Es ist ein sehr heikles Thema. Menschen haben in Deutschland unter eng gefassten Bedingungen das Recht, eine tödliche Dosis einer Substanz zu erwerben, um ihr Leben durch Selbsttötung (Autothanasie) beenden zu können. Das betrifft schwerstkranke Menschen, bei denen keine Aussicht auf Heilung besteht und die eigenverantwortlich vor der eigentlichen Sterbephase aus dem Leben scheiden wollen. Dies ist Bestandteil der freien Entfaltung der Persönlichkeit und dient auch dem Schutz der Menschenwürde.
Inzwischen hat Spahn eingelenkt und die Zulassung einer homöopathischen Selbsttötungspille in Aussicht gestellt. Spahn sagte: „Mit der geplanten Pille ist den gesetzlichen Anforderungen genüge getan – nur auf eine endlich sanfte, alternative, biologische, natürliche, CO2-neutrale ähhh, das Letzte nicht … Art. Habe ich noch was vergessen?“
Ein Präparat zur Selbsttötung ist natürlich keine Medizin, da diese ja heilen oder Symptome lindern soll. Aber wenn wir uns in den Bereich der Medizin bewegen, weisen Kritiker der Homöopathie schon lange darauf, dass Homöopathie eine Art Selbstmord sei, da notwendige und wirkungsvolle Therapien verschleppt werden können.
Wirkungsweise des homöopathischen Selbsttötungspräparats
Zurück zu der Selbsttötungspille. Diese soll ersten Berichten streng der Lehre der Homöopathie folgen. Die Basis ist ein gesunder Stoff, der extrem stark potenziert wird. Mit der Methode, Ähnliches mit Ähnlichem zu behandeln (Similarprinzip), wird das Gesunde mit dem Gesunden bekämpft, sodass das Gesunde komplett weicht und der Tod das Ergebnis ist.
Da haben die Bürokraten mal wieder richtig schlampig gearbeitet! Wie heute bekannt wurde, ist Hannover aus Versehen zusammen mit Großbritannien aus der EU ausgetreten.
Hintergrund: Der König des Vereinigten Königreichs Großbritannien war von 1814 bis 1837 auch König von Hannover (es waren in der Zeit drei Könige: Georg III., Georg IV. und Wilhelm IV). Das Königreich Hannover bzw. dessen Umrisse (das Gebiet war ein Vielfaches größer als die Stadt Hannover selbst) gibt es natürlich schon lange nicht mehr. Dennoch behielt die Stadt Hannover immer eine Sonderstellung und musste in allen relevanten Verträgen ausdrücklich erwähnt werden, auch im Einigungsvertrag zur Wiedervereinigung Deutschlands. Doch ausgerechnet im Austrittsvertrag Großbritanniens aus der Europäischen Union wurde Hannover vergessen.
Die Folgen sind unabsehbar. Hannover gehört nun zwar weiter zur Bundesrepublik Deutschland, aber nicht mehr zur Europäischen Union. Das bedeutet vor allem das Ende der Freizügigkeit. Wer seinen Wohnort oder Arbeitsplatz nach Hannover verlegen will, muss nun britischer Staatsbürger werden, da er ja nur durch diesen Wechsel kein EU-Bürger mehr ist. Andere Länder außer Großbritannien sind nicht möglich, da ja durch den Lapsus im Austrittsvertrag Hannover an Großbritannien gebunden ist.
Für Touristen aus dem In- und Ausland, die Hannover besuchen, bedeutet es, dass sie generell ein Visum benötigen, wenn sie sich länger als 30 Tage in Hannover aufhalten wollen. Allerdings ist nichts darüber bekannt, dass es in Hannover Touristen gibt.
Laut erster Auskunft aus Brüssel sind die Vorgänge kompliziert, den Austrittsvertrag zu ändern. Denn der Vertrag muss wieder alle Genehmigungsverfahren durchlaufen, was Monate dauern wird. Auch muss das britische Referendum zum Austritt Großbritanniens aus der EU wiederholt werden, weil die Briten damals formal nicht über die Rolle Hannovers mit abgestimmt haben. Damit ist das Votum nichtig. Sollten sich die Briten dieses Mal gegen einen Austritt Großbritanniens aus der EU entscheiden, dann wären die Folgen chaotisch.
Allerdings wurde bei dem Sturz das Hitler-Bild schwer beschädigt, Gauland war in einem unkontrollierten Reflex dem Führer versehentlich ins Gesicht getreten. Zudem zerriss unglücklicherweise sein legendäres braunes Gedächtnis-Sakko (Foto) und seine Hundekrawatte (auch: Foto). Nach ersten Angaben sind die Schäden so groß, dass die beiden Kleidungsstücke nicht repariert werden können.
Dafür sind Freunde gut – Höcke-Jugend will helfen
Die neu gegründete Höcke-Jugend hat nun eine Suchaktion gestartet, bei der die beiden Kleidungs-Accessoires durch originalgetreue Replikate ersetzt werden sollen.
Gauland hat aber ganz andere Sorgen. Da er keine Immunität mehr hat, befürchtet er eine Infektion mit dem gefährlichen Coronavirus. Das Ganze soll jedem eine Lehre sein, der übereilt handelt.
