Wie das türkische Magazin Benim Evcil berichtet, hat sich Präsident Erdoğan ein Zergpony angeschafft. Er hat es auf den Namen „Blondü“ getauft. Der Hintergrund ist: Muslime dürfen keine Hunde halten, da diese im Islam als unrein gelten. Ein passender Schäferhund kam für den Staatsmann also nicht infrage. Auch blinde Muslime müssen ausweichen und statt auf einen Blindenhund auf ein Blinden-Zwergpony zurückgreifen. Kenner des türkischen Präsidenten werten die Anschaffung als Demonstration des Führungsanspruchs. Erdoğan selbst behauptet, die Beschäftigung mit dem Zwergpony sei seine beste Entspannung. Sicherlich will der Präsident auch seine private und menschliche Seite zeigen. Nicht bestätigt wurde bisher, dass Erdoğan ein neues Feriendomizil im Gebirge bezogen hat.
Nur ein Sprung in ein Weiterleben? Praktisch alle Religionen lehren das. Foto: Eitan f / Lizenz: CC BY 3.0
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan (AKP) hält nach seinem Putschversuch an der Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei fest. Überraschend hat die EU nun Zustimmung signalisiert. Erdoğan konnte die EU-Kommission mit der Überlegung überzeugen, dass es den Tod streng genommen gar nicht gebe, er sei nur eine andere Form der Existenz. „Tot zu sein, ist auch ein Seinszustand“, führt Erdoğan aus, Gücklich-Sein, Traurig-Sein, das seien alles Seinszustände, und Tot-Sein eben auch, sonst würde es nicht so heißen. All dies seien Zustände im Augenblick, „man ist es“, so Erdoğan.
„Nach dem Tod wartet für die meisten Bestraften die Hölle, für einige Märtyrer sogar eventuell das Paradies. Praktisch in allen Weltreligionen ist die wichtigste Botschaft der Glaube an das ewige Leben“, konstatiert Erdoğan, „ob jetzt im Islam, Buddhismus, Judentum, Hinduismus oder dem in Europa verwurzelten Christentum. Damit passt die Todesstrafe nach Europa.“
Wenn das Leben ewig sei, dann könne die Todesstrafe auch daran nichts ändern und sei daher eine „legitime und preiswerte“ Form der Aufbereitung, so Erdoğan: „Warum soll ich Leute durchfüttern, die nicht meiner Meinung sind? Ich habe doch keinen Geldscheißer!“
Welche Hinrichtungsart angewendet werden soll (Steinigung, Galgen …), ließ Erdoğan offen. Die EU-Beitrittsverhandlungen sowie die Verhandlungen zur Visafreiheit für Türken laufen indes mit Hochdruck weiter, als gehe es um Leben und Tod.
Darf sich ab sofort in der Türkei nicht mehr betätigen: Hellseherin mit Kristallkugel. Lizenz: Public Domain
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan setzt nach seinem Putschversuch die angekündigten Säuberungsaktionen fort.
Nachdem er gestern Dutzende Zeitungen, diverse Radiostationen und 16 TV-Sender dichtmachen ließ, erteilte Erdoğan heute nun allen Medien Betätigungsverbot. Jedem Medium ist es ab sofort verboten, sich als Hellseher, Wahrsager oder Astrologe zu betätigen. Kristallkugeln, Karten und weitere Hilfsmittel aller Art seien im nächsten Wertstoffhof abzugeben, hieß es. Das Betätigungsverbot begründet Erdoğan damit, dass die Medien versagt und den Putschversuch nicht prophezeit hätten.
Erdoğan sagte: „Entweder konnten sie meinen Putschversuch mangels präkognitiver Fähigkeiten nicht voraussagen, dann ist es um sie nicht schade. Oder sie konnten, wollten aber nicht. Dann sind es Verräter. Wenn sich dies bewahrheitet, dann wird dies nicht die einzige Strafe bleiben!“ Erdoğan fügt an: „Ich prophezeie Ungemach!“
Nach dem Amoklauf des Deutsch-Iraners Ali David S. am Münchner Olympia-Einkaufszentrum (OEZ), der neun Menschen und schließlich sich selbst tötete, kündigt Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen an.
Neben einem massiven Ausbau der Vorratsdatenspeicherung auf 99 Jahre Speicherfrist und einer Überwachungskamerapflicht für jeden Laternenmast will Seehofer auch den Laufsport an bayerischen Schulen abschaffen.
