Der amerikanische Präsident Barack Obama hat dazu erklärt, dass das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba doch auf unabsehbare Zeit bestehen bleibe. Trumps Äußerungen seien nicht nur absolut unakzeptabel, sexistisch und frauenverachtend, so Obama, sie seien auch ein Geständnis sexueller Übergriffe. Inzwischen werde bereits gegen Trump ermittelt.
Ermittlungen gegen Trump
Obama kündigte an, dass sobald die erforderlichen Papiere der Strafverfolgungsbehörden vorlägen, Trump postwendend in Guantanamo inhaftiert werde. Fluchtgefahr bestehe derzeit nicht, so Obama, da Herr Trump ja allen Ernstes noch von einer Wahlkampfveranstaltung zur anderen tingele. „Der glaubt, er werde Präsident … pruust“, scherzt Obama, der danach so lachen muss, dass er nur knapp einem Schwächeanfall entgeht.
Ein Gefangenenlager nur für Trump!
Die derzeit noch Inhaftierten sollen in Bälde entlassen oder verlegt werden. Das Gefangenenlager sei dann für Trump alleine bestimmt. Wie keinblatt.de aus zuverlässiger Quelle erfuhr, wird das Personal nur noch aus Frauen bestehen. Voraussetzung für deren Einstellung sind einschlägige Erfahrungen als Domina mit besonderem Schwerpunkt Grenzüberschreitungen und Sklavenhaltung. Auf Trump warten aufregende Zeiten.
Die Anhänger von Obama und Hillary Clinton sowie die ehemaligen Fans von Trump werden es ihrem Präsidenten und seiner Nachfolgerin verzeihen, dass Guantanamo entgegen bisheriger Versprechungen auf unbestimmte Zeit erhalten bleibt. Von Trump war bereits zu hören, falls man wirklich beabsichtige, ihn einzumauern, würde er die Rechnung dafür an Kuba schicken. Oder Mexiko. Hauptsache irgendwohin.
Früher war auch nicht alles besser, das Essen und seine Zubereitung schon. Foto: Nicor / Lizenz: CC BY-SA 2.5
Die AfD hat entschieden dementiert, dass in ihrem Familienbild Frauen zurück an den Herd sollten. Die Familiensprecherin der AfD, Frauke Herrmann, sagte, es sei zwar richtig, dass man in die gute alte Zeit – vor Adenauer – zurück möchte. Der Mann solle arbeiten, die Frau sich um das Wohlergehen von Mann und Kindern kümmern. Auch sollten die Medien verpflichtet werden, die klassische deutsche Familie (Ehe hält ein Leben lang, Patchworkfamilien und homosexuelle Beziehung sind kein Ideal) in Spielfilmen, Serien und Dokumentationen positiv darzustellen. Aber man bekenne sich auch zu moderner Technik, man sei ja keine Partei von gestern.
„Bei den komplexen Möglichkeiten heutiger Hightechherde mit sensorgesteuertem Ceran- oder Induktionskochfeld, den Thermomixern mit tausenden Programmen oder den programmierbaren Mikrowellen mit Grillfunktion ist davon auszugehen, dass Frauen hier nicht ihre Fähigkeiten angemessen einsetzen können“, so AfD-Herrmann. Damit meint sie nichts anderes, als dass Frauen mit der Technik überfordert seien.
Alternativen seien reichlich vorhanden, etwa in Lieferdiensten, wobei Bringdienste mit deutscher deftiger Hausmannskost eher noch unterrepräsentiert seien. Die durch das Kochen eingesparte Zeit könnten die Frauen nutzen, um die Wohnung täglich für ihren abends heimkommenden, gestressten Mann zu dekorieren. „Darin liegt die Stärke von uns Frauen“, so AfD-Herrmann.
Das Oktoberfest auf der Münchner Theresienwiese. Foto: Stefan Weigel / Lizenz: CC BY-SA 2.5
Die Terrororganisation Islamischer Staat wollte nach Angaben der Münchner Polizei am gestrigen Abend einen Anschlag auf das Münchner Oktoberfest (Wiesn) verüben. Ein Mann aus dem arabischen Raum wurde verhaftet, der unter einer künstlichen Wampe eine Bombe trug. Dieser verhielt sich derart auffällig, dass die Polizei auf ihn aufmerksam wurde.
