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Trump entschuldigt sich: „Belgien ist natürlich keine Stadt“ und will jetzt als Buße ein wenig Belgisch lernen

Donald Trump
Auch ein Donald Trump kann nicht alles wissen. Anständig, wie er ist, entschuldigt er sich für seinen peinlichen Irrtum. Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump (Republikaner) hat sich für sein Unwissen entschuldigt. Er hatte zunächst behauptet, Belgien sei „eine wunderschöne Stadt“. Dies sorgte verständlicherweise für Hohn und Spott.

Nun ruderte Trump zurück und erklärte: „Ich war im Irrtum, sorry. Belgien ist natürlich keine Stadt, sondern ein Land.“

Als Buße will Trump nun in seiner Freizeit ein wenig Belgisch lernen, kündigte er an. „Auch ein Donald Trump kann noch etwas lernen“, so der Republikaner.

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Gesellschaftliches Politik Sprachliches Technik/Hightech Verkehr

Sexismus: Ausdrücke „männlich“ und „weiblich“ bei Steckern/Buchsen werden verboten

Langsam kommt die Bundesregierung beim Kampf gegen den alltäglichen Sexismus in Schwung. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) hat sich nun auch den Themen Alltagspornographie und -sexismus angenommen. Sie will in Elektronik- und Computer-Produktkatalogen Andeutungen auf den Geschlechtsakt und Geschlechtsteile verbieten.

Nicht nur begrifflich sind Stecker und Buchsen mit Geschlechtsteilen und Geschlechtsakt verbunden

Klinkenbuchse/Klinkenstecker
Müssen solche Anspielungen in Katalogen eigentlich sein? Foto: DieNase666, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Schwesig findet es ganz schlimm, dass in den Beschreibungstexten von Kabeln, Adaptern, Steckern und Buchsen gemäß der menschlichen Anatomie zwischen „männlich“ (male) und „weiblich“ (female) unterschieden werde. Wer hier etwas suche, werde ständig an Geschlechtsteile und auch an den Geschlechtsakt erinnert. Das Anbringen eines Steckers (männlich) in eine Buchse (weiblich) sei nichts anderes als eine abstrakte Version des Geschlechtsaktes, so Dr. Giffey. Das sei schon widerlich genug, man müsse hier nicht noch zusätzlich in den Produktbeschreibungen dauernd daran erinnert werden. Dr. Giffey will diese Bezeichnungen in Absprache mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verbieten, ein Gesetzentwurf liegt bereits vor, der im Kabinett noch abgestimmt werden soll. Demnach werden Begriffe wie „männlich“ und „weiblich“, auch in anderen Sprachen und Synonyme, die auf die Geschlechtsteile anspielen, in der Werbung und in Produktkatalogen verboten.

Drahtlos eine Alternative für alle Steckverbindungen?

Auch solle geprüft werden, ob man Stecker und Buchsen nicht anders konstruieren oder gar abschaffen könne. Ziel sei, dass Daten- und Signalübertragungen in absehbarer Zeit nur noch per Funk erlaubt sind – auch Stromübertragungen fallen darunter.

Auch U-Bahn-Röhren und Tunnel sollen auf Alternativen überprüft werden

Beim (öffentlichen Nah-)Verkehr sei Alltagspornographie ebenso weit verbreitet, schimpft Dr. Giffey. Ein U-Bahnfahrer, der mit seinem länglichen Zug in eine enge Röhre reinfahre, praktiziere im Prinzip nichts anderes als ein Mann, der in eine Frau eindringe. Dr. Giffey will prüfen, ob nicht U-Bahnen langfristig durch andere Verkehrsmittel ersetzt bzw. Tunnel ganz abgeschafft werden könnten. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), der an einer Klaustrophobie leidet, die sich bei ihm primär in ausländischen Mauttunneln, in denen er selbst zahlen muss, in Schweißausbrüchen und Panikattacken ausdrückt, hat bereits seine vollste Unterstützung signalisiert.

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Konflikte/Terror/Militär Politik Religion Sport

Ausschreitungen bei EM in Frankreich: IS-Kämpfer tarnen sich als Fußballfans

Krawalle Fußball
Randale durch so genannte „Fans“. Auch die Feuerwerkskörper verunglimpfen die deutschen Farben: schwarzer Himmel, roter Rauch, goldenes Feuer. Foto: Liondartois, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Trotz intensivierter Grenzkontrollen sind im Rahmen der Flüchtlingskrise eine große Zahl gewaltbereiter Ausländer, darunter nach ersten Erkenntnissen vor allem IS-Kämpfer, bis nach Frankreich vorgestoßen.

Besonders perfide ist, dass die IS-Kämpfer sich hinterlistig als harmlose Fußballfans aus Russland, England und Deutschland tarnen. Die Fußballmaskerade, die einer Vermummung nahekommt, gibt ihnen zunächst Schutz. Gleichzeitig wollen die Islamisten diese Länder in ein schlechtes Licht rücken. In den EM-Fußballstadien, aber auch außerhalb, ist es bereits zu schweren Ausschreitungen gekommen.

Die AfD hat dieses Vorgehen aber sofort durchschaut und fordert jetzt eine Durchsuchung aller Moscheen nach Deutschlandfahnen, Trikots und Schminke.

Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve will stattdessen ein Alkoholverbot erlassen, um die Randale einzudämmen. Die AfD kritisiert diesen Plan und ist erzürnt über eine solche Naivität. Es wisse doch jedes Kind, dass Islamisten und Muslime keinen Alkohol trinken, so ein AfD-Sprecher.

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Gesellschaftliches Politik

Hofer erhält Einbürgerungsurkunde vom Freistaat Sachsen, damit er bei deutscher Bundespräsidentenwahl antreten kann

Norbert Hofer
Er ist noch einmal Bundespräsidentschaftskandidat, nun für Deutschland: Norbert Hofer (FPÖ). Foto: Günther Billes. Lizenz: Public Domain

Bundespräsident Joachim Gauck (parteilos) hat bekanntgegeben, dass er aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe. Damit ist die begehrte Stelle des ersten Mannes im deutschen Staate ab Februar 2017 frei.

