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Tankrabatt nur für FDP-Wähler – die es mit Wahlzettel-Foto nachweisen können!

Tankrabatt
Tankrabatt für die, die es sich verdient haben!

Der Spritpreis ist wegen des Ukraine-Kriegs in schwindelerregende Höhen gestiegen, obwohl der Rohölpreis wieder stark nachgegeben hat. Auch wenn klar ist, dass der Krieg nur als Vorwand für saftige Preiserhöhungen an den Zapfsäulen herangezogen wird, ändert es nichts daran, dass deutsche Autofahrer nun dringend Hilfe benötigen. Sie sind in Not, viele haben sogar ein schweres Trauma erlitten.

Denn der Liter Benzin oder Diesel kostet inzwischen weit über 2 EUR. Selbst Porschefahrer können sich den Sprit kaum noch leisten. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat daher sein Herz für Autofahrer wiedergefunden, das er nie verloren hatte, und einen Eingriff in seinen geliebten Markt angekündigt. „Der Markt richtet alles, und was er nicht richtet, richtet die FDP“, sagte Lindner am vergangenen Sonntag unserem Blatt.

Wer bekommt wie viel Rabatt?

Jetzt wurde bekannt, wie der Tankrabatt ausgestaltet wird. Nur Bürgerliche, die bei der Bundestagswahl 2020 ihre Zweistimme der FDP gegeben haben und dies auch nachweisen können, erhalten den Rabatt. Dabei wird die Tankrechnung derart reduziert, dass der Literpreis exakt 1,99 EUR beträgt.

Lindner sagte dazu als Erklärung:

Es ist doch nur recht und billig, wenn nur diejenigen davon profitieren, die durch ihre Stimme für die FDP überhaupt dafür gesorgt haben, dass es den Rabatt geben kann. Wer nun jammert, wo er denn bleibe, der ist ja selbst schuld, hätte er doch mal FDP gewählt.

Nachweis für die FDP-Stimmabgabe

Als Nachweis reicht ein Foto vom ausgefüllten Wahlzettel aus der Wahlkabine. Oder von den ausgefüllten Briefwahlunterlagen. Lindner führt aus, dass er wisse, dass sehr viele FDP-Wähler ihre Stimmabgabe stolz mit dem Smartphone dokumentieren würden. Wer es versäumt oder dessen Handy nur noch 1 % Akkustand angezeigt habe, der habe halt das sprichtwörtliche Pech gehabt. Lindner betonte aber, dass der Markt immer gerecht sei.

Das Bundeskabinett hat die Pläne bereits gebilligt. Bei der Abstimmung im Bundestag wird mit einer überwältigenden Mehrheit für Lindners Tankrabatt gerechnet, das offiziell „Guter Markt“-Rabattgesetz heißt.

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Gesellschaftliches Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Verkehr

Klimapaket der Bundesregierung: Wirkung von Null erfolgreich verdoppelt!

Svenja Schulze
Die Bundesregierung hat geliefert! Dieses Mal keine schwarze Null, aber eine Null! Bundesumweltministerin Svenja Margarete Schulze (SPD). Foto: Gerd Seidel (Rob Irgendwer) / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Die Bundesregierung hat das Klimapaket nachgebessert. Man hat sich auf einen mehr als doppelt so hohen Einstiegspreis von 25 Euro pro Tonne CO2 geeinigt. Erst sollte der Einstiegspreis bei 10 Euro liegen. Auf die Spritpreise umgerechnet bedeutet dass, dass auf den Liter Benzin und Diesel 2021 statt 3 Cent nun 7,5 Cent aufgeschlagen werden. In den Folgejahren gibt es weitere Steigerungen, bis schließlich 2026 der Aufpreis bei 19,5 Cent pro Liter liegen wird. Im Gegenzug wird jedoch die Pendlerpauschale stärker als ursprünglich vorgesehen erhöht, um die höheren Treibstoffpreise zu kompensieren. Weitere Maßnahmen sind günstigere Bahntickets durch die im Fernverkehr gesenkte Mehrwertsteuer. Künftig gilt ab 50 km Entfernung statt der normalen Mehrwertsteuer von 19 % der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 %. Fliegen wird dagegen teurer, indem an der Luftverkehrsabgabe geschraubt wird.

Klimafreundliches Heizen wird belohnt!