Offenbar war der Mann fassungslos, dass das Oktober(!)-Fest am 4. Oktober bereits beendet ist und nur noch ein paar Abbau-Trupps vor Ort sind. Aus Ärger über diesen peinlichen Fehler hat er sich am Bauarbeiterstand großzügig beim Bierausschank bedient, ohne eine Bereitschaft zu zeigen, zu bezahlen, versteht sich. Der Mann wurde verhaftet.
Wiesn-Chef Josef Schmid (CSU) erklärte vor versammelter Presse, man habe das Oktoberfest fast vollständig in den September verlegt, um die Terroristen zu verwirren. Er zeigte sich erleichtert, dass diese Taktik aufgegangen sei. Die nächste Wiesn werde jedoch wieder im Oktober stattfinden, so Schmid, da so ein Trick nur einmal funktioniere.
Im Rahmen der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit haben Sprecher von CSU und AfD erklärt, in Zukunft deutlich intensiver zusammenarbeiten zu wollen.
So habe man festgestellt, dass man nicht nur die gleiche Leitfarbe habe (Blau), sondern sich das Wahlprogramm neben der Optik auch inhaltlich zum Verwechseln ähnlich sehe.
Die Zusammenarbeit sieht ein gemeinsames Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 vor. Es soll ein Wahlbündnis geschlossen werden. Auch wolle man einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten aufstellen. Als wahrscheinlich gilt, dass es Horst Seehofer machen werde, aber auch Andreas Scheuer und Frauke Petry haben ihren Hut in den Ring geworfen, da sie mehr Verantwortung für ihr Vaterland übernehmen möchten.
Als Zugeständnis wird die AfD den ohnehin unbedeutenden Landesverband Bayern auflösen bzw. mit der CSU zusammenführen.
„Freibier für alle“ statt „Maut für Ausländer“
Das wichtigste Wahlversprechen für die Bundestagswahl wird „Freibier für alle“. Horst Seehofer weiß, dass dieses Versprechen funktioniert. Strategen in CSU und AfD sehen darin eine Umsetzung von „Brot und Spiele“, es sei dann eine geschickte Weiterentwicklung hin zu „flüssiges Brot und Spiele“. Der Vorteil sei, die EU könne hier nicht intervenieren wie damals bei der Maut, denn der neue Plan sei ein Angebot, das sich an alle richte und nicht nur an Nicht-Ausländer.
Arbeitsgruppe „Homosexuelle Imame in der AfD“ kommt
Als interessant darf auch bewertet werden, dass die AfD in Zukunft weiter auch denjenigen eine Heimat geben will, die von ihrer Religion, sexuellen Neigung und anderen Merkmalen auf den ersten Blick der AfD-Agenda widersprechen. „Für Konservative ist immer Platz bei uns“, erklärte Frauke Petry diesen ungewöhnlichen Schritt. Bislang hatte die AfD sogar mit Homosexuellen geworben, die sich zur AfD bekannten. So gebe es auch Homosexuelle, die trotz ihrer Neigung das klassische Familienbild stärken wollen. „Solche Menschen sind bei uns willkommen“, so Petry. Man werde das konsequent weiter ausbauen. In Zukunft werde es daher eine Arbeitsgruppe „Homosexuelle Imame in der AfD“ geben.
Beim Rennen um das Weiße Haus war Donald Trump seiner Konkurrentin Hillary Clinton beim ersten TV-Duell unterlegen. Das sagt jedenfalls die absolute Mehrheit politischer Beobachter.
Trump schiebt seine Niederlage darauf, dass sein Mikrofon von schlechter Qualität gewesen sei. Beim nächsten Duell soll das nicht mehr passieren, Trump bringt sein eigenes Mikrofon mit (Abbildung).
Peter Zwegat (links). Lizenz: Public DomainPeter Kloeppel. Foto: A.Savin / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Peter Zwegat: Dem RTL-Schuldnerberater geht es nicht um seinen Gewinn, wenn er hilft. Er will einfach nur ins Fernsehen!
Angela Merkel: Politik hat sie noch nie interessiert. Sie will einfach nur Kohls Rekord von 16 Jahren Kanzlerschaft knacken.
Peter Kloeppel: Schwere Vorwürfe auch an den RTL-Chefsprecher. Fernsehen interessiert ihn gar nicht, er will einfach nur ins Fernsehen!
U-Bahnfahrer: Psychologen sagen, U-Bahnfahrer übten einen Fetisch aus. Die Einfahrt mit einem langen Zug in eine enge Röhre sei schließlich nichts anderes als die Penetration, der Geschlechtsverkehr (Verkehr, U-Bahn!). Alles Unsinn, U-Bahn-Fahrer haben nur Spaß daran, Fahrgäste in den Türen einzuzwicken.