Bislang wurden einige Namen in den Ring geworfen: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Christian Ude (SPD), Dr. Wolfgang Schäuble (CDU), Dr. Ursula von der Leyen (CDU), Margot Käßmann  …

Doch einen hatte bislang niemand auf der Liste, obwohl diese Personalie eigentlich sehr naheliegend ist.

Norbert Hofer ist nun Deutscher

Wie die keinblatt.de-Redaktion erfuhr, hat Norbert Hofer (FPÖ) eine deutsche Einbürgerungsurkunde vom Freistaat Sachsen erhalten, damit er auch bei der deutschen Bundespräsidentenwahl als Kandidat antreten kann.

Hofer war am 22. Mai dieses Jahres nur denkbar knapp bei der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten gescheitert. Er unterlag mit 49,65 % dem grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen, der auf 50,35 % kam.

Hofer hat gezeigt, dass er das Zeug zum Sieger hat. Gewänne Hofer, wäre er ein weiteres Beispiel eines erfolgreichen Politikerimports aus Österreich, mit dem Deutschland bereits hinreichend Erfahrung hat. Der Leser erinnert sich sicherlich an den Reichskanzler, der dank seines genialen, innovativen Bärtchens keine Taschentücher brauchte.

Hofer werden durchaus Siegchancen eingeräumt. Im Unterschied zu Österreich wird der Bundespräsident in Deutschland nicht vom Volk gewählt, sondern von den Mitgliedern der Bundesversammlung. Das macht es einfacher: Hofer muss nicht 65 Millionen wahlberechtigte Deutsche überzeugen, sondern nur rund 1.200. Er war ohnehin nur an den Briefwahlstimmen gescheitert. Jetzt aber gibt es keine Möglichkeit der Briefwahl, ein klarer Vorteil für Hofer.

So wie es aussieht, wird Hofer vorerst nur von der CDU Sachsen unterstützt. Hofers Schwesterparteien AfD und FDP haben aber auch schon Unterstützung signalisiert. Ob es einen zweiten CDU-Kandidaten geben wird, ob es auf eine Kampfkandidatur hinausläuft und ob die SPD einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt, ist noch völlig offen.

Was eindeutig für Hofer spricht

Beobachter sind sich jedoch einig, dass ein selbst Betroffener – Hofer ist als Ex-Österreicher zweifellos ein Migrant, –  der ideale Mann dafür ist, um in der Flüchtlingskrise zu vermitteln und zu mäßigen.

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Gesellschaftliches Kriminalität Politik

Rassismus: Blindenverein lehnt dunkelhäutigen Bewerber ab

Symbol Blindheit
Symbol für Blindheit bzw. große Einschränkung der Sehfähigkeit. Lizenz: Public Domain

Beim Süddeutschen Blindenverein hat es einen unfassbaren Fall von Rassismus gegeben. Tayo B., dessen Eltern aus Ghana stammen, hatte sich im oberbayerischen Reißbach für einen Sozialarbeiterjob vorgestellt.

Der Bewerber berichtet, er habe nach der Ablehnung mehrfach nach den Gründen gefragt. Er habe dann schließlich unmissverständlich zu hören bekommen, dass man keine schwarzen Bewerber wolle.

Die Arbeit hätte sowohl Büroarbeit als auch Arbeit vor Ort mit blinden Menschen umfasst. Der Bewerber hat inzwischen Anzeige bei der Polizei wegen Diskriminierung erstattet.

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Gesellschaftliches Politik Religion

Burka genügt nicht: In Saudi-Arabien müssen Frauen bald mit Stimmverzerrer sprechen

Burkas
Burka-Trägerinnen: Auch die Stimme muss nun „verhüllt“ werden. Foto: Steve Evans / Lizenz: CC BY 2.0

Vielen Männern ist es schon einmal so gegangen: Sie haben sich in eine Frau verliebt, obwohl sie nur ihre Stimme gehört haben.

Auch die Stimme einer Frau gehört zu den sexuellen Reizen

In Saudi-Arabien soll damit nun Schluss sein. Frauen müssen sich in der Öffentlichkeit in Zukunft nicht nur verschleiern, sondern zusätzlich auch vor dem Mund einen elektronischen Stimmverzerrer tragen. Dieser verfremdet die Stimme so, dass diese wie die eines Roboters klingt. Der Stimmverzerrer darf wie die Burka nur im privaten Umfeld abgelegt werden.

Dies beschloss heute die saudi-arabische Regierung mit großer Mehrheit.

Die Stimme einer Frau gehöre zu den sexuellen Reizen, so ein Sprecher des Islamministeriums. Eine Stimme, so rein wie eine Glocke, sei etwas, das die Schönheit einer Frau mitbestimme. So etwas gehöre nicht in die Öffentlichkeit, sondern sei nur dem Ehemann vorbehalten.

Stimmverzerrer
Prototyp der Schaltung des Stimmverzerrers. Lizenz: Public Domain

Der Stimmverzerrer wird zwar vor dem Mund getragen, aber bei Frauen, die einen Gesichtsschleier (Niqab) bzw. Burka tragen, sieht man ihn nicht. Um die Tragepflicht zu überwachen, senden die lizenzierten Stimmverzerrer kontinuierlich ein unhörbares Signal aus. Die Religionspolizei kann mittels eines speziellen Empfängers Verstöße auch bei vollverschleierten Frauen leicht feststellen, ohne diese um eine Stimmprobe zu bitten. Verstöße sollen mit dem gleichen Strafmaß geahndet werden wie Zuwiderhandlungen gegen die Pflicht zur Verschleierung.

