Autor: Thomas Irlbeck

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Bräuche und Mythen Konflikte/Terror/Militär Politik Religion

Kopftuchverbot wird auf Erntemaschinen ausgeweitet

Bäuerin mit Kopftuch
Bald im Freien verboten: Bäuerin mit Kopftuch. Foto: Heinz Koch / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Die CSU setzt ihre Bestrebungen für ein weitgehendes Kopftuchverbot fort. Wie heute aus der Münchner Parteizentrale zu hören war, wird in Zukunft an allen Arbeitsplätzen in Deutschland ein Kopftuchverbot gelten, an denen das Kopftuch als religiöse Werbung verstanden werden kann. Das gilt für alle Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst, aber auch im öffentlichen Raum, etwa bei Arbeitsplätzen im Freien. Das Gesetzesvorhaben wurde bereits vom Bundeskabinett beschlossen und soll nach der Sommerpause dem Bundestag vorgelegt werden.

Bäuerinnen-Kopftuch sieht dem Kopftuch von Muslimas ähnlich

Die CSU bestätigte ausdrücklich, dass auch beispielsweise Landfrauen nach Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Bestimmungen kein Kopftuch mehr auf Traktoren, Erntemaschinen und generell bei der Arbeit auf Feldern tragen dürfen. Dazu hieß es, dass das Landfrauen-Kopftuch dem islamischen Kopftuch ähnlich sehe und ohnehin gleiches Recht für alle zu gelten habe.

Kopftuch hat auch christliche Wurzeln

Außerdem sei das Kopftuch nicht nur im Islam ein religiöses Symbol, sondern habe auch im Christentum Tradition. In orthodoxen Kirchen etwa ist das Kopftuch bis heute üblich.

Sicherheitsaspekte

Auch Sicherheitsaspekte werden angeführt. Dort, wo allzu langes Haar in Maschinen geraten könnte, sei ein Kopftuch ohnehin kein ausreichender Schutz, die Schutzfunktion sei so „gut“, wie sich im Auto am Seitengriff festzuhalten, statt den Sicherheitsgurt anzulegen. Nur ein engmaschiges Haarnetz biete angemessene Sicherheit, hieß es.

Das Sicherheitsargument überzeugte den Bayerischen Bauernverband, sodass dieser überraschend auf einen Einspruch verzichtete.

Kampf gegen islamische Vollbärte

Vollbart
Vollbart: Noch darf er in Deutschland bleiben. Lizenz: Public Domain

Ferner will die CSU Vollbärte aus dem öffentlichen Raum verbannen, da diese vor allem bei strenggläubigen Moslems und Islamisten verbreitet und damit auch ein religiöses Zeichen seien. Im privaten Raum könne man diese jedoch nicht verbieten, hieß es. Das Grundgesetz gebe das nicht her. Hier sucht die CSU noch nach einer Lösung, wie solch ein Bart in der Öffentlichkeit abgenommen und zu Hause wieder angelegt werden kann.

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Medizin/Gesundheit Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Verkehr

Luftqualität in Städten: Dieselfahrzeuge nur noch mit zugeklebtem Auspuff

Auspuff
Undichte Stelle: Dreckschleuder Auspuff. Foto: Tusanero~commonswiki / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Endlich handeln Bundesverkehrs- und Bundesumweltministerium in puncto Luftqualität in deutschen Städten. Anstelle der Verhängung von autoherstellerfeindlichen Fahrboten will das Bundesverkehrsministerium das Problem an der Wurzel packen.

Laut einer Untersuchung der Ministerien sei das Hauptübel der Schadstoffausstoß aus dem Auspuff – Stickoxide, Feinstaub in Gestalt von Rußpartikeln, Kohlendioxid und viele weitere. Es sei unverständlich, dass ein Automobil weitgehend hermetisch abgeriegelt sei, aber ausgerechnet mit dem Auspuff eine Schwachstelle habe, durch die der ganze Dreck entweiche, so ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums. Die Kette sei immer so stark wie ihr schwächstes Glied.

Daher sollen besonders schmutzige Dieselfahrzeuge, welche die Voraussetzungen für die geplante blaue Plakette nicht erfüllen, nur noch mit zugeklebtem Auspuff sowie geschlossenen Fenstern und Schiebedächern fahren dürfen.

Reifenabrieb auch ein Problem

Neben dem Auspuff sei aber auch der Reifenabrieb ein erhebliches Problem. Auch dieser führe zu Feinstaub. Hier will das Umweltministerium ein Laminieren von Reifen vorschreiben.

Man rechne damit, mit diesen Maßnahmen die Luftqualität in deutschen Städten entscheidend zu verbessern, so der Sprecher. Fahrverbote oder weitere Citymaut-Projekte seien jedenfalls erst einmal vom Tisch, hieß es.

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Gesellschaftliches Politik Sport

Der Beweis: Migranten sind schädlich für Deutschland!

Blaise Matuidi
Französischer Nationalspieler und Fußballer des Jahres 2015: Blaise Matuidi. Foto: Christophe Pelletier / Lizenz: CC BY 2.0

Kein Gutmensch kann sich dem verschließen. Die EM 2016 in Frankreich hat es gezeigt, Migranten sind ganz klar schädlich für Deutschland.

