Herrmann hieße aber nicht Herrmann, hätte er keine schlauen Hintergedanken. Die Beschaffenheit der Höhle, ihre Größe und Tiefe eignet sich nämlich nach Herrmanns Vorstellung hervorragend als Endlager für Atommüll. Bislang waren die lästigen Höhlenforscher im Weg, was sich aber bei einer für immer verschlossenen Höhle radikal-radioaktiv ändern würde. Daher plant Herrmann, eine noch nicht genannte Zahl an Fässern mit radioaktivem Abfall zu versenken, bevor die Höhle mit einem Schwall Beton höchster Güte zu einem endgültigen Grab für das strahlende Material wird. Bayern könnte sich kostengünstig eines erheblichen Teils des Mülls seiner Atomkraftwerke entledigen. Derzeit befindet sich der radioaktive Müll in Zwischenlagern auf den Grundstücken der Atomkraftwerkanlagen.
Auch wenn die Höhle stellenweise sehr schmal ist, könnte man dennoch viele Fässer der Höhle überlassen. Eventuell müssen einige Engstellen etwas „erweitert“, das heißt mit dem Presslufthammer bearbeitet werden.
Der Atommüll ist da unten einige Jahrzehnte sicher. „Sollten in ein paar Jahrzehnten mal radioaktive Substanzen freiwerden, lebt keiner von uns Verantwortlichen mehr“, so Herrmann.
Wie bereits berichtet wurde, wird die EEG-Umlage (Erneuerbare-Energien-Gesetz) in Zukunft auch dann fällig, wenn die Stromerzeugung für den rein privaten Eigenbedarf erfolgt. Für aus erneuerbaren Energiequellen hergestellter Strom müssen dann sowohl gewerbliche als auch Privaterzeuger ab 2015 einheitlich 40 Prozent EEG-Umlage entrichten, das sind momentan 2,5 Cent pro Kilowattstunde.
Für Photovoltaik-Anlagen bedeutet dies, dass gewissermaßen eine Sonnensteuer bezahlt werden muss. Dies betrifft zunächst Photovoltaik-Module auf dem Hausdach. Bislang weniger bekannt ist, dass auch alle Geräte, die mit Sonnen- oder sogar Kunstlicht betrieben werden, steuerpflichtig werden.
Zwar würden für Solartaschenrechner und ähnliche „Kleinst-Sonnenkraftwerke“ wegen der geringen erzeugten Energie auf das ganze Jahr gerechnet nur wenige Cent fällig werden. Da es aber an geeigneten verbrauchsabhängigen Mess- und Abrechnungsmethoden fehlt, sieht Bundesenergieminister Sigmar Gabriel (SPD) unbürokratische Pauschalbeträge vor. Diese fallen zwar deutlich höher aus, als es sich durch die reine EEG-Umlage ergeben würde. Dies erklärt sich jedoch daraus, dass der Verwaltungsaufwand sehr hoch ist.
Was kostet wie viel?
Das erste genutzte Gerät (Solartaschenrechner oder anderes Kleinstgerät, etwa ein Solarladegerät, Solarspielzeug etc.) wird konkret mit 9,00 Euro pro Jahr veranschlagt, jedes weitere Gerät 2,00 Euro pro Jahr.
Für die Anmeldung dienen Onlineformulare, die sich bereits im Aufbau befinden. Wer auf die Idee kommt, den Zweit- oder Dritttaschenrechner einfach zu verschweigen, weil das ohnehin niemand merkt, hat wohl wirklich wenig zu befürchten. Ein Sprecher des Wirtschafts- und Energieministeriums bestätigt unserer Redaktion, dass man auf Ehrlichkeit setze. Wer ein Gerät vergesse, dem werde man nicht gleich den Kopf abschlagen, so der Sprecher. Im Grunde genommen sei es aber Steuerhinterziehung, heißt es.
Bei neu gekauften Geräten werden die Händler allerdings angewiesen, die Käuferdaten direkt an das Ministerium weiterzuleiten. Wer betrügt, der fliegt also in Zukunft auf.
Offene Grenzen, der Euro als gemeinsame Währung, das ist inzwischen Europa. Der Weg zur politischen Union ist vorgezeichnet – den Vereinigten Staaten von Europa nach dem Vorbild der USA.
Eine weitere logische Konsequenz auf dem Weg zu einer europäischen Nation sind europäische Teams im Sport. Daher arbeitet die EU-Kommission fieberhaft an einer Lösung. Dabei soll bereits 2022 bei der Fußball-WM der Herren in Katar ein europäisches Team antreten. Die europäische Nationalstaaten werden dann keine Fußballmannschaften mehr stellen.