Fettleibige tun sich mit einem Amoklauf schwer(er)
Horst Seehofer sagte: „Wir sind früher davon ausgegangen, dass unsere Jugend nicht nur vor dem Computer sitzen und Burger, Pommes und Kartoffelchips reinstopfen sollte. Sportliche Betätigung haben wir immer für erstrebenswert gehalten, entsprechend hatten wir den Sportunterricht an bayerischen Schulen ausgebaut. Doch beim Thema Amok laufen hat sich gezeigt, dass flinke, sportliche Menschen sich leichter tun, Amok zu laufen. Können Sie sich einen Fettleibigen vorstellen, der Amok läuft? Ich nicht! Und selbst wenn, dann könnte er viel schneller von der Polizei gestoppt werden. Die Aussetzung des Laufsports, gegebenenfalls weiterer Disziplinen des Schulsports, an bayerischen Schulen gehört daher zu unserem Maßnahmenpaket. Ich habe entsprechend Innenminister Joachim Herrmann, der auch für den Sport zuständig ist, und Kultusminister Ludwig Spaenle angewiesen, dass der Schulsport nach den großen Ferien entsprechend zurückgefahren wird. Gefahren, nicht gelaufen, Sie verstehen mich! Ich gehe davon aus, dass uns weitere Bundesländer folgen werden.“
Entgegen erster Pläne will Seehofer nun doch keine Computerspiele verbieten. Er werde sich entsprechend nun doch nicht bei Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für ein Verbot von Egoshootern stark machen, so Seehoger: „Wer am Computer Counter-Strike spielt und sich dabei Cola und Bier reinkippt, der kann in dieser Zeit ja höchstens virtuell Amok laufen, real geht ja schlecht. Erstens fehlt bei so einem die Fitness und zweitens kann er ja nicht an zwei Orten gleichzeitig sein.“ – Seehofer könne sich sogar eher vorstellen, dass sich der Freistaat in Zukunft an der Entwicklung von möglichst brutalen Computerspielen beteilige.
Nur eine Wette. Ein Witz. Der Spuk ist endlich vorbei: Donald Trump erklärt seine Mission für beendet. Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Der Milliardär Donald Trump hat heute bei seiner eigentlich als Antrittsrede gedachten Ansprache auf dem Parteitag der Republikaner überraschend auf die Präsidentschaftskandidatur verzichtet. „It was just a silly bet! A joke!“, witzelte Trump. Es war also nur ein dumme Wette, ein Witz. Er habe mit seinem Hausmeister (dem Senior) gewettet, dass ein superreicher Hohlkopf alles erreichen könne, was er nur wolle, sogar die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Sein Hausmeister müsse nun ein paar Jährchen auf sein Gehalt verzichten, so Trump süffisant. „Politik sei ohnehin nicht sein Ding, im Grunde genommen halte ich sie auch für langweilig. Von Geometrie habe er ebenso keine Ahnung. Aber er wisse nun, wo Belgien liege. Nämlich um Brüssel herum und inklusive Brüssel.“ – Trump führt weiter aus, für das lächerliche Gehalt, das der US-Präsident erhalte, würde er ohnehin keinen Finger krumm machen.
Ted Cruz soll es machen
Die Parteitagsdelegierten reagierten zunächst entsetzt. Es ging ein Raunen durch das Publikum. Schnell aber machte sich Erleichterung breit. Als Trump dann den Senator aus Texas Ted Cruz zum Präsidentschaftskandidaten vorschlug, bekam Trump frenetischen Beifall.
Beobachter gehen davon aus, dass sich die Republikaner schnell von dieser Blamage mit Trump erholen und mit Ted Cruz einen aussichtsreichen Kandidaten gegen Hillary Clinton ins Rennen schicken werden. Gestern gab es noch einen Eklat. Ted Cruz sich geweigert, eine Wahlempfehlung für Donald Trump abzugeben. Heute wissen wir, warum.
Die SPD-Politikerin Petra Hinz hat ihr Bundestagsmandat niedergelegt, nachdem bekannt geworden war, dass sie ihren Lebenslauf gefälscht hatte. Sie hat beim Schulabschluss gelogen – sie hat kein normales Abitur – und sie hat auch keine juristischen Staatsexamina abgelegt. Durch diese bewusste Täuschung hat sie ihrer Partei schwer geschadet.
Al-Qaida bekennt sich zur Tat
Die islamistische Terrororganisation Al-Qaida hat sich nun zu der feigen Tat bekannt. Beobachter gehen davon aus, dass das zuletzt vom so genannten Islamischen Staat aus den Schlagzeilen verdrängte Terrornetzwerk auch mal wieder ins Gespräch kommen will.
Der offiziell für tot erklärte Al-Qaida-Gründer Osama bin Laden hat sich inzwischen aus seinem Exil gemeldet. Er übernimmt die Verantwortung für die Tat. Es ist bekannt, dass Al-Qaida kein Freund von Bildung, nicht nur speziell bei Frauen, ist, da sich ungebildete Menschen leichter für den heiligen Krieg mobilisieren lassen. Terrorexperten meinen, dass daher die Tat, bei der es sich um Aberkennung und Vortäuschung von Bildung handelt, durchaus in das Al-Qaida-Schema passe.
