Schock nicht nur für Weihnachtsmarktbesucher! Die EU hat beschlossen, dass ab kommendem Jahr kein Glühwein mehr angeboten werden darf. Der Grund: Wegen des hohen Glühphosat-Anteils bestünden eine hohe Gesundheitsgefahr, gab ein Sprecher des EU-Gesundheitskommissariats bekannt. Ab dem 01.01.2020 ist der Glühweinausschank verboten, ebenso müssen alle Glühwein-Fertigerzeugnisse aus dem Handel genommen werden. Bei Zuwiderhandlungen drohen empfindliche Bußgelder.
Glyphosat darf dagegen bleiben
Der Verband der Glühweinproduzenten protestiert scharf. Der Unkrautvernichter Glyphosat sei eben von der EU für fünf weitere Jahre zugelassen worden, so der Sprecher John Weinberg, obwohl dieser im Verdacht stehe, krebserregend zu sein. Das bedeute, man dürfe Glyphosat weiter für den Anbau von Weintrauben verwenden, aber den dann produzierten Wein nicht mehr verwenden, um daraus Glühwein herzustellen. Das sei eine nicht nachvollziehbare Doppelmoral. Die Glyphosat-Lobby habe sich durchgesetzt, führt der Verbandssprecher aus, aber die Lobby der Glühweinmanufaktur sei offenbar nicht stark genug. „Die EU-Apparatschiks sind die größten Spaßbremsen. Die haben wohl noch nie einen Christkindlmarkt besucht, weil sie nur an ihren Verordnungen und Richtlinien basteln. Oder die wissen gar nicht, was sie da beschließen“, schimpft der Sprecher.
Christkindlmarkt-Standinhaberin Christl Süß ist traurig. Sie schenkt an ihrem „Standl“ in München nicht nur Glühwein aus, sondern hat passend dazu auch leckere Glühbirnen im Angebot. „Wenn es ganz deppert läuft, dann werden die eines Tages auch noch von der EU verboten“, so Süß.
Döner auch weiterhin legal
Auch die Döner-Lobby hat nur ein blaues Auge bekommen. Kurzzeitig sah es so aus, als würde die EU den beliebten Drehspieß wegen zu hoher Phosphate-Anteile verbieten. Doch auch hier konnten sich die Lobbys durchsetzen, der Döner darf erst einmal bleiben.
Kondome: ja, klar, aber in Läden nur werktags erhältlich. Lizenz: Public Domain
Im Streit um verkaufsoffene Sonntage in NRW wurde nun ein Kompromiss geschlossen. Die FDP drängte in der schwarz-gelben Regierung auf mehr verkaufsoffene Sonntage. Protest kam von den Kirchen und Gewerkschaften. Speziell die Kirchen wollten nicht lockerlassen und sprachen von einem „Attentat auf den freien Sonntag“. Doch inzwischen wurde eine Einigung erzielt. Läden und Supermärkte dürfen ab 2018 genehmigungsfrei und nicht anlassbezogen an bis zu zehn Sonntagen im Jahr öffnen. Allerdings muss an Sonntagen das Regal mit den Kondomen zugehängt werden, es dürfen auch unter dem Ladentisch keine Kondome verkauft werden.
Kein Verkauf von Kondomen an Sonntagen
Ein Sprecher der katholischen Kirche sagte, die Kirche könne es nicht dulden, wenn am Tag des Herrn die Lust geweckt werde, wenn Sünden forciert würden. Aus Respekt an Jesus Christus, der nachweislich an einem Sonntag von den Toten auferstanden sei, gebiete es sich nicht, irgendwelche Perversionen an Sonntagen zum Verkauf anzubieten. Liebe sei etwas Wunderbares, etwas Göttliches, aber Kondome zielten nicht nur auf niedere, animalische Triebe ab, so der Sprecher, man müsse auch noch Geld dafür bezahlen, was den Ruch käuflicher Liebe habe.
Der Einzelhandelsverband NRW kann mit dem Kompromiss leben. Kondome hätten nur einen geringen Anteil am Gesamtumsatz, so ein Sprecher.
Die Kölner Aids-Stiftung KonDomIan zeigte sich dagegen eher wenig begeistert. Die Kirche wisse offenbar bis heute nicht, für was Kondome gut seien. KonDomIan verweist auf die vielen Kondom-Automaten. Oder vielleicht wolle die Kirche, die offenbar eine Institution des Mittelalters sei, diese nun auch verbieten, so ein Sprecher. Man plane auch Aktionen, in denen Kondome sonntags vor Läden und in Kirchen vor den Gottesdiensten kostenlos verteilt würden.
Heino darf österreichischen Boden nicht mehr betreten. Foto: Usien / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Erst traf es Radfahrer, die den Schal zu weit übers Gesichts gezogen hatten, und Kostümierte. Nun hat es auch Heinz Georg Kramm, besser bekannt als Heino, erwischt. Das österreichische Innenministerium hat ein Auftrittsverbot und Einreiseverbot gegen den beliebten deutschen Kultsänger verhängt. Der Grund: Heino habe gegen das sogenannte Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz (umgangssprachlich auch als Burkagesetz bekannt) verstoßen, heißt es. Der Künstler widersetze sich durch seine schwarze Brille, die seine Augen völlig verberge, einer visuellen Kommunikation. Auch sei die Identifizierbarkeit bei dieser Teilverhüllung nicht gewährleistet, etwas bei Gesichtserkennungssystemen, so ein Ministeriumssprecher.