Raucher: Psychologen sind der Auffassung, das Ziehen an der Zigarette sei eine Ersatzbefriedigung für das Saugen des Säuglings (daher der Begriff!) an Mutters Brüsten zur Milchaufnahme. Suchtexperten widersprechen: Rauchen sei eine besonders destruktive und schwere Form einer Sucht. Was aber ist nun richtig? Beides ist richtig!
Donald Trump will die USA gar nicht wieder großartig machen. Er hat wegen eines nie aufgearbeiteten Kindheitstraumas einfach Spaß daran, zu lügen. Es gibt sieben Formen der Lüge, Trump beherrscht alle acht.
Gott ging es nicht darum, den Menschen nach seinem Ebenbild zu erschaffen. Er existiert vielmehr nicht, weil er einfach nicht ins Fernsehen will, müsste er sonst doch dort sehr unangenehme Fragen beantworten, etwa, warum er den Holocaust zugelassen habe.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer haben sich überraschend auf einen geänderten Kurs bei der Flüchtlingspolitik geeinigt.
Dabei wird Deutschland nun eine flexible Flüchtlingsobergrenze einführen, die sogenannte „Flexi-Obergrenze“. Diese soll konform mit dem Grundgesetz sein.
Die Flexi-Obergrenze wird bei 200.000 Flüchtlingen pro Jahr liegen, also exakt der Zahl, auf die Seehofer bestanden hat. Sollten mehr Flüchtlinge kommen, werden diese auf andere EU-Länder wie Ungarn oder Österreich verteilt. Sollte das nicht gelingen, weil sich alle anderen Länder weigern, können zwar aus verfassungsrechtlichen Gründen die Flüchtlinge nicht abgewiesen werden. Das heißt, unter Umständen werden auch mehr als 200.000 Flüchtlinge in einem Jahr aufgenommen. Der Clou ist aber, dass die Obergrenze dann proportional im Folgejahr gesenkt wird. Werden also in einem bestimmten Jahr 250.000 Flüchtlinge aufgenommen, liegt die Obergrenze im Folgejahr bei 150.000, im Jahr darauf wieder bei 200.000.
Seehofer sagte vor versammelter Presse: „Es ist ein großer Tag für Deutschland. Wichtig für die CSU und mich ist, dass im Durchschnitt nicht mehr als 200.000 Flüchtlinge pro Jahr aufgenommen werden. Nur darum geht es! Wir, die CSU, haben sich zu 100 Prozent durchgesetzt, ich betone, zu 100 Prozent! Wir ziehen nun gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Wahlkampf. Der Konflikt ist beigelegt. Angela Merkel ist die beste Frau, zumindest mit der CSU an ihrer Seite. Lang lebe Angela Merkel und die CSU!“
Merkel zeigte sich auch erleichtert: „Wichtig ist, dass wir eine verfassungskonforme Lösung gefunden haben, die auch den Ansprüchen des Humanismus entspricht. Der Wahlkampf mag beginnen! Da kann man ruhig einmal bahnhsofsklatschen, lieber Horst Seehofer und liebe Anwesende!“
Wiesn-Zelt. Fast wäre es zur Katastrophe gekommen (Symbolbild). Foto: Bayreuth2009 / Lizenz: CC BY 3.0
Das Münchner Oktoberfest ist nur denkbar knapp einem Terroranschlag entgangen. Nach SEK-Informationen hat sich ein IS-Terrorist unter die Wiesn-Besucher gemischt. Der 26-jährige Hasan I. trug einen Sprengstoffgürtel unter der Lederhose.
Den Sprengstoffsatz wollte er im Löwenbräu-Zelt zünden. Da er noch auf sein Zeichen aus der IS-Zentrale wartete, nahm Hasan erst einmal Platz. Um nicht aufzufallen, bestellte er sich eine Maß und eine Schweinshaxe. Beide Spezialitäten gehören im Islamischen Staat zu den absoluten Nationalgerichten.
Zwei, drei Bier und dann sterben wir!
