Die Olympischen Winterspiele im südrussischen Sotschi stehen unter keinem guten Stern. Es hatten sich Klagen über katastrophale Arbeitsbedingungen gemehrt. Bis zu 90 % der Arbeiter sollen keinen Lohn oder allenfalls einen kleinen Teil des zugesicherten Geldes bekommen haben. Es fehlt an Arbeitsverträgen, Millionen-Gelder sollen versickert sein.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat nun reagiert und den Arbeitern ein Angebot gemacht. Einrichtungen, deren Bau nicht vergütet worden seien, könne der Staat selbstverständlich nicht annehmen und erst recht nicht als sein Eigentum betrachten, so der Präsident. Diese gehörten somit gewissermaßen den Arbeitern.
Er biete daher den Arbeitern an, dass diese die Gebäude, die nach den Olympischen Winterspielen nicht mehr gebraucht würden, und das sei schließlich die überwältigende Mehrheit, einfach wieder abreißen sollten. Beobachter rechnen damit, dass sich die Lage nun beruhigt und die Winterspiele ein gigantischer Erfolg werden.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat wegen der zuspitzenden Krise in der Ukraine den ukrainischen Botschafter einbestellt, melden heute die Medien. In der Ukraine ist die Polizei wiederholt gegen friedlich demonstrierende Demonstranten mit Gewalt vorgegangen. Die ukrainische Regierung lässt das eigene Volk niederschießen. Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch steht heftig in der Kritik.
Viele Deutsche rieben sich heute verwundert die Augen, als die Meldung über die Ticker lief. Udo Fries meint, er sei davon ausgegangen, das Amt des Außenministers sei doch in Deutschland längst abgeschafft worden. Wer denn der letzte Außenminister gewesen sei, wollen wir wissen. „Keine Ahnung“, sagt Fries, „Oder ist das jetzt eine Fangfrage?“
Kati Kaiser weiß dagegen die Antwort: „Der Steinmeier war dem Steinmeier sein Vorgänger. Jetzt ist es wieder der Steinmeier“. Die Antwort ist wohl richtig.
Das ZDF sieht derzeit keinen Grund, die Sendung „Markus Lanz“, gegen die eine Petition gestartet wurde (keinblatt.de berichtete), einzustellen oder mit einem anderen Moderator zu besetzen. Über 80.000 Fernsehzuschauer haben die Petition bereits gezeichnet. Die Petition wird damit begründet, dass Lanz vor allem Gäste, die dem linken politischen Spektrum zugewandt sind, nicht ausreden lasse. Die nach Meinung vieler Zuschauer unfaire Behandlung der linken Politikern Sahra Wagenknecht war schließlich der Hauptauslöser für die Petition.
Ein ZDF-Sprecher stellte heute klar, dass die Sendung im Programm bleibe. Allerdings will man durch die Namensänderung in „Lanzarote“ mehr Transparenz schaffen.
Neuer Name für „Markus Lanz“: Lanzarote
Politiker aus dem linken politischen Spektrum sollten wissen, dass Lanz und die Roten Gegensätze seien und sie daher keine faire Behandlung zu erwarten hätten, so der Sprecher. Zusammengesetzt bedeutet das „Lanz“ (der Junge heißt schließlich so), dann ein „a“ (griechisch für un- (Gegensatz) wie z.B. in asozial zu finden) und „Rote“, da Lanz bekanntlich kein Freund der Roten ist. Herauskommt „Lanz Arote“ oder eben „Lanzarote“.
Die Anspielung auf die gleichnamige kanarische Insel Lanzarote sei beabsichtigt, führt der Sprecher aus, schließlich würden die ZDF-Zuschauer diese herrliche Insel lieben und auf dieser oder einer der anderen kanarischen Inseln so gerne überwintern. Manche seien seit Jahrzehnten nie wieder zurückgekehrt, hätten aber dort ZDF-Empfang, da der sogenannte Kanarenspot der Satelliten auch die Kanarischen Inseln ausleuchte.
Die ZDF-Sendung „Markus Lanz“ ist ein Phänomen. In dieser Sendung lässt ein rein zufällig gleich heißender Moderator nach Meinung gelangweilter Zuschauer die Gäste nicht ausreden und versucht mit immer neuen Fangfragen stets erfolglos, den Gästen etwas zu entlocken, was sie nicht sagen dürfen, wollen und können. Ein besonders gelangweilter Zuseher hat eine Online-Petition gegen die Sendung, genauer gegen den Moderator, gestartet. Die Forderung besteht darin, dass der Moderator abgesetzt werden solle. Die Petition heißt folgerichtig „Raus mit Markus Lanz aus meiner Rundfunkgebühr!“.
Bereits über 220.000 (ehemalige) Zuschauer haben die Petition gezeichnet und schauen „Markus Lanz“ nicht (mehr) an.
Eine Einschaltquote von unter null! Die Zuschauer, die bei „Markus Lanz“ nur einmal kurz vorbeischalten, um zu sehen, ob die Sendung bereits mit einem neuen Moderator besetzt wurde, sowie die Zuschauer, die in ihrem Fernsehsessel (mit oder ohne mechanische Aufstehhilfe) kurz oder für immer eingeschlafen sind, sollen an dieser Stelle aus Gründen der Vereinfachung vernachlässigt werden.
Es gibt Dinge, die abstrakt sind. Das sind vor allem Zahlen unter null. Wenn jemand weniger als null Euro hat, hat er schlicht Schulden. Wenn aus einem Bus mit fünf Fahrgästen acht Leute aussteigen, müssen drei Personen zusteigen, damit der Bus leer ist. Entsprechend kann es auch negative Einschaltquoten geben. Wenn die 220.000 Petenten von einem neuen Moderator überzeugt werden, wieder einzuschalten, hätte die Sendung wenigstens wieder eine Quote oberhalb von null Zuschauern.
