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Konflikte/Terror/Militär Politik

Grenzwertige Sicherheitslage: Abzuschiebende nach Afghanistan erhalten nun Maxi-Flasche Pfefferspray gratis

Pfefferspray
Wieder ein Stück Sicherheit mehr: handelsübliches Pfefferspray. Foto: Repat / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die derzeitige deutsche Abschiebepraxis, bei der Flüchtlinge auch nach Afghanistan zurückgeschickt werden, heftig kritisiert. Die Bundesregierung begründete Abschiebungen nach Afghanistan bislang damit, dass es sich bei dem Land am Hindukusch um ein inzwischen sicheres Herkunftsland handele.

Bei der Beurteilung der Sicherheitslage berief sich die Bundesregierung aber ausgerechnet auch auf Aussagen der Taliban.

Inzwischen hat die Bundesregierung ein neues Gutachten anfertigen lassen. Nach diesem ist die Sicherheitslage zumindest grenzwertig. Ohne Bewaffnung seien Menschen in praktisch allen Regionen gefährdet, heißt es in dem Papier, das der Redaktion vorliegt.

Neue Regelung: Maxi-Flasche Pfefferspray gratis für abzuschiebende Flüchtlinge nach Afghanistan

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nun einen Kompromiss angeordnet. Ab sofort werden Personen, die nach Afghanistan abgeschoben werden, bewaffnet. Das geschehe natürlich unter Anwendung deutschen Rechts, nach dem Privatpersonen ohne Waffenschein sich nur in sehr begrenztem Umfang bewaffnen dürfen.

Konkret erhalten nun Flüchtlinge, die nach Afghanistan abgeschoben werden, eine Maxi-Flasche Pfefferspray gratis. „Damit kommt die Bundesregierung ihren humanitären Verpflichtungen nach“, so de Maizière, „gleichzeitig geschehe dies in Übereinstimmung mit geltender Rechtslage.“

Pfefferspray darf nur im Gepäck, nicht im Handgepäck mitfgeführt werden

Der Minister betonte, dass die Vorschriften der Fluggesellschaften es nicht zuließen, dass das Pfefferspray im Handgepäck mitgeführt werde. Nur eine Mitführung im normalen Gepäck sei zulässig. Welches konkrete Pfefferspray-Produkt ausgegeben werde, stehe noch nicht fest, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage mit.

Pro Asyl begrüßt den Vorstoß, hält den Kompromiss aber noch nicht für ausreichend.

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Drogen Gesellschaftliches Kunst & Kultur Medien Medizin/Gesundheit Politik Szene

Gesetz gegen Sexismus in Werbung – Zigaretten gelten als Phallussymbole und fallen auch unter Verbot

Zigarettenpackung
Werbemotive dieser Art sind bald nicht mehr zulässig. Foto: Reiserfs / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will sexistische Werbung verbieten. Nackte Haut darf in Zukunft nur noch dann gezeigt werden, wenn es einen Bezug zum Produkt gibt. Entsprechend dürfen Strumpfhosen noch mit halbnackten Models beworben werden, aber Auto- oder Reifenhersteller ihre Produkte nicht mehr mit spärlich bekleideten Frauen dekorieren.

Einschränkungen auch für die Kanzlerin!

Auch ist es in Zukunft verboten, Frauen in der Werbung als dumm oder naiv darzustellen. Selbst grundlos lachende Frauen sind in der Werbung künftig tabu. Kanzlerin Angela Merkel darf also nicht mehr auf CDU-Werbeplakaten lächeln, da ihre Politik keinen Anlass für eine solche Empfindung. Auch darf Merkel nicht mehr mit Dekolleté abgebildet werden. Denn die Kanzlerin ist allgemein für Politik zuständig und nicht als Gesundheitsministerin für Dermatologie.

Zigaretten können als Phallussymbole verstanden werden

Sexistische Werbeelemente sind natürlich auch Phallussymbole aller Art. Auch diese werden somit in Zukunft unzulässig sein. Wie die Redaktion erfahren hat, wird dies nach den aktuellen Plänen auch Zigarettenwerbung betreffen. Werbung für Tabakprodukte wird nur noch erlaubt sein, wenn keine Zigaretten abgebildet werden. Das engt die Möglichkeiten der Kreativen natürlich ungeheuer ein.

Die Tabaklobby stöhnt und steckt nun fest. Sie könnten jetzt damit argumentierten, dass Zigaretten schon einmal deshalb kein Phallussymbol sein können, da Rauchen Potenz und Standfestigkeit herabsetzte. Aber damit würden sie ohne Not gesundheitliche Risiken zugeben. Wenn sie aber schwiegen, könnten die Werbeeinschränkungen tatsächlich kommen. In diese Diskussion will die Tabakindustrie nicht eindringen. Daher ist von den Zigarettenmultis nur das allgemeine Gesäusel von Freiheit, Selbstbestimmung und Genuss zu hören.

