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Politik Verkehr

Hat sich selbst verklagt: BER-Chef Mehdorn wechselt zurück zu Air Berlin

Hartmut Mehdorn
Wer anderen eine Rüdiger Grube gräbt, fällt selbst hinein. Hartmut Mehdorn hat sich – versehentlich oder bewusst – selbst verklagt. Foto: Bigbug21 / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Das muss für BER-Chef Hartmut Mehdorn ein schwerer Schock gewesen sein. Air Berlin fordert von der BER-Flughafengesellschaft mindestens 48 Millionen EUR Entschädigung wegen der mehrfach verschobenen Eröffnung des Flughafens. Das Groteske dabei: Die Klage hatte Mehdorn als damaliger Air Berlin-Chef selbst eingereicht.

Nun müsste Mehdorn genau seine eigene Klage abwehren. Mehdorn wird mit den Worten zitiert, dass er selbst kein fairer Gegner sei. Er sei ja schließlich ein Genie. Eine Klage eines Dilettanten könne er natürlich mit dem kleinen Finger abwehren. Aber eine Klage von sich selbst, die begründet, einfach perfekt sei? Das sei quasi unmöglich. Wenn er gegen sich selbst kämpfe, dann gebe es wie bei jedem Kampf einen Verlierer und einen Gewinner. Er wäre dann aber auch der Verlierer, was er auch anstellte. „Lassen Sie mal einen ausgezeichneten Schachcomputer gegen sich selbst antreten, dann wissen Sie, was ich meine“, so Mehdorn.

Da inzwischen weitere Fluggesellschaften eine Klage gegen die BER-Flughafengesellschaft angekündigt haben und auch sein Plan eines Testbetriebs des BER im Sommer mit echten Flugzeugen, aber ohne Bodenradar, dafür mit Sichtflug und Statisten ohne Gepäck als Passagiere auf immer mehr Widerstand stößt, hat Mehdorn nun die Schnauze voll und wechselt zurück zu Air Berlin. „Dann werden wir ja mal sehen, wer die Klage gewinnen wird“, sagt Mehdorn. Aber Mehdorn denkt noch weiter: Es gebe noch genug Krisenprojekte, die auf einen schlauen Kopf warteten.

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Bräuche und Mythen Gesellschaftliches

Nach der Homo-Ehe: Aktivist fordert Single-Ehe

Hochzeit
Hochzeit: Bald ohne Diskriminierung für alle? Foto: Andreas Feusi / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Karl Eisen ist stinkig. Da werde zwar völlig richtigerweise eine Diskussion über die Homo-Ehe geführt. Dabei würden aber die Leute vergessen, die alleine lebten, weil sie sich entweder bewusst dafür entschieden hätten, weil sie asexuell, einfach zu perfekt, unattraktiv oder weil sie riesengroße Arschlöcher seien, mit denen es kein Partner länger als 14 Tage aushalte.

Für ihn als Alleinlebenden gebe es keine Ehe, kein Ehegattensplitting bei der Einkommensteuer, keine wertvollen Geschenke bei der Hochzeit, die auf eBay eine Menge brächten, keine Zeremonie, keine Flitterwochen – gar nichts. Das sei einfach ungerecht, so Eisen. Dabei gebe es in Deutschland so viel Alleinlebende wie noch nie.

Die Gesellschaft müsse diese Ausgrenzung endlich beenden und das Single-Lebensmodell als gleichwertiges Modell anerkennen, mit allen Rechten und Pflichten. Für Eisen ist zunächst einmal die Debatte wichtig. Langfristig will er aber mehr Rechte, dazu gehöre auch die Möglichkeit einer Ehe mit sich selbst. Er wolle einfach nicht immer „ledig“ in die Formulare schreiben, das sei diskriminierend.

Die überwiegende Rechte einer Ehe könnten auch Alleinstehende wahrnehmen. Beistand und Fürsorge etwa seien gesetzlich gefordert, was den Ehepartner betrifft. Wer im eigenen Interesse handele, der erfülle dies automatisch, das funktioniere also sogar besser als in einer herkömmlichem Ehe. Eine Pflicht zum Kinderkriegen gebe es in der Ehe ohnehin nicht, also spräche dies nicht gegen die Single-Ehe. Einen gemeinsamen Namen – eine weitere Pflicht –  könnte er auch problemlos führen, der wäre dann halt Eisen, so Eisen. Notfalls auch Eisen-Eisen.

Zwar seien manche Rechte, etwa dass der Ehegatte erbberechtigt sei, eher unsinnig, weil dann würde er ja im Falle seines Ablebens selbst erben, wovon er aber dann nichts mehr hätte, weil er ja dann tot wäre. Aber solche einzelnen Punkte seien generell keine tragfähigen Argumente gegen ein auch gesetzlich und gesellschaftlich anerkanntes Lebensmodell.

Auch an die Möglichkeit einer Scheidung sollte gedacht werden, so Eisen. Manche Leute kommen ja nicht einmal mit sich selbst aus und würden nur in endlosen Selbstgesprächen streiten, also müsse es auch die Möglichkeit einer formalen Trennung geben.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Kitas in Kasernen, Gleitzeitkonto, Killerspiele statt Krieg – Die Leyen-Armee kommt

Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen hat Großes vor, wer hätte ihr das zugetraut? Foto: teAM Deutschland / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Es könnte die größte Reform einer Armee in der Geschichte überhaupt werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), von allen liebevoll Truppen-Ursel genannt, will die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen und ganz normalen Unternehmen umbauen. Dabei sollen Kitas in den Kasernen eingerichtet und auch die Kinder schon in jungen Jahren für die Bundeswehr begeistert werden. Dabei soll anders als in herkömmlichen katholischen Kindergärten ein wenig mehr das Alte Testament mit dem zürnenden Rachegott hervorgehoben werden, weil das mehr zur Bundeswehr passe.

Ferner sollen die Soldatinnen und Soldaten auch Teilzeit arbeiten, Elternzeit in Anspruch nehmen können und ein Gleitzeitkonto erhalten. Nur weil eine Soldatin oder ein Soldat bei einem friedenssichernden Projekt mit militärischen Mitteln eingesetzt werde, könne man sie oder ihn doch nicht schlechterstellen, so von der Leyen. Wer etwa einen dringenden Termin habe oder einfach mal keine Lust auf das nervige Rumgeballere, der solle halt mal nach Hause gehen und am nächsten Tag weiterarbeiten.

Killerspiele statt zu viel Aua?