Wer aber übernimmt im Falle einer erfolgreichen Petition die Sendung? Wen wollen die Zuschauer als neuen Moderator der Sendung „Markus Lanz“?
Die neuesten Enthüllungen von Edward Snowden bringen Unfassbares ans Licht. So hat die NSA bereits vor geraumer Zeit eigene Technologien entwickelt, bei denen elektronische Geräte mit NSA-Backdoor und herkömmliche Gentechnik wie ein Spielzeug anmuten.
Bereits in den späten 1990er-Jahren ließ die NSA umfangreich untersuchen, ob statt rein elektronischer Wanzen nicht auch lebendige Tiere, etwa Bettwanzen, zur Spionage verwendet werden könnten. Der Vorteil liegt auf der Hand. Die Wanzen müssen nicht erst durch aufwändiges und riskantes Eindringen von NSA-Mitarbeitern in zu überwachende Räume angebracht werden. Die kleinen Tiere, die nur wenige Millimeter groß sind, passen selbst durch kleinste Ritzen und können somit selbstständig und nahezu unbemerkt in praktisch alle Räume eindringen.
Der Einsatz von Kleinsttieren erscheint vor allem dann interessant, wenn Hochsicherheitsräume überwacht werden sollen, in denen elektronische Geräte weitestgehend verbannt sind, sodass kein etwaig vorhandenes schnurloses Telefon von der NSA per Backdoor auf Raumüberwachung geschaltet werden kann.
Käfer kamen für die von der NSA vorgesehene Spionage nicht infrage, da die Tiere schlicht zu groß sind. Die Bettwanze dagegen ist weit kleiner, schwerer zu entdecken und aufwändiger zu bekämpfen. Es ist sicherlich kein Zufall, dass elektronische Abhöreinheiten nach den tierischen Wanzen benannt wurden.
Die ersten präparierten Bettwanzen sollen bereits gute Ergebnisse gebracht haben, waren aber natürlich nicht in der Lage, sich autark zu vermehren. Die Technologie wurde dann immer weiter verbessert. Die gemeine Bettwanze (Cimex lectularius), ein Parasit, der sich vom menschlichen oder tierischem Blut ernährt, das er aus seinem Wirt saugt, wurde gentechnisch so verändert, dass er die Mikrochipeinheit selbst reproduziert. Durch weitere Manipulationen ist es gelungen, die Bettwanze, die bekanntlich nicht fliegen kann, schneller zu machen. Statt 1 Meter pro Minute kann sich die veränderte Spezies nun bis zu 3 Meter pro Minute bewegen, was die Effizienz erhöht. Vor Ort postierte Wanzen können damit schneller in das eigentliche Zielobjekt eindringen.
Auch die Lebenserwartung konnte raufgesetzt werden, von 6 bis 12 Monate auf bis zu 41 Monate. Um die Bekämpfung der Wanzen zu erschweren, ist es ferner gelungen, die Bettwanze gegen Insektizide, Pestizide und Pyrethroide weitestgehend resistent zu machen. Die Entwicklung ist so weit, dass die Tiere eine Audio-Raumüberwachung leisten können. In Zukunft sollen die Tiere auch in der Lage sein, ein Videobild zu liefern und auch Daten von Laptop-Schnittstellen wie USB abzusaugen und zu verändern.
Die Sendeleistung der Tiere reicht bis zu mehreren Hundert Metern und kann dann von NSA-Repeatern weiterverbreitet werden. Auch exzellent abgeschirmte Räume können die Sendeeinheiten der Wanzen durchdringen. Die NSA behält die Kontrolle über jede einzelne Bettwanze, sodass eine Fortpflanzung nur kontrolliert geschieht. Mit einer speziellen Suizideinrichtung lassen sich die Wanzen jederzeit abschalten, sie lösen sich dann schnell und fast spurlos auf. All das soll Lokalisierung und Bekämpfung erschweren.
Auch Privatpersonen, die nicht einmal unter Verdacht stehen, sollen schon für Tests mit den NSA-Bettwanzen ausspioniert worden sein. Eine wahrhaft unappetitliche Sache. Was kommt noch ans Licht?
Überraschenderweise haben Deutschland und die USA sich nun doch auf ein No-Spy-Abkommen geeinigt. Das Abkommen stand bereits vor dem Scheitern. Um den Interessen beider Seiten gerecht zu werden, wurde ein Kompromiss ausgehandelt.
Ranghohe deutsche Politiker dürfen zwar weiterhin von der NSA ausgespäht werden. Es steht ihnen jedoch frei, einen Bereich bzw. Raum zu benennen, in dem sie absolute Privatsphäre haben. Damit wird ein Konzept aus der TV-Sendung Big Brother aufgegriffen. Obwohl die Kandidaten dort freiwillig teilnehmen, steht ihnen ein Privatraum zur Verfügung, in dem keine Kameras und Mikrophone laufen.
So könnte z.B. die Bundeskanzlerin ihr Schlafzimmer von der Ausspähung ausschließen lassen. Da aber in solchen Privaträumen gemäß Abkommen nicht telefoniert werden dürfe und auch der Einsatz von Computern nicht gestattet sei, gilt es als wahrscheinlicher, dass die Kanzlerin einen anderen Raum (etwa untere Weinkelleretage) wählt, da sie sicherlich nicht ihr geliebtes Tablet aus dem kuschligen Bett verbannen will.