Wann das neue Werbegesetz steht, ist noch völlig offen.

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Filme/TV Kunst & Kultur Medien

Böhmermann gewinnt bei Glücksspirale Türkei-Urlaub

Jan Böhmermann
Ist urlaubsreif: Jan Böhmermann. Foto: Michael Schilling / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Was es doch manchmal für witzige Zufälle gibt! Der Satiriker Jan Böhmermann hat das große Los gezogen. Bei der Glücksspirale gewann er einen 14-tägigigen Urlaub in einem 5-Sterne-Hotel an der türkischen Ägäis.

Böhmermann kann sich nun von der Aufregung erholen, die er mit seinem umstrittenen Gedicht ausgelöst hat. In diesem hatte er aufzeigen wollen, wo erlaubte Satire endet und strafbare Schmähkritik beginnt. Das ZDF löschte nach massiver Kritik den Beitrag aus der Mediathek.

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Gesellschaftliches Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Sprachliches

Hunderassen „Boxer“ und „Möpse“ heißen bald anders: Namen diskriminierend und sexistisch

Mops
Erst ein „Mops“, nun ein „Doguillo“. Klingt doch gleich vornehmer. Foto: Katja Ries-Scherf / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Political Correctness ist gut gemeint, treibt aber manchmal seltsame Blüten. Jetzt trifft es sogar Hunde. Der „Boxer“ darf nun nicht mehr so heißen, ebenso der „Mops“ nicht mehr.

Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) sind sich einig, dass die Namen diskriminierend und sexistisch sind.

Der Boxer (Hund) wird als solcher bezeichnet, weil seine eingedrückte Nase an einen Boxer, der viel einstecken musste, erinnert. Möpse (Hunde) haben den gleichen Namen wie die umgangssprachliche Bezeichnung für weibliche Brüste.

Boxer
Erst ein „Boxer“, nun ein „Pugil“. Klingt doch gleich vornehmer. Foto: Mood210 / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Zwar dürften sich die Hunde, da sie nicht denken könnten, wenig gestört fühlen. Aber es gehe ja auch darum, dass eine Frau sexistisch diskriminiert werde, wenn sie Körperteile, die ihre Sexualität ganz wesentlich beträfen, im Namen einer Hunderasse wiederfänden, so Schwesig. Ebenso werde ein menschlicher Boxer beleidigt, da man ihm eine eingedrückte Nase unterstelle und ihn begrifflich mit einer Hunderasse gleichsetze.

Allerdings widersprechen Hundehalter, dass ihre Lieben nicht denken könnten. „Mein Hund kann sehr wohl denken“, sagt Jan (29), „der denkt sogar für mich. Ich habe zwar keinen Boxer oder Mops, sondern einen Kampfhund, aber ich bin froh, dass wir nun auch Tieren Rechte geben und sie nicht mehr diskriminieren. (Kurze Pause.) Hast Du da einen Arm im Maul? Bringst Du den sofort zurück, Du verf***** Hurensohn!?“

Neue Namen: Aus Mops wird „Doguillo“ und aus Boxer „Pugil“

Der Mops werden nun offiziell als „Doguillo“ bezeichnet, der Boxer als „Pugil“. Tierhändler, die nach einer Übergangszeit bis zum 1. Januar 2017 noch die alten Bezeichnungen „Boxer“ und „Mops“ verwenden, müssten mit einer kostenpflichtigen Abmahnung rechnen. In Presseerzeugnissen gebe es zwar keinen gesetzlichen Zwang, aber es werde davon ausgegangen, dass die Redaktionen die begrifflichen Empfehlungen umsetzten. Denn Diskriminierung und Sexismus fingen immer bereits bei Wörtern an, so Schwesig.

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Finanzen Gesellschaftliches Kriminalität Verkehr

VW-Vorstände bestehen auf Bonuszahlungen: „Abgasskandal hat Marke VW bekannter gemacht“

VW Golf TDI Clean Diesel
Sauberkeit wird immerhin simuliert. Foto: Mariordo Mario Roberto Duran Ortiz / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Trotz des Abgasskandals bei VW, bei dem mithilfe von Schummelsoftware niedrigere Abgaswerte vorgetäuscht wurden, bestehen die VW-Vorstände auf ihren Bonuszahlungen. In einer schriftlichen Stellungnahme des Vorstandes ist von einer „existenzbedrohenden Krise“ für das eigene Portmonee die Rede, sollte die Boni verweigert werden. Es sei außerdem überhaupt nie gerichtsfest bewiesen worden, dass die Schummelsoftware VW geschadet habe. Ganz im Gegenteil. Nur Dreistigkeit zahle sich im Leben aus. Die Schummelsoftware habe die Marke VW nachgewiesenermaßen noch viel bekannter gemacht. Dafür wolle man eine angemessene Vergütung.

