Markus Söder will mehr auf seine Sprache achten. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Nach Kritik an der Wortwahl will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (AfD) in Zukunft auf den Begriff Asyltourismus verzichten. Der Begriff verhöhnt Asylsuchende und vergleicht die gefährliche Mittelmeerüberfahrt mit einer lustigen Fahrt auf dem Ausflugsdampfer. Ab sofort will Söder als Ersatz die Begriffe Asylfremdenverkehr und Asylterrorismus verwenden. Söder sagte unserem Blatt, Asylfremdenverkehr sei ein tolles deutsches Wort, das nun gebührend eingesetzt werde. Und Asylterrorismus, das sei sicherlich etwas härter, aber es sei ja Wahlkampf, so der Ministerpräsident.
Nach der blamablen EM-Qualifikations-Niederlage der deutschen Nationalmannschaft gegen Holland (Deutschland verlor mit 2:4) wurde Bundestrainer Jogi Löw heute auf der Pressekonferenz von Journalisten aufgefordert, seinen Rücktritt zu erklären.
Jogi Löw sagte, ich erkläre es Ihnen gerne. „Rücktritt“ habe zwei Bestandteile und setze sich aus dem Präfixoid „rück“ sowie dem Verb „treten“ zusammen.
Die Langform von „rück“ sei „zurück“ und wurde aus dem Althochdeutschen „ze rucke“ abgeleitet. Das bedeute „zum Rücken“, später „rückwärts“. „treten“ dagegen käme vom Gotischen „trudan“. Die weitere Herkunft sei unbekannt, „ich kann es Ihnen also nur so erklären“, so Löw.
Jogi Löw kann es noch, das Weiterkommen Deutschlands gilt nun als sicher. Foto: Steindy / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Jogi Löw setzt auf Druck. Deutschland muss am Samstag das wichtige Vorrundenspiel gegen Schweden gewinnen, zumindest darf es keine Niederlage geben. Sonst könnte das bereits das vorzeitige Ausscheiden Deutschlands bei der WM in Russland bedeuten.
Der Bundestrainer ist für seine motivierenden Ideen bekannt. Nun hat er eine Idee, die schon fast als Garantie für ein Weiterkommen Deutschlands gewertet werden kann.
Löw hat angekündigt, sollte Deutschland das Spiel gegen Schweden verlieren, dann wird er die deutschen Spielerfrauen bei Ikea sperren lassen. Diese dürfen dann also nicht mehr bei Ikea einkaufen. Und zwar weltweit und lebenslang. Ikea soll dem bereits zugestimmt haben. Käme es zu der Sperrung, würde das zwar für Ikea einen gewissen Umsatzausfall bedeuten. Dagegen steht aber eine riesige kostenlose Werbung, die sie jetzt im Vorfeld dadurch erfahren.
Olaf Scholz (SPD) gibt Gas und modernisiert die Finanzämter. Foto: Citron / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Es gibt Post, die schieben viele gerne vor sich her. Da liegt dann der Brief vom Finanzamt. Keiner macht ihn mit Freude auf, obwohl die Nachrichten auch gut sein können, etwa wenn es eine Steuerrückerstattung gibt. Schlimmer: Die Post bleibt oft nicht nur bis zum nächsten Tag, sondern wochenlang liegen.
Diese Nachlässigkeit der Bürger führt dazu, dass die Effizienz der Finanzämter leidet. Ein erheblicher Teil der Kapazitäten geht für Erinnerungsschreiben und die Ausstellung von Versäumniszuschlägen drauf.
Bundestag beschließt Steuer-Beschleunigungsgesetz
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat dieser Untugend den Kampf angesagt. Mit der Mehrheit der Großen Koalition hat der Bundestag heute das Steuer-Beschleunigungsgesetz beschlossen. Einer der zentralen Punkte des Gesetzes ist, dass vorgeschrieben wird, Post vom Finanzamt noch am Eingangstag zu öffnen. Untersuchungen haben ergeben, dass Post mehrere Tage schneller bearbeitet wird, wenn sie sofort geöffnet und ein Blick reingeworfen wird.