Im EM-Halbfinale Deutschland gegen Frankreich lief die französische Nationalmannschaft mit auffällig vielen Spielern (genau: sieben) dunklen Hauttyps auf. Auch noch weitere Spieler haben einen Migrationshintergrund, da sie entweder selbst nach Frankreich eingewandert sind oder ihre Vorfahren:

Bacary Sagna ist Sohn senegalesischer Eltern, Samuel Umtiti stammt aus Kamerun, Laurent Koscielny ist polnischer Abstammung, Patrice Evra stammt aus Senegal, Paul Pogba hat Eltern aus Guinea, Blaise Matuidi Eltern aus Angola, Moussa Sissoko Eltern aus Mali, Dimitri Payet wurde auf dem französischen Überseedépartement Réunion geboren, N’Golo Kanté (in der 71. Minute eingewechselt) hat Eltern aus Mali und André-Pierre Gignac einen Roma-Hintergrund.

EM-Halbfinale 2016: Deutschland – Frankreich: 0:2 – die Schmach wäre zu verhindern gewesen

Jedem dürfte klar sein, dass Deutschland mit höchster Wahrscheinlichkeit gewonnen hätte, hätten die Franzosen nicht so viele starke Migranten in ihrer Nationalmannschaft.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sieht es weit dramatischer: Hätte sich Europa schon vor Jahren wie von ihm gefordert mit einer wirksamen Kontrolle der Außengrenzen vor Migranten geschützt, dann hätte die französische Nationalmannschaft niemals so spielstark werden können.

Bundestrainer Jogi Löw sieht es ähnlich: „Ohne die Migranten der Franzosen hätten wir locker gewonnen, denn dann wären ja kaum mehr als drei gegnerische Spieler auf dem Platz gestanden. Selbst gegen acht oder neun Spieler hätten wir eine Chance gehabt und stünden nun verdient im Finale!“

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Bräuche und Mythen Gesellschaftliches Politik Religion

Karlsruhe verbietet Roben vor Gericht – das Kleidungsstück ist christliches Symbol

Bundesverfassungsgericht_Richterroben
An den Nagel gehängt: Richterroben am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Amtstracht entstammt der christlichen Tradition und widerspricht damit der vorgeschriebenen Trennung von Kirche und Staat. Foto: Evilboy / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Es war ein Paukenschlag, was das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute entschieden hat. Die Amtstracht in deutschen Gerichten, die Robe, die in großen Teilen gesetzlich für Richter, Staatsanwälte und Anwälte vor Gericht vorgeschrieben ist, verstößt gegen die Neutralitätspflicht des Staates und ist damit verfassungswidrig. Roben würden traditionell von christlichen Geistlichen, also Pfarrern, Bischöfen und dem Papst getragen, so die Verfassungsrichter. Der weite Umhang mit Samtkragen sei damit ein christliches Symbol, zumal der Ursprung dieser Amtstracht im Christentum liege.

Immer wieder waren religiöse Symbole Grund für juristische Auseinandersetzungen, etwa die Frage, ob in bayerischen Klassenzimmern Kruzifixe vorgeschrieben sein dürfen. Erst Ende Juni ging es darum, ob eine Rechtsreferendarin ihr Kopftuch vor bayerischen Gerichten tragen dürfe, da dieses Ausdruck ihres muslimischen Glaubens sei. Der Freistaat Bayern hatte Anfang Juli angekündigt, in Berufung zu gehen, nachdem das Verwaltungsgericht in Augsburg das Kopftuch erlaubt hatte. Die Haltung des Freistaats könnte umschrieben werden, dass er religiöse Symbole ablehne, falls diese nicht christlichen Ursprungs seien. Diese Position ist zumindest sehr umstritten, wie das Roben-Urteil von heute gezeigt hat.

Richter und Anwälte bald im T-Shirt oder in Militäruniform vor Gericht?

Das heutige Urteil hat weitreichende Konsequenzen. Gesetzgeber und Behörden sind angehalten, eine neue Amtskleidung zu definieren oder die Amtskleidung schlicht freizugeben. Im letzteren Fall dürften Richter dann prinzipiell sogar im billigen T-Shirt, in einer Phantasie-Militäruniform oder in Lack und Leder vor Gericht erscheinen. Die Robe aber muss nach einer Neuregelung auf jeden Fall im Schrank bleiben.

Aus Protest gegen ihr eigenes Urteil traten die Richter heute zur Urteilsverkündung im einem Robbenfell-Kostüm auf.

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Politik

Bundespräsidentenwahl wird wiederholt: Stimmen zu früh ausgezählt, „Hofer“-Werbetafeln zu nahe am Wahllokal

Hofer Aldi Discounter
Gewissermaßen der österreichische Aldi, die Discountkette „Hofer“. Lizenz: Public Domain

Dramatische Wende in Österreich. In der Stichwahl hatte der Rechtspopulist Norbert Hofer (FPÖ) knapp gegen Alexander Van der Bellen verloren.

