Weihnachtsmann: eine Mogelpackung! Nach dem Auspacken hat er dunkle Hautfarbe. Lizenz: Public Domain
Die AfD beklagt immer wieder darüber, dass deutsche, christliche und abendländische Werte immer weiter zurückgedrängt werden. Ausländer, gar Flüchtlinge, würden bevorzugt behandelt. Es sei im linksgrünverseuchten Deutschland inzwischen chic geworden, sich zu Menschen, die anders sind, da sie aus dem Ausland stammen, eine körperliche Einschränkung haben oder gar Frauen sind, zu bekennen, heißt es seitens der AfD. Die Partei sieht auch klar Anzeichen für eine Islamisierung, was aber von der Systempresse bestritten wird.
Doch die Kritik der AfD trifft teilweise durchaus ins Schwarze. So traute sich der AfD-Schriftführer von Bayern Süd, Lutz König, seinen Augen nicht, als er im Supermarkt einen Schoko-Weihnachtsmann kaufte. Dieser sah erst ganz normal aus, wie auch die Jahre zuvor.
Doch als König das Stanniolapier abzog, traf ihn fast der Schlag. Der Weihnachtsmann hat dunkle Hautfarbe! „Der Weihnachtsmann – ein Schwarzer!“, klagt König an. „So etwas ist einfach unerträglich!“ Er schäme sich inzwischen als weißer, alter Mann, der laufend diskriminiert werde.
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) hatte nach dem herben Verlust für die CDU bei den Jungwählern eine Einschränkung der Meinungsfreiheit angekündigt.
Für das schlechte Abschneiden der CDU bei den Europawahlen, aber auch der SPD, machte sie vor allem den YouTuber Rezo verantwortlich, der dazu aufgerufen hatte, nicht die CDU, nicht die CSU, nicht die SPD und vor allem nicht die AfD zu wählen. Basis für sein millionenfach geklicktes Video war eine lange Liste an Versäumnissen bei der CDU.
AKK sagte hierzu:
Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen.
Doch inzwischen distanzierte sich AKK davon und sagte auf Twitter:
Tweet von AKK
Unserer Redaktion gegenüber konkretisierte AKK ihr Vorhaben: „Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit wird nur vor Wahlen kommen. Das Grundgesetz erlaubt das. Moment, ich finde gerade die entsprechende Seite nicht.“
Konkret solle also nur vor Wahlen die Meinung beschnitten werden, um nicht Meinungen zu beeinflussen. Es werde also strafbar sein, Leute, die sich entschieden hätten, CDU zu wählen, mit unfairen Argumenten dazu zu nötigen, die Grünen zu wählen. Der umgekehrte Fall sei prinzipiell auch strafbar, das sei aber ein praxisfremdes Beispiel, so AKK.
Auf die Frage, welche Zeiträume vor Wahlen angedacht seien, sagte AKK vielversprechend: „Nach den Wahlen ist vor den Wahlen.“ Auf Rückfrage, ob diese Einschränkungen also immer gälten, meinte AKK: „Wenn Sie das so interpretieren, dann interpretieren Sie das so.“
Rundfunklizenzen für alle YouTube-Kanäle
Eine weitere Maßnahme soll die Verpflichtung sein, kostenpflichtige Rundfunklizenzen selbst für YouTube-Kanäle mit nur wenigen Abonnenten auch dann zu zu erwerben, wenn nur Streaming, aber keine Live-Übertragungen erfolgen. Videos mit politischen und religiösen Inhalten müssen in Zukunft einem noch zu schaffenden Fairness-Ministerium zur Abnahme vorgelegt werden. Wer mit einer Ablehnung nicht einverstanden sei, solle sich ausdrücklich nicht an eine Beschwerdestelle wenden können, da dies zu lange dauern würde, erklärt AKK. „Wir haben in den Ministerien oft noch Akustikkoppler-Verbindungen ins Neuland, da ist so etwas einfach nicht machbar. Daher soll er einfach ein neues Video produzieren und es erneut versuchen. Ich bin überzeugt davon, dass Leute wie Rezo einem gewissen Erziehungseffekt unterliegen“, führt AKK aus, die zugleich ankündigte, Rezo auf Schadensersatz zu verklagen. „Den Gegenwert für eine Schachtel Marlboro pro entgangener Stimme für CDU/CSU halte ich für fair und für geboten“, so AKK.
Die Vorsitzende wehrt sich dagegen, das Netz kaputtregulieren zu wollen. Aber die Meinungs- und Deutungshoheit solle an die „echte“ Presse zurückgehen, denn diese habe Kompetenz und nehme ihre Verantwortung professionell wahr, so AKK wörtlich. Das müsse nicht „Print“ sein, ihres Wissens sei „Bild“ seit einiger Zeit auch in diesem seltsamen Netz vertreten. Der Grundsatz, wer Wahlen gewinnen wolle, brauche „Bild“, solle wieder gelten. „Wir kennen in Deutschland eine vierte Gewalt, das ist die Presse. Eine fünfte Gewalt in Gestalt des Internets existiert nicht, aber es gibt im Internet Gewalt, da müssen wir auch ran.“
Den Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft ein gesundes, friedliches und patriotisches 2019!
