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Kanzler will von AfD regierte Bezirke aus der Bundesrepublik ausschließen – sie werden wieder DDR

Olaf Scholz
Olaf Scholz geht nun rechtssicher (gemeint sind hier zwei Bedeutungen) gegen die AfD vor. Foto: Pressestelle des Bundestages

Eine Woche nach der siegreichen Landratswahl im thüringschen Sonneberg, bei der Robert Sesselmann in einer Stichwahl zum Landrat gewählt worden war, konnte die AfD einen weiteren Erfolg einfahren. Erstmals stellt die rechtsextreme AfD einen Bürgermeister. In Raguhn-Jessnitz (Sachsen-Anhalt) zieht Hannes Loth in das Rathaus ein, der zukünftig die Kleinstadt regieren wird.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nun die Nase gestrichen voll. „In der Bundesrepublik Deutschland haben Nazis nichts verloren. Dass sie jetzt auch noch Regierungsverantwortung haben, können und werden wir nicht hinnehmen. Es ist eine ungeheure Provokation und Gefahr, dass sich wieder extreme Kräfte in Deutschland, bislang Ostdeutschland, breitmachen, die die demokratische Grundordnung zerstören und dem Faschismus Tür und Tor öffnen. Eine Diktatur gab es vorher in Ostdeutschland, jetzt kriegen die Wählerinnen und -wähler sie zurück. Sie wollen es nicht anders.“

Nach Ausgliederung wieder DDR

Konkret will Scholz alle Städte, Landkreise, Kreise, Bezirke, notfalls ganze Bundesländer aus der Bundesrepublik Deutschland ausschließen. Sie unterliegen dann nicht mehr dem Einigungsvertrag und gelten wieder als DDR, mit allen Rechten (hier sind jetzt beide Bedeutungen von „rechts“ gemeint) und Pflichten. „Da schwärmen doch so viele davon, also erfüllen wir ihren Wunsch!“, so der Bundeskanzler.

„Wenn sie sich irgendwann eines Besseren besinnen, können sie sich gerne für eine Wiederaufnahme in die Bundesrepublik Deutschland bewerben“, führt Scholz aus. Das Bundeskabinett hat den Ausgliederungsplänen bereits zugestimmt.

Eine Kommission soll nun schleunigst die entsprechenden Maßnahmen ausarbeiten. Der Sozialismus wird in den betroffenen Gebieten bald zurück sein. Kopfzerbrechen bereitet Scholz nur das Verhältnis zu Russland, das dann von der wiedererschaffenen DDR neu bewertet werden müsse. „Als Abschiedsgeschenk kann ich gerne ein paar DDR-Witze verteilen“, fügt der Kanzler süffisant an, „auch welche, für die sich so manche dann für den Knast bewerben können.“

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Deutschlands Gasbestand sinkt – Putin saugt Gas über Pipeline zurück!

Pipeline
Pipeline (Symbolbild). Lizenz: Public Domain

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Superminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) sind in tiefster Sorge – und mit ihnen wohl alle Deutschen. Bis vor kurzem zitterten wir, ob wir die Gasspeicher ausreichend voll für den Winter bekommen, da Putin immer weniger Gas liefert und die Pipeline Nord Stream aus fadenscheinigen Gründen immer wieder ganz schließen lässt.

Nun ist etwas passiert, das sich niemand hätte ausmalen können, nicht einmal für den düstersten Horrorfilm. Die Gasspeicher leeren sich, statt sich zu füllen. Techniker berichten, dass das Gas von Russland zurückgesaugt wird. Wenn der Vorgang nicht gestoppt wird, sind Deutschlands Gasspeicher in voraussichtlich 23 Tagen komplett leer. Habeck sagte, das Frieren würde immer wahrscheinlicher, es müsse unbedingt schnell gegengesteuert werden.

Kreml: Turbinen-Rückwärtslauf wartungsbedingt

In einer ersten Stellungnahme bestreitet der Kreml die Vorwürfe. Die Turbinen würden nur aus Wartungsgründen rückwärtslaufen, heißt es aus Moskau. Das würde turnusmäßig seit Jahren einmal im Monat erfolgen. Der Wartungsmodus würde nach drei Tagen wieder abgeschaltet und es würde wieder in den Regelbetrieb übergegangen. In der Bundesregierung traut man aber Wladimir Putin nicht.

Gasrettung durch Sprengung

Habeck will nun die Pipeline an einem noch festzulegenden Punkt sprengen, damit nicht noch mehr Gas verlorengeht. Der Minister sagte: „Wenn wir die Pipeline unterbrechen, kann kein Gas mehr in die falsche Richtung strömen, Gasdiebe haben dann keine Chance mehr. Das stabilisiert unseren Gasbestand für den Winter. Es muss schnell gehandelt werden, wir verlieren Unmengen an Gas.“ Die Sprengung soll spätestens nach Ablauf der 3-Tages-Frist durchgeführt werden.

Update: Inzwischen wurde die Pipeline wie prognostiziert gesprengt, wenngleich mit deutlicher Verzögerung, konkret am 26. September 2022.

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Bundesregierung beschließt Tempolimit auf Autobahnen. Fahrzeuge dürfen nicht mehr schneller fahren als bauartbedingt möglich

Autobahn
Was kaum einer wegen der FDP-Beteiligung in der Bundesregierung für möglich gehalten hat: Das Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen ist beschlossen!