Energetische Sanierungsmaßnahmen im selbst genutzten Wohneigentum werden gefördert, ebenso der Austausch von Ölheizungen durch klimafreundliche Wärmeerzeugung. In bestimmten Fällen soll der Einbau von Ölheizungen ab 2026 verboten werden, nämlich dann, wenn umweltfreundliche Alternativen grundsätzlich möglich sind.

Bundesumweltministerin Svenja Margarete Schulze (SPD) sagte: „Uns ist ein großer Wurf beim menschengemachten Klimaschwindel ähhh… Klimawandel gelungen. Mit unserem Klimapaket verdoppeln wie die Wirkung von Null erfolgreich, ich meine, ich wollte sagen, wir verdoppeln die Wirkung für die Natur.“

Klimawandel Eisbär
Tierkundler haben rausgefunden, dass die Geste des Eisbärs bedeutet: „Danke für die Rettung!“ Lizenz: Public Domain
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Umweltgefahr Diesel: Tornado darf nicht mehr über Innenstädten fliegen – Abwehrbereitschaft gefährdet

Tornado IDS der deutschen Luftwaffe
Tornado IDS der deutschen Luftwaffe. Lizenz: Public Domain

Schon lange mischt die Bundeswehr bei ihren Luftwaffen-Tornados dem Kerosin Biodiesel bei, wie die Frankfurt Allgemeine im Februar 2018 berichtete. Das wird der Bundeswehr jetzt zum Verhängnis. Denn Dieselabgase gelten als Klimakiller und als Gesundheitsrisiko für Menschen.

Daher hat nun das Bundesumweltministerium ein Flugverbot für Tornados über deutschen Innenstädten verhängt. Experten warnen, die Abwehrbereitschaft der Bundeswehr würde kaum mehr existieren.

Das Verbot gilt erst einmal für Flugzeuge, die mit Biodiesel-Beimischungen unterwegs sind. Das Bundesumweltministerium sagt aber, auch die Umweltbelastung durch Kerosin sei sehr hoch, daher sehe man eine Aufhebung des Flugverbots skeptisch, selbst wenn die Dieselbeimischung zurückgefahren werde.

FDP-Verteidigungsexperte Hans-Uwe Otto schimpft, dass mit dem grünen, linken Umweltwahn die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und das ganze Land aufs Spiel gesetzt werde.

Das Bundesumweltministerium prüft in Absprache mit dem Bundesverteidigungsministerium, ob als Ersatz E-Flugzeuge angeschafft werden können. Eine von der Deutschen Umwelthilfe erstellte Expertise rät, das Gewicht der schweren Akkus durch einen Verzicht von mitgeführten Waffen und Raketen zu kompensieren.

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Drogen Politik Verkehr

Wegen Stickoxiden und Feinstaub – Bundesregierung führt Rauchverbote entlang der Diesel-Fahrverbotsrouten ein

Raucherin
Raucher dürfen sich freuen, sie tragen nun zur Verbesserung der Luftqualität in besonders belasteten Orten bei, da sie dort nicht mehr rauchen dürfen. Foto: Michael Speed / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Zur Luftverbesserung an stark belasteten Straßen hat die Bundesregierung heute ein zusätzliches Paket geschnürt.

Da der Rauch von Zigarettenrauch nachweislich nicht unerhebliche Mengen an Stickoxiden und Feinstaub freisetzt, gilt ab 01. Januar 2019 auf allen Straßen mit Dieselfahrverbot auch ein striktes Rauchverbot. Das betrifft Zigaretten und andere Tabakerzeugnisse, auch neuartige Tabakerhitzer. Nur E-Zigaretten sind vom Verbot ausgenommen.

Rauchverbot gilt im Abstand von 200 Metern entlang der Diesel-Fahrverbotsrouten

Das Verbot gilt dabei nicht nur auf der Fahrbahn (und damit auch im Auto), sondern auch auf begleitenden Fußwegen und anderen Bereichen im Abstand von bis zu 200 Metern im rechten Winkel von der äußeren Fahrbahngrenze gemessen. Prinzipiell besteht auch in Wohnungen, die in diesem Bereich liegen, Rauchverbot, aber Raucher müssen offenbar vorerst nicht mit Kontrollen und Bußgeldern rechnen. Auf Balkonen und Terrassen sollten sich Raucher aber natürlich nicht mehr blicken lassen, zumindest nicht rauchend.