Doch in einer Eilentscheidung haben die Richter des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes die Wahl für ungültig erklärt. Die Wahl muss wiederholt werden.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte die Wahl angefochten, weil Formfehler begangen worden waren. So waren in einigen Wahllokalen Briefwahlstimmen zu früh ausgezählt worden. Außerdem hatte ein Bürger aus Braunau geklagt, weil nach seiner Meinung nach Kandidat Hofer bevorteilt gewesen sei. Hintergrund ist, dass sich die Discountkette Aldi in Österreich „Hofer“ nennt. Damit war auf den großen Werbetafeln auf hohen Masten der Name „Hofer“ im Lande allgegenwärtig und erinnerte immer wieder auf das Neue an den Bundespräsidentschaftskandidat.

Keine Plakate oder plakatähnliche Flächen mit Kandidatennamen an Wahltagen in der Nähe von Wahllokalen erlaubt

Norbert Hofer
Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer (FPÖ). Foto: Günther Billes. Lizenz: Public Domain

Diese Namensgleichheit an sich sei nicht zu beanstanden, so die Richter. Allerdings verbietet das österreichische Wahlrecht – ähnlich wie in Deutschland – an Wahltagen Plakate oder plakatähnliche Flächen im Umkreis von 200 Metern vor Wahllokalen, auf denen der Name von Kandidaten zu sehen ist. An mehreren Orten standen die „Hofer“-Werbetafeln zu nahe vor den Wahllokalen. Das Wahlrecht lasse hier keine Ausnahme zu, so die Richter. Die Hofer-Werbetafeln hätten folglich am Wahltag verdeckt werden müssen. Der Discountkette wäre kein Nachteil entstanden, da die Hofer-Filialen am Sonntag ohnehin geschlossen seien. Damit wäre das zumutbar gewesen.

Zwar hätten die Hofer-Schilder dem Kandidaten Hofer geholfen und er habe dennoch nicht gewonnen. Ohne Hofer-Schilder hätte Hofer zwar vermutlich deutlicher verloren, aber darum gehe es nicht, stellten die Richter fest. Es sei wie auch die zu frühe Auszählung der Briefwahlstimmen ein klarer Verstoß, und daher sei die Wahl ungültig.

In einer ersten Stellungnahme will die Discountkette Hofer nun in Zukunft bei allen Wahlen, bei denen Kandidat Hofer antritt, die Werbetafeln mit braunen Säcken überstülpen.

Der Termin für die Wiederholung der Wahl steht noch nicht fest. Als wahrscheinlich gelten der 25. September und 2. Oktober.

Hinweis: Bei diesem Bericht handelt es sich um eine adaptierte Variante eines bereits erschienenen keinblatt.de-Artikels.

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Politik

Barack Obama wird neuer deutscher Bundespräsident – Deutschland ist ja von USA besetzt

Barack Obama
Barack Hussein Obama. Er bleibt Präsident, wechselt quasi nur sein Einsatzgebiet. Lizenz: Public Domain

Damit haben wohl nur wenige gerechnet: Laut Merkels Geheimplan soll der Noch-US-Präsident Barack Obama (Demokraten) neuer deutscher Bundespräsident werden. Das erfuhr die keinblatt.de-Redaktion aus sachdienlichen Kreisen.

Ein Geheimpapier nennt die Gründe: Barack Obama ist in Deutschland ungeheuer beliebt und verkörpert als Mulatte sowohl den hellhäutigen als auch den dunkelhäutigen Menschentypus. Jemand der beides gleichzeitig ist, kann nicht spalten, sondern nur versöhnen. Außerdem hat Barack Obama deutsche Wurzeln, Obamas Vorfahren kommen aus Bischwiller im Elsass. Diese ebenfalls vorhandene deutsche Seele macht ihn zu einem idealen Kandidaten.

Kritiker sehen in dem Vorhaben den endgültigen Beweis, dass Deutschland nicht souverän, sondern ein von den USA besetztes Land ist. Mit einer Flucht nach vorne werde dies nun versucht zu überspielen, aber darauf würden wir nicht reinfallen, sagt ein Aktivist der Reichsbürgerszene. Man befürchte, dass Obama vor allem zur Durchsetzung und Weiterentwicklung des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP installiert werde. Ebenso solle die Neue Weltordnung (NWO) vorangetrieben werden, das heißt eine Außen- und Sicherheitspolitik nach Vorgabe von den USA.

Eine weitere Verschwörungstheorie besagt, dass Obama heimlich den Islam praktiziert. Damit wäre Obama auch geeignet, die Islamisierung in Deutschland zu forcieren, ohne dass es anfangs groß auffällt (da es ja eben heimlich ist).

Um die Wahl Obamas zum Bundespräsidenten zu ermöglichen, soll Obama unmittelbar nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des amerikanischen Präsidenten im Januar 2017 die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Das Geheimpapier deutet aber auch an, dass dies nur ein formaler Akt sei, rechtlich sei es gar nicht notwendig. Hier wird auf die transatlantischen Beziehungen verwiesen, was aber laut Meinung von Verschwörungstheoretikern nur ein Euphemismus für „von den USA besetztes Land“ sei. Will heißen, die USA können in Deutschland ohnehin schalten und walten, wie sie wollen.

