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Die Zerstörung der CDU – AKK bekommt Beratervertrag von Rezo

Rezo
Rezo hat nun eine prominente Mitarbeiterin. Foto: Rewinside / Lizenz: CC BY 3.0

Kaum hat AKK ihren Rückzug angetreten, hat sie ihren ersten lukrativen Job in der freien Wirtschaft. Angeblich ist es nicht nur ein Job, sondern wird AKKs künftige Hauptbeschäftigung sein.

Dem YouTube-Influencer Rezo ist damals mit seinem Video Die Zerstörung der CDU nicht gelungen, die CDU zu vernichten. Er verpasste den konservativen Traditionschristen mit seinem Rat, die CDU/CSU (und einige der anderen Parteien) nicht zu wählen, nur einen Kinnhaken.

Helfen soll ihm nun AKK. Rezo sagte unserem Blatt: „AKK hat in Thüringen ganz klar gezeigt, dass sie das Potenzial hat, die CDU zu zerstören. Sie kann es! Daher stelle ich sie nun als Beraterin ein – auch ein bisschen aus Mitleid, zumal sie ja nun fast arbeitslos ist“. Über die Höhe der Beraterbezüge wurde nichts bekannt.

Das Verteidigungsministerium will AKK nur noch „so nebenbei“ führen, da sie sich eigenen Angaben zufolge ohnehin nicht „sonderlich gut“ mit der Truppe auskenne.

Annegret Kramp-Karrenbauer
Sie ist nun Hilfs-Influencerin: Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Politik

Verständigung in Thüringen: Kemmerich wird erneut (von allen außer AfD) gewählt – AfD wählt Ramelow

Thomas Kemmerich
Thomas Kemmerich (FDP): Er wird es wieder bzw. bleibt es. Foto: Sandro Halank / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Es ist eine Art Gordischer Knoten. Doch dieser kann durchschlagen werden, es gibt einen perfekten Ausweg. Die Spitzen der Parteien in Thüringen haben sich geeinigt und eine Lösung gefunden, mit der alle mehr als nur leben können.

Gauland: Ramelow wählen
Gauland: „Ramelow wählen!“ – Quelle: Tagesspiegel

Das Vorhaben: CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD und FDP geben an die Abgeordneten die Wahlempfehlung „Thomas Kemmerich“ aus. Bodo Ramelow stellt sich ebenso zur Wahl. Weitere Kandidaten sollen vermieden werden. Natürlich bleiben die Abgeordneten frei, aber es werden wohl fast alle der Empfehlung folgen. Die AfD hatte bereits angekündigt, Bodo Ramelow zu wählen, sodass dieser nicht infrage kommt. Denn er bekäme mit dem ursprünglichen Wahlverhalten dann bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, aber nur mithilfe der AfD, was nicht akzeptabel wäre. Er könnte bzw. dürfte die Wahl nicht annehmen. Für Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD ist Kemmerich immerhin die zweitbeste Wahl, aber die beste Wahl Ramelow scheidet ja aus den gerade genannten Gründen aus. Für die CDU und FDP stellt Kemmerich die beste Wahl dar. Wir haben also erste und zweite Wahl im Mix, was besser ist als bei manch anderen Wahlen.

Das Korrigieren einer Wahl wird zurückgenommen!

Der entscheidende Vorteil ist, dass das ursprüngliche Rückgängig-Machen der Wahl rückgängig gemacht wird. Thomas Kemmerich wurde ursprünglich demokratisch gewählt, und er wird (bleibt quasi) Ministerpräsident – mit dem Unterschied, dass er nicht mehr auf AfD-Stimmen angewiesen ist. Genauer dürfte er keine einzige AfD-Stimme erhalten, wodurch jeder Zweifel, von Rechtsaußen gewählt worden zu sein, ausgeräumt wird. Damit ist die Demokratie gerettet, der äußerst problematische Eingriff von außen wird derart korrigiert, dass er nie stattgefunden hat.

Aber auch Bodo Ramelow darf sich als Gewinner fühlen, weil dieser sogar – im Unterschied zur ersten Wahl – Stimmen vom erbittertsten politischen Gegner bekommen wird. Es zeigt seine weite Akzeptanz bis in andere Lager hinein.

Es gibt also nur Vorteile. Endlich steht die Regierungs- und Politikkrise in Thüringen vor dem Ende.

Die erneute Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten soll bereits in den nächsten Tagen stattfinden. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zeigt sich erleichtert, und auch von den anderen Bundesparteien wird bereits Zustimmung signalisiert. Unklar bliebt, ob Kemmerich nun die doppelten Bezüge als Ministerpräsident zustehen. Immerhin wird er ja bald zweimal zum Ministerpräsidenten gewählt sein. Diesen Punkt müssen Juristen noch klären.

Bodo Ramelow
Bodo Ramelow: Auch er gewinnt, da er hilft, die Demokratie zu retten. Foto: DiG / TRIALON / Lizenz: CC BY 3.0
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Konflikte/Terror/Militär Politik

Störrischer Landesverband in Thüringen verweigert Neuwahlen: AKK droht mit Einsatz von Waffen

Annegret Kramp-Karrenbauer
Die nächste Bundeskanzlerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nachdem in Thüringen der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich auch mithilfe der Stimmen der AfD überraschend zum Ministerpräsidenten gewählt worden war (keinblatt.de berichtete), forderte die nächste Bundeskanzlerin und CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) Neuwahlen. Doch bislang konnte sie sich nicht durchsetzen, der Landesverband Thüringen unter Mike Mohring weigert sich. Beobachter sind sich sicher, Mohring befürchtet einen weiteren Absturz der CDU bei Neuwahlen. Erste Umfragen deuten darauf hin, dass die CDU ausgehend auf niedrigem Niveau noch einmal die Hälfte ihrer Wähler verlieren könnte.

AKK wirkt wie eine Chefin, vor der man keinen Respekt hat. Entsprechend wird ihr eklatante Führungsschwäche vorgeworfen. Es ist nicht das erste Mal, dass sie wackelt – und dass sie stammelt. Sie hat längst das Etikett „Sie kann es nicht!“

Doch man darf sie nicht unterschätzen. All das lässt AKK nämlich nicht auf sich sitzen. Sie holt zum Gegenschlag aus. AKK sagte heute vor versammelter Presse: „An Neuwahlen in Thüringen führt nichts vorbei. Nehmen Sie das als Befehl! Ich erinnere daran, ich bin Bundesverteidigungsministerin und habe Kommando- und Befehlsgewalt über die Bundeswehr!“

Annegret Kramp-Karrenbauer droht! So kennen wir die smarte Dame gar nicht

Auf Nachfrage eines MDR-Journalisten, was sie genau damit meine, sagte AKK: „Sie haben mich richtig verstanden. Die Bundeswehr verfügt über den PA-200. Nur mal so ein Beispiel. Ich warne Sie! Also, ich fordere jetzt klar und deutlich, den Weg zu Neuwahlen freizumachen. Sagt Ihnen das G22 etwas?“

Man darf gespannt sein, ob der Forderung AKKs nun Folge geleistet wird, nachdem die Parteichefin ja nun praktisch ihr gesamtes Pulver verschossen hat. Gerade werden wir unterbrochen. AKK führt noch an, sie habe noch etwas vergessen. Die Tornados seien jederzeit sofort startklar.