Hasans Plan ließ sich in wenige Worte zusammenfassen: „Zwei, drei Bier und dann sterben wir!“
Doch Hasan I. unterschätzte die Wirkung des Biers. Er hatte noch im Gedächtnis, dass Günther Beckstein einmal gesagt hatte, mit zwei Maß könne man noch Sprengstoff zünden. Doch bereits während der zweiten Maß fing der IS-Kämpfer zu schunkeln und zu tanzen an. Noch vor der Bestellung einer weiteren Maß verlor er den Kampf und endete als Alkoholleiche unter dem Tisch. Das SEK wollte sich vom Ableben des Mannes vergewissern. Dazu gaben die Beamten folgerichtig mehrere Schüsse auf ihn ab.
Bier erfolgreich im Anti-Terror-Einsatz
Das SEK ist zerknirscht. Zunächst einmal sei unverständlich, wie Hasan I. durch die Kontrollen kommen konnte. Es wird nun darüber nachgedacht, dass neben Taschen und Rucksäcken in Zukunft auch Gürtel oberhalb eines bestimmten Sprengstoff-Fassungsvermögens am Eingang verwahrt werden.
Auch fühle man sich in der Ehre getroffen, dass das Bier den Anti-Terror-Ermittlern erfolgreich Konkurrenz gemacht habe. Damit das SEK seine Arbeit wieder ordnungsgemäß verrichtet könne, fordert ein SEK-Sprecher, an verdächtig aussehende Männer und Frauen nur noch alkoholfreies Bier auszuschenken. Verdächtig seien dabei Menschen jüngeren oder mittleren Alters mit Vollbart oder abrasiertem Bart.
Schnecke mit Schleimspur in der Natur. Lizenz: Public Domain
Was für eine Peinlichkeit! Die Wiederholung der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten muss verschoben werden – vom 2. Oktober 2016 auf den 4. Dezember 2016. Der Grund ist, dass die Briefkuverts für die Briefwahlscheine nach dem Zukleben nicht geschlossen bleiben. Eine Manipulation der Wahl schien daher nicht ausgeschlossen.
Fataler Hörfehler!
Inzwischen wurde bekannt, was zu dem Debakel geführt hat: Bei der telefonischen Bestellung der Kuverts durch die Bundeswahlbehörde hat man in der ausführenden Privatdruckerei „Schleimspur“ statt „Leimspur“ verstanden. In der Druckerei hatte man sich ein wenig gewundert, aber dann anstandslos 20 Fässer 99,5%igen Schneckenschleim bestellt und verarbeitet.
Der Schneckenschleim hat durchaus eine klebende Wirkung, die aber leider nicht von Dauer ist.
Schnüffeln – Klebstoffsucht!
Zu allem Übel wurden jetzt auch noch einige Mitarbeiter in der Bundeswahlbehörde süchtig, nachdem sie sich näher mit verschiedenen Klebstoffen beschäftigt und zu lange an ihnen geschnüffelt hatten. Nun müssen einige der besten Mitarbeiter zur Entziehungskur. Ohne deren Expertise scheint jedoch unklar, ob die Wahl professionell abgewickelt werden kann oder ggf. erneut verschoben und/oder wiederholt werden muss. Um das zu verhindern, wird überlegt, ausnahmsweise Piefke-Expertise in Gestalt von ZDF-heute Claus Kleber anzufordern.
Horst Seehofer. Foto: Ralf Roletschek, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Der bayerische Reichspolitiker Horst Seehofer (bayerische Schwesterpartei) will SA (Sturmabteilung) und SS (Schutzstaffel) zusammenlegen. Er sagte unserem Blatt, dass er der Auffassung sei, dass die Grundversorgung an Herrschaft und Unterdrückung auch von einer einzigen Organisation geleistet werden könnte. „Wir streben langfristig die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von SA und SS unter einem Dach an“, schwärmt Seehofer.
Beide Organisation seien konkurrierend, sagte Seehofer, als Partei-Saalschutz und zum Schutz des Führers. Das sei in Anbetracht der stark steigenden Rüstungskosten und dem Milliardengrab mit der Reichsflugscheibe unverantwortbar.
Den Plänen werden jedoch kaum Chancen eingeräumt. Seehofer gilt als Populist, der noch nie einen seiner Vorschläge durchsetzen konnte. Dennoch deutet sich ein Kompromiss an: eine Privatisierung der SS und ein Umbau in eine Waffen-SS mit verändertem Aufgabengebiet. Das würde ich mittragen, sagte Seehofer mit funkelnden Augen.
