Kategorien
Politik Verkehr

Noch ein Streik! Weichensteller, Schienenreiniger und Trambahnschaffner kündigen Ausstand an

Weichenstellerin
Weichenstellerin. Hier kommt bereits modernste Technik zum Einsatz. Ihre Kolleginnen bei der Trambahn müssen hingegen die Weichen mit einer langen Eisenstange umlegen. Foto: Krisch, Werner / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Schaffnerin Stangenstromabnehmer
Schaffnerin beim Umlegen des Stangenstromabnehmers. Foto: Argus, Melbourne, Victoria / Lizenz: Public Domain

Auch das noch! Bahnreisende müssen jetzt ganz stark sein. Denn jetzt wollen auch noch die Weichensteller(innen), Schienenritzen-Reiniger(innen) und die Schaffner(innen), die bekanntlich auch als Stangenstromabnehmer-Umleger(innen) fungieren, in den Streik treten. Angekündigt sind Warnstreiks für Montag kommender Woche. Dabei werden alle, die in der Gewerkschaft GdSch (Gewerkschaft der Schienendienstarbeiter) organisiert sind, aufgerufen, ab 6:00 früh die Arbeit für vier Stunden niederzulegen. Die GdSch fordert 5 Prozent mehr Lohn.

Da sowohl die Deutsche Bahn als auch eine ganze Menge Verkehrsbetriebe mit „Electrischer Straßenbahn“ betroffen sind und das übrige Personal nur sehr begrenzt für die Zusatzarbeiten verfügbar ist, wird ein Verkehrschaos erwartet – sowohl im Fernverkehr und bei der S-Bahn, aber auch im innerstädtischen Verkehr. Die Städte wollen verstärkt Pferdekutschen und die neuartigen Diesel-Omnibusse einsetzen, um die ausgefallenen Trambahnzüge zu kompensieren. Der Vorschlag der Fahrgastverbands Pro Bahn, zusätzliche Oberleitungs-Omnibusse einzusetzen, stößt bei den Verkehrsbetrieben nicht auf Begeisterung. Es sei längst nicht überall die notwendige Infrastruktur vorhanden. Zwar stelle sich nicht das Problem der Schienenreinigung, das ohnehin für wenige Stunden vernachlässigbar sei, nicht, so ein Sprecher der Münchner Verkehrsbetriebe. Aber auch ein Oberleitungs-Omnibus habe Weichen und bei allen Abzweigungen müsse der Stangenstromabnehmer umgelegt werden, ebenso, wenn das Teil mal wieder von alleine raushüpfe. Da könne der Fahrer ja nicht laufend das Fahrzeug abstellen, dieses sichern und dann auch noch die Arbeit des Schaffners übernehmen.

Kategorien
Politik Technik/Hightech

Oettinger ist täglich online – für 2015 ist eine eigene Btx-Seite geplant

Günther Oettinger
Günther Oettinger. Foto: Martin Kraft / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Günther Oettinger (CDU), designierter EU-Internet-Kommissar, fühlt sich wohl im Internet. Jeden Tag sei er online. Manchmal benutze er sogar sein Eifon, um sich selbst Termine auszudrucken, um sie dann in seinen Kalender kleben zu können. Damit bringe er Print und Online wie gefordert näher zusammen.

Wenn er auf der Suche nach Informationen im Netz sei, schaue er im Netz nach, so der sympathische Schwabe. Das Netz sei eine große Hilfe, um im Netz zurechtzukommen, führt Oettinger aus.

Das revolutionärste Projekt kommt aber noch: Für nächstes Jahr plant Oettinger eine eigene Btx-Seite.

Kategorien
Politik Verkehr

GDL-Streik: Bahn senkt Fahrpreise drastisch, um finanziellen Schaden zu minimieren

GDL-Streik
GDL-Streik. Dieses Mal sitzt die Bahn am längeren Führerstandhebel. Foto: bigbug21 / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Am heutigen Mittwoch will die GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) ab 14 Uhr für 14 Stunden die Arbeit niederlegen. Damit werden mal wieder die meisten Züge in Deutschland stillstehen. Doch die Bahn hat schon die Weichen für eine Gegenmaßnahme gestellt.

