Der Kita-Streik in Deutschland wurde heute ausgeweitet. Vielen Müttern und Vätern blieb nichts anderes übrig, als die Kleinen zur Arbeit mitzunehmen. Während sich die Arbeitgeber großzügig zeigten, bekam dies nicht allen Kindern gut.
Dr. R. Meier etwa arbeitet als Chirurg in einem großen Münchner Klinikum. Da die klinikeigene Kita bestreikt wird und man den Balg nicht im Nebenraum unbeaufsichtigt lassen kann, musste der kleine Hennig (5) im OP-Saal zwischengeparkt werden. Am Anfang fand Henning alles noch ganz spannend, obwohl er nur wenig im Raum anfassen durfte. Die Kunst seines Vaters fand er dann aber nicht mehr sehr lustig, zumal es sich um blutintensive Herz-OPs handelte. Der Kleine ist erst einmal traumatisiert.
Nicht viel besser dran sind Kinder von Kloakentauchern und Leichenpräparatoren. Die glücklichsten Kinder sind sicherlich diejenigen, deren Mutter oder Vater im Spielwaren-Einzelhandel arbeitet. Man darf aber das andere Extrem nicht vergessen: Kinder von Soldaten (Kampfeinsätze) trifft der Kita-Streik wohl am heftigsten.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU): „Ich halte meine Wahlversprechen ein. Was andere tun, ist mir schnurzpiepegal, auch wenn es illegal ist.“ – Foto: Michael Thaidigsmann / Lizenz: CC-BY-SA 4.0
Die Maut für Halter von im Ausland zugelassenen Wagen ist durch. Der Bundesrat hat die Maut durchgewunken und darauf verzichtet, den Vermittlungsausschuss anzurufen.
Angela Merkel bekräftigte heute, dass sie gedenke, Wahlversprechen einzuhalten. Sie werde ihr Amt als Bundeskanzlerin niederlegen. Bis es so weit ist, will Merkel noch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) abwarten. Sollte der EuGH in der Pkw-Maut keine Diskriminierung von Haltern von im Ausland zugelassenen Wagen erkennen, was laut Merkel – so wörtlich – „ziemlich unwahrscheinlich“ sei, dann werde sie selbstverständlich zurücktreten – falls sie dann noch im Amt sei, fügt Merkel an, denn bis zur Entscheidung könne es Jahre dauern. Dazu müsse aber erst einmal Klage beim EuGH eingereicht werden.
Kritiker der Ausländermaut sehen eine Benachteiligung von Ausländern, da diese im Unterschied zu deutschen Autofahrern nicht die Maut vollumfänglich erstattet bekommen. Damit zahlen faktisch nur Halter von Pkw, die im Ausland zugelassen sind. Dies widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz. Um die Maut verfassungskonform zu machen, hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Maut in zwei Gesetze aufgeteilt. Das erste Gesetz, das Mautgesetz, kann isoliert betrachtet kaum beanstandet werden. Auf das zweite Gesetz, mit dem die Kfz-Steuer um exakt Betrag der Maut gesenkt wird, hat die EU eigentlich keinen Zugriff, da dies unter nationale Gesetzgebung fällt. Ob dieser Trick tatsächlich dazu führt, dass die Maut vom EuGH für europarechtskonform erklärt wird, bleibt abzuwarten.
Mullah Abdullah Mullah (3. von links von oben) soll es richten. Foto: bluuurgh / Lizenz: Public Domain
Kommt beim Bahnstreik jetzt endlich Bewegung in die festgefahrenen Positionen zwischen GDL und Deutscher Bahn? Zunächst hatte Bahnchef Rüdiger Grube den früheren Ministerpräsident Brandenburgs, Matthias Platzeck (SPD), als Vermittler vorgeschlagen, der von GDL-Chef Claus Weselsky aber mit aller Entschiedenheit („Ein billiger PR-Gag!“) abgelehnt wurde. Der Aufforderung, dann doch selbst jemand vorzuschlagen, kam Weselsky umgehend nach. Im Gespräch ist jetzt Mullah Abdullah Mullah aus dem Führungszirkel der Taliban. Weselsky lobte Mullah. Für ihn spreche, dass er knallharte Positionen habe und nicht lange fackele. „Er spricht zwar nur ein äußerst überschaubares Deutsch, aber er beherrscht offenbar die einzige Sprache, die die Deutsche Bahn versteht“, so Weselsky. Mullah habe in seinem Heimatland noch jeden Konflikt gelöst und sogar neue Konflikte produziert, das müsse man ihm erst einmal nachmachen, führt der GDL-Chef aus.