Stimmverzerrer ab Herbst Pflicht – Parfum offenbar auch auf der Abschussliste

Die Stimmverzerrer sollen bereits ab Herbst dieses Jahres Pflicht werden. Zur Produktion des Stimmverzerrers werden eine Reihe von Parfum-Herstellern verdonnert. „Damit schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe“, so der Sprecher, „auch der Duft einer Frau gehört zu den Attraktivitätsmerkmalen. Wenn wir anfangen, auch die Möglichkeit der Zur-Duft-Stellung reduzieren, dann sind wir auf dem richtigen Weg.“

Ob andere strenge islamische Länder dem Beispiel folgen und ebenso den Stimmverzerrer zur Pflicht machen, ist noch völlig unklar.

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Gesellschaftliches Kriminalität Politik Religion Sport

Feindbilder gehen aus – AfD hetzt jetzt gegen Clowns

Clown
Hetzen gegen die, die anders sind. Die AfD hat ein neues Feindbild entdeckt. Foto: Octave / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Hetze von AfD-Vize Alexander Gauland gegen Menschen mit dunkelhäutiger Hautfarbe ging kardinal daneben. Zwar will Gauland weder den Satz „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben“ gesagt haben, noch will er den FC Bayern-Spieler Jérôme Boateng überhaupt kennen. Ob das daran liegt, dass die AfD dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinem Fokus auf den Fußball nicht gerade wohlgesonnen ist? Wer kein ARD und ZDF schaut, dem entgehen halt schon einmal ein paar Namen. Aber der Satz hatte seine Wirkung, die sich in öffentlicher Empörung entlud.

Inzwischen hat die AfD erkannt, dass bestimmte Gruppen sich nicht als Feindbilder eignen.

keinblatt.de sprach mit dem AfD-Wahlkampfstrategen Siegfried Braun, der derzeit mit den ersten Planungen für die Kampagne zur Bundestagswahl 2017 betraut ist.

keinblatt.de: Lieber Herr Braun, was genau hat Alexander Gauland falsch gemacht?

Siegfried Braun: Also, grundsätzlich kann Gauland nichts dafür, dass er Gauland heißt. Er hat so gesehen nichts falsch gemacht. Aber wir müssen aufpassen, dass wir einerseits nicht gegen beliebte Prominente hetzen. Andererseits leben viele dunkelhäutige Menschen in Deutschland. Wenn wir gegen diese hetzen, dann werden diese uns kaum wählen. Da gehen viele Wähler verloren, die am Ende zur absoluten Mehrheit fehlen.

Aber, noch wichtiger ist, dass Herr Gauland nur auf die Scheinheiligkeit unserer Wähler aufmerksam gemacht hat. Zum Toreschießen ist Boateng den Leuten recht, würde er aber nicht treffen, weil er gar nicht spielen würde, wäre er ihnen fremd. Gauland ist ein hervorragender Gesellschaftsanalytiker!

kb: Warum hat Gauland das dann nicht so klar gesagt?

S. B.: Er hat es ja gar nicht gesagt. Er kennt Boateng ja gar nicht. Außerdem reden hervorragende Gesellschaftsanalytiker und -kritiker niemals Klartext, sie intellektualisieren.

kb:  Wie geht es jetzt weiter?

S. B.: Die Boateng-Äußerung war ein Fehler, obwohl sie, wie gesagt, gar nicht stattgefunden hat und nur ein Produkt der Lügenpresse ist. Wir werden uns dessen ungeachtet auf neue Feindbilder konzentrieren. Idealerweise sollte das neue Feindbild durch eine möglichst kleine Gruppe an Menschen repräsentiert werden. Denn wir wollen ja nicht unser eigenes Wählerklientel immer weiter einschrumpfen!

kb: An was haben Sie da gedacht?

Neues Feindbild: Clowns

S. B.: Im Bundestagswahlkampf wird die AfD gegen Clowns hetzen.

kb: Warum ausgerechnet gegen Clowns?

S. B.: Ganz einfach: Jeder kennt Clowns, obwohl es nur wenige gibt, die das wirklich professionell machen. Damit haben wir ein ideales Feindbild: hoher Bekanntheitsgrad, jeder kann sich etwas darunter vorstellen, kleine Gruppe. Der Islam ist als Feindbild nachträglich betrachtet viel zu abstrakt.

kb: Was haben Sie gegen Clowns?

S. B.: Clowns sind total langweilig, und sie laufen in einer abgefuckteren Kleidung herum als manche Penner. Ferner ist der Zirkusclown meist nicht sesshaft. Unsere Wähler bevorzugen Menschen mit einem biederen Eigenheim und Fliesentisch. Außerdem ist so ein Clown kriminell.

kb: Kriminell?

S. B.: Das sagt doch schon die Berufsbezeichnung, sie klau’n.

kb: Gut, so haben wir das noch nicht gesehen. Was wollen sie mit straffällig gewordenen Clowns machen?

S. B.: Abschieben, was sonst?

kb: Und wohin?

S. B.: Nach Kleptomanien.

kb: Und ausgerechnet dieser weißrussische Kanton soll Menschen „zurücknehmen“, die gar nicht von ihnen stammen?

S. B.: Hat es einmal eine Rolle gespielt, ob ein Land Leute zurücknimmt? Es geht um Demagogie, um nichts anderes. Außerdem gibt es in Weißrussland sehr wohl Clowns.

kb: Haben Sie eigentlich einmal daran gedacht, dass Klinikclowns für schwer erkrankte Kinder eine wichtige Stütze sind? Wollen Sie das Kindern wirklich antun?

S. B.: Ja, die Kinderpropaganda musste ja von Ihnen kommen. Aber auch darauf haben wir eine Antwort: Klinikclowns sind quasi der Boateng unter den Clowns.

kb: Mit welchen Forderungen wollen Sie in den Wahlkampf ziehen?