Offenbar hat Melania Trump nicht nur selbst abgeschrieben, zusätzlich hat sich wohl auch ein Hacker an Melanias Redemanuskript zu schaffen gemacht. Dort tauchten nämlich auch einige Hundert Zeilen aus Karl-Theodor zu Guttenbergs Doktorarbeit auf – übersetzt in feinstes US-amerikanisches Englisch.
Was besonders peinlich ist, Trumps Ehefrau bemerkte nicht, dass diese Auszüge überhaupt nicht zum Kontext ihrer Rede passten. So versprach sie, ihren Mann mit aller Kraft zu unterstützen, damit dieser der beste US-Präsident der Geschichte werde, schwadronierte dann aber eineinhalb Minuten über den Gottesbezug in europäischen (!) Verfassungstexten, ein Thema aus zu Guttenbergs Dissertation.
Was fast noch peinlicher ist, auch die Delegierten erkannten zu großen Teilen nicht, dass hier jemand veralbert werden soll. Nur vereinzelt waren irritierte Gesichter zu sehen. Sobald Melania wieder Sätze von sich gab, die im Kontext halbwegs Sinn ergaben, sah man schnell wieder überall begeisterte Gesichter.
In einer ersten Stellungnahme zu den Plagiatsvorwürfen behauptete nun Melania Trump, sie habe nicht vorsätzlich abgeschrieben, sondern nur ein paar Fußnoten durcheinandergebracht. Die Vorwürfe seien abstrus. „Dieses Plagiat ist keine Rede“, sagte sie.
Recep Tayyip Erdoğan: „Recht“ kommt nicht von „gerecht“, sondern von „richtig“. Foto: Randam / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Nach seinem Putschversuch will Präsident Erdoğan die Türkei grundlegend umbauen. Er macht keinen Hehl daraus, dass er kein Freund der Demokratie ist. Erdoğan sagte: „Die Griechen, unsere Erzfeinde, haben die Demokratie erfunden. Das kann daher nichts Gescheites sein. Ich danke Allah, dass ich da jetzt endlich draufgekommen bin!“
Putschversuch hat Erdoğan überrascht
Erdoğan beteuerte, von dem Putschversuch nichts gewusst zu haben. Er führe seit Jahren stets eine täglich aktualisierte schwarze Namensliste im Hemdsärmel mit, für den Fall der Fälle, um die Kollaborateur zu bestrafen. Eine Kopie befinde sich immer unter dem Kopftuch seiner Frau, so der türkische Präsident.
Wiedereinführung der Todesstrafe
Erdoğan kündigte an, die Todesstrafe wieder einzuführen. Einem möglichen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen sehe er gelassen entgegen, so der türkische Präsident. Die abschreckende Wirkung der Todesstrafe werde genau das verhindern. Außerdem verhandele die EU ja auch mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP. „Und was hat die USA?“, fragt Erdoğan rhetorisch, „Genau, die Todesstrafe!“ – Der türkische Präsident betonte, die Todesstrafe bewirke, dass ein Täter wirkungsvoll eine Lektion lerne, damit er seinen Fehler nicht wiederhole. Verzichten wolle Erdoğan aus humanitären Gründen auf mehrfache Strafen für einen Täter. Ein Delinquent könne also höchstens eine einfache Todesstrafe erhalten, keine zwei- oder dreifache. Die Todesstrafe solle auch rückwirkend gelten, damit auch diverse Gedichteschreiber belangt werden können, fügt Erdoğan an.
Der designierte US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump (Republikaner) hält weiterhin die Bewaffnung der Bevölkerung für essenziell, damit sich Menschen bei Angriffen selbst verteidigen könnte. Als warnendes Beispiel nannte Trump das schreckliche Attentat in Nizza mit 84 Toten.
Trump sagte: „Mit einem Lkw hätte sich jeder schützen können. Truck gegen Truck. Also quasi Mann gegen Mann. Da hätte jeder eine Chance gehabt. Aber in Frankreich haben ja die wenigsten einen Lkw-Führerschein, geschweige denn einen Lkw.“
Trump ergänzte, dass potenzielle Opfer immer mindestens so gut wie die Täter bewaffnet sein müssten. Nur dann könne ein Kampf auf Augenhöhe stattfinden, so Trump. Wenn der Täter ein Maschinengewehr habe, dann könne man mit einer Pistole wenig ausrichten. Als weitere Beispiele nannte Trump Atombomben.