Ferner wurde vereinbart, dass sich NSA-Mitarbeiter auch in Telefonate und Chats einklinken dürfen. Jeder kennt die peinlichen Momente, bei denen einem ein Name nicht einfällt. Hier können nun die NSA-Mitarbeiter aushelfen. Auch wenn Politiker sich einmal vertan haben und etwas nachweislich Falsches behaupten, dürfen NSA-Mitarbeiter ab sofort korrigierend eingreifen. Für deutsche Politiker hat dies den Vorteil, dass sie somit effizienter arbeiten können. Es ergebe doch keinen Sinn, wenn sie eine Minute über den richtigen Namen grübele, wenn doch der mithörende NSA-Mitarbeiter die Antwort kenne, wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zitiert.
Nicht gestattet ist es den NSA-Mitarbeitern, Gespräche in eine bestimmte Richtung zu lenken, um amerikanische Interessen zu vertreten. Dass dieses Punkt ausdrücklich ausgenommen wurde, wird als Punktsieg der deutschen Verhandlungsführer gewertet.
Wer anderen eine Rüdiger Grube gräbt, fällt selbst hinein. Hartmut Mehdorn hat sich – versehentlich oder bewusst – selbst verklagt. Foto: Bigbug21 / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Nun müsste Mehdorn genau seine eigene Klage abwehren. Mehdorn wird mit den Worten zitiert, dass er selbst kein fairer Gegner sei. Er sei ja schließlich ein Genie. Eine Klage eines Dilettanten könne er natürlich mit dem kleinen Finger abwehren. Aber eine Klage von sich selbst, die begründet, einfach perfekt sei? Das sei quasi unmöglich. Wenn er gegen sich selbst kämpfe, dann gebe es wie bei jedem Kampf einen Verlierer und einen Gewinner. Er wäre dann aber auch der Verlierer, was er auch anstellte. „Lassen Sie mal einen ausgezeichneten Schachcomputer gegen sich selbst antreten, dann wissen Sie, was ich meine“, so Mehdorn.
Da inzwischen weitere Fluggesellschaften eine Klage gegen die BER-Flughafengesellschaft angekündigt haben und auch sein Plan eines Testbetriebs des BER im Sommer mit echten Flugzeugen, aber ohne Bodenradar, dafür mit Sichtflug und Statisten ohne Gepäck als Passagiere auf immer mehr Widerstand stößt, hat Mehdorn nun die Schnauze voll und wechselt zurück zu Air Berlin. „Dann werden wir ja mal sehen, wer die Klage gewinnen wird“, sagt Mehdorn. Aber Mehdorn denkt noch weiter: Es gebe noch genug Krisenprojekte, die auf einen schlauen Kopf warteten.
Ferner sollen die Soldatinnen und Soldaten auch Teilzeit arbeiten, Elternzeit in Anspruch nehmen können und ein Gleitzeitkonto erhalten. Nur weil eine Soldatin oder ein Soldat bei einem friedenssichernden Projekt mit militärischen Mitteln eingesetzt werde, könne man sie oder ihn doch nicht schlechterstellen, so von der Leyen. Wer etwa einen dringenden Termin habe oder einfach mal keine Lust auf das nervige Rumgeballere, der solle halt mal nach Hause gehen und am nächsten Tag weiterarbeiten.
Killerspiele statt zu viel Aua?
„Unsere Soldatinnen und Soldaten lieben ihren Beruf, aber sie möchten auch, dass ihre Ehen halten und sie ein glückliches Familienleben führen“, sagte von der Leyen. Hier sehe sie aber auch ein, dass dies kaum möglich sei, wenn Soldatinnen und Soldaten bei ihren Projekten schwer verwundet oder gar getötet würden. Hier sei zu prüfen, ob man mit dem Gegner den Konflikt nicht auf einer intellektuelleren oder zumindest auf einer virtuellen Ebene austragen könne. Denkbar sei, mit den Taliban Schach zu spielen oder einen Wettkampf auf der Kartbahn zu veranstalten. Das komme ja auch den Gegnern zugute, die ihre Verluste an menschlichem Kanonenfutter reduzieren wollten.
Wenn der Gegner auf militärische Mittel bestehe, könnte man ja zumindest auf Killerspiele, also Ego-Shooter, oder Paintball umsteigen. Gerade Killerspiele seien inzwischen so realistisch, dass man hier quasi einen echten Krieg durchführen könne. Hier wirbt von der Leyen auch für mehr IT-Spezialisten, die dann die Bundeswehrkasernen und -standorte sowie die Zeltlager der Gegner verkabeln und lauter schöne Computer mit bunten Bildschirmen aufstellen könnten. Für deutsche IT-Unternehmen sei das ein Wachstumsmarkt. „Warum sollen wir nur Panzer-Hightech verkaufen und nicht auch Computer-Hightech?“, fragt die heimliche Mutter der Nation rhetorisch.
Die Verteidigungsministerin spekuliert darauf, dass sie sich mit der Reform unsterblich macht. Angelehnt an Hartz IV, die Riester-Rente und den Pflege-Bahr, bei denen Politiker durch Verankerung ihres Namens geehrt wurden, steht der Bundeswehrumbau unter dem Namen Leyen-Armee.
Im Falle des beim Skifahren verunglückten und schwer verletzten Michael Schumacher, der immer noch im Koma liegt, konnten die Ermittler über die von der Helmkamera aufgezeichneten Videobilder wichtige Erkenntnisse gewinnen. So sei Schumacher bei niedriger Geschwindigkeit abseits der Piste kopfüber auf einen Felsen gestürzt. Fremdverschulden habe es nicht gegeben.