 Tornado PA-200
Tornado PA-200. Foto: Airwolfhound from Hertfordshire, UK / Lizenz: CC BY-SA 2.0
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Politik

Wahl Kemmerichs doch ungültig – Passage im Thüringer Wahlgesetz schließt vor die Füße geschmissene Blumen aus

Thomas Kemmerich
Thomas Kemmerich (FDP): Fast hätte es geklappt. Foto: Sandro Halank / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Jetzt ist er doch der große Verlierer! Da wird Thomas Kemmerich von der FDP, die mit 5,0 % gerade mal so in den Thüringer Landtag gekommen war (mit einer hauchdünnen Mehrheit von 73 Stimmen!), mithilfe von Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Die Empörung war quer durch fast alle Parteien groß, selbst in der FDP distanzierten sich viele von Kemmerich. Denn Kemmerich wäre ein Ministerpräsident von Benrd Höckes Gnaden. Höcke ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Er darf laut eines Gerichtsbeschlusses als Faschist bezeichnet werden.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat die Wahl als „unverzeihlich“ kritisiert. Kemmerich wäre erst der zweite FDP-Ministerpräsident in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Passage im Thüringer Wahlgesetz nicht erfüllt

Die Betonung liegt auf „wäre“. Denn nun ist schon wieder alles vorbei, bevor es angefangen hat. Bei der formal und routinemäßig durchgeführten Durchsicht des Thüringer Wahlgesetzes stießen die Verantwortlichen auf eine Passage, die besagt, dass das Amt des thüringischen Ministerpräsidenten dann als bestätigt gilt, wenn dieser die Wahl angenommen habe (erfüllt) und ihm die Gratulationsgeschenke persönlich übergeben worden seien. Doch die Landeschefin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, hatte Kemmerich den Blumenstrauß als Zeichen des Protestes in einer symbolträchtigen Geste vor die Füße geworfen. Damit liegt keine persönliche Übergabe, sondern juristisch gesehen eine sogenannte unpersönliche Übergabe vor. Der Passus ist damit nicht erfüllt und die Wahl damit ungültig. Es müssen nun Neuwahlen angesetzt werden.

FDP-Logo
Lizenz: Freie Public Domain

FDP-Ministerpräsident(en) in der Geschichte

Der erste und einzige FDP-Ministerpräsident der Bundesrepublik Deutschland bleibt Reinhold Meier, der dieses Amt 1952-1953 in Baden-Württemberg bekleidete. Er war gleichzeitig der erste Ministerpräsident von in Baden-Württemberg.

Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen am 5.2.2020
Lizenz: Public Domain
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Medizin/Gesundheit Politik

Kompromiss beim Thema Sterbehilfe: Spahn kündigt homöopathische Selbsttötungspille an

Jens Spahn
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Es ist ein sehr heikles Thema. Menschen haben in Deutschland unter eng gefassten Bedingungen das Recht, eine tödliche Dosis einer Substanz zu erwerben, um ihr Leben durch Selbsttötung (Autothanasie) beenden zu können. Das betrifft schwerstkranke Menschen, bei denen keine Aussicht auf Heilung besteht und die eigenverantwortlich vor der eigentlichen Sterbephase aus dem Leben scheiden wollen. Dies ist Bestandteil der freien Entfaltung der Persönlichkeit und dient auch dem Schutz der Menschenwürde.

Doch erst kürzlich wurde bekannt, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) 123 Anträge auf Erwerb von Suizidpräparaten an Schwerstkranke pauschal ohne Überprüfung abgelehnt hat. 22 Antragssteller waren inzwischen verstorben, der Rest erhielt einen negativen Bescheid. Beobachter sehen in Spahns Vorgehensweise einen klaren Rechtsverstoß .

Inzwischen hat Spahn eingelenkt und die Zulassung einer homöopathischen Selbsttötungspille in Aussicht gestellt. Spahn sagte: „Mit der geplanten Pille ist den gesetzlichen Anforderungen genüge getan –  nur auf eine endlich sanfte, alternative, biologische, natürliche, CO2-neutrale ähhh, das Letzte nicht … Art. Habe ich noch was vergessen?“

Ein Präparat zur Selbsttötung ist natürlich keine Medizin, da diese ja heilen oder Symptome lindern soll. Aber wenn wir uns in den Bereich der Medizin bewegen, weisen Kritiker der Homöopathie schon lange darauf, dass Homöopathie eine Art Selbstmord sei, da notwendige und wirkungsvolle Therapien verschleppt werden können.

Wirkungsweise des homöopathischen Selbsttötungspräparats

Zurück zu der Selbsttötungspille. Diese soll ersten Berichten streng der Lehre der Homöopathie folgen. Die Basis ist ein gesunder Stoff, der extrem stark potenziert wird. Mit der Methode, Ähnliches mit Ähnlichem zu behandeln (Similarprinzip), wird das Gesunde mit dem Gesunden bekämpft, sodass das Gesunde komplett weicht und der Tod das Ergebnis ist.

Homöopathie
Homöopathie mit neuem Einsatzgebiet. Lizenz: Public Domain
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Finanzen Gesellschaftliches

Deutsche Bank kündigt BankCard 100 an

Girocard
Bezahlen per BankCard 100. Bildlizenz: Durch BankCard 100 abgedeckt

Die BahnCard 100 ist jedem ein Begriff, nun kommt die BankCard 100. Die angeschlagene Deutsche Bank will wieder schwarze Zahlen schreiben und dabei mit innovativen Produkten in die Gewinnzone drehen.

Konkret hat die Deutsche Bank als erstes deutsches Geldinstitut eine All-inclusive-Kreditkarte angekündigt, bei der also alle abgerufenen Leistungen im Grundpreis enthalten sind. Finanziert werden soll dies mit einer Mischkalkulation, die darauf basiert, dass zwar einige Kunden mehr Leistungen in Anspruch nehmen, als durch den Grundpreis abgedeckt sind, andere aber monatsweise unterhalb des Wertes bleiben.

Enthalten sind beliebig viele Bargeldabhebungen im Monat, deren maximale Höhe nur vom jeweiligen Automatenlimit abhängt, ebenso beliebig viele elektronisch beglichene Einkäufe im Einzelhandel, ebenso auf Basis der gängigen Limits. Beim Essen gehen kann natürlich weiterhin mit Bargeld bezahlt werden, mit der Karte selbst (Giropay-Funktion) oder – noch einfacher – mit Genussscheinen, die ebenso inklusive sind.