Die Maßnahmen werden wegen der nicht zu unterschätzenden Gesundheitsgefahr sicherlich nicht übertrieben. Prof. Dieter Köhler, Lungenspezialist, zeitweise Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und bis 2013 ärztlicher Direktor des Fachkrankenhauses Kloster Grafschaft, sagte: „Zigarettenrauch hat millionenfach mehr Feinstaub als die Luft an Hauptverkehrsstraßen.“ (Quelle: Westfalenpost)

Baden-Württembergs Landesgesundheitsminister Manfred Lucha (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte dazu: „Eine Zigarette setzt mehr Feinstaub frei als ein Dieselbetrieb ohne Katalysator bei einer Stunde Laufzeit.“ (Quelle: Ärzteblatt)

Die Bundesregierung hofft, dass in Zukunft endlich die Grenzwerte für Stickoxiden und Feinstaub eingehalten werden. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sagte: „Die Gesundheit ist die höchste Glut … ähhh … das höchste Gut, das wir haben. Die Tabakindustrie möge mir daher diesen Schritt verzeihen. Ich möchte aber klar sagen, im Abstand von mehr als 200 Metern von einer betroffenen Straße bleibt das Rauchen erlaubt – es sei denn, Sie rutschen dann da draußen in den Bereich einer umliegenden Straße mit Diesel-Fahrverbot hinein, versteht sich. Da muss man halt aufpassen!“

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Diesel-Fahrverbote: Hamburg sperrt Elbe – Schiffe müssen Hamburger Hafen über Umwege ansteuern

Containerschiff
Containerschiff. Lizenz: Public Domain

Nachdem Hamburg die ersten Diesel-Fahrverbote in Deutschland eingeführt und zwei Straßenabschnitte für bestimmte Autos gesperrt hat, unternimmt die Hansestadt nun weitere Schritte gegen giftige Abgase. Im Visier hat man nun die Container- und Kreuzfahrtschiffe, die als noch größere Dreckschleudern als Diesel-Autos gelten und mit zur Luftverschmutzung in Hamburg beitragen.

Konkret wird die Elbe ab dem 01.10. flussauf- und flussabwärts des Hamburger Hafens gesperrt. Ausgenommen von dem Verbot sind Schiffe, die nicht mit Diesel betrieben werden, also z.B. solche mit Elektro-, Wind- und Atomreaktorantrieb. Die Stadt weist darauf hin, dass der Hamburger Hafen nicht gesperrt werde. Handel und Umschlag seien also nicht beeinträchtigt, nur müssten sich die Kapitäne Alternativrouten suchen.

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Gesellschaftliches Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Verkehr

Fahrverbote kommen als Kompromiss: In Zukunft verboten, einen fahren zu lassen

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Bild: Clemens.Ratte-Polle / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Zur Verbesserung der Luftqualität in Städten handelt die Bundesregierung nun endlich. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gab heute bekannt, dass bei schlechter Luftqualität in Innenstädten ab sofort jederzeit Fahrverbote ausgesprochen würden. Es sei dann punktuell verboten, einen fahren zu lassen. Dieses Furzverbot sei in mehreren Stufen vorgesehen. Bei mäßiger Beeinträchtigung gelte es nur für Fleischesser, deren Abgase bekanntlich besonders umweltschädlich seien, aber nicht für Vegetarier und Veganer. Letztere sind vom Verbot dann ausdrücklich ausgenommen. Es wird aber empfohlen, dass diese Lebensmittelrechnungen vom Bioladen mitführen, um im Zweifelsfall ihre Umweltunbedenklichkeit nachweisen zu können. Bei sehr hoher Luftbelastung könnte das Furzverbot sogar für alle ausgesprochen werden.

Kritikern geht das Fahrverbot nicht weit genug. Die Grünen sehen es als Kniefall vor der Diesellobby, die ja auch die Luft verpeste. Wegen der Besserstellung von Vegetariern und Veganern, die man begrüße, werde man aber auf weitergehenden Protest verzichten, hieß es. Allerdings fordern die Grünen eine Art Software-Update fürs Gehirn. Dabei soll Veganismus offizielles Schulfach werden. Langfristig solle der Mensch also auf eine Ernährungsweise umprogrammiert werden, die ohne Fleisch und tierische Produkte auskomme.