Von Heino selbst ist noch keine Stellungnahme bekannt. Aber der bekannteste österreichische Heino-Fanclub „Heino Austria“ rebelliert. Ausgerechnet Heino stehe für Volksmusikgut des europäischen Abendlandes und sicher nicht für die Burka und den Islam, so der Vereinsvorstand. Seine Frau Hannelore trage ja nicht mal Kopftuch. Doch das Innenministerium lehnt Ausnahmen ab: Gesetze seien für alle Menschen bestimmt, die sich in Österreich aufhielten. Und ein Politiker sei Heino ja zweifellos keiner.
Da kommen bald Tüten raus. Nein, keine Joints, sondern Tüten zur Hundekot-Entsorgung. Lizenz: Public Domain
Es dürfte für die Raucher ein riesiger Schock sein. Wie keinblatt.de heute aus gut informierten Kreisen erfuhr, werden Zigarettenautomaten nach der Bundestagswahl verboten und in Hundekot-Tütenspender umfunktioniert.
Nun ist ja seit Längerem bekannt, dass die Zigarettenautomaten seit Einführung der Warnbilder nicht mehr legal sind. Denn die Warnbilder dürfen laut Gesetz beim In-Verkehr-Bringen nicht verdeckt sein. Da die Warnbilder bei den Zigarettenautomaten nicht zu sehen sind, dürfen die Automaten in der gegenwärtigen Form nicht weiterbetrieben werden.
Warnaufkleber auf den Automaten erfüllen nicht die gesetzlichen Vorgaben
Zwar werden derzeit die Automaten mit exemplarischen Warnaufklebern versehen. Doch dies ist nur eine vorübergehende Maßnahme, um den Schein zu wahren. Denn die Regierungsparteien wollen die Raucher nicht verärgern, sie sind auf deren Stimmen angewiesen.
Natürlich erfüllen solche Beispielaufkleber nicht die gesetzlichen Vorgaben, da ja auf diese Weise nur ein einzelnes Warnbild gezeigt wird, tatsächlich in einem Gerät viele Marken verkauft werden. Für jede Zigarettenmarke muss laut Gesetz ein entsprechendes Warnbild sichtbar sein. Somit wird klar, dass die Automaten nicht mehr zu retten sind.
Ein Deal bewahrt die Automatenaufsteller vor Strafzahlungen in Millionenhöhe
Daher müssen die Automaten noch im Herbst außer Betrieb genommen werden. Ursprünglich wollte die Bundesregierung den Automatenaufstellern Strafzahlungen in Millionenhöhe aufbrummen. Doch nach intensiven Verhandlungen hat man eine andere Lösung gefunden.
Den Automatenaufstellern werden die Strafgelder erlassen, im Gegenzug verpflichten sie sich, die Geräte in Hundekot-Tütenspender umzubauen. Die Idee stammt aus dem Umweltministerium, das in Sorge ist, weil die Städte mehr und mehr im Hundekot ersticken. Entsprechend zeigte man sich nun hochzufrieden, dass es zu einer entsprechenden Einigung gekommen ist.
Zigaretten stinken und verpesten die Umwelt, Hundekot ebenso
Ein Mitarbeiter des Umweltministeriums, der vor Schließung der Wahllokale nicht genannt werden darf, sieht hier einen doppelten Nutzen:
Endlich verschwinden die Automaten, mit denen wir nie besonders zufrieden waren. Denn deren Jugendschutz konnte relativ einfach umgangen werden. Und wir unternehmen etwas gegen den Hundedreck. Also gleich zwei Dinge mit nur einer Einigung, das gab es selten. Und wir sehen auch eine thematische Verwandtschaft: Zigaretten stinken und verpesten die Umwelt, Hundekot ebenso. Wir senken die Überall-rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit des einen Problems, der Zigaretten, und unternehmen etwas gegen ein anderes Übel. Denn es gibt bislang viel zu wenig Hundekot-Tütenspender. Das wird sich nun ändern.
So kein ein Türkei-Urlaub enden! Lizenz: Public Domain
Erneut ist ein Deutscher in der Türkei verhaftet worden. Dieses Mal traf es einen Studenten der Mathematik. Holger Euler (23) wollte nach Angaben seiner Familie in der Türkei Urlaub machen und am Strand ein wenig Mathematik pauken. Er konnte offenbar bei einem Last-minute-Angebot nicht widerstehen und hatte 14 Tage an der Türkischen Riviera gebucht. Heute war sein letzter Urlaubstag. Beim Flughafen-Check-in wurde Euler von der türkischen Polizei verhaftet. Der Vorwurf: In seinem Gepäck hatte die Security ein Lehrbuch mit griechischen Buchstaben gefunden.
Spionage- und Terrorverdacht
Griechenland ist der Erzfeind der Türkei. Folgerichtig bestehe der Verdacht, dass Euler ein Spion sei, der im Auftrag der griechischen Regierung arbeite, so ein Sprecher der türkischen Regierung. Noch schlimmer: Auch gebe es Hinweise auf die Mitgliedschaft oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. Wer für griechische Interessen arbeite, sei ganz klar ein Feind der Türkei, hieß es. Feinde wollten der Türkei schaden, um sie dann einfacher zerstören zu können. Das sei klarer Terrorismus, so die offizielle Stellungnahme.
