Es geht weiter, der letzte demokratische Felsen Europas bleibt. Geologen haben mal berechnet, dass er seine Stabilität der Rautenform verdankt! Foto: Armin Linnartz. Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Für die meisten Deutschen ist es kaum zu fassen. Jogi Löw gibt seinen Posten als Nationalcoach nach der EM 2021 auf, obwohl er Deutschland 2014 zum Weltmeister gemacht hatte. Das peinliche Ausscheiden Deutschlands in der Vorrunde bei der Fußball-WM 2018 in Russland hat man ihm nie krummgenommen, auch das wenig schmeichelhafte 0:6 gegen Spanien letztes Jahr nicht, und selbst wegen seines Hobbys Popelessen wurde er allenfalls im Ausland verspottet. Das mit Jogi Löw wäre schon schlimm genug, aber dass nun auch Dieter Bohlen DSDS und „Das Supertalent“ abgibt, führte zu einem kollektivem Schock. Bohlen war mit Modern Talking und später mit Blue System megaerfolgreich, einfach Hammer! Auch generierte er zahlreiche Weltstars wie Daniel Küblböck. Nun sein Absprung!
Dass Deutschland nun nicht mehr Deutschland ist, wenn so viel Bewährtes wegfällt, hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erkannt. Daher hängt Merkel nun doch noch eine 5. Amtszeit an, vorausgesetzt, es reicht zu einer Regierung mit der CDU/CSU im Herbst. „Stabilität und Normalität sind wichtig“, sagte Merkel, „die Deutschen brauchen in den nächsten Coron… ich meine, in den nächsten Jahren etwas Bekanntes, an dem sie sich festhalten können. Bereits in meinen Lieblingsbuch aus meiner Kindheit von Benno Pludra stand, eine Mutti sei im Notfall immer für ihre Kinder da!“
Wahr ist aber auch, dass Erbfolger Armin Laschet nach einigen Patzern nun auch in der sogenannten Maskenaffäre unter Druck gekommen ist. Laschet hat damit gezeigt, dass er Korruption nicht kann und sich somit als Bundeskanzler disqualifiziert hat, bevor er überhaupt zum Kandidaten gekürt wurde. Was aber ist mit der zweiten Wahl Söder? Ein CSU-Kandidat komme für Merkel nicht infrage, da es in der DDR nur eine CDU, aber nie eine CSU gegeben habe. „Traditionen sind eminent wichtig“, so Dr. Merkel.
Die Deutschen werden 2021 ihr Weihnachten im Hochsommer nachfeiern
Weihnachten und Silvester fallen wegen den harten Lockdowns dieses Jahr faktisch aus. Ab Mittwoch müssen die meisten Läden schließen, nur Einrichtungen des täglichen Bedarfs wie Lebensmittelläden und Kirchen dürfen weiterhin öffnen. Der Böllerverkauf fällt ganz aus.
Um die Wirtschaft nach hoffentlich im Sommer überstandener Corona-Pandemie wieder anzukurbeln und den Leuten etwas zurückzugeben für ihre aufopfernden Entbehrungen, hat das Bundeskabinett beschlossen, Weihnachten und Silvester im Juli 2021 nachzuholen.
Weihnachten wird dabei vom 24.07. bis 26.07. stattfinden, wobei das günstig für Arbeitgebende liegt, da der 24.07. ein Samstag und damit ein halber Feiertag ist. Der 25.07. ist folgerichtig ein Sonntag. Somit braucht man nur den 26.07. (Montag) als zusätzlichen Feiertag.
Silvester fällt für Arbeitgebende ebenso ideal auf einen Samstag (31.07.), der 01.08. (Neujahr 2021 V2) ist ohnehin ein Sonntag.
Ungewöhnlich ist ein Weihnachtsfest im Sommer keinesfalls, da auf der Südhalbkugel Weihnachten ebenso zu dieser Jahreszeit gefeiert wird. Damit dürfte in Deutschland ein wenig Gefühl wie in Australien aufkommen.
Forschung: Jesus wohl ohnehin im Sommer geboren – passt also!
Auch gehen neuer Forschungen davon aus, dass Jesus Christus im Sommer geboren wurde. Es passt also alles. Wieder einmal plant die Bundesregierung perfekt!
Für den Einzelhandel wird dies eine zusätzliche Einnahmequelle darstellen, die er so dringend zum Überleben braucht. Die Schwarzpulverindustrie kann ihren schwarzen Tag vom 13.12. wieder wettmachen und die vollen Lager abverkaufen.
Für die Deutschen wird dies eine ganz besondere Erfahrung werden. Das erste und wohl auch das letzte Mal ist das private Böllern an einem Sommertag erlaubt. Das ist Ereignis, über das noch Generationen später berichten werden.
Fazit: Niemand wird etwas weggenommen, es wird nur verschoben! Der Appell der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist: „Haltet durch, ihr Deutschen, es wird alles gut!“
Coronavirus. Der Bürger hat entschieden. Lizenz: Public Covimain
Das ist eine kleine Überraschung. Der Corona-Lockdown Light wird nun doch nicht verlängert und läuft Ende November aus. Grund ist eine Online-Abstimmung der Lokalzeitung „Augsburger Allgemeine“ auf Facebook. Dort hat sich eine Mehrheit der Nutzer gegen eine Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte: „Das hat mich überzeugt. Wir sollten das Votieren der Bürger respektieren. Wir leben schließlich in einer Demokratie.“
Merkel freut sich eigenen Angaben zufolge schon auf ihre Berliner Stammkneipe, die Anfang Dezember wieder öffnen darf. Bis dahin wird sie noch mit ihrer Bundestagskantine vorlieb nehmen müssen, die auch während des Lockdowns geöffnet hat.