Fahrpreise nun niedriger als bei Opas Dampfeisenbahn!

Um den Schaden durch entgangene Fahrkartenverkäufe zu reduzieren, wird der Fahrpreis auf einheitlich 1 Cent gesenkt – unabhängig von Entfernung, Klasse, Zugart etc. Erhältlich werden solche Tickets aber nicht sein. Denn es ergebe keinen Sinn, Fahrkarten zu verkaufen, die nicht genutzt werden können, so ein Bahn-Sprecher. Es ist also ein rein hypothetischer Fahrpreis. Für die wenigen nicht ausgefallene Züge gilt der reguläre Fahrpreis.

Das Ziel ist klar: Damit drückt die Bahn den finanziellen Schaden durch den Streik gewaltig. Denn wären die Züge nicht ausgefallen und die Tickets verkauft worden, wäre ja mit 1 Cent pro Fahrt fast nichts zusätzlich in die Kassen gekommen. Damit könne man die GDL mehr als nur ein wenig ärgern, so der Bahnsprecher, und man stärke die eigene Verhandlungsposition.

Ideen hat sie, die Deutsche Bahn, das muss man ihr lassen.

Kategorien
Politik Religion Wissenschaft/Bildung

Reisewarnung für den Planeten Erde!

Außerirdischer
Bild: OakleyOriginals / Lizenz: CC BY 2.0

Wie peinlich ist denn das für uns? Gleich eine ganze Reihe extraterrestrischer Regierungen haben mittlerweile eine Reisewarnung für unsere Erde herausgegeben. Die Begründungen ähneln sich: Das Auswärtige Amt des Planeten A2717BING07, hierzuerde besser als Grglmpf bekannt, etwa führt in seiner Reisewarnung aus, dass es kaum noch sichere Regionen auf der Erde gebe, in denen man nach einer so langen Reise angemessen Urlaub machen könnte. Dort sei es inzwischen absolut üblich, dass die Bewohner nicht nur ihren Planeten ausbeuteten, die Umwelt verschmutzten und zerstörten, sich andere Lebewesen mit noch weniger Intelligenz untertan machten, sondern sich auch gegenseitig abschlachteten. Offiziell beruhten die meisten Konflikte auf einer unterschiedlichen Auslegung irgendwelcher uralten staubigen Bücher, in denen ein oder mehrere Götter und ein paar bizarre Engel vorkämen, die irre Abenteuer erlebten und in denen der Logikfaden irgendwie abhandengekommen sei. In Wirklichkeit ginge es aber bei den Kriegen immer ausschließlich um Macht, Moneten und Macheten.

Ähnlich sieht es das Auswärtige Amt auf dem Planeten Dusaladim. Anstatt sich als eine Einheit zu begreifen, würden die Erdbewohner konsequent ihre Lebensgrundlage und damit auch sich selbst immer schneller vernichten, heißt es. Selbst ein Abenteuerurlaub sei seit Gründung der Organisation „Islamischer Staat“ (IS) nicht mehr wirklich empfehlenswert.

Dieses verheerenden Bewertungen dürften auch erklären, warum trotz stark steigender Anzahl an Kameras hierzuerde von Jahr zu Jahr immer weniger Ufos gesichtet würden. Um den Planeten wieder attraktiver für außerirdische Urlaubsgäste zu machen, schlagen die Vereinten Nationen nichts vor. Aus, Ende, Erde.

Kategorien
Konflikte/Terror/Militär Politik

Friedensnobelpreis geht überraschend an den IS (Islamischer Staat)

IS Terror

Wie die großen Medien bereits berichtet haben, geht der diesjährige Friedensnobelpreis überraschenderweise an die Organisation IS (Islamischer Staat). In der Begründung des Nobelpreiskomitees heißt es, der IS habe wie kein anderer gezeigt, in welchem desaströsen Zustand die weltweite Friedenspolitik sei. Dies werde vor allem darin klar, dass die Staatengemeinschaft eine erbärmliche Hilflosigkeit zeige und dem IS kaum etwas entgegenzusetzen habe. Die Ursachen für das Entstehen terroristischer Organisationen würden nur zaghaft untersucht und oftmals fördere der sogenannte Westen den islamistischen Terrorismus sogar mindestens indirekt. Die provokative Vergabe an den IS solle die Staatengemeinschaft endlich wachrütteln, so das Nobelpreiskomitee.

