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Fahrverbote kommen als Kompromiss: In Zukunft verboten, einen fahren zu lassen

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Bild: Clemens.Ratte-Polle / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Zur Verbesserung der Luftqualität in Städten handelt die Bundesregierung nun endlich. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gab heute bekannt, dass bei schlechter Luftqualität in Innenstädten ab sofort jederzeit Fahrverbote ausgesprochen würden. Es sei dann punktuell verboten, einen fahren zu lassen. Dieses Furzverbot sei in mehreren Stufen vorgesehen. Bei mäßiger Beeinträchtigung gelte es nur für Fleischesser, deren Abgase bekanntlich besonders umweltschädlich seien, aber nicht für Vegetarier und Veganer. Letztere sind vom Verbot dann ausdrücklich ausgenommen. Es wird aber empfohlen, dass diese Lebensmittelrechnungen vom Bioladen mitführen, um im Zweifelsfall ihre Umweltunbedenklichkeit nachweisen zu können. Bei sehr hoher Luftbelastung könnte das Furzverbot sogar für alle ausgesprochen werden.

Kritikern geht das Fahrverbot nicht weit genug. Die Grünen sehen es als Kniefall vor der Diesellobby, die ja auch die Luft verpeste. Wegen der Besserstellung von Vegetariern und Veganern, die man begrüße, werde man aber auf weitergehenden Protest verzichten, hieß es. Allerdings fordern die Grünen eine Art Software-Update fürs Gehirn. Dabei soll Veganismus offizielles Schulfach werden. Langfristig solle der Mensch also auf eine Ernährungsweise umprogrammiert werden, die ohne Fleisch und tierische Produkte auskomme.

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Förderung der E-Mobilität: Regierung verbietet normale Fahrräder – nur noch Pedelecs und E-Bikes erlaubt

Barbara Hendricks
Barbara Hendricks handelt für unsere Umwelt. Foto: U.S. Army Europe Images / Lizenz: CC BY 2.0

Dass die E-Mobilität gesteigert werden muss, da sind sich alle einig. Zum Schutz der Umwelt müssen Abgase reduziert werden. Auch Verbote bestimmter Antriebstechniken sind unumgänglich.

Nun macht Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) Ernst. Zur Förderung der E-Mobilität dürfen ab 01.07.2018 nur noch Fahrräder mit Elektromotor verkauft werden, die entweder eine elektrische Tretunterstützung (Pedelec) aufweisen oder gänzlich per Elektromotor fahren (E-Bikes).

Normale Fahrräder, die ausschließlich mit Muskelkraft betrieben werden, dürfen nicht mehr verkauft werden. Es gibt nur enge Ausnahmen, etwa für den Radrennsport. Gebrauchte Fahrräder ohne Elektromotor dürfen noch zwei Jahre verkauft werden, dann ist auch damit Schluss.

Hendricks weist darauf hin, dass auch Muskelkraft der Umwelt schade, weil beim herkömmlichen Fahrradfahren zusätzliche Kalorien verbrannt würden, sodass mehr Nahrung benötigt würde. Genau diese Nahrung müsse produziert werden, was mehr klimaschädliches CO2 freisetze. Außerdem soll generell das Bewusstsein für Elektromobilität geschärft werden, so Hendricks. Der Bundestag hat Hendricks neues Gesetz bereits mit großer Mehrheit beschlossen.

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Preis für „Wohnungsbau und gutes Wohnen“ geht überraschend an Zigarettenverband

Barbara Hendricks
Barbara Hendricks bei der Preisrede. Foto: U.S. Army Europe Images / Lizenz: CC BY 2.0

Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Barbara Hendricks (SPD), hat heute den alljährlichen Preis für „Wohnungsbau und gutes Wohnen“ verliehen. Der Preis ging überraschend an den Deutschen Zigarettenverband. Hendricks dankte dem Zigarettenverband zunächst für die stabilen, überwältigenden Steuereinnahmen. Der Bund nimmt über die Tabaksteuer jährlich rund 14 Milliarden Euro ein. Dass die Einnahmen nicht bröckelten, sei der großartigen Arbeit des Zigarettenverbands zu verdanken, der sich dafür einsetze, mündigen Bürgern weiterhin die Entscheidung zu überlassen, gute Produkte aus freiem Willen konsumieren zu müssen. Hendricks ergänzt: „Rauchen ist ein Genuss, das wird man (hüstel) ja mal sagen dürfen.“ Die Ministerin betont, die Einnahmen durch die Tabaksteuer seien ein entscheidender Bestandteil des Bundeshaushaltes, mit dem das Land zusammengehalten werde.