Bei Nichtbeachtung sollen empfindliche Bußgelder erhoben werden, bei kleineren Einkommen 140 Euro, bei größeren Einkommen bis zu 1.400 Euro. Natürlich stellt sich die Frage, wie man das kontrollieren will.
„Wir können im Einzelnen nicht direkt überprüfen, aber wenn auf Finanzamtschreiben, es seien noch Unterlagen nachzureichen, verspätet reagiert wird, gehen wir davon aus, dass die Post nicht zeitnah geöffnet worden war“, so Scholz, „dann werden wir den Versäumniszuschlag um das Bußgeld für verspätet geöffnete Post inkrementieren. Sollte der Bürger der Meinung sein, dass er die Post keinesfalls verspätet geöffnet hat, dann kann er uns das gerne mitteilen – und bitteschön einen lückenlosen Nachweis für das zeitnahe Öffnen der Post beilegen.“
Der Bund der Steuerzahler protestiert. Die Bußgelder für verspätet geöffnete Post würden den Verwaltungsaufwand erhöhen, sodass der gewünschte Beschleunigungseffekt nur gering ausfallen werde, so ein Sprecher. In Wirklichkeit wolle man nur höhere Versäumniszuschläge kassieren.
Heute wird bei „Hart aber fair“ darüber diskutiert, ob die vielen Talksendungen zum Thema Flüchtlinge zur Wiedererstarkung der Rechtspopulisten geführt haben. Am Mittwoch debattiert dann Maischberger, ob die vielen Sendungen zu der Frage, ob die vielen Talksendungen zum Thema Flüchtlinge zur Wiedererstarkung der Rechtspopulisten geführt haben, überhaupt zu etwas gut sind.
Während der Fußball-WM pausieren die Talkshows und gehen anschließend in die lange Sommerpause. Ab Herbst kann dann wieder weiter diskutiert werden. Die Rundfunkanstalten wollen dann auch entscheiden, ob wieder unpolitische Talkshows – etwa zu den Themen Justizirrtümer und Ärztepfusch – eingeführt werden.
Überarbeitung der Talkshows angekündigt
Zur Bewältigung der Talkshowkrise wird auch über Showelemente nachgedacht. Eine Disziplin könnte sein, welcher Politiker schafft es, die meisten Lügen unterzubringen oder andere am häufigsten zu unterbrechen. Auch eine Wiederbelebung einer begleitenden Band ist im Gespräch. Das alte WDR-Rundfunkorchester soll nicht aus der Mottenkiste geholt werden, keine Sorge. Um junges Publikum anzusprechen, sollen vielmehr Rapmusiker auftreten. Diese sollen just in dem Moment einsetzen, wenn die Zuschauer im Studio und vor den Schirmen per Live-Internetvoting (interaktives Fernsehen) einen Redebeitrag als zu langweilig bewertet haben. Dieser wird dann abgebrochen und mit einem Sprechgesang elegant zu Ende geführt. Ein Intendant schwärmt bereits von der Neuerfindung der Talkshow.
AfD-Politiker einladen?
AfD-Politiker sollen nur noch eingeladen werden, wenn sie zur Lösung eines Problems konstruktive Vorschläge haben. Eine Einladung von AfD-Politikern zum Thema „Die AfD zerlegt sich selbst – wie können wir das beschleunigen“ bei Maybrit Illner am Donnerstag gilt daher als nicht unwahrscheinlich.
Die österreichische Fußballnationalmannschaft kurz vor dem sensationellen Sieg gegen Deutschland. Foto: Ailura / Lizenz: CC BY-SA 3.0 AT
Es ist blamabel, aber im Freudentaumel kann solch ein Fauxpas schon mal passieren. Schließlich hat Österreich die deutsche Fußballnationalmannschaft mit 2:1 besiegt. Ein Sieg gegen den amtierenden Fußball-Weltmeister! Die Freude ist grenzenlos, ganz Österreich feiert. Die Jubelfeiern sollen noch die ganze Woche dauern.