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Kriminalität Politik

AfD will alle rechtsextremen Mitglieder ausschließen – Mitgliedszahl nun aber wohl zu gering, um als Partei antreten zu können

Beatrix von Storch
AfD-Vizechefin Beatrix von Storch: Der nicht gezahlte „Beitragsservice“, der unglücklich kommunizierte Schießbefehl und die von der Maus abgerutschte Hand, die bei  diesem Unfall beinahe amputiert werden musste, sind nicht mehr die einzigen Baustellen der Partei. Foto: blu-news.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die AfD will sich als rechtskonservative Partei verstehen, aber nicht als rechtsextreme oder gar Nazipartei.

Als Folge hatte die AfD Ende März 2016 die Auflösung des saarländischen Landesverbandes beschlossen. Als Grund wurden „schwerwiegende Verstöße gegen die politische Zielsetzung und die innere Ordnung der Partei“ angegeben, so AfD-Sprecher Christian Lüth. Die beiden saarländischen Landesvorsitzenden hätten Kontakte zu Rechtsextremisten, berichtete das Nachrichtenmagazin „Stern“.

Auch in der AfD Rheinland-Pfalz soll es Verbindungen zur rechtsextremen Szene geben oder gegeben haben.

Mitgliedsanzahl wohl nach der Säuberungsaktion zu gering

Daher will die Parteispitze nun konsequent aufräumen. Doch Beobachter gehen davon aus, dass die verbliebene Anzahl an Mitgliedern kaum mehr ausreichen werde, um als Partei antreten zu können. Zwar gibt es keine vorgeschriebene Mindestmitgliederzahl für Parteien. Eine Partei mit 400 Mitgliedern wurde einmal zugelassen, aber die Mitgliederzahl sollte hoch genug sein, damit man die Ernsthaftigkeit der Partei nachweisen kann. 55 hatten einmal nicht gereicht.

„Das wird sehr, sehr knapp“, sagt der bekannte Parteienforscher Johannes Steigner, der in Talkshows leidenschaftlich die Parteienlandschaft und ihre Mechanismen erklärt und derzeit an einem Buch über prämuslimische Einflüsse bei den alten Germanen schreibt. AfD – „Aus für Deutschland“?

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Finanzen Kriminalität Politik

Kampf gegen Briefkastenfirmen: Schäuble verhängt Herstellungs- und Exportverbot von Briefkästen

Briefkastenanlage
Wie viele Briefkästenfirmen hier wohl beheimatet sind? Die Bundesregierung stellt keine Fragen, sondern handelt. Foto: Rami Tarawneh / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Da soll mal einer sagen, die Bundesregierung handele nicht. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat im Schnellverfahren auf die Enthüllungen um Briefkastenfirmen in Panama reagiert und Herstellung sowie Export von Briefkästen ab sofort unter Strafe gestellt. Damit sollen Briefkastenfirmen die Grundlage entzogen werden. Auf die kritische Anmerkung, dass dies wenig bringe, wenn die Regelung nicht weltweit durchgesetzt werde, reagierte Schäuble gereizt. „Das ist unser Beitrag, Deutschland kann nicht die ganze Welt regieren, auch wenn wir das gerne möchten“, so der Bundesfinanzminister, „was die anderen machen, ist deren Sache.“

Gelassener antwortete Schäuble auf die Frage, wie denn normale Menschen ihre Post zugestellt bekämen, wenn es bald keine Briefkästen mehr gebe. „Im Internetzeitalter ist die Bedeutung physischer Briefkästen ohnehin fast schon auf null gefallen“, so Schäuble, „und im Bedarfsfall kann man die Briefe ja auch unter der Türe durchschieben.“

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Gesellschaftliches Medizin/Gesundheit

Erst Frauenabteile in der Bahn – Jetzt auch Geschlechtertrennung in Kliniken!

Patientenzimmer
Patientenzimmer mit Geschlechtertrennung. Hier sind nur Frauenzimmer zugelassen. Was soll das? Foto: Gahlbeck, Friedrich / Lizenz: CC BY-SA 3.0 D

Die Mitteldeutsche Regiobahn (MRB) plant spezielle Frauenabteile, um das Sicherheitsgefühl der weiblichen Fahrgäste zu stärken. Die Kritik ließ nach Bekanntwerden der Pläne nicht lange auf sich warten.