Nun ist es doch passiert. Der Druck war wegen der Energie- und Gaskrise einfach zu groß geworden. Die Bundesregierung führt ein dauerhaftes Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen ein. Ab dem 1. Oktober 2022 darf nicht mehr schneller gefahren werden, als es bei dem jeweiligen Fahrzeug bauartbedingt möglich ist.

Diesem Kompromiss war ein zähes Ringen zwischen der FDP und den Grünen vorangegangen. Die Grünen hatten sich sicherlich ein wenig mehr erwartet. Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Steffi Lemke (Grüne), sagte:

Das Tempolimit kommt, das ist die gute Nachricht. Das ist ein großer Erfolg der Partei Bündnis Tempo 100 äh… ich meine natürlich Bündnis 90/Die Grünen. In Zeiten des Klimawandels und steigender Energiepreise müssen wir CO2 und Erdöl sparen. Wir beziehen aber bei dem Tempolimit auch E-Autos ein, da bei der Stromerzeugung auch CO2 entsteht und wir zudem Strom sparen müssen, da wir das teure Russen-Gas immer noch verstromen. Außerdem geht es uns auch um die Verkehrssicherheit. Menschenleben sind unbezahlbar.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagt, die FDP hätte hervorragend verhandelt und verhindert, dass ein Porsche-schädliches absolutes Tempolimit kommen würde. Es sei ein kluger Kompromiss, bei dem auch die Charakteristika der jeweiligen Fahrzeuge berücksichtigt würden. Starre Regeln mit Einschlafgeschwindigkeiten würden die Bürger nicht akzeptieren und die deutsche Automobilindustrie erst recht nicht.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lobte den Kompromiss. Dieser beweise, dass es selbst für unvereinbare Positionen Lösungen gebe, mit denen alle Beteiligten leben könnten und – noch viel wichtiger – von denen die Menschen auch etwas hätten. Der Kanzler fügt an: „Danke, Gerhard, danke!“

Ausweitung auf Landstraßen und Stadtverkehr realistisch

Sowohl FDP als auch die Grünen sind sich einig: Wenn die Lösung sich bewährt, soll eine vergleichbare Lösung auch auf Landstraßen und im Stadtverkehr eingeführt werden.

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Putins Angriffskrieg: Deutschland hilft endlich Ukraine und schickt Gorch Fock!

Gorch Fock
Der Star der Deutschen Marine: die Gorch Fock. Foto: Mef.ellingen, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Bislang hat Deutschland keine gute Figur in der Unterstützung der Ukraine gemacht. Erst, noch vor Kriegsausbruch, wollte man 5.000 Helme zur Verfügung stellen. Doch obwohl Putin seit Donnerstag, den 24. Februar, einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, musste man diese Lieferung wegen Materialengpässen (Kunststoff) auf voraussichtlich 15 Jahre strecken. Das ist fast so lang, wie der Krieg voraussichtlich dauern wird.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat die Bundesregierung mit Nachdruck dazu aufgerufen, der Ukraine zu helfen. „Was für eine Hilfe wurde an die Ukraine geliefert? Fünftausend Helme? Das muss ein Witz sein“, sagte er. Er verwendete dabei mit „Witz“ dieselbe Vokabel, die Vitali Klitschko, Bürgermeister von Kiew, bereits vor Kriegsausbruch in den Mund genommen hatte.

Die Deutsche Marine muss ran!

Jetzt endlich folgte die lang erwartete Reaktion. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, Deutschland habe sich entschieden, dem ukrainische Volk einen wertvollen Beitrag zu leisten. Konkrete werde man die Deutsche Marine entsenden, um die Ukraine zu verteidigen. Die Unterabteilung der Bundeswehr werde die generalüberholte Gorch Fock ins Schwarze Meer schicken. Nach einer Zustimmung des Deutschen Bundestages könne es losgehen. Über die genaue Konfiguration und Besetzung des Schiffes konnte Scholz keine Angaben machen. Er sagte dazu, Deutschland müsse Krieg erst noch lernen.

Ferner erklärte Scholz, er hätte sich niemals für das Amt des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland beworben, wenn er gewusst hätte, dass es Krieg gäbe. Vor allem beklagte er, dass, nachdem die Corona-Fallzahlen endlich das Fallen begonnen hätte, in der Pause gleich mehrere Orkane wüteten. Und nun, im zweiten Teil, käme ein unermesslich größeres Unglück für ihn als Krisenmanager. Zudem hätte ein Meteorologe für den Sommer Deutschlands höchstes Hochwasser angekündigt. Scholz machte keinen Hehl daraus, dass die erfahrene Merkel durchaus noch einmal ein oder mehrere Legislaturperioden hätte anhängen können. Wie oft er sich genau Rat von ihr holte, ließ Scholz offen. Er bemerkte vielsagend: „Öfter, als Sie denken, aber nicht so oft, wie Sie jetzt denken!“

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Finanzen Gesellschaftliches Politik

Krise einfach aussitzen: Jan (29) will so lange kein Geld ausgeben, bis die Inflation vorbei ist, um so sein Vermögen zu behalten

Inflation
Lizenz: Public Domain

Die Inflation steigt und steigt und steigt. In der Eurozone liegt sie derzeit bei besorgniserregenden 5,1 Prozent und in der Türkei bei 50K Prozent. Besonders stark ist der Anstieg bei den Energiepreisen. In Griechenland empfiehlt der staatliche Fernsehsender ERT bereits frierenden Hellenen, die Heizung herunterzudrehen und nach dem warmen Duschen die Badezimmertüre aufzulassen, damit der heiße Dampf die Zimmer wärmt. Ferner gibt ERT den Tipp, den Backofen nach dem Betrieb offenzulassen. Nur: Wer kann sich heutzutage noch das warme Duschen leisten? Oder gar das Backen?