Viele Jahre lang mussten sie immer neue Einschränkungen ertragen. Raucher dürfen sich nun freuen, die geplante Tabakrichtlinie TPD4 wird die letzte sein. Lizenz: Public Domain
Jede neue EU-Tabakrichtlinie (TPD) bedeutet weitere Einschränkungen für die Raucher. Die TPD2 etwa brachte die Warnbilder und das Verbot geschmacksüberlagernder Zusatzstoffe. Die TPD3, zu der es derzeit bereits eine Reihe von Rahmendaten gibt, soll im Herbst dieses Jahres in die Beratung gehen.
Aber irgendwann wird Schluss ein, verspricht die EU. Die TPD4 wird definitiv die letzte Tabakrichtlinie ihrer Art sein. Danach wird es keine weiteren Einschränkungen mehr für Raucher geben. Die Frage ist, ob später Einschränkungen überhaupt noch technisch möglich sind, denn nach den Informationen, die der Redaktion vorliegen, wird die TPD4 eine wie auch immer geartete, weitestgehende Verdrängung von Tabak vorschreiben.
Neuseeländisches Modell?
Wahrscheinlich wird eine Art neuseeländisches Modell installiert, das nur noch Bestandsrauchern für eine Übergangszeit das Rauchen erlauben wird. Heute lebende Kinder und Jugendliche sollen dann keine Tabakprodukte mehr erwerben dürfen, wenn sie volljährig werden. Auch die E-Zigarette soll ausgedampft werden. Zeitpläne befinden noch in einer frühen Phase. Denkbar ist eine Verabschiedung der TPD3 bis 2022, in Kraft treten dürfte sie dann um 2025 herum.
Import, Anbau und Herstellung von Tabak und Tabakprodukten wird ab einem Stichtag dann weitestgehend verboten.
Ausnahmen geplant
Es soll aber eine ganze Reihe an Ausnahmen geben. So soll der Tabakanbau zu Forschungszwecken in Europa erlaubt bleiben. Anbauflächen müssen aber auf wenige Quadratmeter pro EU-Land reduziert werden. Anbau zum Eigenbedarf soll dagegen auf jeden Fall untersagt werden, es wird also hier kein Schlupfloch beiben.
Raucherentwöhnungsprodukte wie Nikotinpflaster sollen dagegen ohne Limit erlaubt bleiben, auch wenn die Raucherentwöhnung sich langfristig von selbst erledigt.
Parfum mit Tabaknote soll ebenso nicht reguliert werden. Erlaubt bleiben auch Zigarettenattrappen für Anwendungen bei Film und Theater.
Die CSU setzt ihre Bestrebungen für ein weitgehendes Kopftuchverbot fort. Wie heute aus der Münchner Parteizentrale zu hören war, wird in Zukunft an allen Arbeitsplätzen in Deutschland ein Kopftuchverbot gelten, an denen das Kopftuch als religiöse Werbung verstanden werden kann. Das gilt für alle Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst, aber auch im öffentlichen Raum, etwa bei Arbeitsplätzen im Freien. Das Gesetzesvorhaben wurde bereits vom Bundeskabinett beschlossen und soll nach der Sommerpause dem Bundestag vorgelegt werden.
Bäuerinnen-Kopftuch sieht dem Kopftuch von Muslimas ähnlich
Die CSU bestätigte ausdrücklich, dass auch beispielsweise Landfrauen nach Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Bestimmungen kein Kopftuch mehr auf Traktoren, Erntemaschinen und generell bei der Arbeit auf Feldern tragen dürfen. Dazu hieß es, dass das Landfrauen-Kopftuch dem islamischen Kopftuch ähnlich sehe und ohnehin gleiches Recht für alle zu gelten habe.
Kopftuch hat auch christliche Wurzeln
Außerdem sei das Kopftuch nicht nur im Islam ein religiöses Symbol, sondern habe auch im Christentum Tradition. In orthodoxen Kirchen etwa ist das Kopftuch bis heute üblich.
Sicherheitsaspekte
Auch Sicherheitsaspekte werden angeführt. Dort, wo allzu langes Haar in Maschinen geraten könnte, sei ein Kopftuch ohnehin kein ausreichender Schutz, die Schutzfunktion sei so „gut“, wie sich im Auto am Seitengriff festzuhalten, statt den Sicherheitsgurt anzulegen. Nur ein engmaschiges Haarnetz biete angemessene Sicherheit, hieß es.
Das Sicherheitsargument überzeugte den Bayerischen Bauernverband, sodass dieser überraschend auf einen Einspruch verzichtete.
Kampf gegen islamische Vollbärte
Vollbart: Noch darf er in Deutschland bleiben. Lizenz: Public Domain
Ferner will die CSU Vollbärte aus dem öffentlichen Raum verbannen, da diese vor allem bei strenggläubigen Moslems und Islamisten verbreitet und damit auch ein religiöses Zeichen seien. Im privaten Raum könne man diese jedoch nicht verbieten, hieß es. Das Grundgesetz gebe das nicht her. Hier sucht die CSU noch nach einer Lösung, wie solch ein Bart in der Öffentlichkeit abgenommen und zu Hause wieder angelegt werden kann.