Für das anstößige Wort Volksgemeinschaft, das klar dem Nazi-Vokabular zuzurechnen ist, hat sich Poggenburg nun in aller Form beim Führer entschuldigt. Poggenburg akzeptierte außerdem eine zweijährige Sperre für alle Parteiämter.
In einem heute veröffentlichten Entwurf fordert die AfD-Bundestagsfraktion, Homöopathie zu verbieten. Begründet wurde dies, dass homosexuelle Ansätze in der Medizin nichts verloren hätten, da sie nicht natürlich seien. Gleiches mit Gleichem zu heilen (eigentlich Ähnliches mit Ähnlichem, die Redaktion), sei ein unnatürlicher, widersinniger und unchristlicher Ansatz. Mann und Frau gehörten zusammen, aber doch nicht Gleich und Gleich, also Mann und Mann sowie Frau und Frau“.
AfD-Bundestagsmitglied Franz Bortsch sagte: „Wenn ich nur den entlarvenden Begriff Homöopathie höre, muss ich sofort an homosexuelle Praktiken denke.“ Es gebe zahlreiche Bibeltexte, die Homosexualität unter Strafe stellten. Damit sei nach seinem Verständnis auch eine darauf basierende Medizin widernatürlich, unethisch und schlicht illegal. Früher hatte Bortsch einmal ausgeplaudert, gerne mal einen Lesbenporno anzuschauen. Heute darauf angesprochen, behauptete er, niemals etwas Derartiges gesagt zu haben. Es sei vermutlich damals um eine Leben-Promotion gegangen, so genau könne er sich jetzt nicht mehr erinnern.
Bortsch verwies darauf, dass es ferner für die Wirksamkeit von Homöopathie keine Belege gebe. Das sei aber ein Indiz dafür, dass homosexuelle Beziehungen auch nicht funktionierten. „Ein Doppelbeweis, der zeigt, wie klug die AfD ist“, führt Bortsch aus.
In Niedersachsen soll ein Friedhofsmitarbeiter von einem Wolf attackiert und in die Hand gebissen worden sein. Die AfD reagierte bestürzt auf diesen mutmaßlichen Wolfsangriff. In einem Positionspapier fordert die AfD nun einen konsequenten und strengen Leinen- und Maulkorbzwang für alle Wölfe, die sich im Freien aufhalten.
Der Wolf ist ein Feind des westlichen Abendlandes!
„Es kann nicht sein, dass deutsche Bürger durch regelrechte tierische Invasoren in Gestalt von bösen Wölfen bedroht werden“, heißt es. Diese Wolfisierung nehme bereits ähnliche Ausmaße wie die Islamisierung an, führt das Papier weiter aus. Der Wolf sei auch nicht christlich, denn der Wolf stehe in der Bildersprache der Bibel für die menschlichen Gegner der Christen und damit für die Feinde des westlichen Abendlandes. Jesus Christus selbst hat eine sehr kritische Einstellung den Wölfen gegenüber und sagt in Joh. 10, 11-13:
Ich bin der gute Hirte. Der gute Hirte gibt sein Leben hin für die Schafe. Der bezahlte Knecht aber, der nicht Hirte ist und dem die Schafe nicht gehören, lässt die Schafe im Stich und flieht, wenn er den Wolf kommen sieht; und der Wolf reißt sie und jagt sie auseinander. Er flieht, weil er nur ein bezahlter Knecht ist und ihm an den Schafen nichts liegt.
Der Wolf stehe damit in der Tradition des gefährlichen politischen Islam, der die Welt- und Wolfherrschaft anstrebe, so das AfD-Papier. Gegen friedlich lebende Wölfe habe man zwar nichts generell. Um aber auszuschließen, dass Schlafwölfe aktiv würden, sei der Leinen- und Maulkorbzwang unabdingbar. Auch müsse ein Kopftuchverbot für Wölfe kommen, um zu verhindern, dass Wölfe ihre Identität verschleierten und sich als harmlose Hunde ausgeben.
Um ein Zeichen zu setzen, solle außerdem in jedem Friedhof ein Kreuz aufgestellt werden, so eine Zusatzforderung im Papier.
Es ist eine kleine Sensation in Berlin. Angela Merkel macht weiter! Aber alles der Reihe nach. Zunächst hatten sich alle drei möglichen Nachfolger für den CDU-Parteivorsitz und auch als mögliche nächste Kanzler blamiert und mehr oder weniger als unfähig erwiesen.