Bei der ebenso beim Skiport in der Schweiz verunfallten Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), die einen Po-Faller hingelegt und sich dabei einen unvollständigen Beckenbruch und Prellungen zugezogen hatte, haben die Ermittler aber weniger Glück. Zwar sei die Kamera offenbar eingeschaltet gewesen, heißt es aus sachdienlichen Kreisen. Allerdings sei die Aufnahme danach gelöscht worden und ließe sich nicht mehr wiederherstellen. Der Zugriff sei wahrscheinlich über eine sogenannte Backdoor geschehen, die alle Hersteller einbauen müssen, um den Geheimdiensten eine Überwachung oder gar Übernahme von elektronischen Geräten zu ermöglichen. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Kanzlerin erneut von der NSA ausgespäht wurde, obwohl man dies unter Freunden ja nicht mache.
Christian Lindner. Die Partei wird einfach von Pech, Pleiten und Pannen verfolgt. Selbst der „Christ“ im Vornamen rettete Lindner heute nicht. Foto: Liberale / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0
Grund für die Panne war ein Missverständnis. Dem Veranstalter, dem Kindermissionswerk „Die Sternsinger“, lagen Informationen vor, nach denen sich die FDP nach dem desaströsen Abschneiden bei der Bundestagswahl und dem Ausscheiden aus dem Bundestag aufgelöst habe. Eine Anfrage, wieder Vertreter für Caspar, Melchior und Balthasar in das Opernhaus zum FDP-Dreikönigstreffen zu entsenden, hielt der Veranstalter daher für einen üblen Scherz.
Erst stürzte tragischerweise Formel 1-Legende Michael Schumacher beim Skifahren und verletzte sich lebensgefährlich am Gehirn. Er liegt seitdem im Koma. Jetzt hat es die Kanzlerlegende Angela Merkel (Conservative Deutsche Union) beim Skilanglauf erwischt.
Sie zog sich bei einem Beckensturz Prellungen und einen unvollständigen Beckenringbruch zu. Sie muss nun viel liegen und ist auf eine Gehhilfe aus Rumänien angewiesen, die sich nun im Niedriglohnsektor ein paar Euro dazuverdienen kann. Immerhin reicht das Entgelt fast aus zum Leben und die Stütze muss nur wenig zuschießen. Horst Seehofers Befürchtungen (Conservative Soziale Union) waren also mal wieder reinste Panikmache.
Experten gehen inzwischen davon aus, dass Skisport gefährlich ist. Anders sei es nicht zu erklären, dass in so kurzer Zeit gleich zwei absolute A+++-Prominente verunfallt sind und sich verletzt haben, wird der Leibarzt von Merkel zitiert.
Alexander Dobrindt (CSU). Verspätete, aber erfolgreiche Rache dafür, dass Österreich 1997 seine Autobahnmaut eingeführt hat. Foto: Harald Bischoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Verkehrs- und Internetminister Alexander Dobrindt (CSU) hat erste Details zur geplantem Ausländermaut bekanntgegeben. Ab spätestens 2015 sollen Autofahrer, die mit einem nicht in Deutschland zugelassenes Fahrzeug deutsche Autobahnen benutzen, eine Jahresmaut von 100 Euro entrichten.
Der Gleichheitsgrundsatz erfordert es aber, dass die Maut auch von deutschen Autofahrern entrichtet werden muss. Also bleibt nur, die Autofahrer an anderer Stelle zu entlasten. Laut Dobrindt sei es nicht möglich, die Kfz-Steuer zeitgleich zu senken. Die EU würde dort einen Zusammenhang sehen. Gegen eine Senkung zu einem späteren Zeitpunkt, etwa in zwei Jahren, könne die EU aber nichts machen. Dennoch wolle die CSU selbstverständlich an ihrem Versprechen festhalten, dass deutsche Autofahrer nicht zusätzlich belastet werden.
Überraschend: Die versprochene Entlastung deutscher Autofahrer ist jetzt schon da
Diese Entlastung werde es gegen, so Dobrindt. Zunächst einmal durch billigeres Benzin. Die Benzinpreise seien derzeit erheblich niedriger als vor einem Jahr. Selbst wer nur 10.000 km fahre, spare damit um die 40 Euro im Jahr. Dass das Benzin derzeit so billig sei, sei nicht alleine eine zufällige oder weltpolitische Entwicklung, auch die von der Bundesregierung eingerichtete Benzinpreis-Meldestelle habe ihren Anteil an der erfreulichen Entwicklung.
Ferner würden die Autos immer weniger Sprit verbrauchen. Auch damit würden deutsche Autofahrer weiter entlastet. Auch hier habe die Politik die entsprechenden Anreize geschaffen. Rechne man beides zusammen, sei die versprochene Entlastung bei den meisten bereits erzielt. Wer jetzt immer noch nicht die 100 Euro Ersparnis im Jahr erreicht habe, könne ja auch mal die 500 Meter zum Bäcker zu Fuß gehen. Dobrindt freut sich, dass es so einfach sei. „Wir erreichen die versprochene Entlastung, indem wir einfach nichts tun, wer hätte das gedacht?“, so Dobrindt süffisant.
Es hat den Anschein, als wolle Dobrindt erst einmal Zeit gewinnen. Sollten die Benzinpreise irgendwann wieder steigen, wolle man die Kfz-Steuer dann aber senken – wenn der von der EU geforderte zeitliche Abstand groß genug sei und sich irgendjemand überhaupt noch daran erinnere. Es gebe immer wieder Großereignisse, etwa die Fußball-EM, da würden die Leute den Politikern ohnehin fast alles verzeihen, da sei ein ehrliches Verständnis dafür vorhanden, wenn die Haushaltslage keine weiteren Entlastungen hergebe.
Es wird immer schwieriger mit den Nachrichten und der journalistischen Sorgfalt. Was war passiert? Gestern meldeten namhafte Medien, dass Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in den Vorstand der Deutschen Bahn wechsele. Sicherlich wäre dies ein an Dreistigkeit kaum zu überbietender Vorgang.
