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Bräuche und Mythen Politik Religion

Franken: Überwiegend atheistische Kleinstadt verbietet Weihnachtsdekoration im Freien

Weihnachtsdekoration
Das war einmal: Weihnachtsdekoration in der Innenstadt. Foto: Kecko / Lizenz: CC BY 2.0

Ist das bereits die Atheisierung des Abendlandes? In der überwiegend atheistischen fränkischen Kleinstadt Knochenach (6.500 Einwohner) wird ab sofort auf jegliche Außen-Weihnachtsdekoration im öffentlichen Raum verzichtet. Weder steht ein Weihnachtsbaum auf dem Marktplatz, noch gibt es in den Einkaufsstraßen Lichterketten mit christlichen Motiven. Alles, was an Weihnachten erinnert, hat die Stadt zur Privatsache erklärt. Heißt auf Deutsch, es kann in den Wohnzimmern stattfinden, und zwar nur dort.

Bürgermeister Christian Paulus (parteilos) begründet die Maßnahme damit, dass die Knochenacher nicht mehr dem Kulturdiktat einer gewaltbereiten Religion stehen möchten. „Bei uns wohnen überwiegend Atheisten“, so Paulus, „und die Mehrheit schafft in einer Demokratie an.“

Paulus schimpft auf die Christenheit: „Die hängen ja sogar Bilder von Folteropfern in ihre Kirchen! … Sollen sie machen, aber im öffentlichen Raum hat diese Anwerbung von Kämpfern absolut nichts verloren.“

Die Knochenacher stehen hinter ihrem Bürgermeister. Das Knochenacher-Urgestein Johannes T. sagt, er sei schon lange aus der katholischen Kirche ausgetreten. Er habe mal in einem Gottesdienst gehört, dass ein gewisser Jesus von Nazareth Wasser in Wein verwandelt habe. Und dass er den Herrn Lazarus von den Toten auferweckt habe. Er hätte sich dabei gedacht „Was soll das für ein esoterischer Blödsinn sein?“ und sei spontan bei diesen Verschwörungstheoretikern rausgegangen. T. engagierte sich dann später beim Bau der ersten atheistischen Kirche in Knochenach.

Protest kommt bislang nur von der europaweiten Vereinigung Pegada (Patriotische Europäer Gegen die Atheisierung Des Abendlandes). Ein Pegada-Sprecher sagte: „Schauen Sie sich diese traurige, triste Stadt an. Da wünscht man sich ja lieber noch ein bisschen Islamisierung!“

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Merkel-Hasser haben noch Hoffnung: Zustimmung Trumps für vierte Amtszeit steht noch aus

Angela Merkel
Merkel will es noch mal wissen und Kohl schlagen. Andere Gegner hat sie keine. Oder will man Sigmar Gabriel ernsthaft als Konkurrent bezeichnen? Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

Angela Merkel hat sich am Sonntag erklärt. Sie will noch einmal als Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin kandidieren – für eine vierte Amtszeit. Sie sagte:

Ich habe länger als unendlich darüber nachgedacht. Die Entscheidung für eine vierte Kandidatur ist nach elf Amtsjahren trivial. Politik hat mir zwar noch nie etwas bedeutet. Aber ich stehe kurz zuvor, den Rekord von Helmut Kohl einzustellen.

Nein, mir geht es nicht um die Geschichtsbücher. Aber da es weder in meiner Partei noch in anderen Parteien ernstzunehmende Konkurrenten gibt, ist Kohl mein einziger Gegner. Daher will ich ihn schlagen. Das ist meine Herausforderung, aus der ich Kraft tanke.

Wer hätte das gedacht? Kohl ist ihr Gegner! Aber es ist logisch

Hält Merkel die vier nächsten Jahre durch, wäre sie mit Helmut Kohl zumindest gleichgezogen.

Zustimmung Trumps fraglich

Doch Merkel hat eine Kleinigkeit übersehen. Zwar gab ihr der scheidende US-Präsident Barack Obama bei seinem Abschiedsbesuch bereits sein O.k. Aber da Deutschland ein besetztes Land und der Bundeskanzler eine Marionette der US-Administration ist, steht eine Zustimmung des designierten US-Präsidenten Donald Trump noch aus. Trump gilt nicht gerade als Freund von Merkel, hatte gar die Bundeskanzlerin in seinem Wahlkampf immer wieder hart attackiert – vor allem wegen ihrer Flüchtlingspolitik. Allerdings ist eine Genehmigung gar nicht so aussichtslos, da Trump in Merkel einen willfährigen Partner sehen könnte.

Auch muss man sich fragen, wen Trump anstelle von Merkel akzeptieren könnte. Aber es ist kein Geheimnis, dass Trump ein Bewunderer von Horst Seehofer ist. Man darf also gespannt sein.