Kategorien
Politik Verkehr

Lokführer sauer: Trotz Streik standen Züge wegen Erddrehung nicht still

GDL-Streik
GDL-Streik. „Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will“ – Fast hätte es geklappt. Foto: bigbug21 / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Eigentlich sollte nichts mehr gehen. Die GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) hatte zu einem bundesweiten Streik aufgerufen. Mit durchschnittlich üblicher 60-minütiger Verspätung wurden die Züge am späten Dienstagabend um 22 Uhr abgestellt. Am Mittwoch um 6 Uhr früh rollten die ersten Züge wieder.

Für die GDL ist der Streik jedoch nur ein bedingter Erfolg. Durch die Erddrehung standen die Züge nicht wirklich still, sondern bewegten sich mit über 1.000 km/h weiter. Ein weiterer Wermutstropfen: Da sich die Erde nicht nur um die eigene Achse dreht, sondern sich auch noch um die Sonne dreht und damit durchs All fliegt, rasten die Züge zusätzlich auf der Bahn um die Sonne mit rund 100.000 km/h weiter. Dazu kommt noch, dass auch das gesamte Sonnensystem keinesfalls stillsteht, sondern sich ebenso in der Galaxie mit einem Affenzahn bewegt. Ein GDL-Sprecher zeigte sich in einer Pressekonferenz zerknirscht. Man habe es leider nicht geschafft, alle Züge wirklich stillstehen zu lassen. Immerhin sei es gelungen, ein absolutes Chaos zu veranstalten, sodass man das Ganze als Teilerfolg verbuche.

Kategorien
Konflikte/Terror/Militär Politik

Neue Uniform für Ursula von der Leyen – das schlagen namhafte Designer vor

Ursuala von der Leyen
Ursula von der Leyen. Wie wird ihre neue Uniform aussehen? Foto: Marc Müller / Lizenz: CC BY 3.0 DE

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in Zukunft nur noch in Uniform in der Öffentlichkeit auftreten (keinblatt.de berichtete). Natürlich will die beliebte Ministerin nicht irgendeinen bereits verfügbaren Fummel anziehen, sondern in einem Kleidungsstück repräsentieren, in dem sie die beste Figur macht. Die Frage ist also, wie ein Modell aussehen könnte, das ihrem Image und ihrer Karriere am wehrhaftesten dienlich ist.

Eine solche Uniform muss freilich erst noch entworfen werden. In einer Studie, die von der Leyen in Auftrag gab und in die eine Auswahl der besten Modedesigner involviert wurde, schlägt die überwältigende Mehrheit der Designer das folgende Modell vor:

Diese Uniform wird von den führenden Modedesignern für Ursula von der Leyen empfohlen.

Frau von der Leyen soll sich bisher unbestätigten Meldungen nach eher überrascht gezeigt haben. Nach einiger Bedenkzeit soll die Ministerin aber dann doch Interesse signalisiert haben. Man könne außerdem die Idee weiterentwickeln, um Mängel bei Bundeswehrfahrzeugen und Kampfjets zu kaschieren, wird die Ministerin zitiert.

Kategorien
Boulevard Bräuche und Mythen Gesellschaftliches Politik

Kohl: „Merkel konnte nicht mit Messer und Gabel essen“ – Bundeskanzlerin wehrt sich

Schneidgöffel
Merkels Schneidgöffel (Abbildung ähnlich). Foto: David Goehring / Lizenz: CC BY 2.0

Wie das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, soll die heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) laut einer früheren Aussage des Altkanzlers Helmut Kohl (CDU) nicht einmal dazu in der Lage gewesen sein, „richtig mit Messer und Gabel zu essen“.