Charlotte Elizabeth Diana: Ganz Großbritannien ist aus dem Häuschen. Foto: Hot Gossip Italia / Lizenz: CC BY 2.0
Der 43-jährige Brite John D. ist fanatischer Anhänger der britischen Monarchie. Als Kate und William ihren zweiten Nachwuchs präsentierten, flippte John regelrecht aus. Wie zuckersüß die Prinzessin doch sei, kommentierte er. Bis feststand, wie die Thronfolgerin heißen wird, konnte John kaum ein Auge zudrücken.
Endlich wurde der Name im TV bekanntgegeben: Charlotte Elizabeth Diana. Was für ein schöner Name! John war nicht zu halten und lief jubelnd unzählige Male um sein bescheidenes Häuschen in der Londoner Vorortsiedlung. Als er sich wieder etwas gefangen hatte, setzte er sich erneut vor seinen Fernseher. Er hätte es nicht tun sollen. Jede Königshaus-Berichterstattung wird auch mal unterbrochen. Konkret liefen im TV inzwischen Auslandsnachrichten. In Syrien war eine IS-Terrormiliz angegriffen worden, dabei waren auch Zivilisten ums Leben gekommen. Darunter auch einige Kleinkinder. Es waren fürchterliche Bilder zu sehen.
Noch einigermaßen gefasst, sagt John: „Wie soll ich mich über eine kleine Prinzessin freuen, wenn andernorts unschuldige Kinder sinnlos in Kriegen sterben?“, schluchzte er, „Die Prinzessin ist nicht mein Kind. Die Royals, die leben in dem kleinen Teil der Welt, der friedlich ist. Das Mädchen hat einfach Glück, in dieser reichen behüteten Oase aufwachsen zu dürfen, mehr nicht. Solange Menschen sich in Kriegen gegenseitig abschlachten, gibt es keinen Grund, sich über ein Kind zu freuen, das nicht mal das eigene ist und zu dem man keine echte Beziehung hat und auch nie haben wird. Die Prinzessin ist weit weg – mindestens so weit weg wie Syrien. Das Schicksal von Menschen, die in Kriegen umkommen oder an Hunger sterben, muss einem so gesehen noch viel näher gehen.“ – Dann kamen wieder die grausamen Fernsehbilder hoch und John brach mit einem heftigen Weinkrampf zusammen. Es ist kein Tag der Freude.
Abhörstation des BND im bayerischen Bad Aibling. Foto: Dr. Johannes W. Dietrich / Lizenz: Public Domain
Die BND-Affäre weitet sich aus. Der BND soll Berichten zufolge der NSA jahrelang geholfen haben, hochrangige Beamte des Außenministeriums in Frankreich, den Präsidentenpalast in Paris und die EU-Kommission in Brüssel auszuspähen. Das Kanzleramt soll seit Jahren über die Vorgänge informiert worden sein, hielt die Informationen aber zurück.
Wie keinblatt.de von einem Vertrauten der Kanzlerin erfuhr, der nicht genannt werden will, sieht die Kanzlerin keine Versäumnisse bei sich und damit keinen Handlungsbedarf oder sogar Rücktrittsgrund.
Die Kanzlerin sagte sinngemäß, solange die öffentliche Empörung auf einem derart niedrigen Niveau bleibe und sich die Deutschen nur für ausgerutschte Elfmeterschützen beim FC Bayern und andere Boulevardthemen interessierten und gleichzeitig sie weiterhin so unglaublich beliebt bei den Deutschen sei, könne man ja nicht viel falsch gemacht haben. Ergo gebe es schlicht kein Problem und es bestehe damit auch keine Notwendigkeit, einzugreifen. Die Schuld liege also klar bei den Deutschen.
Wer die Arbeit seiner Volksvertreter nicht überwache und sich allenfalls für die Merkel-Raute und den Schnitt des lebenden Hosenanzugs interessiere, habe auch keine bessere Führung verdient, so die Kanzlerin in einem Gespräch, das niemals an die Öffentlichkeit kommen darf und wird.
Politiker sind mit ihren Bürgern unzufrieden. Es gibt immer mehr Bürgerverdrossenheit. Foto: Tobias Koch / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
In einer Umfrage, die von der Universität Gelsenkirchen beauftragt wurde, geben die deutschen Politiker ihren Bürgern verheerende Noten. Immer mehr Politiker fühlen sich von den Bürgern unverstanden. Die schwere Arbeit eines Politikers werde zudem immer weniger wertgeschätzt.