Friedrich Merz verhaspelte sich beim Asylrecht und erweckte den Eindruck, er wolle es infrage stellen. Merz sagte:
Deutschland ist das einzige Land der Welt, das ein Individualrecht auf Asyl in seiner Verfassung stehen hat. Ich bin seit langem der Meinung, dass wir darüber reden müssen, ob wir dieses Asylrecht behalten wollen, wenn es ein europäisches Asylsystem geben soll. Wir kriegen kein europäisches Asylsystem hin, wenn wir dieses Grundrecht behalten.
Annegret Kramp-Karrenbauer bekräftigte erneut ihre bisherigen Ansichten zur Gleichstellung homosexueller Partnerschaften. Vor drei Jahren sagte sie:
„Wenn wir diese Definition öffnen in eine auf Dauer angelegte Verantwortungspartnerschaft zweier erwachsener Menschen, sind andere Forderungen nicht auszuschließen: etwa eine Heirat unter engen Verwandten oder von mehr als zwei Menschen.“
Letztlich kann man hier reininterpretieren, dass sie Homosexualität mit Vielehe und Inzest gleichsetze. Nicht nur ihr zweiter Ehemann widerspricht dem nach wie vor, sondern auch viele, viele liberale CDU-Anhänger, in deren Augen sie sich nun absolut disqualifiziert habe.
Jens Spahn hat die politische Überkorrektheit kritisiert, aber auch den Uno-Migrationspakt sowie die TV-Sendung „Adam sucht Eva“, die er durch ein längeres Wort zum Sonntag ersetzen lasse wolle.
Wie auch Merz hat Spahn mit einer Reihe von Aussagen am rechten Rand gefischt. Damit wollen beide abtrünnige Wähler von der AfD zur Union zurückholen – eine Taktik, die ganz üblen Gerüchten zufolge selbst Horst Seehofer wegen Erfolglosigkeit und gegenteiligen Effekten inzwischen aufgegeben haben soll.
Merkel war nie weg, ist aber jetzt wieder da!
Für Merkel ist die Sache nun klar, sie sagte: „Die können es alle drei nicht, ich mache doch weiter.“ – Merkel meint damit den Parteivorsitz und auch das Amt der Bundeskanzlerin. Unserem Blatt verriet sie durch einen Black-out (der Strom war 14 Minuten weg), dass sie das von Anfang an so geplant habe. Spahn, AKK und Merz sind sozusagen nur Schaufensterpuppen oder bessere Mikrofonständer, die ihr die alte Beliebtheit und den alten Erfolg zurückbringen sollten. Die Rechnung könnte aufgegangen sein.
Die Reaktion von Facebook ließ nicht lange auf sich warten. Weidel wurde nun von Facebook dazu verdonnert, mindestens 10.000 Posts der Antifa zu liken. Und zwar mit einem klassischen Like (Daumen hoch) oder einem Herzchen. Kommt sie dem nicht nach, verliert sie ihr Facebook-Profil. Weidel schimpft unterdessen und fühlt sich an ihre Strafarbeiten in der Schulzeit erinnert. Da musste sie mehrfach nachsitzen und hinter der Türe stehen, weil sie Tafeln, aber auch Tische und Wände, mit „Antifa ist doof“ vollkritzelte.
Ob die Likes wirklich von Weidel stammen und nicht von Praktikantinnen, überprüft Facebook mit seinen berüchtigten Algorithmen. Ein Facebook-Sprecher sagte, jede Facebook-Benutzung habe eine eigene Handschrift, an der Nutzer zweifelsfrei erkennbar seien. Nazis machten oft Mausbewegungen, die an ein Hakenkreuz erinnerten. Das sei nur ein Beispiel, fügt der Sprecher eilig an. Keinesfalls habe man das jetzt auf Weidel beziehen wollen.
Alexander Gauland hat klare Vorstellungen zur spirituellen Reinigung seines Sakkos – und wie Flucht zu verhindern ist. Notfalls würde man auch Warnschüsse auf Angela Merkel abgeben, damit sie bleibt. „Wir lassen uns unsere beste Wahlkämpferin nicht nehmen“, so Gauland. Foto: Metropolico.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Die AfD hat auf Angela Merkels Ankündigung eines geordneten Rückzugs reagiert. Der AfD-Parteivorsitzende Alexander Gauland sagte, an der Forderung der AfD, dass Merkel weg müsse, ändere sich natürlich nichts, denn diese Forderung sei ja richtig. Damit Merkel aber weg könne, müsse sie in diesem Moment aber „da sein“, sonst gehe das ja nicht auf, so der Parteivorsitzende wörtlich. „Sie muss also bleiben, was wir ja fordern“, ergänzt Gauland, „genauer fordern wir das Gegenteil!“
Der neue Slogan heißt entsprechend grammatikalisch gewagt „Merkel muss bleiben, damit Merkel weg müssen kann“. Die simplere Variante „Merkel muss bleiben, damit Merkel weg kann“ und andere Varianten wie das in sich leicht widersprüchliche „Merkel muss bleiben, damit Merkel weg muss“ fielen dagegen klar im Vorstand durch. AfD-Parteivorsitzender Nummer 2, Jörg Meuthen, konstatierte, „würden wir so formulieren, sprächen uns die deutschen Menschen die Fähigkeit ab, dass wir die deutsche Sprache korrekt beherrschen. Moment … Oder heißt das spröchen? Oder sprüchen? Hat ja schließlich wohl irgendwas mit Spruch zu tun. Nun, egal, Hauptsache ist, dass Merz weg muss bzw. gar nicht erst kommen darf.“
Söder will nicht, dass Blau-Schwarz und Blau-Braun miteinander koalieren. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die CSU ist in den Umfragen abgestürzt. Die Christlich Spiritistische Union (CSU) kommt bei den Wahlen zum Bayerischen Landtag derzeit nur noch auf 38 bis 39 %. Eine Koalition mit der FDP würde keine Mehrheit haben, auch mit den Freien Wählern würde es sehr knapp werden. Eine komfortable Mehrheit gäbe es dagegen mit der AFD.
