Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) lässt eine ganze Branche beben. Kunden, die mit Rezept vom Arzt in die Apotheke kommen, dürfen keine Geschenke erhalten, auch keine im Centbereich. Denn auch „geringwertige Werbegaben“ seien ein spürbarer Verstoß gegen Preisvorschriften und damit wettbewerbswidrig. Der Hintergrund: Verschreibungspflichtige Medikamente müssen einen Einheitspreis haben. Wenn nun aber Apotheken dem Kunden noch etwas gratis dazugeben, unterbieten sie den Preis.
Die Apotheker sind stinksauer, vor allem aber die Pharmabranche. Inzwischen deutet sich bereits an, dass sich viele Patienten weniger Medikamente verschreiben lassen, weil sie keinen begehrten Traubenzucker mehr gratis erhalten. Der Branchenverband rechnet mit einem Wegfall von zehntausenden Arbeitsplätzen in der Pharmabranche. Erste Reaktionen gibt es auch von den Papiertaschentücherherstellern. Ein verschnupfter Branchensprecher meint, das führe nur dazu, dass die verwöhnten Kunden in Zukunft in die Hand oder den Ellenbeugen schnäuzen würden. Aus hygienischen Gründen sei das abzulehnen. Viele seien es ja gar nicht mehr gewohnt, sich Taschentücher zu kaufen, da bislang die Apotheke die Hauptversorgungsquelle gewesen sei.
Begrüßt wird das Urteil dagegen von den Hausärzten. Diese rechnen damit, dass überfüllte Wartezimmer durch Traubenzuckerabzocker der Vergangenheit angehören. Besonders starke Rückgänge seien im Dezember zu erwarten, so ein Ärztesprecher, da dann die Patienten ausbleiben dürften, die sich eine Arznei aufschreiben lassen, um einen Gratiskalender fürs nächste Jahr zu schmarotzen.
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) hatte nach dem herben Verlust für die CDU bei den Jungwählern eine Einschränkung der Meinungsfreiheit angekündigt.
Für das schlechte Abschneiden der CDU bei den Europawahlen, aber auch der SPD, machte sie vor allem den YouTuber Rezo verantwortlich, der dazu aufgerufen hatte, nicht die CDU, nicht die CSU, nicht die SPD und vor allem nicht die AfD zu wählen. Basis für sein millionenfach geklicktes Video war eine lange Liste an Versäumnissen bei der CDU.
AKK sagte hierzu:
Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen.
Doch inzwischen distanzierte sich AKK davon und sagte auf Twitter:
Tweet von AKK
Unserer Redaktion gegenüber konkretisierte AKK ihr Vorhaben: „Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit wird nur vor Wahlen kommen. Das Grundgesetz erlaubt das. Moment, ich finde gerade die entsprechende Seite nicht.“
Konkret solle also nur vor Wahlen die Meinung beschnitten werden, um nicht Meinungen zu beeinflussen. Es werde also strafbar sein, Leute, die sich entschieden hätten, CDU zu wählen, mit unfairen Argumenten dazu zu nötigen, die Grünen zu wählen. Der umgekehrte Fall sei prinzipiell auch strafbar, das sei aber ein praxisfremdes Beispiel, so AKK.
Auf die Frage, welche Zeiträume vor Wahlen angedacht seien, sagte AKK vielversprechend: „Nach den Wahlen ist vor den Wahlen.“ Auf Rückfrage, ob diese Einschränkungen also immer gälten, meinte AKK: „Wenn Sie das so interpretieren, dann interpretieren Sie das so.“
Rundfunklizenzen für alle YouTube-Kanäle
Eine weitere Maßnahme soll die Verpflichtung sein, kostenpflichtige Rundfunklizenzen selbst für YouTube-Kanäle mit nur wenigen Abonnenten auch dann zu zu erwerben, wenn nur Streaming, aber keine Live-Übertragungen erfolgen. Videos mit politischen und religiösen Inhalten müssen in Zukunft einem noch zu schaffenden Fairness-Ministerium zur Abnahme vorgelegt werden. Wer mit einer Ablehnung nicht einverstanden sei, solle sich ausdrücklich nicht an eine Beschwerdestelle wenden können, da dies zu lange dauern würde, erklärt AKK. „Wir haben in den Ministerien oft noch Akustikkoppler-Verbindungen ins Neuland, da ist so etwas einfach nicht machbar. Daher soll er einfach ein neues Video produzieren und es erneut versuchen. Ich bin überzeugt davon, dass Leute wie Rezo einem gewissen Erziehungseffekt unterliegen“, führt AKK aus, die zugleich ankündigte, Rezo auf Schadensersatz zu verklagen. „Den Gegenwert für eine Schachtel Marlboro pro entgangener Stimme für CDU/CSU halte ich für fair und für geboten“, so AKK.