Der Begriff aufgeschlüsselt!

Was ist eigentlich Inflation? Schauen wir uns das Wort mal genauer an: In–flat–ion, das steckt „Flat“, also „Flatrate“ drin. Es ist ein Phänomen, bei dem du so viel Geld drucken darfst, wie du willst.

Andere definieren Inflation als „Leben mit den Preisen des nächsten und dem Gehalt des letzten Jahres.“

Inflation im Kosmos

Alles falsch! Als Inflation wird die Phase extrem rascher Expansion des Universums bezeichnet, die sich nach dem Stand der Wissenschaft unmittelbar nach dem Urknall ereignet hat. Dieser sehr kurze Zeitabschnitt wird auch „GUT­-Ära“ genannt. Da ist das Wörtchen „gut“ drin, also ist Inflation etwas Positives. Wir verdanken ihr schließlich auch unsere Existenz – und unsere Sorgen, unsere Kriege und unser Streben nach dem perfekten Körper.

Jan mit Klebstoff unterm Hintern

Jan (29) sieht die Inflation jedenfalls lockerer. Er will sich so lange mit dem Geldausgeben zurückhalten, bis die Inflation wieder auf nahezu null unten ist. Jan nennt das „aussitzen“.  Ein Vorgang, den bereits viele große deutsche Politiker erfolgreich praktiziert haben. War es früher einmal Kohl, ist es heute Scholz. Wo ist der eigentlich?

Jan muss wohl nicht lange warten. Sie soll bei 10−35 Sekunden begonnen und bis zu einem Zeitpunkt zwischen 10−33 Sekunden und 10-30 Sekunden nach dem Urknall gedauert haben. Also auf jeden Fall erheblich schneller, als die Pizza vom lokalen Dienst kommt.  Aber da Jan derzeit gar kein Geld ausgibt …

Idee: S. Titze

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Medizin/Gesundheit Politik Verkehr

Dank freier Intensivkapazitäten: Bundesregierung lockert Rauchverbote

Intensivstation
Intensivstation. Keine Sorge, dort wird weiterhin Rauchverbot herrschen. Aber es wird Lockerungen in anderen Bereichen geben. Lizenz: Public Domain

Die Omikron-Welle sorgt fast täglich neue Höchstmarken, dennoch ist die befürchtete Überlastung der Intensivstationen – bis hin zur Anwendung der Triage – ausgeblieben. Die Belegungsrate der Betten in den Intensivstationen stagniert vielmehr oder sinkt sogar.

Die Bundesregierung will nun konsequenterweise die momentane Intensiv-Auslastungsrate auch auch andere Bereiche ausweiten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte unserem Blatt:

Wenn wir Einschränkungen in der Pandemie anhand der Intensivkapazitäten lockern oder verschärfen, dann muss das für mich als leidenschaftlicher Raucher auch für Tabak gelten. Da wir freie Intensivkapazitäten haben, können wir Rauchverbote abschaffen und auch z.B. die Tabakwerbespots wieder im Nachmittagsprogramm unserer gebührenfinanzierten Rundfunkanstalten ausstrahlen.

Den Hinweis, dass Rauchverbote und Tabakwerbeverbote ja nicht wegen zu geringer Intensivkapazitäten eingeführt wurden, wischte Scholz beiseite: „Das Coronavirus ist ja auch nicht wegen freier Intensivkapazitäten aus China gekommen, also ist alles logisch und konsequent.“

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer, die für die Rauchverbote verantwortlich sind, sollen Leitlinien erhalten, was beim Thema Tabak konkret alles gelockert werden könnte. Betont wird aber, dass in Bussen und Trambahnen das Rauchen nur in Anhängern wieder erlaubt werden soll.

Bald mehr Autobahnabschnitte ohne Tempolimit!

Bundesfinanzminister und Hobbyschnellfahrer Christian Lindner (FDP) denkt noch konsequent weiter und hat für Autofahrer ein Geschenk. Konkret kündigt Lindner an:

Dank der ausreichend freien Intensivkapazitäten wird die Bundesregierung in Absprache mit dem Bundesverkehrsministerium diverse Autobahnabschnitte, die derzeit mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung versehen sind, vom Knebel-Tempolimit befreien. Es gilt dann dort „Freie Fahrt für freie Intensivkapazitäten!“

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„Umsonst ist nur der Tod“ – das war einmal. Bundesregierung führt Sterbesteuer ein

Olaf Scholz
Freut sich auf neue Einnahmen: Bundesfinanzminister und nächster Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Foto: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) muss wegen der Corona-Krise Steuerausfälle in Milliardenhöhe kompensieren. Daher wird nun eine neue Steuer eingeführt: die Sterbesteuer. Das Bundeskabinett hat sich bereits auf die Eckdaten der neuen Steuer geeinigt. Die Steuer soll als sinnvolle und notwendige Ergänzung zur Erbschaftssteuer das Steueraufkommen erhöhen. Bislang hieß es: „Umsonst ist nur der Tod, und der kostet das Leben.“ In Zukunft muss man diese Redewendung umschreiben oder gleich ganz sterben lassen. Die neue Sterbesteuer ist eine extrem sichere Angelegenheit, denn fast jeder Mensch stirbt statistisch gesehen genau einmal (Ausnahmen Unsterbliche wie Franz Beckenbauer). Die stetig steigende Lebenserwartung könnte allerdings die Einnahmen verzögern.