Denn Fakt ist, mit dem Impfstoff kommt ein Chip von Bill Gates unter die Haut. Wie aus gut informierten Kreisen bekannt wurde, ist ein weiterer Scheck von der Bill & Melinda Gates Foundation beim Bundeskanzleramt eingegangenen.
Der Corona-Chip, der auf Windows basiert (das Kürzel NT im Namen BNT162b2 steht für Windows NT) kann beliebig ausgelesen und programmiert werden. Die Impfung wird zweimal durchgeführt. Dabei werden zwei verschiedene Präparate verwendet. Der Grund ist klar: Den Chip braucht es nur einmal. Daher ist die zweite Impfung reine Ablenkung.
Für Deutschland ist die Situation komfortabel. Zwar kann man nun die eigene Bevölkerung nicht zwangsimpfen, aber in Zukunft gezielt steuern, wer nächster US-Präsident wird. Und den US-Präsidenten gleich mit! Unfälle wie der Präsident Donald Trump werden nun nicht mehr vorkommen.
Windows-Technologie Cortona ist auch im Spiel
Auf dem Corona-Chip wird Technik der Windows-Technologie Cortona eingesetzt. Geimpfte können die Funktionen des Chips damit ungefähr nur so umständlich deaktivieren wie die lästige Cortona-Suchfunktion unter Windows – nämlich gar nicht!
Amerikanischer Impfstoff
Auch die USA sind an einem Impfstoff dran. Allerdings gibt es bei deren Impfstoff Probleme. Man hat viel Zeit verloren, da man ursprünglich einen Kampfstoff entwickelt hatte, also quasi das Gegenteil. Der Grund war ein bedauerlicher Kommunikationsfehler. Mit einer Umkehrung der Wirkung könnten auch die Amerikaner bald Erfolg haben.
Voraussichtlich wurde der amerikanische Impfstoff jedoch 10-mal teurer als der deutsche sein. Der Grund liegt darin, dass ein von Apple entwickelter Chip bei der Impfung injiziert wird.
Deutschland taucht sein Corona-Problemkind Mallorca gegen Putins Impfstoff Sputnik V
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU, Corona Deutsche Union) ist noch längst nicht amtsmüde und hat eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass es weltweit keine bessere Krisenmanagerin gibt.
In Deutschland steigen die Corona-Infektionszahlen wieder bedenklich an, ausgerechnet das Lieblings-Urlaubsland der Deutschen, das 17. Bundesland, also die deutsche Ferieninsel Mallorca, hat sich zu einem Corona-Hotspot entwickelt, den man schnellstmöglich loswerden möchte.
Daher gibt es die Bundesregierung nun Mallorca an Russland ab. Dafür erhält Deutschland 20 Millionen Impfdosen Sputnik V, der einzige bisher zugelassene und gleichermaßen hochwirksame Impfstoff gegen das Coronavirus. Die Herstellungsformel ist im Preis inbegriffen, sodass Deutschland auch den Impfstoff selbst produzieren kann. Da Russland mit dem Deal sein Reich bis ins Mittelmeer und Mitteleuropa ausdehnen kann, forderte Merkel mehr als nur den Impfstoff. Und es ist ihr gelungen.
Krim-Konflikt auch gelöst!
Ganz nebenbei löste Merkel auch den internationalen Krim-Konflikt. Russland gibt die Krim an die Ukraine zurück. Zwar verliert Russland durch Rückgabe der Krim einen wichtigen strategischen Punkt, wird mit Mallorca aber mehr als nur angemessen entschädigt.
Russlands Präsident Wladmir Putin will die Menschen auf Mallorca nicht nur impfen, sondern auch das Alkoholverbot am Strand durch eine Alkoholpflicht ersetzen. Damit soll die russische Alkoholproduktion angekurbelt werden. Geimpfte Bewohner und Urlauber könnten gefahrfrei trinken. Dabei soll auch Wodka-Eimersaufen als neue Tradition etabliert werden.
Putin verspricht, dass Deutsch auf Mallorca Amtssprache bleibt, Russisch wird nur Nummer zwei vor Französisch, Chinesisch, Italienisch – und Spanisch!
Jürgen Drews adaptiert ein „Bett im Kornkreis“ für Russen
Der selbsternannte König von Mallorca, Juri Drewski (bislang als Jürgen Drews bekannt), der derzeit mit einer Neuauflage seines alten Hits „Ein Bett im Kornfeld“ in den Charts ist, hat bereits Unterstützung für Putin angekündigt. Momentan wird sein Hit unter dem neuen Titel „Ein Bett im Kornkreis“ im Radio und in den Clubs rauf- und runtergespielt. Mit der Adaption nimmt Drewski auf die neuen, speziell in diesem Sommer von Außerirdischen geschaffenen Kunstwerke Bezug.. Da die Russen keinen Korn mögen, will Drewski eine weitere neue Version seines Klassikers aufnehmen, die auch nationale russische Gepflogenheiten gebührend berücksichtigt. Im Video soll ein fast nackter Putin in Siegerpose auf Malle zu sehen sein. Man darf gespannt sein!
Merkel in Quarantäne. Es bsteht der Verdacht, dass sie sich mit dem Coronavirus infiziert hat. Foto: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DEFriedrich Merz: Er ist kurz vor dem Ziel. Foto: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Das Land braucht Führung! Ich stehe bereit, als Bundeskanzler, als Parteivorsitzender und als oberster Bankenaufseher. Frau Bundeskanzlerin, geben Sie mir die Führung ab! Ich werde mich baldmöglichst um eine formale Wahl für alle genannten Ämter bemühen. Ich danke auch Ihnen, Herr Spahn, für Ihre Impfempfehlung. Sie sind ein guter Mann! Wir alle müssen nun in dieser Krise zusammenstehen. Die Krise ist nur mit Hilfe des Aktienhandels zu lösen. Ich habe noch nie gehört, dass sich jemand beim Onlinehandel infiziert hat. Höchstens mit einem lächerlichen Computervirus. Aber davon wird niemand krank.