„Wir sind nicht mehr im Mittelalter oder am Anfang des 20. Jahrhunderts“, sagte der mobilitätspolitische Sprecher der Linken, Marco Böhme, im Sächsischen Landtag.

Tatsächlich ist die Geschlechtertrennung in Deutschland längst auf dem Vormarsch. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit trennen die Kliniken bereits seit Längerem nach Geschlechtern. In der Charité in Berlin etwa sind alle Mehrbettzimmer entweder reine Frauen- oder Männerzimmer. Geschlechtertrennung, wo man/frau nur schaut. Es gibt sogar spezielle Frauenärzte. All das dient dem gleichen Zweck: Frau soll sich sicherer fühlen. Manche Frauen trennen sich sogar selbst. So werden als Frauenzimmer nicht nur Zimmer für Frauen bezeichnet, sondern auch einzelne Frauen.

Die katholische Kirche denkt über den Bau weiterer Frauenkirchen nach. In der Forschung gibt es bereits heute zahlreiche Fraunhofer-Institute. Deutschland, wo steuert sie hin?

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Erdoğan droht: Löscht das Video, sonst schicke ich euch 1 Million Flüchtlinge!

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist über ein satirisches Video der extra 3-Redaktion des NDR verärgert. In dem Song „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ – einer Neuinterpretation des Nena-Songs „Irgendwie, irgendwo, irgendwann“ – wird Erdoğan aufs Korn genommen: „Ein Journalist, der irgendwas verfasst, was Erdoğan nicht passt, ist morgen schon im Knast.“

Erdoğan hat nun von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Löschung und Sperrung des Videos gefordert. Erdoğan: „Wenn das Video nicht entfernt wird, dann schicke ich euch eine Million Flüchtlinge nach Berlin und stelle euch die Tickets in Rechnung!“

Es wird erwartet, dass Merkel den derzeit heißesten EU-Beitrittskandidaten nicht verprellen will und der freundlichen Löschanfrage nachkommen wird.

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Gesellschaftliches Religion

Jesus wurde auf der Osterinsel geboren und schlüpfte aus ungeflecktem Ei! – Die Deutschen und ihr Bibelwissen

Auferstehung von Dieric Bouts
„Auferstehung“. Urheber: Dieric Bouts. Lizenz: Public Domain

Ostern steht vor der Türe, und die meisten Deutschen freuen sich auf ein paar freie Tage. Das Wissen um Ostern und das Christentum verblasst jedoch immer mehr.

So glaubt erstmals in der deutschen Geschichte eine knappe Mehrheit (53 Prozent) fälschlicherweise, dass Jesus Ostern geboren wurde und Weihnachten gekreuzigt wurde. Das ergab eine Studie der Universität Gelsenkirchen, die heute vorgestellt wurde und einen ziemlichen Wirbel verursachte.

Jesus: Auf der Osterinsel aus einem Ei geschlüpft?

Erschreckende 7 Prozent meinen, Jesus Christus sei auf der Osterinsel geboren worden, daher der Name. Bezeichnend ist die Bemerkung von Max M. aus Chemnitz, der meint, Jesus sei aus einem ungefleckten, also fleckenlosen Ei geschlüpft. Sonst ergebe ja der Eier-Kult an Ostern keinen Sinn, und auch nur so sei die ungefleckte Empfängnis erklärbar. Sollte das Wunder daran liegen, dass Jesus von einem Huhn gelegt wurde, das vom Heiligen Geist geschwängert wurde? Jesus, der Heilige Geist und Gott seien gewissermaßen ein und dieselbe Person, man spreche aus diesem Grund von Dreifaltigkeit und gedenke daher mit dem Drei-Minuten-Ei, glaubt Maria S. aus Leipzig.

Jesus: An Weihnachten gekreuzigt?