Die Vorsitzende wehrt sich dagegen, das Netz kaputtregulieren zu wollen. Aber die Meinungs- und Deutungshoheit solle an die „echte“ Presse zurückgehen, denn diese habe Kompetenz und nehme ihre Verantwortung professionell wahr, so AKK wörtlich. Das müsse nicht „Print“ sein, ihres Wissens sei „Bild“ seit einiger Zeit auch in diesem seltsamen Netz vertreten. Der Grundsatz, wer Wahlen gewinnen wolle, brauche „Bild“, solle wieder gelten. „Wir kennen in Deutschland eine vierte Gewalt, das ist die Presse. Eine fünfte Gewalt in Gestalt des Internets existiert nicht, aber es gibt im Internet Gewalt, da müssen wir auch ran.“
In der zu Ende gegangenen Saison hat der FC Bayern deutlich an Dominanz eingebüßt. Erst am letzten Spieltag kam die Entscheidung: Der FC Bayern ist zum siebten Mal hintereinander Deutscher Meister. Zudem hat es nur zum Double gereicht.
Präsident Uli Hoeneß ist stinksauer: „Diese verdammte Spannung macht den ganzen Fußball kaputt. Und die Fans kriegen einen Herzkasperl, das ist einfach unverantwortlich und kriminell!“ Um den FC Bayern wieder zur alten Stärke zurückzuführen, haben Vorstand Karl-Heinz Rummenigge und Hoeneß eine Neuerung angekündigt. Ab der nächsten Saison wird der Rekordmeister nicht mehr einen Trainer und einen Assistenztrainer beschäftigen, sondern mindestens eine Handvoll Spitzentrainer, die je nach Leistung dynamisch eingewechselt werden. Das Prinzip entspricht der Spielerersatzbank. Dabei wolle man sich großzügig auf dem deutschen und Weltmarkt bedienen. Das Kalkül: Andere Bundesligavereine werden ohne Trainerspitzenpersonal an Klasse verlieren.
Überraschenderweise will der FC Bayern doch an Trainer Niko Kovač festhalten. Erst vor wenigen Tagen haben sich Gerüchte verdichtet, dass Kovač gehen müsse. Doch nun darf er bleiben. „Es ist besser, er sitzt bei uns auf der Bank, als dass er bei einer anderen Mannschaft zur Gefahr für den FC Bayern wird“, so Hoeneß.
Bundeskanzler Sebastian Kurz steht offenbar kurz vor Rücktritt. Foto: Пресс-служба Президента России / Lizenz: CC BY 4.0Der österreichische Aldi. Lizenz: Public Domain
Österreich hat noch nicht einmal damit begonnen, sich von der Ibiza-Affäre zu erholen (keinblatt.de berichtete), da bebt die Alpenrepublik erneut gewaltig. Kurz nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Neuwahlen angekündigt hatte, wurden auf tausenden Handys, Festnetztelefonen, aber auch auf Wasch- und Spülmaschinen „Kurz“-Wahltasten entdeckt. Nun steht Sebastian Kurz selbst unter massivem Beschuss. Offenbar setzt Kurz auf eine absolute Mehrheit und will mit gekaufter technischer Unterstützung eine absolute Mehrheit für seine ÖVP bei den vorgezogenen Nationalratswahlen sichern.
Auch Kurzanleitungen sind aufgetaucht, bei diversen Geräten sogar ganze Kurzwahlspeicher. Zudem wurden Radioprogramme lokalisiert, in denen der Bundeskanzler mit O-Tönen zu hören ist. Das Pikante dabei: Diese Programme werden auf Ultrakurzwelle ausgestrahlt, offenbar ein politisch radikales Sendeverfahren (siehe „Ultras“ beim Fußball). Auch einen eigenen Kurznachrichtendienst soll der österreichische Bundeskanzler in Auftrag gegeben haben, obwohl es in Österreich bereits mehrere Geheimdienste gibt, etwa das Heeres-Nachrichtenamt und das Abwehramt. Die Liste der Vorwürfe ist lang. Ein kurzfristiger Rücktritt des Bundeskurzlers ist wohl jetzt unausweichlich.
Aber auch der neue FPÖ-Chef Norbert Hofer ist massiv in die Kritik geraten. Über Nacht wurden alle österreichischen Aldi-Filialen „rein zufällig“ in Hofer umbenannt. Es geht also bei der FPÖ auch nicht mit rechten Dingen zu. Doch Hofer (der Politiker) widerspricht: „Mein Kurz, ähhh, ich meine Kurs, ist stramm rechts!“
Heinz-Christian (HC) Strache. Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Eine schwere Regierungskrise und Korruptionsaffäre erschüttert die Alpenrepublik. Die Süddeutsche Zeitung und „Der Spiegel“ hatten am 17. Mai 2019 gemeinsam recherchierte Berichte veröffentlicht, die einen ungeheuren Skandal aufdeckten. Den Redaktionen war ein heimlich aufgenommenes Video zugespielt worden, das den rauchenden HC Strache (FPÖ) zusammen mit dem FPÖ-Politiker Johann Gudenus im Juli 2017 in einer Villa auf Ibiza zeigt.
