Doch ganz simpel: Das ist die neue Dobrindt-Maut!

Jetzt wird bei der Maut doch alles anders. Wie die Redaktion aus dem Bundesverkehrsministerium erfuhr, soll die Maut nun doch nur auf Autobahnen fällig werden. Dazu werden Maut-Jahresplaketten für einheitlich 88 Euro verkauft. Außerdem sollen Zweimonats- und Wochenplaketten für 18 Euro bzw. für 5 Euro angeboten werden. Hubraum, Kraftstoffart usw. werden dabei nun doch keine Rolle spielen.

Die Plakette muss von allen Autofahrern auf ihrem Kraftfahrzeug angebracht werden, die Autobahnen benutzen, also auch von deutschen Autofahrern. Die Kompensation für deutsche Autofahrer erfolgt dadurch, dass die Kfz-Steuer in mehreren Stufen gesenkt wird – die erste Stufe folgt in zwei oder drei Jahren, falls dies der Bundeshaushalt dann hergibt. Diese Lösung sei europarechtskonform, betont Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), da die Entlastung mit zeitlicher Verzögerung stattfinde.

Eine weitere Entlastung erfolge durch den derzeit verhältnismäßig niedrigeren Benzinpreis, der wiederum Folge des fallenden Ölpreises sei. Krisen und Kriege in der Welt führten derzeit nicht mehr zu steigenden Ölpreisen. Auch dies sei auf dem Mist der Bundesregierung gewachsen. Auf die Zusammenhänge will Dobrindt aber nicht eingehen, zu kompliziert sei das, das verstehe niemand, wiegelt der Minister ab.

Dobrindt schwärmt lieber von seinem neuen Mautkonzept: Dieses sei so einfach, dass er sich wundere, da nicht schon früher draufgekommen zu sein. Die Idee sei so genial, dass sie von ihm selbst sein könnte, so Dobrindt.

Ob das alles nur endgültig sei, will keinblatt.de wissen. Der Minister erklärt, falls die Widerstände unerwarteterweise zu groß ausfielen, müsse man halt alles umwerfen. „Dann führen wir die Maut formal ein, aber erheben sie nicht. Damit kommen wir dem Ausland entgegen. Oder wir verzichten auf eine formale Einführung der Maut, erheben sie aber – für Ausländer. Das bringt dann Sympathie in der deutschen Bevölkerung“, so Dobrindt.

Der Minister überrascht immer wieder. Kreativität tut der Politik gut.