Auch Chantal F. aus Frankfurt/Main glaubt an die Ostergeburt, folglich sei Jesus an Weihnachten gestorben, so die überzeugende Logik. Er sei am Heiligen Abend an ein Holzkreuz geschlagen worden, daher schlägt man zu Weihnachten einen Nadelbaum und stellt ihn aus Ehrfurcht geschmückt ins Wohnzimmer. Die Nadeln stünden symbolisch für die Dornenkrone, die Jesus bei seiner Kreuzigung tragen musste, die Kugeln für die Blutstropfen, zumindest die roten. Am zweiten Weihnachtsfeiertag sei er nach seiner Nahtoderfahrung ins Leben zurückgeholt worden. Er sei klinisch tot gewesen, obwohl es damals doch noch keine Kliniken gab. Daher ein Wunder. Jesus sei einfach wieder aufgestanden, das glaubt auch Felix G. aus Bremen. Später sei er dann doch gestorben, weil er nicht mehr der Jüngste war und auch nicht gesund. Intensivstationen habe es damals noch nicht gegeben, führt Felix G. weiter aus, gesund wurden die Leute nur durch Wunderheiler, was aber nicht so recht funktionierte, da die Lebenserwartung damals nachweislich viel geringer gewesen sei. Auch habe sich Jesus nicht mehr selbst heilen können, auch durch Handauflegen nicht, da dies bei der eigenen Hand aus naheliegenden Gründen nicht klappte. So habe sich auch Münchhausen nicht mit seinem eigenen Arm aus dem Sumpf ziehen können, meint Sandra O. aus München.

Angekündigte Studie zum Thema Pfingsten

Die Universität Gelsenkirchen hatte ursprünglich auch eine Studie über das Wissen der Deutschen zum Thema Pfingsten angekündigt, aber jetzt überraschend einen Rückzieher gemacht.

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Filme/TV Kunst & Kultur Medien

Rundfunkbeitrag rechtmäßig – Jeder muss aber in Zukunft TV-Gerät besitzen

Beitragsservice
Die Lizenz dieser Grafik ist Public Domain, die öffentlich-rechtlichen Programme sind es aber leider nicht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden. Der Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig, jeder Haushalt muss 17,50 Euro im Monat zahlen.

Allerdings beanstandeten die Richter die Tatsache, dass Bürger bislang auch dann zur Zahlung verpflichtet waren, wenn sie kein Fernsehgerät oder ein anderes geeignetes Empfangsgerät, z.B. ein internetfähiges Gerät (PC, Smartphone),  besaßen.

TV-Kaufpflicht oder etwas Vergleichbares kommt

Daher griffen die Richter nun zu einem Kunstgriff. Um Zweifel an der Rechtmäßigkeit des „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ auszuräumen, muss in Zukunft jeder Bundesbürger ein Fernsehgerät besitzen. Der Gesetzgeber ist nun angewiesen, dafür zu sorgen, dass dies umgesetzt wird.

Ob auch ein Smartphone, das zur Nutzung der ARD/ZDF-Mediathek geeignet ist, ausreichend ist und die Bürger vom gegebenenfalls erforderlichen Kauf eines TV-Gerätes befreit, ist noch völlig unklar. Ebenfalls besteht noch Klärungsbedarf für den Fall, dass Bürger sich kein TV-Gerät oder Smartphone leisten können.

Mehr 1-Euro-Jobs?

Das sei jetzt Aufgabe des Gesetzgebers, so die Richter. Denkbar sei, dass mehr 1-Euro-Jobs geschaffen werden, sodass jeder in die Lage komme, sich ein geeignetes Gerät anzuschaffen, um ARD, ZDF, die Dritten, Deutschlandradio und die übrigen öffentlich-rechtlichen Angebote wie „BR Heimat“ oder „BR 4 Klassik“ nutzen zu können.

Fast alle großen TV-Hersteller und Elektronikhersteller begrüßten das Urteil in einer ersten Reaktion.

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Boulevard Gesellschaftliches Politik

Hillary Clinton wirft hin – ihre Vergangenheit holt sie ein! Flirt mit einem verheirateten Lehrer! Und noch mehr …

Hillary Clinton
Hillary Clinton. Das Aus! Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Eigentlich war sie schon durch und die Präsidentschaftskandidatur für die Demokraten schien ihr niemand mehr nehmen zu können. Doch heute hat Hillary Clinton überraschend ihren Rückzug angekündigt. Sie steht definitiv nicht mehr als US-Präsidentschaftskandidatin für die Demokraten zur Verfügung. Was für ein Schock für die Demokratische Partei!

Hillary wurde von ihrer Vergangenheit eingeholt. Weil ihr Mann, Bill Clinton, in seiner Präsidentschaftszeit eine Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky hatte (auch als Oral Office bekannt geworden), ist sie für Millionen Amerikaner ohnehin nicht tragfähig, zumindest ist sie den Amerikanern sehr suspekt.

Schwere Vorwürfe!

Doch es gibt neue Vorwürfe. Im Juni 1966 soll sie im Wellesley College (Massachusetts) als 18-Jährige mit einem verheirateten Lehrer geflirtet haben. Es gibt hier zwei Zeugen, die dies unter Eid bezeugen möchten. In den USA sind solche Verfehlungen ein absolutes No-go!