Hintergrund des möglichen Steuerdelikts von Alexander Gauland
Das Ermittlungsverfahren gegen Alexander Gauland wurde bereits im März 2019 publik. Dabei soll die gemeinsame Steuerveranlagung mit seiner Frau eine Rolle spielen. Angeblich geht es dabei um einen Betrag von weniger als 3.000 Euro.
Ein Gauland-Sprecher bezeichnete die Angelegenheit als „reinen Verwaltungsakt“. Bei dem möglichen Delikt soll es sich zudem „lediglich um einen Fehler“ in der Steuererklärung von Gauland handeln.
Man darf sich aber die Frage stellen, ob nicht jedes Delikt, unabhängig davon, wie schwerwiegend es ist, generell einfach ein „Fehler“ ist.
In einem mit Spannung erwarteten Urteil haben die Richter am Bundesverfassungsgericht nun entschieden: Bei allen zukünftigen Wahlen dürfen AfD-Wahlplakate einen Mindestabstand von 200 Metern zu Flüchtlingsheimen nicht unterschreiten.
Die Karlsruher Richter sehen AfD-Wahlwerbung als schwere Provokation gegen Flüchtlinge und gegen humanistische Asylpolitik. Dabei machten die Richter klar, die neue Regelung gelte konsequenterweise auch für andere rechtspopulistische Parteien wie etwa die NPD und „Die Rechte“.
Die AfD hatte mit sehr umstrittenen und teilweise wahrheitswidrigen sowie die freiheitliche demokratische Grundordnung gefährdenden Slogans wie „Die Islamisierung geht weiter – Keine Moscheen in unserer Stadt“, „Sexualdelikte durch Asylbewerber – Täglich in Deutschland: 43 Opfer durch sexuelle Gewalt durch ‚Flüchtlinge'“, „Deutschland soll frei und christlich bleiben – Wir akzeptieren den Import des Islam nicht“, „91 % mehr Vergewaltigungen durch ‚Flüchtlinge‘ in Bayern“ und „Eine Islamisierung findet nicht statt? Mohammed ist jetzt der beliebteste Vorname“ geworben.
Abstandsregel betrifft nicht nur Wahlplakate zum Thema Asyl und Flüchtlinge, sondern gilt generell
Eine grundsätzliche Frage war, ob auch Plakate mit anderen Themen wie Klimawandel oder Dieselautos nicht mehr nahe an Flüchtlingsheimen hängen dürfen. Doch hier haben die Richter entschieden, bereits der Parteiname AfD sei eine zu große Provokation, dieser stünde bereits für eine rassistische Grundhaltung, selbst wenn sich die Wahlplakate um andere Themen drehten.
In einer ersten Reaktion zeigte sich die AfD enttäuscht und sieht ihr verfassungsmäßiges Recht beschnitten, für ihre Politik zu werben. „Das ist Diskriminierung“, so der juristische Sprecher der AfD, Alfons Braun, „also etwas, das nicht im Entferntesten Bestandteil unserer Politik ist.“
Mindestabstände für Werbung sind nicht neu. So muss Tabakwerbung einen Mindestabstand zu Schulen und Jugendzentren einhalten. Bis 2024 soll Plakatwerbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten schrittweise ganz verboten werden. Eine längst überfällige Maßnahme! Schlussfolgerungen daraus, was das langfristig für AfD-Werbung bedeuten mag, kann jetzt jeder selbst treffen.
Wir haben uns hier aus nachvollziehbaren Gründen dafür entscheiden, kein AfD-Plakat zu zeigen. Der Grund dafür ist ausdrücklich nicht, dass der Artikel sonst nicht in und vor Flüchtlingsheimen gelesen werden dürfte.
Der Vorwurf ist hart, aber gerecht. Die Bundesregierung unternehme zu wenig gegen den Klimawandel, heißt es immer wieder. Doch jetzt scheint Bewegung in den Klimaschutz zu kommen. Denn die Bundesregierung will dafür sorgen, dass die Sommer wieder kürzer werden, und das schon dieses Jahr. Kürzere Sommer werden zum Gegentrend bei der Erderwärmung.
Kürzere Sommer in greifbarer Nähe!
Konkret sollen nun Tage nicht schon ab 25 Grad Höchsttemperatur als Sommertage gewertet werden, sondern erst, wenn das Quecksilber mindestens 30 Grad erreicht. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist vom Erfolg der Maßnahme überzeugt. Man visiere wieder Sommer an, wie sie in den 1970er-Jahren üblich gewesen seien.
Schulze sagte unserme Blatt: „Endlich gibt es ein vernünftiges, tragfähiges Konzept, um den Klimawandel nicht nur zu bremsen, sondern sogar umzudrehen. Wir erreichen nicht nur alle Klimaziele, sondern schaffen sogar eine Übererfüllung.“
Man werde solche Maßnahmen aber auch weiterentwickeln. So lasse man untersuchen, ob ein Schrauben an der Definition einer Tropennacht (derzeit, wenn die Temperatur die ganze Nacht nicht unter 20 Grad fällt) auch nachhaltige positive Effekte hätten. Die Definition von Wintertagen stünden ebenso auf dem Prüfstand, ist aus dem Bundesumweltministerin zu hören.