Die angeschlagene Bundeskanzlerin analysiert die Landtagswahlniederlage in ihrer Heimat. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der Landtagswahl in Merkelburg-Vorpommern ihren Kurs verteidigt und ein Debakel von sich gewiesen. Merkel sagte in einer Stellungnahme im Konrad-Adenauer-Haus: „Es heißt dauernd, wir wären nur drittstärkste Partei geworden. Gut, wir haben unser Wahlziel von 50 Prozent plus x nicht erreicht. Aber sehen Sie das doch einmal so: Wir sind immerhin stärkste – ich betone: stärkste (verhaltener Applaus im CDU-Vorstand, der Verfasser) – konservative Partei hinter der AfD.“
Merkel warnte vor einem Kurswechsel. Sie betonte, dass dort, wo viele Ausländer lebten und gut integriert seien, die Menschen liberaler seien und der Fremdenhass zurückgehe. Entsprechend hätte in Bundesländern mit hohem Ausländeranteil die AfD bislang immer schlecht abgeschnitten. „Nehmen Sie zum Beispiel einmal Bayern“, so die Kanzlerin, „dort spielt die AfD praktisch keine Rolle. Das liegt daran, dass dort quasi nur Ausländer leben. Oder wollen Sie ernsthaft sagen, bei diesem seltsamen Bergvolk mit ihrer ulkigen, unverständlichen Sprache handele es sich um Deutsche?“
Keine Änderung in der Flüchtlingspolitik
Die Bundeskanzlerin will ihre Flüchtlingspolitik fortsetzen. Um Rassismus zu bekämpfen, sollen in Merkelburg-Vorpommern, ihrer Heimat, in Zukunft mehr Flüchtlinge untergebracht werden. Damit würde die AfD zurückgedrängt. Die Menschen sähen dann, dass Ausländer, ja selbst Muslime, ganz normale Menschen seien – und keine Kannibalen, vor denen man Angst haben müsse. Auch bei der Integration und der Möglichkeit, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen, will Merkel Verbesserungen. Wer dann erstmals wählen dürfe, werde kaum die Menschen- und Demokratiefeinde der AfD wählen. Das Problem des nicht optimalen Abschneidens der CDU löse sich dann von alleine.
keinblatt.de: Liebe Frau Dr. Merkel, liebe Frau Bundeskanzlerin, wir begrüßen Sie zum großen keinblatt.de-Sommerinterview 2016. Lassen Sie uns gleich zur Sache kommen. Vor fast exakt einem Jahr, am 31. August 2015, sagten Sie in Bezug auf die Flüchtlingskrise den historischen Satz „Wir schaffen das“. Seit wann bereuen Sie diesen Satz?
Angela Merkel: Ich mag solche Fragen nicht. Ich frage Sie ja auch nicht, wie lange Sie schon Steuern hinterziehen. Aber ich antworte Ihnen: Der Satz war und ist richtig. „Schaffen“ ist außerdem nur die schwäbische Bezeichnung für „arbeiten“. Es bedeutet also, dass wir arbeiten, nicht mehr und nicht weniger, das aber ausgesprochen gut.
kb: Seit wann sind Sie Schwäbin?
A. M.: Seit sich in Berlin die Schwaben breitgemacht haben, färbt das ab. An jeder Ecke sind diese „Schaffe, schaffe, Häuslebauer“ zu finden.
kb: Wie geht es aber in der Flüchtlingskrise weiter? Wie wollen Sie den islamistischen Terror stoppen? Warum kommen Sie nicht Forderungen in Ihren eigenen Reihen nach und verbieten Burka, Niqab und Burkini?
A. M: Wozu sollte ich ein Stück Stoff verbieten? Das ändert an der patriarchalischen Gesellschaftsstruktur rein gar nichts. Ein Verbot würde nur der Pharmaindustrie schaden.
kb: Der Pharmaindustrie?
A. M.: Die Vollverschleierung führt zu Vitamin-D-Mangel. Die Pharmaindustrie verdient gut daran mit Vitamin-D-Pillen.
kb: Kritiker werfen Ihnen vor, Sie hätten sich vom türkischen Präsidenten Erdoğan abhängig gemacht, der Ihnen die Flüchtlinge vom Leibe halte. Spätestens seit dem Putschversuch in der Türkei und den darauffolgenden Säuberungsaktionen ist der Präsident hoch umstritten. Dennoch will er Visafreiheit und die EU-Mitgliedschaft. Wie soll es da weitergehen?
A. M.: Also zunächst bin nicht nur ich von Herrn Erdoğan abhängig, sondern Herr Erdoğan ist auch von mir abhängig. Und umgekehrt. Er erfüllt seine Verpflichtungen, ich meine. Und umgekehrt.
kb: Sie weichen aus. Bekommt Erdoğan nun seine Visafreiheit und EU-Mitgliedschaft?