Ferner soll Hillary als 13-jährige Göre in einer Kirche während eines Gottesdienstes laut gelacht haben. Auch hier gibt es mehrere glaubwürdige Zeugen. In den christlich-fundamentalistischen USA sind solche Ausrutscher unverzeihlich. Hillary habe in dem Alter gewusst, was sie tat, da gebe es nichts zu verzeihen und zu beschönigen, so ein Sprecher der Demokratischen Partei. Man akzeptiere daher ihren Rückzug. Wer nun Präsidentschaftskandidat der Demokraten wird, ist völlig unklar.

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Finanzen Politik

Jan (29) will nach nächster Zinssenkung riesigen Kredit aufnehmen und von Strafzinsen leben

EZB
Die Niedrigzinspolitik hat auch Vorteile. Man muss sie nur für sich entdecken. Foto: Michael Thurm / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Gestern hat EZB-Chef Mario Draghi den Leitzins von 0,05 % auf 0 % gesenkt. Der nächste Schritt wird vermutlich eine Senkung auf einen Negativzins sein.

Darauf freut sich Jan (29) schon. Wenn es so weit ist, wird Jan einen „sehr hohen“ Kredit aufnehmen. Die Bank muss dann Strafzinsen an ihn bezahlen, damit sie bei ihm Geld parken darf. Von diesen Zinsen will Jan sich dann ein schönes Leben machen. „Bei einem entsprechend hohen Kredit kann ich locker von den Zinsen leben und das Arbeiten aufhören“, so der smarte Lebemann.

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Politik Wissenschaft/Bildung

Von der Leyen darf Doktor behalten – Kritiker unterstellen nun aber Täuschungsabsicht im Einschulungstest

Ursuala von der Leyen
Ursula von der Leyen. Den Doktor darf sie zwar zunächst behalten, aber es wird nun richtig eng für sie. Foto: Marc Müller / Lizenz: CC BY 3.0 DE

Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) hat entschieden: Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) darf ihren Doktor behalten. Ihr Psychiater freut sich.

Bei der Prüfung wurden zwar zahlreiche plagiierte Stellen in von Leyens Doktorarbeit nachgewiesen. Eine Täuschungsabsicht konnte die Kommission aber nicht erkennen, nur unfassbare Schlamperei, die zum Himmel stinke.

Doch von Leyens Gegner geben nicht auf. Inzwischen haben sie von Leyens Einschulungstest unter die Lupe genommen. Die Plagiatsjäger sehen die laut Bericht dargebotenen Fähigkeiten als nicht ausreichend. So habe die kleine Ursula sich nicht wie gefordert 20 bis 30 Minuten alleine beschäftigen können. Erst als der Prüfer ihr Kriegsspielzeug reichte, habe es in einem neuen Ansatz geklappt, dass man sie einmal kurz alleine lassen konnte. Sie ließ ferner erkennen, dass sie keine Freunde habe. Beim Fahrradtest stürzte sie ohne Stützräder böse. Nachdem die Wunde im BWK Lehrte genäht worden war, konnte sie mit einem Panzer-Bobbycar einige Meter kollisionsfrei fahren. Beim Zeichentest malte sie wie gefordert Kreuze und Sterne, strich aber auffällig vieles wieder durch. Beim Sprachtest hatte sie Defizite beim Auseinanderhalten der Wörter löschen und sperren, konnte den Prüfer aber durch schrilles Dauergequatsche doch noch herumbekommen. Die Plagiatsjäger sind sich sicher, dass sie bei dem Einschulungstest Fähigkeiten systematisch vorgetäuscht habe.

Schulabschluss und damit auch der Doktor in Gefahr

Damit basiert ihre Schulbildung offenbar auf einer perfiden Täuschung. Da die Schulbildung Voraussetzung für das Studium ist, ist auch ihr Doktortitel erneut in allerhöchster Gefahr. Die niedersächsische Landesschulbehörde will den Vorwürfen nun systematisch nachgehen. Im schlimmsten Fall könnte von der Leyen ganz ohne Schulausbildung dastehen.

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Gesellschaftliches Kunst & Kultur Szene

Mann fühlt sich schuldig, weil er am Weltfrauentag Porno guckte

Weltfrauentag
Lizenz: Public Domain
Frauentag
Lizenz: Public Domain

Jan (29) dachte sich nichts groß dabei. Doch nun plagt ihn das Gewissen. Ausgerechnet am Weltfrauentag schaute er einen Porno an. Seine Freundin rächte sich für diesen Fehltritt, indem sie ihm das Ende spoilerte. Jan weiß nun vorzeitig, warum hier überhaupt Stroh herumliegt, warum der Elektriker eine Maske trägt und warum der Diebstahl einer Feuerwehruniform und der damit ausgelöste Alarm einen bestechenden Vorteil hat.