„Unsere Soldatinnen und Soldaten lieben ihren Beruf, aber sie möchten auch, dass ihre Ehen halten und sie ein glückliches Familienleben führen“, sagte von der Leyen. Hier sehe sie aber auch ein, dass dies kaum möglich sei, wenn Soldatinnen und Soldaten bei ihren Projekten schwer verwundet oder gar getötet würden. Hier sei zu prüfen, ob man mit dem Gegner den Konflikt nicht auf einer intellektuelleren oder zumindest auf einer virtuellen Ebene austragen könne. Denkbar sei, mit den Taliban Schach zu spielen oder einen Wettkampf auf der Kartbahn zu veranstalten. Das komme ja auch den Gegnern zugute, die ihre Verluste an menschlichem Kanonenfutter reduzieren wollten.

Wenn der Gegner auf militärische Mittel bestehe, könnte man ja zumindest auf Killerspiele, also Ego-Shooter, oder Paintball umsteigen. Gerade Killerspiele seien inzwischen so realistisch, dass man hier quasi einen echten Krieg durchführen könne. Hier wirbt von der Leyen auch für mehr IT-Spezialisten, die dann die Bundeswehrkasernen und -standorte sowie die Zeltlager der Gegner verkabeln und lauter schöne Computer mit bunten Bildschirmen aufstellen könnten. Für deutsche IT-Unternehmen sei das ein Wachstumsmarkt. „Warum sollen wir nur Panzer-Hightech verkaufen und nicht auch Computer-Hightech?“, fragt die heimliche Mutter der Nation rhetorisch.

Die Verteidigungsministerin spekuliert darauf, dass sie sich mit der Reform unsterblich macht. Angelehnt an Hartz IV, die Riester-Rente und den Pflege-Bahr, bei denen Politiker durch Verankerung ihres Namens geehrt wurden, steht der Bundeswehrumbau unter dem Namen Leyen-Armee.

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Medizin/Gesundheit Unfälle/Unglücke

Zahnspangen beim Küssen verhakt – Ärzte mussten Pärchen trennen

Festsitzende Zahnspange
Festsitzende Zahnspange: Im Extremfall kann das viele Metall im Mund zu einem anhaftenden Problem werden (Symbolbild). Foto: Louisa Billeter / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Im kroatischen Brače mussten die Ärzte einen äußerst ungewöhnlichen Fall behandeln. Zwei Teenager (sie 16, er 17) hatten sich beim Küssen mit ihren festsitzenden Zahnspangen (sogenanntes Bracket-System) so verhakt, dass sie aus eigener Kraft nicht mehr voneinander loskamen.

Ein herbeigerufener Notarzt versuchte, die beiden mit einer Spezialzange zu trennen. Dabei zwickte er offenbar wahllos einige Drähte durch, was jedoch zur Folge hatte, dass die beiden durch eine auf einen anderen Zahn überspringende Feder noch fester miteinander verbunden wurden. Es half alles nichts. Die beiden wurden schließlich mit dem Rettungswagen in ein Spital gebracht. Das Mädchen war inzwischen mit den Nerven so fertig, dass ihm zunächst starke Beruhigungsmittel gespritzt werden mussten. In einer einstündigen, ambulant durchgeführten Operation konnten die beiden schließlich erfolgreich getrennt werden. Allerdings mussten die Ärzte bei dem Mädchen drei Zähne und bei dem Jungen sieben Zähne ziehen, da sich die mit Spezialkleber befestigten Brackets einfach nicht lösen ließen. Einer der behandelnden Ärzte sagte, das alles sei nicht einfach gewesen, aber auch wiederum nicht ganz so kompliziert wie die Trennung siamesischer Zwillinge.

Ob das Pärchen nach dem unangenehmen und sicherlich auch schmerzhaften Vorfall noch zusammen ist oder sich inzwischen getrennt hat, ist nicht bekannt.

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Medien Sport

WM in Katar im Winter – die Lösung: Spiele werden sechs Monate zeitversetzt im TV übertragen

Katar
Fußballstadion in Katar. Foto: Groundhopping Merseburg / Lizenz: CC BY-NC 2.0

Es ist ein Dilemma. Die FIFA hat die Fußball-WM 2022 in Katar in die Wintermonate verschoben, weil weder den Fußballspielern noch den Zuschauern die extremen Temperaturen von bis zu 45 Grad, die im Wüstenstaat im Sommer typischerweise herrschen, zuzumuten sind. So werden die Spiele nun im November und Dezember stattfinden, das Endspiel ist einen Tag vor Heiligabend vorgesehen.

Das wiederum führt zu einem neuen, noch größeren Problem: Man kann den Fußballfans in Europa, speziell den deutschen Fans, eine WM im Winter nicht antun. Public-Viewing-Events vor Großleinwänden im Freien sind bei Minusgraden einfach nicht vorstellbar. Ebenso wenig spontan feiernde Fans auf den Straßen und Plätzen der Republik. Man vergesse nicht die Autokorsos. Bei Frost, Glatteis und Schnee kann einfach keine Stimmung aufkommen.

Die geniale Lösung

Was tun? Es scheint keine Lösung zu geben. Doch die FIFA wäre nicht die FIFA, wenn sie nicht doch einen genialen Plan entwickelt hätte. Die WM findet nun tatsächlich in den Wintermonaten in Katar statt. Der Clou dabei: Die Spiele werden vor ausgewähltem Publikum aufgezeichnet, aber erst sechs Monate später im TV gesendet. Damit wird die WM gewissermaßen künstlich in die Sommermonate verlegt. Damit ist die Stimmung gesichert und den beliebten Public-Viewing-Events steht nichts im Weg. Ob ein TV-Bild live ist oder aufgezeichnet, lässt sich ohnehin nicht feststellen. Mal davon abgesehen, ist selbst ein Livebild nie wirklich live, sondern bringt immer eine technisch bedingte Zeitverzögerung mit sich. Es ist die perfekte Illusion und eine Lösung, mit der alle sehr gut leben können.

Alle Beteiligten, das heißt die Spieler, die Trainer, die Zuschauer in den lokalen Stadien in Katar, die Techniker und alle anderen werden unter Androhung hoher Konventionalstrafen zur absoluten Verschwiegenheit verpflichtet. Somit wird garantiert, dass nichts an Spannung verloren geht, wenn die Aufzeichnungen  sechs Monate später gesendet werden.