Inzwischen hat sich Merkel zur Wehr gesetzt. Diese Aussage sei gemein, so die Bundeskanzlerin, denn der Wiedervereinigungsaltkanzler sollte es eigentlich besser wissen. Aufgrund der Mangelplanwirtschaft der DDR habe es in ihrem Elternhaus gar keine Messer und Gabeln gegeben, ja nicht mal Löffel. Metall sei schließlich knapp gewesen, gespeist habe man daher bei ihr mit einem Einzelbesteck, das alles „in einem“ gewesen sei, einem sogenannten Schneidgöffel – einer Kombination von Messer (Schneiden), G (Gabel) und Löffel. Erst nach der Wiedervereinigung habe sie richtiges Besteck kennengelernt und das vereinigte Besteck zum Einschmelzen gegeben.

Mit Messer, Gabel, Fischmesser, Butterstreicher, Messerbank, Tranchiergabel, Dessertgabel, Kaviarlöffel, Hummerzange und dem ganzen Zeug komme sie inzwischen klar, verfalle aber ab und zu in alte Muster. „Ganz weg kriegen sie alte Gewohnheiten nie“, sagte die Bundeskanzlerin unserer Redaktion, aber mit „Merkel und Gabel“ (sic!) könne sie inzwischen essen.

Das Problem bei dem geliebten Schneidgöffel sei, dass man ja nur „ein einziges Teil“ habe, mit dem man zwar schneiden, aber das zu Schneidende nicht gleichzeitig fixieren könne, so Merkel. Da habe sich auch schon einmal bei politischen Anlässen das eine oder andere selbstständig gemacht und sei wo gelandet, wo es eigentlich nicht hingehört habe. Auch sei alles nur bedingt hygienisch gewesen, da man ja den Löffel am Gabelstiel halten musste und umgekehrt, erklärt Merkel. Weitere Details wolle sie unseren Lesern ersparen.

Kategorien
Konflikte/Terror/Militär Politik

94 % der Deutschen meinen, dass sich Ursula von der Leyen für eine gute Besetzung hält

Ursula von der Leyen
Umfragen sind besser als ihr Ruf und können das Selbstverteidigungsbewusstsein stärken. Foto: teAM Deutschland / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Eiernde Rotoren bei Kampfhubschraubern, nur noch am Boden einsetzbare Kampfjets, Paul Panzer: Die Ausrüstung der Bundeswehr ist in einem bedauernswerten Zustand. In die Schusslinie gerät nun zunehmend auch die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Schließlich trägt sie die politische Verantwortung dafür, dass das so genannte Verteidigungsgut nicht repariert wird.

Um ihre Position zu stärken, hat Frau von der Leyen eine repräsentative Umfrage in Auftrag gegeben, die heute in den großen Medien veröffentlicht wurde.

Die Frage lautete:

Meinen Sie, dass sich Ursula von der Leyen für eine gute Besetzung im Verteidigungsministerium hält?

Da die meisten Teilnehmer die Frage richtig verstanden haben, überrascht die Antwort nicht: 94 % antworteten mit Ja, 2 % mit Nein und 4 % mit Weiß nicht.

Frau von der Leyen zeigte sich ob des klaren Ergebnisses erleichtert und sieht ihre Rolle auf der Hardthöhe gestärkt.

Kategorien
Konflikte/Terror/Militär Politik Religion

Schlimmer Verdacht: Ist der IS (Islamischer Staat) etwa ein Unrechtsstaat?

IS Terror

Während hierzulande weiter darüber diskutiert wird, ob die DDR ein Unrechtsstaat war oder basierend auf sauberen rechtsstaatlichen Grundsätzen ihre eigenen Bürger einschließen und Republikflüchtlinge an der Grenze erschießen ließ, gibt es einen neuen ungeheuren Verdacht. Ist der IS, der „Islamische Staat“, etwa ein Unrechtsstaat? Zwar handelt es sich beim IS nicht um einen Staat im eigentlichen Sinn, sondern um eine hierzulande inzwischen verbotene islamistische Terrororganisation, deren Ziel die gewaltsame Errichtung eines Kalifats ist. Unrechtsstaat ist so gesehen noch eine unendlich beschönigende Untertreibung.