Daher mehrten sich Zweifel an dem Wahrheitsgehalt. Leser des Satiremagazins Der Postillon wiesen darauf hin, dass dort bereits am 1. Januar die Meldung veröffentlicht worden war und es sich daher nur um einen Scherz handeln könne. War also die Systempresse auf einen Hoax reingefallen? Nein, Chefredakteur Stefan Sichermann will sogar seine Stammleser genarrt haben und die Meldung erst veröffentlicht haben, als diese allgemein bekannt geworden war. Um selbst eingefleischte Fans reinzulegen, will er die Meldung einfach vordatiert haben – auf Mittwoch den 1. Januar 2014. Somit schien alles zu passen, nicht die Medien hätten von ihm abgeschrieben, sondern er von den Medien.
Diese schlüssige Erklärung machte schnell die Runde, natürlich wieder, ohne den Wahrheitsgehalt zu überprüfen.
Postillon-Artikel tatsächlich schon am 1. Januar im Suchindex
Bing und der Postillon-Artikel (Bild anklicken zum Vergrößern)
Denn wie der Screenshot zeigt, hat die Suchmaschine Bing den entsprechenden Postillon-Artikel bereits vor zwei Tagen, das heißt am Mittwoch, den 1. Januar, indiziert, also bevor die Systempresse die Meldung publizierte hatte.
Es soll hier betont werden, dass es sich hier um einen ausdrücklich nicht manipulierten Screenshots handelt, was durch eine Suchanfrage gerne überprüft werden kann (hier klicken). Es ist einfach bedenklich, wie schnell irgendwelche Erklärungen geglaubt werden, nur weil sie logisch erscheinen und nach einem aufgelösten Rätsel riechen.
keinblatt.de, das präkognitive Medium, wagt einen Ausblick auf die Geschehnisse der ersten Jahreshälfte 2014.
Januar
Griechenland, das sich auf gutem Weg befand, erklärt nun völlig unerwartet doch seine Zahlungsunfähigkeit. Nachdem eine geplante Kopfsteuer von 100.000 Euro pro Bürger, die frisches Geld bringen sollte, von der Bevölkerung mit Massenprotesten abgelehnt wurde, kehrt Griechenland zum Tauschhandel zurück. Als Zweit- und Drittwährung bleiben überraschenderweise Kuhhandel und Korruption bestehen.
Februar
Die neue olympische Disziplin Gletscherschmelzwasser-Slalom muss sich bei den Zuschauern erst noch einfädeln. Aber, wird schon! Foto: shirokazan / Lizenz: CC BY 2.0
Kurz vor den olympischen Winterspielen im russischen Sotschi kommt es zum Eklat, nachdem zahlreichen homöopathischen Sportärzten wegen angeblicher homosexueller Propaganda die Einreise verwehrt wird. Kremlchef Wladimir Putin stößt sich an der frappierenden Namensähnlichkeit. Nachdem die Homöopathie eiligst auf einem medizinischen Sonderkongress in Irrlehre umbenannt wird, beruhigen sich die Gemüter wieder. Deutschland holt schlussendlich die Goldmedaille im Skibergsteigen, Gleitschuhfahren, Zipflbob, Heliskiing und Gondelbahnfahren.
März
Verkehrs- und Internetminister Alexander Dobrindt (CSU) konkretisiert seine Ausländermautpläne. Demnach müssen Autofahrer mit nicht in Deutschland zugelassenen Kraftfahrzeugen eine Mautvignette am Fahrzeug anbringen, falls sie deutsche Autobahnen benutzen. Die Mautpflicht gilt nur für diejenigen Autofahrer, in deren Heimatland deutsche Autofahrer Autobahnmaut entrichten müssen. Denn nur dann entspricht es dem Gerechtigkeitsempfinden und dem Gleichheitsgrundsatz. Dobrindt sieht 100 Euro für die Jahresvignette vor. Nachdem seitens der SPD, die die 100 Euro-Maut im Wahlkampf noch vehement abgelehnt hatte, großer Widerstand kommt, einigt man sich auf 150 Euro.
April
Verteidigungsministerin Ursula „Truppenursel“ von der Leyen stolpert bei einem Truppenbesuch in Afghanistan über ein achtlos weggeworfenes Streichholz und verliert ihre Maggie-Thatcher-Perücke. Die Filmaufnahmen werden später zensiert.
Juni
Bei der Fußball-WM in Brasilien darf ein Orakel-Krake kurz vor dem ersten Spiel der deutschen Mannschaft in der Nachrichtensendung RTL Aktuell den Text „Deutschland wird Weltmeister“ vom Teleprompter ablesen. Kurz darauf erleidet das Tier eine schwere Thrombose und wird in ein Krakenhaus eingeliefert. In einer mehrstündigen Notoperation muss ihm einer seiner acht Arme amputiert werden. Schließlich scheidet Deutschland bereits im Achtelfinale aus.
Das Bundesfinanzministerium verweigert die Rückgabe zweier Bilder des italienischen Barockmalers Canalratto. Das 50 mal 80 cm große Werk „Küchenschaben“ zeigt einen Prachtblick auf Dresden aus Sicht zweier Wanderschaben. „Karls Kirsche auf Knien“ stellt indes die Südseite einer sonnenbeschienenen Piemontkirsche dar, die auf Karls des Fünften früh gealterten Knien liegt.
Panoramablick auf das prächtige Dresden. Bild: Bernardo Bellotto / Lizenz: Public Domain
Aufkäufer der Nazis hatten diese und andere Bilder des jüdischen Kunstliebhabers und Sammlers Karl Emden seinerzeit weit unter Preis erworben. keinblatt.de wollte wissen, ob denn hier nicht mit zweierlei Maß gemessen werde. Der Staat verlange im Falle Gurlitts radikale Aufklärung über die Herkunft der Bilder. Eine Maßgabe, die für das Ministerium offenbar nicht gelte.
