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„Grexit auf Zeit“ und andere Punkte bei Hilfspaket: Tsipras setzt sich durch

Alexis Tsipras
Alexis Tsipras hat sich durchgesetzt. Er ist nun nach Ruhollah Chomeini der bekannteste östliche Politiker. Foto: ΠΑΣΟΚ / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Es war eine harte Nacht in Brüssel. Am Ende stand der Erfolg, Griechenland ist wohl ein weiteres Mal gerettet worden.

Ministerpräsident Alexis Tsipras muss nun noch das Parlament in Athen überzeugen. Immerhin bedeutet die Einigung ein Würgegriff für das griechische Volk. Dafür darf Griechenland im Euro bleiben.

Immerhin konnte sich Tsipras in einigen wichtigen Punkten durchsetzen:

Kompromiss beim „Grexit auf Zeit“

Die in eckige Klammern gesetzte Option, dass bei einem Scheitern der noch anstehenden Detailverhandlungen Griechenland für mindestens fünf Jahre den Euro verlassen müsse, empfand Tsipras als schlimme Provokation, als Atomkriegserklärung. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte diese Option einsetzen lassen, um seine Beliebtheit beim deutschen Wahlvolk noch einmal zu steigern.

Nach zähem Ringen ist hier ein Kompromiss gelungen. Die eckigen Klammern seien durch geschweifte Klammern ersetzt worden, so Tsipras. Durch die Verwendung speziellerer Anführungszeichen, die eine niedrigere Priorität verdeutlichten, werde signalisiert, dass der Grexit faktisch vom Tisch sei.

Zugeständnisse beim Treuhandfonds

Auch bei der Übertragung von griechischem Staatsvermögen an einen Treuhandfonds konnte Tsipras der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Kompromiss abringen. Die zu gründende Gesellschaft soll nicht εμπιστοσύνη (zu Deutsch „Treuhand“) heißen, da dies zu sehr an die kapitalistisch geprägte Wiedervereinigung von BRD und DDR erinnere, sondern άσχημο τριπάρισμα (zu Deutsch etwa „Horrortrip“). Dies ließe sich dem Stimmvieh besser verkaufen, so Tsipras, weil es ehrlicher sei.

Ouzo-Steuer kommt, Tabaksteuer steigt, aber humanitäre Hilfe für Drogenopfer

Nur bedingt durchsetzen konnte sich Tsipras bei der geforderten speziellen Ouzo-Steuer und der Erhöhung der Tabaksteuer. Letztere soll um mindestens 185 Prozent angehoben werden. Immerhin konnte Tsipras im Gegenzug eine Verbesserung beim Gesundheitssystem erreichen. Für an Lungenkrebs und anderem raucherbedingten Krebs erkrankte griechische „Genussfreunde“ legt die Bundesregierung ein humanitäres Programm auf, mit dem nicht versicherte Patienten kostenlos nach Deutschland geflogen werden, um dort in onkologischen Spezialzentren behandelt zu werden. Eine Versorgung jener Patienten mit Zigaretten, die trotz schwerster Krebserkrankung nicht vom Rauchen lassen wollen und sich jetzt die teureren Glimmstängel nicht mehr leisten können, wird zur Freude der Bundeskanzlerin nicht durch die Bundesregierung, sondern durch ein Notprogramm der Tabakhersteller gewährleistet.

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Mehrwertsteuer für griechische Restaurants in Deutschland steigt von 19 % auf 23 %

Wolfgang Schäuble
Wolfgang Schäuble packt an, was andere nicht mal mit der Kneifzange anfassen. Foto: Bundestagsbüro Wolfgang Schäuble, MdB / Lizenz: Public Domain

In der Griechenland-Krise steht einige Einigung unmittelbar bevor, ein Grexit kann sehr wahrscheinlich vermieden werden.

Unterdessen gab Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bekannt, dass in griechischen Lokalen innerhalb von Deutschland ab dem 08. August dieses Jahres ein erhöhter Mehrwertsteuersatz von 23 Prozent statt 19 Prozent gelte. Damit leisteten Betriebe mit griechischen Wurzeln ihren Beitrag zur Rettung Griechenlands, so Schäuble.

Der Gleichheitsgrundsatz werde nicht verletzt, so der Finanzminister. Ganz im Gegenteil, denn griechische Wirte zahlten damit genauso viel Mehrwertsteuer wie ihre Landsleute in Griechenland. Dort wird die Mehrwertsteuer laut Sparprogramm ebenso auf 23 Prozent erhöht. Außerdem werde die Mehrwertsteuer ohnehin von den Gästen entrichtet, die Wirte leiteten die Mehrwertsteuer ja nur weiter. Da die Gäste zudem meist Deutsche seien, würden also sogar die Deutschen mal wieder den Griechen helfen, wie so oft in der Vergangenheit. „Da kann man ruhig auch mal Danke sagen“, fügt Schäuble an.

Einbruch beim Ouzo

Unterdessen wurde bekannt, dass der griechische Ouzo auch nicht mehr das ist, was er mal war. Der durchschnittliche Alkoholgehalt ist von 42 % vol. auf 38 % vol. gefallen.

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Euro oder Grexit? Entscheidung für Griechenland erst am 28. September!

Griechenland Flagge
Griechenland muss warten, Gesetze gehen vor! Bild: xfi / Lizenz: Public Domain

Immer wieder heißt es, die Zeit sei sehr knapp, Griechenland sei faktisch pleite, es komme nun auf die sprichwörtliche Minute an. Ergo müsse nun alles extrem schnell gehen, um einen möglichen Grexit noch zu verhindern.

Dies ist nicht ganz richtig. Der Deutsche Bundestag, der ein drittes Hilfspaket absegnen muss, ist per Gesetz verpflichtet, die deutschen Bürger hinreichend über seine Tätigkeit zu informieren – dies geschieht fast ausnahmslos über die Medien. Zuschauer im Bundestag fallen kaum ins Gewicht. Dazu gehört auch eine Auseinandersetzung mittels politischer Talkshows. Bedauerlicherweise hat sich Günther Jauch mit seiner Talkshow bereits in die Sommerpause verabschiedet. Die nächste Sendung findet erst am Sonntag, den 27. September 2015, statt.