Diese hatten sich mit mehreren Personen unbekannter Identität getroffen, von denen eine vorgab, eine Nichte eines russischen Oligarchen zu sein. In dem Gespräch ging es unter anderem, so Wikipedia, „um verdeckte Wahlkampfunterstützung für die FPÖ, die Übernahme der österreichischen Kronen Zeitung und darauf folgend deren Einsatz zur Unterstützung der FPÖ im Wahlkampf zur Nationalratswahl in Österreich 2017, eine Umgestaltung des österreichischen Mediensystems nach dem Vorbild des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, eine möglicherweise illegale Form der Parteifinanzierung unter Umgehung der Meldungspflicht beim Rechnungshof sowie allfällige Gegengeschäfte in Form von staatlichen Aufträgen für die Russin im Falle einer FPÖ-Regierungsbeteiligung nach der Nationalratswahl.“
Über 7.000 Kinder betroffen
Über 7.000 Eltern haben nun ein gewaltiges Problem. Sie haben ihr Kind HC Strache genannt, darunter sind nicht nur Buben, sondern nach Recherchen der keinblatt.de-Reaktion auch 27 Mädchen und drei Kinder mit nicht eindeutigen Geschlechtsmerkmalen. Diese sind nun dem Spott ausgesetzt .
Unter den Eltern waren vermutlich viele, sie sich echauffiert hatten über die Deppen, die ihre Kinder Daenerys oder Khaleesi (aus Game of Thrones) genannt haben.
Wie es mit den Kindern nun weitergehen soll, ist unklar. Einige der Eltern und auch nicht betroffene Österreicher fordern jetzt einen Neudreh des Videos mit der russischen Oligarchin.
Doch es ist zu spät, HC Strache von allen Ämtern zurückgetreten. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) strebt Neuwahlen an.
Nicht-mehr-Ex-US-Präsident Barack Hussein Obama. Es hieß immer, Obama sei heimlich praktizierender Muslim. Das stimmt nicht, er ist heimlich praktizierender chinesischer Buddhist. Wenn man seine Augen genau anschaut, kann man auch von ganz alleine daraufkommen. Lizenz: Public Domain
Es ist ein harter Schlag für die Anhänger Barack Obamas und natürlich erst recht für den ehemaligen US-amerikanischen Präsidenten selbst. Wobei man eigentlich „ehemaliger US-Präsident“ gar nicht mehr sagen darf. Denn Obama wurde nachträglich die Präsidentschaft der USA aberkannt.
Wie erst jetzt bekannt wurde, wurde Obama tatsächlich in der chinesischen Hightech-Sonderwirtschaftszone Huawei geboren und nicht auf der ähnlich klingenden US-Inselgruppe. Um jedoch US-Präsident werden zu können, muss man in den USA geboren sein.
Der chinesische Smartphone-Konzern bestätigte indes den schlimmen Verdacht mit dem Dokument 居民名. Es ist also wahr. Dutzende Ermittler, die zunächst davon überzeugt gewesen waren, dass Obama heimlich praktizierender Muslim sei, wähnen sich am Ziel. Der kleine Schönheitsfehler: Obama muss man wohl jetzt als heimlich praktizierenden buddhistischen Mönch bezeichnen.
Ob das mit dem Geburtsort eine bedauerliche Verwechslung war oder bewusste Täuschung, damit müssen sich jetzt amerikanische Gerichte beschäftigen. Diese stehen vor einer sehr schwierigen Aufgabe, da möglicherweise auch zahlreiche Gesetze, die in Obamas Amtszeit erlassen wurden, nun Makulatur sind.
Fortsetzung von Trumps Präsidentschaft nun auch in höchster Gefahr
Ebenso fielen Bewerbung und Wahlkampf für den nächsten US-Präsidenten in die nun ungültige Amtszeit Obamas. Ohne gültiges Amt könne aber auch kein neuer US-Präsident ins Amt gehoben werden, so der US-Verfassungsexperte Edwin Mathewson. Es läuft also auf neue Präsidentschaftswahlen hinaus.
US-Präsident Donald Trump hat in einer ersten Stellungnahme Siegeszuversicht gezeigt und bereits ein erstes Wahlversprechen abgegeben. Sollte er die Wahl gewinnen, werde er dafür sorgen, dass Barack Obama ins Gefängnis komme und nach Verbüßung der Hälfte seiner Haftstrafe (die für Hochverrat angemessen die Todesstrafe sein werde) in sein Heimatland abgeschoben werde.
