Eine Woche nach der siegreichen Landratswahl im thüringschen Sonneberg, bei der Robert Sesselmann in einer Stichwahl zum Landrat gewählt worden war, konnte die AfD einen weiteren Erfolg einfahren. Erstmals stellt die rechtsextreme AfD einen Bürgermeister. In Raguhn-Jessnitz (Sachsen-Anhalt) zieht Hannes Loth in das Rathaus ein, der zukünftig die Kleinstadt regieren wird.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nun die Nase gestrichen voll. „In der Bundesrepublik Deutschland haben Nazis nichts verloren. Dass sie jetzt auch noch Regierungsverantwortung haben, können und werden wir nicht hinnehmen. Es ist eine ungeheure Provokation und Gefahr, dass sich wieder extreme Kräfte in Deutschland, bislang Ostdeutschland, breitmachen, die die demokratische Grundordnung zerstören und dem Faschismus Tür und Tor öffnen. Eine Diktatur gab es vorher in Ostdeutschland, jetzt kriegen die Wählerinnen und -wähler sie zurück. Sie wollen es nicht anders.“
Nach Ausgliederung wieder DDR
Konkret will Scholz alle Städte, Landkreise, Kreise, Bezirke, notfalls ganze Bundesländer aus der Bundesrepublik Deutschland ausschließen. Sie unterliegen dann nicht mehr dem Einigungsvertrag und gelten wieder als DDR, mit allen Rechten (hier sind jetzt beide Bedeutungen von „rechts“ gemeint) und Pflichten. „Da schwärmen doch so viele davon, also erfüllen wir ihren Wunsch!“, so der Bundeskanzler.
„Wenn sie sich irgendwann eines Besseren besinnen, können sie sich gerne für eine Wiederaufnahme in die Bundesrepublik Deutschland bewerben“, führt Scholz aus. Das Bundeskabinett hat den Ausgliederungsplänen bereits zugestimmt.
Eine Kommission soll nun schleunigst die entsprechenden Maßnahmen ausarbeiten. Der Sozialismus wird in den betroffenen Gebieten bald zurück sein. Kopfzerbrechen bereitet Scholz nur das Verhältnis zu Russland, das dann von der wiedererschaffenen DDR neu bewertet werden müsse. „Als Abschiedsgeschenk kann ich gerne ein paar DDR-Witze verteilen“, fügt der Kanzler süffisant an, „auch welche, für die sich so manche dann für den Knast bewerben können.“