Kategorien
Filme/TV Politik Religion

Jauch-Talk: Imam will Vorwurf, zu viel geredet zu haben, in einer Revanche-Sendung entkräften

Moschee
Mohammed Ali-Moschee, Kairo. Foto: Tscherno / Lizenz: CC BY 2.0

Der Vorwurf wiegt schwer. In der gestrigen ARD-Talkshow mit Günther Jauch sollte es eigentlich um das Thema „Gewalt im Namen Allahs – wie denken unsere Muslime?“ gehen. Neben dem Imam Abdul Adhim Kamouss waren der Politiker Wolfgang Bosbach (CDU), der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD), die Spiegel-Redakteurin Özlem Gezer und der NDR-Journalist Stefan Buchen eingeladen.

Doch statt eines Streitgesprächs führte Kamouss eine Art Super-Monolog. Er redete viel, ohne wirklich etwas zu sagen. Jauch scheiterte grandios, die Diskussion in geordnete Bahnen zu lenken.

Kamouss widerspricht aber der Darstellung, er hätte die Sendung durch eine vorgezogene Freitagspredigt beherrscht und die anderen nicht zu Wort kommen lassen.

In der nächsten Günther Jauch-Talksendung am Sonntag, den 5. Oktober, will er die Sache richtigstellen. Ob der Imam nächste Woche noch einmal eingeladen wird, hat die Redaktion von Günther Jauch noch nicht entschieden.

Kategorien
Finanzen Gesellschaftliches Politik

Wer von der Mietpreisbremse profitiert

Wohnen
Wohnen zur Miete wird bald wieder bezahlbar. Foto: Blunck / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Die Große Koalition hat heute die Mietpreisbremse beschlossen. Unbezahlbare Mieten oder unverschämt hohe Maklergebühren sollen damit der Vergangenheit angehören. Es sind aber zahlreiche Ausnahmen vorgesehen, um Wohnungsbau und Luxussanierungen nicht zu gefährden.

keinblatt.de verrät, wer von der Neuregelung profitiert. Nach intensiver Recherche hat die Redaktion eine ganze Reihe von Menschen quer aus dem Volk gefunden, die einen Nutzen von der Mietpreisbremse haben.

Hier geht’s zu den Menschen, die von der Mietpreisbremse profitieren

Kategorien
Politik Verkehr

Doch ganz simpel: Das ist die neue Dobrindt-Maut!

Alexander Dobrindt
Alexander Dobrindt (CSU): Genial einfach und einfach genial! – Foto: Harald Bischoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Jetzt wird bei der Maut doch alles anders. Wie die Redaktion aus dem Bundesverkehrsministerium erfuhr, soll die Maut nun doch nur auf Autobahnen fällig werden. Dazu werden Maut-Jahresplaketten für einheitlich 88 Euro verkauft. Außerdem sollen Zweimonats- und Wochenplaketten für 18 Euro bzw. für 5 Euro angeboten werden. Hubraum, Kraftstoffart usw. werden dabei nun doch keine Rolle spielen.

Die Plakette muss von allen Autofahrern auf ihrem Kraftfahrzeug angebracht werden, die Autobahnen benutzen, also auch von deutschen Autofahrern. Die Kompensation für deutsche Autofahrer erfolgt dadurch, dass die Kfz-Steuer in mehreren Stufen gesenkt wird – die erste Stufe folgt in zwei oder drei Jahren, falls dies der Bundeshaushalt dann hergibt. Diese Lösung sei europarechtskonform, betont Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), da die Entlastung mit zeitlicher Verzögerung stattfinde.

Eine weitere Entlastung erfolge durch den derzeit verhältnismäßig niedrigeren Benzinpreis, der wiederum Folge des fallenden Ölpreises sei. Krisen und Kriege in der Welt führten derzeit nicht mehr zu steigenden Ölpreisen. Auch dies sei auf dem Mist der Bundesregierung gewachsen. Auf die Zusammenhänge will Dobrindt aber nicht eingehen, zu kompliziert sei das, das verstehe niemand, wiegelt der Minister ab.

Dobrindt schwärmt lieber von seinem neuen Mautkonzept: Dieses sei so einfach, dass er sich wundere, da nicht schon früher draufgekommen zu sein. Die Idee sei so genial, dass sie von ihm selbst sein könnte, so Dobrindt.