Wie entscheidet sich die Bundeskanzlerin? Und was macht die SPD?
Die Bundeskanzlerin will noch weitere Untersuchungen abwarten und dann entscheiden, ob sie auf Merz’ Angebot eingeht. Unklar ist noch, ob die SPD eine Wahl von Merz zum Bundeskanzler unterstützen würde. Eigentlich wurde das ausgeschlossen, aber in der Krise ist alles möglich. Die SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben möglicherweise ihre Meinung geändert, waren aber unter den Atemschutzmasken nicht richtig zu verstehen.
Friedrich Merz (CDU): Er wird Deutschlands nächster Bundeskanzler, und er wird gut! Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de
AKK schwächelt und wird immer unbeliebter, daher wird Friedrich Merz schon als nächster Bundeskanzler gehandelt. Wir treffen uns mit dem Bundeskanzler in spe zu einem Interview.
keinblatt.de: Lieber Friedrich Merz, wir freuen uns, Sie zum großen keinblatt.de-Interview begrüßen zu dürfen.
Friedrich Merz: Die Freude liegt ganz bei mir.
kb: Was qualifiziert Sie als Bundeskanzler?
F. M.: Ich bin BlackRock-Finanzexperte. Ich hole die Deutschland AG aus den Schulden. Ich bin Ökonom. Ich werde die Deutschland AG entbürokratisieren und modernisieren. Auch habe ich einen Namen, den man weltweit gut aussprechen kann. Bereits das disqualifiziert doch diese – wie heißt sie doch gleich? Anna Great Trump Kracherbau… AK … AKW oder was weiß ich. Mein Name hat keine Umlaute, kein „ß“. Außerdem ist „Fritz“ durch die „FritzBoxen“ in Amerika populär geworden. Auch das spielt eine Rolle.
kb: Welche Schwerpunkte werden Sie als Bundeskanzler setzen?
F. M.: Erst einmal möchte ich Euro aller … – ich meine euer aller Kanzler werden. In erster Linie werde ich in der Steuerpolitik umsteuern. Die Steuern werden so ausgestaltet, dass es allen Bürgern finanziell gut gehen wird. Dabei werde ich die Steuern für Geringverdiener deutlich erhöhen und die Steuern für Großverdiener erheblich senken.
kb: Wie bitte? Das belastet ja gerade die Armen, wenn diese noch mehr Steuern bezahlen müssen.
F. M.: Ich bitte Sie! Wenn Sie derart belastet werden, dann sind Sie ganz schnell kein Geringverdiener mehr!
kb: Das klingt logisch. Wie wollen Sie die Rente sicher machen?
F. M.: Indem ich die Rente auf eine Finanzierung am Kapitalmarkt umstelle. Dabei wird es sich um eine dynamischen Mix aus Aktien und hochspekulativen Papieren handelt. Wir haben festgestellt, dass das erforderliche aktive Management die Menschen im Alter geistig fit hält. Dann ist den Leuten im Altenheim nicht mehr langweilig. Die Verpflegung im Seniorenheim wird über Genussscheine sichergestellt. Sie sehen, das hat viele Vorteile.
Die Geschichte vom bitterbösen Friederich Merz Ins Bett muss Friedrich Merz nun hinein, litt an zu wenig Kommerz in seinem Heim. Und der Herr Banker eilt ins Revier und gibt ihm bess’res Wertpapier.
kb: Werden Sie bei Merkels Flüchtlingspolitik neue Akzente setzen?
F. M.: Ich propagiere flexible Grenzen. Es wäre fatal, wenn wir fixe Grenzen hätten, die immer so verlaufen, wie sie jetzt verlaufen. Ich denke da auch an ein Flächennettowachstum der Deutschland AG.
kb: Was meinen Sie damit?
F. M.: Stellen Sie sich nicht so an. Sie kennen doch unsere Nachbarländer …
kb: Wir verstehen. In der Deutschland AG – herrje, jetzt haben wir auch schon diese Bezeichnung übernommen – herrscht Wohnungsnot. Viele Häuser sind sanierungsbedürftig. Wie sehen Ihre Lösungsansätze aus?
F. M.: Ich werde Sanierungen fördern. Wer seine Hedgefon… ähh…, ich meine natürlich Heizung modernisiert, Börsenparkett legen lässt, seinen Dax-Boden ausbaut oder die Geschosszahl seines Hauses um einen STOXX erhöht, bekommt finanzielle Anreize.
kb: Wie wir Ihre Umweltpolitik aussehen?
F. M.: Das Börsenklima liegt mir am Herzen. Der CO2-Ausstoß wird unter meiner Verwaltung in Futures ganz erheblich gesenkt werden. Konkret: Man kann sein Bier und sein Aqua auch mal ohne Kohlensäure trinken. Auch können wir immer höheren Temperaturen in den Sommermonaten entgegentreten, indem wir mehr Klimaanlagen einsetzen. In den USA gibt es bereits Klimaanlagen, die auch im Freien – etwa in überhitzten Ladenpassagen vor den Geschäften funktionieren. Das kurbelt auch einen wichtigen Market an. Wir müssen aber auch an anderen Stellen wachsen.
kb: An was denken Sie da?
F. M.: An das Gesundheitswesen und an seine Privatisierung. Da kann man Anleihen nehmen. Warum soll ein Apothekenbesuch nicht zum bunten, peppigen Einkaufserlebnis werden?
kb: Apropos bunt. AKK will ein Verbot von privatem Feuerwerk untersuchen, um das Klima zu retten. Werden Sie da nachziehen?