Die Konsequenz ist, dass der Bundestag einer möglichen Griechenland-Hilfe frühestens am 28. September 2015 zustimmen kann.

Griechenland verschafft dies nun Luft. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist erleichtert, sollte er doch bereits diesen Donnerstag konkrete Reformvorschläge vorlegen. „Wir sind immer noch angetrunken nach dem grandiosen Sieg beim Referendum, das hätten wir ohnehin nicht geschafft“, so Tsipras. Nun habe er angemessen Zeit. Wegen der Dringlichkeit werde er dieses Jahr nur zwei Wochen Urlaub machen und sich dann an die Reformliste setzen, so Tsipras. Danach könnten die Verhandlungen so langsam beginnen – vorher müsse er aber noch zur Fußpflege und sein Tablet neu konfigurieren. Man sollte nichts überstürzen, führt der Ministerpräsident aus.

Ein Ausweg wäre noch gewesen, dass Günther Jauch seinen Urlaub unterbricht und für eine Sondersendung nach Deutschland eingeflogen wird. Günther Jauch hat aber abgelehnt. So wichtig sei seine Sendung nicht, dass er deswegen jetzt auf einen Teil seines Urlaubs verzichte, so Jauch.

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Grexit abgewendet: Griechen übernehmen deutschen Atommüll – und versenken ihn im Tartaros

Tantalos
Tantalos hat es nicht einfach. Bild: Gioacchino Assereto / Lizenz: Public Domain

Wer Griechenland schon abgeschrieben hat, hat die Beharrlichkeit der Hellenen unterschätzt. Sie wollen unbedingt im Euro bleiben. Jetzt hat die griechische Delegation um Ministerpräsident Alexis Tsipras der deutschen Bundesregierung einen neuen interessanten Vorschlag unterbreitet, der den Griechen nur wenig Mühe bereiten dürfte, der für die Deutschen aber sehr hilfreich ist: Deutschland stimmt einem neuen Rettungspaket zu. Als Gegenleistung übernimmt Griechenland den deutschen Atommüll und versenkt ihn im Tartaros, genauer im Becken des Tantalos.

Tantalos, der arme Tropf, leidet unter den nach ihm benannten Tantalosqualen. Immer, wenn er sich bückt, um zu trinken, fließt das Wasser ab. Ebenso sind die Früchte der prächtigen Bäume für Tantalos nicht erreichbar. Greift er nach ihnen, wirbelt sie der Sturm nach oben. Die Überlegung ist, dass die Qualen ohnehin so hoch sind, dass der Atommüll keine weitere Beeinträchtigung darstellt. Gleichzeitig liegt der Tartaros tief genug, um als Endlager für hochradioaktiven Müll geeignet zu sein.

Atomfässer
Solche Protestaktionen sind bald überflüssig. Ein sicheres Endlager im Ausland wurde gefunden. Die Griechenland-Krise hat auch etwas Gutes! Foto: Christian Fischer / Lizenz: Public Domain

Gorleben war gestern – ideales Endlager gefunden

Für Tantalos dürfte der Atommüll sogar eine willkommene Abwechslung sein und ihm die Chance geben, dass seine Augen endlich wieder strahlen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist begeistert. „Endlich hat die endlose Suche nach einem geeigneten Endlager ein Ende“, schwärmt die Ministerin. Damit habe sie nun endlich angemessen viel Zeit, das zweite riesige Problem unserer Zeit zu lösen, nämlich dass sie bislang kaum jemand kennt.

Papier wird knapp

Inzwischen wurde bekannt, dass den Griechen neben ihren ganzen anderen Problemen nun auch noch das Papier ausgeht. Zeitungen sind gefährdet, und sogar die wichtigen Fakelaki geraten ins Stocken. Hier hilft ausnahmsweise die deutsche Opposition aus. Tsipras konnte eine große Menge Hanfpapier bei den Grünen erstehen, bezahlt wird später.

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Finanzen Politik

Tsipras will Bargeldverbot in Eurozone

50-Euro-Schein
Bald verboten? 50-Euro-Schein. Urheber: Robert Kalina / Lizenz: © (Verwendung bei Einhaltung der hier angegebenen Bedingungen erlaubt)

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich für ein Bargeldverbot in der Eurozone ausgesprochen. Bargeld sei ein verschwindendes Modell, sagte Tsipras. Es sei weit effizienter und bequemer, rein elektronisch zu bezahlen – per Maestro-Card, PayPal, Kreditkarte, Apple Pay, Ouzo Cash oder Onlinebanking.

Das erlaube es auch, Kriminelle auf einfache Weise zu überführen, da es dann keine anonyme Bezahlung mehr gäbe, hinter der sich Schlawiner verstecken könnten. Ebenso sei dann das Problem der Geldfälscher vom Tisch.

Bargeldverbot vermeidet Geldknappheit

Tsipras weist auch darauf hin, dass Bargeldknappheit die Wirtschaft lähmen könnte, wie es gerade jetzt in Griechenland der Fall sei. Kaum habe man ein klein wenig zu hoch gepokert, drohe auch schon das Geld auszugehen, so Tsipras. Man erhalte kaum noch frisches Geld, selbst die Notkredite würden ohne Not auslaufen, führt der griechische Ministerpräsident aus.

An griechischen Geldautomaten könnten wegen der Bargeldknappheit nur noch 60 Euro pro Tag gezogen werden.  In vielen griechischen Läden und Restaurants werde zudem das Wechselgeld knapp, so Tsipras. Das schade nicht zuletzt dem für Griechenland so wichtigen Tourismus.