Endlich handeln Bundesverkehrs- und Bundesumweltministerium in puncto Luftqualität in deutschen Städten. Anstelle der Verhängung von autoherstellerfeindlichen Fahrboten will das Bundesverkehrsministerium das Problem an der Wurzel packen.
Laut einer Untersuchung der Ministerien sei das Hauptübel der Schadstoffausstoß aus dem Auspuff – Stickoxide, Feinstaub in Gestalt von Rußpartikeln, Kohlendioxid und viele weitere. Es sei unverständlich, dass ein Automobil weitgehend hermetisch abgeriegelt sei, aber ausgerechnet mit dem Auspuff eine Schwachstelle habe, durch die der ganze Dreck entweiche, so ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums. Die Kette sei immer so stark wie ihr schwächstes Glied.
Daher sollen besonders schmutzige Dieselfahrzeuge, welche die Voraussetzungen für die geplante blaue Plakette nicht erfüllen, nur noch mit zugeklebtem Auspuff sowie geschlossenen Fenstern und Schiebedächern fahren dürfen.
Reifenabrieb auch ein Problem
Neben dem Auspuff sei aber auch der Reifenabrieb ein erhebliches Problem. Auch dieser führe zu Feinstaub. Hier will das Umweltministerium ein Laminieren von Reifen vorschreiben.
Man rechne damit, mit diesen Maßnahmen die Luftqualität in deutschen Städten entscheidend zu verbessern, so der Sprecher. Fahrverbote oder weitere Citymaut-Projekte seien jedenfalls erst einmal vom Tisch, hieß es.
Französischer Nationalspieler und Fußballer des Jahres 2015: Blaise Matuidi. Foto: Christophe Pelletier / Lizenz: CC BY 2.0
Kein Gutmensch kann sich dem verschließen. Die EM 2016 in Frankreich hat es gezeigt, Migranten sind ganz klar schädlich für Deutschland.
Im EM-Halbfinale Deutschland gegen Frankreich lief die französische Nationalmannschaft mit auffällig vielen Spielern (genau: sieben) dunklen Hauttyps auf. Auch noch weitere Spieler haben einen Migrationshintergrund, da sie entweder selbst nach Frankreich eingewandert sind oder ihre Vorfahren:
Bacary Sagna ist Sohn senegalesischer Eltern, Samuel Umtiti stammt aus Kamerun, Laurent Koscielny ist polnischer Abstammung, Patrice Evra stammt aus Senegal, Paul Pogba hat Eltern aus Guinea, Blaise Matuidi Eltern aus Angola, Moussa Sissoko Eltern aus Mali, Dimitri Payet wurde auf dem französischen Überseedépartement Réunion geboren, N’Golo Kanté (in der 71. Minute eingewechselt) hat Eltern aus Mali und André-Pierre Gignac einen Roma-Hintergrund.
EM-Halbfinale 2016: Deutschland – Frankreich: 0:2 – die Schmach wäre zu verhindern gewesen
Jedem dürfte klar sein, dass Deutschland mit höchster Wahrscheinlichkeit gewonnen hätte, hätten die Franzosen nicht so viele starke Migranten in ihrer Nationalmannschaft.
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sieht es weit dramatischer: Hätte sich Europa schon vor Jahren wie von ihm gefordert mit einer wirksamen Kontrolle der Außengrenzen vor Migranten geschützt, dann hätte die französische Nationalmannschaft niemals so spielstark werden können.
Bundestrainer Jogi Löw sieht es ähnlich: „Ohne die Migranten der Franzosen hätten wir locker gewonnen, denn dann wären ja kaum mehr als drei gegnerische Spieler auf dem Platz gestanden. Selbst gegen acht oder neun Spieler hätten wir eine Chance gehabt und stünden nun verdient im Finale!“
An den Nagel gehängt: Richterroben am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Amtstracht entstammt der christlichen Tradition und widerspricht damit der vorgeschriebenen Trennung von Kirche und Staat. Foto: Evilboy / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Es war ein Paukenschlag, was das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute entschieden hat. Die Amtstracht in deutschen Gerichten, die Robe, die in großen Teilen gesetzlich für Richter, Staatsanwälte und Anwälte vor Gericht vorgeschrieben ist, verstößt gegen die Neutralitätspflicht des Staates und ist damit verfassungswidrig. Roben würden traditionell von christlichen Geistlichen, also Pfarrern, Bischöfen und dem Papst getragen, so die Verfassungsrichter. Der weite Umhang mit Samtkragen sei damit ein christliches Symbol, zumal der Ursprung dieser Amtstracht im Christentum liege.
