Entweder Bot oder Begriffe austauschen – Seehofer kann Internet!
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich jetzt an dem AfD-Bot interessiert gezeigt. Seehofer sagte unserem Blatt, dass für den Fall, dass er die Software nicht bekäme, er eine Reihe von Praktikantinnen hinsetzen wolle, die in den AfD-Posts alle Begriffe „AfD“ durch „CSU“ austauschen und diese neu posten.
Derweil gibt es Gerüchte, dass die AfD bereits jetzt schon Bots einsetzt, da echte Menschen kaum so dumm sein könnten, AfD-freundliche Posts zu verfassen und zu teilen.
Im Rahmen der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit haben Sprecher von CSU und AfD erklärt, in Zukunft deutlich intensiver zusammenarbeiten zu wollen.
So habe man festgestellt, dass man nicht nur die gleiche Leitfarbe habe (Blau), sondern sich das Wahlprogramm neben der Optik auch inhaltlich zum Verwechseln ähnlich sehe.
Die Zusammenarbeit sieht ein gemeinsames Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 vor. Es soll ein Wahlbündnis geschlossen werden. Auch wolle man einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten aufstellen. Als wahrscheinlich gilt, dass es Horst Seehofer machen werde, aber auch Andreas Scheuer und Frauke Petry haben ihren Hut in den Ring geworfen, da sie mehr Verantwortung für ihr Vaterland übernehmen möchten.
Als Zugeständnis wird die AfD den ohnehin unbedeutenden Landesverband Bayern auflösen bzw. mit der CSU zusammenführen.
„Freibier für alle“ statt „Maut für Ausländer“
Das wichtigste Wahlversprechen für die Bundestagswahl wird „Freibier für alle“. Horst Seehofer weiß, dass dieses Versprechen funktioniert. Strategen in CSU und AfD sehen darin eine Umsetzung von „Brot und Spiele“, es sei dann eine geschickte Weiterentwicklung hin zu „flüssiges Brot und Spiele“. Der Vorteil sei, die EU könne hier nicht intervenieren wie damals bei der Maut, denn der neue Plan sei ein Angebot, das sich an alle richte und nicht nur an Nicht-Ausländer.
Arbeitsgruppe „Homosexuelle Imame in der AfD“ kommt
Als interessant darf auch bewertet werden, dass die AfD in Zukunft weiter auch denjenigen eine Heimat geben will, die von ihrer Religion, sexuellen Neigung und anderen Merkmalen auf den ersten Blick der AfD-Agenda widersprechen. „Für Konservative ist immer Platz bei uns“, erklärte Frauke Petry diesen ungewöhnlichen Schritt. Bislang hatte die AfD sogar mit Homosexuellen geworben, die sich zur AfD bekannten. So gebe es auch Homosexuelle, die trotz ihrer Neigung das klassische Familienbild stärken wollen. „Solche Menschen sind bei uns willkommen“, so Petry. Man werde das konsequent weiter ausbauen. In Zukunft werde es daher eine Arbeitsgruppe „Homosexuelle Imame in der AfD“ geben.
Es ist die größte Niederlage der FDP in ihrer Geschichte: 4,8 % Zweitstimmen für die Liberalen bei der Bundestagswahl! Das Zukunftsteam von Parteichef Philipp Rösler und Spitzenkandidat Rainer Brüderle („Geben Sie der FDP wenigstens Ihre total unwichtige Zweitstimme“) flog nicht nur im hohen Bogen aus der Regierung, sondern gleich auch noch erstmals aus dem Bundestag. Ein wahrhaft schwarz(-gelb)er Tag. Am Ende nutzte weder Beten noch Nachzählen – die FDP scheiterte an der 5-Prozent-Hürde und bekam exakt 0,0 Prozent der Sitze im Deutschen Bundestag.
Philipp Rösler wird nun die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Aber das alleine ist ihm nicht genug, da die peinliche Niederlage ja bliebe. Mit einem spektakulären Plan will er das Debakel ungeschehen machen – mithilfe einer Zeitmaschine. Mit dieser will er in die Vergangenheit reisen und dort gewisse Fehler noch in letzter Sekunde verhindern. Was jetzt nach Hokuspokus klingt, halten namhafte seriöse Physiker für durchaus möglich. Der begnadete Physiker J. Richard Gott (Time Travel in Einstein’s Universe: The Physical Possibilities of Travel through Time. Von J. Richard Gott III. Houghton Miffl in, 2001) und weitere Wissenschaftler arbeiten bereits seit Jahren an den theoretischen Grundlagen. Dabei sollen kosmische Strings die Raumzeit deformieren und auf diese Weise eine Zeitschleife erzeugen. Das Großvaterparadoxon (man reist in die Vergangenheit und tötet seinen eigenen Großvater, sodass man nie geboren werden könnte, obwohl man ja existiert) könnte in einer Multiversen (Viele Welten)-Interpretation der Quantenmechanik aufgelöst werden.