Schließlich würden in Wettbewerben wie der Fußball-WM auch die Fußballmannschaft der USA antreten und nicht die einzelnen Staaten Kalifornien, Texas, Massachusetts und wie sie alle heißen, so Henning Ball, Mitglied der Europäischen Generaldirektion Bildung und Kultur, die auch für den Sport zuständig ist.
Für andere weltweite Wettbewerbe, auch z.B. den Olympischen Spielen, will man ebenfalls ein ähnliches Zeitfenster vorsehen, 2024 könnte es hier so weit sein. Die Sportler werden in Einzelwettbewerben dann nicht als Deutsche, Spanier oder Italiener antreten, sondern als Europäer.
„Die Bürger in Europäer sollten sich als Europäer fühlen und begreifen“ so Ball, Europa könne nur vorankommen, wenn das Denken in Nationalstaaten zurückgedrängt werde. „Wir sind ein Europa“, führt Ball aus, den Wettbewerb in Europa gebe es nur noch im Europa der Regionen, nicht mehr im Europa der Nationen.
Will Deutschland noch einmal Fußballweltmeister werden, dann könnte es knapp werden. Wenn es jetzt wider Erwarten in Brasilien nicht klappt, wäre die WM in Russland 2018 die voraussichtlich letzte Möglichkeit für immer. Es mutet sicher etwas seltsam am, würde „Europa“ Fußball-Weltmeister bei der WM 2022 in Katar. Ein Gedanke, an den wir uns aber wohl gewöhnen müssen und werden.
Innereuropäische Wettbewerbe wird es wohl noch weiterhin geben, also auch eine Fußball-EM. Wie das im Einzelnen aussehen wird, dazu wollte Ball noch keine Angaben machen.
Lange Zeit war es ruhig um die Ausländermaut. Doch jetzt prescht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor. Der intellektuelle Minister mit dem markanten Sehhilfengestell (-2,0 Dobrindt links, auf dem rechten Auge blind) will die Ausländermaut noch vor der Sommerpause durchpeitschen. Dabei hat er eine spektakuläre Idee für Mehreinnahme: Wer zwei Pässe hat, soll auch doppelt zahlen.
Dobrindt: „Es kann nicht sein, dass jemand mit zwei Pässen nur Privilegien hat. Er darf zweimal wählen, in beiden nationalen Parlamenten seiner beiden Staaten. Bei der Europa-Wahl, gut, da ist es nicht legal, fällt aber erst auf, wenn man sich bei Günther Jauch verplappert. Aber wer geht schon zu Günther Jauch? Dann hat ein Doppelpassler auch die doppelte Chance, dass sein Land Fußballweltmeister wird. Alles Vorteile! Daher sagen wir: Wer zwei Pässe hat, darf nicht nur profitieren, sondern muss auch doppelt zahlen.“
Wie das mit dem Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren sei, wollen wir wissen. Dobrindt gibt nur ausweichende Antworten und will sie nicht zitiert wissen. Nur so viel: Sein Ministerium lässt seit Monaten prüfen, sogar eine KI-Software ist im Einsatz, wie man überhaupt eine EU-konforme Lösung für die Ausländermaut hinbekommt. Mit doppelter Maut für Doppelstaatler wird es sicher nicht einfacher. Offenbar hat die momentan anvisierte Lösung mit der Teilrückerstattung der Kfz-Steuer je nach Schadstoffklasse in sechs Stufen noch gewisse Mängel. Klar scheint auch zu sein, dass es bei dem CSU-Klientel mit Ausländer-Ressentiments gut ankommt, wenn gewisse Ausländer stärker belastet werden. Daher wird der Minister nichts unversucht lassen. „Im schlimmsten Fall ändern wir die Gesetze so oft, bis die Richter keinerlei Lust mehr haben, sich damit zu beschäftigen“, witzelt der sympathische Minister.
Bei den Arbeitnehmern sind sie beliebt, die Brückentage. Heute ist ein solcher Brückentag. Mit nur einem Urlaubstag lässt sich ein verlängertes Wochenende von stolzen vier Tagen erreichen. Für die Verantwortlichen sind die Brückentage dagegen ein Ärgernis. Es droht eine Unterbesetzung in den Abteilungen, unter der die Angestellten leiden, welche die fehlenden Kollegen durch Mehrarbeit kompensieren müssen. Die Frage, wer in den Genuss von Urlaub an den Brückentagen kommt, sorgt zudem immer wieder für Streitereien oder gar Handgreiflichkeiten unter Kollegen.