S. B.: Als Erstes wollen wir eine Stimmung erzeugen, damit unsere Hetze richtig fruchtet. Wir werden langsam anfangen, denn es wäre ja idiotisch, wenn wir die Clowns möglichst schnell aus dem Land jagen. Denn dann brauchen wir ja schon wieder ein neues Feindbild. Der Clown soll möglichst ein Dauerfeind werden. Wollten wir ihn gleich loswerden, könnten wir ja fordern, zu große Schuhe oder zu kleine Hüte zu verbieten. Oder die lächerlichen Ansteckblumen, die als Wasserpistole fungieren. Kennen Sie die? Wir werden nach und nach klarmachen, dass Clowns eine Bedrohung für unser Land sind. Wir haben deutsche und christliche Werte auf der einen Seite. Die Clowns sind immer auf der anderen Seite. Auch haben wir Hinweise drauf, dass ein Clown der in der Apokalypse beschriebene Antichrist ist.

kb: Jetzt wird es aber lächerlich.

S.B.: Überhaupt nicht, nehmen Sie für A=50, für B=51 usw. und multiplizieren Sie die Summe mit unserem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt, dann kommt 666 heraus. Glauben Sie an Zufälle? Wir nicht.

kb: Herr Braun, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

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Politik Unfälle/Unglücke Verkehr

Stuttgart 21: Kinderwagen könnten ins Gleisbett rollen – Bahn bessert mit festem Stahlgeländer nach

Tiefbahnhof Stuttgart 21
Abschüssiger Tiefbahnhof Stuttgart 21. Foto: Stoeffler, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Erneut gibt es Ärger mit Deutschlands Prestigeprojekt Stuttgart 21. Wie der Spiegel berichtet, weisen die Bahnsteige des im Bau befindlichen Tiefbahnhofs eine starke Längsneigung auf. Damit besteht die Gefahr, dass Kinderwägen und Rollstühle alleine durch die Schwerkraft ins Gleisbett rollen. Die Längsneigung ist etwa sechsmal stärker als die empfohlene Obergrenze. Auf 400 Meter Länge geht es ganze sechs Meter nach unten. Auch der Einbau einer zusätzlichen Querneigung zum Bahnsteig hält ein ins Rollen gekommene Gefährt nicht auf. Damit ist die Sicherheit nicht gegeben.

Mehr Sicherheit, mehr Pünktlichkeit!

Die Deutsche Bahn hat nach eigenen Angaben bereits reagiert. An den Bahnsteigkanten werde ein stabiles Stahlgeländer montiert, so ein Bahnsprecher. Dies sei bereits im April in Auftrag gegeben worden. Leider habe man erst nach Auftragserteilung erkannt, dass dann ein Ein- und Aussteigen nicht mehr möglich sei. Dies jedoch kein Fehler, da elektrische Gitter, die sich nach Halt eines Zuges absenken, laut Eisenbahnbetriebsordnung (EBO) ohnehin nicht zugelassen seien. Sonst würde man natürlich so etwas favorisieren, auch wenn dafür eigentlich keine finanziellen Mittel mehr zur Verfügung stünden. Die festen Gitter hätten aber auch den Vorteil, dass die Züge mit 40 km/h durchfahren dürften. Damit könnten Verspätungen abgebaut und der Fahrplan stabilisiert werden. „Die Deutsche Bahn wird pünktlicher“, führt der Sprecher aus, „es überwiegen eindeutig die Vorteile.“

Politik von Lösungsvorschlägen nicht besonders schwer beeindruckt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist noch nicht ganz von den Maßnahmen überzeugt. Man überlege, das Gesetz der Schwerkraft in Bahnhöfen deutschlandweit auszusetzen, bis eine bessere Lösung gefunden sei, so Merkel. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Zustimmung signalisiert, wenn die Gesetzesaussetzung auch auf seine Person angewendet werde. Kritiker wenden ein, dass Gabriel zwar tief gesunken, aber dafür letztlich selbst verantwortlich sei.

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Gesellschaftliches Politik

Satiriker sauer, dass Hofer verloren hat

Alexander Van der Bellen
„Österreich einen“ – der designierte neue Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Foto: Manfred Werner – Tsui / Lizenz: CC BY-SA 3

Deutschlands und Österreichs Satiriker sind sauer. In Erwartung, dass Hofer gewinnt, haben sie jede Menge Artikel in den Stehsatz gestellt. Selbst Videos mit lustigen Schreckensszenarien, was unter Hofer alles droht, wurden gedreht.

Nun war alles umsonst. „Hätte Hofer nicht zumindest ein bisschen Bundespräsident werden können, dann könnten wir zeigen, dass sich Österreich erst Südtirol holt, dann Ungarn und schließlich Deutschland. Bzw. wäre bei Letzterem die Reihenfolge andersherum gewesen. Nun aber ist da ein langweiliger Grüner an der Spitze, der sich hinter seinem Tschikqualm kaum zu sehen ist. Was für eine Gemeinheit!“, so der Chefredakteur eines österreichischen Satiremagazins.

Von einem bekannten deutschen Satiremagazin war folgende Meldung vorbereitet worden:

Rechtspopulist Hofer neuer österreichischer Bundespräsident – Bayern lässt Grenze nach Österreich schließen. Einer Studie der Franz-Josef-Strauß-Stiftung nach werden vor allem linksorientierte Künstler und Politiker Österreich verlassen. Dies könnte die CSU-Mehrheit im Freistaat gefährden.

Das Satiremagazin Extra 3 hatte die Falschmeldung

Briefwahl entscheidet: #Hofer gewinnt nach Auszählung alter Feldpostbriefe

verbreitet, die aber nur im Falle eines Siegs Hofers richtig gezündet hätte. So muss jetzt Hofer in einer weiteren Meldung fordern, dass die Briefwahl verboten werden solle.