Weitere Maßnahmen
Doch erfreulicherweise ist das noch nicht alles. Schulze scheint sogar in eine Handlungsneurose verfallen zu sein. So wird auch Folgendes untersucht bzw. ist schon umgesetzt:
Bei den Beratungsstellen für Pilzsammler zählen ab sofort auch Heizpilze als ungenießbar und werden von den fleißigen Mitarbeitern aussortiert. Eine Vernichtung an Ort und Stelle soll dafür sorgen, dass die Pilze keine Wirkung entfalten.
Damit die Abluft von Klimaanlagen nicht die Umgebung draußen aufheizt, soll sie nicht mehr nach draußen abgeführt werden, sondern nach innen und dort in einem weiteren Durchgang in Apparatur geleitet und auf diese Weise gekühlt werden.
Der Hot Button, besonders aus Fernsehsendungen bekannt, wird verboten.
Mit nassen Tüchern lässt sich die Temperatur einer Wohnung senken. Dazu muss aber nasse Wäsche auch aufgehängt werden und nicht im Trockner landen. Damit das Aufhängen attraktiver wird, soll eine Strafabgabe auf elektrische Wäschetrockner erhoben werden.
Mit einer Kampagne sollen reifere Frauen in den gesellschaftlichen Mittelpunkt gerückt werden. Denn jüngere Frauen werden im sexuellen Sinne eher als „heiß“ empfunden, was ja den Bemühungen, dem Klimawandel zu begegnen, zuwider läuft.
Hotels sollen in Zukunft „Cooltels“ heißen. Der Rat der Deutschen Sprache hat dem bereits zugestimmt. Auch die „Hotline“ ist begrifflich auf dem Prüfstand, ebenso die „Heisenbergsche Unschärferelation“.
Der beliebte Spielfilm „Manche mögen’s heiß“ steht nun auf dem Index für klimagefährdende Medien.
Nüchtern betrachtet sind Fahrräder in hohem Maße unpraktisch und gefährlich.
Mit anderen Worten, Fahrräder sind die Ursache für Radunfälle. Daniel setzte fort:
Meine Damen und Herren, diese Erkenntnis lässt sich fortsetzen. Auch das Flüchtlingsproblem kann man auf eine einfache Formel bringen: Ohne Schiffe gäbe es keine Flüchtlinge, die zu uns übers Meer kommen. Nüchtern betrachtet sind Schiffe für die Einheit von uns Bio-Deutschen in hohem Maße unpatriotisch und gefährlich. So wie wir bei den Fahrrädern anfangen – Sie wissen, Autofahren ist geil, zumindest wenn Benzin oder Diesel in der Leitung ist –, müssen wir mit den Schiffen weitermachen. Ich propagiere hier das Flugzeug, denn hier ist mir wenig von Schleppern bekannt. Ich habe noch keinen Schlepper gesehen, der Flüchtlinge in eine fliegende Kiste setzt und ihrem Schicksal überlässt. Das Schiff ist also quasi das Fahrrad. Sie verstehen mich. Wer Fahrrad fährt, unterstützt sozusagen Schlepper.
Also lassen sie mich zusammenfassen:
Ohne Räder gäbe es keine Radunfälle, ohne Schiffe keine Flüchtlinge übers Meer und ohne AfD eine Nazi- ähhh… ich meine natürlich eine nationale Partei weniger.
Wir sind nach der Anti-Euro-, der Anti-Flüchtlings- und der Klimaskeptikerpartei nun die neue Autopartei. Vielen Dank für Ihre Automerksamkeit!
Die neu eingeführte Bonpflicht (amtlich Belegausgabepflicht) wird konsequent und schrittweise umgesetzt. Bis 1. Juli müssen auch die Zigarettenautomaten umgerüstet werden. Denn das Gesetz sieht vor, dass alle Verkaufsstellen mit elektronischem Kassensystem unter die Bonpflicht fallen. Dies trifft auf Zigarettenautomaten eindeutig zu, denn schließlich sind diese in der Lage, Bargeld anzunehmen, zu zählen und auch Restgeld herauszugeben. Ebenso kann per Girocard bezahlt werden, die zudem die Altersprüfung durchführt und auch beim Zahlen mit Bargeld als Nachweis der Volljährigkeit dient.
In den nächsten Monaten werden die Zigarettenautomaten mit Bondruckern nachgerüstet bzw. durch neue Modelle ersetzt, die bereits standardmäßig einen Bondrucker an Bord haben.
Um dem Produkt gerecht zu werden, wird das Bonpapier mit einigen hochtoxischen Chemikalien versehen. Dick Rauch, Chef des größten deutschen Automatenaufstellers, bringt es auf den Punkt: „Wir lehnen die Bondrucker zwar ab, aber ein chemikalienfreies Papier, das ökologischen Ansprüchen genügt und sogar recycelt werden kann, passt nun wirklich nicht zum Tod ähhh… ich meine … todsicher nicht zu Zigaretten. Hier hat die Politik richtig entschieden.“ Im Bonpapier werden unter anderem Arsen, Dioxin, Polonium und TTX enthalten sein, wenngleich einige davon in eher geringen Mengen.