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Medizin/Gesundheit Sport Sprachliches

Nach Rücktritt aus Nationalmannschaft: Messi hat endlich Zeit, seine Villa aufzuräumen

Lionel Messi
Lionel Messi (2014). Foto: Lluís from Sabadell (Barcelona), España / Lizenz: CC BY 2.0

Lionel Messi hat seinen Rücktritt von der argentinischen Nationalmannschaft erklärt. Im Finale der Copa América unterlag sein Team gegen Chile beim Elfmeterschießen mit 2:4.

Messi sagte vor den Mikrophonen, jetzt habe er endlich Zeit, seine Villa aufzuräumen. Da sehe es aus wie auf einem Trümmerfeld, so Messi. Vor allem der Trophäenschrank für internationale Titel, in den er die letzte Jahre nur wie wild Medikamente reingestopft habe, werde nicht mehr gebraucht und könne nun entsorgt werden.

„Da muss endlich wieder Ordnung im Hause her“, führt der Superstar aus, „nicht dass bei diesem Chaos eines Tages mal eine Krankheit nach mir benannt wird!“

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Gesellschaftliches Politik Technik/Hightech Verkehr

Schwexit: Schweizer Nationalisten wollen raus aus der EU – Mittelmeer-Insellage angestrebt

Europa_neu mit Schweiz
So könnte ein neu gestaltetes Europa aussehen. Bild: Highpriority, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Großbritannien hat es vorgemacht, jetzt wollen nationalistische Eidgenossen nachziehen: Auch die Schweiz soll nicht mehr in der EU liegen. Per Volksabstimmung soll nun der Schwexit kommen.

Angelehnt an die Briten wollen die Schweizer Initiatoren ebenfalls die Insellösung realisieren. Als neuer Standort ist ein nettes Fleckchen im Mittelmeer vorgesehen (Abbildung). Dort ist auch das Wetter besser. Der freie Raum zwischen Frankreich, Österreich, Italien und Deutschland kann durch ein neues innereuropäisches Meer gefüllt werden. Bedenken bezüglich der Durchführbarkeit dieses Vorhabens wischen die Schweizer Nationalisten mit einem müden Lächeln weg: „Unsere Ingenieure haben in nur 17 Jahren den Gotthardtunnel gegraben, da ist die Versetzung der Alpen doch ein Klacks. Und selbst wenn wir 50 Jahre brauchen, sind wir immer noch schneller fertig als der deutsche Hauptstadtflughafen.“

Auch aus dem Ausland gibt es Zustimmung: Liechtenstein begrüßt das Vorhaben und hofft auf Möglichkeiten der Expansion. Die österreichische Marine unterstützt das Vorhaben ebenso.

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Finanzen Gesellschaftliches Politik

Unternehmen wollen Betriebsrenten nicht mehr auszahlen: „Empfänger leisten für Firma nichts mehr“

Senioren
In Zukunftsfragen nicht kompetent: Senioren. Lizenz: Public Domain

Nach dem Brexit wollen nun EU-Anhänger erreichen, dass Senioren nicht mehr über Zukunftsfragen abstimmen dürfen. Vor allem die Stimmen der Senioren hatten beim Referendum dazu geführt, dass Großbritannien nun die EU verlässt. Senioren seien für Zukunftsfragen gar nicht kompetent, heißt es, schließlich hätten sie nur noch eine begrenzte Lebenszeit, sodass sie für die große Politik der nächsten Jahrzehnte nicht sprechen könnten. Die Entscheidungen der Senioren stünden allenfalls für den persönlichen Vorteil, den sie selbst in den nächsten wenigen Jahren hätten. Entscheidungen für die ferne Zukunft beträfen nur die Jüngeren. Also sollten nur diese abstimmen dürfen. Hätte man das gleich so gestaltet, würde Großbritannien nun in der EU bleiben.

Grundsatzentscheidung auf dem Betriebsrenten-Kongress „Alter 2016“

In ein ähnliches Horn stoßen deutsche Unternehmen. Es geht zwar jetzt nicht um bundesweite Referenden, denn diese gibt es in dem Demokratieland Deutschland gar nicht. Das Thema ist vielmehr die Altersabsicherung. Auf dem heutigen Betriebsrenten-Kongress „Alter 2016“ in Berlin hat die überwältigende Mehrheit der Unternehmen, darunter Versicherungskonzerne und Autobauer, angekündigt, die Auszahlungen der Betriebsrenten einzustellen. Betroffen sind also auch laufende Verträge. Ein Kongresssprecher wies darauf hin, dass die Empfänger von Betriebsrenten nichts mehr für das Unternehmen leisteten.