Doch eine solche Koalition hat Ministerpräsident Markus Söder heute völlig überraschend ausgeschlossen. Söder sagte unserem Blatt, dass es zu viele Gemeinsamkeiten zwischen CSU und AfD gebe, da verschwimme die eigene Kontur. Für den Ministerpräsidenten sei eine eigene charakteristische Handschrift notwendig. „Stellen Sie sich einmal vor, CDU und CSU würden koalieren, auch das ist eher undenkbar, nicht nur, weil die Parteien gar nicht gemeinsam antreten“, so Söder, „sondern auch, weil sich beide Parteien ja die Union seien. Sie könnten ja kaum mit sich selbst koalieren. Und genau aus diesem Grund bin ich auch dagegen, dass sich Singles selbst heiraten dürfen, denn das ist im Prinzip dasselbe, wenn auch nicht das Gleiche. Ich habe mich noch nicht mal damit abgefunden, dass Katholiken und Protestanten untereinander heiraten dürfen, das ist mir heute immer noch zu progressiv, dann kommen Sie mir also nicht mit so etwas!“
Im Fall der Fälle will Söder mit den „Absoluten“ koalieren, das garantiere stets die absolute Mehrheit. „Das haben wir schon ein paar Mal gemacht, und keinem ist es aufgefallen“, so der bayerische Ministerpräsident.
Heute wird bei „Hart aber fair“ darüber diskutiert, ob die vielen Talksendungen zum Thema Flüchtlinge zur Wiedererstarkung der Rechtspopulisten geführt haben. Am Mittwoch debattiert dann Maischberger, ob die vielen Sendungen zu der Frage, ob die vielen Talksendungen zum Thema Flüchtlinge zur Wiedererstarkung der Rechtspopulisten geführt haben, überhaupt zu etwas gut sind.
Während der Fußball-WM pausieren die Talkshows und gehen anschließend in die lange Sommerpause. Ab Herbst kann dann wieder weiter diskutiert werden. Die Rundfunkanstalten wollen dann auch entscheiden, ob wieder unpolitische Talkshows – etwa zu den Themen Justizirrtümer und Ärztepfusch – eingeführt werden.
Überarbeitung der Talkshows angekündigt
Zur Bewältigung der Talkshowkrise wird auch über Showelemente nachgedacht. Eine Disziplin könnte sein, welcher Politiker schafft es, die meisten Lügen unterzubringen oder andere am häufigsten zu unterbrechen. Auch eine Wiederbelebung einer begleitenden Band ist im Gespräch. Das alte WDR-Rundfunkorchester soll nicht aus der Mottenkiste geholt werden, keine Sorge. Um junges Publikum anzusprechen, sollen vielmehr Rapmusiker auftreten. Diese sollen just in dem Moment einsetzen, wenn die Zuschauer im Studio und vor den Schirmen per Live-Internetvoting (interaktives Fernsehen) einen Redebeitrag als zu langweilig bewertet haben. Dieser wird dann abgebrochen und mit einem Sprechgesang elegant zu Ende geführt. Ein Intendant schwärmt bereits von der Neuerfindung der Talkshow.
AfD-Politiker einladen?
AfD-Politiker sollen nur noch eingeladen werden, wenn sie zur Lösung eines Problems konstruktive Vorschläge haben. Eine Einladung von AfD-Politikern zum Thema „Die AfD zerlegt sich selbst – wie können wir das beschleunigen“ bei Maybrit Illner am Donnerstag gilt daher als nicht unwahrscheinlich.
Die österreichische Fußballnationalmannschaft kurz vor dem sensationellen Sieg gegen Deutschland. Foto: Ailura / Lizenz: CC BY-SA 3.0 AT
Es ist blamabel, aber im Freudentaumel kann solch ein Fauxpas schon mal passieren. Schließlich hat Österreich die deutsche Fußballnationalmannschaft mit 2:1 besiegt. Ein Sieg gegen den amtierenden Fußball-Weltmeister! Die Freude ist grenzenlos, ganz Österreich feiert. Die Jubelfeiern sollen noch die ganze Woche dauern.