Erneute Verschärfung der Reisehinweise?
Euler sitzt nun in Untersuchungshaft, die in der Türkei bis zu fünf Jahre dauern kann. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zeigte sich empört und will nun über eine nochmalige Verschärfung der Reisehinweise nachdenken. Aufgenommen soll eine Empfehlung, dass wenn man schon unbedingt in die Türkei reisen wolle, Flüge nur One-way buchen sollte. „Man muss ja das Geld nicht mit vollen Händen zum offenen Fenster hinauswerfen, das tun ja wir sch… Ich meinte, wir sparen, und das mit Erfolg. Und damit das so bleibt, bitte ich Sie bei der Bundestagswahl um beide Stimmen für die SPD. Sie wollen außerdem sicher nicht, dass Frau Dr. Merkel in Zukunft mit Freunden Erdoğans regiert, nicht?“ Fragen, wer diese Freunde seien, wollte Gabriel nicht weiter kommentieren, da ein Hubschrauber wartete, der ihn zu einer Wahlkampfveranstaltung brachte.
Derzeit sitzt ein gutes Dutzend Deutscher aus politischen Gründen in der Türkei in Haft.
Erdoğan ist der starke, erste Mann im türkischen Staate. Sein Name und die „Türkei“ werden nun auch auf Gesetzesebene zu Synonymen. Foto: Prime Minister Office / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Es ist leider kein Witz. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan baut die Türkei weiter um und festigt in Krisenzeiten seine Macht. Heute hat er ein Gesetz per Dekret in Kraft gesetzt, das den türkischen Präsidenten mit der Türkei gleichsetzt.
Der Grund dafür dürften andauernde Belehrungen gewesen sein, die vor allem aus dem Ausland kamen, aber auch von der türkischen Opposition, von denen zumindest bis Jahresende noch Reste existieren könnten. Diese Belehrungen bestanden in dem immer wiederkehrenden Satz „Erdoğan ist nicht die Türkei“. Mit dem neuen Gesetz wir diese Aussage schlicht zur justiziablen falschem Tatsachenbehauptung, die mit Gefängnis bestraft wird. Sobald das neue Gesetz am Montag im Jüstüz-Jürnal erscheint, ist nur noch die Aussage „Erdoğan ist die Türkei“ korrekt.
Er wird ein guter Kanzlehrer, denn er will den Deutschen in seiner Regierungszeit viel vermitteln: Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Inzwischen ist der Bundestagswahlkampf in der heißen Phase angekommen. Wir treffen Martin Schulz (SPD). „Lieber Herr Schulz …“, begrüßen wir ihn. „Einspruch!“, sagt Schulz, „Bitte bezeichnen Sie mich nur als das, das ich bin. Ich bin der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.“
„Lieber Herr nächster Bundeskanzler, verraten Sie uns doch einmal Ihre zehn intimsten Geheimnisse“, fordern wir ihn auf. Martin Schulz sagt: Da muss ich mich erst ein wenig leeren, Sie verstehen, der Stress. Aber nun, gut Hmmm, mir fallen da ein paar Dinge ein!
Ich trinke meistens auf Ex. Natürlich nur mein Mineralwasser, denn ich trinke ja schon lange nicht mehr.
Ich habe an meinem Dienstwagen und auch an all meinen anderen Autos Sorglosreifen. Nach einem Reifenplatzer kann ich mit leeren Reifen weiterfahren, ich muss ja zur nächsten Wahlkampfveranstaltung, ich werde ja Kanzler.
Im Sommer gehe ich immer Bergsteigen, im Übrigen ohne Sauerstoff!
Ich leere immer meine Blase komplett, das beugt einer unangenehmen Blasenentzündung vor!
Bevor der Müll bei mir in Würselen geleert wird, drücke ich ihn noch mal gescheit zusammen. Das ist ab einem bestimmten Grad nicht mehr ganz legal, spart aber Müllgebühren!
Ich leere immer meinen Browser-Verlauf, wenn ich fertig bin. Nicht, dass noch jemand darauf kommt, auf welchen Schweinkramseiten (CDU oder so) ich mich herumtreibe!
Wenn mir niemand zuschaut, lecke ich immer die Teller leer. Lecker, daher heißt es ja „lecken“. Auch bei den Wohnwagenfahrern ist ja alles immer „lecker“.
Am Ende stellen wir Martin Schulz noch eine Frage. „Welche Lehren ziehen Sie aus dem bisherigen Wahlkampf, lieber Herr nächster Bundeskanzler?“
Martin Schulz: „Die Depeschen, ähhh, ich meine, die Deutschen, sind sehr anspruchsvoll. Da hole ich erst 100 Prozent, und als Dank soll ich auch noch Inhalte liefern. Inhalte? Geht’s noch? Soziale Gerechtigkeit, Weiter-so, analog dazu ein wenig Digitalisierung, das sollte erst einmal reichen. Uns geht’s ab diesem Herbst gut. Schulz wählen, damit es so bleibt!“
„Lieber Herr nächster Bundeskanzler, wir danken Ihnen für dieses Gespräch!“
Bild-Zeitungsständer. Foto: Achates / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Radikaler Kurswechsel bei „Bild“. Da die Auflage immer stärker sinkt und die Leserschaft immer älter und sehschwächer wird, steuert der Verlag nun radikal um.