Bonpapier ist gleichzeitig eine Papierhülse zum Selbstdrehen von Zigaretten!
Um einer Vermüllung der Umgebung von Zigarettenautomaten durch auf den Boden geworfene Bons entgegen zu wirken, lassen sich die ausgegebenen Bons zum Selbstdrehen von Zigaretten verwenden. Auch das ist ein Grund, dass das Papier giftig ist. Denn einige toxische Stoffe im Papier entfalten die Giftstoffe im Tabak erst richtig und erzeugen das von den Rauchern gewünschte Produkt, das per se ja gerade keine gesunde Öko-Bio-Körner-Ernährung darstellen soll.
Die Automatenaufsteller haben sich gegen die zusätzliche Verwendungsmöglichkeit als Selbstdrehpapier ausgesprochen, denn sie wollen ja Zigaretten verkaufen und keine Selbstdreher bedienen. Jeder ausgeworfene Bon bedeutet eine Zigarette weniger, die am Automaten gezogen wird, zumindest dann, wenn alle Kunden auf das Drehen zurückgreifen.
Beobachter rechnen damit, dass die Bons dennoch in großer Stückzahl auf dem Boden landen. Dies hat aber einen gewaltigen Vorteil: Man sieht die auf den Boden geworfenen Kippen vor lauter Bonpapier nicht mehr. Somit löst man ein bestehendes Problem souverän.
Seit dem 01.01.2020 müssen alle Händler, die ein elektronisches Kassensystem haben, den Kunden Bons aushändigen (Belegausgabepflicht, umgangssprachlich Bonpflicht). Das gilt auch z.B. für Bäckereien bei Kleinsteinkäufen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will damit Steuerbetrug eindämmen. Umweltschützer kritisieren die enorme Umweltbelastung durch die Bons, die oft auf Thermopapier gedruckt werden, das nicht als Altpapier entsorgt werden kann.
Daneben besteht auch eine gesundheitliche Gefahr beim Berühren der Bons. Die wärmeempfindliche Schicht auf dem Thermopapier weist hohe Mengen von Bisphenol A (BPA) auf. Dabei handelt es sich um einen hormonellen Wirkstoff, von dem angenommen wird, dass er krebserregend ist, unfruchtbar macht, das Immunsystem schwächt, religiösen Wahn auslöst und einige weitere gesundheitliche Gefahren birgt.
Olaf Scholz hat nun seinen Gedanken zu Ende geführt und sagt: „Bonpflicht ist Bonpflicht!“ Das bedeutet, dass eine Rückgabe von Leergut in Zukunft nur noch mit einem Nachweis erfolgen kann – so wie man für den Umtausch einer Ware bei Nichtgefallen oder Mängeln auch einen Kaufbeleg vorzeigen muss.
Scholz weist auf den bandenmäßigen Betrug hin, bei dem vornehmlich osteuropäische Kriminelle für wenige Cent Plastikflaschen nur mit dem Ziel herstellen, damit 25 Cent Pfand abzugreifen – die ja nie bezahlt wurden.
Die neue Regelung soll nun schnellstmöglich eingeführt werden, das Bundeskabinett hat dem Vorhaben bereits zugestimmt. Scholz beschwichtigt: Pfandflaschen können weiterhin in beliebigen Läden zurückgegeben werden. Nur der Nachweis, dass die Getränke regulär gekauft wurden – wann und wo –, müsse halt erfolgen.
Einzelhandelsverband gegen die Pläne
Der Einzelhandelsverband läuft Sturm gegen die Pläne. Es wird befürchtet, dass das Personal an der Kasse bei der Rückgabe von Dutzenden Flaschen und Dosen minutenlang verschiedenste Kassenbons aus zig Läden kontrollieren müsse. Sollten einzelne Flaschen nicht zugeordnet werden können, müssten einzelne Flaschen zurückgewiesen werden. Auch könne man ja den Kunden die bereits im Automaten geschredderten Flaschen und Dosen nicht wieder mitgeben, damit dieser sie später zurückgeben kann – dieses Mal mit Kaufbeleg.
Attacke auf Flaschensammler
Schlimmer trifft es die Flaschensammler, die mit im Abfall gefundenen Flaschen nichts mehr anfangen können. „Das ist eine Attacke auf den Sozialstaat“, sagt die Linken-Politikerin Susanne G. Arbage. Anstatt den gesetzlichen Mindestlohn auch auf Flaschensammler anzuwenden, wird die Verdienstmöglichkeit ganz gestrichen, schimpft die Sozialpolitikerin. Damit werde das Müllproblem verschärft.
Wir stellen den Finanzminister zur Rede. Mit einem Restaurantbon in der Hand begrüßt er uns zunächst mit „Bon appétit“. Danach stellt der smarte Politiker klar, er wolle an dem Vorhaben festhalten und notfalls die Rückgabe auf die Läden beschränken, in denen die Getränke gekauft wurden. „Das reduziert die Bürokratie, die ich geschaffen habe“, klopft sich der Politiker selbst auf seine Scholzer. ((Bemerkung Korrektor: Ein Wortspiel oder soll ich es ändern?))