Kaum ist die EU-Urheberrechtsreform vom EU-Parlament beschlossen worden, macht die Bundesregierung bereits Nägel mit Köpfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit einer Reihe von chinesischen Firmen einen Deal mit einem Auftragsvolumen von mehr als einer Milliarde Euro geschlossen. Diese sollen Upload-Filter liefern, die in allen staatlichen und kommunalen Internetpräsenzen zum Einsatz kommen werden – nicht nur bei ARD und ZDF, bei denen ohnehin das passive Konsum im Vordergrund steht, aber z.B. beim öffentlich-rechtlichen Jugendsender „Funk“, der nur im Internet sendet. Überall dort, wo Nutzer Texte eingeben oder gar Mediendateien hochladen können, sollen die Filter implementiert werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, nur die Chinesen seien in der Lage, solche Filter zu liefern, da sie dank der in China herrschenden Zensur über einen massivem Innovationsvorsprung verfügten. „Wir wir hier sehen, muss Zensur nichts Schlechtes sein, denn wir können nun die Techniken einsetzen, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern, denn geistiges Eigentum ist uns eminent wichtig“, so die Bundeskanzlerin.
Merkel hat aber noch mehr im Blick. Die Filter sollen zum Standard werden, sodass sie auch der Privatwirtschaft zur Verfügung stehen. Vor allem kleinere und mittlere deutsche Unternehmen sollen die Möglichkeit erhalten, diese Filter zu lizenzieren, als Alternative zu Filtertechnologien aus den USA, die derzeit noch zu teuer sind und deren Filter noch zu viel durchlassen.
Es geht nicht nur um „geklaute“ Fotos, Musik und Videos!
Merkel machte keinen Hehl daraus, dass Urheberrecht ein weitgefasster Begriff ist. Auch Fake News, linke Propaganda und vieles mehr fielen unter Urheberrechtsverletzungen. Die Begründung klingt logisch: Wenn jemand eine Lüge oder Propaganda verbreite, dann verletze er die Rechte der Urheber der Wahrheit, so Merkel.
Von der Filterung rechter Propaganda ist seltsamerweise keine Rede, was vermutlich daran liegt, dass Chinesen kein „r“ sprechen (rechts) können, aber sehr wohl ein „l“ (links).
Die deutschen Artikel der Wikipedia AG sind wieder verfügbar, aber der Schaden ist immens
Die gestrige Abschaltung der deutschen Wikipedia hat dem Unternehmen nicht gutgetan. Da Wikipedia nicht mehr genutzt werden konnte, sind die einzelnen Artikel in den Suchindizes von Google und anderen Suchmaschinen weit nach unten gerutscht und teilweise sogar komplett rausgeflogen. Diese Abwertung hat dem Unternehmen, das die bislang erfolgreichste Enzyklopädie vorhielt, stark geschadet. Deutschland ist immerhin der weltweit zweitwichtigste Markt.
Der Aktienkurs des Mutterkonzerns stürzte von 716,91 US-Dollar auf 0,17 US-Dollar ab. Das ist Ramschniveau. Zwar könnte sich der Aktienkurs schnell wieder erholen, aber Beobachter sehen das ganze Unternehmen in großer Gefahr. In einem derart schnelllebigen Markt können unüberlegte Aktionen dauerhaften Schaden hinterlassen. Selbst mit einer Insolvenz wird gerechnet. Viele Nutzer sind gestern zur Konkurrenz gewechselt. Ein beträchtlicher Teil wird nicht zurückkommen, da sie die Vorzüge anderer Anbieter entdeckt haben.
Ein Unternehmenssprecher der Wikipedia AG, der bereits seine Kündigung erhalten hat, sagte heute: „Die Aktion würden wir aus heutiger Sicht nicht wiederholen. Politiker lassen sich nicht beeindrucken und machen ohnehin nur das, was den Großkonzernen nutzt. Moment, dann müsste es ja Politik sein, die uns hilft. Hmmm. Auf jeden Fall, sie machen das Falsche, sonst hätten wir dagegen ja nicht protestiert.“
Heute wurde in sozialen Medien, Foren, aber auch in Schulen, am Arbeitsplatz und vielen weiteren Orten ein Rückgang von Klugscheißerei, Besserwisserei, Haarspalterei und vergleichbaren Phänomenen um ca. 96 % festgestellt. Unsere Redaktion hat keine Mühen gescheut, dem Effekt nachzuspüren und die Ursache zu ermitteln. Doch die Recherchen liefen ins Leere, da die deutsche Wikipedia heute außer Betrieb ist.
Die Wikipedia ist heute nicht erreichbar!
Es blieb nur eine Fahrt ins Grüne, sodass heute auch keine Artikel entstehen konnten.
Das Medikament „Veganium“ soll wie Welt retten! Lizenz: Public Domain
Veganer leben nicht nur gesünder, sondern auch länger und haben eine drastisch bessere Öko- und Co2-Bilanz als Konsumenten von Tierprodukten. Um den Klimawandel aufzuhalten, sollten also möglichst viele Menschen zu Veganern werden. Es geht letztlich um die Rettung unseres Planeten. Das alles behauptet jedenfalls das Joint Venture aus dem deutschen Pharmaunternehmen „Dr. Kinkiness“ und dem chinesischen Pharmakonzern „Yīxué shàng hěn zāogāo“.