Noch-Parteichef Rösler: „Wir werden aus unseren Fehlern lernen. Ich verspreche Ihnen den bemannten Zeitflug! Ich weiß, das klingt abenteuerlich. Aber vor hundert Jahren wäre ich verspottet worden, wenn ich den bemannten Mondflug angekündigt hätte. Wir werden in wenigen Jahren ins Jahr 2009 zurückreisen und dann die Fehler erst gar nicht machen. Nicht gemachte Fehler sind die besten Fehler!“
Einen grundlegenden Richtungswechsel, von einer vorübergehenden Änderung der Zeitrichtung einmal abgesehen, will Rösler nicht erkennen. Man werde weiterhin intensive Lobbyarbeit machen, aber das eine oder andere, das nicht so optimal gelaufen sei, werde man anders gestalten, zumindest anders kommunizieren. Es sei ja nicht alles falsch gewesen, so Rösler, sonst hätten ja kaum nur lächerliche 0,2 Prozentpunkte bei den Stimmen gefehlt.
Rainer Brüderle. „Wer Merkel haben will, wählt FDP“. Sehr logisch, Herr Brüderle! Foto: Blu News / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Die FDP kämpft ums politische Überleben. Zum gefühlten 20. Mal setzt die FDP eine Zweitstimmenkampagne in Gang, auf die wieder viele Wähler in dem Glauben, nur die vermeintlich unwichtigere Stimme der untergehenden Partei zu geben, reinfallen werden. Denn die Zweitstimme ist die einzig entscheidende Stimme, nur sie bestimmt über die Stärke der einzelnen Parteien im Bundestag.
Schon lange fordern Politologen eine Umbenennung der beiden Stimmen, um diese Konfusion abzustellen. Der bekannte deutsche Politikwissenschaftler Willibald Dreifuß hat hier die beiden neuen Begriffe Kandidatenstimme als Ersatz für Erststimme und Parteienstimme als neuen Namen für Zweitstimme ins Spiel gebracht. Die Politikjournalistin Trauthild Vierth plädiert dagegen für eine simple begriffliche Vertauschung von Erststimme und Zweitstimme, auch wenn sie befürchtet, dass die Verwirrung damit möglicherweise eher zunehmen könnte. Aber logischer sei dies allemal, meint sie. In der FDP stießen indes solche Überlegungen in der Vergangenheit auf wenig Gegenliebe. Dort befürchtete man offenbar, dass ein neuer Name der FDP den Todesstoß versetzen könnte, so ein Vertrauter aus dem inneren Parteizirkel der Liberalen, der nicht genannt werden will. Offiziell sagte man zwar, solche Überlegungen würden die Wähler verunsichern, schließlich seien Änderungen wie der Euro schon genug an Zumutung für den Bürger.
Tatsächlich könnte eine ehrlichere Benennung wenig informierte Wähler dazu verleiten, ihr Kreuz bei Parteien zu machen, die sie tatsächlich einigermaßen vertreten würden, und nicht bei der FDP. Das könne man natürlich nicht zulassen.
Neue Namen: „Kandidatenstimme“ und „FDP-Stimme“
Nach langer Diskussion, heftigen Streitereien und unzähligen Rücktrittdrohungen ranghoher Parteifunktionäre habe man sich nun darauf geeinigt, die Erststimme ab 2017 tatsächlich in Kandidatenstimme umzubenennen, so der Vertraute. Bei der Zweitstimme gebe es einen Kompromiss. Diese laute nun FDP-Stimme. Dieser Name decke die Wirklichkeit am besten ab, schließlich seien die Bundestagswahlen in langer Tradition auf engste Weise mit der FDP-Zweitstimmenkampagne verbunden. Die sei eine Ehrlichkeit, mit der man leben könne, so der FDP-Vertraute. Nicht durchsetzen konnte sich die FDP jedoch mit ihrem Vorschlag, die Felder in der bisherigen Zweitstimmenspalte auf ein Feld, also die FDP, zu reduzieren. Eigentlich wäre dies ja logisch, diene doch die FDP-Stimme bereits dem Namen nach dazu, der FDP ihre Stimme zu geben. Weitere Felder mit andere Parteien irritierten da nur, so der Vertraute. Dieser Auffassung schließt sich der Politikbeobachter Manfred Kohler aber nur teilweise an. Er habe Befürchtungen, dass bei einer solchen Reduzierung die Pluralität im Parlament verloren gehen könnte.