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Politik Religion

„Er ist praktizierender Muslim!“ – Trump verweigert Obama Wiedereinreise in USA

Barack Obama
Noch-US-Präsident Barack Hussein Obama. Nach einer weitverbreiteten Verschwörungstheorie praktiziert Obama heimlich den Islam. Lizenz: Public Domain

Es ist ein Eklat, wie es ihn selten gegeben hat. Der scheidende US-Präsident Barack Obama ist derzeit zu seinem Abschiedsbesuch in Berlin. Da verkündet der designierte Nachfolger, Donald Ttump, dass es keine Landerlaubnis der Präsidentenmaschine Air Force One auf amerikanischem Territorium gebe, falls Barack Obama an Bord sei. Notfalls lasse er die Maschine abschießen, so Trump, auch wenn er sich dann notfalls eine neue bauen lassen müsste.

Trump glaubt, dass Präsident Obama praktizierender Muslim ist. Damit hätte er in den USA nichts verloren.

Ob nun Obama, der dieses Mal ohne seine Familie gekommen ist, nun Asyl in Deutschland beantragen wird, ist noch völlig offen. Für Obama dürfte hier entscheidend sein, dass er seine Familie aus den USA nachholen kann. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat jedoch bereits ein klares Signal gesetzt. Da die Obergrenze für Flüchtlinge dieses Jahr bereits erreicht sei, sehe er keinen Spielraum für eine Aufnahme Obamas und erst recht nicht für einen Familiennachzug.

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Politik

Trump verkauft BRD GmbH an Putin

Donald Trump
Donald Trump: Eine der ersten Amtshandlungen dürfte nicht allen Deutschen gefallen – Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Das ist bitter für die Linken in Deutschland. Der designierte neue amerikanische Präsident Donald Trump hat angekündigt, die BRD GmbH an seinen Busenfreund Wladimir Putin zu verkaufen. Über den Verkaufspreis wurde noch nichts bekannt. Trump sagte, die Bundesrepublik Deutschland passe besser zu Russland. Nicht nur von der geographischen Lage, auch ideologisch sei Deutschland weit näher an Russland als an den USA. Putin nannte hier unter anderem den Alkoholkonsum, die Melancholie, den Zustand öffentlicher Straßen und die Liebe zu starken Staatsführern. Die von Trump wenig verehrte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll bei der Verkaufsentscheidung nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben.

Außerdem will Trump ein für alle Mal mit den Verschwörungstheorien aufräumen, dass Deutschland als nicht-souveräner Staat unter der Herrschaft der USA stehe. Das sei ja nun nachweislich nicht der Fall. Die AfD begrüßte bereits in einer ersten Stellungnahme die Entscheidung Trumps. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Umsortierung der Zuständigkeiten dagegen mit gemischten Gefühlen. „Ich mach keinen Hehl daraus, mir wäre es lieber gewesen, Hillary Clinton hätte uns verkauft. Aber, ich muss auch sagen, ich habe mich dennoch ein wenig gefreut, dass Trump gewonnen hat. So bleibe ich die mächtigste Frau der Welt. Das muss auch Putin respektieren!“

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Politik

4. Amtszeit: Merkel kündigt an, so lange weiterzumachen, bis sie Bundespräsidenten-Nominierung beherrscht

Angela Merkel
Angela Merkel macht weiter macht weiter macht weiter. Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Nun ist die Überraschung perfekt. CDU-Außenpolitiker Norbert Röntgen erklärte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich für eine vierte Amtszeit entschieden. „Sie (wird) antreten und wie ein verantwortlicher Führer handeln“, sagte Röntgen.

Aus dem nahen Umfeld der Kanzlerin wurde bekannt, Merkel werde so lange weitermachen, bis sie die Bundespräsidenten-Nominierung fehlerfrei beherrsche. Bei der Nominierung von Frank-Walter Steinmeier machte Merkel gerade eben keine gute Figur. Mit ihren Favoriten Horst Köhler und Christian Wulff hatte sie auch kein Glück, beide traten vorzeitig zurück. Joachim Gauck war auch nie ihr Wunschkandidat, ebenso wenig der designierte neue Mann Frank-Walter Steinmeier, der ja in der Splitterpartei SPD Mitglied ist. Aus dem eigenen Lager bekam Merkel dieses Mal nur Absagen.

Nun wolle es Merkel allen zeigen: „Griechenland habe ich gerettet, die Flüchtlingskrise mit Bravour gemanagt, da werde ich ja wohl noch die Bundespräsidenten-Nominierung können. Ich werde viel üben und wenn es wieder so weit ist, also in fünf oder zehn Jahren, je nachdem, wie lange Frankie-Boy durchhält, werde ich zeigen, dass ich es kann. Und wenn ich es selbst machen muss. Hmmm, Sie bringen mich da auf eine Idee …“

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Medizin/Gesundheit Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Technik/Hightech

Wegen Terrorismus gesuchter Laubbläser-Erfinder gefasst

Laubbläser
Laubbläser im Einsatz. Die Geräte sind inzwischen in den meisten Ländern denen von Antipersonenminen gleichgestellt. Lizenz: Public Domain

Seit Jahren wurde nach ihm gefahndet, jetzt klickten endlich die Handschellen. Alan Greenery, der Erfinder des Laubbläsers, wurde von einer Sondereingreifgruppe in Frankreich festgenommen.