Immer wieder waren religiöse Symbole Grund für juristische Auseinandersetzungen, etwa die Frage, ob in bayerischen Klassenzimmern Kruzifixe vorgeschrieben sein dürfen. Erst Ende Juni ging es darum, ob eine Rechtsreferendarin ihr Kopftuch vor bayerischen Gerichten tragen dürfe, da dieses Ausdruck ihres muslimischen Glaubens sei. Der Freistaat Bayern hatte Anfang Juli angekündigt, in Berufung zu gehen, nachdem das Verwaltungsgericht in Augsburg das Kopftuch erlaubt hatte. Die Haltung des Freistaats könnte umschrieben werden, dass er religiöse Symbole ablehne, falls diese nicht christlichen Ursprungs seien. Diese Position ist zumindest sehr umstritten, wie das Roben-Urteil von heute gezeigt hat.
Richter und Anwälte bald im T-Shirt oder in Militäruniform vor Gericht?
Das heutige Urteil hat weitreichende Konsequenzen. Gesetzgeber und Behörden sind angehalten, eine neue Amtskleidung zu definieren oder die Amtskleidung schlicht freizugeben. Im letzteren Fall dürften Richter dann prinzipiell sogar im billigen T-Shirt, in einer Phantasie-Militäruniform oder in Lack und Leder vor Gericht erscheinen. Die Robe aber muss nach einer Neuregelung auf jeden Fall im Schrank bleiben.
Aus Protest gegen ihr eigenes Urteil traten die Richter heute zur Urteilsverkündung im einem Robbenfell-Kostüm auf.
Gewissermaßen der österreichische Aldi, die Discountkette „Hofer“. Lizenz: Public Domain
Dramatische Wende in Österreich. In der Stichwahl hatte der Rechtspopulist Norbert Hofer (FPÖ) knapp gegen Alexander Van der Bellen verloren.
Doch in einer Eilentscheidung haben die Richter des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes die Wahl für ungültig erklärt. Die Wahl muss wiederholt werden.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte die Wahl angefochten, weil Formfehler begangen worden waren. So waren in einigen Wahllokalen Briefwahlstimmen zu früh ausgezählt worden. Außerdem hatte ein Bürger aus Braunau geklagt, weil nach seiner Meinung nach Kandidat Hofer bevorteilt gewesen sei. Hintergrund ist, dass sich die Discountkette Aldi in Österreich „Hofer“ nennt. Damit war auf den großen Werbetafeln auf hohen Masten der Name „Hofer“ im Lande allgegenwärtig und erinnerte immer wieder auf das Neue an den Bundespräsidentschaftskandidat.
Keine Plakate oder plakatähnliche Flächen mit Kandidatennamen an Wahltagen in der Nähe von Wahllokalen erlaubt
Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer (FPÖ). Foto: Günther Billes. Lizenz: Public Domain
Diese Namensgleichheit an sich sei nicht zu beanstanden, so die Richter. Allerdings verbietet das österreichische Wahlrecht – ähnlich wie in Deutschland – an Wahltagen Plakate oder plakatähnliche Flächen im Umkreis von 200 Metern vor Wahllokalen, auf denen der Name von Kandidaten zu sehen ist. An mehreren Orten standen die „Hofer“-Werbetafeln zu nahe vor den Wahllokalen. Das Wahlrecht lasse hier keine Ausnahme zu, so die Richter. Die Hofer-Werbetafeln hätten folglich am Wahltag verdeckt werden müssen. Der Discountkette wäre kein Nachteil entstanden, da die Hofer-Filialen am Sonntag ohnehin geschlossen seien. Damit wäre das zumutbar gewesen.
Zwar hätten die Hofer-Schilder dem Kandidaten Hofer geholfen und er habe dennoch nicht gewonnen. Ohne Hofer-Schilder hätte Hofer zwar vermutlich deutlicher verloren, aber darum gehe es nicht, stellten die Richter fest. Es sei wie auch die zu frühe Auszählung der Briefwahlstimmen ein klarer Verstoß, und daher sei die Wahl ungültig.
In einer ersten Stellungnahme will die Discountkette Hofer nun in Zukunft bei allen Wahlen, bei denen Kandidat Hofer antritt, die Werbetafeln mit braunen Säcken überstülpen.
Der Termin für die Wiederholung der Wahl steht noch nicht fest. Als wahrscheinlich gelten der 25. September und 2. Oktober.
Barack Hussein Obama. Er bleibt Präsident, wechselt quasi nur sein Einsatzgebiet. Lizenz: Public Domain
Damit haben wohl nur wenige gerechnet: Laut Merkels Geheimplan soll der Noch-US-Präsident Barack Obama (Demokraten) neuer deutscher Bundespräsident werden. Das erfuhr die keinblatt.de-Redaktion aus sachdienlichen Kreisen.