Ob das alles nur endgültig sei, will keinblatt.de wissen. Der Minister erklärt, falls die Widerstände unerwarteterweise zu groß ausfielen, müsse man halt alles umwerfen. „Dann führen wir die Maut formal ein, aber erheben sie nicht. Damit kommen wir dem Ausland entgegen. Oder wir verzichten auf eine formale Einführung der Maut, erheben sie aber – für Ausländer. Das bringt dann Sympathie in der deutschen Bevölkerung“, so Dobrindt.

Der Minister überrascht immer wieder. Kreativität tut der Politik gut.

Kategorien
Politik Verkehr

Bundesverkehrsministerium bestellt 2.000 Aluminium-Rundprofile

Alexander Dobrindt
Alexander Dobrindt (CSU): Handeln, wenn andere noch verhandeln – Foto: Harald Bischoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Wie die Redaktion erfuhr, hat das Bundesverkehrsministerium 2.000 Aluminium-Rundprofile, gestaffelt in Längen zwischen 2,50 und 5 Metern, dazu in gleicher Anzahl Drehpfosten, Bodenplatten, Antrieb und Elektronik in Auftrag gegeben. Das Bundesverkehrsministerium lehnte eine Stellungnahme ab und wollte weder die Bestellung offiziell bestätigen noch kommentieren, ob mit der Order die viel zitierte Gerechtigkeitslücke bei der Straßenfinanzierung geschlossen werden oder/und man sich dem Thema steigender Flüchtlingszahlen aus Afrika in typischer CSU-Manier widmen wolle.

Kategorien
Politik

Nach erneuter Wahlschlappe: FDP benennt sich in „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD) um

Neue FDP
Der neue Name der FDP: „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD)

Nach der erneuten Wahlschlappe der FDP in Thüringen (2,5 %) und Brandenburg (1,5 %) reagiert nun die Führungsspitze. Parteiboss Christian Lindner kündigte neben inhaltlichen Korrekturen auch einen neuen Namen für seine Partei an. Die FDP heißt ab sofort „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD). Vorwürfe, die FDP schielte auf die immer erfolgreichere „Alternative für Deutschland“ (AfD) – 10,6 % in Thüringen, 12,2 % in Brandenburg) – und rechne damit, dass viele Wähler in Zukunft versehentlich die „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD) statt der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ankreuzten, wies Lindern außergewöhnlich scharf zurück.

Christian Lindner
Parteiboss Christian Lindner. Foto: Liberale / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Seine Partei sei die einzige ernst zu nehmende liberale Partei, was auch so bleiben werde. Die „Alternative für Deutschland“ habe zwar ihren Namen schützen lassen, aber nur als Bezeichnung „Alternative für Deutschland“ und nicht als „Allgemeine freie Demokraten“. Das sei ja ein völlig anderer Name. Damit könne die FDP selbstverständlich den Namen „Allgemeine freie Demokraten“ für sich in Anspruch nehmen.

Kategorien
Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

USA wollen weitere 911 verhindern und den Tag streichen – Auf den 10.09. folgt der 12.09.

911
Terroranschläge vom 11. September 2001. Foto: Michael Foran / Lizenz: CC BY 2.0

Der 11. September („911“) 2001 war sicherlich einer der grausamsten Tage der Menschheitsgeschichte. Jedes Jahre gedenkt man der Opfer und fürchtet sich vor weiteren Anschlägen.

Die USA schaut dem nicht tatenlos zu. Derzeit wird in Abstimmung mit der UNO und den Normierungsbehörden aller Industrienationen ein Konzept vorbereitet, das weitere 11. September verhindern wird. Dazu soll der 11. September ab 2016 aus dem Kalender gestrichen werden, auf den 10. September folgt der 12. September. Zum Ausgleich soll ein 31. September eingeführt werden.