A. M: Langsam. Wir haben einen Stufenplan. Erst einmal erhält Erdoğan wie versprochen bis Ende Oktober seine goldene Visakarte. Die Visafreiheit für alle Türken wird nach Erfüllung der letzten Bedingungen dann am 31. November eingeführt …
kb: Mit Verlaub, dieses Datum gibt es gar nicht.
A. M: Unterbrechen Sie mich nicht! Und vor allem: Quatschen Sie hier nichts aus. Ich war noch nicht fertig. Die EU-Mitgliedschaft ist an mehrere Bedingungen geknüpft. Eine der Kernbedingungen hat er noch nicht erfüllt.
kb: Und welche ist das?
A. M: Sein Land liegt geographisch noch nicht in Europa.
kb: Und wie soll er das machen? Soll er den Teil östlich vom Bosporus wegsprengen?
A. M: Das geht mich zum Glück nichts an. Aber Erfahrung mit Sprengstoffzündern hat er ja in seinem Land.
kb: Zu den Themen, die das Inland betreffen. Werden Sie Steuern eher senken oder erhöhen? Wie wollen Sie die Rentenkasse und die Krankenkassen entlasten? Wie wird die Drogenpolitik aussehen?
A. M.: Um die Rentenkasse zu entlasten, planen wir, die ganz starken Zigaretten wieder zuzulassen, auch ggf. solche mit Asbestfilter.
kb: Lecker! Nun aber die wichtigste Frage. Werden Sie auch über 2017 hinaus Kanzlerin der Deutschen bleiben? Man wirft Ihnen ja vor, dass Ihnen an Politik gar nichts liege, dass sie nur den Rekord von Helmut Kohl knacken wollten.
A. M.: Netter Versuch. Aber was ist an Rekorden eigentlich so schlimm? Die Olympioniken fahren ja auch nur zu den Olympischen Spielen, um Weltrekorde zu knacken und möglichst viele Medaillen nach Hause zu bringen. Es gibt sogar ein Nachrichtenmagazin, das sich nur diesem einen Thema widmet.
kb: Und welches soll das sein?
A. M.: Der Medaillenspiegel.
kb: Frau Bundeskanzlerin, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). Foto: Sebaso / Lizenz: CC BY-SA 4.0Ein Fluggast ist über dem BER ausgestiegen. Foto: Røed / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Lange Zeit war es ruhig um den Berliner Hauptstadtflughafen BER. Doch jetzt regt sich wieder verstärkt Kritik, dass der mittlerweile dreiundzwanzigste Eröffnungstermin 2018 womöglich nicht eingehalten werden könne. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat nun die Schnauze voll. Der BER sei bereits seit Jahren an die Infrastruktur angeschlossen, der Luftraum über ihm sei voll nutzbar, so Müller. Der Flughafen sei eröffnet. Nur ein Zu- und Aussteigen sei derzeit noch nicht bzw. nur unter verringertem Komfort am BER möglich (siehe Foto), dafür aber an anderen Punkten in Berlin.
„Wenn Sie eine Bahnstrecke haben und einer der Bahnhöfe ist noch nicht fertiggestellt, würden Sie auch nicht behaupten, die Bahnstrecke sei nicht eröffnet. Aber bei der SPD kann man es ja machen und ihr einen Pannen- und Chaos-Flughafen unterstellen. Tatsächlich ist der Flughafen einwandfrei überfliegbar, die Luft sogar sehr gut“, so Müller. Selbst das Wetter mache keine Probleme. So habe der Luftraum seit Eröffnung der Flugstrecke zum BER noch nie wetterbedingt geschlossen werden müssen, führt der Bürgermeister aus. „Das ist absoluter Rekord. Wenn jemand noch einmal behauptet, der BER sei noch nicht eröffnet, den lasse ich abmahnen. Und zwar mit Kostennote!“, droht Müller.
Schon wieder ist in Deutschland ein riesiger Lebensmittelskandal aufgedeckt worden. Unzählige Fleischverarbeitende Betriebe sollen seit Jahren in Deutschland Fleischreste und teilweise sogar Schlachtabfälle wie Innereien und Blut in die beim Schlachten übriggebliebenen Därme, Blasen und Mägen gefüllt und als so genannte „Wurst“ verkauft haben.