Ein Geheimpapier nennt die Gründe: Barack Obama ist in Deutschland ungeheuer beliebt und verkörpert als Mulatte sowohl den hellhäutigen als auch den dunkelhäutigen Menschentypus. Jemand der beides gleichzeitig ist, kann nicht spalten, sondern nur versöhnen. Außerdem hat Barack Obama deutsche Wurzeln, Obamas Vorfahren kommen aus Bischwiller im Elsass. Diese ebenfalls vorhandene deutsche Seele macht ihn zu einem idealen Kandidaten.
Kritiker sehen in dem Vorhaben den endgültigen Beweis, dass Deutschland nicht souverän, sondern ein von den USA besetztes Land ist. Mit einer Flucht nach vorne werde dies nun versucht zu überspielen, aber darauf würden wir nicht reinfallen, sagt ein Aktivist der Reichsbürgerszene. Man befürchte, dass Obama vor allem zur Durchsetzung und Weiterentwicklung des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP installiert werde. Ebenso solle die Neue Weltordnung (NWO) vorangetrieben werden, das heißt eine Außen- und Sicherheitspolitik nach Vorgabe von den USA.
Eine weitere Verschwörungstheorie besagt, dass Obama heimlich den Islam praktiziert. Damit wäre Obama auch geeignet, die Islamisierung in Deutschland zu forcieren, ohne dass es anfangs groß auffällt (da es ja eben heimlich ist).
Um die Wahl Obamas zum Bundespräsidenten zu ermöglichen, soll Obama unmittelbar nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des amerikanischen Präsidenten im Januar 2017 die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Das Geheimpapier deutet aber auch an, dass dies nur ein formaler Akt sei, rechtlich sei es gar nicht notwendig. Hier wird auf die transatlantischen Beziehungen verwiesen, was aber laut Meinung von Verschwörungstheoretikern nur ein Euphemismus für „von den USA besetztes Land“ sei. Will heißen, die USA können in Deutschland ohnehin schalten und walten, wie sie wollen.
So könnte ein neu gestaltetes Europa aussehen. Bild: Highpriority, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Großbritannien hat es vorgemacht, jetzt wollen nationalistische Eidgenossen nachziehen: Auch die Schweiz soll nicht mehr in der EU liegen. Per Volksabstimmung soll nun der Schwexit kommen.
Angelehnt an die Briten wollen die Schweizer Initiatoren ebenfalls die Insellösung realisieren. Als neuer Standort ist ein nettes Fleckchen im Mittelmeer vorgesehen (Abbildung). Dort ist auch das Wetter besser. Der freie Raum zwischen Frankreich, Österreich, Italien und Deutschland kann durch ein neues innereuropäisches Meer gefüllt werden. Bedenken bezüglich der Durchführbarkeit dieses Vorhabens wischen die Schweizer Nationalisten mit einem müden Lächeln weg: „Unsere Ingenieure haben in nur 17 Jahren den Gotthardtunnel gegraben, da ist die Versetzung der Alpen doch ein Klacks. Und selbst wenn wir 50 Jahre brauchen, sind wir immer noch schneller fertig als der deutsche Hauptstadtflughafen.“
Auch aus dem Ausland gibt es Zustimmung: Liechtenstein begrüßt das Vorhaben und hofft auf Möglichkeiten der Expansion. Die österreichische Marine unterstützt das Vorhaben ebenso.
In Zukunftsfragen nicht kompetent: Senioren. Lizenz: Public Domain
Nach dem Brexit wollen nun EU-Anhänger erreichen, dass Senioren nicht mehr über Zukunftsfragen abstimmen dürfen. Vor allem die Stimmen der Senioren hatten beim Referendum dazu geführt, dass Großbritannien nun die EU verlässt. Senioren seien für Zukunftsfragen gar nicht kompetent, heißt es, schließlich hätten sie nur noch eine begrenzte Lebenszeit, sodass sie für die große Politik der nächsten Jahrzehnte nicht sprechen könnten. Die Entscheidungen der Senioren stünden allenfalls für den persönlichen Vorteil, den sie selbst in den nächsten wenigen Jahren hätten. Entscheidungen für die ferne Zukunft beträfen nur die Jüngeren. Also sollten nur diese abstimmen dürfen. Hätte man das gleich so gestaltet, würde Großbritannien nun in der EU bleiben.
Grundsatzentscheidung auf dem Betriebsrenten-Kongress „Alter 2016“
In ein ähnliches Horn stoßen deutsche Unternehmen. Es geht zwar jetzt nicht um bundesweite Referenden, denn diese gibt es in dem Demokratieland Deutschland gar nicht. Das Thema ist vielmehr die Altersabsicherung. Auf dem heutigen Betriebsrenten-Kongress „Alter 2016“ in Berlin hat die überwältigende Mehrheit der Unternehmen, darunter Versicherungskonzerne und Autobauer, angekündigt, die Auszahlungen der Betriebsrenten einzustellen. Betroffen sind also auch laufende Verträge. Ein Kongresssprecher wies darauf hin, dass die Empfänger von Betriebsrenten nichts mehr für das Unternehmen leisteten.