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Natur/Tiere/Umweltschutz Politik

Dobrindt: Bis zu 100 % weniger Schadstoffe während Diesel-Nachrüstung

Alexander Dobrindt
Alexander Dobrindt (CSU): Damit unsere Innenstädte wieder sauberer werden, werden Diesel-Fahrzeuge mit dem Windows-Update KB4025342 versorgt. Foto: Harald Bischoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den Deal mit der Automobilindustrie auf dem sogenannten Diesel-Gipfel verteidigt. Mit der vereinbarten Nachrüstung der Fahrzeuge mittels Softwareupdate KB4025342 sinke der Schadstoffausstoß während der Nachrüstphase um bis zu 100 Prozent, schwärmt der smarte Minister. Nur bei der Fahrt in die Werkstätte gebe es eine Schadstoffbelastung, aber klar, das sei ja noch vor der Umrüstung, das gelte damit nicht. Wenn der Wagen dann in der Werkstatt umgerüstet werde, gebe es einen um bis zu 100 % reduzierten Schadstoffaustritt, so Dobrindt. Nur bei den Tests bei laufendem Motor würden Schadstoffe nach außen gelangen, aber ganz ohne Schadstoffe gehe es nicht. Außerdem treffe dies nicht die Umwelt, sondern die Werkstatt.

Wenn man alles zusammenrechne, sinke der Schadstoffausstoß immer noch gewaltig, bekräftigt Dobrindt: „Sie müssen sich das so vorstellen: Wenn ein Politiker schläft, produziert er keinen Mist, zumindest keinen politischen. So, und jetzt gehe ich in meinen wohlverdienten Urlaub! Ich kann ja meinen Gut…, ich wollte sagen, meine Buchung … Sie sehen, ich bin nach diesem Erfolg urlaubsreif.“

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Politik Verkehr

Fahrverbote: Wo darf ich überhaupt noch mit meinem Diesel fahren?

Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge bedeutet keinesfalls, dass Dieselfahrer ihren Wagen gar nicht bewegen dürfen. Ganz im Gegenteil, es gibt noch eine ganze Reihe an Orten, an denen man seinen geliebten Diesel ganz offiziell benutzen darf:

  • Absurdistan
  • Atlantis
  • Bielefeld
  • Eldorado
  • In Gedanken
  • Helgoland (nur auf Hauptstraßen)
  • Lindenstraße (aber nur die echte!)
  • Lummerland
  • Nordsee
  • In der Phantasie
  • Auf dem direkten Weg zur Schrottpresse
  • Shangri-La
  • Im Simulator
  • Auf allen Straßen, wenn geschoben wird
  • Im Traum
  • Auf der Zugspitze
  • Vor 2017
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Medizin/Gesundheit Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Verkehr

Luftqualität in Städten: Dieselfahrzeuge nur noch mit zugeklebtem Auspuff

Auspuff
Undichte Stelle: Dreckschleuder Auspuff. Foto: Tusanero~commonswiki / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Endlich handeln Bundesverkehrs- und Bundesumweltministerium in puncto Luftqualität in deutschen Städten. Anstelle der Verhängung von autoherstellerfeindlichen Fahrboten will das Bundesverkehrsministerium das Problem an der Wurzel packen.

Laut einer Untersuchung der Ministerien sei das Hauptübel der Schadstoffausstoß aus dem Auspuff – Stickoxide, Feinstaub in Gestalt von Rußpartikeln, Kohlendioxid und viele weitere. Es sei unverständlich, dass ein Automobil weitgehend hermetisch abgeriegelt sei, aber ausgerechnet mit dem Auspuff eine Schwachstelle habe, durch die der ganze Dreck entweiche, so ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums. Die Kette sei immer so stark wie ihr schwächstes Glied.

Daher sollen besonders schmutzige Dieselfahrzeuge, welche die Voraussetzungen für die geplante blaue Plakette nicht erfüllen, nur noch mit zugeklebtem Auspuff sowie geschlossenen Fenstern und Schiebedächern fahren dürfen.

Reifenabrieb auch ein Problem

Neben dem Auspuff sei aber auch der Reifenabrieb ein erhebliches Problem. Auch dieser führe zu Feinstaub. Hier will das Umweltministerium ein Laminieren von Reifen vorschreiben.

Man rechne damit, mit diesen Maßnahmen die Luftqualität in deutschen Städten entscheidend zu verbessern, so der Sprecher. Fahrverbote oder weitere Citymaut-Projekte seien jedenfalls erst einmal vom Tisch, hieß es.