„Da war mal Kot eingefüllt …“
Zwar wurden die Därme, Blasen und Mägen gereinigt, aber letztlich bekommt der Käufer eine Umhüllung, die oft mitgegessen wird, obwohl sie im Falle von Därmen ehemals Kot transportiert habe. Ein Ermittler drückt es so aus: „Alleine die Vorstellung, dass da mal Kot eingefüllt war, ist so etwas von eklig, dass …“ – Er hat den Satz noch nicht zu Ende gesprochen, da muss er sich übergeben.
Nur in einem Teil der Wurstware wurden bei der Herstellung Kunstdarm verwendet. Doch auch dort stand nicht der Verbraucher im Fokus, sondern wirtschaftliche Ziele, etwas eine Erhöhung der Haltbarkeit dieses „Produkts“.
Bei der sogenannten „Weißwurst“ werfen die Ermittler vor, dass begrifflich und farblich eine extreme Verbrauchertäuschung betrieben wird. Was weiß aussehe und auch so heiße, habe früher eine viel dunklere Farbe gehabt. Auf Details wolle man aber hier aus Gründen der allgemeinen Spucknapfknappheit nicht eingehen, so ein Ermittler. Aber es müsse erwähnt werden, dass dort Naturdarm verarbeitet werde. Auch wenn der Darm dort in der Regel nicht mitgegessen werde, sei zu bedenken, dass der Ekelfaktor bleibe.
Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CSU) hat hartes Durchgreifen angekündigt. „Es geht um die Wurst“, sagte er. Man wolle alle Betriebe schließen, die hier nicht einmal die Minimalstandards einhalten. Auf die Frage, ob der Minister damit rechne, die Ekelfleischskandäle ein für alle Mal zu beenden, sagte Schmidt vielsagend: „Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei.“
Conchita Wurst zeigte sich ebenfalls derart erschüttert und kündigte eine Namensänderung nach. In Zukunft wolle sie sich „Cordula Wurst“ nennen.
Obdachloser mit dem obligatorischen Einkaufswagen (Symbolbild). Foto: Eric Pouhier / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Obdachlose sind wegen des Zivilschutzkonzepts der Bundesregierung ratlos. Heini (49) etwa, der seit fünf Jahren auf der Straße lebt, steht nun vor einem gewaltigen Problem. Um all die Lebensmittel zu lagern, bräuchte er mindestens zehn Einkaufswägen. Wie soll er aber die alle schieben? Einfach stehen lassen geht ja auch nicht, weil diese dann geklaut würden. Außerdem ist es schwierig, mit neun gefüllten Einkaufswägen genügend Lebensmittel für den zehnten zu schnorren.
Die Bundesregierung hat aber immerhin angekündigt, spontan 20.000 Einkaufswagen zu verteilen. Im nun langsam beginnenden Vorwahlkampf zur Bundestagswahl 2017 zeigt die Politik, dass sie sehr wohl handeln kann.
Es ist ein guter Wochenstart für Deutschlands Zoogeschäfte. Diese melden einen starken Umsatzanstieg: Alle Hamster sind ausverkauft! Danke, Frau Merkel!
Kaufbegierige, die leer ausgegangen waren, haben immerhin die GPS-Hortung an ihrem Smartphone eingeschaltet. Den Bundesinnenminister freut es. Er will im Gegenzug die Vorratsspeicherung ausbauen.
Prototyp der neuen Arbeitskleidung für Prostituierte. Foto: Zeesenboot / Lizenz: CC BY 2.0
Prostituierte müssen laut einer neuen EU-Richtlinie in Zukunft als Arbeitskleidung Ganzkörperschutzanzüge tragen. Damit soll die Ausbreitung von Krankheiten verringert werden. Kondome bieten hier nur einen teilweisen Schutz. Gegen per Tröpfcheninfektion übertragene Krankheiten (z.B. Grippe) sind sie wirkungslos. Wegen der körperlichen Nähe zu ihren Klienten sind Prostituierte in besonderem Maße betroffen.
Die EU-Richtlinie 2016-69-96 HBRK zum Arbeitnehmer- und Gesundheitsschutz soll noch diesen Herbst im Europaparlament beschlossen werden. Sie muss dann spätestens bis zum 1. Januar 2018 in nationales Recht umgesetzt werden.
Ein erster Prototyp des Schutzanzugs wurde bereits vorgestellt (Abbildung). Noch offen ist, wie viele Gebrauchsöffnungen für Freier der Schutzanzug im Intimbereich haben wird. Um einen höchstmöglichen Schutz der Prostituierten zu erreichen, wird auch geprüft, ob nicht generell auf Öffnungen im Intimbereich verzichtet werden kann.