Wie heute bekannt wurde, hat der österreichische Botschafter in Berlin die österreichische Flagge nach dem Schlusspfiff versehentlich verkehrt herum aufgehängt. Nun ergießt sich Spott über ihn. Viele Landsleute verstehen da keinen Spaß, doch einige nehmen ihn in Schutz. Ein Sieg verzeiht vieles, wenngleich nicht alles.
Die Flagge soll mehrere Stunden verkehrt herum gehängt sein. Uns, der Redaktion, hat man verboten, ein Foto dieser Peinlichkeit zu zeigen. Wir haben da Verständnis und wollen das stolze Land nicht noch mehr der Lächerlichkeit preisgeben.
AfD will Anschluss Österreichs – CSU zieht wohl mit
Indes hat der stellvertretende AfD-Sprecher Walter Ostmark den Anschluss Österreichs an Deutschland gefordert, um die Chancen der dann großdeutschen Nationalmannschaft bei der WM in Russland zu erhöhen. Sogar von der CSU erhält er dafür Unterstützung, da die CSU nach dem misslungenen Kruzifix-Erlass (wir berichteten) noch einen Wahlkampfschlager für die bayerische Landtagswahl im Herbst braucht.
Nach einem Stromausfall am Hamburger Flughafen werden alle Flüge zum Hauptstadtflughafen BER umgeleitet. Dieser hat noch außergewöhnlich große Kapazitäten. Fluggäste können von dort aus mit der Deutschen Bahn oder der Privatbahn „Hamburger Express“ nach Hamburg weiterreisen. Die Flüge starten am BER allerdings ohne Passagiere, da der Betreiber Lachattacken befürchtet.
Zur schnellen Behebung des Problems am Hamburger Flughafen wurden die Elektriker von der BER-Baustelle herangezogen. Folge: Der Flughafen Hamburg bleibt noch mindestens bis Monatsende geschlossen Die offizielle Eröffnung des BER verschiebt sich voraussichtlich um weitere drei Jahre.
Nachdem Hamburg die ersten Diesel-Fahrverbote in Deutschland eingeführt und zwei Straßenabschnitte für bestimmte Autos gesperrt hat, unternimmt die Hansestadt nun weitere Schritte gegen giftige Abgase. Im Visier hat man nun die Container- und Kreuzfahrtschiffe, die als noch größere Dreckschleudern als Diesel-Autos gelten und mit zur Luftverschmutzung in Hamburg beitragen.
Konkret wird die Elbe ab dem 01.10. flussauf- und flussabwärts des Hamburger Hafens gesperrt. Ausgenommen von dem Verbot sind Schiffe, die nicht mit Diesel betrieben werden, also z.B. solche mit Elektro-, Wind- und Atomreaktorantrieb. Die Stadt weist darauf hin, dass der Hamburger Hafen nicht gesperrt werde. Handel und Umschlag seien also nicht beeinträchtigt, nur müssten sich die Kapitäne Alternativrouten suchen.
Wir haben einen Mann in Nürnberg aufgespürt, der das Editorial einer populärwissenschaftlichen Zeitschrift gelesen hat. Das Erstaunliche dabei: Der Mann ist nicht der Korrektor des Verlages! Er hat die Zeitschrift regulär abonniert. Wir nennen ihn mal Jan (29). Bei der Frage nach den Beweggründen meint Jan, er sei einfach mal spontan auf die Idee gekommen, nicht nur die Artikel zu lesen, in denen es um Themen geht, sondern das Editorial. Einfach mal aus Neugier.