Die Sterbesteuer wird beim Vorgang sofort fällig und muss von den Akteuren innerhalb von 14 Tagen nach dem Eintritt ins Jenseits beglichen werden. Für Rentenbeziehende beträgt die Höhe zwei Monatsrenten der gesetzlichen Rentenversicherung, für Arbeitnehmende zwei Angestellten-Bruttogehälter. Für Selbstständige, Arbeitssuchende, Studierende, Lernende usw. gibt es eigene Regelungen. Für „tausend Tode zu sterben“ wird ein Rabatt eingeführt.

Ganz unumstritten ist die neue Steuer nicht. Der Bundesfieseminister setzt sich ein wenig dem Vorwurf aus, sich an den Schwächsten der Gesellschaft zu bereichern. Scholz weist in einem Gespräch mit unserer Redaktion alle Vorwürfe zurück. Andere Vorgänge würden ja auch besteuert. Den Luxus, dass ausgerechnet der Tod gratis sein solle, könne sich die Gesellschaft einfach nicht mehr leisten. Auch sei der Tod die stärkste Form der Dienstunfähigkeit, also etwas, das der Gesellschaft schade. Da müssten Betroffene schon einen Beitrag zur Kompensation leisten. Es ginge nicht, für etwas nur mit dem Leben zu bezahlen. Das Zeitliche zu segnen sei ein wertvoller Dienst – wer segnet denn in unserem christlichen Lande? –, das der Gratiskultur stark widerstrebe.

Für Unwissende sehe der Minister und SPD-Kanzlerkandidat weitere Einnahmephantasien, da diese sich ja dem Tod entzögen. Schließlich hieße es ja „die Dummen sterben nicht aus.“ Scholz setzt fort und strengt weiter seine Gehirnzellen für das an, das er am besten kann: Umsatz, Umsatz und noch mehr Umsatz. „Hmmm“, sagt er, es hieße ja auch „Klappe zu, Affe tot“. Der SPD-Politiker stockt. „Affen sterben auch. Und womöglich sogar auch anderes Tierzeugs. Da ergeben sich noch weitere potenzielle Einnahmen“ schwärmt Scholz und wendet sich seiner Assistentin zu: „Verbinden Sie mich mal mit Hellabrunn!“

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Finanzen Gesellschaftliches Medizin/Gesundheit Politik

Wegen Böllerverbot: Hartz-4-Empfänger müssen 100 € zurückzahlen

Feuerwerk
Das Foto muss aus dem Vorjahr sein, denn dieses Jahr gab es keinen Feuerwerksverkauf. Aber sind wir mal ehrlich. Zum Jahresende 2020 wäre ein Feuerwerk nicht so der Knaller gewesen. Ein Meteoriteneinschlag hätte weit besser gepasst. Lizenz: Public Domain

Das neue Jahr fängt für uns alle schlecht an. Damit das konsequent fortgesetzt wird, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für Hartz-4-Empfänger noch eine bittere Pille. Da in den Hartz-4-Leistungen auch der Kauf von Silvesterfeuerwerk vorgesehen und dieses Mal der Verkauf von Feuerwerk unterbunden worden sei, müssten Hartz-4-Bezieher diese Summe selbstverständlich zurückzahlen, sagte Olaf Scholz. Der Staat können sich in Pandemiezeiten keine Geschenke erlauben. „Finanzielle Nachteile entstehen den Hartz-4-Beziehern ohnehin nicht, da diese das Geld ja nicht für Feuerwerk ausgeben konnten“, führt Scholz aus.

Hartz 4 und der Tag gehört dir!

Laut Berechnungen des Bundesfinanzministeriums geben Hartz-4-Bezieher im Schnitt 104,14 Euro im Jahr für Feuerwerk aus. Dieses Geld werde mit dem nächsten Bescheid zurückverlangt. Ein kleines Zugeständnis machte Schulz aber dennoch und rundete den Betrag großzügig und unbürokratisch auf 100,00 Euro ab.

Wer das Geld nicht aufbringen könne, weil er beispielsweise seine Familie mit FFP2-Masken und Desinfektionsmittel versorgt habe, habe die Möglichkeit, den Betrag in drei Raten zurückzuzahlen. Genauer würde dann die Auszahlung für die nächsten drei Monate gekürzt. Scholz meint, dass die meisten das Geld locker zahlen könnten, da ja auch Kik und die Kneipe geschlossen hätten. Er sagte „Moment, das bringt mich auf eine Idee. Damit wäre ja noch mehr Ge… Warten Sie. Das muss ich mit der Frau Bundeskanzlerin besprechen. Es bleibt erst einmal dabei. Tragen Sie Abstand und halten Sie Ihre Maske!“

FDP-Lindner entdeckt neue Liebe: Hartz-4-Bezieher nicht diskriminieren!