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Konflikte/Terror/Militär Kunst & Kultur Politik Religion

Türkei führt arabische Schrift wieder ein (تركيا يقود الخط العربي مرة أخرى)

Recep Tayyip Erdoğan
Recep Tayyip Erdoğan will zurück zu den Wurzeln. Nationale Eigenständigkeit und Kultur sind für den türkischen Präsidenten kein Widerspruch in einem Europa der Nationen. Foto: Mikhail Klimentyev / Russian Presidential Press And Information Office / TASS / Lizenz: CC BY 4.0

Damit hätte wohl nun keiner gerechnet. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will zurück zur arabischen Schrift. Erdoğan sagte:

Unsere Tradition ist und bleibt arabisch. Das betrifft auch und gerade die Schrift. Wir kommen der EU entgegen. Wir helfen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Aber wir wollen auch, und das habe ich immer gesagt, mehr Islam wagen, uns mehr auf unsere Wurzeln besinnen, aber auch in die EU. Ein gutes EU-Mitglied werden wir erst dann sein, wenn wir uns weg von Werten bewegen, die man uns aufgezwungen hat. Wir mögen zwar bekanntlich die Griechen nicht, aber diese haben es richtig gemacht und ihr griechisches Alphabet behalten.

Erst 1928 in der Türkei eingeführt: das lateinische Alphabet

Das lateinische Alphabet wurde in der Türkei erst 1928 vom Gründer der türkischen Republik Mustafa Kemal Atatürk (*1881, †1938) eingeführt. Atatürk war auch entschiedener Verfechte eines laizistischen Staates, er ließ die Türken gewissermaßen im Westen, in Europa, ankommen.

Erdoğan rechnet zwar mit Milliarden-Kosten für die Rückstellung, schließlich seien alle erdenklichen Kommunikationswege betroffen. Gerade die Jüngeren müssten das alles erst wieder lernen, die würden ja sogar gar nicht mehr beim Schreiben von rechts nach links denken. Allenfalls bei den Ziffern will Erdoğan bei dem bestehenden System bleiben, weil dieses ohnehin indisch-arabisch sei. Hier will er aber überprüfen, ob indische Bestandteile beseitigt werden können.

Umstellung wird aus EU-Flüchtlings-Topf finanziert

Die Rückstellung soll in großen Teilen aus den 6 Milliarden Euro finanziert werden, welche die Türkei von der EU erhält, um die Versorgung von Flüchtlingen zu verbessern und von der EU abgelehnte Flüchtlinge zurückzunehmen bzw. selbst Flüchtlinge zurückzuholen. Erdoğan sieht sich hier im Recht. In der Vereinbarung stehe, dass die Türkei nationale Interessen wahren und ausbauen dürfe. Und genau dazu gehöre selbstverständlich die Rückstellung auf die arabische Schrift, so Erdoğan. Im nächsten Schritt soll لبدء عملية التحويل من أنظمة الكمبيوتر هار هار حوما ما مزحة.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Grenze bald dicht? Bayern ändert Zaunhöhenverordnung

Grenzzaun
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten. Ein Zaun tut es auch. Foto: Heinz-Josef Lücking / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Im Vorfeld des EU-Sondergipfels, in der unter Leitung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der Türkei Lösungen zur Flüchtlingskrise verhandelt werden sollen, bereitet sich Bayern bereits auf eine nationale Lösung vor. Offenbar rechnet man mit einem Scheitern der Verhandlungen. Anders ist es nicht zu erklären, dass das Bayerische Justizministerium still leise und heimlich die Bayerische Zaunhöhenverordnung geändert hat.

So wird der bayerische Staat ermächtigt, in Zukunft Zaunanlagen mit einer Höhe von 3,.20 Metern und einem daneben laufenden Kontrollstreifen (Spurensicherungsstreifen) ohne behördlichen Genehmigungsprozess errichten zu dürfen. Auch Natur- und Wasserschutzgebiete genießen für diese Sonderzäune keinen besonderen Schutz mehr. Damit wird der Weg frei, im schwierigen Gelände an der Grenze zu Österreich geeignete Sicherungsmaßnahmen ergreifen zu können.

Auch noch lebende Experten aus der ehemaligen DDR sollen angehört worden sein.