Das Blatt wird in Zukunft ausschließlich mit großen Schlagzeilen und Bildern erscheinen. Der kleiner gedruckte Fließtext entfällt. Der zusätzliche Platz wird für noch mehr Schlagzeilen und Bilder genutzt.
„Die meisten unserer Leser brauchen nun keine Lesebrille mehr“, so ein Sprecher der Chefredaktion, „das ist ein echter Vorteil. Es ist auch wichtig, dass die Leser ein Erfolgserlebnis haben und nicht an den Fließtexten scheitern. Letztens haben wir sogar mal versehentlich ein Fremdwort verwendet. Kleine Schrift und dann auch noch ein Fremdwort, das ist ja eine Provokation. Außerdem erfüllen wir mit dem zusätzlichen Bildmaterial den Auftrag, den ‚Bild‘ mit seinem Namen immer schon hatte, noch besser.“
Die Redaktion mag jedoch nicht ausschließen, eines Tages auch auf die Schlagzeilen zu verzichten und nur noch Bilder zu drucken.
Vegane Gerichte – in dieser Form wird es sie nicht mehr lange geben. Foto: Zeetz / Lizenz: CC BY 2.0
Vegane Ernährung liegt im Trend. Viele Veganer fühlen sich als Weltverbesserer, die ohne tierische Produkte auskommen und somit das Leiden von Tieren mindern. Doch die Tierethiker schaden sie sich oft selbst, da in vegan zubereiteten Gerichten kaum verwertbares Vitamin B12 vorkommt. Auch nehmen Veganer tendenziell zu wenig Jod auf. Ebenso ist ihr Kreatingehalt niedriger als bei Fleischessern. Natürlich kann man die Stoffe anderweitig zuführen, und so können Veganer Mangelerscheinungen verhindern.
Veganer werden nun doch bevorzugt behandelt und kriegen ihre Extra-Wurst
Doch das Problem ist: Viele tun das einfach nicht. Die EU als oberster Hüter in Gesundheits- und Ernährungsfragen kann dem nicht mehr tatenlos zuschauen und greift daher nun ein. Gemäß neuer EU-Richtlinie müssen vegane und vegetarische Lebensmittel, die als Fleischersatz angeboten werden, in Zukunft mindestens 7 % echtes Fleisch enthalten. Vegane Lebensmittel, die als Substitution für tierische Lebensmittel offeriert werden (z.B. Soja-Milch als Milchersatz), müssen zukünftig mindestens 7 % echte tierische Bestandteile aufweisen.
EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis sagte heute, dass vegane Lebensmittel weiterhin bis zu 93 % vegan seien, eine Aufregung sei also nicht angebracht. Außerdem äußerte Andriukaitis berechtigte Zweifel, dass Veganer die besseren Menschen seien, denn sie äßen ja den Tieren das Futter weg. Die EU-Richtlinie ist bereits in Kraft getreten, bis zum 1. Januar 2018 muss sie auch in Deutschland in nationales Recht gegossen werden.
Der Deutsche Verband der Veganer hat bereits Widerstand angekündigt und will so lange Demonstrationen veranstalten, bis die EU-Richtlinie zurückgenommen wird. Die erste Demonstration, die unter dem Motto „Gemüseauflauf“ angesetzt ist, soll bereits Ende August stattfinden. Die Teilnehmer werden aufgerufen, barfuß zu laufen, damit sie keine Käsefüße bekommen.
CSU-Politik und Christentum sind nicht länger ein Widerspruch! Markus Söder findet im Archiv des Finanzministerium eine alte Bibelübersetzung, in der die Passagen über Nächstenliebe und Barmherzigkeit gestrichen wurden. Unterlagen zufolge stammt die etwa 75 Jahre alte Bibel aus dem Nachlass eines Kunstmalers mit Wohnsitz in München, welcher mangels Erben dem Freistaat Bayern zugesprochen wurde.
US-Präsident Donald Trump. Kommt jetzt der Vierte Weltkrieg? Foto: Michael Vadon / Lizenz: CC BY-SA 4.0
Der Nordkorea-Konflikt spitzt sich immer weiter zu. Der amerikanische Präsident Donald Trump droht dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un immer heftiger. Der Anlass dafür ist, dass Kim seinem Ziel, die USA mit Langstreckenwaffen anzugreifen, immer näher kommt.
Trump spart dabei nicht mit harschen Worten. Er kündigt „Feuer, Wut und Macht, wie die Welt es so noch nicht gesehen hat“ an.
Der amerikanische Präsident macht keinen Hehl daraus, dass er auch vor dem Einsatz von Menschen verachtenden Waffen nicht zurückschrecken werde. Trump schwärmt, die Atombombe sei höchste amerikanische Ingenieurskunst. Unglaublich, dass eine solch kleine Bombe eine solche apokalyptische Sprengkraft besitze, so Trump euphorisch. Eine Bombe, deren Sprengsatz nur aus einem einzigen Atom bestehe. „Kleiner als ein Stecknadelkopf!“ Dies sei „Make America great again.“
So eine Bombe könne man sehr leicht transportieren, eben, weil sie so klein sei. „Im Unterschied zu einer Autobombe, die durchschnittlich so groß ist wie ein US-amerikanischer Mittelklassenwagen“, führt der Präsident aus.
Dritter oder Vierter Weltkrieg?