Protest gegen die Rückzahlung kommt von der FDP. Parteichef Christian Lindner sagte unserem Blatt, die Vorurteile über Hartz-4-Empfänger selbst im Politikbetrieb seien unerträglich. Keinesfalls sei sei das Einzige, das ein Hartz-4-Bezieher im Griff habe, sein Bierglas, so Lindner. Die FDP würde es sich nie erlauben, gegen die vermeintlich Schwächsten in der Gesellschaft vorzugehen. Lindner verwies darauf, dass nicht nur der Staat, sondern vor allem die Privatwirtschaft viel für das Ansehen der so genannten Hartzer täten. So habe er etwa vom Monopoly.Hersteller gehört, dass in der nächsten Spieleedition auch die Auszahlung von Hartz 4 vorgesehen sei.

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Rückgabe von Pfandflaschen bald nur noch mit Kaufbeleg – „Bonpflicht ist Bonpflicht!“

Pfandrückgabeautomat
Pfandrückgabeautomat. Bei der Rückgabe wird sich nun einiges ändern. Lizenz: Public Domain

Seit dem 01.01.2020 müssen alle Händler, die ein elektronisches Kassensystem haben, den Kunden Bons aushändigen (Belegausgabepflicht, umgangssprachlich Bonpflicht). Das gilt auch z.B. für Bäckereien bei Kleinsteinkäufen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will damit Steuerbetrug eindämmen. Umweltschützer kritisieren die enorme Umweltbelastung durch die Bons, die oft auf Thermopapier gedruckt werden, das nicht als Altpapier entsorgt werden kann.

Daneben besteht auch eine gesundheitliche Gefahr beim Berühren der Bons. Die wärmeempfindliche Schicht auf dem Thermopapier weist hohe Mengen von Bisphenol A (BPA) auf. Dabei handelt es sich um einen hormonellen Wirkstoff, von dem angenommen wird, dass er krebserregend ist, unfruchtbar macht, das Immunsystem schwächt, religiösen Wahn auslöst und einige weitere gesundheitliche Gefahren birgt.

Olaf Scholz hat nun seinen Gedanken zu Ende geführt und sagt: „Bonpflicht ist Bonpflicht!“ Das bedeutet, dass eine Rückgabe von Leergut in Zukunft nur noch mit einem Nachweis erfolgen kann – so wie man für den Umtausch einer Ware bei Nichtgefallen oder Mängeln auch einen Kaufbeleg vorzeigen muss.

Scholz weist auf den bandenmäßigen Betrug hin, bei dem vornehmlich osteuropäische Kriminelle für wenige Cent Plastikflaschen nur mit dem Ziel herstellen, damit 25 Cent Pfand abzugreifen – die ja nie bezahlt wurden.

Die neue Regelung soll nun schnellstmöglich eingeführt werden, das Bundeskabinett hat dem Vorhaben bereits zugestimmt. Scholz beschwichtigt: Pfandflaschen können weiterhin in beliebigen Läden zurückgegeben werden. Nur der Nachweis, dass die Getränke regulär gekauft wurden – wann und wo –, müsse halt erfolgen.

Einzelhandelsverband gegen die Pläne

Der Einzelhandelsverband läuft Sturm gegen die Pläne. Es wird befürchtet, dass das Personal an der Kasse bei der Rückgabe von Dutzenden Flaschen und Dosen minutenlang verschiedenste Kassenbons aus zig Läden kontrollieren müsse. Sollten einzelne Flaschen nicht zugeordnet werden können, müssten einzelne Flaschen zurückgewiesen werden. Auch könne man ja den Kunden die bereits im Automaten geschredderten Flaschen und Dosen nicht wieder mitgeben, damit dieser sie später zurückgeben kann – dieses Mal mit Kaufbeleg.

Attacke auf Flaschensammler

Schlimmer trifft es die Flaschensammler, die mit im Abfall gefundenen Flaschen nichts mehr anfangen können. „Das ist eine Attacke auf den Sozialstaat“, sagt die Linken-Politikerin Susanne G. Arbage. Anstatt den gesetzlichen Mindestlohn auch auf Flaschensammler anzuwenden, wird die Verdienstmöglichkeit ganz gestrichen, schimpft die Sozialpolitikerin. Damit werde das Müllproblem verschärft.

Wir stellen den Finanzminister zur Rede. Mit einem Restaurantbon in der Hand begrüßt er uns zunächst mit „Bon appétit“. Danach stellt der smarte Politiker klar, er wolle an dem Vorhaben festhalten und notfalls die Rückgabe auf die Läden beschränken, in denen die Getränke gekauft wurden. „Das reduziert die Bürokratie, die ich geschaffen habe“, klopft sich der Politiker selbst auf seine Scholzer. ((Bemerkung Korrektor: Ein Wortspiel oder soll ich es ändern?))

Ab Sommer: Bonpflicht auch für stumme Zeitungsverkäufer

Die Bonpflicht soll zudem weiterentwickelt werden. Noch bis zum Sommer will Scholz erreichen, dass auch stumme Zeitungsverkäufer Bons ausspucken. Ausnahmen von der Bonpflicht will Scholz im Wesentlichen nur für Politiker-Boni. Weil da ja das Wort „Bon“ schon enthalten sei, sei dem Gesetz genüge getan, meint Scholz.