Die Anzahl der Politiker, die der Meinung sind, dass die Bürger zu wenig vom Leben und Alltag der Politiker wissen, steigt erschreckend an. Zudem bewegen sich die Bürger immer weiter gesellschaftlich nach unten und damit weg von der Politikerkaste. Ein Spitzenpolitiker, der nicht genannt werden darf, bringt es auf den Punkt: „Vor allem die Mittelschicht rutscht stetig ab und entfernt sich damit vom hohen Einkommensniveau und Lebensstandard der Politiker. Wie sollen angesichts dieser Entwicklung die Bürger verstehen, wo die Ängste und Sorgen der hart arbeitenden Politiker liegen?“
Politiker fordern hier mehr Engagement von den Bürgern. 90 Prozent der Politiker finden, dass die Bürger nicht ihren Bürgerpflichten nachkommen. Gefordert wird, dass die Bürger härter arbeiten, sich in größerem Maße weiterbilden und besser in die Nöte und Anstrengungen der Politiker hineindenken.
Nur etwa jeder fünfte Politiker vertritt die Auffassung, dass die Bürger sehr gute oder gute Arbeit machen und angemessen über die Probleme von Politikern (anstrengende Langzeitflüge, eng sitzende Krawatten, die die Sauerstoffversorgung im Gehirn gefährden, richtige Anwendung des Hummerbestecks, Heiserkeit bei langen Debatten etwa) informiert sind. Bemängelt wird auch, dass die Bürger sich auch sprachlich absonderten. Politische Ausdrücke wie etwa „wir müssen erst sondieren, dann werden wir konsolidieren“ würden die Bürger nicht verstehen und sich das Wissen nicht einmal aneignen. Ein Spitzenpolitiker konkretisiert: „Wer in Deutschland als Bürger leben will, muss auch die politische Sprache lernen. Bürger können nur integriert werden, wenn sie dieselbe Sprache wie die Politiker sprechen. Sonst bilden sich Parallelgesellschaften, in denen die Kommunikation nur von Konfusionen geprägt ist.“
Ein weiterer Spitzenpolitiker legt nach: „Wir Politiker rackern uns hier ab und halten den Laden zusammen, und von den Bürgern kommt nur Undank. Ich bin sehr unzufrieden mit meinen Bürgern.“
Einige Politiker denken bereits darüber nach, Wahlen einzuführen, mit denen sie unfähige Bürger abwählen können.
Das Sturmgewehr G36 von Heckler & Koch, das Standardgewehr der Bundeswehr, das wegen massiver Präzisionsprobleme in die Kritik geraten war und nun sogar ausgemustert werden soll, ist überraschend mit dem renommierten „Internationalen Innovationspreis für Kriegswaffen“ ausgezeichnet worden.
Das bereits seit 1997 produzierte Gewehr sei das erste Gewehr, das ohne verräterischen Krummlauf in der Lage sei, um die Ecke zu schießen, heißt es aus der Begründung der Jury. Damit besitze das G36 ein hohes Überraschungsmoment mit vielfältigen Einsatzmöglichkeiten, die bislang weder erkannt noch ausgereizt worden seien. Das Preiskomitee empfiehlt, das Gewehr nicht auszumustern, sondern die Soldaten besser mit den besonderen Fähigkeiten bekannt zu machen. Außerdem könne das G36 durch Aufsatz eines externen Krummlaufs (Abbildung) durchaus auch geradeaus schießen. Auch gebe es einen enormen Überraschungseffekt: Die Biegung im Lauf entspreche nicht dem Verlauf des Projektils. Damit würden sich ganz neue Varianten bei der Gegnertäuschung ergeben, führt das Preiskomitee aus.
April 2015: Armenier werden von osmanischen Soldaten aus Karphert (türkisch: Harput) in ein Gefangenenlager im nahen Mezireh (türkisch: Elazığ) geführt. Foto: unbekannt / Lizenz: Public Domain
Bei Massakern und Todesmärschen um 1915/1916 herum wurden von osmanischen Soldaten und Polizisten je nach Schätzung zwischen 300.000 und 1,5 Millionen Armenier getötet.
Riesenkrake. Wer hier behauptet, keine Angst zu haben, sagt nicht die Wahrheit. Foto: Pierre Denys de Mont fort / Lizenz: Public Domain
Nach den schrecklichen Schiffsunglücken, bei denen im Mittelmeer innerhalb weniger Tage rund 1.000 Flüchtlinge ertrunken waren, reagiert nun endlich die Politik mit konkreten Plänen.