F. M.: Never! Wir brauchen das Kursfeuerwerk, um unsere Probleme, die wir sonst nicht hätten, zu lösen.
kb: Lieber Friedrich Merz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Kaum ist die EU-Urheberrechtsreform vom EU-Parlament beschlossen worden, macht die Bundesregierung bereits Nägel mit Köpfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit einer Reihe von chinesischen Firmen einen Deal mit einem Auftragsvolumen von mehr als einer Milliarde Euro geschlossen. Diese sollen Upload-Filter liefern, die in allen staatlichen und kommunalen Internetpräsenzen zum Einsatz kommen werden – nicht nur bei ARD und ZDF, bei denen ohnehin das passive Konsum im Vordergrund steht, aber z.B. beim öffentlich-rechtlichen Jugendsender „Funk“, der nur im Internet sendet. Überall dort, wo Nutzer Texte eingeben oder gar Mediendateien hochladen können, sollen die Filter implementiert werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, nur die Chinesen seien in der Lage, solche Filter zu liefern, da sie dank der in China herrschenden Zensur über einen massivem Innovationsvorsprung verfügten. „Wir wir hier sehen, muss Zensur nichts Schlechtes sein, denn wir können nun die Techniken einsetzen, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern, denn geistiges Eigentum ist uns eminent wichtig“, so die Bundeskanzlerin.
Merkel hat aber noch mehr im Blick. Die Filter sollen zum Standard werden, sodass sie auch der Privatwirtschaft zur Verfügung stehen. Vor allem kleinere und mittlere deutsche Unternehmen sollen die Möglichkeit erhalten, diese Filter zu lizenzieren, als Alternative zu Filtertechnologien aus den USA, die derzeit noch zu teuer sind und deren Filter noch zu viel durchlassen.
Es geht nicht nur um „geklaute“ Fotos, Musik und Videos!
Merkel machte keinen Hehl daraus, dass Urheberrecht ein weitgefasster Begriff ist. Auch Fake News, linke Propaganda und vieles mehr fielen unter Urheberrechtsverletzungen. Die Begründung klingt logisch: Wenn jemand eine Lüge oder Propaganda verbreite, dann verletze er die Rechte der Urheber der Wahrheit, so Merkel.
Von der Filterung rechter Propaganda ist seltsamerweise keine Rede, was vermutlich daran liegt, dass Chinesen kein „r“ sprechen (rechts) können, aber sehr wohl ein „l“ (links).
Das Medikament „Veganium“ soll wie Welt retten! Lizenz: Public Domain
Veganer leben nicht nur gesünder, sondern auch länger und haben eine drastisch bessere Öko- und Co2-Bilanz als Konsumenten von Tierprodukten. Um den Klimawandel aufzuhalten, sollten also möglichst viele Menschen zu Veganern werden. Es geht letztlich um die Rettung unseres Planeten. Das alles behauptet jedenfalls das Joint Venture aus dem deutschen Pharmaunternehmen „Dr. Kinkiness“ und dem chinesischen Pharmakonzern „Yīxué shàng hěn zāogāo“.
Die Unternehmenskooperation hat eine Tablettentherapie entwickelt, welche die Darmflora derart prägt, dass die Fähigkeit, tierische Produkte zu verdauen, verlorengeht. Nach erfolgreicher Therapie mit Veganium (so der Markenname) führt der Konsum von tierischen Produkten zu schweren Formen der Darmentzündung. Ein Patentantrag wurde bereits gestellt. In China waren erste Versuchsreihen sehr erfolgreich. Nach Besetzung des chinesischen Marktes es soll das Produkt nach noch anstehender Zulassung auch den europäischen Markt erobern.
Die Tabletten müssen nur rund ein halbes Jahr eingenommen werden. Dann ist der Patient Veganer. Der Prozess ist laut Hersteller unumkehrbar. Damit werde ein langfristige Erfolg sichergestellt. Zwar sei die Erfindung durchaus ein großer Eingriff, aber die Vorteile würden ganz klar überwiegen, so ein Unternehmenssprecher. Bereits Kleinkinder könnten zu lebenslangen Veganern werden und seien dann ein Garant für Nachhaltigkeit. Bei Menschen mit Tablettenphobie biete es sich an, die Tabletten mit einem Stößel zu zerkleinern und dann heimlich in die Sojamilch zu geben, so der Sprecher.
Von der SPD und den Grünen gibt es bereits erste Signale der Unterstützung. Erwartungsgemäß lehnt die FDP das Produkt als Eingriff in die individuelle Freiheit ab. CDU und CSU überlegen noch. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist offenbar für das Produkt, CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer befürchtet nach ersten Berichten ein drittes Ernährungsgeschlecht. Sie sagte: „Solche Tabletten sind für Leute, die noch nicht wissen, ob sie noch Fleisch essen dürfen oder schon mit Sojamilch gurgeln müssen.“
Friedrich Merz will zurück in die große Politik. Doch bei der Wahl zum CDU-Vorsitzenden erlitt er eine knappe Niederlage. AKK, die von Angela Merkel aufgebaut worden war, setzte sich durch. Damit scheiterte Merz wieder einmal an Merkel. Merz reduzierte, danach wollte er nur noch ein Ministeramt. Doch er blitze erneut ab und schon wieder war es Merkel, an der er nicht vorbeikam.