Ab März verfügbar und nicht ganz billig

Die BankCard 100 soll noch im März auf den Markt kommen, die Monatsgebühr wird bei voraussichtlich knapp 50.000 Euro liegen. Daher richtet sich die Karte eher an die gut betuchten Kunden. Das Produkt kann sich aber für alle auszahlen (im wahrsten Wortsinn), die die Freiheit haben wollen, bei Bedarf alles nutzen zu können und auf nichts verzichten zu müssen.

Verbraucherschützer sehen das Produkt jedoch kritisch. Erfahrungen aus Südamerika, wo es bereits seit einigen Jahren eine BankCard 100 mit vergleichbaren Leistungsmerkmalen gibt, scheinen die schlimmsten Befürchtungen zu bestätigen. Denn Kunden tendieren dort dazu, den Rahmen auszuschöpfen, um nicht draufzahlen zu müssen. So dürften Kunden am Monatsende, falls sie noch unter dem Rahmen von knapp 50.000 Euro liegen, unter Zugzwang sein, es noch richtig krachen zu lassen, damit sich die Karte auch „lohnt“.

So stirbt in Südamerika ein erheblicher Teil der Kunden innerhalb von zwei Jahren an Leberzirrhose, obwohl die Mindestvertragslaufzeit bei fünf Jahren liegt. Ein Sprecher der deutschen Verbraucherschutzzentrale sprach von „legalem Betrug“ einer ansonsten integren Branche.

Andere Geldhäuser wollen wohl nachziehen. In Planung hat die Deutsche Bank auch eine BankCard 100 +, bei der der Kunde auch das Anrecht auf einen eigenen Geldautomaten im Haus hat. Über weitere Leistungsmerkmale und die Preisausgestaltung ist hier noch nichts bekannt.

Deutsche Bank
Deutsche Bank in Bankfurt. Bildlizenz: Durch BankCard 100 abgedeckt
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Boulevard Bräuche und Mythen Filme/TV

Deutsches TV-Ballett nach 60 Jahren aufgelöst – Damen können mit Ø 85 J. und 1,2 künstlichen Hüften nicht mehr

 

Ballett
Deutsche Fernsehballett. Ein Bild aus besseren Tagen. Lizenz: Public Domain

Das Deutsche Fernsehballett wird nach fast 60 Jahren aufgelöst. Es war jahrzehntelang eine feste Größe im Fernsehen. Doch nun ist das Ende des Deutschen Fernsehballetts beschlossen.

Die Damen können einfach nicht mehr. Mit durchschnittlich 85 Jahren ist das enorme Pensum nicht mehr zu schaffen. Dazu kommt, dass bei den meisten Damen mindestens ein Hüftgelenk durch ein künstliches ausgetauscht werden musste. Die Belastungen waren zu hoch geworden. Auch ist die ärztliche Versorgung in den betroffenen Pflegeheimen nicht zuverlässig genug. Zudem machen die modernen Alzheimer-Medikamente einfach zu müde. Eine Rückkehr aufs Parkett ist daher ausgeschlossen.

Wir werden die Damen mit ihren tollen Darbietungen vermissen!

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Bräuche und Mythen Politik

Hannover (das mal zu Großbritannien gehörte) aus Versehen mit aus EU ausgetreten

Neues Rathaus Hannover
Neues Rathaus Hannover: Jetzt ist guter Rat teuer! Lizenz: Public Domain

Da haben die Bürokraten mal wieder richtig schlampig gearbeitet! Wie heute bekannt wurde, ist Hannover aus Versehen zusammen mit Großbritannien aus der EU ausgetreten.

Hintergrund: Der König des Vereinigten Königreichs Großbritannien war von 1814 bis 1837 auch König von Hannover (es waren in der Zeit drei Könige: Georg III., Georg IV. und Wilhelm IV). Das Königreich Hannover bzw. dessen Umrisse (das Gebiet war ein Vielfaches größer als die Stadt Hannover selbst) gibt es natürlich schon lange nicht mehr. Dennoch behielt die Stadt Hannover immer eine Sonderstellung und musste in allen relevanten Verträgen ausdrücklich erwähnt werden, auch im Einigungsvertrag zur Wiedervereinigung Deutschlands. Doch ausgerechnet im Austrittsvertrag Großbritanniens aus der Europäischen Union wurde Hannover vergessen.

Die Folgen sind unabsehbar. Hannover gehört nun zwar weiter zur Bundesrepublik Deutschland, aber nicht mehr zur Europäischen Union. Das bedeutet vor allem das Ende der Freizügigkeit. Wer seinen Wohnort oder Arbeitsplatz nach Hannover verlegen will, muss nun britischer Staatsbürger werden, da er ja nur durch diesen Wechsel kein EU-Bürger mehr ist. Andere Länder außer Großbritannien sind nicht möglich, da ja durch den Lapsus im Austrittsvertrag Hannover an Großbritannien gebunden ist.

Für Touristen aus dem In- und Ausland, die Hannover besuchen, bedeutet es, dass sie generell ein Visum benötigen, wenn sie sich länger als 30 Tage in Hannover aufhalten wollen. Allerdings ist nichts darüber bekannt, dass es in Hannover Touristen gibt.

Laut erster Auskunft aus Brüssel sind die Vorgänge kompliziert, den Austrittsvertrag zu ändern. Denn der Vertrag muss wieder alle Genehmigungsverfahren durchlaufen, was Monate dauern wird. Auch muss das britische Referendum zum Austritt Großbritanniens aus der EU wiederholt werden, weil die Briten damals formal nicht über die Rolle Hannovers mit abgestimmt haben. Damit ist das Votum nichtig. Sollten sich die Briten dieses Mal gegen einen Austritt Großbritanniens aus der EU entscheiden, dann wären die Folgen chaotisch.

Wilhelm IV.
Er ist in gewisser Weise mit schuld: Wilhelm IV., König von Großbritannien und Hannover. Lizenz: Public Domain
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Kriminalität Politik

Drohende Hausdurchsuchung: Gauland stolpert beim übereilten Abhängen der Hakenkreuze über Hitler-Bild

Alexander Gauland
Alexander Gauland, inzwischen Ehrenvorsitzender der AfD. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Der Deutsche Bundestag hat die Immunität von Alexander Gauland (AfD) aufgehoben, da gegen ihn in einem möglichen Steuerdelikt ermittelt wird. Als Reaktion darauf eilte Gauland in seine Wohnung, um wegen einer drohenden Hausdurchsuchung vorsichtshalber alle Hakenkreuze abzuhängen. Dabei stolperte er unglücklicherweise über ein bereits abgehängtes und an der Wand lehnendes Hitler-Bild. Gauland stürzte, blieb aber zum Glück unverletzt.

Allerdings wurde bei dem Sturz das Hitler-Bild schwer beschädigt, Gauland war in einem unkontrollierten Reflex dem Führer versehentlich ins Gesicht getreten. Zudem zerriss unglücklicherweise sein legendäres braunes Gedächtnis-Sakko (Foto) und seine Hundekrawatte (auch: Foto). Nach ersten Angaben sind die Schäden so groß, dass die beiden Kleidungsstücke nicht repariert werden können.