Natürlich fließe das auch in den Wohnungsbau, aber es gebe noch etwas viel Entscheidenderes, so Hendricks: „Raucher ste… – nein, ich drücke es mal freundlicher aus – Raucher ziehen rund zehn Jahre früher in eine Welt um, die nicht – ich betone nicht – von Menschenhand gemacht ist. Dadurch wird dringend benötigter weltlicher Wohnraum frei. Meist handelt es sich um hochwertigen Wohnraum, der nach einer Sanierung – gegebenenfalls unter Einsatz von Nikotinschutzfarbe – (Gelächter im Raum) wieder uneingeschränkt genutzt werden kann. Damit leisten Sie, lieber Zigarettenverband, sehr viel beim Kampf gegen die Wohnungsnot. Sie haben sich den Preis absolut redlich verdient. Machen Sie weiter so!“ (Minutenlanger Applaus)

Der Preis ist mit 2 Millionen Euro dotiert. Hendricks schlägt vor, das Geld der Einrichtung von 1.500 Raucherzimmern in Pflegeheimen zu widmen, denn die Pflegeheimsituation in Deutschland sei sehr angespannt. Der Vorsitzende des Deutschen Zigarettenverbandes, Jan Fliege, zeigt sich von der Idee begeistert und signalisiert Unterstützung. Er bedankt sich bei Hendricks und hofft auf weitere, exzellente Zusammenarbeit.

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Grexit abgewendet: Griechen übernehmen deutschen Atommüll – und versenken ihn im Tartaros

Tantalos
Tantalos hat es nicht einfach. Bild: Gioacchino Assereto / Lizenz: Public Domain

Wer Griechenland schon abgeschrieben hat, hat die Beharrlichkeit der Hellenen unterschätzt. Sie wollen unbedingt im Euro bleiben. Jetzt hat die griechische Delegation um Ministerpräsident Alexis Tsipras der deutschen Bundesregierung einen neuen interessanten Vorschlag unterbreitet, der den Griechen nur wenig Mühe bereiten dürfte, der für die Deutschen aber sehr hilfreich ist: Deutschland stimmt einem neuen Rettungspaket zu. Als Gegenleistung übernimmt Griechenland den deutschen Atommüll und versenkt ihn im Tartaros, genauer im Becken des Tantalos.

Tantalos, der arme Tropf, leidet unter den nach ihm benannten Tantalosqualen. Immer, wenn er sich bückt, um zu trinken, fließt das Wasser ab. Ebenso sind die Früchte der prächtigen Bäume für Tantalos nicht erreichbar. Greift er nach ihnen, wirbelt sie der Sturm nach oben. Die Überlegung ist, dass die Qualen ohnehin so hoch sind, dass der Atommüll keine weitere Beeinträchtigung darstellt. Gleichzeitig liegt der Tartaros tief genug, um als Endlager für hochradioaktiven Müll geeignet zu sein.

Atomfässer
Solche Protestaktionen sind bald überflüssig. Ein sicheres Endlager im Ausland wurde gefunden. Die Griechenland-Krise hat auch etwas Gutes! Foto: Christian Fischer / Lizenz: Public Domain

Gorleben war gestern – ideales Endlager gefunden

Für Tantalos dürfte der Atommüll sogar eine willkommene Abwechslung sein und ihm die Chance geben, dass seine Augen endlich wieder strahlen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist begeistert. „Endlich hat die endlose Suche nach einem geeigneten Endlager ein Ende“, schwärmt die Ministerin. Damit habe sie nun endlich angemessen viel Zeit, das zweite riesige Problem unserer Zeit zu lösen, nämlich dass sie bislang kaum jemand kennt.

Papier wird knapp

Inzwischen wurde bekannt, dass den Griechen neben ihren ganzen anderen Problemen nun auch noch das Papier ausgeht. Zeitungen sind gefährdet, und sogar die wichtigen Fakelaki geraten ins Stocken. Hier hilft ausnahmsweise die deutsche Opposition aus. Tsipras konnte eine große Menge Hanfpapier bei den Grünen erstehen, bezahlt wird später.