Der amerikanische Präsident Donald Trump kämpft weiter für eine freie amerikanische Gesellschaft.
Zuerst hatte Trump angekündigt, die chinesische Videoplattform TikTok, die auch international sehr populär ist und vom chinesischen Unternehmen ByteDance betrieben wird, noch dieses Wochenende in den USA zu verbieten. Trump begründete dies mit Sicherheitsbedenken und dem Umstand, dass das diktatorische kommunistische Regime in Peking die Plattform kontrolliere.
Der amerikanische Präsident hat diese Macht, er kann in solchen Fällen auf ein Dekret oder einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung zurückgreifen.
Kritiker gehen davon aus, dass das Motiv für das Verbot eher daran liegt, dass TikTok dem Wahlkampf von Trump schadet. Überwiegend junge TikTok-Nutzer sollen sich verabredet haben, Plätze für eine Wahlkampfveranstaltung von Trump zu reservieren, um dann gezielt dem Event fernzubleiben. Tausende leere Plätze machen sich nicht gut, sie stehen für Desinteresse und nachlassende Popularität des Präsidenten.
Verbot aller China-Restaurants
Aber Trump geht noch weiter. Als Nächstes werde er alle chinesischen Restaurants verbiete, kündigte der Präsident an. Trump will hierzu nächste Woche ein Dekret unterzeichnen. Er begründete die Maßnahme damit, dass die chinesischen Restaurantbetreiber Spitzel seien, die im Auftrag von Peking US-Bürger ausspionierten. Trump betonte, dass nur chinesische Restaurants auf US-amerikanischem Boden verboten würden. Auf eine weitreichendere Maßnahme einer Super Executive Order, die auch alle Bündnispartner der USA und damit auch z.B. Deutschland betreffen würde, will der Präsident erst einmal verzichten. In diesem Sinne, wie der Chinese vor dem Essen sagt: „man man chi.“
Noch mehr China auf dem Prüfstand
Ob auch die amerikanischen ChinaTowns verboten werden, ließ der Präsident noch offen. Klar scheint aber zu sein, dass Trump keine US-amerikanischen Firmen mehr auf der Messe Photokina, die in Köln stattfindet, sehen will. „China ist der Feind, und er hat Deutschland offenbar nicht nur mit Kung Flu, sondern auch mit Wirtschaftsspionage infiziert“, analysierte Trump.
Auch die Technik der Telekinese – Bewegung von Objekten per Geisteskraft – will Trump zumindest kritisch hinterfragen. Auch hier dürfte es auf ein Verbot hinauslaufen, es sei denn, der Präsident habe genug von der erwähnten Kraft, sodass die Methode den USA nutzen könnte.