Die EU-Kommission will dabei einen Vorschlag der italienischen Regierung realisieren, der auf Abschreckung basiert. Das Problem sei, dass die verzweifelten Menschen die Überfahrt wagten, da sie der Ansicht seien, es werde schon alles gut gehen, so Romano Asilis, EU-Kommissar für Grenzsicherung und Tourismus. Die Schiffsunglücke würden auch nur bedingt abschreckend wirken. Daher müssten, so wörtlich – „verstärkende Maßnahmen“ – umgesetzt werden, führt Asilis aus.
Konkret sollen Riesenkraken im Mittelmeer ausgesetzt werden. Wie viele Tiere ins Mittelmeer verfrachtet werden, wird noch näher festgelegt. Asilis betont, dass es ihm alleine um Abschreckung und Aufklärung gehe. Er wolle keinesfalls erreichen, dass Flüchtlinge zu Schaden kommen, obwohl die Riesenkraken durchaus in der Lage seien, mit ihren langen, furchteinflößenden Armen Passagiere anzugreifen und ins Wasser herabzuziehen.
Asilis geht davon aus, dass sich die EU-Maßnahme schnell herumspreche und das Interesse an Überfahrten überschaubar werde. Damit könne man das Schleppergeschäft regelrecht austrocknen, so Asilis.
Logo der Bundesagentur für Arbeit. Urheber: unbekannt, bearbeitet durch keinblatt.de
Wie heute gemeldet wurde, gab es bei der Bundesagentur für Arbeit einen bundesweiten IT-Ausfall. Da die zentralen Anwendungsprogramme nicht mehr untereinander kommunizieren konnten, bestand für die Agenturmitarbeiter kein Zugriff auf die Stellenanzeigen. Ebenso war die Funktion zur Vermittlung von Stellen erheblich beeinträchtigt.
Wie keinblatt.de erfuhr, bestand das eigentliche IT-Problem bereits seit fünf Jahren. Ein Sprecher der Agentur für Arbeit bestätigte gegenüber keinblatt.de: „Jetzt verstehen wir, warum uns in den letzten Jahren die Vermittlung von Stellen nur sporadisch gelang.“ – Nach eigenen Angaben wurde das IT-Problem inzwischen in der Nürnberger Zentrale von dem 15-jährigen Neffen des Hausmeisters gelöst. Was die Vermittlung von Stellen angeht, sei man nun zuversichtlich, die Erfolgsquote deutlich erhöhen zu können, so der Sprecher.
Flüchtlinge auf einem überfüllten Boot. Foto: John Edwards / Lizenz: Public Domain
Es sind unfassbare Unglücke. Am Wochenende ist erneut ein Flüchtlingsboot im Mittelmeer gekentert. Das Boot war von Libyen aus Richtung Italien gestartet. Es werden bis zu 700 Tote befürchtet. Erst am vergangenen Sonntag waren bei einem Schiffsunglück rund 400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken.
Politiker in Deutschland und im europäischen Ausland reagieren endlich nach Jahren des Nichtstuns und des Redens. Es soll geprüft werden, ob solche Schiffsunglücke in Zukunft verhindert werden können. Da Wasser bekanntlich keine Balken hat, soll nun in einer Machbarkeitsstudie untersucht werden, ob Balken eingebaut werden können.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) schwärmt: „Wenn die Leute nicht mehr ertrinken können, können wir sie auch leichter wieder über das Mittelmeer nach Hause zurückschicken, ohne dass sie sich in Gefahr begeben.“
Annegret R. (Abbildung ähnlich). Urheber: unbekannt / Lizenz: Public Domain
Die Pegida-nahe Organisation „Deutsche Frauen“ hat die 65-jährige Annegret R., die derzeit mit ihrer Vierlingsschwangerschaft für Aufsehen sorgt, mit der Medaille „Deutsche Mutter“ ausgezeichnet.
Die Pegida („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) ist der Meinung, dass im Abendland eine stetige Islamisierung stattfinde. Dies wird auch damit begründet, dass deutsche Frauen im Schnitt nur 1,3 Kinder bekommen. 2,1 Kinder seien aber erforderlich, um die Bevölkerung stabil zu halten. Da seit Jahrzehnten eine starke Zuwanderung durch Muslime nach Deutschland und Europa zu verzeichnen sei und muslimischen Frauen erheblich gebärfreudiger seien, geht die Pegida geht davon aus, dass der Islam in Deutschland und Europa langfristig die Oberhand gewinne und das Christentum zurückgedrängt werde.