Kategorien
Politik Verkehr

Seehofer poltert, weil sich CDU-Politiker seine Attacken verbitten ließen

Horst Seehofer
Horst Seehofer: „Ich lasse mir das wichtigste CSU-Projekt nicht kaputtmachen. Die Ausländermaut kommt wie im Koalitionsvertrag vorgesehen!“ – Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0, Details siehe: Wikipedia

Der Streit um die Ausländermaut spitzt sich zu. Erst warf der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor, er wolle die im Koalitionsvertrag vorgesehene Ausländermaut sabotieren, die derzeit von seinem Azubi und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ausgearbeitet wird. Schäuble hatte den Erlös durch die Maut infrage gestellt und vor einem Minusgeschäft gewarnt. Auch arbeitet das Finanzministerium an einem Gegenentwurf, was einer klassischen Intrige gleichkommt, wenngleich Schäubles Maut erst für die nächste Legislaturperiode vorgesehen wäre.

Daraufhin gab es kritische Stimmen von führenden CDU-Mitgliedern, die Seehofer zur Mäßigung aufriefen. Dieser regte sich über die Maßregelung jedoch fürchterlich auf und rächte sich mit einer weiteren verbalen Attacke. Der nächste Mediationsversuch wird zeigen, ob es zu einem weiteren Angriff des bayerischen Leitwolfs kommt. Wie die Redaktion allerdings erfahren hat, hat Seehofer kein Interesse an einer Mediation. Es soll aber dennoch eine Politikerstellung anberaumt werden. Dabei wird eine klassische Methode aus der Mediation angewandt: die Repräsentation fehlender Streithähne durch Schauspieler. Dabei soll Seehofer vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan dargestellt werden.

Inzwischen wurde bekannt, dass keineswegs nur ausländische Autofahrer, die deutsche Autobahnen, Bundes-, Land- und Kreisstraßen befahren, zur Kasse gebeten werden sollen. Vielmehr sollen fast alle Arten von Straßen, Pfaden und Wegen unabhängig von der Art der Fortbewegung mautpflichtig werden, da deren Unterhalt ebenso den Staat Geld kostet. So müssen etwa ausländische Wanderer eine Plakette erwerben und auf ihren Wanderstock kleben, wenn sie auf deutschem Gebiet unterwegs sind. Der Eintritt ins Märchenland ist ja schließlich auch nicht kostenlos, nicht einmal im Ausland. Sogar Krötenpfade sollen mautpflichtig werden, damit die Kröten in die richtigen Taschen wandern. Wer auf dem Holzweg unterwegs ist, zahlt in Zukunft ebenso. Eine Ausnahme sollen Ladenstraßen sein, da diese sich in aller Regel durch Einkäufe selbst finanzieren. Dienstwege und Behördenwege dagegen sollen zukünftig zwar umsonst, aber nicht kostenlos sein.

Kategorien
Historisches Politik Verkehr

Kanzleramt: Doch keine Maut, man werde Ausland „anders“ beikommen

Adolf Nazi
Machtwort: Doch keine Maut auf Deutschlands Autobahnen. Foto: Deutsches Bundesarchiv / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Milde Töne aus dem Kanzleramt in Berlin: Man werde nun doch keine Ausländermaut einführen, stellte der Kanzler klar. Dem Ausland werde man „anders“ beikommen. Speziell seiner alten Heimat kündigte der Kanzler einen interessanten „Anschluss“ für das kommende Frühjahr an.

Der Hintergrund: Automobilfahrer müssen eine sündhaft teure Plakette auf ihre Windschutzscheibe kleben, wenn sie durch Österreich fahren. Das würde sich dann ja wohl erübrigen, sagte der Kanzler. Für andere befreundete Staaten strebe er ähnliche Lösungen an Zur Finanzierung des deutschen Reichsautobahnbaus gebe es andere Möglichkeiten, so der Kanzler. Wie diese aussehen könnten, wollte der Kanzler nicht näher konkretisieren.

Kategorien
Gesellschaftliches Politik Verkehr

Nach Bahnchaos durch GDL-Streik: Bundesregierung will Streikrecht beschneiden

Andrea Nahles
Andrea Nahles: „Wir schaffen das Streikrecht nicht ab, sondern entwickeln es weiter!“ – Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) hat mal wieder die Muskeln spielen lassen und mit ihrem Streikaufruf für große Beeinträchtigungen im Zugverkehr gesorgt. Die Bundesregierung befürchtet nun, dass durch die stetige Entstehung weiterer kleiner Gewerkschaften immer öfter das öffentliche Leben lahmgelegt werde und langfristig auch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in Gefahr sei. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles (SPD), sagte, dass es nicht sein könne, dass eine kleine Pupsgewerkschaft wie die GDL einfach so ein erpresserisches Verkehrschaos veranstalten könne.