Ohne Bargeld könnten solche Fälle an Geldknappheit vermieden werden. „Die Griechenlandkrise zeigt, wie sinnvoll ein Bargeldverbot in der Eurozone wäre“, so Tsipras. Er wolle sich beim nächsten Treffen der Staatschefs der Eurozone dafür einsetzen, Euro-Scheine und Euro-Münzen endlich abzuschaffen, kündigt Tsipras an.

Opposition widerspricht

Einige griechische Oppositionsparteien fordern allerdings die Rückkehr zur Drachme. Der frühere griechische Ministerpräsident Andonis Samaras (Nea Dimokratia) meint, mit einer eigenen Währung könne man jederzeit Geld nachdrucken, wenn dieses ausgehe. Auch ohne Gnade der EZB.

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Referendum in Griechenland: Bei großer Hitze droht ein „Ja“

Referendum 2015 in Griechenland
Stimmzettel  des Referendums. Bild: Government of Greece / Lizenz: Public Domain

Am Sonntag haben die Griechen die Wahl. Es geht um die Frage, ob sie im Euro bleiben wollen, was weitere harte Reformmaßnahmen bedeutet. Dann können die Griechen das mit „Nai“ (also „Ja“) bekunden. Möchten sie dagegen keine weiteren Entbehrungen und eine klare Abkehr von der Austeritätspolitik, dann können sie „Oxi“ (also „Nein“) ankreuzen. Letzteres könnte jedoch das Ende des Euro in Griechenland, also den Grexit, bedeuten, vielleicht sogar das Ende der Mitgliedschaft Griechenlands in der EU.

Warum bei hohen Temperaturen eher „Ja“ angekreuzt wird

Wie die Wahl ausgeht, hängt nun aber auch von den Temperaturen am Sonntag ab. Politikwissenschaftler Anaxímandros Papanpoulos ist sich sicher: Bei besonders schweißtreibenden Temperaturen neigt der Wähler ganz allgemein, nicht nur der griechische, zu sparsamen Bewegungen. Wer den Zettel in der – natürlich nicht klimatisierten – Wahlkabine ausbreitet, hat es zum „Nai“ (also „Ja“) weniger weit, da sich dieses Kästchen in der Mitte befindet (Abbildung). Das „Oxi“ („Nein“) dagegen ist ganz oben zu finden. Um Letzteres zu erreichen, muss der Wähler den Arm mühsam strecken. All dies ist eine Anstrengung, die bei starker Hitze unbewusst vermieden wird.

Letztlich sie es ohnehin egal, was die Wähler ankreuzten, sie hätten die sprichwörtliche Wahl zwischen Post und Cola, so Papanpoulos. Der Wähler würde sich dann für das im Augenblick weniger Anstrengende entscheiden, ohne die ganze Zukunft mühsam durchzukalkulieren. Und das ist „Ja“.

Mit einem mehrheitlichen „Ja“ ist Tsipras wahrscheinlich am Ende

Da die griechische Links-Rechts-Koalition die Wahlempfehlung „Nein“ abgegeben hat, würde ein mehrheitliches „Ja“ wahrscheinlich das Ende der Regierung von Alexis Tsipras bedeuten. Neuwahlen wären dann unausweichlich. Finanzminister Yanis Varoufakis hat bereits seinen Rücktritt angekündigt, sollten die Griechen nicht der Regierungsempfehlung folgen. Alexis Tsipras hat einen Rücktritt in diesem Fall zumindest nicht ausgeschlossen.

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Boulevard Bräuche und Mythen Finanzen Politik

Nessie sauer: Kein Sommerloch, Griechenland stiehlt ihm die Show

Ungeheuer von Loch Ness
Ungeheuer von Loch Ness. Foto: Anthony Shiels / Lizenz: Public Domain

Das Ungeheuer von Loch Ness, Nessie, ist stinksauer. Normalerweise ist Nessie in der nachrichtenarmen Zeit der Star in den Medien. Das Drama um die griechische Staatspleite stiehlt ihm aber nun die Show. In alten Zeiten grinste Nessie noch frech in die Kameras. Nun aber weiß Nessie nicht, wie es weitergehen soll ohne Medienrummel. Vielleicht werde es die schottische Unterwelt unsicher machen. Oder ein paar Touristen mit einem Schwanzschlag erschrecken. Nessies Tierärzte sind aber wegen der heftigen Stimmungsschwankungen besorgt. Man werde Nessie versuchen, mit Medikamenten zu helfen. Im schlimmsten Falle droht die Einschläferung.

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Finanzen Politik

Last-Minute-Angebot aus Brüssel – Tsipras im Glück: Heutige Nacht dank Einfügung einer Schaltsekunde länger

DB-Uhr
Das Glück kommt über Nacht. Die heutige Nacht ist länger. Bild: Hk kng / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Jetzt ist völlig überraschend doch noch Bewegung in die unterbrochenen Verhandlungen zwischen der EU und Griechenland gekommen. Brüssel unterbreitete Tsipras noch einmal ein verbessertes Angebot.

Grexit doch noch abzuwenden?

Doch die Zeit drängt. Das Rettungspaket läuft heute Nacht aus, und nur wenn das griechische Parlament das Reformpaket verabschiedet und einige Länderparlamente zustimmen, darunter der Deutsche Bundestag, können die verbleibenden 7,2 Milliarden Euro abgerufen und eine Staatspleite noch einmal abgewendet werden. Das Geld benötigt Tsipras vor allem, um eine Rate an den IWF zurückzahlen zu können.

Dieses Geld muss bis zum 01. Juli, 07:00 früh griechischer Zeit (EEST – Eastern European Summer Time) – das entspricht 06:00 MESZ – beim IWF ankommen. Jetzt kommt es auf jede Sekunde an.

Längere Nacht, mehr Zeit!