Dafür sind Freunde gut – Höcke-Jugend will helfen

Die neu gegründete Höcke-Jugend hat nun eine Suchaktion gestartet, bei der die beiden Kleidungs-Accessoires durch originalgetreue Replikate ersetzt werden sollen.

Gauland hat aber ganz andere Sorgen. Da er keine Immunität mehr hat, befürchtet er eine Infektion mit dem gefährlichen Coronavirus. Das Ganze soll jedem eine Lehre sein, der übereilt handelt.

 AfD-Bundestagsfraktion
AfD-Bundestagsfraktion mit einem sehr nachdenklichen Alexander Gauland. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)

Hintergrund des möglichen Steuerdelikts von Alexander Gauland

Das Ermittlungsverfahren gegen Alexander Gauland wurde bereits im März 2019 publik. Dabei soll die gemeinsame Steuerveranlagung mit seiner Frau eine Rolle spielen. Angeblich geht es dabei um einen Betrag von weniger als 3.000 Euro.

Ein Gauland-Sprecher bezeichnete die Angelegenheit als „reinen Verwaltungsakt“. Bei dem möglichen Delikt soll es sich zudem „lediglich um einen Fehler“ in der Steuererklärung von Gauland handeln.

Man darf sich aber die Frage stellen, ob nicht jedes Delikt, unabhängig davon, wie schwerwiegend es ist, generell einfach ein „Fehler“ ist.

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Medizin/Gesundheit Wissenschaft/Bildung

Tausende Menschen, die glauben, an Coronavirus erkrankt zu sein, gehen fälschlicherweise zum Kardiologen

Coronavirus
Coronavirus. Lizenz: Public Domain

Derzeit berichten Kardiologen sowie kardiologische Kliniken aus ganz Deutschland, dass tausende Patienten sich bei ihnen vorstellten, die Sorge haben, sich mit dem gefährlichen Coronavirus infiziert zu haben. Immer wieder bekommen Kardiologen auf die Nachfrage, warum man zu ihnen gegangen sei, Antworten wie „Sie sind doch für koronale Erkrankungen zuständig, oder täusche ich mich?“

Manchen Leuten muss man aber auch alles vorkauen. Zudem geht wertvolle Zeit verloren, wenn die Leute zum richtigen Arzt weitergeschickt werden müssen.

Wie man wirklich vorgehen sollte

Sollten Sie Husten, Fieber und/oder Atemproblem haben, also Symptome, die auf ein Coronavirus hindeuten könnten, gehen Sie zum Hausarzt, nicht zum Kardiologen. In den allermeisten Fällen handelt es sich um einen grippalen Infekt oder um eine andere Erkrankung, nicht um das Coronavirus. Da die Notfallambulanzen in Kliniken restlos überfüllt sind, sollten sie eine solche nur dann aufsuchen, wenn Sie neben den Symptomen innerhalb der letzten Wochen aus dem Risikogebiet der Provinz Hubei (inkl. Wuhan) zurückgekehrt sind oder Kontakt mit einer am Coronavirus erkrankten Person hatten.

Kardiologie
Auf dem Schreibtisch des Kardiologen. Lizenz: Public Domain
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Konflikte/Terror/Militär Politik

Bundesverfassungs­gericht: AfD-Wahlwerbung muss 200 Meter Abstand zu Flüchtlingsheimen einhalten

Bundesverfassungsrichter
Die Bundesverfassungsrichter fällten ein wegweisendes Urteil. Foto: Lothar Schaack / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

In einem mit Spannung erwarteten Urteil haben die Richter am Bundesverfassungsgericht nun entschieden: Bei allen zukünftigen Wahlen dürfen AfD-Wahlplakate einen Mindestabstand von 200 Metern zu Flüchtlingsheimen nicht unterschreiten.

Die Karlsruher Richter sehen AfD-Wahlwerbung als schwere Provokation gegen Flüchtlinge und gegen humanistische Asylpolitik. Dabei machten die Richter klar, die neue Regelung gelte konsequenterweise auch für andere rechtspopulistische Parteien wie etwa die NPD und „Die Rechte“.

Die AfD hatte mit sehr umstrittenen und teilweise wahrheitswidrigen sowie die freiheitliche demokratische Grundordnung gefährdenden Slogans wie „Die Islamisierung geht weiter – Keine Moscheen in unserer Stadt“, „Sexualdelikte durch Asylbewerber – Täglich in Deutschland: 43 Opfer durch sexuelle Gewalt durch ‚Flüchtlinge'“, „Deutschland soll frei und christlich bleiben – Wir akzeptieren den Import des Islam nicht“, „91 % mehr Vergewaltigungen durch ‚Flüchtlinge‘ in Bayern“ und „Eine Islamisierung findet nicht statt? Mohammed ist jetzt der beliebteste Vorname“ geworben.

Abstandsregel betrifft nicht nur Wahlplakate zum Thema Asyl und Flüchtlinge, sondern gilt generell

Eine grundsätzliche Frage war, ob auch Plakate mit anderen Themen wie Klimawandel oder Dieselautos nicht mehr nahe an Flüchtlingsheimen hängen dürfen. Doch hier haben die Richter entschieden, bereits der Parteiname AfD sei eine zu große Provokation, dieser stünde bereits für eine rassistische Grundhaltung, selbst wenn sich die Wahlplakate um andere Themen drehten.

In einer ersten Reaktion zeigte sich die AfD enttäuscht und sieht ihr verfassungsmäßiges Recht beschnitten, für ihre Politik zu werben. „Das ist Diskriminierung“, so der juristische Sprecher der AfD, Alfons Braun, „also etwas, das nicht im Entferntesten Bestandteil unserer Politik ist.“

Mindestabstände für Werbung sind nicht neu. So muss Tabakwerbung einen Mindestabstand zu Schulen und Jugendzentren einhalten. Bis 2024 soll Plakatwerbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten schrittweise ganz verboten werden. Eine längst überfällige Maßnahme! Schlussfolgerungen daraus, was das langfristig für AfD-Werbung bedeuten mag, kann jetzt jeder selbst treffen.

Wir haben uns hier aus nachvollziehbaren Gründen dafür entscheiden, kein AfD-Plakat zu zeigen. Der Grund dafür ist ausdrücklich nicht, dass der Artikel sonst nicht in und vor Flüchtlingsheimen gelesen werden dürfte.

Wahlplakat Die Partei
Auch umstritten, aber gut! Foto: Pakeha / Lizenz: CC BY-SA 4.0. Wahlplakat Die Partei
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Bräuche und Mythen Esoterik Kriminalität Szene Unfälle/Unglücke

Baden-Württemberg: Brand zerstört Globusmanufaktur – Jetzt übertreiben die Flacherdler aber!