Jochen Lachsschaum, Sprecher des Bundesfinanzministeriums:
„Von zweierlei Maß kann nicht die Rede sein. Gurlitt ist ein Bürger und muss also seinen Bürgerpflichten nachkommen. Von einer Ministerialpflicht weiß ich nichts. Die Gesetze gelten selbstverständlich für alle. Dennoch haben Staatsorgane weitergehende Befugnisse, was kein Widerspruch ist. Staatsorgane dürfen etwa auf beliebige deutsche Bankkonten zugreifen. Dies ist im Sinne aller, da jeder Bürger ein Interesse daran hat, dass alle anderen auch ihre Steuern sauber abführen und dass das entsprechend kontrolliert wird. Als Finanzministerium stehen wir per definitionem über den Finanz- und Eigentumsdingen. Wenn wir daher sagen, wir seien der rechtmäßige Besitzer, dann ist das so und Sie können es uns gerne glauben.
Im Zeitalter der Transparenz erkläre ich Ihnen aber dennoch gerne die Sachlage zum Mitschreiben: Die Nazis haben die Werke ordentlich bezahlt und quasi an Nachkriegsdeutschland vererbt. Damit sind wir der rechtmäßige Eigentümer. Dass die Bilder von Max Emden damals veräußert wurden, geschah wahrscheinlich deshalb, weil er Geld im Exil brauchte, denn die Nazis hatten ihn wohl enteignet, sagen manche. Wenn es sich so verhält, ist das bedauerlich, aber leider nicht Sache unseres Ministeriums. Wir können ja nicht die Vergangenheit ändern, diese Befugnis haben auch wir nicht.“
Weitere Fragen von keinblatt.de blockte Lachsschaum ab, mit dem Verweis, gleich sei es 12 und Mittag. Die Rechtslage ist und bleibt prekär in Sachen Raubkunst. keinblatt.de wird weiter berichten.
Angela Merkel (CDU). Laut Umfragen der beliebteste Kanzler seit dem Führer. Foto: www.GlynLowe.com / Lizenz: CC BY 2.0
Autobahnmaut für alle ausländischen Fahrzeugführer, in deren Heimatland Deutsche Autobahnmaut bezahlen müssen. Gerecht, aber gerecht!
BER Hauptstadtflughafen: Bis Ende 2014 soll der Termin bekanntgegeben werden, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem die Protokollierung der Mängel voraussichtlich abgeschlossen sein wird. Es wird erwartet, dass Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit, hier noch einmal nachverhandeln wird. Wowereit sagte der Redaktion gegenüber, die Protokollierung der Mängel sei immerhin in einer Phase, zu der man bereits sehr genau definiert habe, welche Arten von Mängeln man überhaupt protokollieren werde. „Das fürs Protokoll, jetzt geht’s erst einmal in den Flugurlaub“, so Wowereit.
Datenautobahn: An Stauschwerpunkten wird ein einheitliches Tempolimit von 256 Kbit/s eingeführt, damit die Daten besser fließen können und sich nicht gegenseitig behindern. Über ein sogenanntes Blaulichtflag soll es besonders wichtigen Daten (etwa Springer-Presse und Pressemitteilungen von Abmahnanwaltskanzleien) ermöglicht werden, das Tempolimit zu umgehen. Ausländische Datenpakete, die über ein Nicht-EU-Land eingereist sind, werden postwendend zurückgesendet, falls sie Informationen beinhalten, die nicht für die allgemeine Öffentlichkeit geeignet sind oder der Bundesregierung schaden könnten. „Saubere“ Datenpakete müssen aber selbstverständlich Ausländermaut entrichten.
Frauenquote: Die Frauenquote unter Frauen soll schrittweise auf 100 % angehoben werden.
Mindestlohn für Führungskräfte: Keine Führungskraft soll in Zukunft weniger als das 20-fache der untersten Gehalts- und Lohnklasse verdienen. Vom Mindestlohn sollen alle profitieren, um die Akzeptanz des gesetzlichen Mindestlohns zu erhöhen.
Strompreis: Da der Strom an den Strombörsen zeitweise bereits verschenkt wird und bald den Abnehmern noch Geld hinterher geworfen werden muss, damit diese ihn gnädigerweise abnehmen, sollen die Strompreise für die Endverbraucher weiter deutlich erhöht werden, um ein weiteres Absinken der Strompreise zu verhindern.
Tabakrichtlinie: Die Bundesregierung wird das Aufdrucken der Horrorbilder auf Tabakdrogenschachteln verweigern, da die Bilder wegen des strengen deutschen Jugendschutzes nicht öffentlich gezeigt werden dürfen. Daher wird die Bundesregierung gegen die Tabakrichtlinie jahrelang klagen. Mit der Klage will die Regierung auch erreichen, dass der sehr knappe Zeitplan für ein Verbot von Mentholzigaretten (das 2022 oder 2023 in Kraft treten soll) deutlich großzügiger gestaltet wird. Man will hierbei bewirken, dass keiner der heute noch lebenden und rauchenden deutschen Politiker das Inkrafttreten des Verbots selbst miterleben muss.
Wieder einmal schlagen die EU-Bürokraten per Verordnung zu. Jeder dürfte sich noch mit Schrecken an die mittlerweile abgeschaffte Gurkenkrümmungsverordnung 1677/88 erinnern, die festschrieb, dass eine Gurke nicht zu stark gekrümmt sein dürfe. Entgegen eines weit verbreiteten Irrtums ging diese Verordnung nicht direkt von der EU aus, sondern wurde vom Handel gefordert, der sich Platzeinsparungen bei Transport und Lagerung versprach.