Doch Tsipras ist im Glück. Um Unregelmäßigkeiten in der Erdrotation zu kompensieren, ist die heutige Nacht länger. Konkret wird in der Nacht vom 30.06.2015 (Dienstag) auf den 01.07.2015 (Mittwoch) um 01:59:59 Uhr MESZ (23:59:59 Uhr UTC) eine Schaltsekunde eingefügt.

Eine längere Nacht bedeutet mehr Zeit!

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Finanzen Politik

Grexit: Tsipras will Volk befragen, ob es ein Referendum zum Reformpaket möchte

Wahlurne
Die Griechen haben die Wahl zwischen Pest und Cholera: „ναι“ oder „όχι“? Foto: Rama / Lizenz: CC BY-SA 2.0 FR

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras setzt auf Demokratie. Das Volk soll entscheiden, ob es das mit den Gläubigern ausgehandelte Reformpaket mittragen will. Doch ein derartiges Referendum wäre die Wahl zwischen Pest und Cholera. Mit einer Zustimmung zum Reformpaket müssten die Griechen weitere harte Entbehrungen ertragen.

Lehnen die Griechen jedoch das Reformpaket ab, wäre Griechenland endgültig pleite. Ob sich der Grexit dann noch abwenden ließe, ist mehr als fraglich. Die Auswirkungen einer Staatspleite können nicht im Geringsten abgeschätzt werden.

Die überwältigende Mehrheit der Griechen möchte im Euro bleiben, aber gleichzeitig keinen harten Sparkurs akzeptieren. Beides zusammen geht aber wohl nicht. Dennoch muss eine Entscheidung getroffen werden.

Tsipras würde es sich einfach machen, überließe er diese schwere Bürde einfach dem Volk. Vieles spricht dafür, hier auf ein Referendum zu verzichten, zumal die Zeit dafür kaum noch vorhanden ist. Am 30.06.2015 läuft das zweite Hilfspaket aus, ein Referendum könnte aber wohl frühestens am 05.07.2015 stattfinden. Dass die Gläubiger noch einmal einem Aufschub zustimmen, ist eher unwahrscheinlich. Speziell der IWF würde sich unglaubwürdig machen, würde er einen Zahlungsaufschub gewähren.

Dennoch geht Tsipras einen Schritt weiter. Er will sich seiner Verantwortung keinesfalls entziehen und daher das Volk erst einmal fragen, ob es überhaupt gewillt ist, über das Reformpaket abzustimmen, oder die schwere Entscheidung lieber der Regierung überlassen möchte.

So soll am 05.07.2015 darüber abgestimmt werden, ob ein Referendum zum Reformpaket stattfinden soll.

Für den Fall einer Mehrheit könnte die Woche darauf dann das eigentliche Referendum abgehalten werden.

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Tsipras: €-Zeichen ist Erfindung der Griechen, war früher griechischer Buchstabe

Tontafel mit €-Zeichen
Tontafel mit €-Zeichen (ca. 10. Jahrhundert vor Christi). Das darf ohne Übertreibung als Sensation gewertet werden. Der Euro: Eine griechische Errungenschaft? Foto: Marsyas, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

In den festgefahrenen Verhandlungen um die Auszahlung der letzten Tranche aus dem griechischen Hilfspaket ist wieder Bewegung gekommen. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras weist auf ein erstaunliches Detail hin, das ihm von seinem Ministerium für Geschichte und Tourismus mitgeteilt wurde. Wie eine im Herbst letzten Jahres ausgegrabene Tontafel aus Mykene beweist (Foto), war das €-Zeichen (Eureon) im 10. Jahrhundert vor Christi Bestandteil des Vorläufers des heutigen griechischen Alphabets. Es kennzeichnete als Präfix Dinge, die ihrer Zeit weit voraus waren. Soweit man heute weiß, wurde das € dann aber gestrichen, weil seine Zeit noch nicht gekommen war. Bislang wurde angenommen, dass das €-Zeichen auf einem 1974 geschaffenen Entwurf von Arthur Eisenmenger, dem ehemaligen Chefgrafiker der Europäischen Gemeinschaft (EG), basiert. Die Geschichte muss aber nun wohl neu geschrieben werden.

„Griechenland hat nicht nur die Demokratie erfunden, sondern auch den Euro“, behauptet Tsipras, „Man könne den Erfinder des Euro ja kaum aus dem Euro drängen.“ – Tsipras forderte mehr Respekt vor dem griechischen Volk und seiner Errungenschaften.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigte abermals, Griechenland auf jeden Fall im Euro halten zu wollen. Sie habe großen Respekt vor der griechischen Geschichte und bekannte sich „ohne Wenn und Aber“ zum Philhellenismus. Die Tatsache, dass die Griechen vor fast 3.000 Jahren einen Buchstaben opferten und für ein großes paneuropäisches Projekt freihielten, habe ihre vollste Anerkennung, so Merkel. Das gebe ihr den entscheidenden Kick, um einen Grexit zu vermeiden, führt die Kanzlerin aus.

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Finanzen Politik

Griechenland-Rettung steht – Goldesel und „Tischlein deck dich“ sollen es richten

Goldesel Tischlein deck dich
Bricklebrit! Alte Traditionen sind oft die besten und helfen bei gegenwärtigen Problemen. Bild: Leutemann or Offterdinger, photo by Harke / Lizenz: Public Domain

Lange sah es bei der Griechenland-Rettung nicht gut aus, dem Land drohte die wirklich endgültige Pleite und damit der Grexit. Doch mit dem neuen Papier, das mehre Tage im Reformhaus ausgebrütet wurde, gelang nun für viele Beobachter überraschend die Einigung. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras stellte zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Details vor.