Merz war aber die letzten Monate nicht untätig. Neben seiner Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzender und Lobbyist für den deutschen Ableger des weltweit größten Vermögensverwalters BlackRock schrieb Merz an seinem neuen Buch, seinem vierten. Zwei Jahre Arbeit hat er reingesteckt. Merz tritt bekanntlich für eine radikale Steuervereinfachung ein. Die Steuererklärung soll dabei so weit vereinfacht werden, dass sie auf einen Bierdeckel passt. Genau diese Idee beleuchtet er in seinem neuen Werk.
Dieses Buch stellte Merz heute vor: „Die Bierdeckelsteuer“, Politik&Recht-Verlag, 2 Seiten. Wegen des eher geringen Umfangs kostet das Buch nur 3,99 Euro. Die Ausgaben können bei der Steuererklärung geltend gemacht werden, was im Anhang des Buches beschrieben wird. Das Buch kann nun bei allen Buchhändlern vorbestellt werden, am 4.1.2019 soll es ausgeliefert werden. Für den März ist noch eine Luxusausgabe mit einem Einband aus Merzvieh-Leder geplant.
Merz bekräftigte, weiterhin eine Tätigkeit im Bundestag anzustreben. Er habe sich erneut für eine Stelle beworben. Der versammelten Presse wollte Merz aber nicht sagen, auf welche Funktion die Bewerbung abziele. Laut Recherche der Redaktion wird derzeit für den Bundestag nur eine Reinigungskraft gesucht.
Raucher dürfen sich freuen, sie tragen nun zur Verbesserung der Luftqualität in besonders belasteten Orten bei, da sie dort nicht mehr rauchen dürfen. Foto: Michael Speed / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Zur Luftverbesserung an stark belasteten Straßen hat die Bundesregierung heute ein zusätzliches Paket geschnürt.
Da der Rauch von Zigarettenrauch nachweislich nicht unerhebliche Mengen an Stickoxiden und Feinstaub freisetzt, gilt ab 01. Januar 2019 auf allen Straßen mit Dieselfahrverbot auch ein striktes Rauchverbot. Das betrifft Zigaretten und andere Tabakerzeugnisse, auch neuartige Tabakerhitzer. Nur E-Zigaretten sind vom Verbot ausgenommen.
Rauchverbot gilt im Abstand von 200 Metern entlang der Diesel-Fahrverbotsrouten
Das Verbot gilt dabei nicht nur auf der Fahrbahn (und damit auch im Auto), sondern auch auf begleitenden Fußwegen und anderen Bereichen im Abstand von bis zu 200 Metern im rechten Winkel von der äußeren Fahrbahngrenze gemessen. Prinzipiell besteht auch in Wohnungen, die in diesem Bereich liegen, Rauchverbot, aber Raucher müssen offenbar vorerst nicht mit Kontrollen und Bußgeldern rechnen. Auf Balkonen und Terrassen sollten sich Raucher aber natürlich nicht mehr blicken lassen, zumindest nicht rauchend.
Die Maßnahmen werden wegen der nicht zu unterschätzenden Gesundheitsgefahr sicherlich nicht übertrieben. Prof. Dieter Köhler, Lungenspezialist, zeitweise Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und bis 2013 ärztlicher Direktor des Fachkrankenhauses Kloster Grafschaft, sagte: „Zigarettenrauch hat millionenfach mehr Feinstaub als die Luft an Hauptverkehrsstraßen.“ (Quelle: Westfalenpost)
Baden-Württembergs Landesgesundheitsminister Manfred Lucha (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte dazu: „Eine Zigarette setzt mehr Feinstaub frei als ein Dieselbetrieb ohne Katalysator bei einer Stunde Laufzeit.“ (Quelle: Ärzteblatt)
Die Bundesregierung hofft, dass in Zukunft endlich die Grenzwerte für Stickoxiden und Feinstaub eingehalten werden. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sagte: „Die Gesundheit ist die höchste Glut … ähhh … das höchste Gut, das wir haben. Die Tabakindustrie möge mir daher diesen Schritt verzeihen. Ich möchte aber klar sagen, im Abstand von mehr als 200 Metern von einer betroffenen Straße bleibt das Rauchen erlaubt – es sei denn, Sie rutschen dann da draußen in den Bereich einer umliegenden Straße mit Diesel-Fahrverbot hinein, versteht sich. Da muss man halt aufpassen!“
Die vielleicht zukünftige CDU-Vorsitzende und ebenso möglicherweise zukünftige Bundeskanzlerin Annegret Kramp-Karrenbauer war mit ihrem Namen immer schon unzufrieden. Als Mädchen hieß sie Kramp, wodurch sie Hohn und Spott ausgesetzt war. Durch die Heirat verschlimmbesserte sich ihr Name zu Kramp-Karrenbauer. Nun hat Kramp-Karrenbauer von der neuen Möglichkeit im deutschen Recht Gebrauch gemacht (keinblatt.de berichtete), den Namen ändern zu können. Sie heißt nun Annegret Kramp-Wagenbauer. Ihre Initialen ändern sich von AKK zu dem weit eingängigeren AKW.