In der Begründung des Preiskomitees heißt es:
Die Berlinerin Annegret R. ist eine deutsche Ausnahmefrau. Obwohl sie bereits 13-fache Mutter ist, hat sie im reifen Alter noch einmal die Qualen einer Schwangerschaft in Kauf genommen. Wenn alles gut geht, wird Frau R. bald 17-fache Mutter sein. Frau R. wirkt mit ihrer Geburtenrate der Islamisierung des Abendlandes entgegen. Sie ist ein absolutes Vorbild für alle Frauen in Deutschland und Europa.
Ob Annegret R. den Preis annehmen wird, ist noch nicht bekannt.
Alle reden von Hillary Clinton, die ihre Kandidatur für die US-Präsidentschaft bekannt gegeben hat. Die Demokratin Hillary Clinton könnte die erste US-Präsidentin überhaupt werden. Bei den Republikanern gelten derzeit Jeb Bush und Franz Schönhuber jun. als Favoriten.
Doch man darf nicht die amerikanische FDP, die Libertarian Party, vergessen, auch wenn diese noch nie den US-Präsidenten stellte. Die Libertarian Party hat heute überraschend verkündet, als Präsidentschaftskandidaten das Computersystem Watson ins Rennen zu schicken.
Damit tritt zum ersten Mal in der US-Geschichte ein Kandidat mit Elektronengehirn an. Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist eben alles möglich.
Watson hatte 2011 in der Quizsendung Jeopardy! zwei menschliche Kandidaten – zwei frühere Champions, die bereits bei Jeopardy! Rekordsummen gewonnen hatten – klar geschlagen.
Damit ist Watson um einiges schlauer als die meisten bisherigen US-Präsidenten. Watson zeichnet aber auch aus, dass er keine Affären haben kann. Im prüden Amerika sind Seitensprünge immer noch ein großer Problem und können leicht das Ende der politischen Karriere bedeuten. Ebenso ist Watson unbestechlich, da ihm Geld nichts bedeutet.
Einziger wirklicher Makel ist, dass Watson noch nicht patriotisch genug ist. Derzeit sind Softwaretechniker noch damit beschäftigt, Watson mit Unmengen Patriotismus zu füttern. Auch passt das blaue Gehäuse nicht so recht zum Weißen Haus. Dazu muss Watson aber erst einmal gewinnen!
Cristo Redentor in Rio. Die Strauß-Statue soll noch höher (und aus zwingenden Gründen auch überproportional breiter) werden. Foto: Nico Kaiser / Lizenz: CC BY 2.0Franz Josef Strauß (†, fast 100): Nationalheld. Seine Visionen sind immer noch in der bayerischen Politik gegenwärtig. Die Ausländermaut hätte Strauß sicher gefallen. Foto: Robert Ward / Lizenz: Public Domain
Im Spätsommer dieses Jahres, genauer am 6. September 2015, wird sich der Geburtstag des berühmten bayerischen Ministerpräsidenten und Kanzlerkandidaten Franz Josef Strauß (CSU) zum 100. Mal jähren. Strauß bestimmt immer noch die bayerische Politik. Der jetzige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer lässt sich vom alten Strauß inspirieren – eine Strauß-Büste hat stets Sichtkontakt mit Seehofers Schreibtisch und wacht über dessen Arbeit.
Der bayerische Finanzminister und Strauß-Verehrer Markus Söder plant nun Großes. Nach dem Vorbild der berühmten Christusstatue „Cristo Redentor“ in Rio de Janeiro soll Strauß ein würdiges Denkmal erhalten. Es soll noch deutlich größer als Cristo Redentor ausfallen. Gedacht ist an eine Höhe von 50,x Metern. Damit soll zum Ausdruck gebracht werden, dass die CSU immer für „50 % plus x“ gut ist. Strauß wird lächeln und in der rechten Hand einen Maßkrug halten. Die Statue wird aus Stahlbeton gebaut und wie die Christusstatue mit Speckstein überzogen werden.
Nach einem Standort wird noch gesucht. Da Strauß in München geboren ist, bietet sich natürlich die Landeshauptstadt an. Der Strauß-Flughafen vor den Toren Münchens wäre eigentlich ein Kandidat, aber die zulässige Bauhöhe macht dem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung. In einer Einflugschneise darf man eben nicht hoch bauen. Daher werden nun Standorte in der Münchner Innenstadt in der Nähe der Staatskanzlei und auf dem Messegelände in Riem (alter Flughafen!) geprüft. Riem gilt als ideal, da viele internationale Besucher kommen.