Kassenbon
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Finanzen Gesellschaftliches Politik

Finanzministerium räumt ein – auch Prominente wie Albrecht-Brüder, Quandt, Klatten und Hoeneß werden Grundrente erhalten

Grundrente
Grundrente: Die Große Koalition hat geliefert! Foto: Trending Topics 2019 / Lizenz: CC BY 2.0

Die Grundrente ist der große Wurf der Großen Koalition. Endlich wird etwas gegen Altersarmut unternommen. Die SPD hat ihr Herzensprojekt durchgebracht, mit dem sie wohl wieder zweistellig werden kann. Alles richtig gemacht! Die CDU/CSU hat zudem dafür gesorgt, dass sich die Bürokratie in strengsten Grenzen hält. Damit wurde das Beste aus zwei Welten (der demokratische Sozialismus der SPD und die christliche Eigenverantwortung der CDU/CSU) vereint.

„Die Kuh ist vom Eis. Damit ist die Halbzeitbilanz der GroKo abgerundet. Es gibt jetzt keinen Grund mehr, über den Fortbestand der Regierung zu diskutieren. Wir haben ein echtes Gerechtigkeits- und Leistungspaket geschnürt. Das stärkt auch die Wirtschaft“, so der bayrische Ministerpräsident Markus Söder auf Twitter.

Um die Bedürftigkeit festzustellen, werden die Einkommensdaten der Finanzämter automatisiert von der Deutschen Rentenversicherung abgerufen. Niemand muss den demütigenden Weg zum Amt machen, um sich dort nackt auszuziehen.

Nach Bekanntgabe der Einigung der Koalitionsspitzen hat es spontan in einigen Großstädten – etwa in Hamburg, Frankfurt und München – Autokorsos gegeben, die ein Hupkonzert für Finanzminister Olaf Scholz aufführten. Deutschland ist seit dieser Einigung ein anders Land. Selbst die kritische Partei „Die Links“ und die Titanic-Partei übten nur verhalten Kritik.

Viele Prominente werden auch Grundrente beziehen

Inzwischen räumt das Finanzministerium ein, dass einige Prominente wie Karl Albrecht Junior und Theo Albrecht (Aldi), Susanne Klatten, Stefan Quandt, Uli Hoeneß oder Robert Geiss Grundrente erhalten werden. Durchschnittsverdiener dagegen nicht.

Ein Sprecher erklärte, man habe das x-mal durchgerechnet und es sei immer wieder rausgekommen, dass die genannten Prominenten unter die Grundrente fallen. Der Sprecher führt aus: „Mancher mag das als ungerecht empfinden, aber Zahlen lügen nicht. Auch hat es etwas Gutes: Es wird ja jeder einsehen, dass es kaum zumutbar ist, wenn sich z.B. ein Prominenter wie Uli Hoeneß persönlich beim Amt vorstellen müsste.“

Rentenbescheid
Rentenbescheid. Lizenz: Public Domain
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Enthüllt: Quälend lange Bestimmung von neuem SPD-Vorsitzenden dient dazu, Rücktrittsrate der SPD-Vorsitzenden zu verringern

SPD-Regionalkonferenz
SPD-Regionalkonferenz am 10.09.2019 in Nieder-Olm. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Bereits seit Jahrzehnten ist der SPD-Vorsitz ein Schleudersessel. Die SPD hat eine unglaubliche Anzahl an Vorsitzenden verschlissen:

  • Hans-Jochen Vogel (1990 bis 1991)
  • Björn Engholm (1991 bis 1993)
  • Johannes Rau (1993 (kommissarisch))
  • Rudolf Scharping (1993 bis 1995)
  • Oskar Lafontaine (1995 bis 1999)
  • Gerhard Schröder (1999 bis 2004)
  • Franz Müntefering (2004 bis 2005 und
    2008 bis 2009)
  • Matthias Platzeck (2005 bis 2006)
  • Kurt Beck (2006 bis 2008)
  • Frank-Walter Steinmeier (2008 (kommissarisch))
  • Sigmar Gabriel (2009 bis 2017)
  • Martin Schulz (2017 bis 2018)
  • Olaf Scholz (2018 (kommissarisch))

Am 3. Juni 2019 trat schließlich Andrea Nahles mit sofortiger Wirkung vom SPD-Parteivorsitz zurück.

Seitdem ist die SPD damit beschäftigt, einen neuen SPD-Vorsitzenden zu suchen und zu bestimmen. Dazu wurde ein neues Verfahren eingeführt. Dabei soll der neue Parteivorsitzende (genauer eine Doppelspitze aus einer Kandidatin und einem Kandidaten) durch ein Votum aller Parteimitglieder gewählt werden.

Die Kandidaten stellten sich dabei zunächst in 23 Regionalkonferenzen vor, die im September und Oktober stattfanden. Bei der Wahl, die Mitte Oktober erfolgte, erlangte kein Bewerberduo die absolute Mehrheit. Nun muss eine Stichwahl zwischen den Bewerberduos Klara Geywitz/Olaf Scholz und Saskia Esken/Norbert Walter-Borjans entscheiden.

Diese soll Ende November 2019 stattfinden. Auf dem Parteitag vom 06. bis 08. Dezember 2019 soll schließlich das neue Führungsduo formell gewählt und in das Amt eingeführt werden.

Wir erinnern uns, der Rücktritt von Andrea Nahles wird zu diesem Zeitpunkt mehr als 6 (!) Monate zurückliegen.

Insider plaudert wahren Grund aus

SPD-Logo
Lizenz: Public Domain

Ein Mitglied des Parteivorstandes, das unerkannt bleiben will, antwortete auf eine Redaktionsanfrage von uns, in der wir suggerierten, dass das neue Verfahren sicher implementiert worden sei, um die Demokratie zu stärken und den besten Kandidaten zu bestimmen, mit einem mehrminütigen höhnischen Lachen.