Wie heute bekannt wurde, hat der österreichische Botschafter in Berlin die österreichische Flagge nach dem Schlusspfiff versehentlich verkehrt herum aufgehängt. Nun ergießt sich Spott über ihn. Viele Landsleute verstehen da keinen Spaß, doch einige nehmen ihn in Schutz. Ein Sieg verzeiht vieles, wenngleich nicht alles.
Die Flagge soll mehrere Stunden verkehrt herum gehängt sein. Uns, der Redaktion, hat man verboten, ein Foto dieser Peinlichkeit zu zeigen. Wir haben da Verständnis und wollen das stolze Land nicht noch mehr der Lächerlichkeit preisgeben.
AfD will Anschluss Österreichs – CSU zieht wohl mit
Indes hat der stellvertretende AfD-Sprecher Walter Ostmark den Anschluss Österreichs an Deutschland gefordert, um die Chancen der dann großdeutschen Nationalmannschaft bei der WM in Russland zu erhöhen. Sogar von der CSU erhält er dafür Unterstützung, da die CSU nach dem misslungenen Kruzifix-Erlass (wir berichteten) noch einen Wahlkampfschlager für die bayerische Landtagswahl im Herbst braucht.
Die Regelung „rechts vor links“ stinkt der „Linken“ ganz gewaltig. Foto: Cherubino / Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Partei „Die Linke“ fühlt sich diskriminiert und will erreichen, dass an Kreuzungen und Einmündungen in Zukunft nicht mehr „rechts vor links“ gilt, sondern „links vor rechts“.
Rechts vor links: Derzeit gilt in Deutschland an Kreuzungen und Einmündungen „rechts vor links“, wenn es nicht durch Schilder oder bauliche Merkmale (etwa abgesenkter Randstein, der eine Ausfahrt markiert, die somit nicht vorfahrtsberechtigt ist) anderweitig geregelt ist.
Linken-Chef Bernd Riexinger schimpft: „Es reicht nicht, dass unsere Justiz und unser Staat auf dem rechten Auge blind sind. Es wird uns auch noch vorgeschrieben, auf der rechten Fahrbahnseite zu fahren. Der Gipfel ist dann, dass wir an Kreuzungen und Einmündungen – wenn es punktuell nicht anders geregelt ist – auch noch Fahrzeugen, die von rechts kommen, Vorrang einräumen müssen. Das hat System! Unserem Unterbewusstsein wird immer wieder eingetrichtert, dass „rechts“ mehr wert ist als „links“. Was meinen Sie, warum die AfD so erfolgreich ist?“
„Links vor rechts“ nur an geraden Tagen?
Die Linke hat nun einen Gesetzesvorschlag in Vorbereitung, der in der deutschen Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) „links vor rechts“ einführt. Als Kompromiss ist für Riexinger nur vorstellbar, dass die Regelung „links vor rechts“ nur an geraden Tagen gilt. An ungeraden Tagen würde dann weiterhin „rechts vor links“ vorgeschrieben sein. Oder umgekehrt. Riexinger sieht in der Wechselregelung einen Vorteil. Denn VerkehrsteilnehmerInnen müssten sich laufend umstellen. Das schärfe die Aufmerksamkeit, da keine Routine mehr einkehre. Dadurch könnte die Anzahl der Verkehrsunfälle sinken, prognostiziert der Parteichef.
Koalitionsvertrag nur mit Passus „links vor rechts“
Riexinger kündigt an: „Ich unterschreibe nur dann einen Koalitionsvertrag mit Bundeskanzlerin Frau Doktorix Angela Merkel, wenn „links vor rechts“ eingeführt wird. Ohne „rinks vor lechts“, ich meine ohne „links vor rechts“, wird es keine Beteiligung unserer Partei in der Bundesregierung geben.“
Langfristig kann sich Riexinger auch eine Umstellung auf Linksverkehr vorstellen. Im Internet gebe es ja auch „(Hyper-)Links“ und keine „(Hyper-)Rechts“, führt Riexinger aus. „Die Zukunft ist links“, findet der Parteichef.
Rechtsbegriffe auch auf den Prüfstand!
Auch alle Rechtsbegriffe müssten auf den Prüfstand, fordert Riexinger, da sie auch unterschwellig „rechts“ forcierten, auch das Wort „Gericht“ leite sich bekanntlich etymologisch von „Recht“ ab . Riexinger findet, dass nach Jahrhunderten der „Rechtsprechung“ der Begriff in „Linkssprechung“ geändert werden sollte. Der „Rechtsanwalt“ würde zum „Linksanwalt“ mutieren. „Es geht nur um Gerechtigkeit ähhh Gelinksigkeit“, linksfertigt sich der Parteichef, „von mir aus ändern wir es nach ein paar Hundert Jahren wieder. Sprache ist sehr wichtig, sie formt und prägt uns, deshalb gendern wir ja auch, um die Frauen gleichzubelinksigen. Dann müssen wir auch mit dem Patriarchat der politisch Rechten abschließen und zum Matriarchat der politisch Linken aufsteigen.“
Linkshänder raus aus der AfD!