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Politik

Das Aus für Trump! Zwar in USA geboren, aber Klinik lag auf österreichischem Botschaftsgrundstück

Donald Trump
Donald Trump kann nun doch nicht US-Präsident werden. Foto: Michael Vadon / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Was für ein riesiges Pech! Da hat sich Donald Trump entgegen aller Vorhersagen im US-Vorwahlkampf ganz weit nach vorne gearbeitet und hatte tatsächlich Chancen, Präsident der Vereinigten Staaten zu werden. Nun muss er doch aufgeben, wegen einer Formalie, quasi einer Lappalie.

Denn in den USA darf nur Präsident werden, der in den Vereinigten Staaten von Amerika geboren wurde. Trump hat zwar in New York das Neonlicht der Finanzwelt erblickt, aber das New Yorker St. Blasius Hospital, in das seine Mutter gebracht wurde, als die Wehen eingesetzt hatten, liegt unglücklicherweise teilweise auf dem Grundstück der österreichischen Botschaft, meldet die renommierte „St. Queens Post“.

Trumps Geburtsklinik lag auf dem Grundstück der österreichischen Botschaft und damit formalrechtlich im Ausland

Botschaftsgrundstücke sind Territorium des jeweiligen Landes, welches die Botschaften vertreten. Das St. Blasius Hospital war zwar zu dem Zeitpunkt, als Trump geboren wurde, öffentlich, aber bei einer Erweiterung wurde der Flügel der Geburtsstation, in der Trump zur Welt kam, auf dem Botschaftsgrundstück gebaut. Das macht Trump jetzt nicht zum Österreicher, aber zu einem US-Staatsbürger, der formal im Ausland geboren ist.

Trump zeigte sich bei einer ersten Stellungnahme enttäuscht und sprach von Verrat: „Da wollen einige nicht, dass Amerika wieder großartig wird. Dann haben sie gesucht und gesucht, bis sie irgendwas gegen mich gefunden haben“, so Trump, „wenn ich doch nur schnell Präsident werden könnte, könnte ich diese unsinnige Regel ändern, um Präsident werden zu können“, sagte der zungenfertige Multimilliardär vor versammelter Presse. Im Rennen für die Republikaner sind nun noch Marco Rubio und Ted Cruz.

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Drogen Politik

Volker Beck nicht mit Crystal Meth, sondern mit Speed erwischt, daher der schnelle Rücktritt

Volker Beck
Was Drogen alles anrichten können! Sie ruinierten seinen Ruf und kosteten ihn seine  Ämter. Foto: Mathias Schindler / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Wie gemeldet wurde, wurden bei dem beliebten Politiker Volker Beck (Bündnis 90 Die Grünen) bei einer Polizeikontrolle 0,6 Gramm einer Drogensubstanz gefunden. Beck reagierte sehr schnell und legte sofort alle Ämter nieder, was man von Politikern nicht gewohnt ist. Die grüne Fraktion braucht entsprechend einen neuen innen- und religionspolitischen Sprecher, ebenso muss ein neuer Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe gefunden werden.

Zunächst wurde spekuliert, es handele sich bei den Drogen um Crystal Meth. Doch offenbar ist es Speed, was auch den schnellen Rücktritt erklärt.

Die Grünen zeigen sich solidarisch mit Beck und wollen mit „Wir sind nicht das Volk, sondern Volker!“ jetzt jeden Mittwoch auf der Straße demonstrieren.

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Bräuche und Mythen Gesellschaftliches Kunst & Kultur Politik

Nord-CDU will Schweinefleischpflicht und bekennt sich zum Schwein – „genetische Ähnlichkeit zum Menschen“

Hausschwein
Hausschwein. Foto: Scott Bauer, USDA / Lizenz: Public Domain

Die CDU in Schleswig-Holstein will eine Schweinefleischpflicht für öffentliche Kantinen, hauptsächlich für Kitas und Schulen. Das Schwein sei ein extrem naher genetischer und physiologischer Verwandter des Menschen, so der Sprecher für Integration, Harald Picker (CDU). „Wir bekennen uns zum Schwein“, so Picker. Das ist also der Gegenvorschlag zum Veggieday der Grünen.

Tatsächlich sind Schweine intelligente Tiere, die auch stressanfällig sind und ähnliche Herz- und Kreislauferkrankungen wie der Mensch entwickeln. Daher werden sie auch als Labor- und Versuchstiere gehalten. Auch Fleisch und Fettgewebe weisen in Struktur und Beschaffenheit große Gemeinsamkeiten mit dem Menschen auf.

Verdeckverbot für Steckdosen gefordert

Picker fordert ebenso ein Verbot, Steckdosen in öffentlichen Gebäuden zu verdecken, wie es jüngst geschehen sei. Denn die Steckdosen erinnerten an die Schweinenase und gehörten daher zur kulturellen Identität Deutschlands, die Muslime aushalten müssten, so Picker.