So strebt Griechenland auf eigenen Vorschlag hin den Aufbau einer Goldeselzucht an. Die Esel sollen profanes Heu in Gold umwandeln. „Sind wir mal ehrlich, die Nachbarländer stehen nur deshalb besser als wir da, weil dort erfolgreiche Firmen ansässig sind, die aus Scheiße Gold machen. Das scheint mir also der richtige Weg zu sein, den werden wir nun gehen“, sagt Tsipras, „Wir werden die griechische Eseltradition neu aufleben lassen.“

Ein Zugeständnis, das Tsipras der Bundeskanzlerin abgerungen hat, ist der Aufbau eines Eselministeriums, das die Zucht organisieren und in dem ehemalige Beamte unterkommen sollen. Damit kann Tsipras sein wichtiges Wahlversprechen halten, zu Unrecht entlassene Beamte wieder einzustellen.

Der zweite Pfeiler bei den Reformen ist die Produktion selbstdeckender Tische. Die „Tischlein deck dich“ sollen in Griechenland hergestellt und ein Exportschlager werden. „Ohne eigene Industrie, die exportiert, geht es nicht“, führt Tsipras aus. Um die Gläubiger mit ihrem hohen Erwartungsdruck zu überzeugen, soll das „Tischlein deck dich“ in mehreren Reformen (rund, halbrund, doppelt rund und irgendetwas anderes, ist ja auch total egal) angeboten werden.

Um die Maßnahmen durchzusetzen und der militanten, demonstrierenden Bevölkerung angemessen und ohne schlagkräftige Polizisten aus Fleisch und Blut zu begegnen, hat Tsipras zudem das Projekt „Knüppel, aus dem Sack!“ angekündigt. Als Tsipras unüberlegt den vollen Projektnamen aussprach, kam es zu einem peinlichen Zwischenfall, bei dem Wolfgang Schäuble leicht verletzt wurde. Letzterer nahm die Panne mit Humor: „Der Finanzminister ist halt traditionsgemäß der Prügelknabe.“

Es wird damit gerechnet, dass nun die letzte Tranche aus dem Hilfspaket fließen wird. Auch das dritte Hilfspaket in seinem Lauf hält weder Ouzo noch Esel auf.

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IWF, Troika … – Griechenland rechtfertigt gigantische Rüstungsausgaben mit Angriffsgefahr

Leopard 2-Panzer
Leopard 2-Panzer der hellenischen Armee. Foto: Konstantinos Stampoulis / Lizenz: CC BY-SA 3.0 GR

Griechenland steht bekanntlich kurz vor der Pleite. Dennoch pumpt das Land immense Beträge in die eigene Rüstung. In Relation zur Bevölkerungszahl stellt Hellas das am höchsten gerüstete Land in Europa dar. So besitzen die Griechen über 1.600 Panzer. Würde Deutschland die gleiche Dichte an Panzern aufweisen, müsste die Bundeswehr über 10.000 Panzer verfügen, tatsächlich sind es gerade einmal 400. Auch die griechische Armee ist sehr üppig: Die Truppenstärke in dem rund 11 Millionen Einwohnern starken Land liegt bei 130.000 Soldaten. Deutschlands Armee ist mit 179.000 Soldaten zwar ein Stück größer, aber bei 80 Millionen Einwohnern müsste Deutschland fast 1 Million Soldaten aufweisen, um auf die gleiche relative Truppenstärke zu kommen. Unter den Nato-Mitgliedern ist Griechenland hinter den USA gar das am höchstens gerüstete Land.

Die aktuelle griechische Regierung unter dem linken Ministerpräsidenten Alexis Tsipras will daran wenig ändern. Ganz im Gegenteil. Die Rüstungsausgaben werden mit den gewaltigen Bedrohungen aus dem Ausland gerechtfertigt.

Durch was sich die Hellenen bedroht fühlen

Tsipras stellt klar: „Wer bedroht wird, der hat das Recht, auf Abschreckung zu setzen und auch für den Verteidigungsfall gerüstet zu sein.“

Die Griechen fühlten sich von Christine Lagarde und ihrem IWF, den „Institutionen“ (ehemals Troika), dem Präsidenten Jean-Claude Juncker mit seiner EU und den gefährlichen deutschen Politikern wie der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) massiv bedroht, führt Tsipras aus. Tatsächlich sei bereits mit dem ersten EU-Hilfspaket der erste Angriff auf sein Land erfolgt, erklärt Tsipras. Dann sei das ohnehin schon geschundene Land mit einem zweiten EU-Hilfspaket malträtiert worden und jetzt drohe die EU bereits mit dem dritten EU-Hilfspaket. Man werde sich hier selbstverständlich zur Wehr setzen, erklärt Tsipras.

Möglicher Militäreinsatz

Die größte Bedrohung gehe von einer möglichen neuen eigenen Währung „Neu-Drachme“ aus, so Tsipras. Diese wolle man nicht, man wolle im Euro bleiben. Man werde sich daher gegen das Inflationsgeld mit den üppigen Möglichkeiten chemischer Waffen zur Wehr setzen. Damit sei das neue Geld schnell aufgelöst.

Aus weiteren Andeutungen geht hervor, dass Tsipras mit U-Booten offenbar versuchen will, in feindliche Regierungen und Institutionen einzudringen, um dort verdeckt Informationen zu beschaffen und den Gegner zu manipulieren.

Auch habe man Militärflugzeuge angeschafft, die über das nette Leistungsmerkmal Luftbetankung verfügten, so Tsipras. Damit sei man nicht auf das teure Kerosin angewiesen, sondern könne auf die eigene griechische Luft zurückgreifen, die kostenlos zu haben sei, schwärmt Tsipras.

Die Raketen würden ebenfalls gebraucht. Mit ihnen wolle man den einen oder anderen EU-Spinner auf den Mond schießen, stellt Tsipras klar.

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Berliner Diskothek kopiert Dobrindts Maut, um Ausländer draußen zu halten

Diskothek
Für was Dobrindts Maut doch alles gut ist (Symbolfoto). Foto: Fabio Di Lorenzo / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Ein Berliner Diskothekenbetreiber hat Dobrindts Ausländermaut kopiert. In dem Club „The Hell“ muss neben dem regulären Eintrittspreis noch eine Infrastrukturabgabe von 500 Euro entrichtet werden. Wer einen deutschen Personalausweis oder einen deutschen Führerschein vorlegen kann, bekommt die 500 Euro sofort zurückerstattet. Vorwürfe, dass damit Ausländer diskriminiert würden, weist der Diskothekenbetreiber Henry Bleimann entschieden zurück.