Globus
Verfechter der Flacherde-Theorie halten Globen für Lügen in Kugelgestalt (Symbolbild). Lizenz: Public Domain

Der älteste und renommierte Globushersteller Columbus in Krauchenwies (Baden-Württemberg) wurde in der Nacht auf Freitag ein Opfer der Flammen.   Mehr als 100 Einsatzkräfte der Feuerwehr kämpften erfolglos gegen das Feuer.  Die Globusmanufaktur wurde vollständig zerstört. Die Polizei geht von Brandstiftung aus.

Wir finden, die Flacherdler übertreiben nun! Bei diesen handelt es sich um Anhänger einer Theorie, die postuliert, dass die Erde keine Kugel, sondern flach, eine Scheibe ist. Aber was ist mit dem Bildmaterial aus dem All, das die Erde eindeutig als Kugel zeigt? Die Flacherde-Verfechter behaupten, dass die Nasa alle Bilder mithilfe von Hochleistungsrechnern fälscht, selbst die Videos bei Liveübertragungen sind nur ein Produkt eines Computers.

Fischauge-Objektiv
Foto unter Einsatzes eines Fischauge-Objektives. Urheber: The Squirrels / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Flacherde-Skeptiker halten dagegen: Wenn sich auf dem Ozean ein fremdes Schiff nähert, taucht schließlich zunächst die Spitze des Mastes auf. Liegt das nicht daran, dass durch die Kugelform der Erde der Rest des Schiffes zunächst im toten Winkel liegt und dann peu à peu sichtbar wird – von oben nach unten? Alles falsch, sagen die Flacherdler. Dieser Eindruck einer kugelförmigen Krümmung entsteht dadurch, dass das menschliche Auge wie ein Fischauge-Objektiv konstruiert ist. Wer schon mal Bilder mit einem solchen Objektiv gemacht hat, weiß, von was wir sprechen. Für die anderen haben wir hier ein Beispiel einer Aufnahme mit Fischauge-Objektiv eingebunden.

Nord- und Südpol in der Flacherde-Theorie

Was aber ist mit den Polen? Auch das lässt sich leicht erklären: In der Mitte der Erdscheibe liegt die Arktis, der Nordpol ist tatsächlich ein Punkt. Die Antarktis hingegen bildet einen Eisring, der die Erdscheibe begrenzt (sogenannter Polring; siehe Bild unten). Wer die Antarktis durchquert unterliegt einer Täuschung. Tatsächlich macht er eine Erdumrundung am Rand der Erdscheibe. Er merkt nicht, dass er im Kreis gelaufen ist. Zu diesem Zweck betreibt die Nasa in der Antarktis ein 5G-Netz, das das menschliche Gehirn manipuliert und ihm die Orientierung raubt. Die Landschaft ohne eindeutige Orientierungsmerkmale (Schneeblindheit kommt auch noch dazu) tut ihr Übriges. Da die gesamte Erde umlaufen wird, dauert auch so eine Arktis-„Durchquerung“ so lange.

Es gibt weitere schlagende Argumente für die Theorie, dass die Erde flach ist. So weist ein Globus am Äquator einen Gussrand auf. Keiner, der den Äquator besucht hat, konnte aber je diesen Gussrand ausfindig machen.

Flacherde mit Eisring
Flacherde mit Eisring. Lizenz: Public Domain
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Bräuche und Mythen Religion

Papst will Christentum erfolgreicher machen: 100 Jungfrauen im Himmel für jeden guten Christen!

Jenseits
Jedem Christen, der es bis hierher geschafft hat, sind ab sofort 100 Jungfrauen sicher! Lizenz: Public Domain

Es ist kein Geheimnis. Der Islam ist auch wegen der 72 Jungfrauen so erfolgreich. Diese erwarten einen Gläubigen, wenn er nicht vor Allah in Ungnade gefallen ist und es daher ins Paradies schafft.

Im Christentum gibt es kein solches Geschenk. Es erwartet die Verstorbenen zwar im Idealfall das ewige Leben im Himmel, aber von Jungfrauen ist da keine Rede. Vielmehr gehen viele Gelehrte davon aus, dass man dort auf einer Wolke sitze und Harfe bis in alle Ewigkeit spiele.

Offenbar reicht diese Verheißung vielen Christen nicht mehr aus. Denn in unzähligen Ländern, vor allem in Westeuropa, steckt das Christentum in einer tiefen Krise. Immer mehr Schäfchen treten aus der Kirche aus. Die heilige Messe findet immer öfter vor leeren Bänken statt. Auch wollen immer weniger Menschen Pfarrer werden.

Neuerung: 100 Jungfrauen für jeden guten Christen!

Papst Franziskus hat nun im neuesten Katechismus festgelegt, dass einen „guten“ Christen 100 Jungfrauen im Paradies erwarten. Franziskus sagt ganz klar, er habe sich nicht beim Islam bedient, denn das Thema Jungfrauen habe im Christentum schon immer „die“ entscheidende Rolle gespielt – in Gestalt der heiligen Jungfrau Maria, der Mutter Jesu. Da habe es den Islam noch gar nicht gegeben, der kam erst im frühen 7. Jahrhundert, erklärt der heilige Vater, der selbst Jungfrau ist.

Auch wenn man durchaus eine Anleihe am Islam erkennen möge, sei man stolz darauf dass man fast 40 % mehr anzubieten habe als der Islam, so Franziskus. Der Papst ist auch stolz, nicht dem Zeitgeist hinterherzulaufen. Denn Jungfrauen seien so alt wie die Menschheit, so der Pontifex Maximus.

Ob der Islam nun erhöhen wolle, bleibt unklar.

Viele weitere christliche Kirchen wollen der römisch-katholischen Kirche folgen

Die evangelische Kirche Deutschlands will sich dem Vorstoß anschließen, wohl auch viele weitere christliche Kirchen, etwa evangelische Freikirchen und die russisch-orthodoxe sowie die griechisch-orthodoxe Kirche. Die Glaubensgemeinschaft „Jehvovas Zeugen“ hat auch Interesse bekundet, will aber erst durch ein Bibelstudium die heiligen Texte so auslegen, dass es passt.

Eine Frage bleibt aber noch. Was haben heterosexuelle Frauen und homosexuelle Männer von diesem Geschenk? Eine Anfrage unserer Redaktion an den Vatikan blieb bisher unbeantwortet. Update: Nun ist eine Antwort da. Für Frauen soll es 100 Paar Schuhe geben.

Die christlichen Kirchen rechnen nun mit einem Gegentrend. Die Anzahl der Kirchenaustritte wird stark zurückgehen, so die Prognose des Papstes, und viele Abtrünnigen werden in die Kirche zurückkehren. Um die Kirchen wieder voll zu bekommen, sollen Pfarrer verpflichtet werden, auf die Neuerung in ihrem Gottesdienst Messe einzugehen. Alleine der Faktor Neugierde werde für volle Häuser sorgen, ist sich Franziskus sicher.