Vor einem Weltkrieg hat Trump keine Angst: „Die Welt hat drei Weltkriege hinter sich gebracht, da verkraftet sie auch einen vierten“. Auf den Einwand, es habe bislang nur zwei Weltkriege gegeben, kontert Trump: „Dann erzählen Sie mir mal, warum Google bei ‚third world war‘ eine halbe Million Treffer ausspuckt, wenn der gar nicht existiert haben soll!“
Diplomaten setzen hingegen noch darauf, dass die Streithähne Trump und Kim ihre Fehde auf eine andere Art und Weise austragen. Ein UN-Unterhändler will die beiden dazu zu bewegen, es mit einem Schachspiel auszumachen. Der Haken ist aber: Da beide völlige Idioten im Schach sind, würde die Welt weiter bangen.
Joachim Sauer (SPD) ist neuer SPD-Kanzlerkandidat. Foto: Lawrence Jackson. Lizenz: Public Domain
Der ehemalige 100 %-Hoffnungsträger Martin Schulz (SPD) hat heute wegen desaströser Umfragewerte hingeschmissen. Zuletzt lag die SPD in den Umfragen (Sonntagsfrage) weit abgeschlagen nur noch bei 22 Prozent, die Union dagegen bei 40 Prozent. Nun soll es Joachim Sauer (SPD) richten, der für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen geht.
Schulz sagte vor versammelter Presse, es gebe niemand, der Angela Merkel besser kenne als Joachim Sauer. Niemand wisse besser als er, wo ihre Schwachstellen seien, wie man sie schlagen könne. Für Sauer spreche auch sein extrem hoher Bekanntheitsgrad.
In einer ersten Stellungnahme zeigte Joachim Sauer absoluten Siegeswillen. Die Frau sei zu schlagen, ganz sicher, so Sauer, das sei seine praktische Erfahrung. Er werde Fair Play spielen, wenn sich auch Angela Merkel daran halte. Ansonsten werde er andere Saiten aufziehen. Ob Joachim Sauer auch neuer SPD-Vorsitzender wird, ist noch völlig offen. Zunächst soll er erst einmal die SPD zur stärksten Partei machen und sich dann vom Deutschen Bundestag zum ersten SPD-Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland nach Gerhard Schrödinger wählen lassen. Dazu will der Quereinsteiger, der früher Quantenchemiker und Physikochemiker war, auch die neuesten Erkenntnisse der Quantenmechanik für den Wahlkampf nutzen. Ob dazu gehört, die Kanzlerin einfach mal, wenn es darauf ankommt, in einem Wurmloch verschwinden zu lassen, wollte Sauer weder bestätigen noch dementieren. Noch diese Woche will Sauer seinen Urlaub, den er in mehreren Orten in der Alpen gleichzeitig verbringt (wo er ist, wird erst dann entschieden, wenn man nachschaut, vorher ist er in einer sogenannten Superposition), beenden und ein letztes Mal im Gravitationswellenbad entspannen.
Alexander Dobrindt (CSU): Damit unsere Innenstädte wieder sauberer werden, werden Diesel-Fahrzeuge mit dem Windows-Update KB4025342 versorgt. Foto: Harald Bischoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den Deal mit der Automobilindustrie auf dem sogenannten Diesel-Gipfel verteidigt. Mit der vereinbarten Nachrüstung der Fahrzeuge mittels Softwareupdate KB4025342 sinke der Schadstoffausstoß während der Nachrüstphase um bis zu 100 Prozent, schwärmt der smarte Minister. Nur bei der Fahrt in die Werkstätte gebe es eine Schadstoffbelastung, aber klar, das sei ja noch vor der Umrüstung, das gelte damit nicht. Wenn der Wagen dann in der Werkstatt umgerüstet werde, gebe es einen um bis zu 100 % reduzierten Schadstoffaustritt, so Dobrindt. Nur bei den Tests bei laufendem Motor würden Schadstoffe nach außen gelangen, aber ganz ohne Schadstoffe gehe es nicht. Außerdem treffe dies nicht die Umwelt, sondern die Werkstatt.
Wenn man alles zusammenrechne, sinke der Schadstoffausstoß immer noch gewaltig, bekräftigt Dobrindt: „Sie müssen sich das so vorstellen: Wenn ein Politiker schläft, produziert er keinen Mist, zumindest keinen politischen. So, und jetzt gehe ich in meinen wohlverdienten Urlaub! Ich kann ja meinen Gut…, ich wollte sagen, meine Buchung … Sie sehen, ich bin nach diesem Erfolg urlaubsreif.“
Die Regelung „rechts vor links“ stinkt der „Linken“ ganz gewaltig. Foto: Cherubino / Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Partei „Die Linke“ fühlt sich diskriminiert und will erreichen, dass an Kreuzungen und Einmündungen in Zukunft nicht mehr „rechts vor links“ gilt, sondern „links vor rechts“.
Rechts vor links: Derzeit gilt in Deutschland an Kreuzungen und Einmündungen „rechts vor links“, wenn es nicht durch Schilder oder bauliche Merkmale (etwa abgesenkter Randstein, der eine Ausfahrt markiert, die somit nicht vorfahrtsberechtigt ist) anderweitig geregelt ist.