Die Vorwürfe sind schwer: Greenery wird die Entwicklung einer Waffe vorgeworfen, die inzwischen in fast allen Ländern der Welt geächtet ist. Greenerys habe damit ein weltweites Terrornetzwerk aufgebaut, das den Zweck hatte, Leute mit Lärm zu drangsalieren, der die Ausmaße eines startenden Düsenjets in unmittelbarer Umgebung erreiche, so ein Ermittler. Besonders perfide sei, dass die Waffen unter dem Vorwand einer Arbeitserleichterung für Hausmeister auf den Markt gebracht worden seien. Tatsächlich gebe es keine Arbeitserleichterung. Dennoch würden die Geräte gerne wegen ihrer Funktion als Penisverlängerung eingesetzt, was vermutlich auch ein dreister Hintergedanke gewesen sei.

Die Auswirkung der Höllengeräte sei viel mehr die, dass Menschen nun mit einer Situation leben müssten, die der einer fast täglichen Baustelle vor dem Haus gleichkomme. Kein Mensch solle mehr ausschlafen oder sich von seiner er Arbeit erholen können. Ebenso habe Greenery in Kauf genommen, dass Menschen Hörschäden erleiden, dass Stress und Herzinfarkte zunehmen, so ein Sachverständiger. Und all das, um von den Patenteinnahmen reich zu werden.

Viel Glück hatte Greenery aber nicht mit seiner menschenverachtenden Erfindung. Das Laub hat ihn fast taub gemacht und vor ein paar Jahren musste er untertauchen, da nach ihm gefahndet wurde.

Weitere Erfindungen Greenerys erlangten zum Glück keine Marktreife

Seine weiteren Erfindungen konnte Greenery nicht mehr marktreif machen. Unter den weiteren Patententwürfen befand sich unter anderem ein spezieller Sprengstoff zur Entfernung von Maulwurfshügeln.

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Gesellschaftliches Politik

Trump: „Acht Jahre sind nicht genug. 2024 wird meine Dann-Ehefrau US-Präsidentin“

Melania Trump
Trumps Ehefrau Melania. Sie wird es 2024 nicht! Foto: Toglenn / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der designierte neue US-Präsident Donald Trump denkt weit in die Zukunft, statt nur aktuelle Probleme anzugehen. Das schätzen selbst seine ärgsten Kritiker an ihm. Da die Präsidentschaft in den USA auf zwei Amtszeiten und damit acht Jahren begrenzt ist, will Trump mit einem Trick für mehr Kontinuität in der amerikanischen Politik sorgen.

In acht Jahren solle seine Ehefrau US-Präsidentin werden. Das wäre die erste Frau im Amt des US-Präsidenten. „Um es klar zu stellen, rufen Sie jetzt nicht Melania zur US-Präsidentin ab 2024 aus“, appelliert der Supermilliardär an die Medien: „US-Präsidentin wird die Frau, mit der ich 2024 verheiratet bin“, stellt Trump klar, „Sie glauben ja wohl nicht, dass ich mit der Alten noch … ähhh, Melania ist in der Alten Welt geboren, wollte ich sagen. Der US-Präsident muss ja in den USA geboren sein, deshalb geht es nur so.“

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Gesellschaftliches Politik

Trump kauft unbenutztes Papamobil und startet zweiwöchige Jubeltour durch die USA

Trump im Papamobil
Trump im Papamobil. Lizenz: Public Domain

Der designierte neue US-Präsident Donald Trump will seinen Wahlsieg mit einer zweiwöchigen Jubeltour quer durch die USA starten. Dazu hat er eben das derzeit unbenutzte Papamobil gekauft. Papst Franziskus gilt als besonders bürgernah und verzichtet daher auf sein mit Panzerglas gesichertes Fahrzeug. Nun kommt das berühmte Papamobil wieder zum Einsatz.

Trump will mit der Tour auch sein Ego verbessern. Zwar wird ihm nachgesagt, er habe ein Super-Ego, aber Trump will weiter an seinem Ego arbeiten, da es nichts gibt, das man nicht noch verbessern kann. Für die nächsten vier Jahre können die USA sicher keinen Präsidenten brauchen, der Selbstzweifel hat, gerade, wenn wichtige Entscheidungen anstehen – etwas der Einsatz von ABC–Waffen, bei denen es wie bei Waffen üblich auch Opfer geben kann. Daher haben Trumps Berater ihm ausdrücklich zu der Tour geraten. Trump selbst meinte, nun das Auto des zweithöchsten Wesens der Welt zu fahren, sei ja nicht schlecht, aber noch steigerungsfähig.

Trauma Dallas

Auch Orte, an denen Amerikaner ein Trauma haben, etwa Dallas, will der toughe Milliardär und ehemalige Immobilien-Tycoon nicht ausklammern. Inzwischen hat er schon seine Beziehungen lassen und die Schulbuchverlage schließen lassen.