„Ich habe die Zeitschrift aufgeschlagen, da war ich auf Seite 3“, sagt Jan, „normalerweise ist das Layout so gestaltet, dass man sofort weiterblättert, wenn man die Seite 3 wirklich einmal erwischt. Ich vermute ohnehin, dass für Unbelehrbare der erste Satz des Editorials extra so langweilig formuliert ist, dass spätestens hier der Leser die Notbremse zieht.“
Natürlich bleibe dies eine einmalige Sache, meint Jan. Außerdem sei es hart gewesen, die Gedanken des Chefredakteurs zu folgen, der von der Redaktionskonferenz berichtete. Es sei um eine Kaffeekanne gegangen, die herumgereicht worden war. Das Herumreichen wurde metaphorisch mit den verschiedenen spannenden Themen verarbeitet, die im Heft zu finden sind. Am Ende berichtete der Chefredakteur, dass er seinen Posten aufgeben und sich im Verlag anderweitig orientieren werde. Außerdem werde die Zeitschrift eingestellt. Also nichts Wichtiges.
Ab Juli verboten: Fußmatte. Leben retten geht vor. Lizenz: Public Domain
Aus Brandschutzgründen ist es schon länger verboten, Fahrräder, Kinderwägen, Kinderroller, Pflanzentröge und alle möglichen weiteren Gegenstände in den Treppenhäusern, Gemeinschaftsfluren und vor den Hauseingängen abzustellen. Auch Schirme dürfen nicht mehr zum Abtropfen vor den Wohnungstüren aufgespannt werden. Natürlich ist ein nasser Schirm kein Brandbeschleuniger, aber es geht darum, dass man im dichten Qualm darüberfallen könnte.
Die Vorschriften wurden regelmäßig verschärft. In der jüngsten Verordnung 9999–14, die heute vom Bundesinnenministerium herausgegeben wurde, wird darauf hingewiesen, dass auch Fußmatten nicht mehr erlaubt sind. Der Grund: Über diese kann man ebenfalls im dichten Qualm darüberstolpern, manche rollen sich sogar auf und werden dann noch gefährlicher. Auch in den Boden eingelassene Abtropfgitter vor den Türen dürfen nicht mehr verwendet werden, da bei diesen Gefahr besteht, darauf auszurutschen.
Fußmatten und Abtropfgitter müssen bis zum 01.07.2018 entfernt werden
Konkret müssen die Fußmatten bis zum 01.07.2018 verschwinden, es drohen hohe Bußgelder. Abtropfgitter müssen entfernt und der Hohlraum mit Instant-Beton aufgefüllt werden. Die Baumärkte müssen spezielle „Seehofer“-Sets zum Selbstkostenpreis anbieten, um den großen Bedarf zu decken. Innen- und Heimatminister Seehofer ist mit der Kooperation der Baumärkte zufrieden und kann sich so wieder wichtigen Dingen zuwenden, etwa dem geplanten Kopftuchverbot in Kindergärten und der neuen gendergerechten Bibel.
Trump sagte, die Todesstrafe und lange Haftstrafen schreckten nicht genug ab, sonst würde es ja nicht so viele Amokläufe und Morde geben. Nun will der Präsident die mehrfache Todesstrafe einführen. Neben einer Verurteilung zum Tode kann ein Angeklagter nun in Zukunft auch z.B. die dreifache Todesstrafe erhalten.
Trump führte aus, dass praktisch alle Weltreligionen an das ewige Leben oder gar Wiedergeburt glaubten. Wenn jemand dreimal zum Tod durch die Giftspritze verurteilt werde, dann erlebt er das in zwei weiteren Reinkarnationen erneut. Das sei eine viel größere Abschreckung.
Trump ist überzeugt davon, dass der Mensch wiedergeboren werde. Er habe bereits mehrfach beim Anblick seiner Frau eine Nahtodeserfahrung gehabt.
Ein neues Gesetz soll noch vor der Sommerpause in Kraft treten.
Noch ist Söders Kruzifixverordnung, nach der in allen bayerischen Behörden und auch in Hochschulen Kruzifixe im Eingangsbereich hängen müssen, erst seit kurzer Zeit in Kraft. Und dennoch forderte sie bereits das erste Kreuz-Opfer.