„Es ist völlig irre, dass wir Leuten Geld zahlen, die keinen Strich machen. Sie kassieren nur – und das ohne Gegenleistung. Da muss jetzt Schluss damit sein!“ – Etwaige rechtliche Bedenken, schließlich seien Verträge wirksam und gültig, wurden beiseite gewischt mit dem Hinweis, man habe funktionierende Rechtsabteilungen im Haus, so der Sprecher. Solche Verträge, die ab einem bestimmten Zeitpunkt nur noch unbegrenzt einseitige Leistungen definierten, seien ohnehin das Papier nicht wert, auf dem sie stünden.
Der US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Donald Trump, hat die freizügigen Waffengesetze der USA verteidigt. Das Recht, sich zu bewaffnen, solle nicht infrage gestellt werden, ganz im Gegenteil, sagte Trump.
„Wenn mehr Menschen in dem Club Waffen gehabt hätten, wäre das Ausmaß der Tragödie kleiner gewesen“, so Trump. Bei einem Attentat in einem überwiegend von Homosexuellen besuchten Club in Orlando hatte ein Amokläufer knapp 50 Menschen erschossen. Der Täter hatte mit dem so genannten Islamischen Staat sympathisiert.
Nun lud Trump nach: „Wäre der Erfinder des ersten Gewehrs der Geschichte unmittelbar, nachdem dieser den ersten funktionsfähigen Prototyp entwickelt hatte, damit erschossen worden, hätte es das Orlando-Massaker und viele weitere Attentate nie gegeben. Das beweist, dass Waffen schützen“, führt Trump aus.
Flagge Australiens mit dem unverkennbaren integrierten britischen Union Jack (links oben). Australien rückt vielleicht bald noch näher an Europa. Lizenz: Public Domain
Das ist ja mal eine kleine Sensation. Großbritannien will bekanntlich möglicherweise raus aus der EU (Brexit), ein Referendum dazu ist für den 23. Juni dieses Jahres anberaumt.
Australien will nun das Gegenteil, nämlich rein in die Europäische Union (Ausentry).
Australiens Premier Malcolm Turnbull (Liberale) hat hierfür ein Referendum angekündigt, das noch im Herbst dieses Jahres stattfinden soll.
Australien gehört zum britischen Commonwealth, Staatsoberhaupt ist die englische Queen Elisabeth II.
Rechtlich ist das kein Problem. Zwar gehört Australien geographisch nicht zu Europa, sondern zu Australien, aber politisch trotz weitestgehender Souveränität zum britischen Commonwealth. Entsprechend ist das australisches Staatsoberhaupt die englische Queen Elisabeth II.
Man sei also irgendwie immer noch „die britische Insel weit da draußen, auf der anderen Seite des Globus, wo die Leute Schuhe mit klebriger Sohle tragen, damit sie nicht vom Erdball runterfallen“, scherzt Turnbull. Gleichzeitig sei Australien so souverän, dass es die Frage nach Mitgliedschaften in politischen und Wirtschaftsverbünden selbst entscheiden dürfe. Die Verfassung erlaube das.
Generalprobe: Australiens Teilnahme am ESC
Um die Verbundenheit zu Europa zu signalisieren, habe man schon zweimal am Eurovision Song Contest (ESC) teilgenommen und dieses Jahr den Wettbewerb fast gewonnen (2. Platz). Das sei die Generalprobe gewesen.
Vorteile eines EU-Beitritts
Mit einem Beitritt in der EU erhofft sich Australien Handelserleichterungen und die einfachere Inanspruchnahme von Subventionen. Außerdem wolle man mal in dem verstaubten, korrupten EU-Laden aufräumen, so Turnbull. Ferner wolle man zeigen, dass man nicht auf dem Festland liegen müsse, um ein engagiertes EU-Mitglied zu sein. Da könne selbst Großbritannien, pardon, von uns lernen, führt der Premier aus. Ein Beitritt zur Währungsunion und damit zum Euro werde ebenfalls angestrebt.
Chance für Auswanderer
Wer jetzt befürchtet, dass sich Australien nur die Rosinen herauspickt, sollte wissen, dass auch EU-Bürger von einem Betritt profitieren. Wer derzeit nach Australien auswandert, wird feststellen, dass es nicht gerade einfach ist, dafür eine Genehmigung zu erhalten. Da EU-Bürger Arbeits- und Wohnort frei wählen dürfen, würde dies eine enorme Erleichterung bedeuten, wenn Australien nach einer Übergangszeit Vollmitglied in der EU würde.
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