Jesus am Kreuz
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Natur/Tiere/Umweltschutz Politik

Klimaschutz: Regierung verschärft Sommertag-Definition (30 statt 25 Grad), damit Sommer wieder kürzer werden

Klimawandel
Klimawandel: Endlich handelt die Bundesregierung! Lizenz: Public Domain

Der Vorwurf ist hart, aber gerecht. Die Bundesregierung unternehme zu wenig gegen den Klimawandel, heißt es immer wieder. Doch jetzt scheint Bewegung in den Klimaschutz zu kommen. Denn die Bundesregierung will dafür sorgen, dass die Sommer wieder kürzer werden, und das schon dieses Jahr. Kürzere Sommer werden zum Gegentrend bei der Erderwärmung.

Kürzere Sommer in greifbarer Nähe!

Konkret sollen nun Tage nicht schon ab 25 Grad Höchsttemperatur als Sommertage gewertet werden, sondern erst, wenn das Quecksilber mindestens 30 Grad erreicht. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist vom Erfolg der Maßnahme überzeugt. Man visiere wieder Sommer an, wie sie in den 1970er-Jahren üblich gewesen seien.

Schulze sagte unserme Blatt: „Endlich gibt es ein vernünftiges, tragfähiges Konzept, um den Klimawandel nicht nur zu bremsen, sondern sogar umzudrehen. Wir erreichen nicht nur alle Klimaziele, sondern schaffen sogar eine Übererfüllung.“

Man werde solche Maßnahmen aber auch weiterentwickeln. So lasse man untersuchen, ob ein Schrauben an der Definition einer Tropennacht (derzeit, wenn die Temperatur die ganze Nacht nicht unter 20 Grad fällt) auch nachhaltige positive Effekte hätten. Die Definition von Wintertagen stünden ebenso auf dem Prüfstand, ist aus dem Bundesumweltministerin zu hören.

Weitere Maßnahmen

Doch erfreulicherweise ist das noch nicht alles. Schulze scheint sogar in eine Handlungsneurose verfallen zu sein. So wird auch Folgendes untersucht bzw. ist schon umgesetzt:

  • Bei den Beratungsstellen für Pilzsammler zählen ab sofort auch Heizpilze als ungenießbar und werden von den fleißigen Mitarbeitern aussortiert. Eine Vernichtung an Ort und Stelle soll dafür sorgen, dass die Pilze keine Wirkung entfalten.
  • Damit die Abluft von Klimaanlagen nicht die Umgebung draußen aufheizt, soll sie nicht mehr nach draußen abgeführt werden, sondern nach innen und dort in einem weiteren Durchgang in Apparatur geleitet und auf diese Weise gekühlt werden.
  • Der Hot Button, besonders aus Fernsehsendungen bekannt, wird verboten.
  • Mit nassen Tüchern lässt sich die Temperatur einer Wohnung senken. Dazu muss aber nasse Wäsche auch aufgehängt werden und nicht im Trockner landen. Damit das Aufhängen attraktiver wird, soll eine Strafabgabe auf elektrische Wäschetrockner erhoben werden.
  • Mit einer Kampagne sollen reifere Frauen in den gesellschaftlichen Mittelpunkt gerückt werden. Denn jüngere Frauen werden im sexuellen Sinne eher als „heiß“ empfunden, was ja den Bemühungen, dem Klimawandel zu begegnen, zuwider läuft.
  • Hotels sollen in Zukunft „Cooltels“ heißen. Der Rat der Deutschen Sprache hat dem bereits zugestimmt. Auch die „Hotline“ ist begrifflich auf dem Prüfstand, ebenso die „Heisenbergsche Unschärferelation“.
  • Der beliebte Spielfilm „Manche mögen’s heiß“ steht nun auf dem Index für klimagefährdende Medien.
Hitze
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Bräuche und Mythen Religion Verkehr

Neues amtliches Verkehrsschild: Gottesdienst-Stoppschild soll Besucherzahlen ankurbeln

Gottesdienst-Stopschild
Neues amtliches Gottesdienst-Hinweisschild. Lizenz: Public Domain

Endlich hilft der Staat den Kirchen. Das Problem liegt nicht nur darin, dass immer mehr Christen aus der Kirche austreten, sondern dass auch die Bänke in den Gottesdiensten immer öfter leer bleiben.

Erzbischof Reinhard Kardinal Marx erkennt den Ernst der Lage: „Selbst wenn wir sagen würden, die Gottesdienste seien nur noch mager besucht, dann würden wir uns in den eigenen Klingelbeutel lügen. Und es ist Christen verboten, falsch Zeugnis zu reden. Die Wahrheit ist, oft predigt der Pfarrer vor praktisch leeren Rängen.“

Das soll sich nun nach Willen von Kirchen und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU – Christlich Sakrale Union) ändern. Die bekannten Schilder, die vor Kirchen aufgestellt sind und auf Gottesdienste hinweisen, werden nun auffälliger gestaltet. Nicht ohne Grund ist das wichtige Stoppschild in einer Achteckform ausgeführt, weil diese ungewöhnliche Form mehr auffällt. Nun erhalten auch die Gottesdienstschilder diese Form. Die Schilder sind weiterhin auf Höhe der Kirchen aufzustellen und dürfen keinesfalls von Bäumen verdeckt werden. Notfalls sind Bäume zu fällen, damit die Sicht frei ist. Die neue Regelung gilt ab 1. Juli. Bis dahin müssen Städte und Kommunen die Beschilderung anpassen.

Neben der effektiveren Beschilderung wird es noch weitere Maßnahmen:

  • Die Christmette ist die einzige gut besuchte Veranstaltung. Sie soll nun einmal im Monat stattfinden.
  • In den Autoradios sind bekanntlich seit 2010 Vorrichtungen verbaut, die es im Katastrophenfall ermöglichen, dass das laufende Programm oder auch Musik von CD/MP3 mit einer Durchsage unterbrochen wird. In Zukunft muss automatisch ein Hinweis über Gottesdienste durchgegeben werden, wenn in der Nähe eines Gotteshauses vorbeigefahren wird.
  • In den Haltestellendurchsagen von Bussen und Bahnen sind ebenfalls die Zeiten der in Haltestellennähe befindlichen Kirchen durchzugeben.
  • Alle deutschen Medien, auch wenn es sich z.B. um wissenschaftliche Zeitungen oder Witzblätter handelt, müssen die regionalen Gottesdienstzeiten auf der ersten Seite abdrucken. Bei überregionalen Zeitungen reichen die Gottesdienstzeiten des Verlagsstandpunktes. Hier konnte sich Seehofer mit seiner Forderung nach Abdruck deutschlandweiter Gottesdienstzeiten nicht durchsetzen.
Gottesdienst
Foto aus alten Zeiten. Bald sollen die Kirchen nach Willen des Innenministers wieder so voll sein. Foto: Erell / Lizenz: CC BY-SA 3.0
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AfD: Ohne Räder keine Radunfälle, ohne Schiffe keine Flüchtlinge übers Meer, ohne AfD eine Nazi-Partei weniger

Dirk Spaniel
AfD-Politiker und Co-Landessprecher der AfD Baden-Württemberg Dirk Spaniel. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: licence CC BY-SA 3.0 DE

AfD-Politiker Dirk Spaniel sorgte mit einem Redebeitrag zum Thema für Aufmerksamkeit. Er kam zu folgendem Schluss:

Nüchtern betrachtet sind Fahrräder in hohem Maße unpraktisch und gefährlich.