„Es ist völlig irre, dass wir Leuten Geld zahlen, die keinen Strich machen. Sie kassieren nur – und das ohne Gegenleistung. Da muss jetzt Schluss damit sein!“ – Etwaige rechtliche Bedenken, schließlich seien Verträge wirksam und gültig, wurden beiseite gewischt mit dem Hinweis, man habe funktionierende Rechtsabteilungen im Haus, so der Sprecher. Solche Verträge, die ab einem bestimmten Zeitpunkt nur noch unbegrenzt einseitige Leistungen definierten, seien ohnehin das Papier nicht wert, auf dem sie stünden.

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Drogen Medizin/Gesundheit

Frauenanteil unter Rauchertoten steigt unaufhaltsam – Jan (29) raucht daher weiter: „Mein Risiko als Mann sinkt“

Raucher-Warnbilder
Der Anteil männlicher Raucher unter den Toten sinkt nachweislich

Jan (29) ist starker Raucher. Eigentlich hatte er immer wieder überlegt, aufzuhören. Aber die Zahlen der letzten Jahre geben ihm recht, so glaubt er. Alle Untersuchungen besagen, dass der Frauenanteil unter den Rauchertoten stetig ansteigt. Dies lässt sich damit begründen, dass bei den Frauen eine zeitverzögerte Reaktion auf das veränderte Rauchverhalten eintritt. Vor rund 30 Jahren haben die Frauen das Rauchen so richtig entdeckt, der Anteil an Frauen unter den Rauchern steigt seitdem. In dieser ersten Generation des Booms weiblicher Raucher brechen nun die typischen, schrecklichen Raucherkrankheiten aus, die sehr oft zum qualvollen Tod führen.

Jan sagt: „Es wird immer unwahrscheinlicher, dass es sich bei einem Menschen, der an den Folgen des Rauchens stirbt, um einen Mann handelt. Mein Risiko sinkt!“

Rauchertote
Lizenz: Public Domain
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Kriminalität Sport

Ab WM 2022: Um Diskussionen mit Schiedsrichter abzukürzen, erlaubt FIFA Spielern Brustbeutel für Bestechungsgeld

Thomas Müller
Fußballnationalspieler Thomas Müller. Seine Fans müssen sich keine Sorgen um die Optik machen. Ein unter dem Trikot getragener Brustbeutel wird kaum auffallen, aber dennoch seine Wirkung haben. Foto: Steindy / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Kaum etwas ist für den Fußballzuschauer lästiger als Spielunterbrechungen wegen Diskussionen mit dem Schiedsrichter. Ab der WM 2022 in Katar soll Fußball noch spannender werden, denn dann sollen längere Diskussionen mit dem Unparteiischen zur absoluten Ausnahme werden.

Konkret hat der Weltfußballverband FIFA eine Regeländerung beschlossen, welche die Kleiderordnung auf dem Spielfeld betrifft. Demnach soll es Spielern erlaubt werden, Brustbeutel zu tragen. Ausdrücklich erwähnt wird in dem FIFA-Papier eine „Beschleunigung des Spiels“ durch „Überzeugen des Schiedsrichters“.

Schleichende Bargeldabschaffung kein Problem

Weil Staaten zunehmend große Scheine wie den 500-Euro-Schein abschaffen, wird außerdem neben der Trainerbank extra Staufläche für Geldkoffer geschaffen. Damit sollen auch größere Meinungsverschiedenheiten unter Kontrolle gebracht werden.

Offenbar hat die FIFA die eigene Erfahrung mit dem unkonventionellen, schnellen Umstimmen der Gegenseite bei unterschiedlicher Auffassung in die Regeländerung einfließen lassen. Dass Erfahrung in solche Methoden von Erfolg gekrönt ist, hat sich auch gezeigt, dass eben gereade die WM 2022 in die Fußball-Weltnation Katar gegangen sind.

Schutz vor Hitzeschlag

Wegen der hohen Temperaturen im Wüstenstaat hat die FIFA eine weitere Änderung angekündigt. Bei Temperaturen oberhalb von 35 Grad Celsius sollen die Fußballer in Zukunft in einer Art Burka, einem sonnenreflektierenden Ganzkörperanzug, spielen. Katars Staatsoberhaupt Scheich Tamim bin Hamad Al Thani lobte die Entscheidung, weil dadurch einem im Westen umstrittenen Kleidungsteil zu mehr Akzeptanz verholfen werde.

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Natur/Tiere/Umweltschutz

Das Wetter: 30 Grad sind drin (Kurzmeldung)

Ab Mitte der Woche wird es endlich heiß in Deutschland. Die 30 Grad Celsius werden laut meteorologischem Dienst nur erreicht, weil der Regen so warm ist, dass er die Luft mit aufheizt.

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Konflikte/Terror/Militär Kriminalität Politik

Trump bekennt sich zu Waffen: „Wenn Erfinder des ersten Gewehrs gleich damit erschossen worden wäre, hätte es Orlando-Tote nie gegeben“

Donald Trump
Donald Trump: „Waffen sind die besten Argumente!“ – Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Donald Trump, hat die freizügigen Waffengesetze der USA verteidigt. Das Recht, sich zu bewaffnen, solle nicht infrage gestellt werden, ganz im Gegenteil, sagte Trump.