Vorbild Mondlandung

Kritiker befürchten jedoch, dass doch der eine oder andere Eingeweihte plaudern könnte. Doch dies ist wohl unbegründet. Bei der gefakten Mondlandung 1969, die tatsächlich in einem Hollywood-Studio inszeniert wurde, gab es schätzungsweise mehr als 100.00 Eingeweihte und bis heute hat niemand das gut gehütete Geheimnis verraten. Es kann und wird also funktionieren, es muss.

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Kriminalität Politik Sport Technik/Hightech

Skiunfall: NSA zapfte Merkels Helmkamera an

Langlauf
Langlaufen in Neuland. Foto: frollein2007 / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Im Falle des beim Skifahren verunglückten und schwer verletzten Michael Schumacher, der immer noch im Koma liegt, konnten die Ermittler über die von der Helmkamera aufgezeichneten Videobilder wichtige Erkenntnisse gewinnen. So sei Schumacher bei niedriger Geschwindigkeit abseits der Piste kopfüber auf einen Felsen gestürzt. Fremdverschulden habe es nicht gegeben.

Bei der ebenso beim Skiport in der Schweiz verunfallten Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), die einen Po-Faller hingelegt und sich dabei einen unvollständigen Beckenbruch und Prellungen zugezogen hatte, haben die Ermittler aber weniger Glück. Zwar sei die Kamera offenbar eingeschaltet gewesen, heißt es aus sachdienlichen Kreisen. Allerdings sei die Aufnahme danach gelöscht worden und ließe sich nicht mehr wiederherstellen. Der Zugriff sei wahrscheinlich über eine sogenannte Backdoor geschehen, die alle Hersteller einbauen müssen, um den Geheimdiensten eine Überwachung oder gar Übernahme von elektronischen Geräten zu ermöglichen. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Kanzlerin erneut von der NSA ausgespäht wurde, obwohl man dies unter Freunden ja nicht mache.

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Technik/Hightech

Drohnenhersteller stellt Auslieferung seiner Drohnen auf Drohnenbetrieb um

Testflug einer Drohne
Testflug einer Drohne. Foto: Bruno Hotz / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Der bekannte US-amerikanische Drohnenhersteller „High Copter“ hat angekündigt, die Auslieferung seiner Drohnen auf Drohnenauslieferung umzustellen. Damit will der Hersteller zeigen, dass die Drohnenauslieferung bereits heute eine echte und gut funktionierende Alternative zur Auslieferung per Lkw darstellt. Zwar steckt in den meisten Ländern, so auch in Deutschland, die Drohnenauslieferung noch in den Kinderschuhen und ist bis auf einige Pilotgebiete, für die eine Sondergenehmigung erteilt wurde, verboten.

Doch Geschäftsführer Marquard Gravestone kämpft für seine Idee. Annähernd ausgereizt sei die Drohnenauslieferung seiner Meinung erst dann, wenn man auch kleinere Maschinenbausätze damit transportieren könne. Da sei es naheliegend, dass sich die Drohen selbst auslieferten. „Drohnenauslieferung per Drohnenauslieferung“ sei der Leitspruch, so Gravestone.

Seine Drohnen könnten sogar über eine eigens entwickelte Autopilot-Technologie auf Balkone ausliefern, gerne auch im 20. Stockwerk. Es sei ausdrücklich kein Marketinggag, die Drohnenbausätze per Drohne auszuliefern. Vielmehr gehe es einfach schneller, sei günstiger und sicherer. Noch weiter in die Zukunft geschaut, sei geplant, die Drohnen eines Tages rein virtuell auszuliefern, per Download-Datei zum Ausdrucken auf den 3D-Drucker. Wenn eines Tages alles am 3D-Drucker druckbar sei, auch z.B. Essen, Medikamente und das genveränderte Haustier, bräuchte man keine Drohnen mehr. Bis dahin wolle er aber mit seinen Produkten die Welt verändern, so Gravestone.

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Bräuche und Mythen Politik Religion

Panne: Dreikönigstreffen ohne 3 Könige – Veranstalter ging von Auflösung der FDP aus

Christian Lindner
Christian Lindner. Die Partei wird einfach von Pech, Pleiten und Pannen verfolgt. Selbst der „Christ“ im Vornamen rettete Lindner heute nicht. Foto: Liberale / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart kam es zu einer peinlichen Panne. Die FDP wartete vergebens auf die Heiligen Drei Könige.

Grund für die Panne war ein Missverständnis. Dem Veranstalter, dem Kindermissionswerk „Die Sternsinger“, lagen Informationen vor, nach denen sich die FDP nach dem desaströsen Abschneiden bei der Bundestagswahl und dem Ausscheiden aus dem Bundestag aufgelöst habe. Eine Anfrage, wieder Vertreter für Caspar, Melchior und Balthasar in das Opernhaus zum FDP-Dreikönigstreffen zu entsenden, hielt der Veranstalter daher für einen üblen Scherz.

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Politik Sport

Erst Schumacher, dann Merkel – Schlimmer Verdacht: Ist Skisport gefährlich?

Angela Merkel
Angela Merkel gestürzt! Foto: www.GlynLowe.com / Lizenz: CC BY 2.0

Erst stürzte tragischerweise Formel 1-Legende Michael Schumacher beim Skifahren und verletzte sich lebensgefährlich am Gehirn. Er liegt seitdem im Koma. Jetzt hat es die Kanzlerlegende Angela Merkel (Conservative Deutsche Union) beim Skilanglauf erwischt.

Sie zog sich bei einem Beckensturz Prellungen und einen unvollständigen Beckenringbruch zu. Sie muss nun viel liegen und ist auf eine Gehhilfe aus Rumänien angewiesen, die sich nun im Niedriglohnsektor ein paar Euro dazuverdienen kann. Immerhin reicht das Entgelt fast aus zum Leben und die Stütze muss nur wenig zuschießen.  Horst Seehofers Befürchtungen (Conservative Soziale Union) waren also mal wieder reinste Panikmache.

Experten gehen inzwischen davon aus, dass Skisport gefährlich ist. Anders sei es nicht zu erklären, dass in so kurzer Zeit gleich zwei absolute A+++-Prominente verunfallt sind und sich verletzt haben, wird der Leibarzt von Merkel zitiert.