Zu den erwarteten Baukosten und zum Fertigstellungstermin ist noch nichts bekannt.
Für Raucher kommt es noch dicker. Die EU-Kommission sieht in der nächsten Tabakrichtlinie eine Art Tabakführerschein vor. Die Pläne sind bereits sehr konkret und fester Bestandteil der kommenden EU-Richtlinie TPD3. Bereits 2016 soll die TPD3 vom Europaparlament verabschiedet werden. Spätestens bis 2018 muss die EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden.
Vier Abende Aufklärung mit anschließender Prüfung
Gesunde (links) und Raucherlunge. Angehende Raucher erfahren, was das Rauchen in ihrem Körper anrichtet. Die EU will mit dieser verpflichtenden Aufklärung den Menschen die Lust auf das Rauchen nehmen und die Raucherquote weiter senken. Foto: United States: NIH, National Institute on Drug Abuse / Lizenz: Public Domain
In Zukunft müssen Personen, die Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Dreh- oder Pfeifentabak erwerben möchten, zunächst an vier Abenden die Schulbank drücken. Dies gilt auch für Menschen, die bereits rauchen. In einem Aufklärungskurs lernen die Interessierten, welche Schäden das Rauchen bei ihnen und ihren Mitmenschen anrichtet. Dabei sollen auch Aufklärungsfilme mit weniger schönen Bildern aus Kliniken, Hospizen und Sektionsräumen gezeigt werden.
Am Ende steht eine theoretische Prüfung. Den Tabakführerschein gibt es dann bei bestandener Prüfung.
Die Tabaklobby setzt auf Aufklärung und bekommt sie nun
Vielen Rauchern dürfte dies viel zu weit gehen. Die Ironie dabei ist, dass es vor allem die Tabaklobby selbst war, die mehr Aufklärung forderte, um von der Notwendigkeit neuer Verbote abzulenken. Genau diese Aufklärung wird nun intensiviert. Möchte die Tabakindustrie dies verhindern, würde sie in erhebliche Argumentationsschwierigkeiten geraten. Damit gilt es als sicher, dass der Tabakführerschein kommt.
Ohne Tabakführerschein kein Tabak
In Zukunft soll niemand mehr Tabak erwerben dürfen, der nicht umfassend über die Gefahren des Tabakkonsums informiert wurde. Denn die Vorlage des Tabakführerscheins ist in Zukunft Voraussetzung zum Tabakkauf.
Menschen, die jünger als 25 Jahre aussehen, müssen in Deutschland weiterhin ihren Personalausweis vorzeigen und nachweisen, dass sie mindestens 18 Jahre alt sind. Neu ist, dass unabhängig vom Alter in Zukunft der Tabakführerschein vorgelegt werden muss. Um die Überprüfung zu gewährleisten, erlaubt die neue Tabakrichtlinie keinen Verkauf mehr über Automaten. In Deutschland etwas dürften damit nach einer gewissen Übergangszeit alle Zigarettenautomaten verschwinden.
Eine Anmeldung für den Tabakführerschein soll frühestens 6 Wochen vor Erreichen der Volljährigkeit möglich sein. Wer als Erwachsener bereits raucht, wird nach Inkrafttreten eines entsprechenden nationalen Gesetzes voraussichtlich 6 Monate Zeit haben, den Tabakführerschein nachzuholen.
Neues Zentralregister wird kommen
Auch Mittel, bei Missbrauch den Tabakführerschein zu entziehen, werden derzeit diskutiert. Wer z.B. wiederholt Rauchverbote missachtet oder aber an Minderjährige Zigaretten abgibt, könnte seinen Tabakführerschein verlieren. Die Vergehen sollen in Deutschland in einem zentralen Register nach Vorbild der Flensburger Verkehrssünderkartei gespeichert werden.
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat jetzt eine Tonne voller Sorgen weniger. Foto: Robert Crc / Lizenz: Freie Kunst
Lange hat sich Griechenland gegen den Austritt aus der Währungsunion gestemmt. Nun ist es aber passiert: Griechenland ist endgültig pleite, da es nur noch bis zum 09. April dieses Jahres ausreichend finanzielle Reserven hat, um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Der Internationale Währungsfonds hat heute seine Fachleute abgezogen, da man den Verhandlungen keine Chance mehr gab. Damit hat das Land mehr oder weniger freiwillig den Euro verlassen.