Ab Sommer: Bonpflicht auch für stumme Zeitungsverkäufer
Die Bonpflicht soll zudem weiterentwickelt werden. Noch bis zum Sommer will Scholz erreichen, dass auch stumme Zeitungsverkäufer Bons ausspucken. Ausnahmen von der Bonpflicht will Scholz im Wesentlichen nur für Politiker-Boni. Weil da ja das Wort „Bon“ schon enthalten sei, sei dem Gesetz genüge getan, meint Scholz.
Kinder, die noch nicht 14 sind, aber ein schweres Verbrechen begangen haben, sollen nicht mehr generell als strafunmündig angesehen werden. Diese Forderung wurde von der CSU-Landesgruppe im Bundestag erhoben. Das Papier soll in der Klausurtagung im Kloster Seeon verabschiedet werden.
Der CDU-Politiker Philipp Amthor unterstützt den Plan. Amthor, der gerade aus der 6. Klasse kommt, sagte unserem Blatt. „Das ist ein guter Plan. ich fühle mich reif genug. Ich bin auch schon ganz gespannt, welche Reifeentwicklung ich noch in der Pubertät durchmachen werde. Es kann nur noch ’noch besser‘ werden.“
Amthor, der gerade seinen Playmobil-Kasten „Deutscher Bundestag“ unter dem Arm hat, sagte: „So, sie entschuldigen mich aber jetzt, ich muss zur Sitzung der Jüngsten Union. Ich will ja mal in die JU, da muss ich was tun für!“
Kommunen wehren sich schon seit Längerem immer stärker gegen falsch getrennten Müll. Jan (29), der im westfälischen Breckerborn wohnt, staunte dennoch nicht schlecht, als er einen Bußgeldbescheid seiner Stadtverwaltung bekam.
Es heißt dort, er habe verstaubte Zeitschriften im Altpapiercontainer entsorgt. Er muss nun saftige 500 Euro Bußgeld wegen Verstoß gegen das Gebot der Mülltrennung bezahlen. Er hätte den Staub trennen und diesen im Restmüll entsorgen müssen. Auf die Schliche gekommen ist man ihm durch Adressaufkleber seiner abonnierten Erotikmagazine (die mit den guten Interviews).
Jan versteht die Welt nicht mehr: „Dabei habe ich doch extra die Heftklammern aus allen Heften entfernt und das dadurch gewonnene Metall ordnungsgemäß auf dem Wertstoffhof zu den vorgegebenen Zeiten (Metall: ungerade Wochen, Donnerstag, 8:30 bis 10:30) abgegeben.“ Bei dem Vorgang hat sich Jan mehrfach an den scharfen Nadeln geschnitten. Das Verbandszeug hat er dabei offenbar korrekt im Restmüll entsorgt, denn hier gab es keine Klagen seitens seiner Stadt.
Jan hat sich die Broschüre, die seine Stadt ihm vor Jahren gesendet hat, noch mal genauer angeschaut. Zumindest Staubsaugerbeutel seien da als Restmüll-pflichtig aufgelistet. Dabei kann man natürlich streiten, ob auch deren Inhalt unter diese Kategorie fällt.
Da keinblatt.de nicht nur ein seriöses Nachrichtenmagazin, sondern auch immer die Tradition eines Verbrauchermagazins gepflegt hat, hier noch eine Übersicht zur Altpapierentsorgung, damit Ihnen nicht dasselbe passiert wie Jan:
Das darf in den Altpapiercontainer (Quelle: T-Online):
Briefe
Briefumschläge mit und ohne Sichtfenster
Eierkartons
Hefte und Bücher ohne Kunststoffeinband
Hochglanzpapier
Kartons
Kataloge und Werbeprospekte
Magazine und Zeitschriften
Papiertüten und Papiertragetaschen
Packpapier
Reißwolfschnipsel
Schreib-, Computer- und Briefpapier
Verpackungen aus Pappe sowie Pappschachteln
Wellpappe
Zeitungen
Das darf NICHTin den Altpapiercontainer:
Aufkleber und Etiketten
beschichtete Papiere, Butterbrotpapiere
Durchschlag- und Kohlepapier
Fotos
Getränkekartons
Hygienepapier wie Taschentücher oder Küchenkrepp
nassfest imprägnierte und/oder geleimte Papiere und Pappen
Nicht verkaufte, aber noch gute Lebensmittel werden immer öfter an die Tafeln gespendet, damit Bedürftige etwas davon haben.
Dieses Jahr wird diese Praxis erstmals auch auf Feuerwerk ausgedehnt. Denn auch Bezieher von Hartz IV sollen vom beliebten Silvesterbrauch nicht ausgeschlossen werden.
Konkret müssen dieses Jahr erstmals alle Feuerwerksartikel, die bis Ladenschluss an Silvester (typischerweise 16 Uhr) nicht verkauft wurden, an die Tafeln gespendet werden. So will es das geänderte Hartz IV-Gesetz.