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Medien

Nachrichtennetzwerke beziehen ab sofort auch Postillon-Meldungen ein

Nachrichtenredaktion
Typischer Arbeitsplatz in einer Nachrichtenredaktion. Wie gut wird hier recherchiert? Foto: Ralf Roletschek / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Eine ganze Reihe an Nachrichtennetzwerken, darunter die Tagesschau, die ZDF-Nachrichtensendung Heute und Der Spiegel, haben überraschend angekündigt, in Zukunft auch Meldungen des Satiremagazins Der Postillon einzubeziehen und zu zitieren. Der Grund hierfür ist, dass diese Meldungen sich nur allzu oft als wahr erwiesen haben. Auch hat Satire die Realität inzwischen nicht nur eingeholt, sondern sogar teilweise auch überholt. Erst vor ein paar Tagen hatte Postillon-Chefredakteur Stefan Sichermann sogar seine eigene Leserschaft genarrt, als er die Meldung, dass Ronald Pofalla (CDU) in den Bahn-Vorstand wechsele, als seine eigene ausgab und vordatierte, wodurch der Eindruck entstand, die Medien hätten durch unterlassene Recherche einfach von einem Satiremagazin abgeschrieben. Unzählige Leute gingen der Meldung auf den Leim, auch prominente Redakteure.

Ein ARD-Sprecher betonte, dass genau dieser Fall verdeutliche, wie wenig unterscheidbar Satire und Nachrichten inzwischen geworden seien. Kaum werfe man den Leuten eine schlüssige Erklärung hin, werde diese sofort wieder verbreitet, erneut ohne Recherche. Da müsse man sich auch an die eigene Nase fassen. Aber er gelobte Besserung. Bei einer internen Untersuchung sei herausgekommen, dass die Postillon-Meldungen mehr Wahrheitsgehalt als die Meldungen der Bild-Zeitung hätten. „Warum sollen wir Bild zitieren, aber nicht den Postillon?“, fragt der Sprecher rhetorisch. Natürlich werde man die Meldung nicht unter dem Label Satire verbreiten, sondern auf der normalen Nachrichtenschiene laufen lassen, sonst müsste man ja Meldungen der Springer-Presse ebenso als Satire etikettieren, was man einfach nicht bringen könne. Ein Informant aus der ZDF-Nachrichtenabteilung berichtet, die Aufnahme des Postillon diene einerseits als Maßnahme, das Mitdenken zu fördern, andererseits solle aber auch der Wahrheitsgehalt der Nachrichten deutlich erhöht werden.

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Finanzen Politik Verkehr

CSU-Ausländermaut kommt – Entlastung deutscher Autofahrer durch niedrigere Spritkosten und weniger Verbrauch bereits erfolgt

Alexander Dobrindt
Alexander Dobrindt (CSU). Verspätete, aber erfolgreiche Rache dafür, dass Österreich 1997 seine Autobahnmaut eingeführt hat. Foto: Harald Bischoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Verkehrs- und Internetminister Alexander Dobrindt (CSU) hat erste Details zur geplantem Ausländermaut bekanntgegeben. Ab spätestens 2015 sollen Autofahrer, die mit einem nicht in Deutschland zugelassenes Fahrzeug deutsche Autobahnen benutzen, eine Jahresmaut von 100 Euro entrichten.

Der Gleichheitsgrundsatz erfordert es aber, dass die Maut auch von deutschen Autofahrern entrichtet werden muss. Also bleibt nur, die Autofahrer an anderer Stelle zu entlasten. Laut Dobrindt sei es nicht möglich, die Kfz-Steuer zeitgleich zu senken. Die EU würde dort einen Zusammenhang sehen. Gegen eine Senkung zu einem späteren Zeitpunkt, etwa in zwei Jahren, könne die EU aber nichts machen. Dennoch wolle die CSU selbstverständlich an ihrem Versprechen festhalten, dass deutsche Autofahrer nicht zusätzlich belastet werden.

Überraschend: Die versprochene Entlastung deutscher Autofahrer ist jetzt schon da

Diese Entlastung werde es gegen, so Dobrindt. Zunächst einmal durch billigeres Benzin. Die Benzinpreise seien derzeit erheblich niedriger als vor einem Jahr. Selbst wer nur 10.000 km fahre, spare damit um die 40 Euro im Jahr. Dass das Benzin derzeit so billig sei, sei nicht alleine eine zufällige oder weltpolitische Entwicklung, auch die von der Bundesregierung eingerichtete Benzinpreis-Meldestelle habe ihren Anteil an der erfreulichen Entwicklung.

Ferner würden die Autos immer weniger Sprit verbrauchen. Auch damit würden deutsche Autofahrer weiter entlastet. Auch hier habe die Politik die entsprechenden Anreize geschaffen. Rechne man beides zusammen, sei die versprochene Entlastung bei den meisten bereits erzielt. Wer jetzt immer noch nicht die 100 Euro Ersparnis im Jahr erreicht habe, könne ja auch mal die 500 Meter zum Bäcker zu Fuß gehen. Dobrindt freut sich, dass es so einfach sei. „Wir erreichen die versprochene Entlastung, indem wir einfach nichts tun, wer hätte das gedacht?“, so Dobrindt süffisant.

Es hat den Anschein, als wolle Dobrindt erst einmal Zeit gewinnen. Sollten die Benzinpreise irgendwann wieder steigen, wolle man die Kfz-Steuer dann aber senken – wenn der von der EU geforderte zeitliche Abstand groß genug sei und sich irgendjemand überhaupt noch daran erinnere. Es gebe immer wieder Großereignisse, etwa die Fußball-EM, da würden die Leute den Politikern ohnehin fast alles verzeihen, da sei ein ehrliches Verständnis dafür vorhanden, wenn die Haushaltslage keine weiteren Entlastungen hergebe.

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Medien Politik

Wirbel um Pofalla: Leser fallen auf reingelegte Leser rein, die auf reingelegte Leser reingefallen waren

Es wird immer schwieriger mit den Nachrichten und der journalistischen Sorgfalt. Was war passiert? Gestern meldeten namhafte Medien, dass Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in den Vorstand der Deutschen Bahn wechsele. Sicherlich wäre dies ein an Dreistigkeit kaum zu überbietender Vorgang.

Daher mehrten sich Zweifel an dem Wahrheitsgehalt. Leser des Satiremagazins Der Postillon wiesen darauf hin, dass dort bereits am 1. Januar die Meldung veröffentlicht worden war und es sich daher nur um einen Scherz handeln könne. War also die Systempresse auf einen Hoax reingefallen? Nein, Chefredakteur Stefan Sichermann will sogar seine Stammleser genarrt haben und die Meldung erst veröffentlicht haben, als diese allgemein bekannt geworden war. Um selbst eingefleischte Fans reinzulegen, will er die Meldung einfach vordatiert haben – auf Mittwoch den 1. Januar 2014. Somit schien alles zu passen, nicht die Medien hätten von ihm abgeschrieben, sondern er von den Medien.