Die 500 Euro müsse jeder Gast bezahlen, ob Deutscher oder Ausländer, also könne keine Diskriminierung ausländischer Bürger vorliegen, so Bleimann. Wem man die Infrastrukturabgabe wieder zurückerstatte, sei eine rein interne Angelegenheit der Diskothek, die niemand etwas angehe, speziell die Ordnungsbehörden nicht, führt Bleimann aus. Ob die Ordnungsbehörden dennoch einschreiten werden, war bis zum Redaktionsschluss nicht bekannt.

Die Infrastrukturabgabe auf Deutschlands Autobahnen funktioniert praktisch gleich

Bei der sogenannten Infrastrukturabgabe von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU),  die ursprünglich Ausländermaut hieß, müssen alle Autofahrer, die deutsche Autobahnen benutzen, eine Abgabe entrichten. Halter von in Deutschland zugelassenen Wagen bekommen die Infrastrukturabgabe jedoch auf die Kfz-Steuer angerechnet, sodass effektiv nur Halter von im Ausland zugelassenen Wagen belastet werden. Laut Dobrindt sei die Infrastrukturabgabe mit Bundes- und Europarecht vereinbar. Da alle Autofahrer – auch die deutschen – die Maut bezahlen müssten, liege keine Diskriminierung ausländischer Autofahrer vor. Die Kfz-Steuer-Rückerstattung sei eine rein nationale Angelegenheit, so Dobrindt. Die nationale Steuergesetzgebung unterliege der Hoheit von Deutschland, die EU habe keinerlei Mitspracherecht.

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Grexit: Griechenland kehrt zum Tauschhandel zurück

Alexis Tsipras
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat jetzt eine Tonne voller Sorgen weniger. Foto: Robert Crc / Lizenz: Freie Kunst

Lange hat sich Griechenland gegen den Austritt aus der Währungsunion gestemmt. Nun ist es aber passiert: Griechenland ist endgültig pleite, da es nur noch bis zum 09. April dieses Jahres ausreichend finanzielle Reserven hat, um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Der Internationale Währungsfonds hat heute seine Fachleute abgezogen, da man den Verhandlungen keine Chance mehr gab. Damit hat das Land mehr oder weniger freiwillig den Euro verlassen.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tspiras hat heute offiziell bekanntgeben, dass Griechenland noch im April zum Tauschhandel zurückkehren werde. Diesen habe man bereits 2000 v. Chr. aufgegeben. Es gebe keine andere Wahl. Denn Zeit zur Einführung einer neuen Währung sei nicht genug vorhanden. Dies bedürfe monatelanger Vorbereitungen, sagte Tspiras unserer Redaktion. Somit bliebe nur der Tauschhandel. Dieser habe aber auch viele Vorteile. Endlich sei die Zeit der verdammten Banken, der Finanzhaie, der Kredite, der Gläubiger und der verfluchten „Institutionen“ vorbei. Das Geld habe das Land in den Ruin geführt, daher können die Lösung nur darin liegen, das Geld abzuschaffen.

In Zukunft laufen alle Geschäfte per Tauschhandel. Das sei am Anfang alles sicher etwas anstrengender, führt Tspiras aus, schließlich könne man nicht einfach ein paar Scheine hinlegen, um etwas im Laden zu bezahlen, sondern müsse etwas zum Eintauschen mitbringen und sich mit dem Händler einig werden. Lebensmittel etwa gebe es dann für ein Schmuck, ein antikes Buch, einen Liter Motoröl, andere Lebensmittel oder eine Dienstleistung (z.B. Haarschnitt, erotische Massage usw.). Durch das Handeln und Feilschen werde die Welt aber auch geselliger und unterhaltsamer. Gerade für Touristen werde das ein Erlebnis, das man sonst auf der ganzen Welt nicht bekäme.

„Ich bin froh, dass das scheiß Geld weg ist“, sagt ein sichtlich erleichterter Alexis Tsipras. Es gebe nun keine Registrierkassen mehr, kein falsch herausgegebenes Wechselgeld, keine Geldautomaten. Auch sei mit der Abschaffung der Währung ein vollständiger Schuldenschnitt Griechenlands verbunden. Sein Land könne ja keine Schulden mehr haben, denn es gebe ja kein Geld mehr. Bei einer möglichen Umrechnung der bestehenden Schulden in Sachwerte werde er nicht mitmachen, so Tsipras. „Mit was will man uns drohen?“, fragt Tsipras rhetorisch. „Mit einem Rauswurf aus der Eurozone?“, so Tsipras süffisant.

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Resolution der Medien: Dieses Jahr keine Aprilscherze

Windbruch
Windbruch nach Orkan (Symbolbild). Foto: Walter J. Pilsak / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Erst das schreckliche Flugzeugunglück eines Airbus A320 der Germanwings (Flug U49525) mit 150 Toten, bei dem der Copilot die Maschine offenbar mit voller Absicht gegen eine Felswand steuerte.

Dann heute das Orkantief „Niklas“, der als einer der schwersten Stürme der letzten Jahre in Deutschland gilt. Es sind Tote und Verletze zu beklagen, die Schäden sind immens.

Ebenso trat heute der CSU-Politiker Peter Gauweiler zurück. Er gab sein Parteiamt und sein Bundestagsmandat auf. Er hinterlässt eine ratlose CSU, die die Merkelsche Eurorettungspolitik mitgetragen hat, aber mithilfe von Peter Gauweiler bei den Leuten den Eindruck erweckt hat, sie verweigere sich dieser Politik.