Ebenso überzeugend klingt Riexingers Appell, dass alle LinkshänderInnen aus der AfD austreten sollten, denn diese passten nicht in diese schreckliche Partei. Die Linke könnte sich unter bestimmten Umständen vorstellen, die Abtrünnigen aufzunehmen, aber selbstverständlich nur, wenn es sich um linksschaffene BürgerInnen handele. Man solle auch darüber nachdenken, so der Parteichef, alle RechtshänderInnen, die ja in der Überzahl seien – schon wieder so eine Bevorzugung von „rechts“ –, in Zukunft „LinkshänderInnnen“ zu nennen. „Wir tauchen einfach die rechte Hand durch die linke aus, und die linke Hand lassen wir so. Das ist Gelinksigkeit durch die Linke“, schwärmt Riexinger. Dass das Bundesverfassungsgelinks irgendwo nicht mitspielen könnte, damit linkselt der Parteichef nicht.
Bernd Höcke (noch AfD): Er ist unvergleichlich. Oder doch nicht? Foto: Metropolico.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Bernd Höcke wurde von der AfD-Spitze mit Adolf Hitler verglichen. Die AfD-Spitze will den Fraktionsvorsitzenden des Thüringer Landtags wegen seiner, so wörtlich, „übergroßen Nähe zum Nationalsozialismus“ nun aus der Partei ausschließen.
Eine Schlüsselrolle spielt dabei die Rede von Höcke am 17.01.2017 im Ball- und Brauhaus Watzke. Höcke sagte hierbei: „Wir Deutschen – und ich rede jetzt nicht von euch Patrioten, die sich hier heute versammelt haben – wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Ebenso forderte Höcke eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“, welche die Deutschen vollziehen sollten.
Einen entsprechenden Antrag auf Parteiausschluss Höckes soll nach Medieninformationen von Frauke Petry und den beiden Bundesvorständen Julian Flak und Klaus Fohrmann unterzeichnet worden sein.
Herabwürdigung oder Lob?
AfD- und Höcke-Anhänger sind nun irritiert. Ist der Vergleich der AfD-Spitze nun beleidigend, abwertend aufzufassen? Oder ist er ein klares Lob?
Beobachter gehen davon aus, dass hier die AfD-Spitze zweigleisig fährt. Zum einen will sie die eher gemäßigten Anhänger, die sich vom Nationalsozialismus ganz oder eher distanzieren, beruhigen. Das Motto ist: „Schaut her, wir tun etwas gegen Nazis in der AfD“. Zum anderen will die AfD-Spitze aber auch den rechten Rand der AfD halten. Dieser wird durch solche Gleichsetzungen zufriedengestellt, die suggerieren, dass auch das Klientel, das mit der NPD sympathisiert, weiterhin eine Heimat in der AfD hat. Denn es ist ja völlig ungewiss, ob es überhaupt zum Parteiausschluss kommt.
Zum Glück lässt sich diese Strategie doch relativ einfach durchschauen. Die nächsten Wahlen werden zeigen, ob die Partei – mit oder ohne Höcke – eine Zukunft hat oder ob es nur für eine kleine, letzte Randnotiz in den Geschichtsbüchern reicht.
Die AfD sinkt in den Umfragen immer weiter. Nur noch 7 Prozent wollen die AfD in den Bundestag wählen, das ist der schlechteste Wert seit Beginn der Flüchtlingskrise. Parteichefin Frauke Petry hat daher einen radikalen Kurswechsel angekündigt. Sie will ihre Partei nun auch den Gegnern öffnen.
„Wir haben die weitaus größte und wichtigste Zielgruppe schlicht vergessen“, sagte Petry vor versammelter Presse, „nämlich die 65 %, die uns nie wählen würden, weil sie uns ablehnen oder gar uns hassen.“
In Zukunft sollen auch diese Leute einen Platz in der AfD haben. Sie sind sowohl als Wähler willkommen als auch als neue Parteimitglieder. Gerade auch Leute, welche die AfD hassen und gegen sie hetzen, sollen eine Heimat in der Partei finden. Ein Zerreißen der Partei befürchtet Petry nicht. „Wir müssen wieder wachsen, wenn wir nicht an der 5 %-Hürde bei den Bundestagswahlen scheitern wollen. “ Auch würden die alten Inhalte wie Islamophobie, Euromüdigkeit, Impfkritik und Klimawandelskeptizismus nicht getilgt, ganz im Gegenteil, pflichtet ihr AfD-Chef Jörg Meuthen bei. „Aber wir nehmen nun als zusätzlichen Programmpunkt Hetze gegen die AfD auf. Diese ist bei uns nun ausdrücklich erwünscht!“, so Meuthen.
