Das ist eine der wohl größten Veränderungen der Straßenverkehrsordnung der letzten Jahrzehnte! Die Regelung „rechts vor links“ wurde eingeführt, um den Verkehr zu beruhigen, sicherer zu machen und Wartezeiten für Abbieger zu verkürzen. Wer z.B. aus einer kleinen Straße rausfährt, soll nicht ewig warten müssen, weil alle anderen geradeaus durchrasen. Meist sind nur besonders verkehrsreiche Hauptstraßen durch entsprechende Beschilderung vorfahrtsberechtigt oder es gibt Ampelanlagen.
Laut eines Gutachtens, das Bundesverkehrsminister Alexander Scheuer (CSU) für 410.000 Euro in Auftrag gegeben hatte, hat sich die Regelung nicht bewährt. In das Gutachten flossen auch persönliche Erfahrungen Scheuers ein: „Wenn ich morgens mit meiner Karre bis an die T-Kreuzung vorfahre und dort rechts in die Franz-Josef-Strauß-Straße abbiegen möchte, habe ich Vorfahrt, ich komme ja für die anderen von rechts. Doch meist brausen Dutzende Wagen einfach geradeaus durch und ich komme nicht raus. Das funktioniert einfach nicht!“
Wer geradeaus fährt, hat zukünftig Vorfahrt. Biegen mehrere Fahrzeuge ab, gilt links vor rechts!
In Zukunft hat daher derjenige Vorfahrt, der geradeaus fährt. Das sei ohnehin die Praxis, also so eine Art Gewohnheitsrecht, so Scheuer, die wir jetzt nur noch legalisieren. Wenn in Zukunft mehrere Verkehrsteilnehmer abbiegen möchten, dann gilt „links vor rechts“. Das haben wir umgedreht, weil das alte „rechts vor links“ nie akzeptiert worden sei und in der Realität nur massive Probleme gemacht habe, so der smarte Minister. „Allerdings nur beim Verkehr, nicht politisch“, fügt der christsoziale Unionspolitiker hinzu.
Das Bundeskabinett hat den Entwurf bereits gebilligt, das Gesetz soll im Herbst in Kraft treten. Bis dahin gilt natürlich die alte Regelung!
Wichtige Änderung für Motorradfahrer
Zudem müssen Motorradfahrer in Zukunft ein Reserverad mitführen. „Das klingt zwar bescheuert“, so der Verkehrsminister, „ist es aber nicht, denn eine neue EU-Richtlinie schreibt nun mal vor, dass motorisierte Verkehrsteilnehmer in Zukunft allesamt ein Reserverad an Bord haben müssen.“