Lizenz: Public Domain
Im oberbayerischen Kirchbrunn, einer Gemeinde mit mehrheitlich katholischer Bevölkerung, hat der Behördenleiter Alois Grubeneder Söders Kruzifixgebot bereits umgesetzt. Er ließ dabei im Eingangsbereich des Gemeindeamtes ein Kruzifix aufhängen. Einige Dorfbewohner berichten, er sei sogar selbst auf die Leiter gestiegen und habe das Kruzifix höchstpersönlich an die Wand genagelt.
Doch statt eines katholischen Kruzifixes landete ein evangelisches an der Wand. Eine Provokation! Bürgermeister Josef Obermeier (CSU) ist verärgert und verlangte eine sofortige Korrektur. Der Behördenleiter weigert sich aber. Schlimmer, er erkennt gar keinen Fehler. Er behauptet frech, dass es sich sehr wohl um ein katholisches Kruzifix handele.
Der Bürgermeister widerspricht: Balkenbreite, Färbung und Gesichtsausdruck des Heilands seien eindeutig evangelisch, da gebe es bekanntlich himmelweite Unterschiede. Daher sieht der Bürgermeister einen schweren Verstoß gegen Söders Kruzifixverordnung. Der Sinn der Verordnung liege ja nicht darin, irgendein Kreuz aufzuhängen, sondern ein für die kulturelle und religiöse Identität der Region passendes, erklärt der Bürgermeister, sonst könne man ja auch ein Andreaskreuz oder ein Flughafendrehkreuz aufhängen.
Grubeneder ist vorläufig seinen Job los, er wurde suspendiert. Er hat aber bereits Rechtsmittel angekündigt. Er verwies darauf, dass Ministerpräsident Söder in der Staatskanzlei ein griechisches Kreuz angebracht habe, obwohl die griechisch-orthodoxen Christen in München eine absolute Minderheit seien. „Ich freue mich schon darauf, dass nun auch Markus Söder seinen Job verliert“, so Grubeneder süffisant.
Markus Söder (CSU): Christianisierung ist Modernisierung. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Nach dem erfolgreichen Kruzifixgebot, das von einer Mehrheit der Bayern begrüßt wird, setzt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine neue Verordnung in Kraft. Wiederum soll die christliche Prägung Bayerns betont werden.
Ab dem 1. August diese Jahres gelten für alle Mitarbeiter staatlicher und kommunaler Einrichtungen in Bayern verbindliche Grußformeln. Als Begrüßung ist nur noch „Grüß Gott“ erlaubt, als Verabschiedung „Pfiat Eana Gott“ (oder alternativ wiederum „Grüß Gott“), als Dankesformel „Vergelt’s Gott“.
Die anti-bairischen Grußformeln wie „Hallo“, „Guten Tag“ oder gar „Tschüss“ dürfen nicht mehr verwendet werden. Vor allem im Kundenverkehr in Behörden soll wieder mehr Bairisch mit christlichem Bezug gesprochen werden. Aber auch bei der Kommunikation zwischen Erziehern und Kindern bzw. Schülern soll wieder die bayerische Identität mehr in den Fokus rücken.
Erzieher, die Kinder bis zur 8. Klasse unterrichten und demzufolge die Kinder duzen, dürfen als Ersatz für „Pfiat Eana Gott“ auf die Variante „Pfiat di Gott“ oder „Pfiat eich Gott“ zurückgreifen, Söder ist eben großzügig. Leichte Abweichungen sollen generell toleriert werden, wichtig aber ist, dass in den Gruß- und Dankesformeln der Ausdruck „Gott“ vorkommt.
Verstöße sollen in einer dreimonatigen Übergangszeit nicht sanktioniert werden, danach können aber empfindliche Bußgelder verhängt werden.