Bedenkliches CDU-Wahlplakat mit einseitiger Herausstellung der starken Wirtschaft. Foto: Cherubino / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Es ist ein schwerer Vorwurf, der im Raum wiegt. Die CDU (Christlich Demokratische Union) soll den Gedanken der Neutralitätspflicht verletzen, sie soll gar parteiisch sein. Politikwissenschaftler Hermann Liebermann sieht in der CDU eine wertkonservative, antisozialistische, lobbyistische Gruppierung, die sich auch an bevorzugt an die Mitglieder der beiden großen deutschen christlichen Kirchen, die sich sehr ähnlich sind, richtet. Man habe sich nicht mal Mühe gemacht, das zu verschleiern, die Verbundenheit zum christlichen Gott sei bereits im Namen implementiert. „Dümmer geht es nicht“, führt Liebermann aus.
Nach Liebermann ist die CDU aber auch nicht statisch, sondern hat sich in der Nach-Kohl-Ära mit Frau Dr. Angela Merkel eine gewisse Sozialdemokratisierung erfahren. Das seien fast linke Tendenzen vom traditionellen, patriotischen deutschen Familienbild hin zu einer multikulturellen, multireligiösen Wertvorstellung, so Liebermann. Diese Verschiebung bedeute aber nur eine geänderte Parteilichkeit.
Es ist mit Bedauern festzustellen, dass politische Gruppierungen einseitig Werte und Meinungen propagieren und gezielt Wählerschichten ansprechen. Der Vorwurf der Parteilichkeit ist sicherlich starker Tobak.
Andere politische Gruppierungen wie SPD, CSU, Grüne, FDP und „Mensch Umwelt Tierschutz“ seien aber auch nicht viel besser, so Liebermann. Da gebe es also eine Gruppierung, die sich für Menschen und Tiere einsetze, aber für sonst für keine Lebewesen. „Was soll denn hier bitte neutral oder wenigstens vollständig sein?“, klagt Liebermann an.
Fürstenhausen (Brandenburg) hat das Tragen von Springerstiefeln und Thor-Steinar-Klamotten sowie die Zurschaustellung von Glatzen in der Öffentlichkeit ab sofort verboten. Der Hintergrund ist, dass es in letzter Zeit immer wieder Angriffe von Neonazis auf Flüchtlinge gegeben hat. Sogar Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte wurden verübt.
In Fürstenhausen will Müller ähnlich hart durchgreifen. Er droht mit empfindlichen Bußgeldern, sollte es Zuwiderhandlungen geben. Springerstiefel und Thor-Steinar-Klamotten seien nun in der Öffentlichkeit ein Tabu. Wer eine Glatze habe, müsse diese verdecken, so der Bürgermeister. Konkret müssten Glatzköpfige eine Perücke aufsetzen. Man wolle für eine Übergangszeit auch Mützen und Kopftücher akzeptieren, da nicht jeder eine Perücke parat habe. Es müsse aber sichergestellt sein, dass von der Glatze rein gar nichts mehr zu sehen sei.
Warnbild auf Zigarettenpackung. Lizenz: Public Domain
Sind nun die Nichtraucherschützer zu weit gegangen? Ein 57-Jähriger aus Nürnberg hat am dieswöchigen Dienstag nach dem Aufstehen ein Schockbild im Badezimmerspiegel erblickt und daraufhin einen Herzinfarkt erlitten. Da seine Partnerin wegen eines Facharzttermins schon wach war, konnte der Mann schnell ärztlich versorgt werden. Es geht ihm in der Zwischenzeit wieder besser.
Der Mann ist bekennender Suchtraucher. Gegen Warnungen vor dem Rauchen habe er nichts, obwohl er die Schockbilder, die seit Mai 2016 auf den Zigarettenpackungen aufgebracht seien, schon ganz schön schaurig finde, so der Mann. Aber solche lebensgroßen Bilder würden jegliches vernünftige Maß übersteigen.
Mit dem Rauchen aufhören wolle der Mann keinesfalls. Aber er werde alle seine Spiegel vorsichtshalber um 180 Grad drehen. Sein Lieblings-Tabakhändler stelle die Zigarettenpackung nämlich jetzt um 180 Grad gedreht ins Regal, da die Bilder dann teilweise verdeckt und nicht mehr so furchteinflößend seien.
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