Die politische Verantwortung ist den Satiremagazinen offenbar egal, auch wenn das niemand direkt zugeben will. Das Schielen nach Auflage und Klicks entspricht marktwirtschaftlichem Denken, das im Grund genommen der Intention der traditionell linken Satire zuwiderläuft.

Auch sollten manche Satiriker weiterdenken. Machtmenschen mit simplen Botschaften wie Hofer oder Trump mögen zwar ideale Zielscheiben für Spott sein. Aber in Staaten, die sich zur Unfreiheit hin entwickeln, könnte das Klima für Satiriker dann ganz schnell rau werden. In der Türkei etwa möchten die Leute keine Satiriker mehr sein, sondern nun mit ehrlicher Arbeit Geld verdienen.

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Politik Wissenschaft/Bildung

Abiturienten wählen kaum Hofer – Österreich will im Kampf gegen rechts Abiturprüfungen vereinfachen

Christian Kern
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ): Bildung hilft! Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Alexander von der Bellen ist neuer Bundespräsident in Österreich. Doch er konnte den rechtspopulistischen Kandidaten Norbert Hofer von der FPÖ nur um einige Zehntelprozentpunkte schlagen. Es war äußerst knapp, nur mit Glück, nicht mit Können, wurde ein rechtspopulistischer Bundespräsident verhindert. Letztlich hat jeder zweite Österreicher rechts gewählt, was für ein erschreckendes Bild!

Alle Zahlen zeigen jedoch: Bildung schützt vor rechtem Gedankengut. Die große Mehrheit der Anhänger von Alexander von der Bellen hat Abitur (76 %), in Österreich nennt man das Matura. Dagegen sind nur eine Minderheit (24 %) der Fans von Norbert Hofer Maturanten.

In einer ersten Reaktion hat Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) nach Absprache mit dem Bildungsministerium angekündigt, die Maturaprüfungen stark vereinfachen zu wollen. Damit könne der Anteil an Akademikern auf ein höheres, angemessenes Niveau angehoben werden.

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Filme/TV Gesellschaftliches Politik Szene

80 % der Miss-Wahlen-Besucher bemängeln bei Migranten fehlenden Respekt vor Frauen

Miss-Wahl
Teilnehmerinnen einer Miss-Wahl. Lizenz: Public Domain

Rund 80 Prozent der Menschen in Deutschland, die Miss-Wahlen besuchen, bemängeln bei Migranten fehlenden Respekt vor Frauen. Zu diesem überraschenden Ergebnis ist das „Institut für politische Bildung und Kultur in Deutschland“ gekommen. Bei Zuschauern der Show „Germanys next Topmodel“ sind es sogar 85 Prozent und bei Abonnenten von Pay-TV-Pornokanälen fast 90 Prozent.

Die befragten Teilnehmer mussten bei der Datenerhebung verschiedene Aussagen bewerten, etwa „In Deutschland gibt es kaum Unterdrückung von Frauen“. Bei dieser gab es eine hohe Zustimmung von 92 Prozent. Ein Teilnehmer hatte sogar noch dreist „Nur in deutschen Muselmann-Familien“ hingekritzelt (Rechtschreibfehler von der Redaktion korrigiert).

Dennoch erlangte die Aussage „Magerwahn ist die Burka des Okzidents“ eine hohe Zustimmung. Doch hier fehle es den Menschen offenbar an entsprechenden Fähigkeiten zur Selbstreflexion, sonst würden sie Veranstaltungen wie Miss-Wahlen nicht verfolgen, so ein Institutssprecher.

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Politik

Nach Geheimtreffen von Gabriel mit Lafontaine: SPD und Die Linke fusionieren!

SPD Die Linke
Das neue Parteilogo von „SPD – Die Linke“

Nach dem Geheimtreffen von Sigmar Gabriel (SPD) mit Oskar Lafontaine (Die Linke) sowie den linken Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ist es nun raus: Die Linke und die SPD fusionieren. Gabriel sieht anscheinend keine andere Chance mehr, die immer tiefer ins Koma fallende SPD zu retten. „Wir müssen die linken Kräfte bündeln“, sagte Gabriel, „die Linke und die SPD sind inzwischen ohnehin nicht mehr unterscheidbar. Uns beide zeichnet aus, dass wir das Blaue vom Himmel und jede soziale Wohltat versprechen, weil wir wissen, dass wir das nicht halten können und müssen“, so der SPD-Parteichef, „das kann eine einzige Partei ebenso gut, da braucht es nicht zwei Lü… ähhh linke Parteien.“

Die Sozialdemokratie hat viele Gesichter, aber bald nur noch einen Namen: „SPD – Die Linke“

Der neue Name wird SPD – Die Linke lauten. Der Grafiker, der auch das neue Logo der Bundespost erstellt hat, hat bereits ganze Arbeit geleistet, das neue SPD-Logo steht (Abbildung).

Gabriel bezeichnet es außerdem als Fehler, schon nach der Wende nicht mit der SED bzw. der späteren PDS (heute: Die Linke) fusioniert zu haben. „Die CDU und FDP haben die DDR-Versionen der Parteien auch geschluckt (er meint CDU: Ost-CDU und FDP: LDPD/NDPD, die Redaktion), obwohl diese nur Blockflötenparteien der SED waren“, ergänzt Gabriel, „nur die Sozialdemokratie war mal wieder zu blöd dazu.“

Die Fusion soll erst nach der Bundestagswahl 2017 in Kraft treten, damit die SPD die Große Koalition fortsetzen kann. Der Wahlkampf von SPD und Die Linke wird allerdings mit einem Wahlbündnis gemeinsam geführt. Unmittelbar nach der Wahl wird ein Fusionsparteitag offiziell das Zusammenwachsen zweier Parteien beschließen, die nie wirklich getrennt waren und zusammengehören.