Die neuen Namen sollen kurz nach der Bundestagswahl offiziell bekannt gegeben werden.
Überall ist zu lesen, dass Peer Steinbrück (SPD) eine fulminante Aufholjagd gestartet habe, um seine Erzfeindin Angela Merkel doch noch auf den letzten Metern zu überholen und Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Der bekannte deutsche Philosoph Markus Sonnleitner ist jedoch sehr skeptisch.
Steinbrück wäre in dieser Annahme der junge, sportliche, flinke Läufer, Merkel die Schildkröte. Irgendwie kann und will man sich das nicht so recht vorstellen. Oder etwa doch? Foto: Collin Key / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0
„Merkel liegt vorne. Das ist ja Fakt und das wird niemand bestreiten“, sagt Sonnleitner. Zwar hole Steinbrück auf. Aber es könne ihm nicht mehr helfen. Sonnleitner holt aus: „Betrachten wir dies einmal in einer Analogie. Steinbrück ist zwar auf den letzten Metern schneller unterwegs als Merkel. Aber sobald Steinbrück den Punkt erreicht hat, an dem Merkel sich eben noch befunden hat, hat sich die Bundeskanzlerin bereits wieder ein Stück weiter in Richtung Wahlsieg bewegt. Erreicht Steinbrück dann diese Stelle, an der sich Merkel zu jedem Zeitpunkt aufgehalten hat, hat die Kanzlerin erneut ein Stück auf dem Weg zurückgelegt. Das kann man beliebig fortsetzen. Steinbrück kann damit allenfalls noch gleichziehen, würde hierfür aber unendlich lange brauchen. – Ziemlich lange, nicht? – Das Besondere: Es spielt keine Rolle, wie stark Steinbrück noch das Tempo in der Wählerrückgewinnung steigert, er kann Merkel niemals überholen.“
Den Einwand, es handle sich nur um das bekannte Paradoxon „Achilles und die Schildkröte“, das dem griechischen Philosophen Zenon von Elea zugeschrieben wird, weist Sonnleitner zurück. Das Paradoxon sei auf alle Lebensbereiche übertragbar, sogar auf die Politik, obwohl diese ja mit der Lebenswirklichkeit eigentlich nicht viel gemein habe. Außerdem sei das Paradoxon nie wirklich überzeugend aufgelöst worden. „Beweisen Sie mir das Gegenteil!“, provoziert Sonnleitner. Es gebe zwar Lösungsansätze, die aber abstrakt seien und ihn nicht überzeugten: „Wir sprechen uns am Wahlabend. Dann werden wir ja sehen, wer recht hat.“
Wurde Duellant Peer Steinbrück seiner letzten Chance beraubt? Ja, so ist es wohl. Foto: Klaus Mindrup / Lizenz: CC BY-ND 2.0
Das für den 1. September geplante Duell zwischen der Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Dr. Angela Merkel (Convervative Deutsche Partei, CDU), und ihrem Herausforderer, Herrn Peer Steinbrück (Steinbrück – Peer – Deutsch, SPD), musste leider abgesagt werden. Ein offenbar übereifriger, pedantischer und querulantischer Spießbürger hat Strafanzeige gegen Frau Dr. Angela Merkel, Herrn Peer Steinbrück und gegen diverse Rundfunkanstalten gestellt.
Er begründete dies damit, dass Duelle, auch deren Aufruf, in der Bundesrepublik Deutschland wie auch in den meisten anderen Staaten verboten seien. Tatsächlich ist ein Duell definiert als Zweikampf mit potenziell tödlichen Waffen.