Söder weist auf Nachfrage zudem darauf hin, dass Karel Gott, sollte er nach Bayern einreisen, mit „Grüß Gott, Herr Gott“ zu begrüßen sei. In diesem Fall müsse also ein doppeltes „Gott“ enthalten sein. Wenn Behördenmitarbeiter nicht darauf achten, machen sie sich in Zukunft strafbar. (Update: Karel Gott ist inzwischen tragischerweise von uns gegangen und ist nun bei Gott.)
Zusammenfassung
Ab 01.08.2018 sind in Bayern folgende Grußformeln verbindlich:
Sieben Echos hatte er in seiner Karriere erhalten, nun hat er alle zurückgegeben: Marius Müller-Westernhagen. Alle anderen Künstler schlossen sich ihm an. Foto: Siebbi / Lizenz: CC BY 3.0
Nach dem Skandal bei der Echo-Verleihung, bei der die Rapper Kollegah und Farid Bang trotz antisemitischer Texte prämiert wurden, haben nun doch überraschend alle Künstler aus Protest ihre Echos zurückgegeben. Und zwar alle in der Geschichte des Echos, den es seit 1992 gibt.
Dabei sind bei dem Veranstalter drei Echos mehr eingegangen, als in den ganzen Jahren je ausgegeben worden worden waren. Der Veranstalter sucht nun verzweifelt nach dem Fehler.
Dr. med Hans Schrimpf-Zucke aus Gelsenkirchen hat sich schon als Jugendlicher über diese Doktorsucht aufgeregt. Er ist angetreten, um dieses Gebaren der Ärzte zu ändern. In seinem Medizinstudium fand er dann mit Dr. Dr. Wolf auch einen Doktorvater, der ihn in seinem Vorhaben unterstützte.
Entstanden ist die Doktorarbeit „Untersuchungen über die hohe Affinität zur Promotion im Medizinstudium“. Laut Dr. med Hans Schrimpf-Zucke war der Arbeitsaufwand für die Arbeit gering, was aber gewollt sei. Man solle der Arbeit ansehen, wo das Problem liege. Im Übrigen bestehe er darauf, dass man ihn mit „Dr.“ anspreche, um den Doktorwahnsinn zu karikieren.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit aller Entschiedenheit Kritik zurückgewiesen, das Bundesinnenministerium (BMI) sei von Männern dominiert. Anlass war ein Foto auf der BMI-Website, auf der die „Führungsmannschaft“ des BMI gezeigt wird, die ausschließlich aus Männern besteht.
„Tatsächlich ist das BundesInnenministerium das weiblichste Ministerium in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagte Seehofer unserem Blatt. Bereits der Name des Ministeriums sei ordentlich mit Binnenmajuskel gegendert.
„Gleichberechtigung fängt mit der Sprache an und hört mit der Sprache auf“, so Seehofer, „das predigen die EmanzInnen ja immer wieder. Wir nehmen das Ernst und Erna!“
Außerdem sei „BMI“ ein Begriff, der in der Frauenwelt besonders gebräuchlich und wichtig sei, legt Seehofer nach: „Frauen wollen ja schlank sein. Hier ist nichts wichtiger als der BMI. Wir tragen dem weiblichen Aspekt also mehrfach Rechnung.“
Seehofer weist außerdem auf die Staatsministerin Dorothee Bär hin, die ein weiteres Beispiel dafür sei, dass in der CSU Frauen das Sagen haben. Ebenso erwähnte er den Parteieintritt einer Frau in die CSU im Januar 2018.
Snaakt nun op Platt: Carles Puigdemont. Foto: Chatham House / Lizenz: CC BY 2.0
Der in Deutschland inhaftierte frühere katalanische Präsident Carles Puigdemont hat das unabhängige Neumünsterland ausgerufen. Puigdemont, der für eine Loslösung Kataloniens von Spanien kämpfte, erklärte heute in der JVA Neumünsterland vor Medienvertretern, dass das Neumünsterland eine unabhängige Republik werde und aus der Bundesrepublik austreten werde. Als nächsten Schritt kündigte Puigdemont ein Unabhängigkeitsreferendum an.