Trump sagte: „Kennedy ist aus einem Lagerhaus eines Schulbuchverlags erschossen worden. Was lernen wir daraus? Schulbücher können gefährlich sein. Nein, ich habe nichts gegen Bücher. Aber meine Berater haben mir gesagt, vor allem die Amerikaner, die keine Bücher lesen, hätten eine gute Entscheidung bei den Präsidentschaftswahlen getroffen.“

Trump bekräftigt Mauerbau an mexikanischer Grenze

Trump bekräftigte auch noch einmal sein Vorhaben, an der Grenze zu Mexiko eine Mauer zu bauen und wiederholte seinen berühmten Ausspruch: „Build that wall! ‚Build that wall! ‚Build that wall!“ Er verweist auf seine Erfahrungen als Immobilien-Tycoon, die ihm jetzt bei diesem Bauvorhaben zugutekämen. Auch die Europäer seien wieder auf Mauerkurs, betonte Trump, und verweist auf den Mauerbau von München Neuperlach in Belgien.

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Gesellschaftliches Politik Religion

Trump neuer US-Präsident – Kirchen in Deutschland wollen 60 Minuten Trauer läuten

Glockenstuhl
Foto: TMg / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Donald Trump hat es geschafft, er hat die Wahlen gewonnen und wird der nächste US-Präsident.

US-Wahl
Die Amerikaner haben einen neuen Präsidenten gewählt. Lizenz: Public Domain

Als Reaktion darauf haben die Kirchen in Deutschland angekündigt, heute ab 17 Uhr 60 Minuten lang Trauer zu läuten. Ein Sprecher der katholischen Kirche sagte, damit wolle die Kirche zeigen, dass Kirche und Staat in Deutschland glücklicherweise nicht getrennt seien und die Kirche sich auch zu politischen Fragen, auch was das Ausland betreffe, weiterhin und sogar noch nachhaltiger als in der Vergangenheit einmischen wolle. Die Kirche stehe in einer langen Tradition, sich für die Rechte von Frauen und von Minderheiten, etwa Homosexuellen, einzusetzen. Das sei im Widerspruch zu Donald Trump, den man daher als Oberhaupt eines christlichen Staates nicht akzeptiert werde.

In einer ersten Reaktion hat der „Verband der Atheisten und Agnostiker in Deutschland“ die Aktion der Kirche kritisiert. Man sei sich gar nicht so sicher, ob die Kirchen heute nicht aus einem ganz anderen Motiv läuten, so ein Verbandssprecher.

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Gesellschaftliches Politik

US-Wahl wohl ungültig! John S. hat seiner Frau verraten, dass er Trump gewählt hat – Verstoß gegen geheime Wahl

US-Wahl
Die Amerikaner wählen einen neuen Präsidenten. Lizenz: Public Domain

Ja, ist das die Möglichkeit? Die Wahl des neuen US-Präsidenten läuft zur Stunde noch, da könnte die Wahl bereits ungültig sein. John S. (54) aus Texas hat seiner Frau verraten, dass er Trump gewählt hat. Damit ist wohl eines der wichtigsten Prinzipien, dass die Wahl geheim sein muss, verletzt. Nun wird die Wahl aller Wahrscheinlichkeit angefochten. Da es mehrere Zeugen für den Verstoß gibt, gilt als sicher, dass die Wahl für ungültig erklärt und wiederholt werden muss.

Den USA steht ein neuer Wahlkampf bevor. Da die Nerven der Kandidaten blank liegen, muss man davon ausgehen, dass der Wahlkampf nun so richtig schmutzig wird. Trumps Berater befürchten, dass ihr Kandidat nun frauenverachtende Äußerungen tätigen oder sich über Menschen mit körperlichen Einschränkungen lustig machen könnte.

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Die Mauer von München Neuperlach: Stadt schickt Rechnung nach Mexiko

Drahtkäfig-Mauer
Lizenz: Public Domain

Sie wird mit 4 Metern höher als die Berliner Mauer. Derzeit entsteht in Neuperlach Süd eine Lärmschutzwand, die Anwohner einer Reihenhaussiedlung vor den Geräuschemissionen der Flüchtlinge schützen soll. Oder etwas weiter gefasst: Es wird eine Wand gebaut, die die Anwohner vor den Flüchtlingen bewahren soll. Die Lärmquelle ist eine Flüchtlingsunterkunft, in der 160 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge einziehen sollen.

Bislang hieß es, der Steuerzahler würde für die Kosten des Mauerbaus aufkommen. Doch die Stadt hatte die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Nachdem die Kritik immer lauter wurde, der Stadtteil, in dem offene Wege in der Stadtteilsatzung festgeschrieben seien, würde nachhaltigen Schaden nehmen, und die Baumaßnahme stünde im Widerspruch zu der Willkommenskultur einer bunten Stadt, ruderte die Stadt zurück. Zumindest bei den Kosten will die Stadt nun nicht mehr den Steuerzahler belasten.

Eine Sprecherin der Stadt München hat nun erklärt, man werde die Kosten für den Mauerbau Mexiko in Rechnung stellen. Die Rechnung werde bereits vorbereitet. Na also, geht doch!