Das deutsche Reichsstrafgesetzbuch von 1871 kannte das Duell noch als eigenen Straftatbestand, der mit Festungshaft geahndet wurde. Erst 1969 (sic!) wurden die entsprechenden Duell-Paragraphen gestrichen. Duelle bleiben aber dennoch strafbar, werden allerdings juristisch nun wie gefährliche bzw. schwere Körperverletzung oder Totschlag behandelt.
Duell zwischen Paul Déroulède und Georges Clemenceau 1892. Bild: unbekannt / Lizenz: Public Domain
Ein Sprecher der ermittelnden Staatsanwaltschaft gab bekannt, dass man zwar davon ausgehe, dass bei dieser Veranstaltung weniger martialische Mittel als bei einem Duell im Sinne des Begriffs angewendet werden würden. Dennoch müsse man tätig werden, denn das Schlimmste könne ja keinesfalls ausgeschlossen werden. So seien eben die Vorschriften. Die Rundfunksender hätten haben inzwischen das Duell abgesagt. Ob damit die Sache ausgestanden sei, wollte die Staatsanwaltschaft nicht final beantworten. Aufrufe zur schweren Körperverletzung und zur Tötung ließen sich ja nicht ungeschehen machen, mit der Bekanntgabe des Duells seien diese ja ausgesprochen worden. Eine Einstellung des Verfahrens könne aber nicht ausgeschlossen werden, so der Sprecher.
Peer Steinbrück ist nach der Absage am Boden zerstört und erlitt einen schweren Heulkrampf. Er sehe sich nun seiner letzten Chancen beraubt. Nun wolle er wieder große Reden schwingen. Wenn nicht als Kanzler, dann wenigstens von der Kanzel, sagte ein Vertrauter des Noch-Kanzlerkandidaten.
Wird es so aussehen, das Wahlplakat mit Peer Steinbrück? Vorlage für die Montage: NEXT Berlin / Lizenz: CC BY 2.0
Es läuft nicht gut für den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Erst irritierte er seine ehemaligen Anhänger und die, die es noch werden wollen, mit Wahlplakaten, auf denen ausgerechnet seine Duellantin Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) zu sehen ist. Auch wenn die Kanzlerin dort nicht so besonders vorteilhaft abgebildet ist, verstehen die Leute diese Plakate als Erinnerung und Aufforderung, der Partei der Kanzlerin ihre Stimme zu geben. Dass da noch SPD auf dem Plakat steht, übersehen viele. Denn für den ersten Eindruck gibt es keine zweite Chance.
Nun schockte Steinbrück sein Team mit der Ankündigung, in der zweiten und letzten Wahlkampfphase sich selbst plakatieren zu lassen. Ein Weggefährtin, die nicht genannt werden will, fragte besorgt: „Was in aller Welt hat er denn nun vor? Bei jeder Ankündigung zittere ich inzwischen am ganzen Körper.“
Steinbrück beklagt, dass die Kanzlerin ihn einfach ignoriere. Sie nenne auf ihren Wahlkampfveranstaltungen nicht mal seinen Namen. Das kränke ihn schon etwas. Nun aber wolle er zurückschlagen. Der neue Plan bestünde darin, die unsäglichen SPD-Wahlplakate der ersten Serie zu vergessen, genauer gesagt, einzustampfen. Die hätten schon genug Schaden angerichtet.
Daher werde er das korrigieren und das Gegenteil machen. Es sei richtig und wichtig, wenn sein Kopf zu sehen sei. Aber nicht nur das: „Ich drehe den Spieß um“, sagt Steinbrück: „Wenn die Leute CDU wählen, wenn Angela Merkel abgebildet ist, aber SPD draufsteht, dann wählen die Leute SPD, wenn Peer Steinbrück abgebildet ist, aber CDU draufsteht. Das ist doch in aller Bescheidenheit mal so richtig genial. Meine eigene Idee könnte glatt von mir selbst sein“, so der hanseatische Herausforderer. Das habe einen weiteren Vorteil: Die CDU ignoriere nun Steinbrück und seine SPD nicht mehr. Zumindest entstünde der Eindruck, das Plakat sei von der CDU erstellt worden. „Denn es wird ja keiner so blöd sein, anzunehmen, dass da irgendjemand Partei und Kandidat durcheinander würfelt“, so der sichtlich gelöste Kanzlerkandidat.