Die Tafeln geben die Artikel dann ab 2. Januar maximal drei Tage an Bedürftige aus.
Die Bundesregierung hat das Klimapaket nachgebessert. Man hat sich auf einen mehr als doppelt so hohen Einstiegspreis von 25 Euro pro Tonne CO2 geeinigt. Erst sollte der Einstiegspreis bei 10 Euro liegen. Auf die Spritpreise umgerechnet bedeutet dass, dass auf den Liter Benzin und Diesel 2021 statt 3 Cent nun 7,5 Cent aufgeschlagen werden. In den Folgejahren gibt es weitere Steigerungen, bis schließlich 2026 der Aufpreis bei 19,5 Cent pro Liter liegen wird. Im Gegenzug wird jedoch die Pendlerpauschale stärker als ursprünglich vorgesehen erhöht, um die höheren Treibstoffpreise zu kompensieren. Weitere Maßnahmen sind günstigere Bahntickets durch die im Fernverkehr gesenkte Mehrwertsteuer. Künftig gilt ab 50 km Entfernung statt der normalen Mehrwertsteuer von 19 % der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 %. Fliegen wird dagegen teurer, indem an der Luftverkehrsabgabe geschraubt wird.
Klimafreundliches Heizen wird belohnt!
Energetische Sanierungsmaßnahmen im selbst genutzten Wohneigentum werden gefördert, ebenso der Austausch von Ölheizungen durch klimafreundliche Wärmeerzeugung. In bestimmten Fällen soll der Einbau von Ölheizungen ab 2026 verboten werden, nämlich dann, wenn umweltfreundliche Alternativen grundsätzlich möglich sind.
Bundesumweltministerin Svenja Margarete Schulze (SPD) sagte: „Uns ist ein großer Wurf beim menschengemachten Klimaschwindel ähhh… Klimawandel gelungen. Mit unserem Klimapaket verdoppeln wie die Wirkung von Null erfolgreich, ich meine, ich wollte sagen, wir verdoppeln die Wirkung für die Natur.“
Das haben sich die Briten wohl anders vorgestellt. Das „International Institute for Languages“ (IIFL) hat beschlossen, dass Englisch nicht mehr Weltsprache sein soll. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass Englisch in der EU durch den Austritt Großbritanniens, der nach der Britischen Unterhauswahl vom 12. Dezember 2019 nun unabwendbar ist, kaum mehr präsent ist. Nur noch bei den EU-Mitgliedern Irland und Malta wird offiziell Englisch gesprochen. Zwar ist Englisch außerhalb Großbritanniens noch weit verbreitet, aber das reicht nicht mehr, so das IIFL-Komitee. Zu wichtig ist, genauer war die EU. Chinesisch werde ohnehin immer bedeutender, aber ohne den Brexit wäre dies wohl eine Sache gewesen, die in vielleicht 20 Jahren spruchreif geworden wäre, so der IIFL-Vorsitzende Henry Blank.
Chinesisch (Mandarin) und Russisch setzten sich durch
Neue Weltsprache sind nun gemeinsam Chinesisch (Mandarin) und Russisch. Für Chinesisch gab es eine überwältigende Stimmmehrheit, aber für Russisch war es eine knappe Entscheidung. Fast wäre statt Russisch Deutsch Weltsprache geworden, es fehlte nur eine einzige Stimme.
Premierminister Boris Johnson bedauerte die Entscheidung, sagte aber, das betone auch die neu gewonnene Eigenständigkeit Großbritanniens. Zwar habe er auch Stolz verspürt, aber in gewisser Weise habe es ihm ohnehin nicht sonderlich gefallen, dass so viele Staaten einfach Englisch übernommen, besser geklaut hätten. Einige hätten die beste Sprache der Weit sogar verunstaltet, etwa die Amerikaner sowie die Sozialisten rund um die Welt, so Johnson.
Der russische Präsident Wladimir Putin begrüßte erwartungsgemäß die Entscheidung. „Schon komisch, wenn man ausgerechnet den Bösen diese Ehre zuteilen lässt“, so Putin leicht ironisch, „so böse können wir also gar nicht sein!“
In China ist der Jubel groß. Das Land will die Entscheidung mit einem zusätzlichen Arbeitstag auf Kosten eines Feiertages würdigen.
Es bleibt abzuwarten, ob an deutschen Schulen jetzt mehr Chinesisch und Russisch angeboten wird. Было бы безопасно пожелать! 希望这是安全的!
Der 73-jährige John Peach soll in Fort Worth, Texas, eine Bank überfallen habe. Dabei soll er den Kassierer bedroht und 23.000 Dollar erbeutet haben. Peach wurde festgenommen und im ersten Prozess zu lebenslanger Haft verurteilt. Die harte Strafe ergab sich aus dem Umstand, dass er bereits vorher mehrfach straffällig geworden war. In diesem Prozess setzten sich die Geschworenen überwiegend aus Leuten zusammen, mit denen Peachs Familie verfeindet ist.
Im Berufungsprozess wurde Peach überraschend freigesprochen. Bei genauerem Blick wird klar, warum. Denn die Geschworenen waren dieses Mal überwiegend Angehörige von Peach. Eine erneute Berufung ist nicht möglich.