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Politik Verkehr

Bahn will Pünktlichkeit mit verschlossenen Türen erhöhen

Deutsche Bahn
Die Deutsche Bahn wird pünktlicher. Foto: Sebastian Terfloth / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Deutsche Bahn will ihre Pünktlichkeit erhöhen und setzt dabei auf das Prinzip verschlossener Türen. Konkret sollen Türen nicht mehr geöffnet werden. Die Züge werden pünktlicher, da Wartezeiten durch Fahrgastwechsel wegfallen. Auch nutzen sich die Züge weniger ab. Türdefekte etwa können auf diese Weise reduziert werden. Die Instandsetzungskosten sinken, wodurch Fahrpreiserhöhungen in Zukunft weniger stark ausfallen dürften.

Das ist aber noch nicht alles. Es werde kein Fahrgast mehr sein Ziel mit Verspätung erreichen, so ein Bahnsprecher. Selbst wenn ein Zug verzögert einträfe, störe sich daran niemand mehr, sodass man einen diesen Zug nicht mehr als Verspätung verbuchen müsse. Die Deutsche Bahn will damit langfristig eine Pünktlichkeit von mindestens 99 Prozent erreichen. Fehlende Prozentteile auf 100 Prozent oder Werte oberhalb von 100 Prozent dürften dann nur noch durch Berechnungsfehler zustande kommen. „Wir wollen das weltweit erste Bahnunternehmen werden, bei dem Verspätungen quasi nicht mehr existent sind“, schwärmt der Sprecher. Endlich gilt wieder, dass Pünktlichkeit eine deutsche Tugend ist.

Die Idee mit den geschlossenen Türen kam einem Bahnvorstandsmitglied, als er seine Freunde im Gefängnis besuchte. Dabei hatte er die geniale Eingebung, dass die Bahn diese Türschließregularien ja kopieren und weiterentwickeln könne.

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Finanzen Gesellschaftliches Medizin/Gesundheit Politik Verkehr

Einigung bei Ausländermaut – Zugeständnis: Österreich darf den Vignettenkleber produzieren

Autobahnvignette in Österreich
Autobahnvignette in Österreich. Foto: Thomas R. Schwarz / Lizenz: Public Domain

Die Ausländermaut (Pkw-Maut), das Lieblingsprojekt der CSU, soll nun doch kommen. Es gibt eine überraschende Einigung. Die EU zieht ihre Klage gegen Deutschland wegen Diskriminierung ausländischer Autofahrer zurück.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) musste im Wesentlichen nur ein Zugeständnis machen: Österreich darf den Kleber für die Vignetten produzieren. Das bringt der Alpenrepublik einen lukrativen Großauftrag.

Weitere Details sind noch nicht bekannt. Das Prinzip, dass deutsche Autofahrer die Maut über die Kfz-Steuer vollumfänglich zurückerstattet bekommen und faktisch nur ausländische Autofahrer die Maut entrichten müssen, soll auf jeden Fall bestehen bleiben.

Auffällig viele neue BMW gesichtet

Unterdessen wurden auffällig viele neue, fette BMW in Garagen von Angehörigen von EU-Beamten gesichtet. Für einen Zusammenhang gibt es aber keinerlei Anhaltspunkte.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), Erfinder der Ausländermaut, freut sich über die Einigung. Seehofer sagte, sein Leibarzt sei sehr zufrieden mit ihm, seine Blut- und sonstigen Werte hätten sich überraschend normalisiert. Auch die CSU-Umfragewerte sind angestiegen und wieder im grünen Bereich. Vertraute behaupten, Seehofer sieht die CSU bald wieder bei 60 Prozent wie zu Zeiten von Strauß und Stoiber.

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Historisches Konflikte/Terror/Militär Politik

Erdoğan will weiteres Kriterium für EU-Mitgliedschaft erfüllen: Türkei soll Gebiete in Europa erhalten

Osmanisches Reich
Zurück zu alter Größe. Osmanisches Reich von 1481 bis 1683. Foto: André Koehne / Furfur / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Osmanophobiker werfen dem türkischen Präsident Erdoğan immer wieder vor, dass dieser zwar die EU-Vollmitgliedschaft anstrebe, aber dafür nichts unternehmen wolle. Ganz im Gegenteil, durch Säuberungsaktionen und durch die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe entfernte sich die Türkei sogar von der Rechtsstaatlichkeit, was eine EU-Mitgliedschaft faktisch ausschließe. Doch es sind ungerechte Vorurteile. Tatsächlich will Erdoğan sämtliche Kriterien für die EU-Vollmitgliedschaft kompromisslos erfüllen.

Einer der größten Knackpunkte ist, dass nur ein verschwindend kleiner Teil der Türkei auf dem europäischen Kontinent liegt. Lediglich Ostthrakien auf der Balkanhalbinsel befindet sich auf dem europäischen Kontinent, das sind nicht einmal 3 Prozent des türkischen Staatsterritoriums. Der Rest der Türkei gehört zu Vorderasien.

Der fehlende geographische Bezug zu Europa schließt nach allgemeiner Auffassung eine Mitgliedschaft in der EU aus, denn EU heißt immer noch „Europäische Union“. Sonst könnte ja demnächst Südafrika EU-Mitglied werden.