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VW-Vorstände bestehen auf Bonuszahlungen: „Abgasskandal hat Marke VW bekannter gemacht“

VW Golf TDI Clean Diesel
Sauberkeit wird immerhin simuliert. Foto: Mariordo Mario Roberto Duran Ortiz / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Trotz des Abgasskandals bei VW, bei dem mithilfe von Schummelsoftware niedrigere Abgaswerte vorgetäuscht wurden, bestehen die VW-Vorstände auf ihren Bonuszahlungen. In einer schriftlichen Stellungnahme des Vorstandes ist von einer „existenzbedrohenden Krise“ für das eigene Portmonee die Rede, sollte die Boni verweigert werden. Es sei außerdem überhaupt nie gerichtsfest bewiesen worden, dass die Schummelsoftware VW geschadet habe. Ganz im Gegenteil. Nur Dreistigkeit zahle sich im Leben aus. Die Schummelsoftware habe die Marke VW nachgewiesenermaßen noch viel bekannter gemacht. Dafür wolle man eine angemessene Vergütung.

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Kriminalität Technik/Hightech Verkehr

Weitere Manipulation bei VW: Autoradios verbreiten unterschwellige Botschaften und suggerieren Fahrer, VW wäre eine Edelmarke

VW mit Autoradio
VW mit Autoradio. Foto: maria alejandra<3 / Lizenz: CC BY 2.0

Das wird ja immer toller! Erst war bekannt geworden, dass VW eine illegale Software in Dieselfahrzeugen, die für die USA bestimmt waren, verbaut hatte.

Diese Software erkennt, ob sich das Fahrzeug momentan auf der Straße oder auf einem Prüfstand befindet. Im letzteren Fall wird der Schadstoffausstoß kurzzeitig reduziert, um niedrige Schadstoffwerte vorzutäuschen. Dreister geht es kaum noch. Der Imageschaden ist immens, es drohen Strafzahlungen in Milliardenhöhe. Die VW-Aktie stürzte dramatisch ab.

Manipulierte Autoradios sollen VW-Käufer an der Stange halten – durch unterschwellige Botschaften im unhörbaren Bereich

Doch das war offenbar nicht die einzige Manipulation. Inzwischen wurde bekannt, dass die VW-Autoradios ebenso über eine sehr fragwürdige Firmware (also Betriebssoftware) verfügen. Diese versendet unterschwellige Botschaften außerhalb des bewusst hörbaren Bereichs. Dennoch werden die Botschaften vom Unterbewusstsein wahrgenommen. Konkret werden Botschaften, dass VW eine Edelmarke, einfach Kult sei und dass VW-Fahrzeuge zuverlässig und technisch auf höchstem Stand seien, verbreitet. Dadurch wird erreicht, dass ein höherer Teil der VW-Käufer Markentreue zeigt.

Manipulierte Audioausgabe
Manipulierte Audioausgabe bei VW-Autoradios. Bild: Internationale Hackerbewegung

Herausgekommen ist dies, als zwei Softwarespezialisten der Internationalen Hackerbewegung einen Audiomitschnitt aus dem Innenraum eines VW-Fahrzeugs mit einer Audiosoftware bearbeiteten. Hier fielen im Frequenzeditor seltsame, wiederkehrende Muster auf. Diese Muster konnten schließlich isoliert und bewertet werden. Das Ergebnis: Eine klare suggestive Botschaft!

Auch Autoradios anderer Marken betroffen

Betroffen sind offenbar auch Autoradios anderer Marken. Auch dort gelangte die manipulierte Firmware in großem Umfang in die Autoradios. Die manipulierte Firmware ist in der Lage, zu erkennen, ob das Radio in einem VW eingebaut ist. Falls ja, werden auch dort die unterschwelligen VW-Botschaften reingeschummelt. Welche Hersteller konkret betroffen sind, soll noch bekannt gegeben werden.

VW gibt auch diese Manipulation zu

VW hat die Manipulation an den Autoradios bereits zugegeben. In Kürze soll ein Video auf YouTube verbreitet werden, in dem sich VW-Boss Martin Winterkorn aufrichtig entschuldigt und ins Mikrofon heult. Dieses Heulen wurde dabei nachträglich so manipuliert, dass die ursprüngliche suggestive Botschaft wieder aus dem Gehirn gelöscht wird. Daraufhin trat Winterkorn zurück.