Mit anderen Worten, Fahrräder sind die Ursache für Radunfälle. Daniel setzte fort:

Meine Damen und Herren, diese Erkenntnis lässt sich fortsetzen. Auch das Flüchtlingsproblem kann man auf eine einfache Formel bringen: Ohne Schiffe gäbe es keine Flüchtlinge, die zu uns übers Meer kommen. Nüchtern betrachtet sind Schiffe für die Einheit von uns Bio-Deutschen in hohem Maße unpatriotisch und gefährlich. So wie wir bei den Fahrrädern anfangen – Sie wissen, Autofahren ist geil, zumindest wenn Benzin oder Diesel in der Leitung ist –, müssen wir mit den Schiffen weitermachen. Ich propagiere hier das Flugzeug, denn hier ist mir wenig von Schleppern bekannt. Ich habe noch keinen Schlepper gesehen, der Flüchtlinge in eine fliegende Kiste setzt und ihrem Schicksal überlässt. Das Schiff ist also quasi das Fahrrad. Sie verstehen mich. Wer Fahrrad fährt, unterstützt sozusagen Schlepper.

Also lassen sie mich zusammenfassen:

Ohne Räder gäbe es keine Radunfälle, ohne Schiffe keine Flüchtlinge übers Meer und ohne AfD eine Nazi- ähhh… ich meine natürlich eine nationale Partei weniger.

Wir sind nach der Anti-Euro-, der Anti-Flüchtlings- und der Klimaskeptikerpartei nun die neue Autopartei. Vielen Dank für Ihre Automerksamkeit!

Boot People
Flüchtlinge auf einem überfüllten Boot. Foto: John Edwards / Lizenz: Public Domain
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Zigarettenautomaten erhalten Bondrucker – Papier ist hochtoxisch, damit es zum Produkt passt

Zigarettenautomat
Auch ein Zigarettenautomat hat ein elektronisches Kassensystem und fällt damit unter die neue Belegausgabepflicht. Lizenz: Public Domain

Die neu eingeführte Bonpflicht (amtlich Belegausgabepflicht) wird konsequent und schrittweise umgesetzt. Bis 1. Juli müssen auch die Zigarettenautomaten umgerüstet werden. Denn das Gesetz sieht vor, dass alle Verkaufsstellen mit elektronischem Kassensystem unter die Bonpflicht fallen. Dies trifft auf Zigarettenautomaten eindeutig zu, denn schließlich sind diese in der Lage, Bargeld anzunehmen, zu zählen und auch Restgeld herauszugeben. Ebenso kann per Girocard bezahlt werden, die zudem die Altersprüfung durchführt und auch beim Zahlen mit Bargeld als Nachweis der Volljährigkeit dient.

In den nächsten Monaten werden die Zigarettenautomaten mit Bondruckern nachgerüstet bzw. durch neue Modelle ersetzt, die bereits standardmäßig einen Bondrucker an Bord haben.

Um dem Produkt gerecht zu werden, wird das Bonpapier mit einigen hochtoxischen Chemikalien versehen. Dick Rauch, Chef des größten deutschen Automatenaufstellers, bringt es auf den Punkt: „Wir lehnen die Bondrucker zwar ab, aber ein chemikalienfreies Papier, das ökologischen Ansprüchen genügt und sogar recycelt werden kann, passt nun wirklich nicht zum Tod ähhh… ich meine  … todsicher nicht zu Zigaretten. Hier hat die Politik richtig entschieden.“ Im Bonpapier werden unter anderem Arsen, Dioxin, Polonium und TTX enthalten sein, wenngleich einige davon in eher geringen Mengen.

Bonpapier ist gleichzeitig eine Papierhülse zum Selbstdrehen von Zigaretten!

Um einer Vermüllung der Umgebung von Zigarettenautomaten durch auf den Boden geworfene Bons entgegen zu wirken, lassen sich die ausgegebenen Bons zum Selbstdrehen von Zigaretten verwenden. Auch das ist ein Grund, dass das Papier giftig ist. Denn einige toxische Stoffe im Papier entfalten die Giftstoffe im Tabak erst richtig und erzeugen das von den Rauchern gewünschte Produkt, das per se ja gerade keine gesunde Öko-Bio-Körner-Ernährung darstellen soll.

Die Automatenaufsteller haben sich gegen die zusätzliche Verwendungsmöglichkeit als Selbstdrehpapier ausgesprochen, denn sie wollen ja Zigaretten verkaufen und keine Selbstdreher bedienen. Jeder ausgeworfene Bon bedeutet eine Zigarette weniger, die am Automaten gezogen wird, zumindest dann, wenn alle Kunden auf das Drehen zurückgreifen.

Beobachter rechnen damit, dass die Bons dennoch in großer Stückzahl auf dem Boden landen. Dies hat aber einen gewaltigen Vorteil: Man sieht die auf den Boden geworfenen Kippen vor lauter Bonpapier nicht mehr. Somit löst man ein bestehendes Problem souverän.

Zigarettenkippen
Zigarettenkippen. Lizenz: Public Domain
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Papst Franziskus lockert Zölibat – Ministranten ja, Frauen nein

Papst Franziskus
Papst Franziskus: „Der Zölibat wird im Sinne der Menschheit gelockert!“ – Foto: Casa Rosada / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Papst Franziskus und der emeritierter Papst Benedikt XVI. haben sich im Zölibat-Streit überraschend geeinigt. Papst Franziskus hatte zur Bekämpfung des Priestermangels angeregt, den Zölibat bzw. das Verbot sexueller Handlungen zu lockern. Das soll den Beruf des katholischen Priesters attraktiver machen, sodass verwaiste Pfarreien wieder mit Leben erfüllt werden. Der noch konservativere Benedikt XVI. hielt dagegen. In einem Beitrag für das Buch „Aus der Tiefe unserer Herzen“ setzte sich Benedikt XVI. gegen eine Lockerung der Ehelosigkeit katholischer Priester ein. Inzwischen distanziert sich Benedikt XVI. von dem Buch, wohl deshalb, da es eine Attacke auf Franziskus darstellt.

Dennoch sind die beiden Päpste im Benedikt-Gate nun zu einer einvernehmlichen Lösung gekommen. Beide sind sich einig, dass gegen den Priestermangel in vielen Regionen vorgegangen werden müsse. Dazu käme man nicht umhin, auch alte Dogmen zu hinterfragen und ggf. zu modifizieren. Eine Modernisierung und ein Dem-Zeitgeist-Hinterherlaufen will Franziskus nicht, Benedikt XVI. noch viel weniger. „Die katholische Kirche nährt sich vor allem davon, dass sie so bleibt, wie sie ist“, sagte Franziskus unserem Blatt. Sie solle eine Heimat für alle sein und auch bleiben, die mit dem Zeitalter, als der moderne Mensch durch Jesus Christus, Gottes Sohn, erstmals in Erscheinung trat, eine tiefe, lebensbestimmende Verbindung haben.