Wie das aussehen wird, konnte keinblatt.de noch nicht in Erfahrung bringen, schließlich laufen die Druckmaschine hinter dreifach verschlossenen Türen. Aber keinblatt.de hat sich einmal Gedanken über ein mögliches Motiv gemacht. Es spricht nicht nur die Generation Internet an, sondern auch Extra-, Intra- und Darknet-Benutzer. Interessant ist in dem ganzen Wahlkampf aber noch etwas ganz anderes: Was macht eigentlich Fipsi?
Angela Merkel fackelt nicht lange und feuert stattdessen. Foto: ILRI / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren ehemals besten Mann für den Wahlkampf, Peer Steinbrück, gefeuert. Das erfuhr keinblatt.de in einem vertraulichen Gespräch mit dem Kanzleramt. Zwar sei es auch sein Erfolg gewesen, dass die Zustimmung der Union bei der berühmten Sonntagsfrage auf konstant über 40 % gestiegen und die SPD auf kaum mehr als 20 % abgestürzt sei. Doch seit Wochen stagnieren die Werte eher, als dass es noch großartige Aufwärtsbewegungen für die CDU gebe. Auch bei der SPD habe sich der Abwärtstrend stark verlangsamt, mehr als 1 bis 2 % pro Woche gehe es für die Sozis nicht mehr nach unten. Daher sei sie mit Steinbrück nicht mehr zufrieden.
„Peer Steinbrück soll zurück zu seiner SPD“, so die Kanzlerin. „Ich habe vollstes Vertrauen, dass er dort als Spitzenkandidat die Sozialdemokratie vollends in den tiefsten Keller fährt. Potenzial dafür hat er jedenfalls, vielleicht sogar einen Hauch von Talent“, so Merkel. „Wenn ihm das gelungen ist, habe ich vielleicht wieder einen Job für ihn“, so scherzte die gut aufgelegte Kanzlerin. „Der Witz ist, überschaubares Talent könnte jetzt sogar hilfreich sein“, wird Merkel zitiert.
Peer Steinbrück hat indes zur alten Stärke zurückgefunden. Kurz nach seiner unehrenhaften Entlassung hat er angekündigt, dass die SPD sich nun doch vorstellen könne, falls es die Mathematik so entscheiden werde, in eine Große Koalition zu gehen. Ursprünglich strebte die SPD an, mit einer mutigen Erklärung die Große Koalition auszuschließen. Als erste Aktion ließ Steinbrück Frau Merkel auf die SPD-Plakate drucken. Man muss ja Werbung für die favorisierte Chefin machen.
Als Nächstes will Steinbrück nun ganz dreist eine Wahlkampfaktion der CSU kopieren. Diese ließ bereits fertig ausgefüllte Anträge auf das Betreuungsgeld (auch als Herdprämie bekannt) an Haushalte versenden, um dieses zum Erfolg zur prügeln. Wie keinblatt.de erfuhr, will Steinbrück nun einen fertig ausgefüllten Koalitionsvertrag für die Große Koalition aufsetzen, in dem die Verantwortlichen nur noch drei bis fünf Kreuze machen und unterschreiben müssten. Wer nicht unterschreiben könne, könne gerne stattdessen ein Kreuz ins Unterschriftenfeld setzen, so ein Vertrauter von Steinbrück, der diese Form des Unterschreibens mal in einem Dick und Doof-Film gesehen hat. Inzwischen hat Steinbrück bereits seinen Wordstar angeschmissen und feilt schon an den ersten Formulierungen („Wiedereinführung eines Tempolimits auf ostdeutschen Autobahnen“).
Weiter geplant ist ein Steinbrück-Wasserbus, mit dem Steinbrück bei der nächsten Hitzewelle Altenheime besuchen und dort den Leuten mit einem Gartenschlauch und durch Verteilung von Wasserflaschen (leer) Kühlung verschaffen soll. Hauptsache Medienpräsenz, wird sich die abhörsichere Wahlkampfzentrale denken.
Wenn das alles nichts hilft, wird man vermutlich noch einmal ganz tief in die Mottenkiste greifen und neben einer neuen Vermögenssteuer auch wieder die „Ergänzungsabgabe für Besserverdienende“ (greift schon im Mittelstand) hervorkramen. Auch eine Rückforderung des Begrüßungsgelds (verzinst) wird ernsthaft diskutiert, ebenso eine Reaktivierung des Kohlepfennigs als Kohlecent und eine Notoper Berlin-Marke zur Rettung der stark defizitären Opernhäuser der Hauptstadt. Die Kanzlerin wird zufrieden sein.
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