Kramp-Wagenbauer zeigt sich erleichtert, dass die Namensänderung so problemlos genehmigt wurde. Ursprünglich hatte die befürchtet, bis Merz warten zu müssen. Die Saarländerin erklärt: Die Vorfahren ihres Mannes seien Wagenbauer gewesen, keine Karrenbauer, denn Karre sei ja abwertend. Nur im Englischen finde sich die Karre noch in der Schriftsprache, schließlich hieße das Auto ja dort car, was tatsächlich etymologisch mit Karre verwandt sei. Auch mit dem neuen Kürzel sei sie sehr zufrieden. Das erinnere sie an das Thema Physik, wodurch sie an die jetzige Kanzlerin anknüpfe, die ja Doktor der Physik sei. Auch sei ein „AKK muss weg“ nicht so verletzend wie „Merkel muss weg.“
Alexander Gauland hat klare Vorstellungen zur spirituellen Reinigung seines Sakkos – und wie Flucht zu verhindern ist. Notfalls würde man auch Warnschüsse auf Angela Merkel abgeben, damit sie bleibt. „Wir lassen uns unsere beste Wahlkämpferin nicht nehmen“, so Gauland. Foto: Metropolico.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Die AfD hat auf Angela Merkels Ankündigung eines geordneten Rückzugs reagiert. Der AfD-Parteivorsitzende Alexander Gauland sagte, an der Forderung der AfD, dass Merkel weg müsse, ändere sich natürlich nichts, denn diese Forderung sei ja richtig. Damit Merkel aber weg könne, müsse sie in diesem Moment aber „da sein“, sonst gehe das ja nicht auf, so der Parteivorsitzende wörtlich. „Sie muss also bleiben, was wir ja fordern“, ergänzt Gauland, „genauer fordern wir das Gegenteil!“
Der neue Slogan heißt entsprechend grammatikalisch gewagt „Merkel muss bleiben, damit Merkel weg müssen kann“. Die simplere Variante „Merkel muss bleiben, damit Merkel weg kann“ und andere Varianten wie das in sich leicht widersprüchliche „Merkel muss bleiben, damit Merkel weg muss“ fielen dagegen klar im Vorstand durch. AfD-Parteivorsitzender Nummer 2, Jörg Meuthen, konstatierte, „würden wir so formulieren, sprächen uns die deutschen Menschen die Fähigkeit ab, dass wir die deutsche Sprache korrekt beherrschen. Moment … Oder heißt das spröchen? Oder sprüchen? Hat ja schließlich wohl irgendwas mit Spruch zu tun. Nun, egal, Hauptsache ist, dass Merz weg muss bzw. gar nicht erst kommen darf.“
Merkel ist (so gut wie) weg, und Millionen Deutsche trauern um die beliebteste Kanzlerin der Geschichte – Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der Schlappe bei der Landtagswahl in Hessen überraschend ihren Rückzug angekündigt. Sie will im Dezember nicht mehr für den CDU-Vorsitz kandidieren. Auch wird es keine weitere Kanzlerschaft mehr mit ihr geben. Das bedeutet, spätestens 2021 ist Merkel auch nicht mehr Kanzlerin. Merkel will sogar ganz mit der Politik aussteigen.
Das Entsetzen ist groß. Für Donnerstag haben im großen Stil Friedhofsbesuche angekündigt. Dabei wollen Menschen den Weggang der beliebten Kanzlerin betrauern, in dem sie einen passenden symbolischen Ort aufsuchen. Es wird mit hunderttausenden von Besuchern gerechnet.
Was den weiteren Werdegang der Kanzlerin angeht: Es gilt als noch offen, ob Merkel nach ihrer politischen Laufbahn zurück zur Stasi geht oder einen ganz anderen Weg einschlägt.
Horst Seehofer (CSU): Der „Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Kaum ist der neue Bundesminister für Inneres, Heimat und Sport vereidigt, legt Horst Seehofer (CSU) schon los. Seehofer sagte: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt.“ und widerspricht damit unter anderem einer Aussage des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU).
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat inzwischen in einer Pressekonferenz ihren Minister zurückgepfiffen.
Merkel sagte, die in Deutschland lebenden Muslime gehörten auch zu Deutschland, „und genauso gehört ihre Religion damit zu Deutschland. Also auch der Islam.“
Danach begann ein heftiger Streit, der jedoch schnell beigelegt werden konnte. Es zeigte sich, dass alle Seiten an einer konstruktiven Einigung interessiert sind.
Der Kompromiss
Chefin und Mutti Angela Merkel (CDU): „Horst Seehofer hat sich verhört, der Islam gehört sehr wohl zu Deutschland!“ – Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0
Als Kompromiss hat man sich nun darauf geeignet, dass der Islam Montag bis Donnerstag zu Deutschland gehört, Freitag bis Sonntag jedoch nicht. Seehofer hatte dabei vor allem den symbolträchtigen Freitag (Kreuzigung Jesu) und Sonntag (Wiederauferstehung Jesu) für seine Religion, die er für die bessere und einzig wahre halte, beansprucht.
Kanzlerin Merkel stellte noch klar, dass inzwischen Aldi in stärkerem Maße zu Deutschland gehöre als das Christentum. Die Aldi-Tempel seien voller als fast jeder Gottesdienst. Einzige Ausnahme sei die Christmette, was daran liege, dass Aldi in dieser Zeit geschlossen habe. Auch hätten Zeugenschutzprogramme mehr Bedeutung und Tradition als die Christenabsplitterung „Zeugen Jehovas.“
Auch müsse man sich fragen, was „gehört in gehört zu Deutschland bedeutet“, so die Bundeskanzlerin. Das käme von „hören“, aber die Frage nach den Religionen, was die anderen Sinne betreffe, sei noch ungeklärt. Da habe man noch eine lange Nacht in Seehofers Bunker vor sich, um das alles zu klären, so Merkel.
Das Reichstagsgebäude, Sitz des Deutschen Bundestages. Letzterer wird in Zukunft nicht mehr alle vier, sondern nur noch alle fünf Jahre gewählt. Lizenz: Public Domain
In der ersten Sitzung nach der Winterpause hat die Bundesregierung heute wie erwartet mit absoluter Mehrheit der Großen Koalition beschlossen, dass Bundestagswahlen in Zukunft nur noch alle fünf Jahre statt bislang alle vier Jahre stattfinden werden. Die nächste Bundestagswahl wird entsprechend erst im Herbst 2022 statt im Herbst 2021 abgehalten werden.