Puigdemont wies auf die kulturelle Eigenständigkeit der schleswig-holsteinischen Region hin. Hier würde nicht nur ein eigenständiger Dialekt gesprochen, der für den Rest Deutschlands völlig unverständlich sei. Vielmehr sei Plattdeutsch – im Unterschied zu Dialekten wie Schwäbisch oder Bairisch – eine eigenständige Sprache, die nach Aufnahme in die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen auch offiziell und international anerkannt sei. Genau aus diesem Grund habe das Neumünsterland die vom internationalen Völkerrecht gedeckte Möglichkeit, sich zu einer eigenständigen Republik zu erklären – mit eigener Währung (Platt-Dollar), eigenen Pässen, eigener Polizei und eigener Eisenbahn (Torfbahn). Puigdemont betonte auch die regionalen Eigenheiten, etwa die Fischsemmelindustrie (Friesen-Hamburger) sowie die Besonderheit, dass Fahrräder keine Gangschaltung hätten, da man diese auf dem flachen, platten Land nun wirklich nicht bräuchte.
Kritiker werfen Puigdemont vor, mit seinen Unabhängigkeitsbestrebungen nur einer Auslieferung nach Spanien entgehen zu wollen. Dort drohen ihm wegen Rebellion und anderer Delikte bis zu 30 Jahre Haft.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht Aufbruchstimmung und pfiffige Ideen in der Tradition von „Wickie und den starken Männern“. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Ist das der ultimative Plan beim Kampf gegen lange Wartezeiten für Kassenpatienten beim Facharzt? Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) glaubt, ja.
Vermeidbare Arztbesuche vermeiden!
Nachdem Spahn angekündigt hat, dass Pflegekräfte zukünftig bestimmte Aufgaben von Ärzten übernehmen sollen, um Ärzte zu entlasten, geht Spahn nun noch einen Schritt weiter. Pflegekräfte seien ja jetzt schon überlastet, daher reiche dies nicht aus, so Spahn. Er will nun an dem Hebel ansetzen, vermeidbare Arztbesuche zu vermeiden. Das schaffe neue Kapazitäten, so der smarte Gesundheitsminister, und reduziere die Wartezeiten auf einen Facharzttermin nachhaltig. Spahn will aber dem Vorwurf entgegentreten, er schaffe damit ein Klima, in dem die gesundheitliche Versorgung für Kassenpatienten nicht mehr gewährleistet ist. Bekanntlich wird der Kassenpatient umso kränker, je älter er wird.
„Daher berücksichtigen wir, dass Ältere öfter zum Arzt müssen“, beruhigt Spahn. „So können Jüngere bis zu 3-mal im Jahr zum Facharzt, ab 50 Jahren dann bis zu 5-mal und ab 70 Jahren dann bis zu 7-mal. Das kann man sich leicht merken, verstehen Sie, die Ziffer vorne ist stets gleich – 30 Jahre: 3-mal, 50 Jahre: 5-mal, 70 Jahre: 7-mal. Aber bei jedem Arztbesuch sollte man sich bitte gut überlegen, ob er überhaupt notwendig ist. 7-mal heißt maximal 7-mal. Es kann auch gerne weniger sein. Oder null. Niemand sollte das System überbeanspruchen, wir sind ja nicht bei den Privatpatienten!“
Was ist, wenn man doch mal häufiger zum Arzt muss?
„Wenn jemand der Meinung ist, dass er zusätzliche Facharztbesuche braucht, der kann sich ja ausnahmsweise auch mal privat behandeln lassen“, so Spahn, „da gibt es bekanntlich keine Wartezeiten. Somit ist auch dann eine zeitnahe Behandlung gewährleistet. Sie sehen, mein Plan ist ausgeklügelt, da gibt es keinen Haken.“
Bonussystem kommt
Zudem kündigt Spahn ein Bonussystem für Kassenpatienten an: Wer freiwillig stirbt, erhält eine Rückerstattung für den laufenden Monat.