„Wenn mehr Menschen in dem Club Waffen gehabt hätten, wäre das Ausmaß der Tragödie kleiner gewesen“, so Trump. Bei einem Attentat in einem überwiegend von Homosexuellen besuchten Club in Orlando hatte ein Amokläufer knapp 50 Menschen erschossen. Der Täter hatte mit dem so genannten Islamischen Staat sympathisiert.

Nun lud Trump nach: „Wäre der Erfinder des ersten Gewehrs der Geschichte unmittelbar, nachdem dieser den ersten funktionsfähigen Prototyp entwickelt hatte, damit erschossen worden, hätte es das Orlando-Massaker und viele weitere Attentate nie gegeben. Das beweist, dass Waffen schützen“, führt Trump aus.

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Politik

Australiens Premier kündigt Referendum für EU-Beitritt an

Australien Flagge
Flagge Australiens mit dem unverkennbaren integrierten britischen Union Jack (links oben). Australien rückt vielleicht bald noch näher an Europa. Lizenz: Public Domain

Das ist ja mal eine kleine Sensation. Großbritannien will bekanntlich möglicherweise raus aus der EU (Brexit), ein Referendum dazu ist für den 23. Juni dieses Jahres anberaumt.

Australien will nun das Gegenteil, nämlich rein in die Europäische Union (Ausentry).

Australiens Premier Malcolm Turnbull (Liberale) hat hierfür ein Referendum angekündigt, das noch im Herbst dieses Jahres stattfinden soll.

Australien gehört zum britischen Commonwealth, Staatsoberhaupt ist die englische Queen Elisabeth II.

Rechtlich ist das kein Problem. Zwar gehört Australien geographisch nicht zu Europa, sondern zu Australien, aber politisch trotz wei­test­ge­hender Souveränität zum britischen Commonwealth. Entsprechend ist das australisches Staatsoberhaupt die englische Queen Elisabeth II.

Man sei also irgendwie immer noch „die britische Insel weit da draußen, auf der anderen Seite des Globus, wo die Leute Schuhe mit klebriger Sohle tragen, damit sie nicht vom Erdball runterfallen“, scherzt Turnbull. Gleichzeitig sei Australien so souverän, dass es die Frage nach Mitgliedschaften in politischen und Wirtschaftsverbünden selbst entscheiden dürfe. Die Verfassung erlaube das.

Generalprobe: Australiens Teilnahme am ESC

Um die Verbundenheit zu Europa zu signalisieren, habe man schon zweimal am Eurovision Song Contest (ESC) teilgenommen und dieses Jahr den Wettbewerb fast gewonnen (2. Platz). Das sei die Generalprobe gewesen.

Vorteile eines EU-Beitritts

Mit einem Beitritt in der EU erhofft sich Australien Handelserleichterungen und die einfachere Inanspruchnahme von Subventionen. Außerdem wolle man mal in dem verstaubten, korrupten EU-Laden aufräumen, so Turnbull. Ferner wolle man zeigen, dass man nicht auf dem Festland liegen müsse, um ein engagiertes EU-Mitglied zu sein. Da könne selbst Großbritannien, pardon, von uns lernen, führt der Premier aus. Ein Beitritt zur Währungsunion und damit zum Euro werde ebenfalls angestrebt.

Chance für Auswanderer

Wer jetzt befürchtet, dass sich Australien nur die Rosinen herauspickt, sollte wissen, dass auch EU-Bürger von einem Betritt profitieren. Wer derzeit nach Australien auswandert, wird feststellen, dass es nicht gerade einfach ist, dafür eine Genehmigung zu erhalten. Da EU-Bürger Arbeits- und Wohnort frei wählen dürfen, würde dies eine enorme Erleichterung bedeuten, wenn Australien nach einer Übergangszeit Vollmitglied in der EU würde.

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Boulevard Politik Sprachliches

Trump entschuldigt sich: „Belgien ist natürlich keine Stadt“ und will jetzt als Buße ein wenig Belgisch lernen

Donald Trump
Auch ein Donald Trump kann nicht alles wissen. Anständig, wie er ist, entschuldigt er sich für seinen peinlichen Irrtum. Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump (Republikaner) hat sich für sein Unwissen entschuldigt. Er hatte zunächst behauptet, Belgien sei „eine wunderschöne Stadt“. Dies sorgte verständlicherweise für Hohn und Spott.

Nun ruderte Trump zurück und erklärte: „Ich war im Irrtum, sorry. Belgien ist natürlich keine Stadt, sondern ein Land.“

Als Buße will Trump nun in seiner Freizeit ein wenig Belgisch lernen, kündigte er an. „Auch ein Donald Trump kann noch etwas lernen“, so der Republikaner.

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Gesellschaftliches Politik Sprachliches Technik/Hightech Verkehr

Sexismus: Ausdrücke „männlich“ und „weiblich“ bei Steckern/Buchsen werden verboten

Langsam kommt die Bundesregierung beim Kampf gegen den alltäglichen Sexismus in Schwung. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) hat sich nun auch den Themen Alltagspornographie und -sexismus angenommen. Sie will in Elektronik- und Computer-Produktkatalogen Andeutungen auf den Geschlechtsakt und Geschlechtsteile verbieten.