„Keine Zeit für Witze“

In Anbetracht dieser Ereignisse hat der Deutsche Medienverband eine Resolution herausgegeben. Es sei keine Zeit für Witze, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der großen Medienhäuser und Verlage, daher verpflichteten sich die Fernsehsender, Radiostationen und Zeitungen dieses Jahr, keine Aprilscherze zu veröffentlichen. Es wird davon ausgegangen, dass sich alle Medienmacher daran halten.

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Spektakulärer Geheimplan: Griechenland wird 18. deutsches Bundesland

Alexis Tsipras
Ministerpräsident Alexis Tsipras kann auch nach der Vereinigung Ministerpräsident bleiben, denn der Chef eines Bundeslandes heißt bekanntlich Ministerpräsident. Foto: FrangiscoDer / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bereits vor dem Treffen von Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in Berlin sickerte durch, dass beide Regierungschefs einen Beitritt Griechenlands zur Bundesrepublik Deutschland anstreben. Griechenland würde dann das 18. deutsche Bundesland.

„Nur so kann Griechenland im Euro bleiben und endlich notwendige Reformen anpacken“, wird Merkel von einem Vertrauten zitiert. Für die Menschen in Griechenland wäre es eine mehr als akzeptable Lösung, da sie endlich wieder krankenversichert wären und von den hohen deutschen sozialen Standards profitieren würden. Griechenland soll dabei neben Bayern, Sachsen und Thüringen zum 4. deutschen Freistaat werden und einige Sonderrechte erhalten. Als Name ist „Hellenischer Freistaat“ vorgesehen. Die griechische Sprache bekommt einen Sonderstatus und wird neben Deutsch zur gleichberechtigten Amtssprache. Landeshauptstadt soll Athen werden.

Grexit und Graccident – der geplante oder weniger geplante Ausstieg Griechenlands aus dem Euro – sind damit erst einmal abgewendet.

Endlich neue Verwendungsmöglichkeit für den Soli gefunden

Für Dr. Merkel ist ebenso ein großes Problem gelöst. Denn die Bundeskanzlerin möchte den Soli unbedingt behalten, aber der „Aufbau Ost“ läuft 2019 – immerhin fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung – aus. Nun kann der Soli einfach in einen „Aufbau Hellenischer Freistaat“ umgewandelt werden. Merkel glaubt nach Insiderinformationen nicht daran, dass der Soli von derzeit 5,5 % erhöht werden muss. Sie geht von „blühenden Landschaften“ in Griechenland aus. Sollten dennoch Gelder fehlen, könnten die jeweiligen Ausgaben aber leicht aus der Portokasse finanziert werden.

Was beide Staaten eint

Die Vereinigung gestalte sich erheblich einfacher, da Deutschland und Griechenland bereits durch die gemeinsame Währung innig miteinander verbunden seien, führt Merkel aus. Bei der deutschen Wiedervereinigung 1990 mussten bekanntlich Ostmark zunähst in Deutsche Uckermark und später in Euro umgetauscht werden. Ein gewaltiger Akt, der nun ja wegfalle, so Merkel.

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Stinkefinger von Effenberg und Steinbrück ebenfalls keine Fakes von Böhmermann

Jan Böhmermann
Jan Böhmermann: „Das ZDF ist ein Fake von mir“. Foto: Michael Schilling / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Ist denn auf gar nichts mehr Verlass? Erst stellte sich heraus, dass Jan Böhmermann (ZDF) trotz gegenteiliger Behauptung keinesfalls das Video von Yanis Varoufakis gefälscht hat. Varoufakis zeigte 2013 also tatsächlich den Stinkefinger. Um es noch komplizierter zu machen: Varoufakis bezog sich mit dieser Geste auf die Situation von 2010 und nicht auf den Weltuntergang von 1999.

Nun aber kommt es noch weit schlimmer: Wie umfangreiche Recherchen der Redaktion ergeben haben, ist der Stinkefinger von Peer Steinbrück (2013 im SZ-Magazin) auch kein Fake von Böhmermann. Entsprechend hat Böhmermann Peer Steinbrück nicht um seine Wahlchancen gebracht. Dass Peer Steinbrück nicht Bundeskanzler wurde, hat dieser also ganz alleine zu verantworten. Satire darf auch nicht so weit gehen, dass Wahlen in diesem Ausmaß beeinflusst werden. Dennoch sind wieder genug Leute darauf reingefallen.

Stinkefinger
Fälschung – ja oder ja? Auflösung: Der Finger ist real, die Zungengeste aber imaginär. Foto: Libertinus / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Man ahnt es nun: Auch der Stinkefinger von Stefan Effenberg ist keine Fälschung von Böhmermann. Effenberg wurde bei der Fußball-Weltmeisterschaft 1994 in einem Spiel von deutschen Zuschauern provoziert und machte den Stinkefinger. Nun kann Effenberg nicht Böhmermann dafür verantwortlich machen, dass er als Strafe von Herrenfußballbundestrainer Berti Vogts von der Mannschaft ausgeschlossen wurde.

Erschaffung Adams
Fand wirklich statt: Gott streckt seinen Finger aus, um auf Adam den Lebensfunken überspringen zu lassen. Bild: Michelangelo / Lizenz: Public Domain

Aber, es wird noch weit heftiger. Der gerade erschaffene Adam wird ja bekanntlich von Gott mit ausgestrecktem Finger zum Leben erweckt. Auch diese Szene wurde ausdrücklich nicht von Böhmermann gefälscht, wie heute bekannt wurde.

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Aliens auf Flughafen BER gelandet – wegen Varoufakis’ Stinkefinger-Diskussion nur geringes Interesse

Ufo
Ufo im Landeanflug über Berlin. Foto: interdimensionalguardians / Lizenz: CC BY 2.0

Auf dem noch im Bau befindlichen Berliner Hauptstadtflughafen BER ist heute früh kurz vor Sonnenaufgang ein zunächst unbekanntes, scheibenförmiges Flugobjekt gelandet. Kurz nach der etwas rauen Landung sollen drei Lebewesen ausgestiegen sein. Die Lebewesen fanden zunächst auf der verlassenen Baustelle keine größere Beachtung. Nur über eine Überwachungskamera ist man ihnen auf die Schliche gekommen. Angeblich wurden die Lebewesen inzwischen von der GSG 9 erschossen oder an einen geheimen Ort gebracht. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will heute Abend eine Pressekonferenz anberaumen.