Begründet wurde die Verlängerung der Legislaturperiode zunächst mit den bekannten Argumenten einer Angleichung an die bereits alle fünf Jahre durchgeführten Landtagswahlen und der Problematik, dass bislang ein erheblicher Teil der Regierungszeit durch Wahlkampf bestimmt sei, in der das politische Handeln nur noch eingeschränkt möglich sei. Gesetze, die erforderlich seien, aber die bei der Bevölkerung zu Unmut führten, könne man nicht kurz vor den Wahlen beschließen, ohne Gefahr zu laufen, empfindliche Stimmeneinbußen bis zur eigenen Abwahl hinnehmen zu müssen. Zum effektiven Regieren bleibe wegen des langen Wahlkampfes daher effektiv allenfalls drei Jahre.
Zeit für die langwierige Regierungsbildung muss wieder reingeholt werden
Interessanterweise wurde aber ein weiteres Argument angeführt, das offenbar den Ausschlag gegeben hat. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) betonte, dass die Parteienlandschaft verändert worden sei. Man müsse davon ausgehen, dass in Zukunft beständig mindestens sechs Parteien (wenn man CDU/CSU separat zählt, sind es sieben, die Redaktion) im Bundestag sitzen werden, vielleicht auch mehr. Dies erschwere die Regierungsbildung, wie sich jetzt gerade zeige. „Stellen Sie sich mal vor, dass wir länger als ein Jahr brauchen, bis die Regierung steht“, so Merkel, „dann haben wir zum Regieren kaum noch Zeit. Diese Zeit holen wir uns jetzt wieder von Ihnen zurück, liebe Wählerinnen und Wähler. Von Ihnen, jawohl, Sie haben richtig gehört, von Ihnen! Denn Sie haben das selbst zu verantworten, wenn Sie einen solchen Mist zusammenwählen, vielen Dank auch!“
keinblatt.de Wissen: Darf eine kommissarisch im Amt befindliche Bundesregierung überhaupt Gesetze beschließen? Entgegen landläufiger Meinung ist auch eine kommissarisch geführte Bundesregierung voll handlungsfähig. Sie hat weitestgehend Befugnisse wie eine normale Bundesregierung, kann also auch Gesetze verabschieden. Es dürfen nur keine Bundesminister berufen werden. Wenn ein Bundesminister ausscheidet, muss daher das Amt von einem bestehenden Bundesminister mit übernommen werden.
Martin Schulz (SPD) hat die wohl beste Idee seines Lebens und wird als Retter der Sozialdemokratie in die Geschichtsbücher eingehen. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Endlich ist die Hängepartei in Berlin vorbei. Nun können die Sondierungen für eine Neuauflage der Großen Koalition beginnen. Die SPD hat sich intern auf eine Kernforderung geeinigt, mit der wohl jeder in der SPD sehr gut leben kann. Wichtig ist den Genossen vor allem, dass die Partei nicht weiter an Wählerzustimmung verliert. Sowohl im SPD-Vorstand als auch unter SPD-Mitgliedern und -Anhängern hatte sich die Angst breitgemacht, die SPD könnte dieses Mal ganz unter die Merkelschen Räder geraten und unter 20 % abstürzen. Damit hätte die Partei sogar ganz vor dem Untergang stehen können.
SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz erklärte: „Die rote Linie für eine Neuauflage der Großen Koalition, die wir keinesfalls zu überschreiten bereit sind, besteht darin, dass die Union mit unserer Forderung von mindestens 25 % Zweitstimmen bei der nächsten Bundestagswahl einverstanden ist. Damit werden wir für unsere Errungenschaften endlich belohnt. Es kann nicht sein, dass wir Geschenke wie den Mindestlohn verteilen und die Union dann die Lorbeeren erntet. Wir werden uns 2021 hinstellen und verkünden können, mindestens 5 Prozentpunkte zugelegt zu haben. Wie Frau Dr. Merkel das macht, ist alleine ihr überlassen. Ob wir weitere SPD-Projekte wie die Bürgerversicherung durchsetzen können, ist sekundär. Wichtig ist, dass die Sozialdemokratie gerettet ist, liebe Genossinnen und Genossen!“
Merkel einverstanden – unter einer Bedingung
Bundeskanzlerin Angela Merkel sendet vorsichtig positive Signale an die SPD. Es würden aber noch harte Verhandlungen erforderlich werden. Merkel sagte: „Eine Zusage an die Forderungen der SPD kann es prinzipiell geben, wenn die SPD durch Fortsetzung ihrer klassischen Umverteilungspolitik dafür sorgt, dass die Union ein respektables Ergebnis einfährt. Ich denke da an mindestens 35 % an Zweitstimmen. Es ist immer ein Geben und Nehmen. Wie die SPD das macht, ist alleine ihr überlassen.“
Horst Seehofer (CSU): Der Ingolstädter wechselt nach Berlin. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Horst Seehofer (CSU) ist stinksauer. Er hat heute seinen Rückzug als bayerischer Ministerpräsident verkündet, sein Nachfolger soll Heimat- und Finanzminister Markus Söder werden. Den Rückzug hat ihm Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Versprechen, er werde in der kommenden Bundesregierung, die wahrscheinlich eine Große Koalition sein wird, Minister. Dachte Seehofer zumindest. Doch es war ein peinliches Missverständnis, genauer ein simpler Hörfehler.
Tatsächlich hatte ihm die Kanzlerin zugesagt, er werde Ministrant in Berlin. Für Horst Seehofer ist das eine herbe Enttäuschung, zumal er früher schon einmal Messdiener war. Diese Zeit im Ingolstädter Liebfrauenmünster hat ihn geprägt, zumal der Priester dort nicht nur mit dem Austeilen von Hostien, sondern auch mit dem Verteilen von Ohrfeigen großzügig war. Die Folge ist, dass Seehofer nur selten auf das hört, das ihm seine Berater sagen.