Brückentage sollen zukünftig als zwei Urlaubstage gelten
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert daher nun, die Brückentage abzuschaffen. Wer beispielsweise an einem Freitag freinehmen möchte, wenn am Donnerstag Feiertag ist, soll in Zukunft zwei Urlaubstage nehmen müssen. Das mache es unattraktiver, an diesen Tagen freizunehmen, sagte eine BDA-Sprecherin heute unsere Redaktion. Als Kompensation solle aber die Anzahl der gesamten Urlaubstage „leicht nach oben korrigiert werden“, so die Sprecherin. Auf eine genaue Zahl wollte man sich noch nicht festlegen. Da der BDA einen direkten Draht ins Kanzleramt hat, ist es nicht unwahrscheinlich, dass das Vorhaben realisiert wird.
Die Gewerkschaften waren für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, da sich praktisch alle Verantwortlichen heute im Urlaub befinden.
Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“, hatte bei der Talkshow Günther Jauch am gestrigen Sonntag live vor einem Millionenpublikum damit geprahlt, zweimal bei der Europawahl votiert zu habe, einmal als Deutscher und einmal als Italiener, da er zwei Pässe habe und entsprechend zweimal die Wahlunterlagen erhalten habe.
Tatsächlich wollte di Lorenzo einmal investigativen Journalismus machen und demonstrieren, dass solcher Wahlbetrug erst dann rauskommt, wenn man sich bei Günther Jauch verplappert, so di Lorenzo. Außerdem habe er eigentlich viermal gewählt, da er vorher schon Briefwahl gemacht habe. Im Konsulat und in der Grundschule, wo er wählte, sei man nicht darüber informiert gewesen, dass er bereits per Brief votiert hatte, schon einmal logisch, da er die Unterlagen erst wenige Tage vor dem Gang ins Wahllokal in den Briefkasten gesteckt habe.
Normalerweise würden die Behörden informiert, wenn Straftaten im Rahmen von investigativem Journalismus erforderlich seien. Hier, meint di Lorenzo, wäre das aber kontraproduktiv gewesen, da er ja genau zeigen wollte, dass die Behörden keine Kenntnis erhielten. Um dem noch eines draufzusetzen, habe er auf einem der Wahlzettel gleich mehrere Parteien angekreuzt. Zehn Stimmen habe er insgesamt abgegeben, das dürfte Europarekord sein. Lorenzo geht davon aus, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen einstelle.
Da es nicht das erste Mal ist, dass sich ein Gast bei Günther Jauch verplappert, hat Letzterer nun ein Problem. Immer mehr Gäste sagen ab. Nächsten Sonntag wird Günther Jauch einen Monolog halten, es sei denn, Michel Friedman, Björn Engholm und Käpt’n Blaubär ziehen ihre Absagen wieder zurück.
In einem viel beachteten Urteil hat heute das Karlsruher Verfassungsgericht über die Verfassungsbeschwerde eines Bürgers aus Kirchdorf (Bayern) entschieden. Der Kläger führte an, dass er durch das Läuten der Glocken von 6:00 morgens bis 21:45 abends, das jede Viertelstunde stattfinde, und zu weiteren Anlässen eine nicht unerhebliche Schädigung durch Lärm hinnehmen müsse. Jeder Bürger verfüge heute über eine Uhr und nahezu jeder sei im Besitz eines mobilen Endgerätes, mit dem er sich per SMS über den Beginn des Gottesdienstes und anderer Veranstaltungen informieren könne. Daher sei das Läuten weder notwendig noch zeitgemäß und terrorisiere nur die Anwohner.
Die Karlsruher Richter folgten dieser Argumentation weitgehend. Die Kirchenglocken hätten keine informative Funktion mehr. Gleichzeitig mache Lärm krank, so die Richter. Wer lärmgeplagt sei, erleide etwa häufiger Herzkrankheiten.
Gleichzeitig gestehen die Richter Ausnahmen für historische Kirchen zu. Diese würden zur Kultur des Landes gehören. Diese dürften jetzt zwar auch nicht mehr zu jeder Viertelstunde läuten, aber noch zu besonderen Anlässen. Hier wurde der Gesetzgeber aufgefordert, genaue Regeln zu definieren. Die Richter ließen aber klar erkennen, dass zumindest akustische Signale minderer Lautstärke weiterhin erlaubt seien. So könne der Pfarrer etwa draußen vor der Kirche mit einer Handglocke läuten, um auf den gleich stattfindenden Gottesdienst hinzuweisen. So mancher Kartoffelmann dürfte jetzt aufatmen, scheint er nun ebenfalls mit seiner Bimmel juristisch auf festem Boden zu läuten.
In einer ersten Stellungnahme zeigte sich die Deutsche Bischofskonferenz enttäuscht. Man respektiere aber das Urteil. In den neueren Kirchen, die überhaupt nicht mehr läuten dürfen, wolle man die nicht mehr gebrauchten Glocken ausbauen und durch Attrappen ersetzen. Das Metall der dann eingeschmolzenen Glocken könne im Maschinenbau verwendet werden, so ein Sprecher.