Die Unternehmenskooperation hat eine Tablettentherapie entwickelt, welche die Darmflora derart prägt, dass die Fähigkeit, tierische Produkte zu verdauen, verlorengeht. Nach erfolgreicher Therapie mit Veganium (so der Markenname) führt der Konsum von tierischen Produkten zu schweren Formen der Darmentzündung. Ein Patentantrag wurde bereits gestellt. In China waren erste Versuchsreihen sehr erfolgreich. Nach Besetzung des chinesischen Marktes es soll das Produkt nach noch anstehender Zulassung auch den europäischen Markt erobern.
Die Tabletten müssen nur rund ein halbes Jahr eingenommen werden. Dann ist der Patient Veganer. Der Prozess ist laut Hersteller unumkehrbar. Damit werde ein langfristige Erfolg sichergestellt. Zwar sei die Erfindung durchaus ein großer Eingriff, aber die Vorteile würden ganz klar überwiegen, so ein Unternehmenssprecher. Bereits Kleinkinder könnten zu lebenslangen Veganern werden und seien dann ein Garant für Nachhaltigkeit. Bei Menschen mit Tablettenphobie biete es sich an, die Tabletten mit einem Stößel zu zerkleinern und dann heimlich in die Sojamilch zu geben, so der Sprecher.
Von der SPD und den Grünen gibt es bereits erste Signale der Unterstützung. Erwartungsgemäß lehnt die FDP das Produkt als Eingriff in die individuelle Freiheit ab. CDU und CSU überlegen noch. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist offenbar für das Produkt, CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer befürchtet nach ersten Berichten ein drittes Ernährungsgeschlecht. Sie sagte: „Solche Tabletten sind für Leute, die noch nicht wissen, ob sie noch Fleisch essen dürfen oder schon mit Sojamilch gurgeln müssen.“
Bild: Ssolbergj / Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en" target="_blank">CC BY 3.0. Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet. Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet
Das Zeitungssterben in Deutschland nimmt immer dramatischere Ausmaße an. Immer mehr Zeitungen erscheinen nur noch digital. Wenn sich der Trend fortsetzt, wird es in einigen Jahren kaum noch gedruckte Zeitungen geben.
Doch Zeitungen werden gebraucht – zum Einwickeln von Fischen, zum Abtransport von altem Katzenstreu, zum Schuhe-Abtropfen, als Verpackungs- und Füllmaterial und vielem mehr.
In diese Nische steigt der Gesamtdeutsche Zeitungsverlag ein, der noch dieses Jahr eine Lorem-ipsum-Zeitung starten will. Die Zeitung besteht ausschließlich aus Lorem-ipsum-Blindtext und wird auch per Abonnement erhältlich sein. Als Erscheinungsweise ist werktäglich vorgesehen. Über den Verkaufspreis ist noch nichts bekannt. Da die Zeitung ohne Redaktion auskommt, wird jedoch mit einem Kampfpreis gerechnet.
Ein Start-up hat ferner angekündigt, Tablets und Smartphones zu entwickeln, mit denen man unter anderem auch Fische einwickeln kann. Bis jetzt gelingt das nur bei kleineren Fischen wie Sardellen.
Verteilaktion von Filtertüten vor dem SPD-Parteitag gegen die Einführung von Upload-Filtern – Foto: Christian Schneider / Lizenz: CC BY-SA 4.0
In der EU stehen die heftig umstrittenen, gefürchteten Upload-Filter kurz vor der Einführung. In Zukunft sollen Betreiber von Onlineplattformen für Urheberrechtsverletzungen ihrer Mitglieder haften. Im Prinzip wird damit die alte deutsche Krankheit, die Störerhaftung, in verschärfter Form nun EU-weit eingeführt. Den Plattformbetreibern bleibt nur, Upload-Filter einzusetzen, die Material wie Videos, Bilder und Texte, das Rechte Dritter verletzt, bereits beim Hochladen zurückweist. Doch die Filter können nicht zwischen tatsächlichen Urheberrechtsverletzungen und erlaubten Parodien, in denen geschütztes Material in Gestalt einer Kompilation eingearbeitet ist, unterscheiden. Damit werde nach Meinung von Kritikern die Kunst-, Presse- und Meinungsfreiheit eingeschränkt. Die Rechteinhaber jubeln, denn gerade Parodien mögen sie nicht.
Weitere Verschärfungen in Vorbereitung – vor allem für Kameras
Konsequenterweise werden bereits weitere Verschärfungen vorbereitet. In Zukunft soll es mit Digitalkameras gar nicht mehr möglich sein, Urheberrechtsverletzungen zu begehen. Kameras müssen mithilfe des eingebauten Internetzugangs illegale Aufnahmen selbstständig löschen bzw. erst gar nicht zulassen.