Der Kompromiss: (Männliche) Ministranten ja, Frauen nein

Aber der Priestermangel habe für die Kirche und ihre Sünder, also die Gläubigen, existenzbedrohende Ausmaße angenommen, betont Franziskus. Es sei das kleinere Übel, den Priestern, die in bestimmten Regionen tätig sein wollen, die Ausübung sexueller Handlungen teilweise zu erlauben. Man wolle und könne hier aber nicht weitergehen, als es unbedingt sein müsse. Die Regelung „(Männliche) Ministranten ja, Frauen nein“ sei ein Kompromiss, den man den Gläubigen noch vermitteln könne und die auch im Sinne zukünftiger Priester sei, so Franziskus.

Altpapst Benedikt XVI.
Altpapst Benedikt XVI. Foto: Fabio Pozzebom / Lizenz: Public Domain
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Rückgabe von Pfandflaschen bald nur noch mit Kaufbeleg – „Bonpflicht ist Bonpflicht!“

Pfandrückgabeautomat
Pfandrückgabeautomat. Bei der Rückgabe wird sich nun einiges ändern. Lizenz: Public Domain

Seit dem 01.01.2020 müssen alle Händler, die ein elektronisches Kassensystem haben, den Kunden Bons aushändigen (Belegausgabepflicht, umgangssprachlich Bonpflicht). Das gilt auch z.B. für Bäckereien bei Kleinsteinkäufen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will damit Steuerbetrug eindämmen. Umweltschützer kritisieren die enorme Umweltbelastung durch die Bons, die oft auf Thermopapier gedruckt werden, das nicht als Altpapier entsorgt werden kann.

Daneben besteht auch eine gesundheitliche Gefahr beim Berühren der Bons. Die wärmeempfindliche Schicht auf dem Thermopapier weist hohe Mengen von Bisphenol A (BPA) auf. Dabei handelt es sich um einen hormonellen Wirkstoff, von dem angenommen wird, dass er krebserregend ist, unfruchtbar macht, das Immunsystem schwächt, religiösen Wahn auslöst und einige weitere gesundheitliche Gefahren birgt.

Olaf Scholz hat nun seinen Gedanken zu Ende geführt und sagt: „Bonpflicht ist Bonpflicht!“ Das bedeutet, dass eine Rückgabe von Leergut in Zukunft nur noch mit einem Nachweis erfolgen kann – so wie man für den Umtausch einer Ware bei Nichtgefallen oder Mängeln auch einen Kaufbeleg vorzeigen muss.

Scholz weist auf den bandenmäßigen Betrug hin, bei dem vornehmlich osteuropäische Kriminelle für wenige Cent Plastikflaschen nur mit dem Ziel herstellen, damit 25 Cent Pfand abzugreifen – die ja nie bezahlt wurden.

Die neue Regelung soll nun schnellstmöglich eingeführt werden, das Bundeskabinett hat dem Vorhaben bereits zugestimmt. Scholz beschwichtigt: Pfandflaschen können weiterhin in beliebigen Läden zurückgegeben werden. Nur der Nachweis, dass die Getränke regulär gekauft wurden – wann und wo –, müsse halt erfolgen.

Einzelhandelsverband gegen die Pläne

Der Einzelhandelsverband läuft Sturm gegen die Pläne. Es wird befürchtet, dass das Personal an der Kasse bei der Rückgabe von Dutzenden Flaschen und Dosen minutenlang verschiedenste Kassenbons aus zig Läden kontrollieren müsse. Sollten einzelne Flaschen nicht zugeordnet werden können, müssten einzelne Flaschen zurückgewiesen werden. Auch könne man ja den Kunden die bereits im Automaten geschredderten Flaschen und Dosen nicht wieder mitgeben, damit dieser sie später zurückgeben kann – dieses Mal mit Kaufbeleg.

Attacke auf Flaschensammler

Schlimmer trifft es die Flaschensammler, die mit im Abfall gefundenen Flaschen nichts mehr anfangen können. „Das ist eine Attacke auf den Sozialstaat“, sagt die Linken-Politikerin Susanne G. Arbage. Anstatt den gesetzlichen Mindestlohn auch auf Flaschensammler anzuwenden, wird die Verdienstmöglichkeit ganz gestrichen, schimpft die Sozialpolitikerin. Damit werde das Müllproblem verschärft.

Wir stellen den Finanzminister zur Rede. Mit einem Restaurantbon in der Hand begrüßt er uns zunächst mit „Bon appétit“. Danach stellt der smarte Politiker klar, er wolle an dem Vorhaben festhalten und notfalls die Rückgabe auf die Läden beschränken, in denen die Getränke gekauft wurden. „Das reduziert die Bürokratie, die ich geschaffen habe“, klopft sich der Politiker selbst auf seine Scholzer. ((Bemerkung Korrektor: Ein Wortspiel oder soll ich es ändern?))

Ab Sommer: Bonpflicht auch für stumme Zeitungsverkäufer

Die Bonpflicht soll zudem weiterentwickelt werden. Noch bis zum Sommer will Scholz erreichen, dass auch stumme Zeitungsverkäufer Bons ausspucken. Ausnahmen von der Bonpflicht will Scholz im Wesentlichen nur für Politiker-Boni. Weil da ja das Wort „Bon“ schon enthalten sei, sei dem Gesetz genüge getan, meint Scholz.

Kassenbon
Lizenz: Public Domain
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Kriminalität Politik

CSU will Strafmündigkeit unter 14 – Philipp Amthor unterstützt Plan: „Fühle mich reif genug!“

Philipp Amthor
Philipp Amthor (Jüngste Union). Foto: Tobias Koch / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Kinder, die noch nicht 14 sind, aber ein schweres Verbrechen begangen haben, sollen nicht mehr generell als strafunmündig angesehen werden. Diese Forderung wurde von der CSU-Landesgruppe im Bundestag erhoben. Das Papier soll in der Klausurtagung im Kloster Seeon verabschiedet werden.

Der CDU-Politiker Philipp Amthor unterstützt den Plan. Amthor, der gerade aus der 6. Klasse kommt, sagte unserem Blatt. „Das ist ein guter Plan. ich fühle mich reif genug. Ich bin auch schon ganz gespannt, welche Reifeentwicklung ich noch in der Pubertät durchmachen werde. Es kann nur noch ’noch besser‘ werden.“

Amthor, der gerade seinen Playmobil-Kasten „Deutscher Bundestag“ unter dem Arm hat, sagte: „So, sie entschuldigen mich aber jetzt, ich muss zur Sitzung der Jüngsten Union. Ich will ja mal in die JU, da muss ich was tun für!“