Wieder einmal schlagen die EU-Regulierer zu. Wie unsere Redaktion in Erfahrung brachte, wartet gleich nach der Europawahl der nächste Hammer auf die Genussfreunde des Tabaks. Die EU plant, dass überall, wo Tabak verkauft wird oder Tabak drin ist, deutlich der Hinweis Tabakdrogen (im EU-Ausland der jeweilige Begriff der jeweiligen Landessprache) angebracht werden muss.
Betroffen sind Tabakverkaufsstellen wie Kioske, Zigarettenautomaten sowie die Verpackungen aller Tabakprodukte. Ein Laden mit dem großen Hinweis Tabak (siehe Foto) ist dann nicht mehr erlaubt, es muss dann Tabakdrogen lauten.
Zigarettenkauf: Mündliche Belehrung durch den Verkäufer wird ebenso Pflicht
In allen Tabakdrogenverkaufsstellen muss außerdem der Verkäufer in Zukunft eine Belehrung vorlesen, dass es sich um Drogen handele, und auf die Gefährlichkeit und das Suchtpotenzial von Tabakdrogen hinweisen. Auch dem Verkäufer bereits bekannte Kunden müssen jedes Mal neu belehrt werden. Wer glaubt, ein Zigarettenkauf ohne mündliche Belehrung sei damit weiterhin an Zigarettenautomaten möglich, irrt. Zigarettenautomaten müssen per nachzurüstendem Sprachchip ebenso die Belehrung vorlesen.
Die EU begründet das Vorhaben damit, dass es sei bei Tabakprodukten in Wirklichkeit um harte Drogen handele. Tabak verursache ähnliche körperlichen Schaden und eine ähnliche Abhängigkeit wie andere harte Drogen – etwa Kokain und Heroin (siehe Grafik). Das müsse dem Konsumenten auch begrifflich klar gemacht werden. Auch solle erreicht werden, dass Medien mehr Sensitivität für Tabakdrogen entwickelten. So würden die großen Nachrichtennetzwerke zwar in aller Regelmäßigkeit über Drogentote berichten, sich sich aber auf illegale Drogen wie Heroin oder Crystal Meth beschränken. Damit würde der Einruck erweckt, es handele sich bei Tabak nicht um eine ebenso tödliche Droge.
Tatsächlich sterben jährlich weltweit schätzungsweise 6 Millionen Menschen an den Folgen des Tabakdrogenkonsums. Das sind mehr Tote als durch Alkohol, Verkehrsunfälle, andere harte Drogen, Aids, Mord und Selbstmord zusammengenommen.
Die neue Richtlinie könnte bereits 2016 in Kraft treten.
Der umstrittene türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kann am Samstag ungehindert in Köln sprechen. Der Widerstand aus der deutschen Politik wurde aufgegeben, nachdem eine Überprüfung ergeben hatte, dass der Austragungsort – die Lanxess-Arena – weit genug von den Kölner U-Stadtbahn-Baustellen entfernt ist. Damit ist die Sicherheit gewährleistet und der erwartende tobende Applaus wird nicht zu gefährlichen Erdbewegungen führen.
Beim Bau der Kölner U-Stadtbahn war es bereits zu mehreren schweren Zwischenfällen gekommen. 2009 etwa brach Erdreich in die Baugrube am Waidmarkt ein, woraufhin das Historische Archiv der Stadt Köln und zwei angrenzende Gebäude in den Krater abrutschten und zerstört wurden. Es waren zwei Tote zu beklagen.
Erdoğan wird am Samstag offiziell zum zehnjährigen Bestehen der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) sprechen. Kritiker gehen davon aus, dass Erdoğan vor allem Wahlkampf machen wolle. Erdoğan bewirbt sich um das Amt des türkischen Staatspräsidenten. Als Ministerpräsident kann er nicht mehr kandidieren, da die Verfassung ihm keine weitere Amtszeit erlaubt. Die in Deutschland lebenden Türken dürfen erstmals an den Wahlen teilnehmen, ohne in die Türkei reisen zu müssen. Damit erreicht Erdoğan in Köln eine wichtige Wählerschaft.
Nach dem schweren Grubenunglück im türkischen Soma, bei dem 301 Kumpel ums Leben kamen, hatte Erdoğan für eine gewaltige Empörung gesorgt. Er hatte das Unglück mit den Worten „Arbeitsunfälle ereignen sich überall in der Welt“ heruntergespielt und zeigte keinerlei Mitgefühl. Zuvor war bekannt geworden, dass Erdoğans AKP erst drei Wochen vor dem Unfall sich gegen bessere Sicherheitsstandards in den berüchtigten türkischen Kohlebergwerken ausgesprochen hatte.