In der höheren US-amerikanischen Politik ist so etwas natürlich unvorstellbar.
Zu früh gefreut, könnte man hier treffend sagen. Heute wurde zwar gemeldet, der BER Hauptstadtflughafen würde am 31.10.2020 nach einer Verzögerung von schlappen neun Jahren endlich eröffnet. Das stimmt an sich schon. Doch tatsächlich bezieht sich die Öffnung nur auf diesen einen Tag und die Abendstunden. Dem aufmerksamen Betrachter dürfte nicht entgangen sein, dass es sich bei dem angeblichen Eröffnungsdatum um genau den Tag handelt, an den Halloween gefeiert wird. Wie das Flughafenmanagement inzwischen bestätigt hat, würde man an dem Abend am Flughafen Süßigkeiten an die Kleinen verteilen. Ein Sprecher sagt, das seien ja zukünftige Fluggäste, wenn man voraussichtlich am 31.11.2023 den Flugbetrieb aufnehmen werde.
Wieder einmal verzögert sich die Eröffnung des BER Hauptstadtflughafens. Wie das Flughafenmanagement inzwischen bestätigt hat, wurden die Bauten des Hauptstadtflughafens fast durchgehend mit Fensterscheiben von Tesla ausgestattet. Die Scheiben müssen nun alle überprüft werden. Es ist davon auszugehen, dass 15.000 qm Scheiben ausgetauscht werden müssen. Die Sicherheit der Flughafengäste und des Personals stehe im Vordergrund, so das Flughafenmanagement.
Das derzeit verwendete Glas habe jedoch dazu beigetragen, dass der Flughafen sich im Brandfall weitgehend von selbst entraucht hätte. Das Entrauchungskonzept müsse daher auch noch einmal grundlegend überprüft und gegebenenfalls modifiziert werden, so ein Pressesprecher.
Ein neuer Eröffnungstermin steht noch nicht fest. Wieder einmal entsteht der Eindruck, dass hier viel Geld zum Fenster hinausgeworfen wurde.
Man darf die Chinesen nicht unterschätzen. Weitgehend von der westlichen Welt unbemerkt, haben die Chinesen in der Millionenstadt Chongqing, die mit knapp 29 Millionen Einwohnern je nach Berechnungsgrundlage eine der größten oder sogar die größte Stadt der Welt ist, eine 1:1-Kopie des BER Hauptstadtflughafens errichtet. Der „BER Chongqing“-Flughafen ging bereits in Betrieb.
Man könnte nun sagen, das wäre nichts Besonderes. Denn der BER sei ja nicht am Bau selbst gescheitert, sondern an den strengen Prüfungen – vor allem für die Entrauchungsanlage. Doch die chinesischen Architekten bestanden darauf, dass der Flughafen nach strengsten deutschen Maßstäben abgenommen wird. Dafür wurden sogar extra Inspekteure des TÜV Süd eingeflogen. Diese fanden nur ein paar Kleinigkeiten, die aber der Eröffnung nicht im Wege standen.
Sobald der BER in Berlin eröffnet ist, will man auch diesen ansteuern, ist vom Flughafen Chongqing-BER zu hören.
Das war aber auch ein Pech! Klaus H. aus Gelsenkirchen will niemand auf der Tasche liegen. Daher machte er sich bereits vor einer geraumen Zahl an Jahren mit einer Videothek selbstständig. Doch die Kunden wurden immer weniger. Klaus musste schließlich Insolvenz anmelden. Dann kam sein Fotogeschäft. Auch hier war der Erfolg nur von begrenzter Dauer. Klaus musste sein Fotogeschäft für immer zusperren.
Nun reicht es Klaus. Er hat sich nun einen zukunftssicheren Beruf ausgesucht und lässt zum Busfahrer umschulen. In die nähere Auswahl kamen auch eine Arbeit als Übersetzer, Kioskverkäufer, Metzger und Buchbinder.
AKK schwächelt und wird immer unbeliebter, daher wird Friedrich Merz schon als nächster Bundeskanzler gehandelt. Wir treffen uns mit dem Bundeskanzler in spe zu einem Interview.
keinblatt.de: Lieber Friedrich Merz, wir freuen uns, Sie zum großen keinblatt.de-Interview begrüßen zu dürfen.
Friedrich Merz: Die Freude liegt ganz bei mir.
kb: Was qualifiziert Sie als Bundeskanzler?
F. M.: Ich bin BlackRock-Finanzexperte. Ich hole die Deutschland AG aus den Schulden. Ich bin Ökonom. Ich werde die Deutschland AG entbürokratisieren und modernisieren. Auch habe ich einen Namen, den man weltweit gut aussprechen kann. Bereits das disqualifiziert doch diese – wie heißt sie doch gleich? Anna Great Trump Kracherbau… AK … AKW oder was weiß ich. Mein Name hat keine Umlaute, kein „ß“. Außerdem ist „Fritz“ durch die „FritzBoxen“ in Amerika populär geworden. Auch das spielt eine Rolle.
kb: Welche Schwerpunkte werden Sie als Bundeskanzler setzen?