Diese schlüssige Erklärung machte schnell die Runde, natürlich wieder, ohne den Wahrheitsgehalt zu überprüfen.

Postillon-Artikel tatsächlich schon am 1. Januar im Suchindex

Bing und der Postillon-Artikel
Bing und der Postillon-Artikel (Bild anklicken zum Vergrößern)

Denn wie der Screenshot zeigt, hat die Suchmaschine Bing den entsprechenden Postillon-Artikel bereits vor zwei Tagen, das heißt am Mittwoch, den 1. Januar, indiziert, also bevor die Systempresse die Meldung publizierte hatte.

Es soll hier betont werden, dass es sich hier um einen ausdrücklich nicht manipulierten Screenshots handelt, was durch eine Suchanfrage gerne überprüft werden kann (hier klicken). Es ist einfach bedenklich, wie schnell irgendwelche Erklärungen geglaubt werden, nur weil sie logisch erscheinen und nach einem aufgelösten Rätsel riechen.

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Finanzen Unfälle/Unglücke

Versicherung gegen nicht zahlende Versicherungen kommt auf den Markt

Versicherungen
Versicherungen schützen. Eigentlich. Foto: SalFalko / Lizenz: CC BY-NC 2.0

Es ist der Albtraum jedes Versicherten, also jedes Menschen in Deutschland: Die Versicherung zahlt nicht. Gerade bei höheren Schadensfällen kann eine solch verweigerte Zahlung existenzbedrohend oder gar existenzvernichtend sein.

Doch genau gegen dieses Horrorszenario wird man sich in Zukunft versichern können. Die bekannte Mitteldeutsche Versicherung (MiDeVe) hat angekündigt, noch dieses Jahr ein Produkt auf den Markt zu bringen, mit dem man den Fall absichern kann, dass eine Versicherung die Zahlung verweigert. In diesem Fall übernimmt dann diese spezielle „Versicherung gegen Versicherungsnichtleistung“ (VggVnL) die Zahlung.

Pressesprecherin Silvia Könnemann freut sich, dass es auch im Versicherungsgewerbe weiterhin gelänge, innovative und sinnvolle Produkte zu entwickeln, die von den Versicherten gebraucht und angenommen würden.

Die Prämie hänge von den bestehenden Versicherungen ab. Je mehr Policen man habe und je mehr diese abdeckten, desto höher werde die Prämie logischerweise ausfallen.

Horst Überkraut vom Bund der Versicherten schlägt allerdings auch kritische Töne an. So würde die Versicherung gegen Versicherungsnichtleistung nur dann in die Leistung treten, wenn der Versicherte alles richtig gemacht habe, also der Schadensfall tatsächlich beim Urversicherer abgesichert war, rechtzeitig gemeldet, ordnungsgemäß beschrieben wurde und gegebenenfalls Einspruch gegen die Nichtleistung eingelegt worden war, der dann ebenfalls abgelehnt wurde. Zu befürchten sei in extremen Fällen, dass dann beide Versicherer – der Urversicherer und die Mitteldeutsche Versicherung – sich gegenseitig den Schwarzen Peter zuschöben und jeder vom jeweils anderen die Zahlung einfordern würde.

Gegen solch einen Fall, bei dem der Kunde der Dumme sei, gäbe es dann aber keine Versicherung, so Überkraut. Auch sei es bedenklich, dass die Mitteldeutsche Versicherung selbst eine Menge der verschiedensten Versicherungen anbiete. Wenn man dann sogar selbst ein Produkt anpreise, das gerade vor den eigenen Produkten schütze, wirke das nicht sonderlich seriös.

keinblatt.de hält das Produkt aber dennoch für hochinteressant und wird zu gegebener Zeit berichten, sobald der Zeitpunkt der Markteinführung und weitere Details bekannt werden.

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Sport

Damit Fußball wieder spannend wird – Handicap-Regelung für FC Bayern kommt

FC Bayern
Rekordmeister FC Bayern: unheimlicher Erfolg. Foto: Kai. L. / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Der FC Bayern gewinnt seit geraumer Zeit einfach alles – nicht nur fast jedes Spiel, sondern auch jeden Titel, unabhängig davon, ob in der Bundesliga, im DFB-Pokal, in der Champions League oder Klub-WM. Dadurch ist der Fußball aber auch gähnend langweilig geworden.

Um dem Fußball wieder Spannung zu verpassen, planen die Deutsche Fußball Liga und der DFB eine Revolution. Dabei wird ähnlich wie beim Golf eine Handicap-Regelung eingeführt, die schwächeren Mannschaften wieder eine Chance geben soll. Konkret startet ab der Bundesliga-Saison 2014/2015 jedes Spiel mit FC Bayern-Beteiligung mit zwei Phantom-Treffern des Gegners. Das bedeutet, der FC Bayern liegt per definitionem bei Spielbeginn mit 0:2 (Heimspiel) bzw. 2:0 (Auswärtsspiel) zurück. Das gilt auch für den DFB-Pokal, allerdings erhalten hier die gegnerischen Mannschaften gleich drei Treffer gutgeschrieben, wenn es sich um Amateur-Mannschaften handelt. In den anderen Wettbewerben wie Champions League oder Klub-WM soll trotz der dort ebenso deutlichen Vorherrschaft des FC Bayern alles beim Alten bleiben.

FC Bayern Anzeigetafel
Solche Ergebnisse wird es zumindest in den deutschen Wettbewerben nicht mehr geben. Ein Gegner des FC-Bayern wird mindestens zwei Tore erhalten, aber in aller Regel dennoch verlieren. Foto: Kai. L. / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

FC Bayern-Trainer Pep Guardiola begrüßt die neue Regelung. In letzter Zeit habe der Fußball kaum noch Spaß mehr gemacht, da der Sieger von vornherein festgestanden sei. Er sehe ohnehin zunehmend ein Problem, seine Spieler zu motivieren. „Zu was auch, wenn wir ohnehin alles gewinnen?“ fragt der erfolgreichste Trainer aller Zeiten rhetorisch. So komme wenigstens wieder Spannung in die Spiele. Allerdings sei der FC Bayern so überlegen, dass man die Spiele bis auf wenige Ausnahmen weiterhin locker gewinnen werde. Der Rückstand sporne an und dann spielten seine Jungs halt noch besser. Zumindest dürften die Gegner aber auch mal kurz gegen den FC Bayern führen, so etwas habe es ja in letzter Zeit auch kaum noch gegeben.