Ab 2017 müssen laut einer EU-Richtlinie Kaffeemaschinen mit einer Abschaltautomatik versehen werden. Dabei muss die Abschaltung bei Filterkaffeemaschinen mit Isolierkanne nach fünf Minuten, bei Maschinen ohne Isolierkanne nach 40 Minuten erfolgen. Auch Kapsel- und Kaffeevollautomaten werden reguliert. Das Heizelement muss 30 Minuten nach dem letzten Brühvorgang abgeschaltet werden. Koffeinjunkies, die mindestens jede halbe Stunde ihre Droge zuführen, blieben damit verschont, sie müssen in Zukunft nicht länger auf ihren nächsten Kick warten.
Nun aber plant EU bereits das nächste Watt-Abrüsten. Viele kennen die Smart Stay-Funktion ihres Handys oder Tablets. Hierbei filmt die eingebaute Kamera die Augen des Benutzers ab. Solange man auf das Display schaut, schaltet sich dieses nicht ab. Damit entfällt das lästige Antippen des Bildschirms, weil man mal wieder zu lange zwar auf das Display geschaut, aber keine Benutzerreaktion gezeigt hat und sich das Gerät daher abgeschaltet hat, um Akkukapazität zu sparen.
Diese Funktion wird bei neuen TV-Geräten und auch bei Computerbildschirmen ab 2018 verpflichtend werden. Viele lassen ihr Fernsehgerät stundenlang laufen, ohne das Programm wirklich zu verfolgen. In Zukunft müssen sich die Geräte spätestens fünf Minuten nach dem letzten Hinsehen abschalten. Das soll dem dem Umwelt- und Klimaschutz dienen. Die eingesparten Stromkosten werden voraussichtlich bei rund 20 Euro im Jahr pro Haushalt liegen.
Die Fernsehsender haben sich bereits begeistert gezeigt, da sie damit rechnen, dass die TV-Zuschauer in Zukunft wieder verstärkt die Programme und auch die existenzsichernde Werbung verfolgen werden.
Die EU hat noch weitere Pläne, die aber noch Zukunftsmusik sind. Ventilatoren sollen dabei erst bei Raumtemperaturen oberhalb von 26 Grad Celsius anspringen. Ferner sollen sich Sauerstoffgeräte automatisch zehn Minuten nach dem letzten Atemzug abschalten.
Uli Hoeneß muss nun doch nicht in Haft. Die Haftstrafe werde in Hausarrest umgewandelt, teilte heute eine Sprecherin des bayerischen Justizministeriums mit. Als Gründe macht die Sprecherin geltend, dass Hoeneß erpresst worden sei. Der Täter sei zwar geschnappt worden, aber es lägen weitere Drohungen vor, sodass Hoeneß’ Sicherheit nicht gegeben sei. Auch sei bei dem ganzen Hype kein geregelter Haftbetrieb möglich, weder in der JVA Landsberg noch in einer anderen bayerischen JVA, so die Sprecherin. Es werde nicht nur befürchtet, dass Hoeneß Gewalt angetan werden könnte, sondern auch, dass sich Fotografen bei dem Versuch, mit waghalsigen Stunts das erste Foto von Hoeneß’ Hofgang zu schießen, verletzen könnten. Den Vorwurf, Hoeneß genieße Sonderrechte, wies die Sprecherin mit aller Entschiedenheit zurück. Hoeneß habe vielmehr bereits einen Promimalus. Der bayerische Staat sei in der Verpflichtung, die Sicherheit der Haftinsassen und einen geregelten Betrieb in den Haftanstalten sicherstellen. Nur darum gehe es.
Hoeneß muss Fußfessel tragen und in Heimarbeit BVB-Kugelschreiber zusammenbauen
Die Haftstrafe werde daher in Hausarrest umgewandelt, die Hoeneß nun in seinem Haus am Tegernsee verbringen müsse. Dort werde man versuchen, möglichst haftähnliche Bedingungen herzustellen. So müsse Hoeneß eine Fußfessel tragen und dürfe das Haus nur eine Stunde am Tag unter Aufsicht zum Ufergang verlassen. Wie jeder Häftling müsse er 40 Stunden in der Woche arbeiten. Dabei müsse er in seinem Wohnzimmer BVB-Kugelschreiber zusammenbauen. Etwas anderes könne man ihm nicht anbieten, da sich die anderen Tätigkeiten nicht für Heimarbeit eigneten.
Zur Bewachung würden mehrere Beamte eingesetzt, einer stünde immer vor Hoeneß Schlafzimmer und einer vor dem Haus. Als besondere Strafe habe man die Smartcard seines Pay-TV-Receivers konfisziert. Normal fernsehen dürfe er, da man dies den Häftlingen generell zugestehe.