Wer als gemeinsamer Kanzlerkandidat von „SPD – Die Linke“ antritt, ist noch unklar. Denkbar ist entgegen erster Vermutungen, dass Gabriel doch selbst Kanzlerkandidat wird. Für ihn spricht, dass er zwei Sessel und zwei Flugzeugsitze braucht, also wie zwei zählt. Das sind doppelte Chancen. Aber zweimal „wenig“ ist nicht gleich „viel“. Das weiß auch Gabriel. Als nicht unwahrscheinlich gilt daher, dass Oskar Lafontaine oder seine Frau Sahra Wagenknecht (Die Linke) den Kanzlerkandidaten geben. Für Lafontaine spricht, dass er schon einmal als Kanzlerkandidat eine Wahl verloren hat (damals noch für die SPD, später trat Lafontaine in die Nullbockpartei WASG – „WAS Geht mich das an“ ein). Für Sahra Wagenknecht spricht, dass sie diese Erfahrung noch nicht gemacht hat, dafür aber immer noch gut aussieht.

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Kriminalität Politik Technik/Hightech

Störerhaftung abgeschafft: Betreiber von Raststättennetzen erleichtert

Autobahnraststätte
Autobahnraststätte (Symbolbild). Foto: Georg Brox / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die deutsche Bundesregierung hat angekündigt, die so genannte Störerhaftung abzuschaffen. Die Betreiber von Netzen, z.B. von WLAN-Netzen, mussten bislang für Verstöße ihrer Nutzer auch dann haften, wenn sie keine Kenntnis über strafbare Handlungen ihrer Kunden hatten. Das fällt nun weg. Es ist ein Novum in der Rechtsgeschichte, es sollen nun erstmals ausschließlich die Täter (!) zur Rechenschaft gezogen werden.

Betreiber von Autobahnraststättennetz bislang auch bei Mord automatisch mitverantwortlich

Der ehemalige Betreiber eines Autobahnraststättennetzes Udo K. nimmt die Meldung wohlwollend zur Kenntnis. In einer seiner Autobahnraststätten ist vor fünf Jahren ein Mord passiert. K. wurde wegen Beihilfe zum Mord zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt, da er als Betreiber (Störer) die Infrastruktur zur Verfügung gestellt hatte, in welcher der Mord begangen wurde. Die Logik des Gerichts: K. habe Räume bereitgestellt, die den Täter inspiriert hätten, den Mord dort zu begehen, da sich der Täter in der scheinbaren Anonymität des Raststättennetzes sicherer wähnen konnte. Da ändere sich auch nichts daran, dass K. von den Mordplänen nichts gewusst habe. Denn ohne diese von K. betriebene Raststätte hätte es diesen Raststättenmord nicht gegeben, das sei ein unumstößliches Faktum. Zwar werde dies an seiner Verurteilung nachträglich nichts mehr ändern, so K., aber er freue sich für seine Kollegen, die sich in Zukunft nicht mehr vor dieser mittelalterlichen Rechtspraxis fürchten müssten.

Auch Telefonnetzbetreiber atmen erleichtert auf, denn können nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden, wenn ohne ihre Kenntnis Straftaten übers Telefon geplant werden. Ebenso begrüßen Betreiber von Brief- und Paketdiensten den Wegfall der Störerhaftung  Sie können nun nicht mehr haftbar gemacht werden, wenn Kunden ohne ihr Wissen illegale Inhalte versenden, z.B. Drogen oder Tierprodukte, die laut Artenschutzabkommen verboten sind, Briefbomben oder Schmähgedichte.

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Gesellschaftliches Politik Religion

AfD will neben Minaretten und Muezzinruf auch bildliche Darstellungen des Propheten Mohammed verbieten

Muslime beim Gebet
Soll nach dem Willen der AfD erlaubt bleiben: Beten. Foto: Antonio Melina/Agência Brasil / Lizenz: CC BY 3.0 BR

Die AfD (Alternative für Deutschland) ist der Meinung, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Auf ihrem Parteitag in Stuttgart beschloss die AfD, dass Minarette, der Muezzinruf und jegliche Vollverschleierung in Deutschland verboten werden sollen. Weniger von der Presse beachtet wurde jedoch der Beschluss der AfD, dass zukünftig ebenso bildliche Darstellungen des Propheten Mohammed unterbunden werden sollen. Das Verbot der Darstellung soll weitestgehend sein, so ein AfD-Sprecher, es fielen also religiöse und propagandistische Motive darunter. Nur für Satire soll es eine Ausnahme geben, in diesem Zusammenhang dürfe der Prophet weiterhin abgebildet werden.

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Drogen Medizin/Gesundheit Politik

Warnbilder: John ließ sich Zähne ziehen und kauft nur Zigaretten mit verfaulten Zähnen

Warnbilder / verfaulte Zähne
Zigarettenpackung mit Warnbild: Nur wer Zähne hat, muss sich vor Zahnfäule und Zahnausfall fürchten

Dass Rauchen extrem schädlich ist und vorzeitig tötet, ist allgemein bekannt. In Zukunft soll Rauchern bildlich vor Augen geführt werden, welche katastrophalen Folgen das Rauchen hat. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute Klagen gegen die Tabakrichtlinie der EU (TPD2) abgewiesen, sodass den Warnbildern ab Ende Mai dieses Jahres auch in Deutschland und anderen europäischen Ländern nichts mehr im Wege steht.

Auf den Bildern sind Bein-Amputationsstümpfe zu sehen, Narben von einer Lungen-OP, schwarze Lungen und viele weitere Grausamkeiten. Doch John Doe (39) aus Australien lässt sich davon nicht abschrecken. John ist schlau und hatte eine grandiose Idee. Er ließ sich sämtliche Zähne ziehen und kauft jetzt nur noch Zigaretten, auf denen vor verfaulten, ausfallenden Zähnen gewarnt wird.

Genuss ohne Reue

Er sei sicher, sagt John, seinen Zähnen könne nichts passieren, er habe ja keine mehr. Genuss ohne Reue, das hat John nun erreicht. Da soll einer sagen, dass Raucher nicht kreativ wären.