EU-Beitrittsverhandlungen erhalten neuen Schwung

Dieses Kriterium will Erdoğan durch territoriale Ansprüche in Europa erfüllen. Konkret will Erdoğan sein Staatsterritorium nach Europa ausdehnen. Unter anderem sollen Gebiete in Bulgarien und Griechenland ins osmanische Reich in den Grenzen von 1920 zurückkehren. Folgerichtig zeigt das türkische Staatsfernsehen zeigt bereits solche Karten.

Unterstützung erhält Erdoğan vom Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD). Dieser sagte unserem Blatt: „Wir sind sehr erfreut, dass der sehr verehrte Herr Erdoğan nun auch dieses EU-Kriterium erfüllen wird. Stellen Sie sich vor, die Türken stehen wieder vor Wien, dann kann man ja nun wirklich nicht sagen, die Türkei liege gar nicht in Europa. Wir sind sehr zufrieden mit Herrn Erdoğan. Die EU-Beitrittsverhandlungen könnten bald mit einem für alle Beteiligten sehr positiven Ergebnis ein Ende finden.“

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Konflikte/Terror/Militär Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Unfälle/Unglücke

Damit man in Bayern endlich Angela Merkel wählen kann: „Angela-Merkel-Fan-Partei“ gegründet

Angela Merkel
Endlich kann man Angela Merkel auch in Bayern wählen. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

In Bayern gibt es bekanntlich keine CDU. Es besteht nur die Möglichkeit, die Schwesternpartei CSU zu wählen. In der CSU halten aber die meisten nicht viel von Angela Merkel und unterstützen die Bundeskanzlerin allenfalls aus Gründen des Machterhalts im Wahlkampf. Vor allem in der Flüchtlingsfrage vertritt die CSU völlig andere Ziele als Frau Merkel.

Doch viele Bayern wollen Merkels CDU wählen. Nun kann man aber nicht so einfach einen bayerischen CDU-Landesverband gründen. Wer es in Eigeninitiative versuchen würde, würde sich größten juristischen Ärger einhandeln, da er in Namens- und Markenrechte der CDU und in deren Selbstorganisationsrecht eingreifen würde.

Gründung der „Angela-Merkel-Fan-Partei“

Der bekennende bayerische Angela-Merkel-Fan Andreas Meier (66) hat einen genialen Ausweg gefunden. Er ist gerade dabei, seinen Angela-Merkel-Fanclub in eine Partei umzuwandeln, die „Angela-Merkel-Fan-Partei“. Da Angela Merkel eine menschliche Person ist (auch wenn das viele in der CSU anders sehen) und keine eingetragene Marke, erwartet Meier, dass seine Partei problemlos zur Bundestagswahl 2017 und zur Landtagswahl 2018 zugelassen wird.

Meier geht davon aus, dass die Leute nicht CDU oder CSU wählen wollen und werden, sondern Angela Merkel. Und genau diese stünde ja als Fanpartei unter ihrem Namen auf dem Wahlzettel. Sobald die Leute irgendwas mit „Angela Merkel “ sehen, machen sie ihr Kreuz dort, ist sich Meier sicher.

Parteiprogramm

Im Parteiprogramm bekennt man sich bedingungslos zur Kanzlerin. „Wir unterstützen alles, das Angela Merkel ausmacht“, sagt Meier, „also im Wesentlichen das Sublimieren von Leuten in den eigenen Reihen, die ihr gefährlich werden, und seit Neuestem – seit der Flüchtlingskrise – ihren Hauch, sagen wir ihr Häuchen von Menschlichkeit.“ – Ebenso wolle die Angela-Merkel-Fanpartei den gesunden Pragmatismus – also 180-Grad-Wenden, wenn sie geboten seien – von Frau Merkel weiterentwickeln. Frau Merkel habe z.B. nach dem Fukushima-Unglück sofort erkannt, dass Atomkraft in Deutschland nicht mehr zu halten sei und in kürzester Zeit den Ausstieg vom Wiedereinstieg nach dem Ausstieg von der Atomkraft geschafft.

Abstimmverhalten und Koalitionen

Beim Abstimmverhalten werde man sich verpflichten, Projekte von Frau Merkel zu tragen, so Meier. Eine Koalition mit der CSU in Bayern werde wegen exakt gegensätzlicher Positionen ausgeschlossen, im Bund sehe man dagegen einer Koalition mit der CDU zuversichtlich entgegen. „Alles, was Angela Merkel hilft, begrüßen wir“, schwärmt Meier.

Sollte Frau Merkel eines Tages vom Amt der Bundeskanzlerin zurücktreten oder gar aus der Politik ausscheiden, werde man sich zeitgleich in Luft auflösen oder aber im Sinne der Kanzlerin die Sache aussitzen, je nachdem.

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Gesellschaftliches Politik Verkehr

Regierung gibt Zeitumstellung frei – Umstellung Sommer-/Normalzeit nicht mehr verpflichtend

Zeitumstellung nicht mehr verpflichtend
Die Zeitumstellung ist nicht mehr verpflichtend. Lizenz: Public Domain

Die Bundesregierung hat heute das sogenannte Zeitgesetz von 1978, das die Einführung der Sommerzeit festschrieb, in weiten Teilen neu gefasst. Damit wurde auf Wünsche von Industrie, aber auch auf Forderung von Bürgern eingegangen, die mit der Sommerzeit unzufrieden sind. Als Gründe wurden genannt, dass die Umstellung den menschlichen Organismus belaste und dass die erhoffte Energieeinsparung nicht eingetreten sei.