Schließlich vertraute das Mitglied uns an und verriet, das Verfahren habe man sich ausgedacht, um die peinliche hohe Rate an Rücktritten vom Parteivorsitz zu verringern. Denn das neue Verfahren enthalte durch das aufwendige Prozedere einen Mechanismus, um den Abstand zwischen den Parteivorsitzenden um immerhin rund 6 Monate zu erhöhen. Das sei ein wichtiger Baustein, um die strauchelnde SPD ein wenig zu stabilisieren.

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Bundestag beschließt: Post vom Finanzamt muss zukünftig noch am selben Tag geöffnet werden

Olaf Scholz
Olaf Scholz (SPD) gibt Gas und modernisiert die Finanzämter. Foto: Citron / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es gibt Post, die schieben viele gerne vor sich her. Da liegt dann der Brief vom Finanzamt. Keiner macht ihn mit Freude auf, obwohl die Nachrichten auch gut sein können, etwa wenn es eine Steuerrückerstattung gibt. Schlimmer: Die Post bleibt oft nicht nur bis zum nächsten Tag, sondern wochenlang liegen.

Diese Nachlässigkeit der Bürger führt dazu, dass die Effizienz der Finanzämter leidet. Ein erheblicher Teil der Kapazitäten geht für Erinnerungsschreiben und die Ausstellung von Versäumniszuschlägen drauf.

Bundestag beschließt Steuer-Beschleunigungsgesetz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat dieser Untugend den Kampf angesagt. Mit der Mehrheit der Großen Koalition hat der Bundestag heute das Steuer-Beschleunigungsgesetz beschlossen. Einer der zentralen Punkte des Gesetzes ist, dass vorgeschrieben wird, Post vom Finanzamt noch am Eingangstag zu öffnen. Untersuchungen haben ergeben, dass Post mehrere Tage schneller bearbeitet wird, wenn sie sofort geöffnet und ein Blick reingeworfen wird.

Bei Nichtbeachtung sollen empfindliche Bußgelder erhoben werden, bei kleineren Einkommen 140 Euro, bei größeren Einkommen bis zu 1.400 Euro. Natürlich stellt sich die Frage, wie man das kontrollieren will.

„Wir können im Einzelnen nicht direkt überprüfen, aber wenn auf Finanzamtschreiben, es seien noch Unterlagen nachzureichen, verspätet reagiert wird, gehen wir davon aus, dass die Post nicht zeitnah geöffnet worden war“, so Scholz, „dann werden wir den Versäumniszuschlag um das Bußgeld für verspätet geöffnete Post inkrementieren. Sollte der Bürger der Meinung sein, dass er die Post keinesfalls verspätet geöffnet hat, dann kann er uns das gerne mitteilen – und bitteschön einen lückenlosen Nachweis für das zeitnahe Öffnen der Post beilegen.“

Der Bund der Steuerzahler protestiert. Die Bußgelder für verspätet geöffnete Post würden den Verwaltungsaufwand erhöhen, sodass der gewünschte Beschleunigungseffekt nur gering ausfallen werde, so ein Sprecher. In Wirklichkeit wolle man nur höhere Versäumniszuschläge kassieren.

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Vorsitzende auf Zeit: Nahles’ Stimme laut Arzt in 2 Jahren komplett weggeschrien

Andrea Nahles
Andrea Nahles: „UND AB MORGEN KRIEGEN SIE IN DIE FRESSE! BÄTSCHI – BÄTSCHI – BÄTSCHI – RRRRRRCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZ!“ – Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Nach dem Rückzug von Martin Schulz als SPD-Parteichef soll es nun Andrea Nahles richten. Sie soll auf einem Sonderparteitag zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt werden.

Nahles’ Arzt Dr. Ende ist deshalb in großer Sorge. Der Mediziner sagte unserem Blatt, seine Untersuchungen hätten ergeben, dass Nahles’ Stimme in spätestens zwei Jahren komplett weggeschrien sei. Da sei dann nichts mehr zu machen, das wäre dann irreversibel. Dann würde die SPD wieder eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden brauchen.

Zunächst übernimmt Olaf Scholz kommissarisch das Amt des SPD-Parteivorsitzenden. Offiziell hat man diese Prozedur gewählt, um ein wenig Ruhe in den Laden zu bringen, schließlich ist es üblich, dass ein stellvertretender Parteivorsitzender kommissarisch übernimmt. Nahles ist aber nicht stellvertretende Parteivorsitzende.

Tatsächlich erfolgt dieser Schritt nach Aussage von Dr. Ende, um Nahles’ Stimme zu schonen.

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GroKo-Verhandlungen – Hamburger SPD: Nicht lockerlassen bei Burgerversicherung, Fastfood ist zu wichtig!

Olaf Scholz
Olaf Scholz (SPD) will auch die Burgerversicherung und die Vermögenssteuer. Foto: Citron / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Hamburger SPD macht bei den anstehenden Sondierungen und Koalitionsverhandlungen für eine Große Koalition in Berlin Druck. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz betont, die SPD müsse an ihren Forderungen festhalten. Es gebe keine Kompromisse, die Bundes-SPD wolle die Burgerversicherung und müsse diese daher eins zu eins umsetzen. Die Menschen müssten einfach vor verdorbenem Fastfood geschützt werden. Da dürfe es kein Zwei-Klassen-System mehr geben. Alle Burger seien gleich schützenswert, so Scholz, unabhängig davon, ob da jetzt Burger King, McDonald’s oder sonst etwas darauf stehe.