Doch das Interesse ist gering. E. T. und seine Geschwister haben sich schlicht den falschen Zeitpunkt für ihren Trip zur Erde ausgesucht. Denn ganz Deutschland und auch fast die gesamte Finanzwelt diskutieren heute über den Mittelfinger des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis. In einem Video ist zu sehen, wie Varoufakis den Stinkefinger zeigt. Varoufakis behauptete gestern in der Talksendung Günther Jauch, der Finger sei nachträglich per Videobearbeitung eingefügt worden, denn er habe ja kaum 11 Finger. Selbsternannte Experten, Fachleute, Laien, Politiker – all diese haben sich nun dem Thema angenommen. Sie verfolgen gespannt die neuesten Nachrichten zu „Fingergate“, diskutieren und untersuchen das Video Frame für Frame. Ob Varoufakis nun den Stinkefinger gezeigt hat, gilt als essentiell für die Frage, ob Griechenland im Euro bleiben kann und Europa überhaupt noch eine Zukunft hat.

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Wolfgang Schäuble war mal eine Samenzelle

Spermium und Eizelle
Dr. Wolfgang Schäuble (links), als er noch ganz klein war. Foto: unbekannt / Lizenz: Public Domain

Was wie ein schlechter Witz klingt, ist wahr: Der Präsident des Deutschen Bundestages und langjährige frühere Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) war mal eine Samenzelle. Bereits als Samenzelle hantierte er mit großen Zahlen und konkurrierte mit bis zu 500 Millionen anderen Samenzellen, die bei einer Ejakulation ausgestoßen werden. Bei diesem Casting schaffte Dr. Schäuble es zusammen mit 100.000 bis 300.000 weiteren Spermien in den Gebärmutterhals. Auch hier setzte sich Dr. Schäuble klar durch und gelang in die nächste Runde – in die Eileiter, zusammen mit 500 bis 800 Mitstreitern. Doch das war nicht genug für Dr. Schäuble: Als einzige Samenzelle war er in der Lage, die Eizelle seiner späteren Mutter zu befruchten. Nach neun Monaten, in denen Dr. Schäuble in einem langSamen Reifeprozess vollends zu vereinSamen drohte, erblickte er schließlich am 18. September 1942 das Neonlicht der Finanzwelt.

Jahre später rettete Dr. Schäuble schließlich als Bundesfinanzminister mehrfach die Samenbanken dieser Welt. Aufrufe zu großzügigen Samenspenden stießen frischen Samen in den Markt aus.

Ein großes Ziel hat Dr. Schäuble noch. Bislang stemmte er sich mit aller Gewalt gegen den Grexit und Graccident, den geplanten und weniger geplanten Austritt Griechenlands aus der europäischen Patchworkfinanzfamilie. „Griechenland muss im Euro bleiben“, war das Motto, nun aber gibt es andere Töne: „Grexit nicht ausgeschlossen“. Experten gehen davon aus, dass Dr. Schäuble dessen ungeachtet Griechenland in der gemeinSamen Währung halten will. Ein Coitus innterruptus mit einer möglichen späteren Rückkehr Griechenlands in den Euro scheint eher unwahrscheinlich.

Nach dem erstaunlichen Werdegang von Dr. Schäuble prognostizieren Mediziner, dass seine Entwicklung noch nicht abgeschlossen ist. So geht die Wissenschaft davon aus, dass Dr. Schäuble wie bei Menschen üblich eines Tages zu Staub zerfallen wird.

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Eurokrise: Athen droht mit Stilllegung des Orakels von Delphi

Orakel von Delphi
Orakel von Delphi. Bis heute erfolgreich und für viele wichtiger als die Prognose ihres Unternehmensberaters. Aber wie lange noch? Bild: Kodros-Maler. Lizenz: Public Domain

Die Drohungen der griechischen Regierung in der Eurokrise werden immer heftiger und unverschämter. Zunächst wollte Athen Reparationszahlungen von Deutschland für die Schäden des Zweiten Weltkriegs. Um dem Nachdruck zu verleihen, drohte der griechische Justizminister Nikos Paraskevopoulos mit der Pfändung deutschen Staatseigentums.

So könnte das Goethe-Institut in Athen gepfändet werden, aber auch Onkel Grieseberts Ferienwohnung auf Lesbos oder das Häuschen von Münchens Alt-Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) auf Mykonos.

Bislang zeigte sich die deutsche Bundesregierung davon wenig beeindruckt. Doch mit der neuen Drohung schlägt Athen ein ganz neues Kapitel auf – und könnte damit tatsächlich Erfolg haben.

Konkret kündigte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras an, das weltberühmte Orakel von Delphi stillzulegen.

Wenn man sich die wirtschaftliche Lage Griechenlands so anschaue, sei das Orakel für Griechenland wenig hilfreich gewesen, so Tsipras. Aber Staatsmänner und -frauen aus der ganzen Welt würden in den Sommermonaten das Orakel um Rat fragen. In aller Regel mit Erfolg. Besonders erfolgreiche Politiker wie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) würden sogar mehrmals im Jahr das Orakel nutzen, um ihre Politik zu justieren. Merkels Erfolg sei damit streng genommen Griechenlands Erfolg, führt Tsipras aus.

Da habe man lange genug zugeschaut, das müsse ein Ende haben. Als Alternative zur Stilllegung könnt man sich aber auch vorstellen, die Rolle der Pythia mit Nana Mouskuri zu besetzen, so Tsipras. Eine ebenso furchteinflößende Vorstellung.