Es wird damit gerechnet, dass auch Raucher hierzulande ähnlich gute Ideen haben. So könnten Männer, die naturgemäß so gut wie nie schwanger werden, nur die Zigaretten verlangen, die das Leben ihrer ungeborenen Kinder bedrohen. Oder herzlose Menschen die Zigaretten mit der Warnung vor Herzinfarkten.

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Finanzen Politik

Kampf gegen „Negativzinsschmarotzer“ – Schäuble will private Safes verbieten, Goldbarren im Banksafe sollen durch Abschabungen an Wert verlieren

Tresor/Safe
Bald verboten: Ein Safe im eigenen Heim. Foto: Usien / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Banken erhöhen wegen der Null- und Negativzinspolitik der EZB ihre Gebühren weiter und können auch private Kunden nicht mehr vor Negativzinsen bewahren.

Damit Kunden nicht vermehrt ausweichen, indem sie ihr Erspartes im heimischen Safe aufbewahren, um den Negativzinsen zu entgehen, wollen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und die EU-Kommission nicht nur das Bargeld schrittweise abschaffen, sondern auch den Vertrieb und sogar den Besitz von Safes zu privaten Zwecken unter Strafe stellen. Das steht in einem geheimen Papier, das der Redaktion zugespielt wurde. Offiziell soll es als Kampf gegen Einbrüche verkauft werden, um ausreichend Zustimmung vom Wahlvolk zu erhalten.

Wer bei der Rettung nicht mitmacht, ist ein „Negativzinsschmarotzer“

Schäuble rechnet damit, dass die Null- und Negativzinspolitik der EZB noch Jahrzehnte anhalten wird. Diese Politik kommt der Bundesregierung entgegen, da sie eine Entschuldung des Staates ermöglicht. Für die Bürger bedeutet es eine Geldentwertung. Wer sich dieser entzieht, handelt nicht im Gemeinschaftssinn und ist ein Negativzinsschmarotzer. Der Begriff soll mit mehreren großangelegten Imagekampagnen fest im kollektiven Gedächtnis verankert werden.

Goldbarren sollen durch Abschabungen an Wert verlieren

Schäuble kann aber beruhigen, denn niemand wird entrechtet. Eine Lagerung von Wertgegenständen in Banksafes wird weiterhin erlaubt sein. Allerdings sollen Banksafes transparenter werden und Banken verpflichtet werden, auch hier Negativzinsen abzuführen. Bei Schmuck etwa müssen Negativzinsen über das Girokonto entrichtet werden, abhängig davon, wie viel dieser wert ist und wie hoch der Zins momentan liegt. Bei der Lagerung von Goldbarren werden die Banken verpflichtet, in festen Intervallen von den Barren Goldpartikel abzuschaben. Das Gold soll also wie das Geld dahinschmelzen.

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Konflikte/Terror/Militär Medien Politik

Erdoğan: Türkisches Recht bei Berichterstattung über innertürkische Angelegenheiten gilt im Ausland!

Recep Tayyip Erdoğan
Recep Tayyip Erdoğan: „Recht“ kommt von „gerecht“. Foto: Randam / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat eindringlich darauf hingewiesen, dass türkisches Recht anzuwenden sei, wenn im Ausland über innertürkische Angelegenheit berichtet werde. Die Souveränität von Staaten sei zu achten, Einmischungen verbiete man sich nicht nur, sondern sie seien auch illegal. Der türkische Präsident verweist dabei auf Artikel 2, Ziffer 7, der UN-Charta, nach dem Eingriffe in die inneren Angelegenheiten eines Staates unzulässig seien.

Der Appell richtet sich vor allem an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), da es speziell in Deutschland gleich zahlreiche Berichterstattungen über innertürkische Angelegenheiten gegeben habe, die nicht mit den Gesetzen und Gepflogenheiten der Türkei vereinbar seien. Zu nennen seien eine extra3-Satire, das Jan-Böhmermann-Schmähgedicht sowie ein Spottlied des Kabarettisten Didi Hallervorden („Erdoğan, zeig mich an“).

Aber auch gegen das Konzertprojekt Aghet der Dresdner Sinfoniker zum Genozid an den Armeniern vor 100 Jahren hatte die Türkei interveniert – bei der EU.

Klagen beeinträchtigen bereits Erdoğans Regierungsarbeit

Erdoğan beklagt außerdem, dass er derzeit so viele Beleidigungs- und sonstige Klagen anstrengen müsse, dass trotz großem Mitarbeiterstab dafür ein erheblicher Anteil seiner Zeit beansprucht werde. Die Regierungsarbeit leide bereits erheblich darunter, so Erdoğan, schuld sei hier die ausländische Journallaie und hinter Kunst versteckte antitürkische Propaganda.

Letzte Warnung!

Sollte es noch einmal einen Verstoß geben, werde man mit angemessenen Maßnahmen reagieren, so Erdoğan, „Ich glaube kaum, dass die EU daran interessiert ist, dass ich das Flüchtlingsabkommen aussetze oder alle ausländischen Journalisten zu meinen Dauergästen mache“, führt der türkische Präsident aus. Das sei nun die letzte Warnung, so Erdoğan. Wer sich etwa weiter nicht an das Gesetz zur „Verpflichtung zur Leugnung des Völkermords an den Armeniern“ halte, der habe schneller ein Prob

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Politik

Rechtsruck in Österreich: „Hofer“-Werbetafeln zu nahe am Wahllokal: Wahl ungültig!

Hofer Aldi Discounter
Gewissermaßen der österreichische Aldi, die Discountkette „Hofer“. Lizenz: Public Domain

Dramatische Wende in Österreich. Zunächst hatte Norbert Hofer (FPÖ) im ersten Wahlgang bei der Wahl zum Bundespräsidenten überraschend die meisten Stimmen geholt. Er verfehlte zwar die absolute Mehrheit, sodass eine Stichwahl angesetzt werden musst. Dennoch hatte es in Österreich einen besorgniserregenden Rechtsruck gegeben.