Gemeinsame europäische Sprache

Auch bei den Vereinigten Staaten von Europa erhält der SPD-Vorsitzende Martin Schulz Rückendeckung von Scholz. „Wir nehmen uns die Vereinigten Staaten von Amerika als Vorbild. Europa hat nur dann eine Zukunft, wenn es eine gemeinsame Finanz- und Außenpolitik einführt, ebenso eine gemeinsame Sprache, um Sprachbarrieren abzuschaffen.“ Da die Franzosen und auch z.B. Spanier kaum Deutsch als Amtssprache akzeptieren dürften und Englisch zu sehr mit dem Brexit in Verbindung gebracht werde, fordert Scholz einen Kompromiss. Dabei solle „Espresso“ die gemeinsame Landessprache werden. Dort fänden sich Elemente aus allen wichtigen europäischen Sprachen.

Vermögenssteuer

Das Thema Vermögenssteuer ist ebenfalls ein zentrales Anliegen der Sozialdemokraten. Auch diese sei nicht verhandelbar. In Zukunft müsse aber jede Art von Vermögen besteuert werden, so wolle es das Bundesverfassungsgericht. So müsse zukünftig jemand mit hervorragendem Seh- oder Hörvermögen mehr Steuern zahlen als jemand, der fast blind oder taub ist. Das sei ja auch nur gerecht.

Kein Blatt-Wissen: Woher stammt der Begriff GroKo?
Der Begriff GroKo kommt ursprünglich aus dem Tierreich. Wenn zwei ausgewachsene Koalabären eine Verbindung eingehen, nannte bereits Charles Darwin das eine „Große Koalation“. Auch der Fachbegriff des Geschlechtsakts wurde davon abgeleitet: „Koalapution“.

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Jetzt sind sie sogar zu blöd, loszubauen!

Olaf Scholz
Olaf Scholz hat komplett versagt. Foto: Citron / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der BER Hauptstadtflughafen, die Elbphilharmonie, Stuttgart 21 – Deutschlands Baumeister kriegen gar nichts mehr auf die Reihe. Falsch geplant, instabil, Kostenexplosion, Gebäudeimplosion!

Hamburgs Olympia ist aber nun der Gipfel der Peinlichkeit. Die Verantwortlichen sind bereits daran gescheitert, mit dem Bau zu beginnen!

Wie kam es dazu? Statt sich die Baugenehmigung von der Bürgerschaft zu holen, hat sich Olaf Scholz (SPD) versehentlich viel zu viele Stimmzettel drucken lassen und – wenn es schon mal schlecht läuft, dann läuft es so richtig schlecht  – diese versehentlich an unbescholzene Bürger in ganz Hamburg verteilen lassen. Eine regionale Druckerei profitierte davon, aber der Rest ist bekannt.

Und wäre das noch nicht genug, hat sich bei Bekanntgabe der Niederlage auch noch die in Bau befindliche Elbphilharmonie um knapp 5 Grad geneigt. Jetzt müssen erneut Kräne aufgestellt werden – Kräne, die eigentlich für Olympia gedacht waren –, um das Teil wieder einigermaßen gerade zu rücken. Es wird mit zusätzlichen Kosten in unbekannter Höhe und einer weiteren Verzögerung unbekannter Länge gerechnet. Deutschland baut vor allem eines: totalen Mist.

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Neues Großprojekt H23 (Verlegung Bahnhof Altona) soll vor BER, S21 & Elbphilharmonie fertig werden

Bahnhof Hamburg-Altona
Der alte Bahnhof Hamburg-Altona ist ein Elektronikmarkt mit Gleisanschluss, Schnellbahnrestaurant und einer Niederlassung der „Uber“-Konkurrenz „Taxi“. Das wird sich ändern. Foto: MartinDieter / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Deutschland hat ein neues Großprojekt: H23. Der alte Kopfbahnhof Hamburg-Altona soll verschwinden und als Ersatz ein neuer Durchgangsbahnhof für den Fernverkehr in Diebsteich gebaut werden. Auf dem ehemaligen Altonaer Bahnhofsgelände sollen vor allem Wohnhäuser entstehen. Die Fertigstellung des neuen Bahnhofs soll bereits 2023 erfolgen, daher leitet sich auch das Kürzel H23 ab.

Der Regierende Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat dabei fest versprochen, dass die Inbetriebnahme des neuen Bahnhofs auf jeden Fall vor Eröffnung der anderen deutschen Großprojekte (Hauptstadtflughafen BER, Stuttgart 21, Elbphilharmonie, Beseitigung der Schlaglöcher in der Blumenstraße) stattfinden werde. „Geben Sie uns eine Chance!“, sagte Scholz.

Aus Kreisen des BER Hauptstadtflughafens war zu hören, dass man unter Umständen früher als die Hamburger Bahnhofsbauer fertig werden könnte, vorausgesetzt, es gäbe in Hamburg „gewisse“ Verzögerungen. An einem Wettbewerb mit den Hamburgern sei man aber nicht interessiert, da die Priorität darauf gelegt worden sei, den Flughafen überhaupt irgendwie irgendwo irgendwann fertigzustellen, koste es, was es wolle.