In der Praxis könnte das so aussehen, dass sich das Atomium in Belgien (urheberrechtlich geschützt, es fällt nicht unter die Panoramafreiheit), der Eiffelturm bei Nacht (auch urheberrechtlich geschützt) oder die deutsche Hausfassade wegen eines angebrachten Rewe-Logos (auch urheberrechtlich geschützt) nicht mehr fotografieren lassen. Alternative: Die urheberrechtlich geschützten Bildbestandteile könnten auch geschwärzt werden. Bei Fragen wie dieser soll es bald Einigkeit geben.
Auch spezielle Hightech-Brillen, die gar keinen Blick mehr auf urheberrechtlich Geschütztes zulassen, sind bereits in Diskussion. Ferner sollen in Zukunft Hörgeräte automatisch zumachen, wenn irgendwo urheberrechtlich geschützte Musik trällert. Die Künstler sind es uns wert!
US-Präsident Donald Trump. Das Öl in Vulvazela schützen! Foto: Michael Vadon / Lizenz: CC BY-SA 4.0
US-Präsident Donald Trump wurde heute umfassend von seinem Beraterstab über die Lage in Venezuela informiert. Es wurde berichtet, dass sich Trump erstaunt darüber gezeigt habe, dass es in Venedig Öl gebe. Trump kennt das Land aus dem Fernsehen, Melania schwärme von der Stadt der Liebe, die auch die Stadt der singenden Gondoliere sei. Es gäbe außer den USA keine so großartige Stadt wie Venedig, bekräftigt Trump.
Aus dem Geometrieunterricht wisse Trump noch, das Nachbarland von Italien sei Austria, also der Kontinent auf der anderen Seite der Erdkugel, von dem die Leute erstaunlicherweise nicht herunterfielen. Das Gesetz der Graphologie halte die Leute auf dem Boden, so Trump.
Damit sei Venedig zwar weit weg für die USA, aber generell nicht uninteressant, nicht nur wegen des Öls und der geostrategischen Bedeutung. „Wir werden einmarschieren und das Öl vor den sozialistischen Demokratiefeinden retten“, konkretisiert der Präsident seine Pläne, „uns halten doch keine engen Kanäle und ein paar schaukelnde Gondeln auf!“
Auch den Vuvuzelas, den Nationalinstrumenten, höre Trump gerne zu. Er erinnert an Uwe Seeler, den venezolanischen Nationalhelden und Vuvuzela-Trompeter. Seeler sei früher auch ein toller Stürmer gewesen, aber die Sache mit dem Militär überlasse er besser den Verteidigungsexperten. Der Präsident ist nun bereit.
Dr. Franziska Giffey (SPD): Wird ihr Name nun um drei Zeichen kürzer? Foto: Martin J. Kraft / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Schwere Vorwürfe gegen Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD)! Sie soll bei ihrer Doktorarbeit plagiiert haben. Ihr droht der Verlust ihres Doktortitels in Politikwissenschaften.
Der konkrete Vorwurf: In ihrer Dissertation „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“ soll Giffey sämtliche ihrer angebrachten Zitate wortwörtlich, gar buchstabengetreu aus anderen Arbeiten übernommen haben, so die VroniPlag-Wiki-Plagiatsjäger. Keines der Zitate weise eine geistige Eigenleistung auf, erst recht keine erforderliche Schöpfungshöhe. Ferner habe Giffey ihre Arbeit durch unzählige, kryptische Quellenangaben in Fußnoten regelrecht aufgebläht. Umgangssprachlich fällt das unter Seitenschinderei, aber auch im Wissenschaftsbetrieb ist diese Form der Textlängung ein absolutes No-Go. Außerdem habe Giffey das Thema eigenmächtig geändert, ursprünglich hatte ihr Doktorvater das Thema „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beseitigung der Zivilgesellschaft“ vorgegeben. Es wird nun eng für Giffey. Noch will die Ministerin von Rücktritt nichts wissen, auch ihren Doktortitel will sie nicht kampflos aufgeben.
US-Präsident Donald Trump hat nun die Schuldigen ausgemacht. Es seien die so genannten Demokraten, welche die Mauer zu Mexiko blockierten. „Ich habe bereits am Anfang meiner Präsidentschaft gesagt, dass wir die Mauer nicht nur brauchen, um unser großartiges Land vor Diebe und Vergewaltigern aus Mexiko abzuschirmen, sondern auch als Temperatur-Isoliermauer, die unser Land im Winter vor dem Ausdampfen bewahrt.“
Vergleichsweise hohe Temperaturen in Mexiko sind der Beweis
Trump verwies darauf, dass es in Mexiko über 20 Grad plus habe, auch im Schurkenstaat Venezuela würden ähnliche Werte verzeichnet. „Die haben ganz klar unsere Wärme, das sagen ganz definitiv alle Zahlen, da braucht es keine weiteren Beweise!“, schimpft Trump, „Und nun rücken sie diese nicht mehr raus!“ Auch den Muslimen gab Trump eine Mitschuld, denn diese trieben mit ihrer Religion der Kälte die Temperaturen weiter nach unten.