Linken-Chef Bernd Riexinger schimpft: „Es reicht nicht, dass unsere Justiz und unser Staat auf dem rechten Auge blind sind. Es wird uns auch noch vorgeschrieben, auf der rechten Fahrbahnseite zu fahren. Der Gipfel ist dann, dass wir an Kreuzungen und Einmündungen – wenn es punktuell nicht anders geregelt ist – auch noch Fahrzeugen, die von rechts kommen, Vorrang einräumen müssen. Das hat System! Unserem Unterbewusstsein wird immer wieder eingetrichtert, dass „rechts“ mehr wert ist als „links“. Was meinen Sie, warum die AfD so erfolgreich ist?“
„Links vor rechts“ nur an geraden Tagen?
Die Linke hat nun einen Gesetzesvorschlag in Vorbereitung, der in der deutschen Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) „links vor rechts“ einführt. Als Kompromiss ist für Riexinger nur vorstellbar, dass die Regelung „links vor rechts“ nur an geraden Tagen gilt. An ungeraden Tagen würde dann weiterhin „rechts vor links“ vorgeschrieben sein. Oder umgekehrt. Riexinger sieht in der Wechselregelung einen Vorteil. Denn VerkehrsteilnehmerInnen müssten sich laufend umstellen. Das schärfe die Aufmerksamkeit, da keine Routine mehr einkehre. Dadurch könnte die Anzahl der Verkehrsunfälle sinken, prognostiziert der Parteichef.
Koalitionsvertrag nur mit Passus „links vor rechts“
Riexinger kündigt an: „Ich unterschreibe nur dann einen Koalitionsvertrag mit Bundeskanzlerin Frau Doktorix Angela Merkel, wenn „links vor rechts“ eingeführt wird. Ohne „rinks vor lechts“, ich meine ohne „links vor rechts“, wird es keine Beteiligung unserer Partei in der Bundesregierung geben.“
Langfristig kann sich Riexinger auch eine Umstellung auf Linksverkehr vorstellen. Im Internet gebe es ja auch „(Hyper-)Links“ und keine „(Hyper-)Rechts“, führt Riexinger aus. „Die Zukunft ist links“, findet der Parteichef.
Rechtsbegriffe auch auf den Prüfstand!
Auch alle Rechtsbegriffe müssten auf den Prüfstand, fordert Riexinger, da sie auch unterschwellig „rechts“ forcierten, auch das Wort „Gericht“ leite sich bekanntlich etymologisch von „Recht“ ab . Riexinger findet, dass nach Jahrhunderten der „Rechtsprechung“ der Begriff in „Linkssprechung“ geändert werden sollte. Der „Rechtsanwalt“ würde zum „Linksanwalt“ mutieren. „Es geht nur um Gerechtigkeit ähhh Gelinksigkeit“, linksfertigt sich der Parteichef, „von mir aus ändern wir es nach ein paar Hundert Jahren wieder. Sprache ist sehr wichtig, sie formt und prägt uns, deshalb gendern wir ja auch, um die Frauen gleichzubelinksigen. Dann müssen wir auch mit dem Patriarchat der politisch Rechten abschließen und zum Matriarchat der politisch Linken aufsteigen.“
Linkshänder raus aus der AfD!
Ebenso überzeugend klingt Riexingers Appell, dass alle LinkshänderInnen aus der AfD austreten sollten, denn diese passten nicht in diese schreckliche Partei. Die Linke könnte sich unter bestimmten Umständen vorstellen, die Abtrünnigen aufzunehmen, aber selbstverständlich nur, wenn es sich um linksschaffene BürgerInnen handele. Man solle auch darüber nachdenken, so der Parteichef, alle RechtshänderInnen, die ja in der Überzahl seien – schon wieder so eine Bevorzugung von „rechts“ –, in Zukunft „LinkshänderInnnen“ zu nennen. „Wir tauchen einfach die rechte Hand durch die linke aus, und die linke Hand lassen wir so. Das ist Gelinksigkeit durch die Linke“, schwärmt Riexinger. Dass das Bundesverfassungsgelinks irgendwo nicht mitspielen könnte, damit linkselt der Parteichef nicht.
Alexander Dobrindt (CSU): Damit Stuttgart und andere Städte wieder sauberer werden: Bieseln und einen fahren lassen wird in Innenstädten verboten – Foto: Harald Bischoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Endlich unternimmt die Bundesregierung etwas gegen die Luft- und Umweltverschmutzung in Innenstädten. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte an, dass das Biesel-Fahrverbot für Innenstädten noch im Herbst käme. In Zukunft sei es verboten, in Innenstädten wildzubieseln, in Norddeutschland auch als urinieren bekannt. Dobrindt will damit das Grundwasser schützen. Er wies aber darauf hin, dass wildbieseln schon einmal dem Begriff nach nur für die Wildnis gedacht sei, die Einschränkungen damit hinnehmbar seien.
In Zukunft in Innenstädten verboten: Bieseln und einen fahren lassen
Ferner wird es verboten sein, in Innenstädten einen fahren zu lassen. Denn die Furze bestünden unter anderem aus Methan, Kohlendioxid und Schwefelwasserstoff. Dies sei ein Beitrag zum Klimaschutz, denn Methan und Kohlendioxid seien ein Klimakiller, so der Minister. Außerdem verschlechterten Fürze die Luftqualität. Sein eigener Furz rieche aber sehr angenehm, schwärmt Dobrindt.