Nicht nur begrifflich sind Stecker und Buchsen mit Geschlechtsteilen und Geschlechtsakt verbunden

Klinkenbuchse/Klinkenstecker
Müssen solche Anspielungen in Katalogen eigentlich sein? Foto: DieNase666, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Schwesig findet es ganz schlimm, dass in den Beschreibungstexten von Kabeln, Adaptern, Steckern und Buchsen gemäß der menschlichen Anatomie zwischen „männlich“ (male) und „weiblich“ (female) unterschieden werde. Wer hier etwas suche, werde ständig an Geschlechtsteile und auch an den Geschlechtsakt erinnert. Das Anbringen eines Steckers (männlich) in eine Buchse (weiblich) sei nichts anderes als eine abstrakte Version des Geschlechtsaktes, so Dr. Giffey. Das sei schon widerlich genug, man müsse hier nicht noch zusätzlich in den Produktbeschreibungen dauernd daran erinnert werden. Dr. Giffey will diese Bezeichnungen in Absprache mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verbieten, ein Gesetzentwurf liegt bereits vor, der im Kabinett noch abgestimmt werden soll. Demnach werden Begriffe wie „männlich“ und „weiblich“, auch in anderen Sprachen und Synonyme, die auf die Geschlechtsteile anspielen, in der Werbung und in Produktkatalogen verboten.

Drahtlos eine Alternative für alle Steckverbindungen?

Auch solle geprüft werden, ob man Stecker und Buchsen nicht anders konstruieren oder gar abschaffen könne. Ziel sei, dass Daten- und Signalübertragungen in absehbarer Zeit nur noch per Funk erlaubt sind – auch Stromübertragungen fallen darunter.

Auch U-Bahn-Röhren und Tunnel sollen auf Alternativen überprüft werden

Beim (öffentlichen Nah-)Verkehr sei Alltagspornographie ebenso weit verbreitet, schimpft Dr. Giffey. Ein U-Bahnfahrer, der mit seinem länglichen Zug in eine enge Röhre reinfahre, praktiziere im Prinzip nichts anderes als ein Mann, der in eine Frau eindringe. Dr. Giffey will prüfen, ob nicht U-Bahnen langfristig durch andere Verkehrsmittel ersetzt bzw. Tunnel ganz abgeschafft werden könnten. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), der an einer Klaustrophobie leidet, die sich bei ihm primär in ausländischen Mauttunneln, in denen er selbst zahlen muss, in Schweißausbrüchen und Panikattacken ausdrückt, hat bereits seine vollste Unterstützung signalisiert.

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Konflikte/Terror/Militär Politik Religion Sport

Ausschreitungen bei EM in Frankreich: IS-Kämpfer tarnen sich als Fußballfans

Krawalle Fußball
Randale durch so genannte „Fans“. Auch die Feuerwerkskörper verunglimpfen die deutschen Farben: schwarzer Himmel, roter Rauch, goldenes Feuer. Foto: Liondartois, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Trotz intensivierter Grenzkontrollen sind im Rahmen der Flüchtlingskrise eine große Zahl gewaltbereiter Ausländer, darunter nach ersten Erkenntnissen vor allem IS-Kämpfer, bis nach Frankreich vorgestoßen.

Besonders perfide ist, dass die IS-Kämpfer sich hinterlistig als harmlose Fußballfans aus Russland, England und Deutschland tarnen. Die Fußballmaskerade, die einer Vermummung nahekommt, gibt ihnen zunächst Schutz. Gleichzeitig wollen die Islamisten diese Länder in ein schlechtes Licht rücken. In den EM-Fußballstadien, aber auch außerhalb, ist es bereits zu schweren Ausschreitungen gekommen.

Die AfD hat dieses Vorgehen aber sofort durchschaut und fordert jetzt eine Durchsuchung aller Moscheen nach Deutschlandfahnen, Trikots und Schminke.

Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve will stattdessen ein Alkoholverbot erlassen, um die Randale einzudämmen. Die AfD kritisiert diesen Plan und ist erzürnt über eine solche Naivität. Es wisse doch jedes Kind, dass Islamisten und Muslime keinen Alkohol trinken, so ein AfD-Sprecher.

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Gesellschaftliches Politik

Hofer erhält Einbürgerungsurkunde vom Freistaat Sachsen, damit er bei deutscher Bundespräsidentenwahl antreten kann

Norbert Hofer
Er ist noch einmal Bundespräsidentschaftskandidat, nun für Deutschland: Norbert Hofer (FPÖ). Foto: Günther Billes. Lizenz: Public Domain

Bundespräsident Joachim Gauck (parteilos) hat bekanntgegeben, dass er aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe. Damit ist die begehrte Stelle des ersten Mannes im deutschen Staate ab Februar 2017 frei.

Bislang wurden einige Namen in den Ring geworfen: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Christian Ude (SPD), Dr. Wolfgang Schäuble (CDU), Dr. Ursula von der Leyen (CDU), Margot Käßmann  …

Doch einen hatte bislang niemand auf der Liste, obwohl diese Personalie eigentlich sehr naheliegend ist.