Konkret wird die Zeitumstellung zwar nicht gänzlich abgeschafft, aber freigegeben. Eine Abschaffung ist aus Gründen der europäischen Harmonie ohnehin nicht möglich. Aber in Zukunft ist es jedem freigestellt, ob und in welcher Art und Weise er Uhren umstellt. Das Gesetz gilt ab sofort und betrifft also schon die eigentlich für Ende Oktober vorgesehene Rückstellung der Uhren von Sommer- auf Normalzeit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, dass Unternehmen wie Bürger nun neue Freiheiten hätten. Es könne jeder beim alten System bleiben oder aber sein eigenes System schaffen. Wer keine Uhren umstellen wolle, lässt das ganze Jahr entweder Normalzeit oder dehnt die Sommerzeit auf das gesamte Jahr aus. Auch könnte z.B. ein US-Amerikaner sich nach der Zeitzone seines früheren Wohnsitzes richten, was Telefongespräche mit Verwandten erleichtere.

Eigene Zeitzone für die Deutsche Bahn, um Pünktlichkeit zu verbessern

Die Deutsche Bahn hat bereits angekündigt, eine eigene, dynamische Zeitzone einzuführen, in der Verspätungen ausgeglichen und damit die Pünktlichkeit der Züge auf 100,0 Prozent erhöht werden soll. Soll z.B. ein Zug um 18:05 im Münchner Hauptbahnhof einfahren und schafft er nicht den erforderlichen Schnitt, dann bleibt die Uhr am Ankunftsgleis so lange auf 18:05 stehen, bis der Zug tatsächlich eingetroffen ist. Die neue Freiheit bedeutet damit einen echten Zugewinn an Kundenkomfort.

Einige Behörden wollen eigenes System

Die meisten Behörden wollen beim bisherigen System bleiben. Einige Behörden wollen nun aber auf ein ganzjähriges System wie UTC+12 gehen. Es wäre dann in den Behörden quasi 12 Stunden später, so wie halt Behörden der Zeit immer hinterherhinken. Die Behörden haben zwar keine Begründung für ihr Vorhaben angegeben, aber man kann spekulieren, dass diese Behördenzeitzone den Büroschlaf in den Amtsstuben optimieren soll, da es dann dort bereits spätestens mittags dunkel wird.

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Politik Technik/Hightech

Seehofer will AfD-Bot – oder durch Praktikantinnen alle Begriffe „AfD“ durch „CSU“ ersetzen lassen

Bot
Foto: Papachan / Lizenz: CC BY 4.0

Die AfD hat angekündigt, mit sogenannten Bots, die massenhaft Nutzerbeiträge in sozialen Netzwerken wie Facebook generieren, Stimmung für ihre eigenen Ziele machen zu wollen. Dadurch soll die Bundestagswahl 2017 beeinflusst und der AfD ein sehr gutes Ergebnis garantiert werden.

Entweder Bot oder Begriffe austauschen – Seehofer kann Internet!

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich jetzt an dem AfD-Bot interessiert gezeigt. Seehofer sagte unserem Blatt, dass für den Fall, dass er die Software nicht bekäme, er eine Reihe von Praktikantinnen hinsetzen wolle, die in den AfD-Posts alle Begriffe „AfD“ durch „CSU“ austauschen und diese neu posten.

Derweil gibt es Gerüchte, dass die AfD bereits jetzt schon Bots einsetzt, da echte Menschen kaum so dumm sein könnten, AfD-freundliche Posts zu verfassen und zu teilen.

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Drogen Finanzen Gesellschaftliches Politik

Um Rentenkasse zu entlasten, will Regierung wieder die ganz starken Zigaretten und Asbestfilter zulassen

Raucherin
Raucher dürfen sich freuen, sie tragen nun zur Reform der Rente bei, ohne wie bisher durch eine höhere Tabaksteuer belastet zu werden. Zudem werden sie durch neue Produkte belohnt. Foto: Michael Speed / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Deutschlands Bevölkerung vergreist immer mehr. Die Ursachen sind die steigende Lebenserwartung und die geringen Geburtenzahlen. Das macht sich auch bei der Rente bemerkbar: Immer weniger Arbeitnehmer müssen immer mehr Rentner finanzieren. In den 1970er-Jahren kamen noch drei Arbeitnehmer auf einen Rentner. 2050 könnte ein Verhältnis von 1:1 erreicht sein. Ein Arbeitnehmer müsste dann genau einen Rentner ernähren.

Entsprechend muss das Rentensystem immer wieder umfassend reformiert werden. Bundesarbeits- und -sozialministerin Andrea Nahles (SPD) sieht dringenden Handlungsbedarf und hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der wieder die ganzen starken Zigaretten und auch Zigaretten mit Asbestfiltern erlaubt.