Sozialstunden wohl nicht möglich
Es werde außerdem noch geprüft, ob man den Hausarrest wegen Hoeneß’ fortgeschrittenen Alters in Sozialstunden umwandeln könne, etwa in einem Pflegeheim. Die Sprecherin sieht aber keine großen Chancen, da auch dort Hoeneß Ziel von Angriffen werden könnte. Wann der Hausarrest beginne, stehe noch nicht fest, hieß es.
Die Kosten des Baus haben sich inzwischen mehr als verzehnfacht (!) und sind von 77 Millionen Euro auf 789 Millionen Euro gestiegen. Hier werden und wurden Steuergelder in einem unglaublichen Ausmaß versenkt. Ursprünglich sollte das Konzerthaus 2010 eröffnet werden, nach den letzten Plänen ist von 2017 die Rede. Aus 2017 wird wohl „nie“. Denn nun hat man es offenbar eilig.
Nach Informationen, die der keinblatt.de-Redaktion vorliegen, will man nun eine kostengünstige Lösung für die Elbphilharmonie suchen. Abriss oder Sprengung seien zu teuer. Daher denke man daran, den Bau zu versenken. „Für was haben wir die Elbe direkt daneben, wenn nicht dafür?“, fragt ein Verantwortlicher rhetorisch, der nicht genannt werden will. „Da sägen wir ein paar Pfeiler an, dann fällt der marode, windschiefe Pleitebau von selbst ins Wasser“, so der Verantwortliche.
Es sei nur erforderlich, die Schiffe in der Nähe vor einer mittelgroßen künstlichen Flutwelle zu warnen. Neue Fehlentscheidungen wolle man vermeiden, heißt es, es dürfe niemand zu Schaden kommen. Den Vorwurf, dass man Beweise vernichten wolle, indem man diese zwangsläufig mit versenke, weist man entschieden zurück. Es stehe jetzt die für den Steuerzahler beste Lösung im Vordergrund.
Ein Konzerthaus sei ohnehin überflüssig wie ein Kropf, holt der Verantwortliche aus. Es gebe inzwischen so viele Möglichkeiten, mit einem hochwertigen Kopfhörer klassische Musik zu hören. Die ganzen Streamingdienste etwa. Livekonzerte seien 19. Jahrhundert, als es noch keine vernünftige Musik aus der Konserve gab. Und auch CDs seien nur 80er.
Jan (29) aus Hodenhagen (Niedersachsen) gehört nicht zu der überwältigenden Mehrheit an Bürgern, die der Europawahl Ende Mai entweder fernbleiben oder aus Frust „irgendeine“ Partei wählen werden, etwa die Erzkonservativen Volkschristen und Papstfreunde (EVP), obwohl Mutti, die gar nicht für das EU-Parlament antritt, so nett vom Plakat lächelt, oder eine der EU-kritischen Protestparteien. Oder gar die Partei des Sozialisten aus Würselen.
Vielmehr ist Jan der wohl einzige Bürger in der Europäischen Union überhaupt, der Wahlprogramme liest, der sich über die Vorgänge im EU-Parlament informiert, mit Abgeordneten via Facebook und Abgeordnetenwatch in Kontakt tritt und der alles ganz richtig spannend findet.
„Je mehr man hier einsteigt, desto mehr kann man sich als stolzer Eurokrat fühlen“, sagt Jan. „Die Arbeit des EU-Parlaments besteht nicht nur darin, Glühlampen zu verbieten und die maximal erlaubte Wasser-Durchlaufmenge von Duschköpfen festzulegen“, führt Jan aus. „Das EU-Parlament beschäftigt sich noch mit vielen anderen Dingen, etwa dem Verbot von zu leistungsstarken Staubsaugern sowie von Kaffeemaschinen mit dauerhafter Wärmehalteplatte.“
Jan ist der Auffassung, dass sich mehr Bürger engagieren sollten. Denn Europa sei eine echt tolle Sache, die den Frieden in Europa sichere, bis an die Ostgrenzen, dort, wo Russland beginne. Dass vieles nicht transparent erscheine, da seien die Bürger selbst schuld, die sich nicht für die EU interessierten und auf EU-Kritiker und regelrechte Rattenfänger reinfielen, glaubt Jan.
Auf der Mitgliederversammlung des FC Bayern hat sich der zwischenzeitlich weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogene Ex-Präsident Uli Hoeneß noch einmal vor Antritt seiner Haftstrafe eindrucksvoll zurückgemeldet.