Die Bundesregierung will daher das Streikrecht ändern. In Zukunft dürfen kleinere Gewerkschaften nicht mehr zum Streik aufrufen. Das Streikrecht soll aber grundsätzlich erhalten bleiben.

Nur die größte Gewerkschaft gibt zukünftig den Ton an – kleine Gewerkschaften werden aber durch Fusionsverbot geschützt!

Konkret bedeutet dies, dass wenn mehrere Gewerkschaften in einer Branche bzw. einem Betrieb vorhanden sind, dass nur noch die jeweils mitgliederstärkste Gewerkschaft zum Streik aufrufen darf. Da kleinere Gewerkschaften Befürchtungen geäußert haben, sie könnten durch diesen Verlust an Einfluss überflüssig werden, wird eine Fusion von Gewerkschaften generell verboten. Damit wird der Fortbestand kleinerer Gewerkschaften sichergestellt.

Taxifahrer, die streiken möchten, müssen in Zukunft auf ihr Nummernschild achten. Sie dürfen mit ungeradem Nummernschild nur an ungeraden Tagen und mit geradem Nummernschild nur an geraden Tagen streiken. Bei Verkehrsbetrieben gilt Ähnliches, hier wird aber nach Liniennummer unterschieden. An ungeraden Tagen dürfen nur Busse, Trams und U-Bahnen mit ungerader Liniennummer im Depot bleiben, an geraden Tagen nur entsprechende Fahrzeuge mit gerader Liniennummer. Damit soll eine gewisse Grundversorgung sichergestellt und verhindert werden, dass ein Verkehrschaos ausbricht, weil die Leute dann mit dem Privat-Pkw zur Arbeit fahren.

Nahles-Ministerium plant aber auch Erleichterungen

Neben Einschränkungen im Streikrecht sind aber auch Erleichterungen geplant. Beamte im Innendienst dürfen in Zukunft streiken, da dies ohnehin keine Auswirkung hat.

Arbeitgeber müssen, wenn sie als Gegenschlag Aussperrungen durchführen, zukünftig mindestens einen Schlüssel oder eine Codekarte für das Werkstor beim Hausmeister hinterlegen.

Kategorien
Natur/Tiere/Umweltschutz Politik

Beschluss: Grüne verabschieden sich von Sonnenenergie! Sonne auch ein Atomreaktor

Sonnenaufbau
Die Sonne. Der einzig funktionierende nutzbare Kernfusionsreaktor. Bild: NASA / Lizenz: Public Domain

Auf der derzeit stattfindenden Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin haben sich die Delegierten heute überraschend von der Nutzung der Sonnenenergie verabschiedet.

Die Sonne sei schließlich ganz eindeutig ein Kernfusionsreaktor und gehöre damit zum Bereich der Atomenergie, heißt es in dem Antrag, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Zwar sei der radioaktive Abfall bei einem Kernfusionsreaktor geringer als bei den heute verbreiteten Atomreaktoren, die bekanntlich auf Kernspaltung basierten. Dennoch handele es sich klar um einen Atomreaktor.

Derzeit versuchen Wissenschaftler, einen Kernfusionsreaktor zu bauen, der mehr Energie erzeugt, als reingesteckt wird. Bislang ist das nicht gelungen, womit die Sonne der einzige funktionierende Kernfusionsreaktor bleibt, der für die Menschen nutzbar ist.

Die Grünen ständen nicht für Atomenergie und lehnten damit auch Kernfusionsreaktoren ab. Das sei letztlich auch nur die hässliche Fratze der Atomlobby, die sich nur einen hübscheren Umhang übergezogen habe, so der der Parteivorsitzende Cem Özdemir.

Auch wenn mit der Sonne bereits ein Kernfusionsreaktor existiere, könne man dies nicht tolerieren, so Özdemir. Die Grünen setzten daher ab sofort ausnahmslos auf echte regenerative Energieformen wie Windkraft, Wasserkraft und Muskelkraft.