Es dürfte für die Raucher ein riesiger Schock sein. Wie keinblatt.de heute aus gut informierten Kreisen erfuhr, werden Zigarettenautomaten nach der Bundestagswahl verboten und in Hundekot-Tütenspender umfunktioniert.
Nun ist ja seit Längerem bekannt, dass die Zigarettenautomaten seit Einführung der Warnbilder nicht mehr legal sind. Denn die Warnbilder dürfen laut Gesetz beim In-Verkehr-Bringen nicht verdeckt sein. Da die Warnbilder bei den Zigarettenautomaten nicht zu sehen sind, dürfen die Automaten in der gegenwärtigen Form nicht weiterbetrieben werden.
Warnaufkleber auf den Automaten erfüllen nicht die gesetzlichen Vorgaben
Zwar werden derzeit die Automaten mit exemplarischen Warnaufklebern versehen. Doch dies ist nur eine vorübergehende Maßnahme, um den Schein zu wahren. Denn die Regierungsparteien wollen die Raucher nicht verärgern, sie sind auf deren Stimmen angewiesen.
Natürlich erfüllen solche Beispielaufkleber nicht die gesetzlichen Vorgaben, da ja auf diese Weise nur ein einzelnes Warnbild gezeigt wird, tatsächlich in einem Gerät viele Marken verkauft werden. Für jede Zigarettenmarke muss laut Gesetz ein entsprechendes Warnbild sichtbar sein. Somit wird klar, dass die Automaten nicht mehr zu retten sind.
Ein Deal bewahrt die Automatenaufsteller vor Strafzahlungen in Millionenhöhe
Daher müssen die Automaten noch im Herbst außer Betrieb genommen werden. Ursprünglich wollte die Bundesregierung den Automatenaufstellern Strafzahlungen in Millionenhöhe aufbrummen. Doch nach intensiven Verhandlungen hat man eine andere Lösung gefunden.
Den Automatenaufstellern werden die Strafgelder erlassen, im Gegenzug verpflichten sie sich, die Geräte in Hundekot-Tütenspender umzubauen. Die Idee stammt aus dem Umweltministerium, das in Sorge ist, weil die Städte mehr und mehr im Hundekot ersticken. Entsprechend zeigte man sich nun hochzufrieden, dass es zu einer entsprechenden Einigung gekommen ist.
Zigaretten stinken und verpesten die Umwelt, Hundekot ebenso
Ein Mitarbeiter des Umweltministeriums, der vor Schließung der Wahllokale nicht genannt werden darf, sieht hier einen doppelten Nutzen:
Endlich verschwinden die Automaten, mit denen wir nie besonders zufrieden waren. Denn deren Jugendschutz konnte relativ einfach umgangen werden. Und wir unternehmen etwas gegen den Hundedreck. Also gleich zwei Dinge mit nur einer Einigung, das gab es selten. Und wir sehen auch eine thematische Verwandtschaft: Zigaretten stinken und verpesten die Umwelt, Hundekot ebenso. Wir senken die Überall-rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit des einen Problems, der Zigaretten, und unternehmen etwas gegen ein anderes Übel. Denn es gibt bislang viel zu wenig Hundekot-Tütenspender. Das wird sich nun ändern.