Horst Seehofer (CSU): Der „Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Kaum ist der neue Bundesminister für Inneres, Heimat und Sport vereidigt, legt Horst Seehofer (CSU) schon los. Seehofer sagte: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt.“ und widerspricht damit unter anderem einer Aussage des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU).
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat inzwischen in einer Pressekonferenz ihren Minister zurückgepfiffen.
Merkel sagte, die in Deutschland lebenden Muslime gehörten auch zu Deutschland, „und genauso gehört ihre Religion damit zu Deutschland. Also auch der Islam.“
Danach begann ein heftiger Streit, der jedoch schnell beigelegt werden konnte. Es zeigte sich, dass alle Seiten an einer konstruktiven Einigung interessiert sind.
Der Kompromiss
Chefin und Mutti Angela Merkel (CDU): „Horst Seehofer hat sich verhört, der Islam gehört sehr wohl zu Deutschland!“ – Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0
Als Kompromiss hat man sich nun darauf geeignet, dass der Islam Montag bis Donnerstag zu Deutschland gehört, Freitag bis Sonntag jedoch nicht. Seehofer hatte dabei vor allem den symbolträchtigen Freitag (Kreuzigung Jesu) und Sonntag (Wiederauferstehung Jesu) für seine Religion, die er für die bessere und einzig wahre halte, beansprucht.
Kanzlerin Merkel stellte noch klar, dass inzwischen Aldi in stärkerem Maße zu Deutschland gehöre als das Christentum. Die Aldi-Tempel seien voller als fast jeder Gottesdienst. Einzige Ausnahme sei die Christmette, was daran liege, dass Aldi in dieser Zeit geschlossen habe. Auch hätten Zeugenschutzprogramme mehr Bedeutung und Tradition als die Christenabsplitterung „Zeugen Jehovas.“
Auch müsse man sich fragen, was „gehört in gehört zu Deutschland bedeutet“, so die Bundeskanzlerin. Das käme von „hören“, aber die Frage nach den Religionen, was die anderen Sinne betreffe, sei noch ungeklärt. Da habe man noch eine lange Nacht in Seehofers Bunker vor sich, um das alles zu klären, so Merkel.
Dorothee Bär (CSU) bekommt das fortschrittlichste Bundesministerium, das Deutschland je hatte. Foto: Gerd Seide / Lizenz: CC-by-sa-3.0 de
Dorothee Bär (CSU) soll im Kabinett Merkel 4 Staatsministerin im Kanzleramt für Digitalisierung werden. Die Unterfränkin freut sich auf die Herausforderung, sieht aber ihr Themengebiet durchaus auch kritisch. „Es gibt in der digitalen Welt nur 0 und 1 – aber alles dazwischen, davor und danach kommt nicht vor. Es ist nicht mal klar, ob diese digitale Null eine schwarze Null oder eine rote Sozen-Null ist. Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist da ganz klar verletzt, hier werde ich gewisse Korrekturen vornehmen. Die Welt ist ja auch nicht nur schwarz und weiß, sondern es gibt viel Grau dazwischen, vor allem in der CSU“, so Bär.
Zunächst einmal will die designierte Staatsministerin alle Arbeitsplätze im Bundestag mit Akustikkopplern ausstatten. „Das ist ein gewaltiger Umbruch und fordert ein Umdenken“, so Bär, „Sie müssen bedenken, wenn wir in Franken mit entfernten Leuten sprechen wollen, also quasi remote, falten wir die Hände zu einer Art Trichter und dann rufen wir einfach zum nächsten Hof. Das wird für die Leute jetzt eine riesige Umstellung. Am Ende muss sogar noch der Seehofer auf seine alten Tage Tinder auf seinem neuen Hörgerät installieren. Der ist doch mit seiner Modelleisenbahn schon restlos überfordert.“
Ungefährlich sei die Digitalisierung auch nicht, meint Bär. „Die jungen Leute haben inzwischen überall Striemen. Die heilen ja kaum ab. Vielen Dank auch, Spotify und Verflixnet!“
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