In Zukunft streng verboten: Unterhaltung im Auto. sonst wird der Autolenker abgelenkt. Lizenz: Public Domain
Erschreckend viele Verkehrsunfälle mit dem Auto passieren durch Ablenkung. Das ist keinesfalls nur auf das Navi oder das Handy zurückzuführen, deren Benutzung während der Fahrt zumindest für den Fahrer ohnehin verboten bzw. stark eingeschränkt wurden. Auch Gespräche, vor allem der Beifahrerin mit dem Fahrer, sind ein enormes Sicherheitsrisiko. Speziell emotionale Passsagen können dazu führen, dass der Fahrer die Konzentration verliert und einen Unfall baut.
Um die Unfallzahlen weiter zu senken, arbeitet Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) derzeit fieberhaft an einem Redeverbot im Auto, das spätestens zum Jahreswechsel in Kraft treten soll. In Zukunft sind Gespräche im Auto generell verboten. Das gilt für den Fahrer und sämtliche Mitfahrer. Erlaubt bleiben nur „wichtige Hinweise“ – etwa Hinweise auf die Wegstrecke oder Gefahrenhinweise.
Andreas Scheuer rechnet mit einem Rückgang der Unfallzahlen um 8 %, in der Kombination männlicher Fahrer plus weiblicher Beifahrer gar von 25 %.
Überprüft werden soll das Redeverbot unter anderem durch stichprobenartiges Mithören über Sicherheitslücken in mitgeführten Handys.
Radiohören bleibt erlaubt, allerdings dürfen nur Sender gehört werden, in denen ausschließlich Verkehrsfunk gesendet wird, keine Musik und keine weiteren Wortbeiträge. Musik auf CD und MP3 darf nur noch abgespielt werden, wenn der Wagen steht und der Motor abgestellt ist.
Ursprünglicher Plan: Knebelpflicht für weibliche Beifahrer
Ursprünglich wollte Scheuer vorschreiben, dass weibliche Beifahrer in Zukunft während der gesamten Fahrt einen Knebel im Mund tragen müssen. Nach hohem Widerstand einiger weiblicher Mitglieder im Bundeskabinett wurde der Plan jedoch erst einmal auf Eis gelegt. Scheuer meint dazu: „Ich kann damit leben, Hauptsache meine Alte ist in Zukunft ruhig!“
Horst Seehofer (CSU): Weg frei für Schwarz-Grün unter einer Bedingung! Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0
CSU-Chef Horst Seehofer kann sich Medienberichten zufolge eine Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl vorstellen. Doch nun rudert Seehofer teilweise zurück. Eine schwarz-grüne Koalition sei nur dann denkbar, wenn sich alle Grünen und Grüninnen zu 100 Prozent dem Kurs des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer anschlössen, stellt der CSU-Chef klar. Palmer betreibt in der Flüchtlingsfrage einen Kurs, den man eher in einer rechtskonservativen Partei vermuten würde. So setzt sich Palmer für die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ein, will sichere Herkunftsstaaten neu definieren und spricht Menschen, die aus wirtschaftlicher Not kommen, ein Bleiberecht ab. Sogar eine Beschlagnahmung von Wohnungen regte Palmer für den Notfall an, falls Kapazitäten in Flüchtlingsunterkünften erschöpft seien.
Seehofer sagte unserer Redaktion: „Der Mann ist gut. Einfach geil! Mit dem könnte ich ja schon … Wobei primär Wohnungen beschlagnahmt werden sollten, die dem linkem Gesocks gehören. Dann spüren die mal so richtig, dass ihre Ideologie falsch ist, genauer zum Speien!“
Rechtsfreie Räume in der Roten Flora
In Sachen Linksextremismus macht sich Seehofer für ein entschiedenes Eingreifen bei der Roten Flora in Hamburg stark. Es dürfe nicht sein, dass es dort rechtsfreie Räume gebe, bekräftigt der CSU-Chef. Die Lösung sei relativ einfach. Wo sich nur Linke aufhielten und die Räume frei von Rechten seien, müsse man nur ein paar Pegida-Aktivisten einschleusen, so Seehofer.
Flüchtlingsobergrenze
Bei der Obergrenze gibt sich Seehofer nun kompromissbereit: „Ich bin nun doch bereit, einen Koalitionsvertrag mit Frau Dr. Merkel zu unterschreiben, selbst wenn dieser keine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr vorsehen sollte. Allerdings nur unter einer anderen entscheidenden Bedingung.“ Welche, will die Redaktion wissen. „Das erfahren Sie, wenn Sie uns gewählt haben. Das hat bei der Ausländermaut auch funktioniert. Da hatte ich auch behauptet, dass wir sie durchkriegen. Wie, das sollten Sie erst nach der Wahl sehen. Und ich habe Recht behalten“, führt Seehofer aus. Aber die Maut gebe es doch noch gar nicht, wirft die Redaktion ein. „Aber sie ist beschlossen und der Widerstand in der EU gebrochen“, so Seehofer, „Vier Jahre haben wir hart daran gearbeitet, das muss uns erst einer mal nachmachen. Die Ösis haben es nur auf wenige Monate gebracht.“
Straßenbahnzug in München. Hier ist alles in Ordnung. Aber nicht alle Fahrzeuglenker halten sich an die Regeln. Foto: High Contrast / Lizenz: CC BY 3.0 DE
Jedes Kind weiß, dass die Fußgängerzone für Fußgänger reserviert ist. Dennoch hat in München ein Trambahnfahrer gemeint, für ihn würden die Regeln nicht gelten. Denn er fuhr mit seiner Bahn der Linie 19 in der Fußgängerzone. Die Polizei stoppte ihn. Die Fahrgäste mussten ihre Reise zu Fuß fortsetzen. Auf den Trambahnfahrer warten eine Strafanzeige und auch arbeitsdisziplinarische Maßnahmen. Der Mann muss nun sogar mit einer Kündigung rechnen. Denn erst im März war er mit seinem Trambahnzug zu nahe an parkenden Autos vorbeigefahren und hatte sage und schreibe 13 Autos beschädigt.