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Blick in die Zukunft: Was 2014 passieren wird (Teil 1)

keinblatt.de, das präkognitive Medium, wagt einen Ausblick auf die Geschehnisse der ersten Jahreshälfte 2014.

Januar

Griechenland, das sich auf gutem Weg befand, erklärt nun völlig unerwartet doch seine Zahlungsunfähigkeit. Nachdem eine geplante Kopfsteuer von 100.000 Euro pro Bürger, die frisches Geld bringen sollte, von der Bevölkerung mit Massenprotesten abgelehnt wurde, kehrt Griechenland zum Tauschhandel zurück. Als Zweit- und Drittwährung bleiben überraschenderweise Kuhhandel und Korruption bestehen.

Februar

Slalom
Die neue olympische Disziplin Gletscherschmelzwasser-Slalom muss sich bei den Zuschauern erst noch einfädeln. Aber, wird schon! Foto: shirokazan / Lizenz: CC BY 2.0

Kurz vor den olympischen Winterspielen im russischen Sotschi kommt es zum Eklat, nachdem zahlreichen homöopathischen Sportärzten wegen angeblicher homosexueller Propaganda die Einreise verwehrt wird. Kremlchef Wladimir Putin stößt sich an der frappierenden Namensähnlichkeit. Nachdem die Homöopathie eiligst auf einem medizinischen Sonderkongress in Irrlehre umbenannt wird, beruhigen sich die Gemüter wieder. Deutschland holt schlussendlich die Goldmedaille im Skibergsteigen, Gleitschuhfahren, Zipflbob, Heliskiing und Gondelbahnfahren.

März

Verkehrs- und Internetminister Alexander Dobrindt (CSU) konkretisiert seine Ausländermautpläne. Demnach müssen Autofahrer mit nicht in Deutschland zugelassenen Kraftfahrzeugen eine Mautvignette am Fahrzeug anbringen, falls sie deutsche Autobahnen benutzen. Die Mautpflicht gilt nur für diejenigen Autofahrer, in deren Heimatland deutsche Autofahrer Autobahnmaut entrichten müssen. Denn nur dann entspricht es dem Gerechtigkeitsempfinden und dem Gleichheitsgrundsatz. Dobrindt sieht 100 Euro für die Jahresvignette vor. Nachdem seitens der SPD, die die 100 Euro-Maut im Wahlkampf noch vehement abgelehnt hatte, großer Widerstand kommt, einigt man sich auf 150 Euro.

April

Verteidigungsministerin Ursula „Truppenursel“ von der Leyen stolpert bei einem Truppenbesuch in Afghanistan über ein achtlos weggeworfenes Streichholz und verliert ihre Maggie-Thatcher-Perücke. Die Filmaufnahmen werden später zensiert.

 Juni

Bei der Fußball-WM in Brasilien darf ein Orakel-Krake kurz vor dem ersten Spiel der deutschen Mannschaft in der Nachrichtensendung RTL Aktuell den Text „Deutschland wird Weltmeister“ vom Teleprompter ablesen. Kurz darauf erleidet das Tier eine schwere Thrombose und wird in ein Krakenhaus eingeliefert. In einer mehrstündigen Notoperation muss ihm einer seiner acht Arme amputiert werden. Schließlich scheidet Deutschland bereits im Achtelfinale aus.

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Finanzen Historisches Kriminalität Kunst & Kultur Politik

Gibt schiefes Bild ab – Finanzministerium verweigert Herausgabe von Naziraubkunst mit schräger Begründung

Von unserem Gastautor Frank Otto

Das Bundesfinanzministerium verweigert die Rückgabe zweier Bilder des italienischen Barockmalers Canalratto. Das 50 mal 80 cm große Werk „Küchenschaben“ zeigt einen Prachtblick auf Dresden aus Sicht zweier Wanderschaben. „Karls Kirsche auf Knien“ stellt indes die Südseite einer sonnenbeschienenen Piemontkirsche dar, die auf Karls des Fünften früh gealterten Knien liegt.

Dresden vom rechten Elbufer unterhalb der Augustusbrücke
Panoramablick auf das prächtige Dresden. Bild: Bernardo Bellotto / Lizenz: Public Domain

Aufkäufer der Nazis hatten diese und andere Bilder des jüdischen Kunstliebhabers und Sammlers Karl Emden seinerzeit weit unter Preis erworben. keinblatt.de wollte wissen, ob denn hier nicht mit zweierlei Maß gemessen werde. Der Staat verlange im Falle Gurlitts radikale Aufklärung über die Herkunft der Bilder. Eine Maßgabe, die für das Ministerium offenbar nicht gelte.

Jochen Lachsschaum, Sprecher des Bundesfinanzministeriums:

Von zweierlei Maß kann nicht die Rede sein. Gurlitt ist ein Bürger und muss also seinen Bürgerpflichten nachkommen. Von einer Ministerialpflicht weiß ich nichts. Die Gesetze gelten selbstverständlich für alle. Dennoch haben Staatsorgane weitergehende Befugnisse, was kein Widerspruch ist. Staatsorgane dürfen etwa auf beliebige deutsche Bankkonten zugreifen. Dies ist im Sinne aller, da jeder Bürger ein Interesse daran hat, dass alle anderen auch ihre Steuern sauber abführen und dass das entsprechend kontrolliert wird. Als Finanzministerium stehen wir per definitionem über den Finanz- und Eigentumsdingen. Wenn wir daher sagen, wir seien der rechtmäßige Besitzer, dann ist das so und Sie können es uns gerne glauben.

Im Zeitalter der Transparenz erkläre ich Ihnen aber dennoch gerne die Sachlage zum Mitschreiben: Die Nazis haben die Werke ordentlich bezahlt und quasi an Nachkriegsdeutschland vererbt. Damit sind wir der rechtmäßige Eigentümer. Dass die Bilder von Max Emden damals veräußert wurden, geschah wahrscheinlich deshalb, weil er Geld im Exil brauchte, denn die Nazis hatten ihn wohl enteignet, sagen manche. Wenn es sich so verhält, ist das bedauerlich, aber leider nicht Sache unseres Ministeriums. Wir können ja nicht die Vergangenheit ändern, diese Befugnis haben auch wir nicht.

Weitere Fragen von keinblatt.de blockte Lachsschaum ab, mit dem Verweis, gleich sei es 12 und Mittag. Die Rechtslage ist und bleibt prekär in Sachen Raubkunst. keinblatt.de wird weiter berichten.