In einer imposanten Wutrede schrie sich Hoeneß den Frust von der Seele. Mit seiner ironischen Anspielung „Plötzlich war ich ein Schwein, ein Mann, der den Leuten das Geld aus der Tasche zieht, den Leuten das Geld vorenthält“ wies Hoeneß darauf hin, dass nicht er, sondern die Politiker den Leuten das Geld wegnehmen, verschwenden und veruntreuen. Das Wegnehmen geschieht durch unmenschlich hohe Steuern, die Verschwendung durch unsinnige Prunkbauten, dazu kommen Missmanagement und sogar Veruntreuung von Geldern nicht nur bei Großprojekten.
Tatsächlich hat sich Uli Hoeneß mit sozialen Projekten und Spenden in Millionenhöhe immer für diejenigen, denen es nicht so gut geht, eingesetzt. Wenn einer der moderne Robin Hood ist, dann ist es er.
So sieht es auch das Robin Hood-Komitee, das heute einstimmig Uli Hoeneß für die Robin Hood-Medaille 2014 nominiert hat. Uli Hoeneß habe den Reichen und Mächtigen das Geld weggenommen und an die Armen verteilt, heißt es in der Begründung. Es gibt dieses Jahr erstmals keine weiteren Kandidaten, sodass der Preis auf jeden Fall an Hoeneß gehen wird.
Ob die Verleihung der Medaille noch vor Haftantritt erfolgen kann, war zu Redaktionsschluss noch völlig ungewiss. Uli Hoeneß wurde wegen Steuerhinterziehung zu einer dreieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt.
Der FC Bayern erlebte gestern Abend gegen Real Madrid mit dem 0:4 nicht nur eine peinliche Niederlage und schied vorzeitig aus der Champions League aus, sondern kassierte auch die höchste Europapokal-Heimpleite der Vereinsgeschichte.
Ein ganzes Land ist in tiefer Trauer. Selbst so mancher FC Bayern-Hasser fühlt mit den gedemütigten Bayern mit.
Aus diesem Anlass hat der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) heute Abend in München verkündet, dass er einen offiziellen Trauertag „der geschmähten Sportlerinnen und Sportler“ einführen werde.
Zwar müsse man aufstehen und weitermachen, aber es werde immer wieder Niederlagen im Sport und im Leben, sogar im Fußball geben, sagte Seehofer, auch in Anspielung auf die bevorstehende Fußball-WM in Brasilien.
Daher der Feiertag. Es sei klar, dass kein zusätzlicher Feiertag eingeführt werden könne, um die Wirtschaft nicht zu gefährden, so der Ministerpräsident. Aber die CSU habe sich nun dafür entschieden, dem 1. Mai eine weitere Bedeutung zu geben. Neben dem „Tag der Arbeit“ werde es also nun in den bayerischen Kalendern heißen: „Tag der Arbeit und der geschmähten Sportlerinnen und Sportler“.
Beobachter vermuten, dass Seehofer damit auch von den ungeliebten Gewerkschaften und den Linken ablenken und somit neue Akzente für den Feiertag setzen will.
Gestern feierte Altkanzler Gerhard „Genosse Gazprom“ Schröder (SPD) seinen 70. Geburtstag zusammen mit Russlands Präsident Wladimir Putin nach. Diese Feier unter Freunden sorgte für heftige Kritik, viele Kommentatoren sahen die deutsche Außenpolitik ins Lächerliche gezogen.
Erst jetzt wurde bekannt, was für ein Geschenk der Altkanzler von Putin erhalten hat: eine Insel im Schwarzen Meer! Die Insel mit dem Namen как я был Дорис ist zwar nur 0,7 Quadratkilometer groß, verfügt aber über eine derzeit leerstehende Villa, eine Kirche und ein kleines Gemeindehaus. Derzeit wohnt nur der Pfarrer auf der Insel. Es gibt aber einen kleinen Schönheitsfehler: Zwar befindet sich die Insel im Eigentum von Putin bzw. jetzt von Schröder, sie gehört aber staatsrechtlich zur Ukraine. Die Insel müsste also noch von Russland oder notfalls von Deutschland annektiert werden. „Das soll der Schröder mal machen“, meinte Putin.
Dabei wurde ein neuer Panzer der Reihe Leopard 2 mit Eiern, Plastikflaschen und Wattebäuschen beworfen sowie mit einer Erbsenpistole beschossen. Doch das Ergebnis ist erschreckend und beschämend gleichermaßen. Der Panzer wurde dabei regelrecht demoliert (siehe Foto). Das Bundesverteidigungsministerium war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
Während hierzulande besorgte Bürger aufgrund immer neuer Verbote, etwa Rauchverboten, dem Glühlampenverbot, dem Verbot von zu leistungsstarken Staubsaugern und dem Verbot von Kaffeemaschinen mit ständiger eingeschalteter Warmhalteplatte, befürchten, dass bald alles verboten sein werde, hat Nordkoreas Diktator Kim Jong-un nun reinen Tisch gemacht. In einem Dekret hat er „alles“ verboten. Damit ist gemeint: wirklich alles, es sei denn, es ist ausdrücklich erlaubt. Doch die Whitelist der Ausnahmen ist unscharf und erschreckend kurz. Mehr als „den lieben Führer zu verehren und ein guter Bürger zu sein, der die Gesetze des Landes einhält“ wird der Bevölkerung nicht zugestanden.