Bernd Höcke. Es war nicht der erste Eklat. Auch gerade deshalb bleibt er in der ARD. Foto: Metropolico.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Wie das Erste Deutsche Fernsehen heute mitteilte, bleibt der höchst umstrittene Politiker Bernd Höcke, der jüngst mit nationalistischen Tönen zum Holocaust-Denkmal und dem Umgang der Deutschen mit ihrer Geschichte aufgefallen war, in der ARD. Wie ein Sprecher der Tagesschausprecher mitteilte, würden „Das Erste“ und auch die Dritten Bernd Höcke weiter beobachten und über ihn berichten, auch wenn dieser zur NPD oder zu einer anderen Gruppierung wechsle.
Selbst wenn Herr Höcke demnächst wieder Geschichte unterrichte, werde man bei Entgleisungen nicht tatenlos zusehen.
Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) steht nun vor einem riesigen Problem, sie muss sich einen neuen Namen suchen. Die Grünen und einige alternative Grüppchen hatten gegen die Bezeichnung Alternative geklagt.
Grünen-Parteichefin Katrin Göring-Eckardt sagte, schon vor der offiziellen Parteigründung der Grünen 1980 sei der Begriff Alternative durch Grüne besetzt gewesen. „Wir sind die Alternativen, die Anderen. Wer erinnert sich nicht an die strickenden Frauen und Männer in ihren Wollpullovern auf den Parteitagen? Alternativer geht es nicht, auch heute sind wir noch die Alternativen.“
„Alternative für Deutschland“ stünde streng sprachlich gesehen für
„Grünen-PolitikerInnen für Deutschland“, führt Göring-Eckardt aus.
Das Bundesverwaltungsgericht folgte der Argumentation. Auch ließ es das Argument gelten, dass sich die Partei in Hamburg bis 2012 „Grün-Alternative Liste“ (GAL) genannt und nur wegen einer Namensangleichung umbenannt habe.
Neuer Name: AfD – Arier für Deutschland?
Aus AfD-Parteikreisen war zu hören, dass man das Kürzel AfD unbedingt behalten wolle, also brauche man etwas Passenderes für das A. Aus einem inneren Parteizirkel war zu hören, man wolle sich nun „Arier für Deutschland“ nennen.
Höcke bittet um Entschuldigung
AfD-Bundes-Chefhistoriker Bernd Höcke entschuldigte sich noch einmal für seine missglückte Rede vom Dienstag (Zitat: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“), aber er habe ja gewusst, dass ein Gerichtsverfahren laufe. Mit seiner deutschtümelnden Rede habe er die Partei auf einen neuen, deutscheren Namen einschwören wollen. Außerdem habe er Shunt (sprich: Schant) gemeint, nicht Schande, also den medizinischen Begriff für „Nebenschluss, Weiche“. Das sei ein echter Versprecher, keine faule Ausrede, „Herz“ habe er ja gesagt, wie jeder nachlesen könne, betonte Höcke. Die Aussage sei also gewesen, Berlin sei eine Stadt mit einer Weiche in ihrem Herzen, die nun mehr seiner Meinung nach auf einen nationaleren Kurs umgestellt gehöre.
Die Bundesregierung will aber nicht aufgeben. In einem dritten Versuch soll die NPD endgültig verboten zu werden. Dazu will die Bundesregierung die NPD stärken, vor allem durch das Einschleusen von V-Männern.
Das Ziel besteht darin, die NPD so stark und gefährlich zu machen, dass sie verboten werden könne, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).
Gewollter Nebeneffekt: AfD bekämpfen
Ein angenehmer Effekt dieser Strategie sei, so de Maizière, dass die AfD durch eine erstarkende NPD geschwächt werde. Viele AfD-Anhänger würden dann zur NPD abwandern. Damit solle der Wahlerfolg der Union im Herbst gesichert werden. Die größte Bedrohung der Demokratie sehe man in der AfD, so de Maizière. Daher müsse man die NPD anwachsen lassen, um die AfD zu schrumpfen. „Freilich darf die AfD dabei aber nicht so schwach werden, dass man sie nicht mehr verbieten kann. Da müssen wir genauestens am Rad drehen“, fügt der Bundesinnenminister an.
Alice Weidel (rechts) und Beatrix von Storch in ihrer neuen Arbeitskleidung im typischen AfD-Blau. Foto: Steve Evans / Lizenz: CC BY 2.0
Es ist ein überraschender, radikaler Kurswechsel. Die AfD gibt den Kampf gegen den Islam auf und nähert sich seiner Ideologie an. AfD-Chef Jörg Meuthen meint, in muslimischen Gesellschaften hätten homosexuelle Menschen meist einen schweren Stand. Auch sei dort die Rolle der Frauen weit stärker auf das Kinderkriegen, die Kindererziehung und den Haushalt fixiert als in westlichen Gesellschaften. Ebenso gebe es in den meisten muslimischen Ländern kaum so etwas wie Demokratie, erklärt Meuthen. Verbrecher würden dort außerdem härter bestraft als in der deutschen Kuscheljustiz und nicht wegen einer schweren Kindheit nur zu Sozialarbeit verdonnert.