F. M.: Erst einmal möchte ich Euro aller … – ich meine euer aller Kanzler werden. In erster Linie werde ich in der Steuerpolitik umsteuern. Die Steuern werden so ausgestaltet, dass es allen Bürgern finanziell gut gehen wird. Dabei werde ich die Steuern für Geringverdiener deutlich erhöhen und die Steuern für Großverdiener erheblich senken.
kb: Wie bitte? Das belastet ja gerade die Armen, wenn diese noch mehr Steuern bezahlen müssen.
F. M.: Ich bitte Sie! Wenn Sie derart belastet werden, dann sind Sie ganz schnell kein Geringverdiener mehr!
kb: Das klingt logisch. Wie wollen Sie die Rente sicher machen?
F. M.: Indem ich die Rente auf eine Finanzierung am Kapitalmarkt umstelle. Dabei wird es sich um eine dynamischen Mix aus Aktien und hochspekulativen Papieren handelt. Wir haben festgestellt, dass das erforderliche aktive Management die Menschen im Alter geistig fit hält. Dann ist den Leuten im Altenheim nicht mehr langweilig. Die Verpflegung im Seniorenheim wird über Genussscheine sichergestellt. Sie sehen, das hat viele Vorteile.
Die Geschichte vom bitterbösen Friederich Merz Ins Bett muss Friedrich Merz nun hinein, litt an zu wenig Kommerz in seinem Heim. Und der Herr Banker eilt ins Revier und gibt ihm bess’res Wertpapier.
kb: Werden Sie bei Merkels Flüchtlingspolitik neue Akzente setzen?
F. M.: Ich propagiere flexible Grenzen. Es wäre fatal, wenn wir fixe Grenzen hätten, die immer so verlaufen, wie sie jetzt verlaufen. Ich denke da auch an ein Flächennettowachstum der Deutschland AG.
kb: Was meinen Sie damit?
F. M.: Stellen Sie sich nicht so an. Sie kennen doch unsere Nachbarländer …
kb: Wir verstehen. In der Deutschland AG – herrje, jetzt haben wir auch schon diese Bezeichnung übernommen – herrscht Wohnungsnot. Viele Häuser sind sanierungsbedürftig. Wie sehen Ihre Lösungsansätze aus?
F. M.: Ich werde Sanierungen fördern. Wer seine Hedgefon… ähh…, ich meine natürlich Heizung modernisiert, Börsenparkett legen lässt, seinen Dax-Boden ausbaut oder die Geschosszahl seines Hauses um einen STOXX erhöht, bekommt finanzielle Anreize.
kb: Wie wir Ihre Umweltpolitik aussehen?
F. M.: Das Börsenklima liegt mir am Herzen. Der CO2-Ausstoß wird unter meiner Verwaltung in Futures ganz erheblich gesenkt werden. Konkret: Man kann sein Bier und sein Aqua auch mal ohne Kohlensäure trinken. Auch können wir immer höheren Temperaturen in den Sommermonaten entgegentreten, indem wir mehr Klimaanlagen einsetzen. In den USA gibt es bereits Klimaanlagen, die auch im Freien – etwa in überhitzten Ladenpassagen vor den Geschäften funktionieren. Das kurbelt auch einen wichtigen Market an. Wir müssen aber auch an anderen Stellen wachsen.
kb: An was denken Sie da?
F. M.: An das Gesundheitswesen und an seine Privatisierung. Da kann man Anleihen nehmen. Warum soll ein Apothekenbesuch nicht zum bunten, peppigen Einkaufserlebnis werden?
kb: Apropos bunt. AKK will ein Verbot von privatem Feuerwerk untersuchen, um das Klima zu retten. Werden Sie da nachziehen?
F. M.: Never! Wir brauchen das Kursfeuerwerk, um unsere Probleme, die wir sonst nicht hätten, zu lösen.
kb: Lieber Friedrich Merz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Die AfD beklagt immer wieder darüber, dass deutsche, christliche und abendländische Werte immer weiter zurückgedrängt werden. Ausländer, gar Flüchtlinge, würden bevorzugt behandelt. Es sei im linksgrünverseuchten Deutschland inzwischen chic geworden, sich zu Menschen, die anders sind, da sie aus dem Ausland stammen, eine körperliche Einschränkung haben oder gar Frauen sind, zu bekennen, heißt es seitens der AfD. Die Partei sieht auch klar Anzeichen für eine Islamisierung, was aber von der Systempresse bestritten wird.
Doch die Kritik der AfD trifft teilweise durchaus ins Schwarze. So traute sich der AfD-Schriftführer von Bayern Süd, Lutz König, seinen Augen nicht, als er im Supermarkt einen Schoko-Weihnachtsmann kaufte. Dieser sah erst ganz normal aus, wie auch die Jahre zuvor.
Doch als König das Stanniolapier abzog, traf ihn fast der Schlag. Der Weihnachtsmann hat dunkle Hautfarbe! „Der Weihnachtsmann – ein Schwarzer!“, klagt König an. „So etwas ist einfach unerträglich!“ Er schäme sich inzwischen als weißer, alter Mann, der laufend diskriminiert werde.
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