Jetzt aber hat die EU die Weihnachtsbäume im Visier. „Es ist unglaublich, was als Christbaum verkauft wird“, sagt die EU-Verbraucherschutzkommissarin Christine Courber. Die Bäume seien oft total krumm und nicht annähernd symmetrisch. Solche Bäume könne man gerade einmal als bessere Besen bezeichnen. Daher werde voraussichtlich im Herbst 2014 die EU-Weihnachtsbaumverordnung 2412/01 in Kraft gesetzt. In Zukunft dürften nur noch solche Nadelbäume verkauft werden, welche die jeweiligen Kriterien erfüllten.
Konkret dürfe der Stamm nur eine Abweichung von maximal 12,5 cm pro Meter von der Geraden aufweisen. Ferner dürfe die Symmetrie maximal 18,5 cm pro Meter vom Idealmaß divergieren. Wenn der Baum also auf einer Seite erheblich schmaler sei, dürfe dieser gar nicht mehr angeboten werden. Auch Astlücken und Ausbuchtungen dürften nicht aus einer festgelegten Norm ausbrechen.
Die Prüf-App zeigt: Mit diesem Baum ist alles in Ordnung (grüner Rahmen, Text „o.k.“). Testfoto für die Prüfung: Virginia Foxx / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0
Da nicht alles so einfach abzumessen und zu berechnen sei, habe man die Smartphone-App Boom or Broom (auf Deutsch etwa: Brummen [i.S.v. alles o.k.] oder Besen) in Entwicklung. „Die App fertigt ein Foto von dem Baum an, analysiert es und zeigt an, ob der Baum gewissermaßen überhaupt ein Weihnachtsbaum ist“, so Courber, „Ein einfaches Antippen des Prüfbuttons reicht aus und schon weiß man, ob alles im grünen Bereich ist.“
Die Verordnung gelte für geschlagene Nadelbäume, nicht aber für lebende Bäume, die im Topf oder mit Wurzelballen verkauft werden. Eine Ausnahme stellten jedoch Bäume dar, die der Kunde in einem freigegebenen Waldstück selbst schlägt und danach bezahlt. Hier werde ebenso die neue Verordnung greifen. Der Händler müsse die betroffenen Bäume in einem solchen Fall über eine eindeutige Markierung als Ausschuss ausweisen.
Das Ziel in der Weihnachtsbaumverordnung liege in der Qualitätssteigerung. Immerhin sei Weihnachten das Fest der Liebe, an dem man keinen Streit wegen eines missratenen Baumes brauchen könne. Auch würden immer mehr Bäume online bestellt, die daher nicht mehr vom Kunden selbst vor dem Kauf begutachtet werden könnten. Daher gelte es, auch hier unliebsame Überraschungen zu vermeiden. Der Kunde solle auch in solch einem Fall einen geraden, einwandfreien Baum erhalten, der nicht zum Familienkrach, zur Scheidung oder zu Schlimmerem führe.
Die neue Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD). Sozial ist, was Arbeit erhält. Foto: SPD Schleswig-Holstein / Lizenz: CC BY 2.0
Kurz vor der Weihnachtspause arbeitet die Bundesregierung fieberhaft am Mindestlohn. Über erste Rahmendaten berichtete keinblatt.de im Rahmen der Vorstellung der neuen Ministerriege. Nun wurden weitere Details bekannt. So soll der Mindestlohn von 8,50 Euro tatsächlich am 01.01.2017 flächendeckend eingeführt werden. Aber auch über diesen Stichtag hinaus soll es diverse Ausnahmen geben.
Unternehmen, in denen die Jobs situationsbedingt zusätzliche Pausen bringen, etwa bei Busfahrern, die Wendezeiten an den Endhaltestellen haben, können anzeigen, dass sie die 8,50 Euro nicht stundenweise, sondern pro vollendete 80 Minuten zahlen. Einstein hätte an dieser Zeitdehnung seine helle Freude gehabt. Der Mindestlohn gilt ferner nicht für Überstunden. Unternehmen, die um das wirtschaftliche Überleben kämpfen, können unbezahlte Überstunden anordnen. Es ist sogar möglich, dem Arbeitnehmer für jede geleistete Überstunde bis zu 0,25 % des üblichen Stundenlohns abzuziehen. Damit sollen die Arbeitenden an die demnächst anstehenden negativen Zinsen aufs Girokonto, Tagesgeld und Sparbuch gewöhnt werden. Diese minimale negative Bezahlung soll die immensen Betriebskosten, die ein Arbeiter verursacht, reduzieren.
Der Mindestlohn gilt außerdem nicht für freie Mitarbeiter – man kann ja einem Unternehmen schließlich nicht verbieten, die Leute zu entlassen und als feste freie Mitarbeiter wieder einzustellen –, nicht für Praktikanten, nicht in der Probezeit, nicht für Mitarbeiter der Bettelmafia und nicht für einfachste Anlernberufe, deren Anlernphase unterhalb von zehn Stunden liegt.
In Berufen, in denen Trinkgelder üblich sind, etwa bei Friseuren und Pizzadiensten, dürfen Unternehmen außerdem bis zu 50 % des Trinkgelds vom Lohn abziehen. Dies soll ihre Lohnmehrausgaben reduzieren. Sozial ist, was Arbeit erhält.
Damit sich auch Führungskräfte mit dem Mindestlohn arrangieren können, gilt für sie auch in Zukunft ein spezieller Mindestlohn. Dabei wird vorgeschrieben, dass Führungskräfte mindestens 20-mal mehr verdienen müssen als in der untersten Lohnklasse.