Gleichzeitig sprach Trump den Amerikanern Mut zu: „Bei uns in den Vereisten ähhh… bibber … Vereinigten Staaten von Amerika ist alles größer – unsere Wolkenkratzer, unsere Bäume, unsere Nationalparks, unser Patriotismus, unsere Waffenindustrie, unsere Pornoindustrie … Natürlich haben wir auch die größeren Kältewellen!“
Trump: Demokraten müssen sich endlich bewegen!
Erneut forderte Trump ein Einlenken der Demokraten in puncto Mauerbau. „Offenbar können sich diese nicht mehr bewegen, da sie festgefroren sind. Da sind sie ganz alleine selbst schuld daran! Wie blöd kann man sein?“, schimpft der Präsident. Eventuell könne man ein Mauer-Provisorium aus Eisblöcken bauen, das funktioniere bei den Iglus der Eskimos ja auch wunderbar, so Trump.
Eine Ehe sollte natürlich im beiderseitigen Einverständnis der Beteiligten geschlossen werden. Dabei kann der Mann den Antrag machen oder die Frau. Auch gleichgeschlechtliche Ehen sind längst in unserer modernen Gesellschaft angekommen.
Dir Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey (SPD), stört sich an einem alten Volkslied, der „Vogelhochzeit“, das etwa 1470 entstanden ist und bis heute sehr populär ist. Dabei heißt es bereits in der ersten Zeile:
Ein Vogel wollte Hochzeit machen
Giffey sieht hier nicht nur ein patriarchales Rollenmodell, sondern empfindet hier eindeutig eine Verharmlosung, gar eine Verherrlichung von Zwangsehen. Bei zwei Menschen könnte nicht einfach einer etwas „machen“, also eine Ehe schließen, so Giffey. Genau das aber würde der Text aussagen. Daher wird nun die Zeile geändert in:
Zwei Vögel wollten Hochzeit machen
„Zwangsehen gehört zu den größten Verbrechen der Menschheit, wir müssen das Thema ernst nehmen und das bereits in den Schulunterricht einfließen lassen“, sagte Giffey unserem Blatt.
Es werden außerdem noch einige weitere Änderungen Richtung geschlechtsneutraler Sprache vorgenommen, etwa hier:
Der Sperber, der Sperber,
der war der Hochzeitswerber
Aus dem „Hochzeitswerber“ werden jetzt die „Hochzeitswerbenden“. Leider geht damit der Reim verloren, da sich die „Hochzeitswerbenden“ nicht auf „Sperber“ reimen. Auch kommt eine Silbe hinzu, sodass sich das Lied nun nicht mehr vernünftig singen lässt. Ein weiteres Beispiel:
Die Gänse und die Anten,
die war’n die Musikanten.
Aus den „Musikanten“ werden hier „die Musizierenden“, da man sonst annehmen könnte, es wären hier ausschließlich männliche „Musikanten“ gemeint.
Diese Änderung ist wohl am klarsten
Die Vogelhochzeit ist nun aus,
die Vögel fliegen all’ nach Haus
Auch hier wird es eine Änderung geben, mit dem man ausdrücken wolle, dass männliche und weibliche Vögel gemeint seien. Entsprechend heiße es nun „die Vögelnden fliegen all’ nach Haus“, so die Ministerin.
Die Kultusminister der Länder werden angewiesen, in den Büchern für den Musikunterricht diese Passagen ändern zu lassen. Dabei sollten die Bücher möglichst schnell ausgetauscht werden, die entsprechenden Stellen zumindest überklebt werden. Auch die Verlage außerhalb des Schulbuchbereichs werden aufgerufen, diese Änderungen durchzuführen.
Kritiker sehen hier altes Kulturgut in Gefahr. Zwar fange Gleichstellung von Mann und Frau tatsächlich bei der Sprache an, meint Sprachwissenschaftler Raven Vogel, aber der Preis, dass Reime und Singbarkeit verlorengingen, sei möglicherweise zu hoch.
Daher hat nun das Bundesumweltministerium ein Flugverbot für Tornados über deutschen Innenstädten verhängt. Experten warnen, die Abwehrbereitschaft der Bundeswehr würde kaum mehr existieren.
Das Verbot gilt erst einmal für Flugzeuge, die mit Biodiesel-Beimischungen unterwegs sind. Das Bundesumweltministerium sagt aber, auch die Umweltbelastung durch Kerosin sei sehr hoch, daher sehe man eine Aufhebung des Flugverbots skeptisch, selbst wenn die Dieselbeimischung zurückgefahren werde.
FDP-Verteidigungsexperte Hans-Uwe Otto schimpft, dass mit dem grünen, linken Umweltwahn die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und das ganze Land aufs Spiel gesetzt werde.