Norbert Hofer ist nun Deutscher

Wie die keinblatt.de-Redaktion erfuhr, hat Norbert Hofer (FPÖ) eine deutsche Einbürgerungsurkunde vom Freistaat Sachsen erhalten, damit er auch bei der deutschen Bundespräsidentenwahl als Kandidat antreten kann.

Hofer war am 22. Mai dieses Jahres nur denkbar knapp bei der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten gescheitert. Er unterlag mit 49,65 % dem grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen, der auf 50,35 % kam.

Hofer hat gezeigt, dass er das Zeug zum Sieger hat. Gewänne Hofer, wäre er ein weiteres Beispiel eines erfolgreichen Politikerimports aus Österreich, mit dem Deutschland bereits hinreichend Erfahrung hat. Der Leser erinnert sich sicherlich an den Reichskanzler, der dank seines genialen, innovativen Bärtchens keine Taschentücher brauchte.

Hofer werden durchaus Siegchancen eingeräumt. Im Unterschied zu Österreich wird der Bundespräsident in Deutschland nicht vom Volk gewählt, sondern von den Mitgliedern der Bundesversammlung. Das macht es einfacher: Hofer muss nicht 65 Millionen wahlberechtigte Deutsche überzeugen, sondern nur rund 1.200. Er war ohnehin nur an den Briefwahlstimmen gescheitert. Jetzt aber gibt es keine Möglichkeit der Briefwahl, ein klarer Vorteil für Hofer.

So wie es aussieht, wird Hofer vorerst nur von der CDU Sachsen unterstützt. Hofers Schwesterparteien AfD und FDP haben aber auch schon Unterstützung signalisiert. Ob es einen zweiten CDU-Kandidaten geben wird, ob es auf eine Kampfkandidatur hinausläuft und ob die SPD einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt, ist noch völlig offen.

Was eindeutig für Hofer spricht

Beobachter sind sich jedoch einig, dass ein selbst Betroffener – Hofer ist als Ex-Österreicher zweifellos ein Migrant, –  der ideale Mann dafür ist, um in der Flüchtlingskrise zu vermitteln und zu mäßigen.

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Gesellschaftliches Kriminalität Politik

Rassismus: Blindenverein lehnt dunkelhäutigen Bewerber ab

Symbol Blindheit
Symbol für Blindheit bzw. große Einschränkung der Sehfähigkeit. Lizenz: Public Domain

Beim Süddeutschen Blindenverein hat es einen unfassbaren Fall von Rassismus gegeben. Tayo B., dessen Eltern aus Ghana stammen, hatte sich im oberbayerischen Reißbach für einen Sozialarbeiterjob vorgestellt.

Der Bewerber berichtet, er habe nach der Ablehnung mehrfach nach den Gründen gefragt. Er habe dann schließlich unmissverständlich zu hören bekommen, dass man keine schwarzen Bewerber wolle.

Die Arbeit hätte sowohl Büroarbeit als auch Arbeit vor Ort mit blinden Menschen umfasst. Der Bewerber hat inzwischen Anzeige bei der Polizei wegen Diskriminierung erstattet.

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Natur/Tiere/Umweltschutz Unfälle/Unglücke

Ursache für Katastrophenunwetter gefunden: Wegen Kommafehler versehentlich 10-fache Chemtrail-Dosis versprüht

Hochwasser
Der Albtraum: Das Hochwasser reißt alles mit, zerstört mit brachialer Gewalt alles, das nicht freiwillig mitschwimmt (Archivbild). Foto: Harald Weber / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nicht immer ist es höhere Gewalt, die zu schrecklichen Naturunglücken führt. Menschliches Versagen ist ebenso möglich. Wie jetzt bekannt wurde, ist das derzeitige Katastrophenunwetter, das Überschwemmungen mehrerer Ortschaften und die Zerstörung unzähliger Häuser zur Folge hatte, etwa in Simbach (Niederbayern), kein unabwendbares Naturereignis, sondern das Resultat einer unglaublichen Schlamperei.

Verrutschtes Komma – so ein Fehler darf einfach nicht passieren

Zwar waren Niederschläge beabsichtigt worden, um die Böden zu bewässern und die Ernten zu sichern, durch einen peinlichen und katastrophalen Kommafehler hat die Deutsche Chemtrail-Fliegerstaffel vergangene Woche jedoch aus Versehen die 10-fache Chemikaliendosis versprüht.

Chemtrails
Chemtrails am Himmel sind das untrügliche Zeichen, dass sie wieder sprühen (Archivbild)! Foto: Prashanta / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Das Bundesinnenministerium hält sich derzeit noch bedeckt und will den Schuldigen erst nach weiteren Ermittlungen benennen. Vorrang hätten ohnehin jetzt erst einmal Soforthilfen für die betroffenen Regionen, so ein Ministeriumssprecher. Die Bundesbank hat indessen wie auch 2013 mehrere Tausend leere Geldsäcke zur Verfügung gestellt, die in hochwassergefährdeten Orten als Sandsäcke die Deiche stabilisieren sollen.