„Wir haben die ganze Zeit nicht erkannt, dass wir uns so ähnlich sind. Tatsächlich haben wir bei den Themen Homosexualität, der Rolle der Frau, dem Demokratieverständnis und Strafvollzug die gleichen Positionen“, so Jörg Meuthen.
„Wie konnten wir das übersehen? Es ist doch so offensichtlich!“, fragt Meuthen. Inzwischen bezeichnet der AfD-Chef die ehemals islamophobe Haltung als, so wörtlich, „größten Fehler ihrer Partei“. Meuthen ergänzt: „In Wirklichkeit sind wir Brüder im Geiste, wir werden in Zukunft eng zusammenarbeiten.“
Frauenbild der AfD – fortschrittlich oder rückwärtsgewandt?
„Manche haben ja gedacht, das Frauenbild der AfD wäre progressiv. Viele haben das darauf bezogen, dass mit Frauke Petry lange Zeit eine Frau n der Spitze der Partei stand und unter den Vizevorsitzenden zwei von drei Mitgliedern Frauen sind. Eine Partei, in der es selbstverständilch ist, dass sich auch von einer Frau geführt wird, kann ja wohl kaum frauenfeindlich, reaktionär sein. Und es gibt noch weitere Frauen in der Partei mit Einfluss“, sagt Meuthen.
„Doch Sie müssen Petrys Rolle als Rolle auf Zeit sehen. Sie hat leibhaftig gezeigt, wie sich eine Partei entwickelt, die von einer Frau geführt wird. Ich meine, dass Frauen eine Menge Fähigkeiten auf anderen Gebieten haben. Vom biologischen Standpunkt hat die Frau jedenfalls eine ganz andere Aufgabe“, führt Meuthen aus, „wenn die Botschaft ist, dass Frauen in der Politik nicht überzeugen können, dann wäre das ja eine Erkenntnis, die ohnehin als Grundsatz in unserem Wahlprogramm steht.“
Kontaktaufnahme mit Salafistenszene geplant
Auf dem nächsten Bundesparteitag der AfD im März in Braunschweig will die AfD endgültig ihre Annäherung an den Islam erklärten. Auch wolle man mit der Salafistenszene Kontakt aufnehmen, um auszuloten, wie eine mögliche Kooperation aussehen könnte. An einer deutschen Scharia arbeitet die AfD auch schon. „Ich bin überzeugt davon, dass wir die meisten Punkte der islamischen Scharia einfach eins zu eins übernehmen können“, so Meuthen.
„Wir haben uns ja nie mit dem Islam beschäftigt, sondern ihn nur abgelehnt und gegen ihn gehetzt“, so AfD-Sprecher Christian Braun, „das war so gesehen ein Fehler, zugegeben. Was aber jetzt herausgekommen ist, übertrifft nicht nur unsere schlimmsten Befürchtungen, sondern hat auch dramatische Konsequenzen darüber hinaus. Sie glauben doch nicht im Ernst, dass wir uns weiter zum Christentum bekennen, wenn doch der Messias der Christen ausgerechnet auch der Wegbereiter des Islam ist. Für so blöd kann uns ja keiner halten.“, so Braun.
Mit einem neuen Gutachten soll nun geklärt werden, wie die erfolgte Christianisierung des Abendlandes schnellstmöglich zurückgenommen werden könne und welche Ersatzreligion zu Menschen mit deutschem Blut am besten passe. Hier biete sich natürlich der Germanenkult an, aber es würden auch andere Religionen überprüft, etwa Scientology, da deren Methoden der Manipulation durchaus interessant seien.
Für weitere Fragen war Braun nicht zu sprechen, da er einen Termin auf dem Standesamt habe zwecks Kirchenaustritts, hieß es aus Parteikreisen.
Die AfD hat überraschend der Linkspartei Sahra Wagenknecht abgekauft. Für den Transfer zahlte die AfD nach Insiderinformationen 180.000 Euro. Anlass für den Transfer war eine Rede der Linken-Fraktionsvorsitzenden, in der Wagenknecht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld an dem islamistischen Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt attestierte, bei dem 12 Menschen starben.
Ein AfD-Sprecher sagte, mit dem Transfer sei die eigene Mannschaft um eine Weltklasse-Rechtsaußenstürmerin erweitert worden. Der Deal wäre aber fast gescheitert, da Wagenknecht für die AfD eigentlich zu weit rechts stehe. Frau Wagenknecht habe aber fest zugesagt, sich nicht weiter nach rechts zu bewegen, da ja rechts schon die Wand sei. Wie bekannt wurde, ist die Linke über den Deal keinesfalls unglücklich.
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