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Politik

Exklusiv: Das plant die Bundesregierung für 2014

Angela Merkel
Angela Merkel (CDU). Laut Umfragen der beliebteste Kanzler seit dem Führer. Foto: www.GlynLowe.com / Lizenz: CC BY 2.0

Autobahnmaut für alle ausländischen Fahrzeugführer, in deren Heimatland Deutsche Autobahnmaut bezahlen müssen. Gerecht, aber gerecht!

BER Hauptstadtflughafen: Bis Ende 2014 soll der Termin bekanntgegeben werden, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem die Protokollierung der Mängel voraussichtlich abgeschlossen sein wird. Es wird erwartet, dass Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit, hier noch einmal nachverhandeln wird. Wowereit sagte der Redaktion gegenüber, die Protokollierung der Mängel sei immerhin in einer Phase, zu der man bereits sehr genau definiert habe, welche Arten von Mängeln man überhaupt protokollieren werde. „Das fürs Protokoll, jetzt geht’s erst einmal in den Flugurlaub“, so Wowereit.

Datenautobahn: An Stauschwerpunkten wird ein einheitliches Tempolimit von 256 Kbit/s eingeführt, damit die Daten besser fließen können und sich nicht gegenseitig behindern. Über ein sogenanntes Blaulichtflag soll es besonders wichtigen Daten (etwa Springer-Presse und Pressemitteilungen von Abmahnanwaltskanzleien) ermöglicht werden, das Tempolimit zu umgehen. Ausländische Datenpakete, die über ein Nicht-EU-Land eingereist sind, werden postwendend zurückgesendet, falls sie Informationen beinhalten, die nicht für die allgemeine Öffentlichkeit geeignet sind oder der Bundesregierung schaden könnten. „Saubere“ Datenpakete müssen aber selbstverständlich Ausländermaut entrichten.

Frauenquote: Die Frauenquote unter Frauen soll schrittweise auf 100 % angehoben werden.

Mindestlohn für Führungskräfte: Keine Führungskraft soll in Zukunft weniger als das 20-fache der untersten Gehalts- und Lohnklasse verdienen. Vom Mindestlohn sollen alle profitieren, um die Akzeptanz des gesetzlichen Mindestlohns zu erhöhen.

Strompreis: Da der Strom an den Strombörsen zeitweise bereits verschenkt wird und bald den Abnehmern noch Geld hinterher geworfen werden muss, damit diese ihn gnädigerweise abnehmen, sollen die Strompreise für die Endverbraucher weiter deutlich erhöht werden, um ein weiteres Absinken der Strompreise zu verhindern.

Tabakrichtlinie: Die Bundesregierung wird das Aufdrucken der Horrorbilder auf Tabakdrogenschachteln verweigern, da die Bilder wegen des strengen deutschen Jugendschutzes nicht öffentlich gezeigt werden dürfen. Daher wird die Bundesregierung gegen die Tabakrichtlinie jahrelang klagen. Mit der Klage will die Regierung auch erreichen, dass der sehr knappe Zeitplan für ein Verbot von Mentholzigaretten (das 2022 oder 2023 in Kraft treten soll) deutlich großzügiger gestaltet wird. Man will hierbei bewirken, dass keiner der heute noch lebenden und rauchenden deutschen Politiker das Inkrafttreten des Verbots selbst miterleben muss.

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Nach den Gurken: Die EU-Weihnachtsbaum-Krümmungsverordnung kommt

Christbaum
Weihnachten kann so schön sein, wenn der Baum schnurgerade und symmetrisch ist. Foto: Teresa Alexander-Arab / Lizenz: CC BY-ND 2.0

Wieder einmal schlagen die EU-Bürokraten per Verordnung zu. Jeder dürfte sich noch mit Schrecken an die mittlerweile abgeschaffte Gurkenkrümmungsverordnung 1677/88 erinnern, die festschrieb, dass eine Gurke nicht zu stark gekrümmt sein dürfe. Entgegen eines weit verbreiteten Irrtums ging diese Verordnung nicht direkt von der EU aus, sondern wurde vom Handel gefordert, der sich Platzeinsparungen bei Transport und Lagerung versprach.

Jetzt aber hat die EU die Weihnachtsbäume im Visier. „Es ist unglaublich, was als Christbaum verkauft wird“, sagt die EU-Verbraucherschutzkommissarin Christine Courber. Die Bäume seien oft total krumm und nicht annähernd symmetrisch. Solche Bäume könne man gerade einmal als bessere Besen bezeichnen. Daher werde voraussichtlich im Herbst 2014 die EU-Weihnachtsbaumverordnung 2412/01 in Kraft gesetzt. In Zukunft dürften nur noch solche Nadelbäume verkauft werden, welche die jeweiligen Kriterien erfüllten.

Konkret dürfe der Stamm nur eine Abweichung von maximal 12,5 cm pro Meter von der Geraden aufweisen. Ferner dürfe die Symmetrie maximal 18,5 cm pro Meter vom Idealmaß divergieren. Wenn der Baum also auf einer Seite erheblich schmaler sei, dürfe dieser gar nicht mehr angeboten werden. Auch Astlücken und Ausbuchtungen dürften nicht aus einer festgelegten Norm ausbrechen.

Boom or Broom?
Die Prüf-App zeigt: Mit diesem Baum ist alles in Ordnung (grüner Rahmen, Text „o.k.“). Testfoto für die Prüfung: Virginia Foxx / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Da nicht alles so einfach abzumessen und zu berechnen sei, habe man die Smartphone-App Boom or Broom (auf Deutsch etwa: Brummen [i.S.v. alles o.k.] oder Besen) in Entwicklung. „Die App fertigt ein Foto von dem Baum an, analysiert es und zeigt an, ob der Baum gewissermaßen überhaupt ein Weihnachtsbaum ist“, so Courber, „Ein einfaches Antippen des Prüfbuttons reicht aus und schon weiß man, ob alles im grünen Bereich ist.“

Die Verordnung gelte für geschlagene Nadelbäume, nicht aber für lebende Bäume, die im Topf oder mit Wurzelballen verkauft werden. Eine Ausnahme stellten jedoch Bäume dar, die der Kunde in einem freigegebenen Waldstück selbst schlägt und danach bezahlt. Hier werde ebenso die neue Verordnung greifen. Der Händler müsse die betroffenen Bäume in einem solchen Fall über eine eindeutige Markierung als Ausschuss ausweisen.