Trotz überschaubarer Ausnahmen würden die Leute aber meist mehr verdienen als heute, oft sogar oberhalb des Existenzminimums, wird ein Vertrauter von Ministerin Andrea Nahles zitiert.
Doch Anfang 2015 kommt schon der nächste Hammer. Diesmal beim Telefonieren. Die Auslandsvorwahlen werden abgeschafft, die Bürger werden sich an neue Vorwahlen gewöhnen müssen. Die EU-Kommissarin Claire Etiene will damit das Zusammenwachsen der Länder in Europa forcieren. Schließlich gäbe es schon lange kein EU-Ausland mit Schlagbäumen mehr, sondern die Europäische Union, die als Fernziel eine politische Union werden soll. Dafür sollen die Regionen gestärkt werden. In Zukunft erhält jede Region bzw. jeder größere Ort in der EU eine eindeutige Vorwahl. Die Vorwahl wird einheitlich auf zwölf Stellen festgelegt.
Sonderrechte wie kurze Vorwahlen (etwa 030 für Berlin) wird es also nicht mehr geben, da dies dem Gleichheitsgrundsatz widerstreben würde. Die zwölf Stellen mögen übertrieben klingen, allerdings werden hier ja Auslands- und Ortsvorwahl kombiniert sowie Prüfziffern integriert. Letztere sollen die Wahrscheinlichkeit drastisch reduzieren, dass man die falsche Person ans Rohr bekommt, weil man sich verwählt hat. Der Vorteil liegt in einer Effizienzsteigerung in den Firmen durch Vermeidung unerwünschter Telefonate. Das raffinierte System, das PARNASS (Paneuropean Adapted Ring Number Alteration System Service) genannt wird, ist außerdem so ausgelegt, dass man beim versehentlichen Wählen einer Telefonnummer nach dem alten Schema nicht wo anders landet, sondern wegen einer verletzten Prüfziffernkonsistenz gar kein Gespräch aufgebaut wird.
Vorwahl der EU aus dem nichteuropäischen Ausland: 00999
Wer aus dem nichteuropäischen Ausland in die EU anruft, muss in Zukunft eine 00999 vorwählen. Dies sei die letzte freie Auslandsvorwahl gewesen, die man sich noch irgendwie merken könne, so Etiene, sodass die Kommission sich dafür entschieden habe.
Datenbank ASK-PARNASS kommt
Zum Nachschlagen der neuen Vorwahlen wird die Internetdatenbank ASK-PARNASS zur Verfügung gestellt, die sich momentan in der Betaphase befindet und noch nicht für die allgemeine Öffentlichkeit zugänglich ist. Für ASK-PARNASS steht ein Etat von 2,3 Milliarden Euro zur Verfügung.
Eine Übergangsphase wie bei den Kontonummern kann es aus technischen Gründen nicht geben, da nur ein einziges Telefonsystem zur Verfügung steht. Etiene ist sich aber sicher, dass ein gewisses Chaos nur wenige Tage anhalten werde. Dann werde sich jeder an die neuen Nummern gewöhnt haben.
An den Tarifstrukturen dürfte sich indes zunächst wenig ändern. Die Telekommunikationsanbieter dürfen in einer Übergangszeit von fünf Jahren Gespräche in andere EU-Staaten noch zu einem Auslandstarif abrechnen, der allerdings nach den ersten drei Jahren auf ein Niveau von maximal 180 Prozent eines Inlandsgesprächs gesenkt werden muss.
Da die Telefongesellschaften die Umstellung aus eigener Tasche bezahlen müssen, sind aber generelle Preismodifikationen nicht auszuschließen.
Politische Union
Als ultimatives Ziel soll die bereits erwähnte politische Union kommen. Der genaue Zeitpunkt hierfür steht noch nicht fest, realistisch ist ein Start in acht bis zehn Jahren. Nationale Ausweise werden dann durch EU-Ausweise mit holographischem Passfoto ersetzt. Als Amtssprache wird Denglisch eingeführt. Damit hat die zuständige Kommission einen hervorragenden Kompromiss aus der Weltsprache Englisch und der nicht unbedeutenden Rolle Deutschlands beim Aufbau der EU gefunden.
Ursula von der Leyen. Auch eine schlimme Genabweichung kann die taffe Frau nicht aufhalten. Foto: teAM Deutschland / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0
Während andere sich beim früher verpflichtenden Grundwehrdienst bei der Bundeswehr quälten und dabei im Schlamm robben und das Schießen lernen mussten, war die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fein heraus. Von ihr wurde bekannt, dass sie wegen eines Gendefekts ausgemustert wurde und daher keinen Grundwehrdienst leisten musste. Bei ihr wurde ein Gendefekt festgestellt, sie hat an der 23. Chromosomenposition zwei X-Chromosome statt wie üblich ein X- und ein Y-Chromosom.
Die Auswirkungen sind gravierend: Menschen mit solch einer Genanomalie entwickeln eine eunuchenartige hohe Stimme, bekommen meist keinen praktischen Haarwuchs auf Kinn und Wangen, sind in der Lage, kleine nervtötende Schreihälse zu gebären, besitzen eine seltsam verdrehte Logik und haben oft ein weniger ausgeprägtes räumliches Vorstellungsvermögen. Außerdem entwickeln sie in aller Regel einen krankhaften Schuhkaufzwang. Dafür sind sie meist sprachlich begabter und normalerweise auch hübscher.
Da die Ableistung des Grundwehrdienstes aber keine rechtliche Voraussetzung für das Amt des Verteidigungsministers ist, steht einer Amtsausübung nichts im Weg. Wir wünschen Ihnen daher viel Erfolg, Frau von der Leyen!
Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. AkzeptierenAblehnenWeiterlesen
Privacy & Cookies Policy
Privacy Overview
This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may have an effect on your browsing experience.
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.