Einem anderen Trambahnfahrer in München erging es noch schlechter. Er war mit seinem Zug der Linie E15 in eine zu niedrige Unterführung reingefahren. Das Schild mit der maximal erlaubten Durchfahrtshöhe hatte er eigenen Angaben zufolge übersehen, obwohl er die Strecke ja im Schlaf kennen sollte. Die Folge war, der Trambahnzug blieb in der Unterführung stecken und musste mit schwerem Gerät herausgezogen werden. Der Trambahnzug und auch die Brücke wurden schwer beschädigt, der Schaden wird auf über 100.000 Euro geschätzt. In der Haut des Trambahnfahrers möchte wohl keiner stecken. Denn auch er hat schon einige Einträge bei seinem Arbeitgeber, der Münchner Verkehrs Gesellschaft. Letztes Jahr hatte er einen anderen Trambahnzug an einer Stelle überholt, an der absolutes Überholverbot gilt.
Noch eine Meldung aus dem Ausland: In Amsterdam wurde eine Tram mit Anhänger von der Polizei gestoppt. Laut niederländischem „Verkeersreglement“ dürfen in Wohnwagen keine Personen befördert werden. Tatsächlich befanden sich in dem Anhänger mehrere Dutzende Personen. In Deutschland gelten übrigens ähnliche Regelungen.
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Reisehinweise für Türkeiurlauber überarbeiten lassen. Mehr dazu im Text. Foto: A.Savin / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Als Konsequenz auf die Verhaftung des deutschen Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner und einiger anderer kleinerer Zwischenfälle in der Türkei hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine vorsichtige Kurskorrektur in der Türkeipolitik in Aussicht gestellt. So seien die Reisehinweise für Türkeiurlauber überarbeitet worden. Zu den wichtigsten Änderungen gehört die Anpassung auf die jüngsten Rechtschreibreformen. „Die Verschärfung besteht darin, dass in den versal geschrieben Passagen das hässliche Doppel-S – das oft als „Schutzstaffel“ verstanden wird, Sie verstehen, SA/SS – durch das neue große scharfe S ersetzt wird. Aus PASS wird PAẞ!“ sagte Gabriel unserer Redaktion. Das seien aber nach wie vor „Reisehinweise“, das sei ausdrücklich keine „Reisewarnung“, machte der Bundesaußenminister klar. Eine Reisewarnung könnte er sich als eine der nächsten Eskalationsstufen aber durchaus vorstellen. Zumindest im Kopf sei das Wort präsent, so Gabriel.
Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei – allenfalls in modifizierter Form
Er sei zuversichtlich, dass Recep Tayyip Erdoğan, also die Türkei, wieder auf ihren ursprünglichen Kurs zurückkehre. Putschisten die Zunge abschneiden zu wollen, klinge für deutsche Ohren schon sehr hart, aber man wolle sich da nicht einmischen, so der Bundesaußenminister. „Die Tür nach Europa steht nach wie vor offen“, bekräftigte Gabriel. „Aber über die geplante Wiedereinführung Todesstrafe müssen wir sprechen.“ Um sie in Einklang mit den Statuten der EU zu bringen, sei allenfalls eine humane Form der Todesstrafe vorstellbar. Denkbar sei, Verurteilten nach Verbüßung der Todesstrafe eine zweite Chance zu geben, führt Gabriel aus. Oder man verhänge die Strafe nur auf Zeit, etwa eine Verurteilung zum Tod für lediglich fünf Jahre.
Auf der Wiesn 2017 wird eine wichtige Änderung eingeführt. Wiesn-Chef Josef Schmid verkündete heute bei der Vorstellung der Wiesn-Neuheiten, dass die Wiesn-Besucher in den Festzelten ab sofort analog zur Autobahn-Rettungsgasse eine sogenannte Kellnergasse bilden müssten. Damit sollen die Bier- und Essenslieferungen beschleunigt und Wartezeiten reduziert werden. Davon profitierten alle, so Schmid, der noch mehr Gaudi auf der Wiesn verspricht. Die Kellnergasse in den Gängen muss dabei so breit sein, dass zwei vollgeladene Wiesn-Bedienungen aneinander vorbeikommen. Das entspricht 1,50 Metern. Die Rettungsgasse muss dabei auf der Seite der Gänge gebildet werden, an der der Zugang zu den Tischen erfolgt. Sind beidseitig Zugänge vorhanden, muss die Rettungsgasse in der Mitte verlaufen.
Wiesn-Besuchern ist es strengstens verboten, sich in den Kellnergassen aufzuhalten. Zuwiderhandlungen werden damit sanktioniert, dass Kellnergassen-Blockierer statt der heiß ersehnten echten Maß Bier alkoholfreies Bier erhalten.
Auf Rückfrage sagte Schmid, dass die Kellnergassen auch nicht von Notärzten benutzt werden dürften. Verletzte Besucher und Bierleichen würden wie auch in den Vorjahren nach Betriebsschluss von der Reinigungstruppe aus dem Zelt entsorgt.
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