Doch in einer Eilentscheidung haben die Richter des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes die Wahl für ungültig erklärt.

Ein Bürger aus Braunau hatte geklagt, weil nach seiner Meinung nach Kandidat Hofer bevorteilt gewesen sei. Hintergrund ist, dass sich die Discountkette Aldi in Österreich „Hofer“ nennt. Damit war auf den großen Werbetafeln auf hohen Masten der Name „Hofer“ im Lande allgegenwärtig und erinnerte immer wieder auf das Neue an den Bundespräsidentschaftskandidat.

Keine Plakate oder plakatähnliche Flächen mit Kandidatennamen an Wahltagen in der Nähe von Wahllokalen erlaubt

Norbert Hofer
Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer (FPÖ). Foto: Günther Billes. Lizenz: Public Domain

Diese Namensgleichheit an sich sei nicht zu beanstanden, so die Richter. Allerdings verbietet das österreichische Wahlrecht – ähnlich wie in Deutschland – an Wahltagen Plakate oder plakatähnliche Flächen im Umkreis von 200 Metern vor Wahllokalen, auf denen der Name von Kandidaten zu sehen ist. An mehreren Orten standen die „Hofer“-Werbetafeln zu nahe vor den Wahllokalen. Das Wahlrecht lasse hier keine Ausnahme zu, so die Richter. Die Hofer-Werbetafeln hätten folglich am Wahltag verdeckt werden müssen. Der Discountkette wäre kein Nachteil entstanden, da die Hofer-Filialen am Sonntag ohnehin geschlossen seien. Damit wäre das zumutbar gewesen.

In einer ersten Stellungnahme will die Discountkette Hofer nun an kommenden Wahltagen, an denen Kandidat Hofer zur Wahl steht, die Werbetafeln mit braunen Säcken überstülpen.

Der Termin für die Wiederholung der Wahl steht noch nicht fest.

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Esoterik Konflikte/Terror/Militär Politik

Flüchtlingspolitik: Kohl will mit Jörg Haider sprechen

Helmut Kohl
Helmut Kohl ist zurück in der Tagespolitik. Foto: Engelbert Reineke / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Ist der Altkanzler nun von allen guten Geistern verlassen worden? Nachdem sich Helmut Kohl am Dienstag mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán getroffen und über die europäische Flüchtlingspolitik gesprochen hatte, gab der Einheitskanzler seinen nächsten Gesprächskandidaten bekannt: Es ist Jörg Haider.

„Wir müssen auch die Österreicher einbinden“, ließ Kohl mitteilen, damit habe Deutschland in der Geschichte immer gute Erfahrungen gemacht. Mit Jörg Haider müsse man schon einmal deshalb sprechen, da es die letzten Jahre keiner mehr getan habe. Die Verbindung soll ein aus Funk und Fernsehen bekanntes Medium (Metagnom) herstellen. Den Namen wollte Kohl nicht mitteilen lassen. Kohl ließ aber mitteilen, dass er ohnehin kaum mehr sprechen könne und seine Frau als Medium brauche. Also könnte auch ein anderes Medium eingesetzt werden.

Kohl wolle bei dem geplanten Treffen auch Themen ansprechen, die „jenseits, ich betone jenseits, von Gut und Böse“ seien.

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Grenzwertige Sicherheitslage: Abzuschiebende nach Afghanistan erhalten nun Maxi-Flasche Pfefferspray gratis

Pfefferspray
Wieder ein Stück Sicherheit mehr: handelsübliches Pfefferspray. Foto: Repat / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die derzeitige deutsche Abschiebepraxis, bei der Flüchtlinge auch nach Afghanistan zurückgeschickt werden, heftig kritisiert. Die Bundesregierung begründete Abschiebungen nach Afghanistan bislang damit, dass es sich bei dem Land am Hindukusch um ein inzwischen sicheres Herkunftsland handele.

Bei der Beurteilung der Sicherheitslage berief sich die Bundesregierung aber ausgerechnet auch auf Aussagen der Taliban.

Inzwischen hat die Bundesregierung ein neues Gutachten anfertigen lassen. Nach diesem ist die Sicherheitslage zumindest grenzwertig. Ohne Bewaffnung seien Menschen in praktisch allen Regionen gefährdet, heißt es in dem Papier, das der Redaktion vorliegt.

Neue Regelung: Maxi-Flasche Pfefferspray gratis für abzuschiebende Flüchtlinge nach Afghanistan

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nun einen Kompromiss angeordnet. Ab sofort werden Personen, die nach Afghanistan abgeschoben werden, bewaffnet. Das geschehe natürlich unter Anwendung deutschen Rechts, nach dem Privatpersonen ohne Waffenschein sich nur in sehr begrenztem Umfang bewaffnen dürfen.

Konkret erhalten nun Flüchtlinge, die nach Afghanistan abgeschoben werden, eine Maxi-Flasche Pfefferspray gratis. „Damit kommt die Bundesregierung ihren humanitären Verpflichtungen nach“, so de Maizière, „gleichzeitig geschehe dies in Übereinstimmung mit geltender Rechtslage.“

Pfefferspray darf nur im Gepäck, nicht im Handgepäck mitfgeführt werden

Der Minister betonte, dass die Vorschriften der Fluggesellschaften es nicht zuließen, dass das Pfefferspray im Handgepäck mitgeführt werde. Nur eine Mitführung im normalen Gepäck sei zulässig. Welches konkrete Pfefferspray-Produkt ausgegeben werde, stehe noch nicht fest, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage mit.

Pro Asyl begrüßt den Vorstoß, hält den Kompromiss aber noch nicht für ausreichend.