Ein Mann, ein Wort!
Nun kann Seehofer nicht mehr zurück und doch bayerischer Ministerpräsident bleiben. Es würde keiner verstehen, denn ein Mann hält Wort. Ein Horst Seehofer macht keinen Rückzug vom Rückzug. Einzige Ausnahme: Im April dieses Jahres hatte Seehofer verkündet, dass er nun doch bayerischer Ministerpräsident und Parteivorsitzender bleiben wolle, obwohl er bereits 2013 versprochen hatte, für die nächste Legislaturperiode nicht mehr anzutreten. Das war aber wirklich eine Besonderheit, niemand würde je auf die Idee kommen, den Ingolstädter deswegen als „Horst Drehhofer“ zu bezeichnen.
Nun geht es für Seehofer zurück zu den Wurzeln. „Es gibt zumindest auch ein paar katholische Kirchen bei den gottlosen protestantischen Preußen in Berlin“, so Seehofer, der nun das Beste aus der Sache machen will. Seine Einflussmöglichkeiten als Messdiener dürften eher gering sein. Aber Horst Seehofer sieht dennoch einige Betätigungsfelder. Er wolle als Erstes eine Obergrenze beim Kirchenasyl fordern.
Joachim Sauer (SPD) ist neuer SPD-Kanzlerkandidat. Foto: Lawrence Jackson. Lizenz: Public Domain
Der ehemalige 100 %-Hoffnungsträger Martin Schulz (SPD) hat heute wegen desaströser Umfragewerte hingeschmissen. Zuletzt lag die SPD in den Umfragen (Sonntagsfrage) weit abgeschlagen nur noch bei 22 Prozent, die Union dagegen bei 40 Prozent. Nun soll es Joachim Sauer (SPD) richten, der für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen geht.
Schulz sagte vor versammelter Presse, es gebe niemand, der Angela Merkel besser kenne als Joachim Sauer. Niemand wisse besser als er, wo ihre Schwachstellen seien, wie man sie schlagen könne. Für Sauer spreche auch sein extrem hoher Bekanntheitsgrad.
In einer ersten Stellungnahme zeigte Joachim Sauer absoluten Siegeswillen. Die Frau sei zu schlagen, ganz sicher, so Sauer, das sei seine praktische Erfahrung. Er werde Fair Play spielen, wenn sich auch Angela Merkel daran halte. Ansonsten werde er andere Saiten aufziehen. Ob Joachim Sauer auch neuer SPD-Vorsitzender wird, ist noch völlig offen. Zunächst soll er erst einmal die SPD zur stärksten Partei machen und sich dann vom Deutschen Bundestag zum ersten SPD-Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland nach Gerhard Schrödinger wählen lassen. Dazu will der Quereinsteiger, der früher Quantenchemiker und Physikochemiker war, auch die neuesten Erkenntnisse der Quantenmechanik für den Wahlkampf nutzen. Ob dazu gehört, die Kanzlerin einfach mal, wenn es darauf ankommt, in einem Wurmloch verschwinden zu lassen, wollte Sauer weder bestätigen noch dementieren. Noch diese Woche will Sauer seinen Urlaub, den er in mehreren Orten in der Alpen gleichzeitig verbringt (wo er ist, wird erst dann entschieden, wenn man nachschaut, vorher ist er in einer sogenannten Superposition), beenden und ein letztes Mal im Gravitationswellenbad entspannen.
Erdoğan wird zu seinen Anhängern sprechen. Foto: T.J. Hawk / Lizenz: CC BY-SA 2.0, Global Panorama / Lizenz: CC BY-SA 3.0, bearbeitet durch keinblatt.de
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan wird trotz des gegen ihn von der deutschen Bundesregierung verhängten Auftrittsverbots beim G20-Gipfel in Hamburg zu seinen Anhängern sprechen. Dazu wird eine Kongresshalle angemietet. Sein Sprecher erklärte, Erdoğan habe zwar ein Auftrittsverbot, das man natürlich auch einzuhalten gedenken, man fühle sich ja der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. Allerdings sei für Erdoğan kein Aufsitzverbot ausgesprochen worden.
Daher werde man auf die Möglichkeit zurückgreifen, dass Erdoğan im Sitzen spreche. Dazu werde ein spezieller Hochstuhl vorbereitet, der so konstruiert sei, dass Erdoğan mit seinen Beinen den Boden nicht berühren könne. Dadurch werde Erdoğan definitiv nicht „auftreten“, so der Sprecher. Beobachter rechnen mit einem großen Erfolg und einer gut besuchten Halle, zumal der Stuhl den starken Charakter des Präsidenten unterstreiche.
Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei
Wie aus vertraulichen Kreisen zu hören war, wolle der Präsident vor allem für die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei werben. Dazu soll noch dieses Jahr ein Referendum stattfinden. Außerdem will Erdoğan, der auch umfassende Kenntnisse in Astrophysik und Naturphilosophie hat, erneut bekräftigen, dass die Erde eine Scheibe ist. Diese wird von einer Schildkröte getragen, die eine Vorfahrin des Präsidenten ist. Aber Erdoğan plant noch mehr: In einem weiteren Referendum will sich Erdoğan schließlich bestätigen lassen, dass er der Größte ist.
Keine Nazi-Vergleiche mehr!
Als Zeichen guten Willens hat Erdoğan außerdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zugesagt, die Anzahl der Nazi-Vergleiche möglichst auf Null zu reduzieren. Der Präsident überlege sich aber, als Ersatz dafür auf Hitler-Vergleiche zurückzugreifen, heißt es aus dem Umfeld von Erdoğan.
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