Das Bundesumweltministerium prüft in Absprache mit dem Bundesverteidigungsministerium, ob als Ersatz E-Flugzeuge angeschafft werden können. Eine von der Deutschen Umwelthilfe erstellte Expertise rät, das Gewicht der schweren Akkus durch einen Verzicht von mitgeführten Waffen und Raketen zu kompensieren.
Jan (29) liebt hohe Geschwindigkeiten. Speziell die Tatsache, dass es in Deutschland auf vielen Autobahnabschnitten kein Tempolimit gibt und er weit jenseits der 200 km/h fahren darf, findet Jan richtig gut – einfach „gurtig“, so wie er immer zu sagen pflegt. Es soll ein Wortspiel aus „gut“, „hurtig“ und dem „Sicherheits-Gurt“ sein.
Als heute der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, sagte:
ärgerte sich Jan dermaßen, dass er spontan seinen Autoschlüssel verspeiste. Nun muss Jan ein, zwei Tage warten, bis er wieder Autofahren kann. Denn auch der Ersatzschlüssel musste bei Seiberts zweitem Satz dran glauben – und macht jetzt eine Darmreise mit reduzierter Geschwindigkeit. Auch das nenne ich intelligenten Klimaschutz!
Donald Trump: „Die Mauer zu Mexiko wird nun kürzer und billiger. Lasst sie uns nun bauen!“ Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Fehler können passieren, sie dürfen aber nicht passieren. Zum Glück wurde der Schnitzer noch rechtzeitig bemerkt. In den aktuellen Planungen für die Mauer zwischen Mexiko und den USA war auch der im Süden liegende US-amerikanische Bundesstaat New Mexico per Mauer von den USA abgetrennt worden. Der Fehler ist erst jetzt dem Beraterstab von Donald Trump aufgefallen.
Der amerikanische Präsident ist stinksauer: „Woher soll ich wissen, dass dieses New Mexico nicht zu Mexiko, sondern zu den USA gehört? Der Name ist absolut irreführend. Warum haben unsere großartigen Staaten solche idiotischen Bullshit-Namen?“
Da jetzt New Mexiko nicht ummauert werden muss, wird die Mauer um einiges kürzer ausfallen und damit auch preiswerter. Derzeit wird die Planung korrigiert. Die längste Haushaltssperre (Shutdown) der Geschichte der USA wird sich daher noch etwas hinziehen.
Aber es ist ein Ende in Sicht. Da die Kosten für die Mauer nun deutlich sinken werden, wird damit gerechnet, dass die Demokraten dem Mauerbau zu Mexiko nun zustimmen. Noch mal gut gegangen!
Ursprünglicher Mauerverlauf im Bereich von New Mexico. Bild: Gigillo83, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0Korrigierte Version. Bild: Gigillo83, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat noch einmal bekräftigt, dass er kein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen plane. Eine Klimaschutz-Expertenkommission hatte Tempo 130 km/h vorgeschlagen. Auch die Deutsche Umwelthilfe hatte ein Tempolimit gefordert.
Ausländer-Tempolimit von 120 km/h kommt
Scheuer sagte, deutsche Autofahrer würden auf deutschen Autobahnen weiterhin freie Fahrt genießen. Doch für ausländische Autofahrer käme Tempo 120 km/h. Der Minister wies Vorwürfe einer möglichen Diskriminierung von Autofahrern mit ausländischen Kennzeichen zurück. „Das ist alles ein Schmarren“, sagte Scheuer, „es geht nur um die Sicherheit. Ausländische Autofahrer, die bei sich zu Hause ein Tempolimit haben, sind die hohen Geschwindigkeiten eines freien Landes doch gar nicht gewohnt. Die Erfahrung fehlt, das ist einfach viel zu gefährlich. Punkt. Deswegen wird nun das Ausländer-Tempolimit eingeführt.“
Scheuer holte noch weiter aus und verwies darauf, dass deutsche Autofahrer in Österreich und Italien ja auch nicht einmal lächerliche 250 km/h fahren dürften, geschweige denn unbegrenzt schnell. Es sei daher nicht einzusehen, dass etwa Österreicher und Italiener, die zudem noch Maut auf ihren Schneckentempo-Autobahnen verlangten, hier bei uns beliebig schnell fahren dürften. Dabei würden sie hier noch nicht einmal Maut bezahlen. Das komme schon noch, so der Minister, aber die EU habe das lange blockiert, daher müsste man da halt noch etwas Geduld haben.
Scheuer stellte jedoch in Aussicht, falls deutsche Autofahrer im europäischen Ausland irgendwann freie Fahrt bekämen und damit nicht mehr diskriminiert würden, er gerne über eine Aufhebung des Ausländer-Tempolimits mit sich reden lasse. „Nach zusätzlicher Abschaffung der Maut in den jeweiligen Ländern, versteht sich“, fügt der smarte Verkehrsminister noch hinzu.
Das Bundeskabinett hat sich schon auf das Ausländer-Tempolimit verständigt. Jetzt muss noch der Bundestag zustimmen, was aber als reine Formsache gilt.
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