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tspiras hat heute offiziell bekanntgeben, dass Griechenland noch im April zum Tauschhandel zurückkehren werde. Diesen habe man bereits 2000 v. Chr. aufgegeben. Es gebe keine andere Wahl. Denn Zeit zur Einführung einer neuen Währung sei nicht genug vorhanden. Dies bedürfe monatelanger Vorbereitungen, sagte Tspiras unserer Redaktion. Somit bliebe nur der Tauschhandel. Dieser habe aber auch viele Vorteile. Endlich sei die Zeit der verdammten Banken, der Finanzhaie, der Kredite, der Gläubiger und der verfluchten „Institutionen“ vorbei. Das Geld habe das Land in den Ruin geführt, daher können die Lösung nur darin liegen, das Geld abzuschaffen.
In Zukunft laufen alle Geschäfte per Tauschhandel. Das sei am Anfang alles sicher etwas anstrengender, führt Tspiras aus, schließlich könne man nicht einfach ein paar Scheine hinlegen, um etwas im Laden zu bezahlen, sondern müsse etwas zum Eintauschen mitbringen und sich mit dem Händler einig werden. Lebensmittel etwa gebe es dann für ein Schmuck, ein antikes Buch, einen Liter Motoröl, andere Lebensmittel oder eine Dienstleistung (z.B. Haarschnitt, erotische Massage usw.). Durch das Handeln und Feilschen werde die Welt aber auch geselliger und unterhaltsamer. Gerade für Touristen werde das ein Erlebnis, das man sonst auf der ganzen Welt nicht bekäme.
„Ich bin froh, dass das scheiß Geld weg ist“, sagt ein sichtlich erleichterter Alexis Tsipras. Es gebe nun keine Registrierkassen mehr, kein falsch herausgegebenes Wechselgeld, keine Geldautomaten. Auch sei mit der Abschaffung der Währung ein vollständiger Schuldenschnitt Griechenlands verbunden. Sein Land könne ja keine Schulden mehr haben, denn es gebe ja kein Geld mehr. Bei einer möglichen Umrechnung der bestehenden Schulden in Sachwerte werde er nicht mitmachen, so Tsipras. „Mit was will man uns drohen?“, fragt Tsipras rhetorisch. „Mit einem Rauswurf aus der Eurozone?“, so Tsipras süffisant.
Erst das schreckliche Flugzeugunglück eines Airbus A320 der Germanwings (Flug U49525) mit 150 Toten, bei dem der Copilot die Maschine offenbar mit voller Absicht gegen eine Felswand steuerte.
Dann heute das Orkantief „Niklas“, der als einer der schwersten Stürme der letzten Jahre in Deutschland gilt. Es sind Tote und Verletze zu beklagen, die Schäden sind immens.
Ebenso trat heute der CSU-Politiker Peter Gauweiler zurück. Er gab sein Parteiamt und sein Bundestagsmandat auf. Er hinterlässt eine ratlose CSU, die die Merkelsche Eurorettungspolitik mitgetragen hat, aber mithilfe von Peter Gauweiler bei den Leuten den Eindruck erweckt hat, sie verweigere sich dieser Politik.
„Keine Zeit für Witze“
In Anbetracht dieser Ereignisse hat der Deutsche Medienverband eine Resolution herausgegeben. Es sei keine Zeit für Witze, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der großen Medienhäuser und Verlage, daher verpflichteten sich die Fernsehsender, Radiostationen und Zeitungen dieses Jahr, keine Aprilscherze zu veröffentlichen. Es wird davon ausgegangen, dass sich alle Medienmacher daran halten.
Die Zeitschrift Emma hat für erhebliche Irritationen gesorgt. Die Autorin Luise Pusch fordert in einem Artikel eine Frauenquote für das Cockpit. Da Frauen weniger oft Selbstmord begehen als Männer, könnten absichtlich von Piloten oder Co-Piloten herbeigeführte Flugzeugabstürze, etwa beim Absturz des Airbus A320 (Germanwings, Flug U49525) mit 150 Toten, reduziert werden, heißt es.