Das Ziel in der Weihnachtsbaumverordnung liege in der Qualitätssteigerung. Immerhin sei Weihnachten das Fest der Liebe, an dem man keinen Streit wegen eines missratenen Baumes brauchen könne. Auch würden immer mehr Bäume online bestellt, die daher nicht mehr vom Kunden selbst vor dem Kauf begutachtet werden könnten. Daher gelte es, auch hier unliebsame Überraschungen zu vermeiden. Der Kunde solle auch in solch einem Fall einen geraden, einwandfreien Baum erhalten, der nicht zum Familienkrach, zur Scheidung oder zu Schlimmerem führe.

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RedTube-Massenabmahnungen: Jan P. (29) enttäuscht, weil er noch keine Abmahnung erhalten hat

Geschockt
Überraschter Internetkonsument (Symbolbild). Foto: louiscrusoe / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Jan P. (29) aus Hodenhagen (Niedersachsen) ist stocksauer. Eine bekannte Anwaltskanzlei hat Zehntausende Nutzer des Streamings-Portals RedTube kostenpflichtig abgemahnt. Das Pikante dabei: Die Nutzer hatten sich die Sexfilmchen nur per Streamingverfahren angeschaut, aber nicht auf den eigenen Rechner heruntergeladen. Es ist juristisch sehr umstritten, ob hier überhaupt ein rechtswidriger Download von urheberrechtlich geschütztem Material vorliegen kann, da dabei jeweils nur Teile des Films temporär zum Zwecke der Zwischenspeicherung in den Arbeitsspeicher des eigenen Computers gelangen und dann wieder automatisch gelöscht werden. Ein Weitergeben des Films, selbst ein weiteres Anschauen ohne erneuten Besuch des Videoportals, ist daher so ohne Weiteres nicht möglich. Dazu kommt, dass der Benutzer meist keine Chance hat, zu erkennen, ob ein Video legal angeboten wird, da oftmals Material mit Genehmigung des Rechteinhabers eingestellt wird.

Jan schaut jeden Tag in seinen Briefkasten. Erst steigen Blutdruck, Puls und Adrenalinspiegel an. Doch sobald die Post durchgeschaut ist, sinken diese genauso schnell wieder. Jedes Mal zeigt sich dasselbe Bild: Es wird massenweise Werbung zugestellt, aber kein Anwaltsschreiben der besagten Kanzlei. Dabei habe er doch jede Menge dieser Filmchen auf RedTube konsumiert, sagt Jan. Auch auf fünf, sechs weiteren Streamingportalen sei er ausgiebig unterwegs.

Seine Kumpel seien schon längst alle abgemahnt worden. Er wolle endlich dazugehören und auch seine Rechtsschutzversicherung, die er letztes Jahr abgeschlossen habe, einmal ausprobieren. Er möchte endlich einmal seine eigene Abmahnung in den Händen halten, mit seinem eigenen Namen. Bisher kenne er nur Kopien von Abmahnungen, die in der Szene kursierten und von denen viele gefälscht seien. Er sei im Leben immer ein Außenseiter gewesen, meist werde er einfach ignoriert. Im Linienbus etwa würden die Kontrolleure nicht einmal seine Fahrkarte sehen wollen. „Was muss ich denn noch alles machen, damit ich endlich abgemahnt werde?“, fragt Jan anklagend, „Ich will den Kick, ich bin auch ein Bürger, der Recht darauf hat, Erfahrungen auf diesem Gebiet zu sammeln.“

Wir wünschen Jan viel Glück und Erfolg dabei!

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Mindestlohn kommt 2017 – aber mit seltsamen Ausnahmen wie 80-Minuten-Stunden

Andrea Nahles
Die neue Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD). Sozial ist, was Arbeit erhält. Foto: SPD Schleswig-Holstein / Lizenz: CC BY 2.0

Kurz vor der Weihnachtspause arbeitet die Bundesregierung fieberhaft am Mindestlohn. Über erste Rahmendaten berichtete keinblatt.de im Rahmen der Vorstellung der neuen Ministerriege. Nun wurden weitere Details bekannt. So soll der Mindestlohn von 8,50 Euro tatsächlich am 01.01.2017 flächendeckend eingeführt werden. Aber auch über diesen Stichtag hinaus soll es diverse Ausnahmen geben.

Unternehmen, in denen die Jobs situationsbedingt zusätzliche Pausen bringen, etwa bei Busfahrern, die Wendezeiten an den Endhaltestellen haben, können anzeigen, dass sie die 8,50 Euro nicht stundenweise, sondern pro vollendete 80 Minuten zahlen. Einstein hätte an dieser Zeitdehnung seine helle Freude gehabt. Der Mindestlohn gilt ferner nicht für Überstunden. Unternehmen, die um das wirtschaftliche Überleben kämpfen, können unbezahlte Überstunden anordnen. Es ist sogar möglich, dem Arbeitnehmer für jede geleistete Überstunde bis zu 0,25 % des üblichen Stundenlohns abzuziehen. Damit sollen die Arbeitenden an die demnächst anstehenden negativen Zinsen aufs Girokonto, Tagesgeld und Sparbuch gewöhnt werden. Diese minimale negative Bezahlung soll die immensen Betriebskosten, die ein Arbeiter verursacht, reduzieren.

Der Mindestlohn gilt außerdem nicht für freie Mitarbeiter – man kann ja einem Unternehmen schließlich nicht verbieten, die Leute zu entlassen und als feste freie Mitarbeiter wieder einzustellen –, nicht für Praktikanten, nicht in der Probezeit, nicht für Mitarbeiter der Bettelmafia und nicht für einfachste Anlernberufe, deren Anlernphase unterhalb von zehn Stunden liegt.

In Berufen, in denen Trinkgelder üblich sind, etwa bei Friseuren und Pizzadiensten, dürfen Unternehmen außerdem bis zu 50 % des Trinkgelds vom Lohn abziehen. Dies soll ihre Lohnmehrausgaben reduzieren. Sozial ist, was Arbeit erhält.

Damit sich auch Führungskräfte mit dem Mindestlohn arrangieren können, gilt für sie auch in Zukunft ein spezieller Mindestlohn. Dabei wird vorgeschrieben, dass Führungskräfte mindestens 20-mal mehr verdienen müssen als in der untersten Lohnklasse.

Trotz überschaubarer Ausnahmen würden die Leute aber meist mehr verdienen als heute, oft sogar oberhalb des Existenzminimums, wird ein Vertrauter von Ministerin Andrea Nahles zitiert.