Die ganz starken Zigaretten kommen zurück

Dabei soll die Begrenzung für Industriezigaretten in Deutschland von maximal 1 mg Nikotin und 10 mg Teer gekippt werden. Nahles ist sich aber hierbei im Klaren, dass starke Zigaretten nicht per se schädlicher sind, wie man allgemein annehmen könnte. Raucher, die auf „leichtere“ Zigaretten (früher als Light-Zigaretten bezeichnet) mit niedrigen Teer- und Nikotin-Werten setzen, rauchen mehr und ziehen stärker an der Zigarette, um ihre Dosis zu erhalten. Es gibt sogar Erkenntnisse, dass „leichtere“ Zigaretten den Körper in höherem Maße schädigen als stärkere Zigaretten.

Asbestfilter für Zigaretten werden wieder erlaubt

Aus dieser Problematik heraus will Nahles die Effizienz ihres Vorhabens erhöhen, indem auch die berüchtigten Asbestfilter für Zigaretten wieder zugelassen werden. Zigaretten mit asbesthaltigem Filter-Mundstück gab es bis in die 1950er-Jahre. Früher war noch nicht bekannt, wie gefährlich Asbest ist. Als sich die Erkenntnis durchsetzte, dass die nadelartigen Fasern, die sich in der Lunge festsetzten, zu schwersten Erkrankungen wie Lungenkrebs, Brustfellkrebs und Asbestose führen, wurden Asbest-Zigarettenfilter verboten.

Heute gibt es ein weitestgehendes Asbestverbot für fast alle Anwendungen, Ausnahmen gibt es nur für wenige Industrieanwendungen. Jetzt soll eine Ausnahme für Industriezigaretten hinzukommen. Nahles ist sich bewusst, dass auch Mitarbeiter in der Zigarettenproduktion im höheren Umfang gefährdet sind. Hier sollen besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. Um Passivraucher zu schützen, will Nahles aber keine ausgeweiteten Rauchverbote, um die Wirkung der Rentenreform nicht abzuschwächen.

Der Gesetzentwurf „Wiederzulassung von Tabakerzeugnissen mit hohem Nikotin- und Kondensatgehalt und Asbestfiltern“ wurde bereits vom Bundeskabinett bewilligt. Das Gesetz soll voraussichtlich 2017 in Kraft treten.

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Bräuche und Mythen Politik

Um späteren Kult zu verhindern: Behörden lassen Frauke Petrys Geburtshaus abreißen

Altes Haus
Bald kommt die Abrissbirne. Foto: André Natta / Lizenz: CC BY 2.0

Die Stadt Dresden hat angekündigt, das Geburtshaus der AfD-Politikerin Frauke Petry noch dieses Jahr abreißen zu lassen. Das Haus befindet sich ohnehin im Besitz der Stadt. Als Begründung wird angegeben, dass ein etwaiger späterer Kult von vornherein ausgeschlossen werden solle. Verwiesen wird auf einen vergleichbaren Fall in Österreich, ohne nähere Umstände zu erwähnen.

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Filme/TV Kriminalität Medien Politik

Trump legt nach: „Selbst wenn ich im dritten Duell Hillary erschieße, würde ich gewinnen“

Donald Trump
Zieht einen Trumpf nach dem anderen aus seinen Ärmeln: Donald Trump legt nach. Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Donald Trump legt nach. Im Januar dieses Jahres sagte er noch: „Ich könnte mitten auf der Fifth Avenue stehen und jemanden erschießen, und ich würde keine Wähler verlieren.“

Nach dem gestrigen zweiten TV-Duell überrascht der smarte Präsidentschaftskandidat seine die Amerikaner mit einer Steigerung: „Selbst wenn ich im dritten Duell Hillary erschießen würde, würde ich gewinnen.“

Die Waffenlobby, die jede positiv besetzte Erwähnung von Waffen goutiert, steht nun wieder hinter Trump und bedankte sich für die Schleichwerbung.

US-Profisportler distanzieren sich von Umkleidekabinengerede

Für Trump läuft es nun wieder besser. Gerade noch hatten sich US-Profisportler von Trumps „Umkleidekabinengerede“ distanziert, mit dem Trump seine Prahlerei mit seinen sexuellen Übergriffen herunterspielen wollte. Die Sportler sind sich einig, dass man sich auch in der Kabine nicht auf ein solches Niveau begebe.

Einladung zum Schlamm-Catchen: Trump will, Clinton nicht

Nun aber scheint sich das Blatt zu wenden. Der bekannte US-TV-Sender Kanal 23 und ein großer Heilerde-Hersteller luden Clinton und Trump zu einem Zwischen-Event ein, das noch vor dem dritten TV-Duell anberaumt wäre. Dabei sollten sich beide halbnackt in einer Schlammgrube gegenseitig mit Dreck bewerfen. Trump sagte spontan zu, Clinton dagegen hält nichts davon, obwohl es ja das Niveau dieses Widerlings anheben würde, meinte sie. Die Wähler nehmen ihr nun übel, dass es solcher Event wohl nur eine geniale Idee bleiben wird. So ein Schlamassel!