Nun legt die Frauenrechtlerin Constanze Müller-Bönisch, die dem einen oder anderen Leser durch diverse Talkshow-Auftritte bekannt sein dürfte, nach. Sie will nun auch eine Frauenquote bei Selbstmordattentätern. In Zukunft sollen 50 Prozent der Selbstmordattentäter weiblich sein. Die Argumentation ist ähnlich wie bei der Cockpit-Frauenquote: Frauen begehen statistisch gesehen erheblich weniger oft Selbstmord als Männer. Damit könnten Selbstmordattentate, in denen meist unzählige Unschuldige mit in den Tod gerissen werden, deutlich verringert werden. Die Frauenquote bei Selbstmordattentätern liegt derzeit noch bei unter 20 Prozent.
Ausländer profitieren vom hohen bayerischen Bierstandard. Um diesen zu erhalten, sollen sie nun fairerweise an den Kosten beteiligt werden. Foto: Lesekreis / Lizenz: Public Domain
Kaum wurde die Ausländermaut für Autobahnen im Bundestag von den Abgeordneten der Großen Koalition abgenickt, die die Maut gar nicht wollen, arbeitet die CSU bereits an ihrem nächsten Bierzeltprojekt.
Ausländer, die Bayern besuchen, sollen in Zukunft zum Kauf bayerischen Biers verpflichtet werden. Damit soll die schwächelnde heimische Bierindustrie gestärkt werden. Geplant ist, dass jeder Erwachsene nach dem Grenzübertritt für mindestens 20 Euro bayerisches Bier erwerben muss. Kinder und Jugendliche werden voraussichtlich nicht belastet.
Deutsche, die nach einem Auslandsaufenthalt wieder nach Bayern einreisen, müssen wegen des Gleichheitsgrundsatzes ebenso bayerisches Bier kaufen, bekommen die Kosten aber beim Besuch der Wiesn in Gestalt von Freibier erstattet, sodass für Deutsche effektiv keine Mehrkosten entstehen.
Die Bierkaufpflicht soll durch Stichproben sowie über die Autobahn-Mautbrücken überwacht werden. Autos, die in Schlangenlinien fahren, werden dabei von den Überwachungskameras als unverdächtig angesehen.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist sich aber sicher, dass es wegen der hervorragenden Qualität des bayerischen Biers kaum Bierpreller geben wird.
Ministerpräsident Alexis Tsipras kann auch nach der Vereinigung Ministerpräsident bleiben, denn der Chef eines Bundeslandes heißt bekanntlich Ministerpräsident. Foto: FrangiscoDer / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Bereits vor dem Treffen von Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in Berlin sickerte durch, dass beide Regierungschefs einen Beitritt Griechenlands zur Bundesrepublik Deutschland anstreben. Griechenland würde dann das 18. deutsche Bundesland.
„Nur so kann Griechenland im Euro bleiben und endlich notwendige Reformen anpacken“, wird Merkel von einem Vertrauten zitiert. Für die Menschen in Griechenland wäre es eine mehr als akzeptable Lösung, da sie endlich wieder krankenversichert wären und von den hohen deutschen sozialen Standards profitieren würden. Griechenland soll dabei neben Bayern, Sachsen und Thüringen zum 4. deutschen Freistaat werden und einige Sonderrechte erhalten. Als Name ist „Hellenischer Freistaat“ vorgesehen. Die griechische Sprache bekommt einen Sonderstatus und wird neben Deutsch zur gleichberechtigten Amtssprache. Landeshauptstadt soll Athen werden.
Grexit und Graccident – der geplante oder weniger geplante Ausstieg Griechenlands aus dem Euro – sind damit erst einmal abgewendet.
Endlich neue Verwendungsmöglichkeit für den Soli gefunden
Für Dr. Merkel ist ebenso ein großes Problem gelöst. Denn die Bundeskanzlerin möchte den Soli unbedingt behalten, aber der „Aufbau Ost“ läuft 2019 – immerhin fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung – aus. Nun kann der Soli einfach in einen „Aufbau Hellenischer Freistaat“ umgewandelt werden. Merkel glaubt nach Insiderinformationen nicht daran, dass der Soli von derzeit 5,5 % erhöht werden muss. Sie geht von „blühenden Landschaften“ in Griechenland aus. Sollten dennoch Gelder fehlen, könnten die jeweiligen Ausgaben aber leicht aus der Portokasse finanziert werden.
Was beide Staaten eint
Die Vereinigung gestalte sich erheblich einfacher, da Deutschland und Griechenland bereits durch die gemeinsame Währung innig miteinander verbunden seien, führt Merkel aus. Bei der deutschen Wiedervereinigung 1990 mussten bekanntlich Ostmark zunähst in Deutsche Uckermark und später in Euro umgetauscht werden. Ein gewaltiger Akt, der nun ja wegfalle, so Merkel.
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