Beobachter gehen davon aus, dass der Despot, der weiterhin Flüchtlinge an der Grenze erschießen, der Menschen öffentlich hinrichten und dabei auch schon mal die eigene Verwandtschaft mit einbezieht und der sein Volk hungern lässt, auf diese Weise die Bürger in einer nochmals verschärften Stufe auf Linie trimmen will. Jedem Bürger soll klargemacht werden, jederzeit der Willkür der Behörden ausgeliefert zu sein, sobald er etwas macht, das bereits im Ansatz den Zielen des Landes zuwiderlaufen könnte.
Vor wenigen Tagen hieß es noch aus dem Bundesverkehrsministerium, dass in absehbarer Zeit allenfalls eine Helmpflicht für Pedelecs und E-Bikes komme, nun soll es doch schon bald eine allgemeine Helmpflicht für alle Fahrradfahrer geben.
Kritiker einer allgemeinen Helmpflicht für Radfahrer räumen zwar ein, dass ein Helm in vielen Fällen helfen kann, die Anzahl schwerer Kopfverletzungen zu reduzieren. Allerdings wird befürchtet, dass die Zahl der Radfahrer deutlich zurückgehen könnte, da es unpraktisch ist, den Helm immer mitzuführen. Auch ruiniert der Helm die Frisur. In Australien etwa ist die Zahl der Radfahrer nach Einführung der allgemeinen Helmpflicht um ein Drittel zurückgegangen. Wenn weniger Rad gefahren wird, bedeutet dies aber auch, dass die Leute sich weniger bewegen, was zu Übergewicht und in der Folge zu vielfältigen Krankheiten führt. Damit würde die Helmpflicht weit mehr Schaden anrichten als Nutzen für die Menschen bringen.
Ausnahme für Hochsteck- und andere gefährdete Frisuren
Das Verkehrsministerium will daher eine Ausnahme für Träger bestimmter Frisuren, etwa Hochsteck- oder Flechtfrisuren, damit Radfahren für alle attraktiv bleibt. Welche Kriterien eine Frisur erfüllen muss, damit sie von dem Tragen des Helmes entbindet, soll in einer gesonderten Verwaltungsvorschrift geregelt werden.
Kritiker sehen darin aber eine Bevorzugung von Frauen, da Männer nur selten Frisuren haben, die durch den Helm in Mitleidenschaft gezogen werden.
Es gibt aber noch einen weiteren Aspekt, der gegen die Helmpflicht spricht. Studien haben klar gezeigt, dass Autofahrer Fahrradfahrer mit einem geringeren Sicherheitsabstand überholen, falls diese einen Helm tragen. Offenbar wird ein Helm tragender Fahrradfahrer unterbewusst als geschützt und weniger zerbrechlich angesehen. Aber auch Fahrradfahrer fühlen sich mit Helm sicherer und fahren riskanter. Damit wird der Gewinn des Helms wieder verspielt.
Ein weiterer Aspekt ist, dass Radfahrer Vibrationen und sehr starke Beschleunigungen an Kopf und Helm ausgesetzt sind, die Auswirkung auf das Gleichgewichtsverhalten haben können. Damit werden Stürze wahrscheinlicher, wie Studien nachweisen.
Warnwestenpflicht kommt ebenfalls
Damit Radfahrer besser gesehen werden, müssen Radfahrer in Zukunft eine Warnweste tragen. Das Verkehrsministerium erwartet dadurch einen erheblichen Rückgang von Fahrradunfällen. Es heißt, es sei jedem zumutbar, solch eine Weste mitzuführen, um sie zum Fahrradfahren anzulegen. Die Weste wiege nur sehr wenig und nehme in der Tasche oder Rucksack kaum Platz weg.
Wann die Helm- und Warnwestenpflicht eingeführt wird, ist noch nicht entschieden. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums rechnet aber spätestens Anfang 2015 mit Inkrafttreten der Helmpflicht. Allerdings soll es dann noch eine gewisse Schonfrist geben. Das heißt, die Polizei wird nur verwarnen, aber noch keine Bußgelder verhängen. Spätestens drei Monate nach Einführung der Helmpflicht werde es aber sehr teuer werden für alle Radfahrer, die ohne Helm unterwegs sind und keine von der Helmpflicht entbindende Frisur tragen, so der Sprecher.
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