Rüstung – keinblatt.de

Kehrtwende bei CSU: Flüchtlinge bei Waffenproduktion einsetzen

In der CSU, die Flüchtlingen bislang eher kritisch gegenüberstand, vollzieht sich offenbar eine Kehrtwende. CSU-Vize Ulrich Bernbacher hat sich dafür ausgesprochen, Flüchtlingen eine Perspektive in Branchen zu geben, in denen Fach- und Arbeitskräfte Mangelware seien. Er denke hier auch und gerade an die Rüstungsindustrie. Unter den Flüchtlingen seien junge, oft auch talentierte Leute mit technischem Know-how und auch Verständnis für Vergeltungsmaßnahmen.

Die Flüchtlinge könnten von einem technisch sicheren Arbeitsplatz aus in Deutschland helfen, die Krisen in der Welt schneller zu bekämpfen. Ein Krieg lasse sich schneller beenden, wenn Angreifer besser ausgestattet seien und Angegriffene sich besser verteidigen könnten. Und menschenverachtend sei Rüstungsgut ja keinesfalls, sonst würde das Wort ja kaum auf „gut“ enden.

Heftige Kritik kommt von den linken Parteien. So weist die verteidigungspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Antje Lohmeier-Sinnhuber, darauf hin, dass die Menschen auch vor Krieg geflohen seien, in denen in Deutschland hergestellte Waffen eingesetzt werden: „Ausgerechnet diese Menschen sollen nun helfen, dass noch mehr Leute zur Flucht bewegt werden? Wer glaubt, dass mit mehr Waffen Kriege eingedämmt werden, der glaubt auch, dass der Straßenverkehr sicherer wird, wenn die Autos schneller werden, da man sich dann gefährlichen Situationen wie einem drohenden Crash durch Gasgeben noch rechtzeitig entziehen könnte.“

IWF, Troika … – Griechenland rechtfertigt gigantische Rüstungsausgaben mit Angriffsgefahr

Leopard 2-Panzer der hellenischen Armee. Foto: Konstantinos Stampoulis / Lizenz: CC BY-SA 3.0 GR

Griechenland steht bekanntlich kurz vor der Pleite. Dennoch pumpt das Land immense Beträge in die eigene Rüstung. In Relation zur Bevölkerungszahl stellt Hellas das am höchsten gerüstete Land in Europa dar. So besitzen die Griechen über 1.600 Panzer. Würde Deutschland die gleiche Dichte an Panzern aufweisen, müsste die Bundeswehr über 10.000 Panzer verfügen, tatsächlich sind es gerade einmal 400. Auch die griechische Armee ist sehr üppig: Die Truppenstärke in dem rund 11 Millionen Einwohnern starken Land liegt bei 130.000 Soldaten. Deutschlands Armee ist mit 179.000 Soldaten zwar ein Stück größer, aber bei 80 Millionen Einwohnern müsste Deutschland fast 1 Million Soldaten aufweisen, um auf die gleiche relative Truppenstärke zu kommen. Unter den Nato-Mitgliedern ist Griechenland hinter den USA gar das am höchstens gerüstete Land.

Die aktuelle griechische Regierung unter dem linken Ministerpräsidenten Alexis Tsipras will daran wenig ändern. Ganz im Gegenteil. Die Rüstungsausgaben werden mit den gewaltigen Bedrohungen aus dem Ausland gerechtfertigt.

Durch was sich die Hellenen bedroht fühlen

Tsipras stellt klar: „Wer bedroht wird, der hat das Recht, auf Abschreckung zu setzen und auch für den Verteidigungsfall gerüstet zu sein.“

Die Griechen fühlten sich von Christine Lagarde und ihrem IWF, den „Institutionen“ (ehemals Troika), dem Präsidenten Jean-Claude Juncker mit seiner EU und den gefährlichen deutschen Politikern wie der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) massiv bedroht, führt Tsipras aus. Tatsächlich sei bereits mit dem ersten EU-Hilfspaket der erste Angriff auf sein Land erfolgt, erklärt Tsipras. Dann sei das ohnehin schon geschundene Land mit einem zweiten EU-Hilfspaket malträtiert worden und jetzt drohe die EU bereits mit dem dritten EU-Hilfspaket. Man werde sich hier selbstverständlich zur Wehr setzen, erklärt Tsipras.

Möglicher Militäreinsatz

Die größte Bedrohung gehe von einer möglichen neuen eigenen Währung „Neu-Drachme“ aus, so Tsipras. Diese wolle man nicht, man wolle im Euro bleiben. Man werde sich daher gegen das Inflationsgeld mit den üppigen Möglichkeiten chemischer Waffen zur Wehr setzen. Damit sei das neue Geld schnell aufgelöst.

Aus weiteren Andeutungen geht hervor, dass Tsipras mit U-Booten offenbar versuchen will, in feindliche Regierungen und Institutionen einzudringen, um dort verdeckt Informationen zu beschaffen und den Gegner zu manipulieren.

Auch habe man Militärflugzeuge angeschafft, die über das nette Leistungsmerkmal Luftbetankung verfügten, so Tsipras. Damit sei man nicht auf das teure Kerosin angewiesen, sondern könne auf die eigene griechische Luft zurückgreifen, die kostenlos zu haben sei, schwärmt Tsipras.

Die Raketen würden ebenfalls gebraucht. Mit ihnen wolle man den einen oder anderen EU-Spinner auf den Mond schießen, stellt Tsipras klar.